Landesämter für Verfassungsschutz

Kalter Krieg und "Entspannungspolitik"

Nachdem im Jahre 1950 das Bundesamt für Verfassungsschutz geschaffen wurde, haben die einzelnen Bundesländer vom Bund unabhängige Landesämter für Verfassungsschutz eingerichtet.

Auch hier hat man die Befugnisse und Aufgaben von Polizei und Geheimdienst getrennt. Das Trennungsgebot bedeutet aber nicht, dass der Austausch von Informationen zwischen Polizei und Verfassungsschutz verboten wäre. Vielmehr ist dort, wo es die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich macht, eine Zusammenarbeit der Behörden gefordert. Das gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum in Berlin und die neu geschaffene Antiterrordatei sind beispielhaft für eine solche Zusammenarbeit. Da erhebt sich die Frage, ob diese Trennung sinnvoll ist oder es beim MfS der DDR sinnvoller gelöst war, da dieses auch Polizeiaufgaben und –befugnisse hatte.

Seit der Annexion der DDR existieren in der BRD 16 Landesbehörden und zwei Bundesbehörden für den Verfassungsschutz. Neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt der Militärische Abschirmdienst für den Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums die Aufgaben des Verfassungsschutzes wahr.

Die Landes- und Bundesbehörden sind voneinander getrennt…

Ursprünglichen Post anzeigen 111 weitere Wörter

Werbeanzeigen

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s