Das Ministerium für Staatssicherheit (kurz MfS)

Wenn von der DDR gesprochen wird, ist meist von der „Stasi“ die Rede. Das war der Geheimdienst der DDR. Dass ein Arbeiter- und Bauernstaat einen Geheimdienst unterhielt, um sich zu schützen war und ist bis heute den hier und heute Herrschenden, nebst den „Mainstream“-Medien „ein Dorn im Auge“. Es werden viele Horrorgeschichten erzählt. Doch wie war es nun wirklich?

Zunächst mal ist der Ausdruck „Stasi“, den Ihr alle kennt ein Schimpfwort, bzw. ein Hetzausdruck. Politisch korrekt ist MfS, bzw. in der Langform Ministerium für Staatssicherheit.

Das MfS erfüllte auch Polizeiaufgaben, was man kritisch sehen kann. Egal, was behauptet wird, musste sich das MfS als Ermittlungsbehörde an die entsprechenden Regeln und Gesetze halten.

Das MfS wurde am 08. Februar 1950 gegründet. Patenorganisation war das KGB(Geheimdienst der Sowjetunion) der Sowjetunion.

Das MfS wurde auch als „Schild und Schwert der Partei“ bezeichnet, wobei die SED gemeint war. Das kann man auch kritisch sehen, denn das MfS schützte den Staat, bzw. die gesamte Bevölkerung, und nicht nur die SED, bzw. deren Mitglieder.

Am 24. Januar 1950 fasste das Politbüro der SED den Beschluss zur Bildung des MfS. Zwei Tage später empfahl die Regierung der DDR parallel zum eigenen „Beschluss über die Abwehr von Sabotage“ ebenfalls die Bildung des MfS. Am 08. Februar 1950 bestätigte die Volkskammer einstimmig das Gesetz über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherheit. Eine Kontrolle durch den Ministerrat oder eine parlamentarische Kontrolle war nicht vorgesehen. Das kann man heute kritisch sehen. Anderseits hat die heutige parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste in der Praxis meist Alibicharakter.

Als Leiter des Ministeriums für Staatssicherheit wurde Wilhelm Zaisser eingesetzt. Sein Stellvertreter war Erich Mielke im Range eines Staatssekretärs.

1952 gab es eine Verwaltungsreform. Die Bundesländer wurden abgeschafft und die Bezirke gebildet. So wurden auch die fünf MfS-Länderverwaltungen aufgelöst und stattdessen 14 Bezirksverwaltungen eingerichtet. Die 1951 gegründete Objektverwaltung Wismut blieb bestehen. (Wismut war das Uranbergwerk im Erzgebirge).

Im Zusammenhang mit den konterrevolutionären Ereignissen am 17. Juni 1953, die heute in den „Mainstream“-Medien und in heutigen Geschichtsbüchern als „Volksaufstand“ dargestellt werden, wurde das Ministerium für Staatssicherheit(MfS) zum Staatssekretariat für Staatssicherheit(SfS) runtergestuft und dem Ministerium des Inneren der DDR unter Willi Stoph unterstellt. Der seit dem 08. Februar 1950 amtierende Minister für Staatssicherheit der DDR, Wilhelm Zaisser, wurde abgesetzt. Auch der stellvertretende Minister Erich Mielke wurde überprüft. Er behielt seinen Posten.

Am 24. November 1955 erhielt das SfS wieder Ministerrang und wurde somit wieder das MfS. Leiter des SfS und später Minister für Staatssicherheit wurde Ernst Wollweber. Auch Wollweber geriet in Konflikt mit Walter Ulbricht. So wurde Ernst Wollweber durch seinen Stellvertreter Erich Mielke ersetzt. Erich Mielke blieb bis zur Konterrevolution, die das Ende der DDR einleitete, Minister für Staatssicherheit. Die Amtszeit Erich Mielkes endete am 07. November 1989, dem Tag des Rücktritts des Ministerrates der DDR.

Für das Ausland, bzw. die Auslands-Aufklärung war die Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) zuständig. Die Chefs waren von 1951 bis 1952 Anton Ackermann, von 1952 bis 1986 Markus Wolf(Stellvertreter Erich Mielkes). Werner Großmann war von 1986 bis 1989 Chef der HVA.

Am 17. November 1989 wählte die Volkskammer der DDR einen neuen Ministerrat. Das MfS wurde in Amt für nationale Sicherheit(AfNS) umbenannt. Dessen Leiter wurde Wolfgang Schwanitz, der bisherige Stellvertreter von Erich Mielke. Im Zuge der Konterrevolution wurden die Dienststellen, von den Konterrevolutionären, den heutigen „Mainstream“-Medien und der heutigen Geschichtsschreibung „Stasizentralen“ genannt, gestürmt. Es wird behauptet, des es die Bürgerinnen und Bürger gewesen wären. Während des „Sturms auf die Stasizentralen“ wurden wichtige Dokumente entwendet, die in die Hände der Amis fielen. („Rosenholzdateien“).

Knapp einen Monat nach der Gründung des Amtes für nationale Sicherheit beschloss der Ministerrat, am 14 Dezember 1989 dessen Auflösung. Es war ein Verfassungsschutz nach dem Vorbild der BRD geplant. Doch dazu kam es in den Wirren der Konterrevolution nicht mehr. Am 13. Januar 1990 beschloss der Ministerrat auf diesen Verfassungsschutz zu verzichten.

Am 23. Februar 1990 billigte die konterrevolutionäre Institution „Runder Tisch“ welcher schon weitgehend die Macht übernommen hatte, die Selbstauflösung der Auslandsaufklärung des MfS, die Hauptverwaltung Aufklärung(HVA). Zum 31. März 1990 wurden alle Mitarbeiter des MfS entlassen. Einige hatten befristete Arbeitsverträge erhalten, um den Geheimdienst abzuwickeln. Am 16. Mai 1990 empfahl der Ministerrat einen Sonderausschuss „Auflösung des MfS“ zu bilden. Eineinhalb Jahre später ist daraus die Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR hervorgegangen. Diese Behörde ist eher als „Gauck-Behörde“, später nach den jeweiligen nachfolgenden Chefs benannt, bekannt geworden.

Am 29. Dezember 1991 hatte der Bundestag das „Stasi-Unterlagen-Gesetz“(StUG)verabschiedet. Es heißt, dass diese Behörde die „Stasi-Akten“ offenlegen und auf Antrag jeder Bürgerin und jedem Bürger Einsicht in die jeweils persönliche Akte gewährt, bzw. die Kopien zuschickt. Die Wartezeiten sind sehr lang. Angeblich ist diese Behörde überlastet. Denn in der Hauptsache ist diese Behörde eine antikommunistische Institution. Sie hetzt gegen die DDR, insbesondere gegen das MfS.

Zum MfS gibt es noch viel zu sagen, das nicht in den Geschichtsbüchern steht und niemals in den „Mainstream“-Medien zu finden ist. Es werden weitere Artikel zu diesem Thema in DIE TROMMLER folgen.

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11 Kommentare zu “Das Ministerium für Staatssicherheit (kurz MfS)

  1. Daß das MfS keiner parlamentarischen Kontrolle unterstand, ist falsch. der Leiter des MfS war ein Mann im Rang eines Ministers. Beschlüsse des Kollegiums des MfS, Befehle und Weisungen sowie Dienstanweisungen waren deshalb Regierungsbeschlüsse. Und Minister Mielke war als Mitglied der Regierung (Ministerrat) dem Parlament der DDR (Volkskammer) rechenschaftspflichtig. Daß er nur 1 x vor der Volkskammer Rechenschaft ablegen mußte, wollte und sollte ist nicht nur ihm anzulasten, sondern dem Parlament, das politisch feige war und sich in der Parteidiktatur des Politbüros stumm verhielt und mißbrauchen ließ. Dafür gehören die gewählten Volksvertreter der Volkskammer noch heute nach revolutionärem Recht erschossen!
    Im Westen haben BfVS und BND auch Leiter, die allerdings keine Minister sind, sondern dem Kanzleramtsminister unterstellt sind. Damit sind die westlichen Geheimdienste schlechter gestellt als die DDR-Geheimdienste. So muß man das sehen.
    Neben dem Ministerrang war Mielke auch Armeegeneral und unterstand der Kontrolle des Nationalen Verteidungsrates unter Vorsitz des Vorsitzenden. Außerdem war er Mitglied des Politbüros und damit direkt dem Generalsekretär unterstellt. Das ZK hätte ihn genauso wie das Politbüro zur Rechenschaft auffordern können. Haben sie aber nicht, weil es ebenfalls politische Dummköpfe waren, die nichtmal das Parteistatut kannten, geschweige denn umsetzten. Natürlich war denen auch bekannt, das Mielke seit jeher IM des KGB war.

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    • Nun noch einige Bemerkungen zur Volkskammer. Damit habe ich mich mit meinem Power-Point-Vortrag zum Staatsaufbau der DDR befasst und ein altes Geschichtslexikon aus der DDR zu Rate gezogen. Die Volkskammer war das höchste Machtorgan der DDR. Neben den Ausführungen im obigen Kommentar füge ich hinzu, dass die Volkskammer die „Runden Tische“ neben sich zuließ. Die „Runden Tische“ als Organ der Konterrevolution bekamen immer mehr Macht. Die Volkskammer wurde schwächer. Die „Runden Tische hätten niemals zugelassen werden dürfen und die Volkskammer hätte gestärkt werden müssen.

      Gegen Ende der DDR hatte die Volkskammer nur noch die Funktion eines bürgerlichen Parlamentes .

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  2. Übrigens: Es gibt noch etliche Geheimnisse zu lüften: Z.B. gab es nicht nur OibEs, IMs, GMs sondern auch noch AKPs (Auskunftspersonen) und UM (Unbekannte Mitarbeiter). Darauf sind die Schnüffler der Roland-Behörde immer noch nicht gestoßen.

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