Gründung der BRD

Am 1. Juli 1948 erhielten die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder die Londoner Empfehlungen als bindende Direktive der drei Militärgouverneure überreicht. Sie befahl den Zusammentritt einer verfassungsgebenden Versammlung – eines Parlamentarischen Rates– ohne Wahlen. Des Weiteren enthielt sie die Weisung, dass die Verfassung des westdeutschen Staates nur im Rahmen eines Besatzungsstatuts der imperialistischen Mächte Gültigkeit erlangen wird. Eine Vorbehaltsklausel sollte den westlichen Besatzungsmächten das Recht sichern, jederzeit eine Militärdiktatur zu errichten.

Unter Vorsitz Adenauers…

(Konrad Adenauer gilt als Gegner teilweise sogar als Verfolgter des Faschismus. Doch sieht man genauer hin, ist es damit nicht weit her. Seine gesamte Karriere, so auch während der Zeit des Faschismus bestand daraus sich stets herauszuwinden und anzupassen. In einem Brief vom 29. Juli 1939 an Dora Pferdmenges, die Ehefrau seines Freundes, des Bankiers Robert Pferdmenges, schreibt er: „Dem Zentrum…“ -Vorgängerpartei der CDU, Petra Reichel –„… weine ich keine Träne nach; es hat versagt, in den ver­gangenen Jahren nicht rechtzeitig sich mit neuem Geiste erfüllt. M.E. ist unsere einzige Rettung ein Monarch, ein Hohenzoller[,] oder meinetwegen auch Hitler, erst Reichspräsident auf Lebenszeit, dann kommt die folgende Stufe. Dadurch würde die Bewegung in ein ruhigeres Fahrwasser kommen.“ Ein weiteres Zitat aus dem Brief an Dora Pferdmenges: „Darf ich noch einmal politisieren? Jede Revolution zerstört, sie muss zer­stören. Es fragt sich nur, was und wieviel. Wenn sie soviel und so schnell und so gründlich zerstört, dass der Neuaufbau unmöglich oder fast unmöglich wird, wenn der revolutionäre Zustand nicht rechtzeitig in die Periode der neuen Ruhe und des neuen Aufbaus übergeht, dann kommt die Katastrophe. Also warten wir jetzt ab, aber es wird Zeit, dass die Zeit der Beruhigung und des Aufbaus einsetzt.“      Als es absehbar war, dass der II. Weltkrieg verloren und es mit dem Faschismus zu Ende ging, wandte sich Adenauer den Männern des 20. Juli zu und wurde in diesem Zusammenhang verhaftet. Mehr zu Konrad Adenauer auf Wikipedia )

…konstituierte sich am 1. September 1948 in Frankfurt am Main der Parlamentarische Rat. In aller Eile arbeitete er nach den Weisungen der westlichen Militärgouverneure für die Westzonen eine Separatverfassung aus, die den Namen „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“(BRD) erhielt. Dieses Grundgesetz, das ohne Mitwirkung des deutschen Volkes zustande gekommen war, verabschiedete der Parlamentarische Rat am 08. Mai 1949. Die KPD sprach sich gegen das Grundgesetz aus, „weil es die Spaltung Deutschland bedeutet“. Am 23. Mai 1949 setzten die Militärgouverneure der drei Westmächte das Grundgesetz in Kraft. Sie dokumentierten damit, dass der westdeutsche Separatstaat ohne Befragung des Volkes, im Komplott von ausländischen und westdeutschen Monopolkapitalisten entstanden war.

In der gleichen Zeit, als der Parlamentarische Rat seine Arbeit aufnahm, vollendete die deutsche Reaktion mit Unterstützung der imperialistischen Besatzungsmächte auch die Spaltung Berlins. Am 6. September 1948 zog die Mehrheit der bürgerlichen und sozialdemokratischen Stadtverordneten aus dem Stadthaus aus und tagte in Westberlin als Rumpfparlament. Die fortschrittlichen Berliner Stadt- und Bezirksabgeordneten und Tausende Werktätige(arbeitende Menschen/Erwerbstätige) aus allen Teilen der Stadt beantworteten die Spaltung mit der Wahl eines demokratischen Magistrats. Zum Oberbürgermeister wurde Friedrich Ebert gewählt. Damit bekundeten sie ihre Entschlossenheit, auch in der Hauptstadt den antifaschistisch-demokratischen Weg fortzusetzen. Am 2. Dezember 1948 wurde der demokratische Magistrat vom sowjetischen Militärkommandanten als rechtmäßiges Stadtverwaltungsorgan anerkannt.

.Am 14. August 1949 fanden Bundestagswahlen statt. Zuvor ist das Grundgesetz in Kraft getreten. Stärkste Fraktion im Bundestag wurde die CDU/CSU. Diese Tatsache erleichterte es den imperialistischen Kräften, ihr Werk zu Ende zu führen.                                                       Die Gründung der BRD bedeutete, dass die staatliche Spaltung Deutschlands vollzogen war. Die BRD entstand unter Bruch des Potsdamer Abkommens und war das Ergebnis des volksfeindlichen Vorgehens der imperialistischen Westmächte, insbesondere der USA, und des deutschen Monopolkapitals. Die innen- und außenpolitischen Ziele der BRD widerspiegelten die Klasseninteressen des Monopolkapitals. Der Antikommunismus wurde Staatsdoktrin.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse. Bearbeitet von Petra Reichel

Einschub über Konrad Adenauer siehe Wikipedia und Link zum Brief an Dora Pferdmenges