Der Staatsrat der DDR

Der Staatsrat wurde 1960 nach dem Tod des 1. und einzigen Präsidenten der DDR Wilhelm Pieck, als Nachfolgeorgan geschaffen. Das Präsidentenamt(vergleichbar mit Bundespräsident) wurde abgeschafft.

Der Staatsrat wurde von der Volkskammer der DDR gewählt und hatte die Funktion eines kollektiven Staatsoberhauptes der DDR.

Berlin, DDR-Staatsratsitzung

Sitzung des Staatsrates am 25. Juni 1981. In der Mitte Erich Honecker.

Bildquelle:
Von Bundesarchiv, Bild 183-Z0624-038 / Mittelstädt, Rainer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Der Staatsrat wurde von der Volkskammer jeweils auf ihrer ersten Tagung nach der Neuwahl auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Er bestand aus dem Vorsitzenden, seinen Stellvertretern, den Mitgliedern und dem Sekretär.
Stellvertretende Staatsratsvorsitzende waren die jeweiligen Parteivorsitzenden der Blockparteien.

Erster Staatsratsvorsitzender war Walter Ulbricht, der gleichzeitig Erster Sekretär des Zentralkomitees (ZK) der SED war. Die Stellung des Vorsitzenden des Staatsrats war zunächst noch hervorgehoben. So hieß es in Artikel 66 Absatz 2 der Verfassung von 1968: „Der Vorsitzende des Staatsrates vertritt die Deutsche Demokratische Republik völkerrechtlich.“
Nach dem Tod Ulbrichts 1973 wurde Willi Stoph zum Staatsratsvorsitzenden gewählt. Durch die Verfassungsänderung 1974 verlor der Staatsratsvorsitzende formal seine herausgehobene Stellung. Faktisch wurde aber auch später die Funktion des Staatsoberhauptes allein vom Vorsitzenden des Staatsrates ausgeübt − die anderen Mitglieder des Staatsrates hatten in der Praxis kaum Einfluss. Vom diplomatischen Protokoll her war ein Kollektivorgan als Staatsoberhaupt ohnehin problematisch.

Ab 1976 war Erich Honecker, der bereits seit 1971 Erster Sekretär des ZK der SED war,Vorsitzender des Staatsrats und hatte seitdem – wie vor ihm bereits Ulbricht – die höchsten Ämter in Partei und Staat in Personalunion inne.

Erstmals wurde der Staatsrat von der Volkskammer auf Vorschlag des ZK der SED, nach dem Tod von Wilhelm Pieck, am 12. September 1960 konstituiert.

Der Staatsrat erfüllte die von der Verfassung der DDR und den Gesetzen und Beschlüssen der Volkskammer übertragenen Aufgaben. Der Staatsrat und sein Vorsitzender vertraten die DDR völkerrechtlich.

Der Staatsrat nahm auch Eingaben der Bürgerinnen und Bürger der DDR entgegen und sicherte ihre sorgfältige Bearbeitung.

Der Sitz des Staatsrates der DDR war nach seiner Gründung 1960 zunächst im Schloss Schönhausen, wo zuvor Wilhelm Pieck als Präsident residiert hatte. 1964 verlegte der Staatsrat seinen Sitz in das eigens hierfür gebaute Staatsratsgebäude am Marx-Engels-Platz 1 (seit 1994 wieder Schlossplatz) in Berlin-Mitte, wo er bis zu seiner Auflösung verblieb.

Schloss Schönhausen

Schloss Schönhausen

Bildquelle:CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt
Ehemaliges Staatsratsgebäude der DDR

Damaliges Staatsratsgebäude der DDR

 

Bildquelle: Von Queryzo – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

Nach dem Rücktritt Honeckers von allen Ämtern während der Konterrevolution übernahm Egon Krenz zunächst dessen Ämter. Bereits sechs Wochen später am 6. Dezember 1989 wurde jedoch der LDPD-Vorsitzende Manfred Gerlach Staatsratsvorsitzender. Hierdurch sollte die faktische Aufgabe der Führungsrolle der SED verdeutlicht werden.
Am 5. April 1990 wurde der Staatsrat bei der konstituierenden Sitzung der letzten Volkskammer durch eine Verfassungsänderung abgeschafft. Da für die absehbar kurze Übergangsphase bis zur Annexion der DDR durch die BRD das Amt des Staatspräsidenten nicht mehr eingeführt werden sollte, wurde mit Artikel 75a der DDR-Verfassung das Präsidium der Volkskammer mit den Befugnissen des Staatsrates und der Präsident der Volkskammer mit den Befugnissen des Staatsratsvorsitzenden betraut. Sabine Bergmann-Pohl war damit als Volkskammerpräsidentin vom 5. April bis zum 2. Oktober 1990 das letzte Staatsoberhaupt der DDR.

entnommen aus „Wörterbuch der Geschichte“, Dietz-Verlag, Berlin/DDR 1984

Wörterbuch der Geschichte, Berlin 1984

 

Staatsrat der DDR(Beitrag aus „Wörterbuch der Geschichte“)

 

 

 

 

 

 

 

 

und Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Advertisements

3 Kommentare zu “Der Staatsrat der DDR

  1. Pingback: Kalenderblätter: September | Die Trommler - Archiv

  2. Pingback: Die Gründung der DDR | Die Trommler - Archiv

  3. Da der Staatsrat als kollektives Staatsoberhaupt galt, führte man in den DDR-Medien den Begriff „Höchster Repräsentant“ ein. Honnecker war damit höchster Repräsentant. Man darf hier nicht vergessen, daß im Ostblock der Parteichef ü b e r dem Staatsoberhaupt oder dem höchsten Repräsentanten stand. So fuhr Honnecker 1975 zur KSZE-Konferenz nach Helsinki als „Erster Sekretär des ZK der SED“. Staatsoberhaupt Willi Stoph und Regierungschef Horst Sindermann blieben zu Hause. Auch Janos Kadar war bis zum Tod nur Parteichef ohne staatliche Funktionen. Warum? Weil laut Verfassung der DDR die SED die „führende Rolle“ innehatte. Dies sollte sich auch in der Repräsentanz der DDR darstellen und ausdrücken und so wurde festgelegt, daß nun alle „führenden Genossen“ nunmehr die höchsten Repräsentanten der DDR waren.Einen besseren Beweis für eine Diktatur läßt sich nicht erbringen.

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s