Die Gründung der SED und ihre historische Bedeutung

Der Aufbau demokratischer Machtorgane, die Entmachtung der Junker und Großgrundbesitzer und die ersten Erfolge bei der Überwindung der Kriegsschäden bewiesen, zu welchen Leistungen die einheitlich handelnde Arbeiterklasse imstande war. Um die im Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945 genannten Aufgaben vollständig erfüllen zu können, musste die Arbeiterklasse in Deutschland ihre organisatorische Spaltung überwinden, einheitliche Gewerkschaften und eine revolutionäre Einheitspartei schaffen.

Die Erkenntnis über die Notwendigkeit eines solchen Schrittes war während der Zeit des Faschismus auch bei Tausenden Sozialdemokraten im antifaschistischen Widerstandskampf, in den faschistischen Konzentrationslagern und Zuchthäusern hatte sich vielfach bewährt.

Die KPD vertrat die Auffassung, dass sich die Mitglieder beider Parteien in einer Periode der Aktionseinheit bei der Lösung antifaschistisch-demokratischer Aufgaben näherkommen und ihr Kampfbündnis festigen sollten. In diesem Abschnitt der Zusammenarbeit mussten sich Kommunisten und Sozialdemokraten vor allem über die politischen, ideologischen und organisatorischen Grundlagen der zu schaffenden Einheitspartei verständigen.

Die Kommunistische Partei Deutschlands hielt es für falsch, sofort eine Einheitspartei zu gründen. Diese Position der KPD erwies sich als richtig. Sie bestimmte den Vereinigungsprozess, an dessen Erfolg die erfahrenen Funktionäre der Kommunistischen Partei Deutschlands den Hauptanteil hatten.

Einen wesentlichen Schritt zur Annährung beider Arbeiterparteien stellt das Aktionsabkommen vom 19. Juni 1945 dar. KPD und SPD vereinbarten, gemeinsam bei der Beseitigung der Überreste des Faschismus vorzugehen. Vorgesehen waren gemeinsame Veranstaltungen und Diskussionen ideologischer Grundfragen. Es wurde ein zentraler Arbeitsausschuss gegründet.

Das Aktionsabkommen fand unter den klassenbewussten Arbeitern in allen Besatzungszonen Zustimmung. Besonders in der sowjetischen Besatzungszone verstärkte sich die Zusammenarbeit von Kommunisten und Sozialdemokraten. Mitglieder beider Parteien begannen, die antifaschistisch-demokratische Ordnung gemeinsam aufzubauen.

In enger Wechselwirkung zur entstehenden Aktionseinheit und zum demokratischen Neuaufbau stand die Auseinandersetzung mit Vertretern opportunistischer Auffassungen.

Wilhelm Pieck, der Vorsitzende der KPD, sprach auf vielen Versammlungen beider Arbeiterparteien. Er begründete mit großer Überzeugungskraft die Notwendigkeit, die Aktionseinheit und die Einheit der Arbeiterklasse herzustellen. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern des Zentralkomitees nahm er ab September 1945 verstärkt an der Diskussion ideologischer Fragen teil, die sich auf die Überwindung der Spaltung der Arbeiterbewegung und die Schaffung der neuen Gesellschaft bezogen und die vor der organisatorischen Vereinigung auf marxistischer Grundlage geklärt werden mussten. Seine Kenntnisse, seine Ausstrahlungskraft, seine Persönlichkeit übten einen großen Einfluss auf die Arbeiterklasse und auf viele noch schwankende Mitglieder und Funktionäre der SPD aus.

Auch Otto Grotewohl unterstützte als Vorsitzender des Zentralausschusses der SPD den Kampf um die Einheit der Arbeiterklasse und gegen den Opportunismus.

Die Erfolge, die im gemeinsamen Kampf gegen die Reaktion errungen wurden, bestätigten di Richtigkeit des Weges beider Arbeiterparteien. Um die antifaschistisch-demokratische Umwälzung weiterzuführen und das Vordringen der imperialistischen Kräfte zu verhindern, musste die Arbeiterklasse ihre Reihen festigen. In der sowjetischen Besatzungszone stellten die bisherigen Erfolge die Arbeiterklasse vor neue und größere Aufgaben. Die demokratischen Selbstverwaltungen mussten gefestigt werden. Es galt die demokratische Bodenreform zu sichern und vor allem den Neubauern tatkräftige Hilfe beim Aufbau ihrer Wirtschaften zu leisten. Es musste in umfassendes Wirtschaftsprogramm in Angriff genommen werden. Als Voraussetzung dafür und zur Sicherung der entstehenden Volksmacht war die ökonomische Entmachtung des Monopolkapitals zu vollziehen.

In den westlichen Besatzungszonen war die Entwicklung Ende 1945 hinter der sowjetischen Besatzungszone bereits beträchtlich zurückgeblieben. Die imperialistischen Besatzungsmächte stellten sich schützend vor das Monopolkapital und den Großgrundbesitz. Das Potsdamer Abkommen führten sie nur teilweise und nicht in seinen wesentlichen Bestimmungen durch. Sie hemmten die Masseninitiative der antifaschistisch-demokratischen Kräfte und begünstigten gleichzeitig das Streben des deutschen Monopolkapitals, sich neu zu restaurieren. Gefördert wurde diese Entwicklung durch das Wirken der einheitsfeindlichen Kräfte und er Leitung Schumachers, denen es gelungen war, die führenden Positionen in der sozialdemokratischen Partei der westlichen Besatzungszonen einzunehmen. Die Aktionseinheit der Arbeiterklasse ging dort nicht über den örtlichen Rahmen hinaus. Nicht umsonst ist Kurt Schumacher in der alten BRD, sowie im heutigen Deutschland als historische Figur der Sozialdemokratie gelobt worden.

Weitere Fortschritte im revolutionären Umwälzungsprozess und der Einfluss der demokratischen Kräfte hingen davon ab, wie geschlossen die Arbeiterklasse handelte. Mitglieder und Funktionäre der KPD und SPD forderten immer nachdrücklicher die Vorbereitung der politischen und organisatorischen Einheit der Arbeiterklasse. Aus vielen Städten und Gemeinden erhielten die Leitungen beider Parteien entsprechende Anträge. Am 20. Und 21. Dezember 1945 fand in Berlin auf Vorschlag der KPD eine gemeinsame Konferenz beider Parteiführungen mit Funktionären aus den Ländern und Provinzen der sowjetischen Besatzungszone statt. Auf dieser Dezemberkonferenz bestritt zwar niemand die Notwendigkeit einer vereinigten Arbeiterpartei, doch versuchten rechte Mitglieder des Zentralausschusses der SPD, die Entwicklung zur Einheitspartei zu hemmen. Sie konnten aber nicht verhindern, dass die Konferenz die ideologische und organisatorische Vorbereitung der Vereinigung von KPD und SPD beschloss. Erste Vereinbarungen über Charakter und Programm der zu schaffenden Partei wurden getroffen.

 

zeitgenössische Karikatur

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Gemeinsames Parteibüro von KPD und SPD in Westberlin (1946)

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die Einheitspartei sollte nach den Grundsätzen des demokratischen Zentralismus organisiert werden. Sie sollt sich zum proletarischen Internationalismus bekennen und jeden Chauvinismus, insbesondere die Hetze gegen die Sowjetunion bekämpfen. Eine aus je vier Vertretern beider Parteien zusammengesetzte Studienkommission wurde beauftragt, einen Entwurf der Grundsätze und Ziele sowie des Statuts der Partei auszuarbeiten. Ihnen sollten das Kommunistische Manifest, das Eisenacher Parteiprogramm und die Kritik am Gothaer Programm von Karl Marx zugrunde gelegt werden.

Mit diesen Beschlüssen waren wesentliche Vorentscheidungen über die politische Vereinigung der Arbeiterklasse auf der revolutionären Grundlage des Marxismus getroffen worden. Die klassenbewussten Arbeiter in ganz Deutschland begrüßten die Festlegungen der Konferenz, die insbesondere in der sowjetischen Besatzungszone zu einem Aufschwung der Einheitsbewegung führten. Kommunisten und Sozialdemokraten arbeiteten noch enger im Kampf für konsequente antifaschistisch-demokratische Veränderungen zusammen. Die Auffassung der KPD, die Vereinigung nicht zu verzögern, fand bei klassenbewussten Sozialdemokraten und auch bei parteilosen Arbeitern großen Widerhall. So forderte zum Beispiel der 1. Kongress des FDGB (Februar 1946) die Vereinigung von KPD und SPD bis zum Mai 1946. Die Herausbildung der sozialistischen Einheitspartei wurde zur Sache der ganzen Arbeiterklasse in der sowjetischen Besatzungszone. Gleichzeitig verschärfte sich die Auseinandersetzung mit den Einheitsgegnern innerhalb und außerhalb der SPD.

Am 26. Februar 1946 fand eine zweite Konferenz von je 30 Vertretern der KPD und SPD statt. Sie bestätigte die fertiggestellten Entwürfe der „Grundsätze und Ziele der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ und des Status der Partei. Diese wurden von den Mitgliedern beider Parteien zur Diskussion unterbreitet. Die Konferenz beauftragte die Leitungen der KPD und SPD, den Vereinigungsparteitag vorzubereiten. Nach dieser Konferenz vollzog sich in der sowjetischen Besatzungszone in einem streng demokratischen Prozess von unten nach oben die Vereinigung der Arbeiterparteien. Überall gingen dem Zusammenschluss gründliche Aussprachen über die Grundsätze und Ziele sowie über das vorgeschlagene Parteistatut voraus. In jedem Falle stimmten die Kommunisten und Sozialdemokraten in getrennten Versammlungen ab, bevor ihr Zusammenschluss in den Betrieben, Gemeinden, Städten und Kreisen vollzogen wurde. Alle neugewählten Leitungen wurden von Kommunisten und Sozialdemokraten paritätisch besetzt.

In den Provinzen und Ländern der sowjetischen Besatzungszone fanden am 6. April 1946 getrennte Landesparteitage der KPD und der SPD statt, die alle die Vereinigung beschlossen. Am 7. April konstituierten sich die Landesorganisationen der Einheitspartei. Sie wählten neben ihren Leitungen auch die Delegierten zum bevorstehenden Vereinigungsparteitag in Berlin. Dem Vereinigungsparteitag gingen am 19. und 20. April der 15. Parteitag der KPD und der 40. Parteitag der SPD voraus. Beide Parteitage beschlossen einmütig die Vereinigung der Arbeiterparteien.

Am 21. Und 22. April 1946 versammelten sich 548 sozialdemokratische (darunter 103 aus den Westzonen) und 507 kommunistische (darunter 127 aus den Westzonen) Delegierte und beschlossen einmütig die Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Der historische Händedruck auf dem Vereinigungsparteitag am 22. April 1946 zwischen Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl besiegelt die Einheit der Arbeiterklasse

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Der Vereinigungsparteitag beschloss die „Grundsätze und Ziele der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“, das Parteistatut und ein „Manifest an das deutsche Volk“. Diese Dokumente gingen von der historischen Mission der Arbeiterklasse aus. Die einstimmig beschlossenen Grundsätze und Ziele der SED stellten ein sozialistisches Parteiprogramm dar, in dem wichtige Erfahrungen der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung, insbesondere der KPdSU, berücksichtigt wurden. Als revolutionäre Partei der deutschen Arbeiterklasse verkündete die SED, dass ihr Ziel der Aufbau des Sozialismus ist.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Der Vereinigungsparteitag wählte den Parteivorstand sowie Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl zu gleichberechtigten Vorsitzenden der SED. Damit sprachen die Delegierten zwei kampferprobten, in der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung hochgeschätzten Persönlichkeiten ihr Vertrauen aus. Beide hatten ihre ganze Kraft für die Herstellung der Einheit der deutschen Arbeiterbewegung eingesetzt. Ihre Wahl dokumentierte den Sieg der revolutionären marxistischen Linie der Einheitspartei.

Die Gründung der SED war das bedeutendste Ereignis in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung seit dem Erscheinen des Kommunistischen Manifestes und der Entstehung der KPD. Die Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung, die durch die Reformisten vor dem ersten Weltkrieg vollzogen worden war, wurde überwunden, Dass die Einheit der deutschen Arbeiterbewegung auf revolutionärer Grundlage entstand, war vor allem ein Verdienst der marxistisch-leninistischen Kader(Personal/Verantwortliche) der KPD. Indem die KPD auf die Vereinigung von KPD und SPD nach vorheriger Diskussion ideologischer Grundfragen orientierte und dabei die Auseinandersetzung mit opportunistischen Auffassungen in den Mittelpunkt stellte, zog sie die wichtigste Lehre aus dem Gothaer Vereinigungsparteitag von 1875. Die Entstehung der SED bedeutete eine schwere Niederlage des Opportunismus. Sie war zugleich ein Sieg über Imperialismus und Militarismus, besaß doch die deutsche Arbeiterklasse nunmehr diejenige Kraft, die sie brauchte, um ihre historische Mission zu erfüllen und den gesetzmäßigen Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus zu vollziehen. 1989 kam ja bekanntlich der Rückschlag. Im Zuge der Konterrevolution wurde aus der SED die PDS, die dann eine Quellpartei der heutigen Partei DIE LINKE geworden ist. Ihre Klientel ist mehrheitlich nicht mehr die Arbeiterklasse, sondern die Intelligenz. Die Arbeiterklasse spielt heutzutage ohnehin politisch keine Rolle mehr. Außerdem ist DIE LINKE im heutigen bürgerlichen Politikbetrieb angekommen und hat sich angepasst.

Auch in den westlichen Besatzungszonen kämpften Kommunisten und Sozialdemokraten für die Vereinigung beider Parteien. Wilhelm Pieck, Otto Grotewohl, Walter Ulbricht, Max Reimann und andere traten auf großen Kundgebungen in den Westzonen auf und erläuterten Ziele und Charakter der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Diese Bestrebungen wurden von den imperialistischen Besatzungsmächten unterdrückt. Sie behinderten die Tätigkeit von Organisationsausschüssen, die die Vereinigung vorbereiten sollten.

Kundgebung mit Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl in Nürnberg im Jahre 1946

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die arbeiterfeindliche Haltung der imperialistischen Besatzungsmächte, die fehlende antifaschistisch-demokratische Umwälzung und der Einfluss rechter sozialdemokratischer Führer um Dr. Kurt Schumacher, die die Spaltung der Arbeiterbewegung weiterbetrieben, waren die wichtigsten Ursachen dafür, dass die Vereinigung der Arbeiterparteien in den westlichen Besatzungszonen nicht zustande kam. In der alten BRD, bzw. im heutigen Deutschland behauptet die offizielle Geschichtsschreibung, dass die Vereinigung von KPD und SPD zur SED in der sowjetischen Besatzungszone eine Zwangsvereinigung gewesen wäre. Diese Behauptung ist eine Lüge. Es ging sehr wohl demokratisch zu, wie aus diesem Beitrag zu entnehmen ist.

Die britische Besatzungsmacht verbot die Einreise führender Funktionäre der SED in ihre Zone, schließlich die Gründung von Organisationen der Sozialistischen Einheitspartei überhaupt. Die Westmächte sahen in der einig handelnden Arbeiterklasse die Hauptgefahr für ihre Pläne, die westlichen Besatzungszonen in das antisowjetische Paktsystem einzugliedern.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

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