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Die ideologischen Kriegsvorbereitungen und der Klassencharakter des Faschismus

Die faschistischen Irrlehren zur Vorbereitung des Volkes auf den Krieg

Dem aggressiven und verbrecherischen Charakter des deutschen Faschismus, den räuberischen Zielen und seiner Politik entsprach die faschistische Ideologie und Propaganda. Sie war in allen ihren Bestandteilen darauf ausgerichtet, das Volk auf einen Krieg vorzubereiten.

Aus Hitlerrede 1936Quellenangabe Hitlerrede 1936

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Hauptbestandteil der faschistischen Ideologie war ein bis auf das Äußerste gesteigerter Antikommunismus. Der Antikommunismus durchdrang das gesamte gesellschaftliche Leben. Er äußerte sich in der hetze und im Terror gegen die Kommunisten. Aber auch Sozialdemokraten und andere Antifaschisten fielen der antikommunistischen Hetze zum Opfer. Der Antikommunismus widerspiegelte sich in den hasserfüllten Ausfällen gegen die internationale Arbeiterbewegung und vor allem gegen die Sowjetunion. Die antikommunistische Hetze sollte die Arbeiterklasse über das wahre Wesen des Sozialismus hinwegtäuschen und auf den Krieg gegen die Sowjetunion vorbereiten.

Der gleichen verbrecherischen Zielsetzung, der Vorbereitung des deutschen Volkes auf einen Raubkrieg, diente die berüchtigte Lüge vom „Volk ohne Raum“. Diese Lüge wurde bereits vor der Zeit des Faschismus verbreitet.

Das „Recht“, diesen angeblich fehlenden Lebensraum durch den Krieg gegen die Sowjetunion und andere Völker zu erobern, wurde aus der sogenannten Rassentheorie abgeleitet. Es wurde darin erklärt, dass der Deutsche ein „Herrenmensch“ sei und deshalb über die „Untermenschen“, also die Angehörigen anderer Völker, zu bestimmen habe. Dieser verderbenbringenden Erziehung und Beeinflussung war besonders die Jugend ausgesetzt. Die Barbarei der faschistischen Rassentheorie wurde besonders im Antisemitismus deutlich.

Der Name Antisemitismus stammt von Sem, einem Sohn der biblischen Gestalt Noah. Die Semiten stellen eine sprachlich und anthropologisch verwandte Gruppe von Völkern, besonders Vorderasiens und Nordafrikas, dar. Der Name Semiten galt allgemein als Bezeichnung für die Juden.

1935 wurden die sogenannten „Nürnberger Rassegesetze“ erlassen, nach denen Juden keine Ehepartner „deutschen Blutes“ mehr heiraten und keine Berufe wie Arzt, Rechtsanwalt usw. ausüben durften.

Plakat gegen Juden

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Im November 1938 wurde von der Naziführung eine große Verfolgung der Juden organisiert. Als Anlass diente den Faschisten die Tat eines siebzehnjährigen Juden, der Anfang November 1938 in Paris einen Nazidiplomaten erschoss, um sich wegen der Behandlung seiner Angehörigen in Deutschland zu rächen. In der Nacht vom 09. Zum 10. November 1938, der Progromnacht(früher als „Kristallnacht“ bezeichnet, „Kristallnacht“ klingt verharmlosend und daher wird diese Bezeichnung für diese schrecklichen Ereignisse nicht mehr verwendet.), misshandelten SS und SA die Juden, schleppten sie in Konzentrationslager, steckten Synagogen in Brand und zertrümmerten Tausende jüdischer Geschäfte.

Aus Schreiben Heydrichs 1938Schreiben Heydrichs 2Quellenangabe Schreiben Heydrichs

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Zerstörung Synagoge in Eberswalde 1938

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Die Juden mussten die von den Nazibanden angerichteten Schäden selbst bezahlen und dem Staat eine „Buße“ von 1,25 Milliarden Mark entrichten. Von dieser Zeit an durften Juden keine Betriebe mehr führen. Die deutschen Monopole und Banken bereicherten sich skrupellos am Eigentum der Juden.

Massenderportaion jüdischer Mitbürger 1938

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Der Klassencharakter des Faschismus

Der Hitlerfaschismus verkörperte alle reaktionären, volksfeindlichen und antidemokratischen Entwicklungstendenzen des deutschen Imperialismus und Militarismus.

Er war zugleich die Fortführung und schrecklicher Höhepunkt aller volksfeindlichen und antihumanistischen Tendenzen in der deutschen Geschichte.

Der Faschismus in Deutschland war die Antwort der reaktionärsten Kräfte des Finanzkapitals auf das veränderte Kräfteverhältnis sei dem Beginn der allgemeinen Krise des kapitalistischen Systems. Oft wird von der allgemeinen Krise des Kapitalismus gesprochen und geschrieben. Doch er ist stark und steigt aus jeder Krise, wie Phönix aus der Asche, immer wieder gestärkt empor. Er wurde im Interesse der reaktionärsten Kreise des Finanzkapitals an die Macht gebracht, um die Arbeiterklasse und alle anderen Schichten des deutschen Volkes zu unterdrücken.

Hitler mit Vertretern des Monopolkapitals 1935

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

1935 verallgemeinerte Georgi Dimitroff die Erfahrungen und Erkenntnisse des Klassenkampfes gegen den Faschismus in der Definition: „Der Faschismus an der Macht…ist…die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.“   

Quelle: W.Pieck/G. Dimitroff/p.Togliatti: Die Offensive des Faschismus und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf für die Volksfront gegen Krieg und Faschismus. Berlin 1960, S. 87.

 

Resolution VII Weltkongress KOM. Internationale 1935Resolution VII. Kom. Weltkongress 1935 2Quellenangabe Resolution VII KOM. Weltkongress 1935

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Einer der Beweise für den Klassencharakter des Faschismus war das „Gesetz über die Vorbereitung des organischen Aufbaus der deutschen Wirtschaft“ von 1934. Dieses Gesetz, durch Vorschläge der Monopolisten, insbesondere von Krupp, vorbereitet, hatte zum Ziel, die Macht der Monopole noch stärker mit der des faschistischen Staatsapparates zu verbinden. Das wurde beispielsweise durch die Aufgliederung der gesamten Wirtschaft in sechs Reichsgruppen, denen alle Unternehmen angehören mussten, gefördert. An der Spitze der Reichsgruppen standen Vertreter der mächtigsten Konzerne. So war Krupp der erste Vorsitzende der Reichsgruppe Industrie. Auf diese Weise beherrschten die Monopolvertreter, mit staatlichen Vollmachten ausgestattet, sehr bald den gesamten Wirtschafts- und Finanzapparat.

Entsprechend wirkte in der Landwirtschaft der Reichsnährstand. Mit seiner Hilfe brachten die Monopole und Junker die gesamte Landwirtschaft unter ihre Kontrolle.

Abgerundet wurde dieses staatsmonopolistische System mit der Regulierung aller Seiten des kulturellen Lebens durch das Goebbels-Ministerium für „Volksaufklärung und Propaganda“ und die Reichskulturkammer.

Faschistische Institutionen

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

So vollzog sich unter den Bedingungen der faschistischen Diktatur die Entwicklung des staatsmonopolistischen Kapitalismus in bedeutendem Maße.

In diesen Jahren erreichte die Verschmelzung der Macht der reaktionären Monopolgruppen mit der des Staates, die völlige Unterordnung des Staatsapparates unter die Herrschaft derMonopole, ihren bisherigen Höhepunkt in Deutschland.

 

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Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Ideologische Kriegsvorbereitungen und der Klassencharakter des Faschismus

 

Aufgaben Thema Faschistische Ideologie und Klassencharakter

Aufgaben aus dem Geschichtsbuch der DDR (Stand 1982)

 

Die innen- und außenpolitischen Kriegsvorbereitungen des faschistischen deutschen Imperialismus

Die beschleunigte Aufrüstung – Grundlage einer zielgerichteten Aggressionspolitik des Hitlerregime

Nachdem sich das faschistische Regime vor allem durch Terror und Demagogie schrittweise gefestigt hatte, leitete es entscheidende Maßnahmen zur Aufrüstung und damit zur Vorbereitung der Aggression gegen andere Völker ein. Von großer Bedeutung waren in diesem Zusammenhang die Anstrengungen des faschistischen deutschen Imperialismus zur Rückgliederung des Saargebietes an Deutschland. (Durch den Versailler Vertrag war das Saargebiet für 15 Jahre der Verwaltung des Völkerbundes unterstellt. Eine für den 13. Januar 1935 festgelegte Volksabstimmung sollte über den Status des Gebietes entscheiden.)                                                                                                   Das Ziel bestand darin, die Wirtschaftskraft des Saargebietes in das Rüstungspotential des faschistischen Deutschlands einzugliedern und die Grenzen gegenüber Frankreich vorzuverlegen. Ein Entscheid der Saarbevölkerung für den Anschluss an Deutschland musste darüber hinaus das außenpolitische Ansehen des Naziregimes heben

Die KPD trat gegen diese faschistischen Pläne auf. Sie forderte die Aufrechterhaltung der Verwaltung durch den Völkerbund auch nach dem Januar 1935. Das hätte die Stärkung der faschistischen Kriegstreiber verhindert, aber auch die Möglichkeit geboten, das Saargebiet nach dem Sturz Hitlers einem friedlichen und demokratischen Deutschland anzugliedern.

Hitlers Leibstandarte in Saarbrücken (1935)

Hitlers Leibstandarte zieht in Saarbrücken ein(1935)

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Nach der Saarabstimmung konzentrierten sich die Faschisten in verstärktem Maße auf die Verwirklichung der Rüstungspläne. Das bedeutete beispielsweise die Errichtung von 300 Rüstungsbetrieben, unter anderem von 50 bis 60 Flugzeugwerken, 45 Werken für Kraftfahrzeuge und Panzerwagen, 70 chemischen Werken und 15 Werften. An dieser Aufrüstung war der USA-Imperialismus durch Investitionen von Milliarden Dollars in fast allen entscheidenden deutschen Konzernen beteiligt. Es ist heutzutage unangenehm dies zuzugeben und wird „unter den Teppich gekehrt.

Zu diesen wirtschaftlichen Maßnahmen der Kriegsvorbereitung gehörte auch der Bau von Autobahnen. Von den geplanten 6600 Kilometern waren bis zum Ausbruch des Krieges 1939 etwa 3300 Kilometer fertiggestellt. Viele sehen bis heute den Autobahnbau als positive Seite des Hitlerfaschismus.

In Übereinstimmung mit diesen Rüstungsmaßnahmen setzte die faschistische Regierung ihre Politik, schrittweise entscheidende Bestimmungen des Versailler Vertrages zu zerreißen, fort. Am 13. März 1935 erklärte die Hitlerregierung, dass sie sich an die Bestimmung des Versailler Vertrages, keine Luftwaffe aufzubauen, nicht mehr gebunden fühle.

Flugzeugproduktion in DeutschlandQuellenangabe Flugzeugproduktion in Deutschland

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

RüstungsausgabenQuellenangabe Rüstungsausgaben

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

-Hurrah, Butter ist alle-

„Hurrah, die Butter ist alle“, Fotomontage von John Hartfield

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Einfuhr Deutschlands 1929 bis 1938Quellenangabe Einfuhr Deutschlands

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Am 16. März 1935 wurde die durch den Versailler Vertrag verbotene allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt. Das bedeutete, dass die in Versailles festgelegte Truppenstärke von     100 000 Mann Reichswehr durch die Wehrmacht in Stärke von insgesamt etwa 550 000 Mann bei einjähriger Dienstzeit ersetzt wurde. Schließlich wurden durch ein Gesetz vom 26. Juni 1935 alle männlichen Personen von 18 bis 25 Jahren zu einjähriger Dienstzeit im Reichsarbeitsdienst (RAD)verpflichtet. Der RAD, der bis Ende 1936 schon 300 000 Mann zählte, war eine halbmilitärische Organisation, durch die billige Arbeitskräfte in der Landwirtschaft sowie für den strategischen Straßenbau und andere wichtige militärische Objekte zur Verfügung standen.

 

Die faschistische Außenpolitik im Dienste der Kriegsvorbereitung. Die sowjetische Diplomatie im Kampf für Frieden und Sicherheit

Die faschistische Außenpolitik sah in den Jahren von 1933 bis 1936 ihre Hauptaufgabe darin, die Herrschaft nach außen hin abzusichern und günstige Bedingungen für die Aufrüstung und eine erfolgreiche Aggressionspolitik zu schaffen. Ihr Hauptstoß richtete sich deshalb ebenfalls, wie alle Maßnahmen zur Aufrüstung, gegen die Bestimmungen des Versailler Vertrages.

Alle innen- und außenpolitischen Kriegsvorbereitungen durch die Hitlerregierung lösten in aller Welt große Besorgnis aus. Trotzdem versuchten die imperialistischen Regierungen Englands und Frankreichs der Bedrohung in erster Linie dadurch zu entgehen, dass sie sich mit Hitlerdeutschland verständigten, um es als imperialen Stoßtrupp gegen die Sowjetunion zu benutzen. Von solchen Überlegungen ausgehend, schloss die Regierung Großbritanniens am 18. Juni 1935 ein Flottenabkommen mit Deutschland.

Fotomontage Flottenabkommen Großbritannien -Hitlerdeutschland

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Dieses Abkommen ermöglichte die Erhöhung der Tonnage der faschistischen Kriegsflotte von 78 000 auf 200 000 Bruttoregistertonnen. Dabei wurde vereinbart, dass die Größe der faschistischen U-Bootflotte der britischen gleich sein könne. Auf diese Weise half die englische Regierung den Faschisten den Versailler Vertrag zu brechen und legalisierte die deutsche Aufrüstung.

Chronik faschistische Außenpolitik 1933-1935

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Allein die Sowjetunion nahm den konsequenten Kampf gegen die aggressive Politik der faschistischen deutschen Regierung auf. Sie stellte der Politik der Aufrüstung und Kriegsvorbereitung der herrschenden Kreise Deutschlands, die von den imperialistischen Regierungen der USA, Englands und Frankreichs geduldet und gefördert wurde, ihre Aktivität zur Zügelung des Aggressors entgegen.

Chronik der sowjetischen Außenpolitik 1933-1935

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

 

Die Auswirkungen der faschistischen Diktatur auf die Lage der verschiedenen Klassen und Schichten des deutschen Volke

Der Hitlerfaschismus und seine reaktionäre Politik nach innen und außen brachte für die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen(arbeitende Menschen/Erwerbstätige) neben politischer Unterdrückung und Terror auch verstärkte soziale Unterdrückung und Ausbeutung.

Von 1932 bis 1937 stieg die Produktion von Produktionsmitteln um 174 Prozent, die der Konsumtionsgüter stieg um 32 Prozent.

Durch verlängerte Arbeitszeit und erhöhte Arbeitsintensität stieg die Leistung je Arbeiter in der Eisen- und Stahlindustrie um 44 Prozent, in der Fahrzeugindustrie um 87 Prozent.

Die Bruttowochenlöhne stiegen dagegen nur um 15,8 Prozent, von 22.88 Mark auf 26,50 Mark im Durchschnitt. Im gleichen Zeitraum stiegen die Lebenshaltungskosten um 6 Prozent.

Ständig wuchs die Anzahl der gemeldeten Unfälle. Sie betrug 1932 noch 826 980, im Jahre 1937 wies sie 1 799 512 Unfälle aus

Der verstärkten Ausbeutung unterlagen auch die werktätigen Bauern und die städtischen kleinbürgerlichen Schichten. So stieg die Zahl der versteigerten Bauernhöfe – trotz der Versprechen der Nazis, das für immer zu unterbinden – von 1518 im Jahre 1934 auf 2270 im Jahre 1935. Allein von 1933 bis 1939 verloren die Wirtschaften der werktätigen Bauern etwa 25 Prozent ihres Pferde- und 15 Prozent ihres Rinderbestandes.

Diese ständig wachsende Ausbeutung wurde durch die faschistische Propaganda und einem sozialen Massenbetrug größten Ausmaßes verschleiert. So wurden von den Goebbels-Propagandisten die allmähliche Belebung der Wirtschaft und der Rückgang der Arbeitslosigkeit, als „Erfolge“ des Hitlerregimes gepriesen. Bis heute wird vielfach dieser Propaganda noch immer geglaubt und sieht dies als eine gute Seite des Hitlerregimes an. Die wirklichen Ursachen lagen jedoch darin, dass Hitler die Regierungsgewalt übernommen hatte, als der Tiefpunkt der Wirtschaftskrise bereits überwunden war und die Nazis sofort mit der Aufrüstung begannen

Im Rahmen des organisierten Massenbetruges spielte die faschistische Organisation „Kraft durch Freude“(KdF) eine große Rolle. Die von dieser Organisation durchgeführten Urlaubsreisen, Theaterbesuchte, Konzerte usw. wurden in den höchsten Tönen gepriesen. Sogar bis heute sehen viele Leute die KdF gute Seite der Zeit des Faschismus. Bevor der Hitlerfaschismus an die Macht kam, konnte sich niemand einen Urlaub leisten, was durch KdF möglich wurde. Nur der KdF-Wagen, der spätere VW-Käfer wird als Betrug angesehen, da viele darauf sparten, aber die Ersparnisse dann für die Kriegsfinanzierung verwendet wurden.

Jeder Arbeiter musste zwangsweise einen Beitrag für die KdF leisten, jährlich etwa insgesamt 140 Millionen Mark. So war das, bis heute von vielen Leuten gepriesene „soziale Wunderwerk“ ein Raubzug auf die Taschen der arbeitenden Menschen.

Die Nutznießer dieser faschistischen Politik waren die Herren von Kohle und Stahl, aber auch in wachsendem Maße der Chemie- und Elektroindustrie, wie Krupp, Thyssen, Röchling, Siemens, Krauch und andere. Das bewies letztendlich das Ansteigen der Profite dieser Monopolkapitalisten.

Rüstungsprofite der IG FarbenQuellenangabe Rüstungsprofite der IG Farben

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

 

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Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

 

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Innen und außenpolitische Kriegsvorbereitungen deutscher Faschisten

 

 

 

 

 

Die Errichtung und Festigung der faschistischen Diktatur in Deutschland

Die Stellung der Arbeiterparteien und der freien Gewerkschaften zum Machtantritt der Faschiste

Mit der Machtübernahme durch die Hitlerregierung am 30. Januar 1933 begann in Deutschland die faschistische Diktatur.

Die Übertragung der Macht an die Faschisten war keine zufällige, persönliche Entscheidung des Reichspräsidenten von Hindenburg. Dieser Schritt erfolgte auf Drängen der reaktionärsten Kräfte des deutschenMonopolkapitals.

Siehe: Das Ende der Weimarer Republik

Den Monopolvertretern waren die wirklichen Ziele der Nazipartei bekannt. Sie begrüßten und förderten jene Absichten, die die rücksichtslose Unterdrückung der Arbeiterklasse und der anderen demokratischen Kräfte zum Ziele hatten.

Fackelzug anlässlich Machtübernahme Hitlers 30.01.1933

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Aus Protokoll Hitlerregierung 30.Januar 1933Quellenangabe Protokoll Hitlerregierung 30.01.1933

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Aber auch die Pläne der Faschisten, andere Völker, insbesondere die Sowjetunion, auszurauben und zu versklaven, entsprangen den Interessen und Forderungen des Deutschen Imperialismus und Militarismus.

 

Geheime Ansprache Hitlers 03.02.1933Geheime Ansprache Hitlers 03.02.1933 2Quellenangabe Geheime Ansprache Hitlers 03.02.1933

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Den konterrevolutionären Plänen der Nazis sagte die KPD einen kompromisslosen Kampf an. Sie rief noch am 30. Januar 1933 zum Kampf für den Sturz der Hitlerdiktatur auf. Ein entsprechendes Angebot zur Organisierung des gemeinsamen Kampfes aller Arbeiter, mit dem Ziel, die Aktionseinheit der Arbeiterklasse herzustellen, wurde noch am selben Tage dem Parteivorstand der SPD überbracht.

Aus Aufruf der KPD zum Generalstreik 30.01.1933Quellenangabe Aus Aufruf der KPD zum Generalstreik 30.01.1933

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Der sozialdemokratische Parteivorstand und die sozialdemokratischen Führer des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes (ADGB) lehnten das Angebot der KPD ab. Die feste Bindung an den imperialistischen Weimarer Staat und der tief verwurzelte Antikommunismus hinderten sozialdemokratische Führer wie Otto Wels(Vorsitzender der SPD) und Theodor Leipart(Vorsitzender des ADGB), gemeinsam, mit der KPD den antifaschistischen Abwehrkampf aufzunehmen. Diese Führer waren voller Illusionen über den Faschismus und glaubten, dass die SPD und die Gewerkschaften weiter existieren könnten, während der Faschismus bald „abwirtschaften“ würde.

Aus Aufruf SPD 31.01.1933

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Aus Aufruf ADGB 30.01.1933Quellenangabe Aufruf SPD 31.01.1933 und ADGB 30.01.1933

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Viele Mitglieder der SPD und der Gewerkschaften sahen jedoch weiter als ihre Führer. Sie erkannten, dass nur der gemeinsame Kampf dem Hitlerfaschismus eine Niederlage bereiten konnte, Sie schlossen sich deshalb in vielen Teilen Deutschlands zum Kampf zusammen

In Berlin-Charlottenburg zum Beispiel kam es zwischen Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschaftsmitgliedern und unorganisierten Arbeitern einerseits und faschistischen Terrorgruppen andererseits zu Straßenschlachten. Zahlreiche Städte, so Braunschweig, Breslau, Chemnitz, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Halle, Hamburg, Leipzig und andere, erlebten machtvolle Streiks, am 3. Februar in Lübeck, am 6. Februar in Staßfurt und am 24. Februar in Hannover. Diese und andere Aktionen rissen auch in der Folgezeit nicht ab. Sie bewiesen die Bereitschaft bedeutender Teile der Arbeiterklasse zum Kampf gegen die Hitlerdiktatur.

 

Die Entfesselung des faschistischen Terrors. Die Reichsbrandprovokation. Das Ermächtigungsgesetz

Durch die Verstärkung ihres Terrors suchten die Faschisten die antifaschistischen Kampfaktionen zu unterbinden und ihre Position weiter zu festigen. Ihr wütender Hass richtete sich vor allem gegen die Kommunisten, die die Interessen des arbeitenden Volkes am konsequentesten vertraten. Die KPD stellte deshalb auch das ernsthafteste Hindernis für die Pläne der Hitlerregierung dar, bei den für den 5. März 1933 festgesetzten Neuwahlen die absolute Mehrheit oder sogar eine Zweidrittelmehrheit im Reichstag zu erringen.

Polizei durchsucht Karl-Liebknecht-Haus 23.02.1933

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Um dieses Ziel zu erreichen, bildeten die Monopole einen Wahlfonds zur Unterstützung der Nazipartei in Höhe von drei Millionen Mark. Gegen die KPD und andere Antifaschisten wurden in Preußen bewaffnete SA- und SS-Formationen als Hilfspolizei aufgeboten. Am 23. Februar 1933 wurde das Karl-Liebknecht-Haus, der Sitz des Zentralkomitees der KPD und der Redaktion der „Roten Fahne“, durch die Polizei besetzt und durchsucht. Diese Kette von Terrormaßnahmen erreichte am Abend des 27. Februar 1933 mit der Reichstagsbrandprovokation einen Höhepunkt.

 

Reichstagsbrand 27.02.1933

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Gegen 21:00 Uhr stand das Reichstagsgebäude in hellen Flammen. Die unmittelbar danach eintreffenden faschistischen Führer Goebbels, Göring und Hitler behaupteten sofort, der Brand sei von den Kommunisten als Signal für einen kommunistischen Aufstand gelegt worden. Die Brandstifter waren jedoch die Faschisten selbst. Dafür zeugt vor allem, dass diese Provokation nur in ihre Pläne passte und sie sie sofort ausnutzten, um eine Hetze gegen die Kommunisten zu entfachen und andere Antifaschisten einzuschüchtern. Der Terror raste. Allein in Berlin wurden in der gleichen Nacht nach vorbereiteten Listen 1500 Antifaschisten, Kommunisten, Sozialdemokraten und aufrechte Demokraten, in ganz Deutschland mehr als 10 000, verhaftet. Die Verhafteten waren grausamen Foltern ausgesetzt, bei denen zahlreiche Antifaschisten den Tod fanden. Am 03. März wurde Ernst Thälmann verhaftet und verschleppt.

 

Dimitroff zu Hintergründen des ReichstagsbrandesQuellenangabe zu Dimitroff Hintergründe Reichstagsbrand

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Am 09. März 1933 wurden Georgi Dimitroff, der in Berlin das Westeuropäische Büro der Kommunistischen Internationale geleitet hatte, und zwei weitere bulgarische Kommunisten, Popoff und Taneff, verhaftet. Sie sollten vor Gericht unter die unsinnige Anklage gestellt werden, an der Reichstagsbrandstiftung beteiligt gewesen zu sein.

 

Nach dem Reichstagsbrand

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Dieser Terror, verbunden mit einer ständig anwachsenden antikommunistischen Hetze, war durch die Notverordnung des Reichspräsidenten von Hindenburg vom 28. Februar 1933 legalisiert worden. Mit dieser Verordnung wurde der politische Ausnahmezustand bestimmt, der bis zum Sturz des Hitlerregimes, oftmals verschärft, fortdauerte. Unter diesen Ausnahmebedingungen fanden am 05. März 1933 die Reichstagswahlen statt. Trotz der schweren Bedingungen errang die KPD 4,85 Millionen Stimmen. Das war ein großer Erfolg. Obwohl die Faschisten 17. Millionen Stimmen erhielten, konnten sie mit diesen 43,9 Prozent der Stimmen keine absolute Mehrheit im Reichstag erringen.

Um sich dennoch die Zweidrittelmehrheit für die Annahme eines verfassungsändernden Gesetzes zu sichern, erklärte die Hitlerregierung am 09. März gegen jedes Reicht und Gesetzt die 81 Reichstagsmandate der Kommunistischen Partei Deutschlands für ungültig. Außerdem ließ sie mehrere Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei verhaften.

Ergebnisse Reichstagswahl 05.03.1933

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Die auf diese Weise zusammengeschobene Mehrheit beschloss am 23. März 1933 im Reichstag das Ermächtigungsgesetz. Damit wurde der Naziregierung das Recht übertragen, unter Ausschaltung des Reichstages Reichsgesetze zu erlassen und Verträge mit anderen Staaten abzuschließen. Schon in den ersten Stunden wurden über 460 Sondergesetze und Verordnungen verkündet und somit die bürgerlich-parlamentarische Republik auch formal beseitigt.

Verbot der SPD, Beseitigung und Selbstauflösung aller bürgerlichen Parteien

Am 22. Juni 1933 wurde die Sozialdemokratische Partei Deutschlands verboten. Dieses Verbot war zugleich der Ausgangspunkt für die Beseitigung oder die Selbstauflösung aller bürgerlicher Parteien. Durch ein Gesetz vom 14. Juli 1933 wurde die Nazipartei die einzige in Deutschland zugelassene Partei.

 

Umwidmung des 1. Mai und Verbot der Gewerkschaften

Die zutiefst antidemokratische, gegen die Arbeiterklasse und die Nation gerichtete faschistische Politik widerspiegelte sich auch in den nächsten Gewalttaten der Hitlerregierung. Nachdem die Faschisten den 1. Mai, den internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiter der Welt, als „Tag der nationalen Arbeit“ gefeiert hatten, um den arbeiterfeindlichen Charakter der Naziherrschaft zu verschleiern, zerschlugen sie am 2. Mai 1933 die freien Gewerkschaften. Den Arbeitern wurde das Recht, sich in den Gewerkschaften als Klassenorganisationen der Arbeiterklasse zur Verteidigung ihrer Interessen zusammenzuschließen, geraubt. Das Millionenvermögen der Gewerkschaften, das die Arbeiter durch ihre Beiträge Groschen für Groschen in Jahrzehnten zusammengetragen hatten, rissen die Faschisten an sich.

 

Bücherverbrennung

Am 10. Mai 1933 verbrannten die Faschisten in den deutschen Hochschulstädten auf riesigen Scheiterhaufen Bücher. Mit diesem Akt der Barbarei wurden die Werke der Klassiker des Marxismus-Leninismus und der Führer der deutschen Arbeiterbewegung sowie Werke der deutschen national- und Weltliteratur, unter anderem Werke von Henry Barbusse, Johannes R. Becher, Bertolt Brecht, Heinrich Heine, Heinrich Mann, Thomas Mann und Arnold Zweig, aus den Bibliotheken verbannt. Gleichzeitig wurden zahlreiche humanistische Geistesschaffende verfolgt, eingekerkert oder außer Landes getrieben. Diese Maßnahmen der Faschisten hatten das Ziel, alles fortschrittliche, humanistische Gedankengut auszumerzen und der Durchsetzung der faschistischen Ideologie den Weg zu bereiten.

Bücherverbrennung 10.05.1933

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

 

Die KZs

Seit Ende 1933 übernahm der faschistische Staat den Ausbau der Folterkeller der SA zu einem Netz von Konzentrationslagern. Die berüchtigten ersten Lager waren das Columbia Haus in Berlin, Börgermoor, Dachau, Burg Hohnstein(Sachsen) und Oranienburg. In diesen Konzentrationslagern wurden Zehntausende Kommunisten von den Nazis ohne Gerichtsurteil gefangengehalten. Sie mussten dort unter unmenschlichen Bedingungen, unzureichend ernährt und bekleidet, bei körperlich härtester Arbeit vegetieren. Brutale Misshandlungen gehörten zum Alltag dieser Stätten des Grauens.

KZ Sachsenhausen

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

 

Legalisierung der Verbrechen der Nazis durch die faschistische Justiz

Diese Verbrechen der Nazis wurden durch die faschistische Justiz legalisiert. 1934 wurde hierfür durch die Hitlerregierung der Volksgerichtshof als oberstes politisches Sondergericht geschaffen. Dieses Sondergericht wütete mit Todes- und Zuchthausurteilen gegen deutsche und ausländische Antifaschisten. Dennoch vermochte es dieser Terror niemals, den antifaschistischen Widerstandskampf völlig zu unterdrücken.


F.C. „Der rote Fetzen“ (1933)Quellenangabe Weiskopf -Der rote Fetzen-(1933)

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Alle diese verbrecherischen Maßnahmen und Gesetze wurden Schritt für Schritt zu einem umfassenden System der Terrorisierung und Bespitzelung der Bevölkerung ausgebaut. Dieses faschistische Terrorsystem stützte sich vor allem auf die Gestapo(Abkürzung für „Geheime Staatspolizei“), den Sicherheitsdienst, die SS und SA, den Leitungsapparat der NSDAP, von den Reichsleitern bis hinab zu den Blockleitern in den Wohngebieten sowie auf die verschiedensten Naziorganisationen. Diese Kräfte überwachten ständig die gesamte Bevölkerung. Ihr Einfluss reichte in jedes Haus, in fast jede Familie. Mit Hilfe dieses Systems wurde die faschistische Ideologie verbreitet und gegen Andersdenkende der Terror organisiert.

 

 

 

geschichtsbuch-ddr-9-klasse-kopie-2Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

 

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Entstehung und Festigung des Faschismus in Deutschland

 

Zweifel an Echtheit der vorgestellten Dokumente

Dass die BStU Akten fälscht, war bereits in der Vergangenheit Thema. DIE TROMMLER, bzw. DIE TROMMLER-ARCHIV hat den Hinweis bekommen, dass auch die hier vorgestellten Dokumente nicht echt sind.

Doch trotzdem ist doch die Auseinandersetzung mit den Inhalten interessant. Da die Dokumente als Quelle in Zweifel gezogen werden müssen, verlieren diese Beiträge an Glaubwürdigkeit. DIE TROMMLER, bzw. DIE TROMMLER-ARCHIV wird die Vorstellung der Dokumente abbrechen und sich anderen Quellen zuwenden, um die Geschichte, bzw. die Geschichte der DDR jenseits der offiziellen Geschichtsschreibung darzustellen.

 

Kommunismus und Glaubensfrage

Gastbeitrag von Marcel Schmidt

Kommunisten sind die wahren Christen

Aufgrund eines neuerlichen Konfliktes mit Marina Thomas*(Name aus Datenschutzgründen geändert)im Bezug auf meine Beiträge „Sozialismus und Glaubensfrage I bis III“ und Ihrer Haltung allgemein, sah ich mich gezwungen diesen Beitrag zu verfassen.

Nun ja, eigentlich war diese Auseinandersetzung, an der auch andere aus der Gruppe(Facebookgruppe „DDR, ein Meilenstein der Geschichte“) teilnahmen nicht der Auslöser, sondern lediglich der berühmte letzte Tropfen. Die Gründe sind auch bei Ihrer Einstellung und der Haltung ihrerseits zu uns gegenüber zu suchen. Denn daraus resultierten auch ihre Kommentare.                                                                                    Andere Gründe für diesen Beitrag, den ich bewusst den Namen „Kommunismus und Glaubensfrage“ statt „Sozialismus und Glaubensfrage“ gebe und ihn mit der Zwischenüberschrift versehen habe, finden sich auch in den historischen Tatsachen wieder, mit denen ich mich auch schon des Öfteren mit anderen Genossen unterhalten habe.

Einige sagten ja auch schon, dass Jesus Christus Kommunist war.                                      Gut, gehen wir der Aussage mal auf den Grund aber beobachten wir auch, wie sich das im Laufe der Jahrhunderte entwickelt hat und – was viel entscheidender ist – WER für die jeweilige Entwicklung verantwortlich war.                                                                         Zunächst mal ist die Aussage richtig. Denn auch Karl Marx schöpfte ja auch Wissen aus der Bibel, da Jesus Christus nicht nur eine klassenlose Gesellschaft wollte, sondern sie auch praktizieren konnte

Seine Feinde wollten das aber nicht und haben ihn deswegen nach dem Leben getrachtet und schließlich auch ermordet.

Wer waren seine Feinde?

Es waren zum größten Teil diejenigen, die die Kirche aufbauten und dann die Macht und Gewalt übernahmen. Bei Art der Ausübung dieser Macht fallen mir die Kreuzzüge und Hexenverbrennungen ein sowie diverse heilige Kriege als auch Unterdrückung. Und das eigentlich bis zum heutigen Tage! Selbst zur Zeit des Hitlerfaschismus hatte die Kirche ja in Teilen zumindest sich positiv zum Euthanasieprogramm der Faschisten geäußert und teilweise auch an Völkermorden wie zum Beispiel an den Juden. Es gab zwischen den Mord an Jesus Christus und dem Hitlerfaschismus noch zahlreiche Verbrechen im Zeichen des Kreuzes, alle aufzuzählen würde zulange dauern und das habe ich auch in der Gruppe schon in anderen Beiträgen getan.

Die Sache ist aber die, dass nach dem Tod von Jesus die Herrscher der Kirche ihre Taten NIEMALS als „Gegenpart“ zum eigentlichen Ziel Jesus Christus ausgaben, sondern IMMER so taten, als würden sie in seinem Namen handeln, was sie aber nie taten.

Und nun komme ich zum anderen Blickwinkel und der Frage, wie WIR, also wir Kommunisten damit umgingen. Um das zu erläutern gibt es auch einige Beispiel, aber um das mal zusammen zu fassen, hat sich nicht jeder die Vorgehensweise dieser Sekte, die sich Kirche nennt gefallen lassen, und sind auch oftmals in Scharen dagegen vorgegangen. Auch das war zu allen Zeiten so. Thomas Müntzer ist hier auch als Beispiel und Vorbild zu nennen. Er handelte tatsächlich wegen der Ideale Jesus und wehrte sich gegen die Herrschergewalt, was ihn ja auch das Leben kostete, wie auch einigen Wissenschaftlern wie z.B. Galileo oder Kopernikus.

Marx selber schöpfte ja Wissen aus der Bibel. Und, um es mal ganz einfach zu erklären: Auch auf Grundlage der Ideale Jesus Christus´ entstand auch die DDR. Natürlich konnte sie noch keine klassenlose Gesellschaft sein sondern die Punkte mussten in einer Diktatur des Proletariats ihren Platz finden. Die DDR war ja auch sozialistisch und nicht kommunistisch, aber sie hat auf den Kommunismus hin gearbeitet und das wird auch heute noch getan. Das ist auch eine logische Erklärung dafür, dass es im gesamten sozialistischen Lager keine Arbeits- und Obdachlosigkeit gab, und sich keiner Sorgen wegen seiner Zukunft machen musste. Niedrige Kriminalitätsrate, niedrige Miet- und Lebensmittelkosten gehören auch dazu. Was das Volk erwirtschaftete, kam auch dem Volk zu Gute.

Und – liebe Marina Thomas* – WER war jetzt zuerst da? Und was von meinen gerade aufgezählten Dingen wollte Jesus Christus nicht?

Alles im allen, kann ich die Aussage: „Jesus Christus war Kommunist“ nur im vollen Umfang bestätigen und auch die Erkenntnis:

Wir Kommunisten sind die wahren Christen!

siehe

Sozialismus und Glaubensfrage

Sozialismus und Glaubensfrage II

Sozialismus und Glaubensfrage III

 

 

 

Gedächtnisprotokoll von Rudi Mittig zum Thema konterrevolutionäre Gruppen

Gedächtnisprotokoll  vom 26.09.1989

Gedächtnisprotokoll über die Beratung von Rudi Mittig mit Führungskräften des MfS am 26.09.1989

Das Anliegen der Beratung bestand darin, die damals aktuelle Lage zu beurteilen und die notwendigen Aufgaben davon abzuleiten. 

Hauptsächlich ging es um die Einleitung von Maßnahmen gegen die Herausbildung der konterrevolutionären Gruppe „Neues Forum“(NF) und anderer konterrevolutionärer Zusammenschlüsse zur Schaffung einer Sammlungsbewegung entschieden entgegenzuwirken. Insbesondere ging es darum zu verhindern, dass es den Konterrevolutionären gelingt eine Massenbasis, insbesondere unter der Arbeiterklasse, unter befreundeten Parteien und berufsspezifischen Personengruppen und Organisationsstrukturen der sozialistischen Gesellschaft zu unterwandern und zu missbrauchen.

Es ging um die Verhinderung des Missbrauchs öffentlicher Veranstaltungen durch Verlesen des Aufrufs des „Neuen Forums“ sowie der Unterschriftensammlung. Das Ziel des „Neuen Forums“ bestand darin, insbesondere Personenkreise aus den Bereichen Kunst und Kultur, der Intelligenz, der Jugend und der ASTA(Vertretungen der Studierenden an Universitäten) zu gewinnen bzw. einzubeziehen.

Die grundsätzliche Aufgabe war, eine DDR-weite konterrevolutionäre Sammlungsbewegung zu verhindern, einschließlich einer möglichen Vernetzung mit konterrevolutionären Gruppen anderer sozialistischer Länder.

Das Vorgehen der inneren und äußeren Feinde hatte eine neue Qualität erreicht. Z.B., waren am 25.09.1989 erneut in Leipzig konterrevolutionäre Personen wirksam. (Im Dokument werden sie offiziell als „feindlich-negative Personen“ bezeichnet. Die Gruppen aber werden verharmlosend als „oppositionelle Gruppen“ bezeichnet.) In der Nikolei-Kirche waren 2000 und auf dem Platz davor nochmals 1000 Personen zusammengekommen.

Durch zwei namentlich bekannte Pfarrer wurden Hetzreden gehalten. Die Sicherheitskräfte wurden diskreditiert. Von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung wurden demagogisch Losungen gerufen wie Freiheit und Brüderlichkeit bis hin zum Missbrauch der Internationalen.

Dort wurde auch für das „Neue Forum“ geworben und dessen Zulassung gefordert. 

Während der Veranstaltung wurde eine ausgesprochen aggressive Atmosphäre geschaffen. Es wurde festgestellt, dass unter Einbindung der erfolgten Festnahmen die Konfrontation mit den Sicherungskräften gesucht wurde. Es war gelungen, durch da Absperren der Innenstadt das anwesende ZDF nicht in diesem Raum zuzulassen. 

Wie sollte es nun weitergehen? Rudi Mittig erinnerte mit Nachdruck an die durch den Minister, Erich Mielke geforderten weiteren Maßnahmen.

Es ging um das Herausfiltern der Konterrevolutionäre, die man strafrechtlich verfolgen  oder abschieben(i.d.R. in die BRD)konnte

Es wurde festgestellt, dass die Veranstaltung in der Nikolei-Kirche keine Leipziger Lokalangelegenheit war, sondern alle anging. Zur damaligen Zeit war in Leipzig der fruchtbarste Boden für die feindliche Tätigkeit der Konterrevolutionäre und auch das größte organisatorische Potenzial. Es wurde  eine hohe Wachsamkeit gefordert und hingewiesen, dass damit zu rechnen war, dass gegnerische Kräfte das Gleiche in anderen Bezirken organisieren würden. Es wurde Festgestellt, dass die Stimmung in der Bevölkerung ausreichte, dass zumindest in Teilen, die Konterrevolutionäre Sympathisanten gewannen. Es wurde eingeschätzt, dass es nicht mehr möglich war diese Situation rasch zu beseitigen und darauf hingewiesen, dass nun überall in der DDR mit derartigen Aktivitäten zu rechnen wäre.

Es wurde der Einsatz der Sicherungskräfte des MfS, der VP, der Kampfgruppen und der gesellschaftlichen Kräfte gefordert. 

Der Erfolg von Gegenmaßnahmen wäre aber nur gegeben, wenn man an Informationen über die feindlichen Absichten gelangen würde. 

Allerdings wurde festgestellt, dass es sich bei diesen Feinden teilweise um Profis handelte, welche die Strategie und Taktik des MfS bestens kannten. 

Beim Einsatz der Sicherungskräfte sollten die individuellen Besonderheiten der jeweiligen Stadt, wie z.B. Leipzig, berücksichtigt werden

Die Unterschriftensammlungen der Konterrevolutionäre wirkten motivierend. Es wurde eingeschätzt, das es ihnen gelungen war eine beachtliche Anzahl von Menschen zu aktivieren, insbesondere unter dem Aspekt der Ökologie, der Volksbildung, der Philosophie u.a. mehr. Den Konterrevolutionären ist es in relativ kurzer Zeit gelungen ein großes Potenzial von Menschen zu beeinflussen.

Das MfS erneuerte die Forderung an die SED-Bezirksleitungen und SED-Kreisleitungen den weiteren Einsatz gesellschaftlicher Kräfte zu organisieren. Allerdings wurde das ignoriert und dem MfS alles überlassen. Ein Markstein auf dem Weg des Untergangs der DDR.

Nach der Ablehnung der Bildung des „Neuen Forums“ durch das MdI(Innenministerium der DDR)war eine Zunahme von Initiativen und Aktivitäten festzustellen. Die Absicht bestand darin, bis zum 07.10.1989 vollendete Tatsachen zu schaffen. Es bestand die Aufgabe der Feststellung weiterer Unterschriftensammlungen. Eppelmann u.a. beabsichtigten, eine Zusammenführung insgesamt zu einer einheitlichen legalen Opposition zu erreichen, und mit Berufung auf die Verfassung der DDR setzten sie unvermindert ihre Aktivitäten fort. In acht Bezirken erfolgten bisher Anmeldungen des „Neuen Forums“.  Die Konterrevolutionäre betrachteten sich nicht als verfassungsfeindlich und machten unverfroren weiter. Sie wollten sich an die DDR-Gerichte wenden. Die weitere Berichterstattung bestand über die West-Medien. Es bestand die Absicht, ein zentrales Büro einzurichten, eine zentrale Kartei anzulegen und des bestand das Ziel, bis Ende 1989 10 000 Unterschriften zu sammeln.

Sie wollten in allen Bezirken sogenannte Bezirksverantwortliche für das „Neue Forum“ bilden. Es ging ihnen um die Weiterverbreitung des Aufrufes und um die Fortsetzung von Unterschriftensammlungen. Dabei wurden Kulturveranstaltungen genutzt, Unterhaltungskünstler einbezogen und in Wohngebieten Unterschriften gesammelt. Am 02.10.1989 war ein territoriales Treffen von  Unterzeichnern geplant.

Nun wird in dem Dokument auf weitere konterrevolutionäre Organisationen eingegangen.

SPD-Meckel

Seit Januar 1990 SPD, davor SDP

…beabsichtigte u.a. 500 Interessenten zu gewinnen. Am 07.10.1989 wollten sie die Sozialdemokratische Partei gründen, was dann auch geschah.

 

Demokratischer Aufbruch

Am 01.10.1989 war in der Berliner Samarita-Gemeinde ein Treffen durch Eppelmann vorgesehen, um die Vereinigung fortzusetzen und am 07.10.1989 die Bildung des Demokratischen Aufbruchs vorzunehmen. Dazu hatte Pfarrer Richter aus Erfurt ein entsprechendes Programm erarbeitet.

Regulär wurde der Demokratische Aufbruch am 29.10.1989 gegründet. 

 

Demokratische Initiative

Hierzu fand am 24.09.1989 in Leipzig in der Markus-Kirche ein Vertretertreffen konterrevolutionärer Gruppen(Bohley) statt. Hier wurden Vorstellungen entwickelt und über die Westmedien verbreitet, eine Dachorganisation zu bilden.  Bärbel Bohley sagte hierzu nein, es sollten einzelne Gruppen selbständig bestehen bleiben. 

Rudi Mittig vermerkte in seinem Protokoll, dass das MfS diese Widersprüche nutzen sollte und das Bärbel Bohley auf jeden Fall eine Feindin ist.

 

Demokratie Jetzt

Mitinitiator ist Hans-Jürgen Fischbeck

Diese konterrevolutionäre Gruppe wurde durch Bischof Leich befürwortet.

Es gab zu jener Zeit keinen einzigen kirchlichen Würdenträger, der sich gegen das „Neue Forum“ sowie generell gegen die konterrevolutionäre Bewegung ausgesprochen hätte. Im Gegenteil, die kirchlichen Würdenträger stellten ihre kirchlichen Räume bereit, sie leisteten Rechtsbeistand und solidarisierten sich mit den konterrevolutionären Kräften. Rudi Mittig vermerkte, dass mit weiteren Initiativen der feindlichen Kräfte zu rechnen wäre.

Rudi Mittig forderte an dieser Stelle, dass das MfS noch präziser arbeiten, buchhalterisch jede geringste Kleinigkeit der Aktivitäten feststellen, dokumentieren und dabei insbesondere auf ihre Dynamik beachten müsse. Er forderte, eine aktuelle Tagesübersicht durch die HA XX zu gewährleisten. Dazu müssten alle entsprechenden Informationen aus den Bezirken der HA XX übermittelt werden. Mittig forderte Schluss zu machen mit dem Unsinn, dass sich manche Leiter eine Informationssperre vorbehalten und dadurch zu treffende Entscheidungen verzögern. Andererseits wurde gefordert, dass dadurch zu treffende Entscheidungen nicht ohne exakte Grundlage getroffen werden durften. Jeder Leiter sollte für die Informationsberichte die volle persönliche Verantwortung tragen. In den Informationen müsste die Objektivität und eine klare Rechtsposition enthalten sein.

Seit dem 17.09.1989 hing in der Umweltbibliothek  über einem Appell „Böhlener Plattform – Vereinigte Linke“. Hierüber erfuhr das MfS erst durch das ZDF(„Heute“ vom 23.09.1989).

4 Pfarrer, Mitglied der CDU(CDU der DDR), aus Weimar haben einen Brief an CDU-Wahlvorstände verschickt. Diese Absender waren bisher progressiv(DDR-Amtsdeutsch für Pro-DDR oder fortschrittlich)in Erscheinung getreten. Sie stellten jetzt viele Fragen.  Es wurde die aktive Auseinandersetzung damit gefordert. Es gab auch Vorstellungen, sie aus der CDU rauszuschmeißen. Doch wo sollten sie hin? Es wurde gesehen, dass man sie so nur zum „Neuen Forum“ drängen würde. Darum sollte in Gesprächen mit ihnen festgestellt werden, ob es sich um Suchende oder um Provokateure handelt. Durch die BRD-Medien erfolgte eine zielgerichtet Informationssammlung und Instruierung konterrevolutionärer Gruppen. Zu diesem Zweck wurden von den Vertretern des „Neuen Forums“ Videos gefertigt, um sie weit bekannt zu machen. Es gab verstärkte Aktivitäten des Treffens von BRD-Politikern mit PUT(PUT ist eine amtliche Abkürzung des MfS für politische Untergrundtätigkeit)Kräften der DDR

Seit Ende August 1989 war eine Zunahme staatsfeindlicher Hetze spürbar. Inhaltlich war diese gegen die SED und gegen den Sozialismus gerichtet bis hin zu Forderungen nach Machtveränderung.

Bei den Akteuren handelte es sich um Organisatoren des politischen Untergrundes, um ASTA(Studentenvertretungen) und andere Einzeltäter.

Mittig forderte, die notwendigen Leitungsentscheidungen zu treffen, um z.B. die Kriminaltechnik(z.B. Schriftenfahndung)auf den neuesten Stand zu bringen. Außerdem stellte er fest, dass die Aufklärungsquote unzureichend war und er verwies nochmal darauf zu prüfen, ob die Anzahl und Qualität des Schriftenfahnderpotentials ausreichend sei.

 

Kunst und Kultur

Es wurde eine gemeinsame Plattform durch feindliche Kräfte initiiert, die gegen die Partei(SED) ausgerichtet war. Die Resolution wurde durch Krahl(Gruppe Silly)und Bärbel Bohley erarbeitet. Danach hatten die Unterzeichner sich eindeutig mit den Zielen des „Neuen Forums“ identifiziert. So erfolgte in Rathenow(Bezirk Potsdam)durch die Sängerin Tamara Danz das Verlesen des Aufrufs des „Neuen Forums“.

In diesem Zusammenhang wäre es falsch gewesen, diese Veranstaltungen zu verbieten. So kann man keine Politik machen. Ständig und immer wieder hätte man diesen Leuten über gesellschaftliche Kräfte und durch den Veranstalter Auflagen erteilen müssen. Rudi Mittig verwies darauf, dass man durch ein Verbot oder Abbruch einer Veranstaltung nur Sympathie für die feindlichen Kräfte erzeugt und die Besucher solcher Kulturveranstaltungen zusätzlich verärgert. Es kam hinzu, dass sie sowieso den Inhalt durch die Westmedien bereits kannten.

Ähnliche Aktivitäten wie die der Rockmusiker gab es durch Schauspieler, wie zum Beispiel durch Jutta Wachowiak  sowie durch einzelne Schriftsteller, die massive Angriffe gegen die Partei(SED) richteten. Eine Resulution wurde in Berlin durch Christa Wolf und in Potsdam durch Helga Schütz verlesen.

Derartige Aktivitäten muss man richtig einordnen. Bis zum damaligen Zeitpunkt war es jeweils gelungen diese Resolutionen mit Stimmenmehrheit abzulehnen. Solche Tendenzen des Missbrauchs der Kunst und Kultur hätte man unterbinden müssen. Es hätten sachliche Gespräche mit den Künstlern auf der Grundlage ordentlicher Informationen stattfinden müssen. Da stand die Frage im Raum, wie bis dahin mit diesen Leuten gearbeitet wurde.  Bei den politischen Gesprächen hätte beachtet werden müssen, dass sich diese Personen oft im kapitalistischen Ausland aufhielten. 

 

Befreundete Parteien

Es gab zunehmend Aktivitäten, das Parteienbündnis in Frage zu stellen. Es gab politische Kräfte in diesen Parteien, die für konterrevolutionäre Aktivitäten zugeneigt waren. Insbesondere ging es dabei um die LDPD und die CDU. Doch die Geschichte ist so verlaufen, dass die LDPD, die CDU u.a. Blockparteien der DDR ihre Richtung geändert haben und in der heutigen FDP und CDU aufgegangen sind.

Auch in dieser Richtung hätte das MfS seine Aufmerksamkeit widmen müssen. Die Mitarbeiter der Bezirks- und Kreisvorstände dieser Parteien waren in der Regel stabil. Aber an der Parteibasis gab es viele Unzufriedene und Veränderungen Fordernde. Es ging darum das kameradschaftliche Zusammenwirken mit den befreundeten Parteien zu pflegen und das Anwachsen der Unzufriedenheit zu verhindern. Die geheimdienstliche Arbeit wäre auf solche Personen zu konzentrieren, die  ihr konterrevolutionäres Verhalten im Zusammenwirken mit dem politischen Untergrund durchführten.

 

Gesundheitswesen

Hier war die geheimdienstliche Kontrolle der Vereinigung „Ärzte für den Frieden“ vonnöten.  Diese Organisation wollte ihre personelle Basis stärken und sie zu Sammlungsbewegung nutzen. Inhaltlich beschäftigten sie sich mit Friedenserziehung, mit Problemen der Psyche Feindbild, der Nutzung der Atomenergie und forderten gesellschaftliche Veränderungen. Auch hier gab es enge Verbindungen zwischen Seidel und Bohley und Unterzeichnern des „Neuen Forums“ und es war hier gleichfalls eine neue Qualität sichtbar geworden.

 

Jugend

Die geheimdienstliche Arbeit  sollte helfen, den Prozess verstärkter Auseinandersetzung zu unterstützen. Schwerpunkte bildeten Studierende an den Hochschulen und Universitäten. Hier wären Hinweise über Unmut u.ä. aufzuklären gewesen. Die Bekämpfung von Gruppierungen unter Jugendlichen (Skin/Faschos, u.a.) auch  bei Geringfügigkeit, hätte noch stärker erfolgen müssen. Gesellschaftliche Kräfte hätten mit einbezogen werden müssen, denn geheimdienstliche Arbeit konnte nicht alleine die Lösung des Problems sein


 

Rudi Mittig ging nochmal auf die weitere Methodische Arbeit des MfS ein. U.a. um die Verhinderung des Eindringens konterrevolutionärer Kräfte in Teile der Arbeiterklasse, in die Gewerkschaft und in die mittlere Funktionärsebene der SED, einschließlich der Personen mit Profilierungsbestrebungen in den Blockparteien. Wie wir heute wissen, ist dies nicht gelungen. Rudi Mittig hatte bereits damals das ein oder andere selbstkritisch gesehen und appellierte, die gesellschaftlichen Kräfte vor Ort wirksam einzusetzen, dass jeder einzelne Kommunist(bzw. Kommunistin)kämpfen müsste und dass viele das Kämpfen verlernt hätten. Mittig sah an diesem Punkt bereits zum damaligen Zeitpunkt die Existenzfrage der DDR. Er appellierte, dass es keine andere Möglichkeit gäbe die Macht zu behaupten, außer durch kämpfen.

Es wurde nicht gekämpft, sondern die Macht kampflos aus den Händen gegeben.


 

Im Dokument folgen noch die Aufgaben für die Bezirksverwaltungen

Der Leiter der HA XX, Generalleutnant Kienburg ergänzte noch einiges und machte Ausführungen zum Einsatz von IM(Undercover agierende).

Am Ende verwies  Rudi Mittig nochmals darauf, keine Panik zuzulassen, die Lage sachlich zu beurteilen und dass die Partei(SED)kämpfen müsse. Nach vielen Jahren der Ruhe wäre dies besonders notwendig. Doch im Großen und Ganzen ist die SED nicht aus ihrer Ruhe erwacht. Sie ist zu einer der Quellparteien der heutigen Partei DIE LINKE geworden und im kapitalistischen System und dem bürgerlichen Politikbetrieb im heutigen Deutschland angekommen.

 

Entnommen aus der MfS-Mediathek, bearbeitet wiedergegeben von Petra Reichel

 

 

Dokument:

Gedächtnisprotokoll Rudi Mittig zu konterrevolutionäre Gruppen

 

 

Demo 04.11.1989 in Berlin Redner gegen die Staatsmacht der DDR

Redner gegen die Staatsmacht der DDR:

Gegen die Schutz- und Sicherheitsorgane(Sicherheitsbehörden) und gegen das Strafrecht der DDR gerichtete Angriffe und Forderungen auf der genehmigten Demonstration und dem anschließenden Meeting am 04.11.1989 in Berlin.

Kundgebung am 4. November 1989 in Berlin

Quelle: BStU, MfS, HAXX, Fo, Nr. 1021, Bild 4
Entnommen aus: https://www.bstu.de/geschichten/die-stasi-im-jahr-1989/november-1989/

 

 

Während der Demonstration mitgebrachte Transparente beinhalteten u. a. die Forderungen:

  • „Staatssicherheit in die Öffentlichkeit“
  • „Von Demagogie, Bespitzelung, Entmündigung und auch Verbrechen war und ist diese Gesellschaft gezeichnet“
  • „Rechtssicherheit statt Staatssicherheit“
  • „Wir fordern Kontrolle der Staatssicherheit“
  • „Besser dem Volk vertrauen, als dem Stasi trauen“
  • „Stasi an die Stange“
  • „Für ein Leben ohne Stasi-Terror“.

In den Ansprachen enthaltene Angriffe und Forderungen beinhalteten

Johanna Schall:

Zitat aus Verfassungsvorschlag für die französische Republik von 1793:

Jede Verfassung muss den Schutz der öffentlichen und der Individuellen Freiheit vor der Regierung selbst zum Ziel haben. Nur dies allein diene als Mittel „gegen öffentliche Gewalt der Regierenden als Geißel der Freiheit“.

Im Anschluss an die durch den Schauspieler Ulrich Mühe erfolgte Vorlesung der Artikel 27 und 28 der DDR von 1974 forderte Johanna Schall folgende, „diese Artike. einschränkende Paragraphen des Strafgesetzbuches zu streichen oder zu modifizieren“, die sie im Wortlauf vortrug: Die Paragraphen 99 „Landesverräterische Nachrichtenübermittlung“, 106 „Staatsfeindliche Hetze“, 107 „Verfassungsfeindlicher Zusammenschluss“ sowie 217 „Zusammenrottung“.

Der jetzt allseits bekannte damalige Rechtsanwalt und heutiger LINKEN-Politiker  Dr. Gregor Gysi erinnerte unter Hinweis auf die zitierten Paragraphen des Strafgesetzbuches, dass die Rechtsanwälte in ihrer, von ADN(Presseagentur der DDR)nicht vollständig aber in wesentlichen Teilen veröffentlichten Erklärung ein neues Strafrecht und die Überarbeitung von Kapiteln des Strafgesetzbuches gefordert hätten. Die Verfassung selbst sei „gut, obwohl auch sie entwickelt werden Kann.“ Gebraucht würden der Staat und Staatsautorität, ebenso aber auch die „Kontrolle des Volkes über den Staat und seine Sicherheitsbereiche“ wie auch ein „neues Verhältnis von Politik und Recht“. Ob Gregor Gysi mit der heutigen Gesetzgebung, die aus uralter Zeit stammt, zufrieden ist? Schließlich ist er ja gut in der heutigen (Groß-)BRD angekommen

Marianne Birthler, die spätere Chefin der BStU(Antikommunistische Institution und Verwaltungsbehörde der MfS-Akten)von der „Berliner Kontakt-Telefon-Gruppe“ (Wer hatte in der DDR Telefon? Welche Leute riefen dort an?)erklärte, sie habe Gelegenheit gehabt, in mehr als 200 Berichten zu lesen, wir Menschen gejagt, geschlagen, gedemütigt und verurteilt worden seien.(Mensch was für ein abstruser Zusammenhang. Die Berichte hatte sie wohl nicht geprüft.) Dabei habe es sich nicht um die Übergriffe Einzelner gehandelt. Dieses Unrecht sei geplant, vorbereitet und befohlen worden. Noch immer sei nicht geklärt, wer die Befehle gegeben und politische Verantwortung getragen habe, auch dafür, dass den Volkspolizisten gesagt worden sei, sie würden am Alex aufgehängt. Die Gründung einer zeitweisen Untersuchungskommission beim Berliner Magistrat, die weder nach der Zusammensetzung noch nach den Zielen wirklich unabhängig sei, befriedige sie nicht. Nach dem Untergang der DDR war Marianne Birthler Chefin der BStU, also der Verwaltungsbehörde der MfS-Akten. Sie hätte da die Möglichkeit zur Klärung dieser Dinge gehabt. Vermutlich ist zu diesem Zeitpunkt ihr Interesse erloschen

Nach Birthlers Vorstellungen sollten Vertreter von „demokratischen Initiativen“ (Was immer das sein mag.), der Kirche, von Ärzten, Anwälten und Psychologen gebildete Untersuchungskommission mit dem Magistrats-Ausschuss zusammenarbeiten.

Der Liedermacher Kurt Demmler sang gegen Bespitzelung und Überwachung das Lied von der „ganz leisen Polizei“, von der immer irgendwer dabei sei, und rezitierte daran anschließend, man braucht, um was zu schaffen Sicherheit, doch auch „Sicherheit vor der Sicherheit“.Nach der Annexion der DDR hatte Kurt Demmler nur wenig Erfolg. 2002 wurde er erstmals wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern strafrechtlich angeklagt und mittels Strafbefehl rechtskräftig zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 20 Euro verurteilt.  Am 4. August 2008 kam Demmler erneut wegen Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern in Untersuchungshaft.  Im November 2008 erhob die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage. Dem Musiker wurde vorgeworfen, zwischen August 1995 und November 1999 insgesamt sechs Mädchen sexuell missbraucht zu haben. Insgesamt legte ihm die Staatsanwaltschaft 212 Einzelfälle zur Last. Demmler bestritt die Vorwürfe. Die Hauptverhandlung gegen Demmler begann am 22. Januar 2009 vor dem Landgericht Berlin. Dort äußerte sich der Angeklagte nicht zu den Vorwürfen.Im Rahmen der Ermittlungen meldeten sich auch mutmaßliche Opfer Demmlers aus den 1980er Jahren. Die Ermittlungen zu diesen Fällen wurden jedoch wegen Verjährung eingestellt. Am 4. August 2008 kam Demmler erneut wegen Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern in Untersuchungshaft. Im November 2008 erhob die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage.  Dem Musiker wurde vorgeworfen, zwischen August 1995 und November 1999 insgesamt sechs Mädchen sexuell missbraucht zu haben. Insgesamt legte ihm die Staatsanwaltschaft 212 Einzelfälle zur Last. Demmler bestritt die Vorwürfe. Die Hauptverhandlung gegen Demmler begann am 22. Januar 2009 vor dem Landgericht Berlin. Dort äußerte sich der Angeklagte nicht zu den Vorwürfen. Im Rahmen der Ermittlungen meldeten sich auch mutmaßliche Opfer Demmlers aus den 1980er Jahren. Die Ermittlungen zu diesen Fällen wurden jedoch wegen Verjährung eingestellt.  Am frühen Morgen des 3. Februar 2009 wurde Demmler erhängt in seiner Zelle in der Untersuchungshaftanstalt Moabit aufgefunden. Der Suizid erfolgte in der Nacht vor dem zweiten Verhandlungstag. Demmler hinterließ seine Frau und zwei erwachsene Kinder.

siehe Wikipedia

Prof. Jens Reich vom „Neuen Forum“ forderte, Verfassungsrecht müsse nicht nur auf dieser „Freiheitsdemonstration“, sondern überall wahrgenommen werden, und rief zur Solidarität auf mit den Bürgern und Verhafteten, mit den „Alten, die das Land aus den Trümmern geholt haben“, mit den Ossietzky-Schülern aus Pankow.

Stefan Heym verlangte: „Macht gehört nicht in die Hände eines einzelnen, einiger weniger, eines Apparates oder einer Partei“. Alle müssten teilhaben an dieser Macht, wer sie ausübe, müsse unterworfen sein der Kontrolle der Bürger. Denn Macht korrumpiere, und absolute Macht, das könne man heute(1889) noch sehen, korrumpiere absolut. Nun ja, heute hat das Großkapital die Macht und die die Vertreterinnen aus der Politik sind zum Großteil dessen Marionetten.

Der Schauspieler Ekkehard Schall erklärte, der danke „den mutigen und, ich betone, den friedlichen Demonstranten in vielen Städten der DDR“. Es hätte auch Rowdys auf beiden Seiten gegeben, die Brutalität von Sicherheitskräften wiegt allerdings schwerer und wecke schlimme Erinnerungen“.  Der hat doch gar nicht gewusst, was Brutalität seitens der Sicherheitskräfte bedeutet. Sie mit Rowdys und sogar den faschistischen Schergen gleichzustellen, verharmlost  den Faschismus und verhöhnt dessen Opfer

Pfarrer Schorlemmer aus Wittenberg erklärte: Die Regierung habe auf das Volk zu hören, nicht umgekehrt. Eine Atmosphäre des Vertrauens werde erst dann entstehen, wenn das „größte innenpolitische Sicherheitsrisiko, die Staatssicherheit, radikal abgebaut und vom Volke kontrolliert“ werde. Fehler müssten als Fehler zugegen werden. Aber es dürften keine neuen Gräben aufgerissen werden, Stimmen der Vergeltung aufkommen. Starke Worte. Was meint Pfarrer Schorlemmer zu den westlichen Geheimdiensten? Was meint er zu heutigen Geheimdiensten? Nirgends auf der Welt werden Geheimdienste vom Volk kontrolliert. Allenfalls gibt es eine parlamentarische Kontrolle und die hat auch nur Alibifunktion. Erst aufhetzen und im Schlusssatz beschwichtigen. Welch ein Widersinn

Thomas Langhoff sagte: Wären die Worte „frei“ und „öffentlich“ aus den beiden heute zur Diskussion stehenden Verfassungsartikel immer ernst genommen worden, gäbe es keine Notwendigkeit für die heutige(04.11.1989)Demonstration und die von ihm verlesene Erklärung. Darin fordert er zu Offenlegung der Biografie dieses Landes für die Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission von Historikern, Rechtswissenschaftlern und interessierten Bürgern, die alle in der DDR eingeleiteten Verfahren wegen angeblicher Straftaten gegen Staat und öffentliche Ordnung prüfen sollten. Au weia, wieviel müsste in westlichen Ländern geprüft werden? Keine Rede davon. Sämtliche Akten seien einem Gremium zugänglich zu machen. Weiter forderte er, Wiedergutmachung an „Opfern des Stalinismus, an den Opfern politischer Prozesse u.a. ungerechtfertigter Zwangsmaßnahmen sowie vollständige Publizierung der Ergebnisse“. Auch hier werden politische Prozesse und Maßnahmen in westlichen Ländern ausgespart. „Stalinismus“ ist ohnehin ein antikommunistischer Hetzbegriff, der allerdings auch von kommunistischen und linken Parteien im Munde geführt wird

Die Schauspielerin Annekathrin Bürger trug daran anschließend das Lied „Worte eines politischen Gefangenen an Stalin“ für Walter Janka vor. Na ja, der Walter Janka, was wollte der denn? Auch einer der zahlreichen Gegner der DDR, bzw. des Sozialismus.

Der Dozent Konrad Helmer erklärte, „wir Sozialdemokraten werden jede künftige Regierung daran messen, ob sie hier zu einem wirklichen Schuldbekenntnis fähig ist“. Bei Markus Wolf habe er „das vermisst“

Übrigens hat Markus Wolf auch auf dieser Demo geredet. Was wollte der in diesem Kreis? Das ist in diesem Dokument nicht vermerkt. Für das MfS war undenkbar, dass so ein hoher Vertreter aus dem eigenen Lager zu misstrauen ist. Im Nachhinein muss man sagen, dass Markus Wolf eine undurchsichtige Gestalt war. Als großer Stratege kannte er die Welt. Wie konnte er da nicht wissen, dass die DDR auf dem Weg in den Untergang war?

Dokument vom 06.11.1989 entnommen aus der MfS-Mediathek,  wiedergegeben und bearbeitet von Petra Reichel, Anmerkungen zu Kurt Demmler aus der Zeit nach der Konterrevolution aus Wikipedia entnommen.

 

Dokument:

Redner gegen Staatsmacht

Siehe auch:

Aufruf „Für unser Land“- Was steckt dahinter?