Stockholmer Appell

Der Stockholmer Appell vom 19. März 1950 war ein Aufruf zur Ächtung der Atombombe und speziell zur Verurteilung des Ersteinsatzes von Atomwaffen. Er ging aus vom Ständigen Komitee des Weltkongresses der Kämpfer für den Frieden (dem späteren Weltfriedensrat), einer Organisation, die von der Sowjetunion und den großen kommunistischen Parteien unterstützt wurde.

Der Appell wurde bei der Stockholmer Tagung dieses Gremiums beschlossen und erhielt daher seinen gängigen Namen. Frédéric Joliot-Curie, Vorsitzender des Präsidiums des Komitees, Nobelpreisträger für Chemie 1935, Hochkommissar des französischen Commissariat à l’énergie atomique (CEA) und Mitglied der Kommunistischen Partei Frankreichs, leistete die erste Unterschrift.

Dies war der Startschuss zu einer weltweiten, sehr intensiv betriebenen Unterschriftenkampagne in den folgenden Monaten. Nach Angaben des Weltfriedensrats signierten den Stockholmer Appell über 500 Millionen Menschen; vier Fünftel der Unterschriften stammten allerdings aus der Sowjetunion, der Volksrepublik China und mit diesen verbündeten Staaten. Doch auch in einigen westlichen Ländern kam es zu einer erheblichen Mobilisierung, insbesondere in Frankreich und Italien. Die kaum überprüfbaren Zahlenangaben des Weltfriedensrats sind vielfach relativiert worden, doch besteht Einigkeit, dass der Appell eine sehr große weltweite Öffentlichkeitswirkung erzielte und weit über die Anhängerschaft der kommunistischen Parteien hinaus unterstützt wurde. Zugleich hatten Unterstützer und Unterzeichner des Appells in vielen Ländern mit Pressionen von Seiten staatlicher, kirchlicher und anderer Akteure zu rechnen. Im Zeichen des Kalten Krieges galt der Aufruf vielen als kommunistischer Infiltrationsversuch unter dem Deckmantel des populären Friedensthemas.

Der Aufruf wurde am letzten Tag der Stockholmer Tagung des „Ständigen Komitees“, dem 19. März 1950, in französischer Sprache vorgetragen. Joliot-Curie baute den Text in seine Rede ein, Pierre Cot, Völkerrechtler, französischer Luftfahrtminister in den 1930er Jahren und Abgeordneter für die Savoie(ein französisches Department, ähnlich einem Bezirk in der DDR oder einem Kanton in der Schweiz) in der französischen Nationalversammlung(franzözisches Parlarment), stellte ihn den Delegierten vor. In der offiziellen deutschen Übersetzung lautet er:

„Wir fordern das absolute Verbot der Atomwaffe als einer Waffe des Schreckens und der Massenvernichtung der Bevölkerung.
Wir fordern die Errichtung einer strengen internationalen Kontrolle, um die Durchführung des Verbotes zu sichern.
Wir sind der Ansicht, daß die Regierung, die als erste die Atomwaffe gegen irgendein Land benutzt, ein Verbrechen gegen die Menschheit begeht und als Kriegsverbrecher zu behandeln ist.
Wir rufen alle Menschen der Welt, die guten Willens sind, auf, diesen Appell zu unterzeichnen.“

Der Text wies einige Merkmale auf, die für die ungewöhnlich starke Rezeption prägend waren. Zunächst war er mit vier Sätzen sehr kurz: „Es war wohl der kürzeste [Text], den wir je annahmen“, erinnerte sich Ilja Ehrenburg(sowjetischer Schriftsteller), der gleichfalls Mitglied des Präsidiums war, in seinen Memoiren. Diese Kürze, die ihn für einen millionenfach zu verteilenden Aufruf sehr geeignet machte, wurde durch die Konzentration auf ein einziges Thema möglich: die Atombombe.

Der Text verlangte keine Stellungnahme zu der sich entwickelnden Blockkonfrontation und auch keine prinzipielle Kriegsgegnerschaft, sondern ausschließlich ein Bekenntnis gegen die atomare Rüstung.

Dieses Thema war sehr aktuell. Gerade sechs Wochen vor Beginn des Kongresses, am 31. Januar 1950, hatte der amerikanische Präsident Harry S. Truman sein Programm zur Entwicklung der Wasserstoffbombe öffentlich verkündet. Die USA setzten damit, nachdem die Sowjetunion 1949 ihr Atombombenmonopol durchbrochen hatte, weiterhin auf atomare Aufrüstung. Einige Atomphysiker, die an der Entwicklung der amerikanischen Bombe beteiligt gewesen waren und nach wie vor wichtige Positionen in der amerikanischen Kernforschung einnahmen, kritisierten diese Entscheidung heftig, unter anderem Robert Oppenheimer, Robert Bacher, Enrico Fermi und Isidor Isaac Rabi. Albert Einstein erklärte am 13. Februar 1950, das Verschwinden des Lebens von der Erde werde nun zur technischen Möglichkeit. Der Stockholmer Appell zielte nicht zuletzt darauf, in diese Auseinandersetzungen einzugreifen. Frédéric Joliot-Curie selbst war zu diesem Zeitpunkt noch Hochkommissar der französischen Atomenergiekommission und konnte so sein fachliches Ansehen und seine internationalen wissenschaftlichen Beziehungen in die Waagschale werfen.

Die in den beiden ersten Sätzen formulierten „Forderungen“ beziehen sich auf die erste Resolution, die die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 24. Januar 1946 angenommen hatte. Inhalt war die Einrichtung einer Atomenergie-Kommission, die sich unter anderem mit der „Eliminierung von Atomwaffen und allen anderen größeren Waffen, die zur Massenvernichtung verwendbar sind, aus den nationalen Rüstungen“ befassen sollte. Nicht nur der Terminus der Massenvernichtungswaffe, sondern auch der Begriff der „Kontrolle“ geht direkt auf diese Resolution zurück.

Im Rahmen dieser UN-Kommission hatten die USA im Juni 1946 den Baruch-Plan vorgelegt. Darin boten sie an, alle Atomwaffen einer neu zu schaffenden internationalen Behörde zu übergeben – allerdings erst, nachdem diese das Recht zur unangemeldeten Inspektion sämtlicher Atomanlagen in allen Staaten sowie – unter Ausschluss des Vetorechts – zur „automatischen Bestrafung“ von vertragsverletzenden Staaten erhalten hätte. Die Sowjetunion hatte diesen Plan hauptsächlich aus zwei Gründen abgelehnt: Sie befürchtete, dass dies zur Verewigung des amerikanischen Atomwaffenmonopols führen würde, da das amerikanische Know-how erhalten bliebe, die Sowjetunion aber unter diesen Bedingungen keine Chance hätte, selbst Atomwaffen zu entwickeln; zudem hätte sie aufgrund ihrer Isolierung in den Vereinten Nationen nur geringe Einflusschancen auf diese Behörde gehabt. Die von Andrej Gromyko(langjähriger Außenminister der Sowjetunion) vorgestellten Gegenvorschläge der Sowjetunion liefen auf eine Umkehrung der Reihenfolge hinaus: zuerst eine internationale Konvention zum „Verbot der Atomwaffe“ nebst Zerstörung der Arsenale, dann Inspektionen durch eine UN-Behörde zur Kontrolle des Verbots. Es kam zu keiner Einigung, so dass die Verhandlungen in eine Sackgasse gerieten und schließlich unbestimmt vertagt wurden.

Der Stockholmer Appell nahm, in eher allgemeinen, vagen Formulierungen, also nicht nur den einvernehmlich verabschiedeten Resolutionstext der UN auf, sondern auch die sowjetische Verhandlungsposition. Insbesondere die Formel des „Verbots der Atomwaffe“, aber auch die Reihenfolge der beiden Forderungen stand mit dem sowjetischen Standpunkt im Einklang. Der Appelltext konkretisierte freilich weder die heftig umstrittene Frage der Kontrollmaßnahmen noch einzelne Umsetzungsschritte. Entsprechend seinem Charakter als kurzer, an die Weltöffentlichkeit gerichteter Aufruf ließ er diese Punkte offen.

Mehr Zündstoff bot der dritte und längste Satz des Appells, der nicht in die Form einer Forderung gekleidet war, sondern als politisch-moralisches Urteil (im Original: „nous considérons“) daherkam. Die Verurteilung eines atomaren Erstschlags richtete sich eindeutig gegen die USA, die einzige Macht, die atomare Waffen bereits eingesetzt hatte, zur atomaren Kriegsführung imstande war und bereits während des amerikanischen Atombombenmonopols eine Reihe von Plänen entwickelt hatte, die im Kriegsfall nukleare Angriffe gegen zahlreiche größere Städte der Sowjetunion vorsahen. Die amerikanische Militärstrategie ging von einer großen konventionellen Überlegenheit der Sowjetunion in Europa aus, der im Falle eines sowjetischen Angriffs mit Atomwaffen begegnet werden sollte. Der Appell verurteilte damit eine Strategie der im Vorjahr (April 1949) gegründeten NATO, die noch lange nach 1950 galt – selbst im Dezember 1998, also Jahre nach dem Ende der Sowjetunion, drang der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer mit seinem Vorschlag nicht durch, den Ersteinsatz von Kernwaffen aus der NATO-Strategie zu streichen.

Auch in diesem Punkt bezog sich der Stockholmer Appell auf eine einvernehmliche Vereinbarung aus der unmittelbaren Nachkriegszeit, nämlich das Londoner Statut vom 8. August 1945, die Grundlage der Nürnberger Prozesse. Insbesondere der Begriff der Verbrechen gegen die Menschheit war dort erstmals definiert worden; auch für den Tatbestand des Kriegsverbrechens war in London eine neue Definition gefunden worden. Der Text des Appells rückte damit den Ersteinsatz von Atomwaffen in die Nähe der in Nürnberg verhandelten Verbrechen des faschistischen Deutschen Reichs.

Hier wirkte sich die Beschränkung des Appells auf die Ächtung der Atombombe besonders deutlich aus, denn zu einem denkbaren Angriff mit konventionellen Waffen äußerte er sich nicht. Dies wurde wenige Monate später im Koreakrieg akut: Das amerikanische Mitglied des Präsidiums des Ständigen Komitees, O. John Rogge, forderte im August 1950 eine entsprechende Ergänzung des Aufrufs; er hatte keinen Erfolg damit und wurde später nicht in den neuen Weltfriedensrat gewählt. Die Reaktionen von westlicher Seite waren heftig: So sprach das amerikanische Komitee für unamerikanische Umtriebe geradezu von einem „nationalen Selbstmord“, den der Appell von den USA verlange. Festzuhalten bleibt allerdings, dass der Stockholmer Appell den konventionellen Krieg nicht rechtfertigte; er beschränkte sich darauf, die Entfesselung eines Atomkriegs zu brandmarken.

Die ersten drei Sätze des Appells richteten sich an überstaatliche Institutionen. Ganz anders hingegen der Schlusssatz, der eine sehr breite Unterstützerschaft ins Auge fasste. Mit einer Anspielung auf einen Vers aus dem Lukas-Evangelium, der auch im Text der katholischen Messe vorkommt (vgl. Lk  2,14 EU, im Messtext noch ähnlicher: „et in terra pax hominibus bonae voluntatis“, also: „und Friede auf Erden den Menschen guten Willens“) und daher gerade in christlichen Kreisen sehr vertraut geklungen haben dürfte, zielte der Appell auf alle Menschen „guten Willens“, also weit über die kommunistischen Parteien und die Arbeiterbewegung hinaus.

Die Handlung, zu der der Aufruf dieses große weltweite Publikum aufforderte, bestand ausschließlich im Unterzeichnen des Appells bzw. im Sammeln von solchen Unterschriften. Dies war keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Im vorausgegangenen halben Jahr hatten unter anderem die Kommunistische Partei Frankreichs und das Journal des Kominform massiv zu „praktischen Aktionen“ aufgerufen, vor allem zu Streiks der Hafenarbeiter und Eisenbahnarbeiter gegen amerikanische Waffentransporte, aber auch zur Weigerung von Wissenschaftlern, an der Entwicklung von Atomwaffen teilzunehmen. Auch bei der Stockholmer Tagung des Ständigen Komitees wurden solche Aktionen noch, etwa von Louis Saillant, dem Generalsekretär des Weltgewerkschaftsbunds, als „beste Form der Friedenspropaganda überhaupt“ gefeiert. Doch im Stockholmer Appell selbst fanden diese Aktionsformen keinerlei Erwähnung mehr, obwohl das im Tagungsverlauf gefordert worden war. Nach Rüdiger Schlaga war dies vor allem auf Ilja Ehrenburgs Betreiben zurückzuführen, der eine ausschließliche Konzentration auf das Verbot der Atombombe verlangte.

Aus historischer Distanz ist der Text des Stockholmer Appells mehrfach als „relativ harmlos“ („relatively innocuous“), ja als „völlig unpolitisch“ („parfaitement apolitique“) bezeichnet worden. Die Beschränkung auf eine strikt legale und „vergleichsweise banale“ Aktionsform ermöglichte erst die Massenzustimmung, bedeutete aber zugleich, dass der Appell auf ein Bekenntnis reduziert wurde. Er verzichtete darauf, Wege zur Durch- und Umsetzung der Forderungen anzugeben – jenseits der Unterschriftenleistung und -sammlung. So konnte etwa das amerikanische Friedenskomitee seine Werbeflugblätter mit der Zeichnung einer schreibenden Hand und der Überschrift „Your hand can stop atomic war – Sign for peace!“ ausstatten.

Der Appell trug ursprünglich keine Überschrift und wurde unterschiedlich bezeichnet. So gab ihm das amerikanische Friedenskomitee den Titel „World Peace Appeal“, in anderen Fällen wurde die zeremonielle Benennung „Aufruf des Ständigen Komitees des Weltkongresses der Kämpfer für den Frieden“ gewählt (etwa auf einer sowjetischen Briefmarke). Bald bürgerte sich aber die Kurzbezeichnung „Stockholmer Appell“ ein, die den Vorteil der Neutralität hatte: Das bereits stark beanspruchte Wort Frieden war nicht nötig, und die Benennung nach der Hauptstadt eines neutralen Staates kam der Absicht zugute, ein sehr breites Publikum zu erreichen, an das man nicht von vornherein weltanschauliche Ansprüche stellen konnte.

Tage Erlander, dem sozialdemokratischen schwedischen Ministerpräsidenten, gefiel das nicht. „Die ZEIT“ zitierte ihn mit den Worten, es sei Schweden „unbehaglich zu wissen, dass die kommunistische Propaganda den Namen“ seiner Hauptstadt missbrauche. Solche Gedankengänge haben offenbar auch eine Rolle bei der Entscheidung der britischen Regierung gespielt, den im November 1950 zunächst für London, dann für Sheffield vorgesehenen Ersten Weltfriedenskongress zu verhindern: Man wollte unter anderem einen „Londoner Appell“ vermeiden.

Eingesetzt worden war das Ständige Komitee, der Träger des Appells, vom Weltkongress der Kämpfer für den Frieden, der vom 20. bis zum 25. April 1949 in Paris und Prag tagte. Es sollte einen weiteren Kongress vorbereiten und bis zu diesem Zeitpunkt regelmäßige Treffen veranstalten. In dem Kongress von 1949 flossen drei Strömungen zusammen, die voneinander allerdings nicht unabhängig waren: der Weltkongress der Intellektuellen zur Verteidigung des Friedens, der auf eine Initiative aus der kommunistischen Polnischen Arbeiterpartei zurückging; die Combattants de la Liberté, eine von Yves Farge geleitete französische Organisation, die die Ziele und Ideale der Résistance in der Nachkriegszeit fortführen wollte; und nicht zuletzt die im Kommunistischen Informationsbüro (Kominform) koordinierte Tätigkeit der kommunistischen Parteien.

Die Endfassung des Stockholmer Appells mag erst auf der Stockholmer Tagung entstanden sein, der Text hat aber eine Vorgeschichte. Am 2. Dezember 1949 brachte eine interfraktionelle Gruppe einen Antrag in die Französische Nationalversammlung ein, der die französische Regierung aufforderte, bei den Vereinten Nationen eine internationale Konvention vorzuschlagen. Diese sollte „diejenigen für schuldig eines Verbrechens gegen die Menschheit erklären, die im Fall eines Ausbruchs von Feindseligkeiten als erste die Atomwaffe benutzen“. Die Berufung auf das Londoner Statut („Verbrechen gegen die Menschheit“) und die Verdammung des Ersteinsatzes von Atomwaffen, zwei zentrale Komponenten des späteren Appells, finden sich bereits hier. Die interfraktionelle Gruppe bestand aus prominenten Mitgliedern christdemokratischer (Mouvement républicain populaire), gaullistischer, radikalsozialistischer und anderer Zusammenschlüsse, sie enthielt kein Mitglied der kommunistischen Fraktion. Einige Wochen später, am 4. Januar 1950, veröffentlichte das Blatt der Combattants pour la paix et la liberté, Action, ein „Manifest“, das diese – in der Nationalversammlung erfolglose – Petition wieder aufnahm. Hier wurde das Verbot der Atombombe und der Massenvernichtungswaffen durch die Vereinten Nationen bereits in sehr ähnlichen Ausdrücken wie im endgültigen Appelltext gefordert.
Zwei Wochen später, am 17. Januar 1950, beriet das Politbüro der KPdSU in Moskau über die künftige Friedenspolitik. Hier wurde ein millionenfach zu unterschreibender Appell beschlossen, der teilweise bis ins sprachliche Detail dem Stockholmer Appell entspricht, allerdings mit einigen bemerkenswerten Differenzen: Es fehlte der Bezug auf die „Verbrechen gegen die Menschheit“ ebenso wie der Schlusssatz mit seinem Aufruf an „alle Menschen guten Willens“. Diesem Beschluss war ein Besuch des Präsidenten des Ständigen Komitees, Frédéric Joliot-Curie, in Moskau vorausgegangen (im November 1949), über dessen genauen Ablauf nichts bekannt ist.
Aus dieser Vorgeschichte werden unterschiedliche Schlüsse gezogen. So geht Yves Santamaria davon aus, dass es für die nationalen Friedenskomitees kaum Spielräume für eigene Initiativen gegeben habe und der Text weitgehend die „atomare Neuzentrierung“ der sowjetischen Außenpolitik abbilde. Michel Pinault hingegen vertritt die These, dass der Appell im Wesentlichen in verschiedenen französischen Zirkeln der Linken entstanden sei und entsprechend eine Mischung christlicher, humanistischer, sozialistischer und kommunistischer Einflüsse spiegele, die lediglich nachträglich von Moskau abgesegnet worden sei.

Sowjetische Briefmarke von 1951 mit dem vollständigen Text des Appells. Auf der roten Fahne steht- Für den Frieden!

Sowjetische Briefmarke von 1951 mit dem vollständigen Text des Appells. Auf der roten Fahne steht: Für den Frieden!

 

Bildquelle:
Von Unbekannt – Soviet Post, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

 

Der Einfluss der kommunistischen Parteien im Ständigen Komitee war unzweifelhaft groß. Über die Frage, in welche Richtung der Einfluss der Kommunisten wirkte und inwieweit die gesamten Komiteeaktivitäten inklusive des Stockholmer Appells kommunistisch gelenkt waren, gibt es jedoch Kontroversen.

 

entnommen aus Wikipedia Bearbeitet von Petra Reichel

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