Was war das Politbüro?

Politbüro (von russisch Политбюро Politbjuro) oder Politisches Büro des Zentralkomitees ist die Bezeichnung für das höchste politische Führungsgremium von Kommunistischen Parteien. Von 1952 bis 1966 wurde es in der Sowjetunion als Präsidium bezeichnet und von Juli 1965 bis Dezember 1989 in Rumänien als Politisches Exekutivkomitee. Seine Mitglieder (zwischen 5 und 40) wurden vom Zentralkomitee (ZK) der jeweiligen Parteien gewählt. Mitglieder waren zumeist Sekretäre des Zentralkomitees, regionale Parteiführer und Regierungsvertreter wie Ministerpräsidenten und Minister, sofern die kommunistische Partei in der Regierung war. Es gab stimmberechtigte Vollmitglieder und nicht stimmberechtigte Kandidaten, die an Sitzungen teilnehmen konnten.

Das Politbüro leitete die Arbeit der Partei zwischen den Plenartagungen des ZK. Es war das eigentliche politische Machtzentrum der Partei. In den sozialistischen Staaten hatte es Weisungsbefugnisse gegenüber den jeweiligen Regierungen der Staaten in allen wichtigen Aufgaben, vor allem in der Wirtschafts-, der Außen- und der Informationspolitik (Zensur).
Es wurde als Kollektivorgan von einem zumeist sehr mächtigen Ersten Sekretär oder einem Generalsekretär geleitet. Im Politbüro der Kommunistischen Partei der Sowjetunion war die Bezeichnung von 1952 bis 1966 Erster Sekretär, davor und danach Generalsekretär. In der SED gab es von 1949 bis 1950 einen Vorstand mit einem Politbüro und dann ein Politbüro des Zentralkomitees mit einem Ersten Sekretär und ab 1976 einem Generalsekretär.
Die Arbeit des Politbüros sollte durch das Sekretariat des Zentralkomitees unterstützt werden. Praktisch wurde das Politbüro zu verschiedenen Zeiten und in verschiedenen Parteien auch vom Sekretariat dominiert.

Das Politbüro wurde vom Zentralkomitee (ZK) der Partei gewählt und kontrolliert. Praktisch jedoch beruhten die meisten Abstimmungen im ZK auf Vorschlägen des Politbüros. Abweichende Vorschläge waren eher unüblich, da Fraktionsbildungen in den Gremien der Partei als Spaltung, bzw. Uneinigkeit, also Schwächung durch innerparteilichen Streit und somit als parteischädigendes Verhalten angesehen wurden, das mit Entschiedenheit von den jeweiligen Parteien durch oft harte Sanktionen verfolgt wurde.

 

entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

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2 Kommentare zu “Was war das Politbüro?

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