Gericht und Staatsanwaltschaft (Sowjetunion, Stand 1947)

1. Die Aufgaben des Sowjetgerichtes

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Der Volksmund sprach über das Gericht des zaristischen Russlands: „Wo ein Gericht -Da ein Unrecht“,„Es macht dem Reichen nichts aus, zum Gericht zu gehen, der Arme wird aber einen Kopf kürzer gemacht“, Ein Richter ist wie ein Zimmermann, was er will, das haut er zusammen“. In diesen Sprichwörtern kam in treffender Weise der Klassencharakter des alten bürgerlich-gutsherrlichen Gerichtes zum Ausdruck: es stand im Dienst der Ausbeuterklassen, schützte ihre Reichtümer und ihre Macht und diente in ihren Händen als ein Werkzeug zur Unterdrückung der Werktätigen.

Die Richter entstammten den Kreisen der adligen Gutsherren und Kapitalisten und verurteilten oft sogar Unschuldige zu hohen Strafen.

Dieses alte ungerechte Gericht wurde durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution zusammen mit der ganzen Staatsmaschinerie der Bourgeoisie abgeschafft. Die Sowjetmacht schuf ein neues, ein wirkliches Volksgericht.

Volksgericht
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Das Sowjetgericht stellte eines der Organe des sozialistischen Sowjetstaates der Arbeiter und Bauern dar. Dadurch unterscheidet sich das Sowjetgericht in grundlegender Weise von den Gerichten in den kapitalistischen Ländern, bzw. der heutigen Zeit, wo es als ein Organ der Diktatur der Bourgeoisie, als ein Werkzeug zur gerichtlichen Unterdrückung der Werktätigen dient.

Lenin und Stalin lehrten, dass der Sowjetstaat und das Sowjetvolk das Gericht brauchten, um erstens die Feinde der Sowjetmacht zu bekämpfen und zweitens den Kampf um die Festigung der damals neuen, sowjetischen Ordnung und Sicherung der neuen, sozialistischen Disziplin unter den Werktätigen zu führen.

J.W. Stalin forderte einen unentwegten Kampf gegen alle Verletzer der sowjetischen revolutionären Gesetzlichkeit, wer es auch war und welchen Posten er auch bekleiden mochte. (Nach Stalins Tod wurde das aufgeweicht. Wohin das geführt hat, sehen wir heute.  Seit der „Geheimrede“ Chruschtschows wird Stalin bis heute Willkür und Alleinherrschaft vorgeworfen. P.R.)

Das Sowjetgericht war ferner notwendig, um Streitfragen zu lösen, welche die Rechte und Interessen der Sowjetbürger, Staatsämter und Betriebe, Kollektivwirtschaften und anderer gesellschaftlicher Organisationen berührten.

Der Oberste Sowjet der UdSSR nahm am 16. August 1938 da neue Gesetz über da Gerichtssystem an, das die Aufgaben des Sowjetgerichts auf der Grundlage der Stalinschen Verfassung festlegte.

Als Wichtigstes betrachtete dieses Gesetz den Schutz der Gesellschafts- und Staatsordnung, wie von der Verfassung der UdSSR und den Verfassungen der Unions- und autonomen Republiken festgelegt wurde, den Schutz des gesellschaftlichen, sozialistischen Eigentums und der sozialistischen Wirtschaft.

2. Die Gerichtsorgane

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Das Sowjetgericht war ein Staatsorgan, das auf Grund der Gesetze des sozialistischen Sowjetstaates Recht sprach. Das Gericht der Sowjetunion war ein einheitliches und gleiches für alle Bürger, unabhängig von ihrer nationalen und rassischen Zugehörigkeit, sozialen Herkunft, Religion, Vermögenslage oder ihrer Dienststellung.

Die Rechtsprechung wurde im Sowjetland von verschiedenen Gerichtsorganen ausgeübt, aber die Gesetzgebung über das Gerichtssystem und über die Prozessordnung sowie die strafrechtliche und zivile Gesetzgebung in der Sowjetunion war für alle Gerichte einheitlich und verbindlich.

Der Grundbaustein des sowjetischen Gerichtswesens war das Volksgericht. Die Volksgerichte verhandelten sowohl Straf- als auch Zivilfälle. Den Volksgerichten oblag auch der Schutz der Wahlrechte der Sowjetbürger. Die höherstehenden Gerichtsorgane verhandelten besonders wichtige Gerichtsfälle.

Volksgericht
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Die Regions-, Gebiets- und Kreisgerichte, die Gerichte der autonomen Gebiete und nationalen Bezirke verhandelten Straffälle, die auf Grund der Gesetze zu ihrem Kompetenzbereich gehörten: die Fälle von Staatsverbrechen, Raub sozialistischen Eigentums und andere wichtige Verbrechen sowie Zivilangelegenheiten bei Streitigkeiten zwischen staatlichen oder gesellschaftlichen Organisationen. Außerdem prüften diese Gerichte Klagen und Berufungen gegen die Urteile und Beschlüsse der Volksgerichte.

Der Oberste Gerichtshof der autonomen Republik stellte ihr höchstes Gerichtsorgan dar. Ihm oblag die Aufsicht über die gerichtliche Tätigkeit aller Gerichte der Republik. Es verhandelte die Straf- und Zivilsachen, die auf Grund des Gesetzes zu seinem Kompetenzbereich gehörten, und prüfte die Beschwerden und Berufungen gegen die Urteile und Beschlüsse aller Gerichte der Republik.

Der Oberste Gerichtshof der Unionsrepublik war ihr höchstes gerichtliches Organ. Ihm oblag die Aufsicht über die gerichtliche Tätigkeit aller Gerichte der Unionsrepublik sowie der autonomen Republiken, Regionen, autonomen Gebiete und nationalen Bezirke, die dieser Republik angehörten. Er verhandelte Straf- und Zivilfälle, die vom Gesetz seinem Kompetenzbereich unterstellt waren, und prüfte die Beschwerden und Berufungen gegen die Urteile und Beschlüsse der Regions-, Gebiets- und anderen Gerichte der Republik.

Der Oberste Gerichtshof der UdSSR war das höchste gerichtliche Organ der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Dem Obersten Gerichtshof der UdSSR oblag die Aufsicht über die gerichtliche Tätigkeit aller Gerichtsorgane der UdSSR und der Unionsrepubliken. Der Oberste Gerichtshof der UdSSR bestand aus fünf Kollegien: für Strafsachen, Zivilsachen, für Militär, Eisenbahn und Binnenschifffahrt. Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes hatte das Recht, jeden Fall eines beliebigen Gerichts der UdSSR oder der Unionsrepubliken anzufordern und in diesem Fall Berufung einzulegen. Der Oberste Gerichtshof der UdSSR gab den Gerichten seine Richtlinien in den Fragen der Gerichtspraxis. Der Oberste Gerichtshof der UdSSR verhandelte die wichtigsten Straf- und Zivilsachen, die vom Gesetz seinem Kompetenzbereich unterstellt waren, und prüfte ferner die Beschwerden und Berufungen gegen die Urteile der besonderen Gerichte der UdSSR und der Obersten Gerichtshöfe der Unionsrepubliken.

3. Das einzige wirkliche Volksgericht der Welt

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Was waren die Besonderheiten des Sowjetgerichtes? Wie wurden in den Sowjetgerichten die Fälle verhandelt?

Die Stalinsche Verfassung setzte die Wählbarkeit und Absetzbarkeit aller Gerichte vom Volksgericht bis zum Obersten Gerichtshof der UdSSR fest.

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Richter konnte jeder Sowjetbürger werden, die die Wahlrechte besaß.

Die Volksrichter wurden nach der Stalinschen Verfassung unmittelbar durch die Bürger der einzelnen Bezirke auf Grund des allgemeinen, gleichen, direkten Wahlrechts in geheimer Abstimmung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Wähler konnten zu jeder Zeit einen Richter abberufen, der seinen Pflichten nicht gewachsen war, und einen neuen an dessen Stelle wählen. Die Volksrichter waren über ihre Tätigkeit und die des Volksgerichtes vor den Wählern rechenschaftspflichtig.

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Das Gericht bestand aus einem Richter und zwei Volksbeisitzern, die während der Gerichtssitzungen alle Rechte des Richters genossen. Volksbeisitzer konnten alle wahlberechtigten Bürger werden. Die Volksbeisitzer wurden nach dem gleichen Verfahren wie die Volksrichter gewählt und abgesetzt. Jeder von ihnen nahm nur zehn Tage Jährlich an den Gerichtssitzungen teil und erhielt während dieser Zeit seinen Durchschnittslohn bei seiner Arbeitsstelle. Danach wurde er durch einen anderen Volksbeisitzer ersetzt.  Auf diese Weise war das Sowjetgericht eine Art Schule der Staatsverwaltung, zu der die breiten Massen der Werktätigen herangezogen wurden.

Die Regions-, Gebiets- und Kreisgerichte, die Gerichte der autonomen Gebiete und nationalen Bezirke wurden durch die entsprechenden Sowjets der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen für die Dauer von fünf Jahren gewählt.

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Die Obersten Gerichtshöfe der autonomen Republiken und der Unionsrepubliken wurden durch die entsprechenden Obersten Sowjets ebenfalls für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Der Oberste Gerichtshof der UdSSR sowie die besonderen Gerichte der UdSSR wurden für die gleiche Dauer durch den Obersten Sowjet der UdSSR gewählt. Den höheren Gerichten gehörten genauso wie bei den Volksgerichten je zwei Volksbeisitzer an, die von den entsprechenden Sowjets der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen oder von den Obersten Sowjets gewählt wurden.

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Die Sowjetrichter waren unabhängig und nur dem Gesetz unterstellt. Kein Organ der Sowjetmacht- weder ein örtliches noch ein höheres- hatte das Recht, dem Gericht die Anweisung zu geben, einen Fall so und nicht anders zu entscheiden. Die Sowjetrichter waren verpflichtet, bei der Urteilsfindung sich nur von den Sowjetgesetzen leiten zu lassen, in denen der Volkswille zum Ausdruck kam.

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Die Gerichtsverhandlung fand in allen Sowjetgerichten öffentlich unter Teilnahme der Parteien (des Angeklagten und des Staatsanwaltes, des Beklagten und des Klägers), unter Anwesenheit von Bürgern und Pressevertretern statt, wobei dem Angeklagten das Recht auf Verteidigung gewährleistet wurde.

Auf diese Weise verlief die Arbeit der Sowjetgerichte unter der Kontrolle der sowjetischen Öffentlichkeit. Jeder Bürger konnte zur Gerichtsverhandlung kommen und ihr von Anfang bis zum Ende beiwohnen. Die Gerichtssitzungen wurden öfters in den Betrieben, Fabriken und Kollektivwirtschaften durchgeführt, um einer möglichst großen Zahl von Bürgern, die an der Entscheidung des betreffenden Falles interessiert waren, Möglichkeit zu geben, ihnen beizuwohnen.

Ein solches Gerichtsverfahren verhalf den Massen zu Kenntnissen in den Fragen der Staatsverwaltung, der Volkswirtschaft, der Lebensweise und der Moral. Eine solche Gerichtsordnung erzog in den Massen das sozialistische Rechtsbewusstsein und regte sie zum Kampf gegen das Verbrechertum an.

Nur in Ausnahmefällen, die im Gesetz besonders erwähnt waren, wurden die Gerichtssitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch drei Richter ohne Teilnahme von Volksbeisitzern abgehalten.

Das Gerichtsverfahren wurde bei allen Gerichten in der Sprache der Unionsrepublik bzw. der autonomen Republik oder des autonomen Gebiets durchgeführt. Bürger, die dieser Sprache nicht mächtig waren, hatten das Recht, in die Akten mit Hilfe eines Dolmetschers Einsicht zu nehmen und sich vor Gericht der Muttersprache zu bedienen.

Durch alle dies Besonderheiten stellte das Sowjetgericht das einzige wahre Volksgericht der Welt dar. (Stand 1947)

4. Die sowjetische Staatsanwaltschaft

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Es kam vor, dass in sowjetische Ämter und Betriebe volksfeindliche Elemente eindrangen, die ihre Dienststellung dazu benutzten, um die Gesetze falsch oder überhaupt nicht anzuwenden und damit die Sowjetmacht schädigten. In der Tätigkeit und in den Beschlüssen der örtlichen Machtorgane kamen manchmal Abweichung von den Gesetzen, falsche Auslegung oder unrichtige Anwendung von Gesetzen vor. Es kamen auch direkte bewusste Verletzungen der Gesetze durch einzelne Amtspersonen vor.

Das alles machte ein besonderes staatliches Organ notwendig, dessen Aufgabe es war, Aufsicht über die richtige Anwendung und strikte Durchführung der Gesetze durch alle Ministerien und die ihnen unterstellten Institutionen sowie durch alle Amtspersonen und Bürger der UdSSR zu führen.

Ein solches Organ stellte die sowjetische Staatsanwaltschaft dar, die ursprünglich in der RSFSR im Jahre 1922 geschaffen wurde. Die Staatsanwaltschaft der UdSSR bestand seit dem 30. Juni 1933.

Die Arbeit der Staatsanwaltschaft war mit der des Gerichts auf das engste verbunden. Genau so wie das Sowjetgericht führte auch die sowjetische Staatsanwaltschaft den Kampf gegen das Verbrechen am Sowjetstaat, gegen die Feinde der Sowjetmacht, Spione, Diversanten, Schädlingen und andere Agenten der ausländischen Bourgeoisie. Genau so wie das Gericht schützte die Staatsanwaltschaft das gesellschaftliche, sozialistische Eigentum, bekämpfte Raub, Diebstahl, Misswirtschaft, Bürokratismus, Verletzungen der Arbeits- und Staatsdisziplin usw..

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Die Staatsanwaltschaft und das Gericht hatten gemeinsame Aufgaben, aber verschiedene Arbeitsmethoden. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage und untersuchte Kriminalfälle, legte die Umstände der Verbrechen dar, sammelte Beweismaterial gegen die Verbrecher und ihre Komplizen, überwachte die Gesetzlichkeit der Handlungen anderer Untersuchungsorgane.

Das Gericht verhandelte die Fälle, die ihm durch die Staatsanwaltschaft übergeben wurden. Der Staatsanwalt sprach vor Gericht und erhob Anklage im Namen des Sowjetstaates. Das Gericht entschied die Sache und fällte das Urteil. Die Staatsanwaltschaft überwachte die richtige Entscheidung der Fälle durch die Gerichte, die Vollstreckung der Urteile und Beschlüsse des Gerichts und legte gegen unrichtige Urteile und Beschlüsse Berufung ein.

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Die sowjetische Staatsanwaltschaft schützte ferner auch die persönlichen Rechte der Bürger. Sie schützte die Unverletzlichkeit der Person: niemand durfte ohne Genehmigung des Staatsanwalts oder einen Gerichtsbeschluss verhaftet werden.

Zum Unterschied vom Gericht wurden die Organe der Staatsanwaltschaft nicht gewählt, sondern ernannt.

An der Spitze der Staatsanwaltschaft stand der Generalstaatsanwalt der UdSSR, der vom Obersten Sowjet der UdSSR für die Dauer von sieben Jahren ernannt wurde. Ihm oblag die oberste Aufsicht über die richtige Anwendung und strikte Durchführung der Gesetze in der gesamten Sowjetunion. Der Generalstaatsanwalt der UdSSR ernannte Staatsanwälte der Unionsrepubliken, autonomen Republiken, Regionen, Gebiete und der autonomen Gebiete für die Dauer von fünf Jahren. Die Staatsanwälte der Kreise, der Rayons und der Städte wurden von den Staatsanwälten der Unionsrepubliken ebenfalls für die Dauer von fünf Jahren ernannt und vom Generalstaatsanwalt der UdSSR bestätigt.

Außerdem ernannte der Generalstaatsanwalt der UdSSR die Hauptstaatsanwälte, welche die besonderen Organe der Staatsanwaltschaft für das Militär, den Eisenbahnverkehr und die Binnenschifffahrt leiteten.

Wie erklärt es sich, dass die Staatsanwälte ernannt und nicht gewählt wurden?

Die Hauptaufgabe des Staatsanwaltes bestand darin, auf die richtige und einheitliche Anwendung der Gesetze im ganzen Land zu achten. Die sowjetische Gesetzlichkeit durfte nicht in Pensa oder Tscheljabinsk, in der Ukraine (😫 P.R.) oder Usbekistan, in Tatarien oder Jakutien verschieden sein. Die sowjetische Gesetzlichkeit musste für die ganze Sowjetunion einheitlich sein. Das lag im Interesse der Werktätigen, in welchem Gebiet sie auch lebten und welchem Volk sie angehörten.

Um eine solche Aufgabe erfolgreich zu erfüllen, mussten die Staatsanwälte ihre Arbeit unabhängig von irgendwelchen örtlichen Organen durchführen und nur dem Generalstaatsanwalt der UdSSR unterstellt sein. Deshalb wurden die Staatsanwälte nach der Verfassung der UdSSR ernannt und nicht gewählt.

Die zentralisierte Ernennung der Staatsanwälte behinderte in keiner Weise die Selbstständigkeit der örtlichen Machtorgane, weil der Staatsanwalt zum Unterschied von den vollziehenden und verfügenden Organen der Sowjets keine administrative Gewalt hatte. Der Staatsanwalt fällte keine Gerichtsurteile. Diese Urteile fällte das Gericht, das unmittelbar vom Volk und den Sowjets gewählt wurde.

Die Sowjetische Staatsanwaltschaft war genau wie das Gericht eng mit den Massen verbunden, die in ihr die Wahrerin ihrer Interessen und die Beschützerin der Sowjetmacht erblickten.

Entnommen aus „Das Sowjetland“ aus dem Jahre 1947, Band 3, Original-Autor W.A. Karpinskij, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text:

Die höchsten Organe der Staatsgewalt der UdSSR

1. Wie wurden die Organe der Staatsgewalt der UdSSR gebildet?

Die Wahlen auf Grundlage der Stalinschen Verfassung waren ein Volksfest.

Jeder Wahl ging eine längere Wahlkampagne voraus, in deren Verlauf in allen Städten und Dörfern des Landes stark besuchte Wählerkundgebungen stattfanden. Auf diesen Versammlungen wurden die Deputierten (Abgeordneten)-Kandidaten für die Sowjets vorgeschlagen und ihre Aufstellung erörtert.

Die ersten Wahlen für den obersten Sowjet der UdSSR, für die Obersten Sowjets der Unions- und autonomen Republiken sowie für die örtlichen Sowjets nach der Stalinschen Verfassung fanden in den Jahren 1937, 1938 und 1939 statt. Die Zahl der Wähler, das heißt der wahlberechtigten Bürger, erreichte 94 Millionen Menschen. An den Wahlen nahmen 97-99 v.H. der gesamten Wählerschaft teil. Die Kommunisten und die Parteilosen stellten gemeinsame Deputierten (Abgeordneten)-Kandidaten auf. Für diese Kandidaten gaben fast alle Wähler, die an den Wahlen teilnahmen, ihre Stimmen ab (98,6 bis 99,5 v.H. der Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen).

Über 1 400 000 Menschen wurden damals als Deputierte (Abgeordnete) für alle Sowjets gewählt. Das heißt, die Werktätigen (Erwerbstätigen) selbst hatten aus ihrer Mitte fast anderthalb Millionen ihrer besten Vertreter aufgestellt und ihnen die Verwaltung des Landes anvertraut.

MOSKAU/ Der Kreml mit dem Großen Kremlpalast, wo die Tagungen des Obersten Sowjets der UdSSR stattfanden
Bildquelle: „Das Sowjetland“, Band 3, aus dem Jahre 1947

Die zweiten Wahlen für den Obersten Sowjet der UdSSR sollten verfassungsgemäß vier Jahre nach den ersten erfolgen, wurden aber aus kriegsbedingten Gründen verschoben und fanden erst am 10. Februar 1946 statt.

Die Zahl der Wähler hatte zu diesem Zeitpunkt bereits 101 Millionen Menschen überstiegen. An den Wahlen nahmen fast alle Wähler teil. Von je tausend Wählern haben nur drei an den Wahlen nicht teilgenommen. Für die gemeinsamen Kandidaten der Kommunisten und der Parteilosen stimmten über 99. V. H. der Wähler, die an den Wahlen teilgenommen hatten.

Kein einziges demokratisches Land kannte jemals eine solche, fast hundertprozentige Beteiligung an den Wahlen für die Machtorgane und eine solche Einmütigkeit. (Heute wird behauptet, dass dies Scheinwahlen waren und die Menschen damals zur Beteiligung an den Wahlen gezwungen worden wären. P.R.)

Die Organe der Staatsgewalt in der UdSSR-die Sowjets-wurden durch freie Wahlen des gesamten Volkes gebildet. Die Stalinsche Verfassung, die sowjetischen Gesetze kannten keinerlei Beschränkungen der Wahlrechte der Bürger.

Im alten Russland genossen eigentlich nur die Gutsbesitzer, Kapitalisten, Beamte, Kaufleute und Kulaken das Recht, die Deputierten (Abgeordneten) für die zaristische Reichsduma zu wählen, während die Arbeiter und die werktätigen Bauern in ihren Rechten äußerst beschränkt waren. Die nichtrussischen Völker Mittelasiens und Sibiriens sowie Frauen besaßen überhaupt kein Wahlrecht. Die Wahlen erfolgten auf folgende Weise: zunächst wurden Wahlmänner gewählt, und darauf wählten die Wahlmänner von sich aus die Deputierten. Das war so organisiert, damit keine wirklichen Vertreter des Volkes in die Duma Eingang finden konnten.

In den faschistischen Ländern wurden die Wahlen für die Machtorgane überhaupt nicht zugelassen, oder es wurde eine gemeine Wahlfarce noch im Voraus von den Faschisten vorbereiteten Wahllisten aufgeführt, wobei jeder Wähler, der seine Stimme gegen die Faschisten abgab, seinen Kopf riskierte.

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In den bürgerlich-demokratischen Ländern werden die Organe der Staatsgewalt gewählt. In diesen Ländern sind jedoch Beschränkungen der Wahlrechte für die werktätigen Massen, (in früheren Zeiten P.R.) auch für die Frauen, für die Bürger anderer Nationalität und Rasse als die Stammbevölkerung des Landes usw. festgesetzt. (Während Beschränkungen für Frauen und aus rassistischen Gründen heutzutage nicht mehr haltbar sind, so gibt es in den (heutigen) bürgerlichen Staaten noch genügend Hürden, damit die Vermögenden und nicht die breiten Massen der arbeitenden Menschen in den Parlamenten vertreten werden. Vertretungen für die Arbeitslosen und Arbeitern schaffen es nur in Ausnahmefällen in die Parlamente. Die Vermögenden bleiben in der Mehrheit und machen Politik für ihre Klientel. P.R.)

Das Ziel der Beschränkungen bestand und besteht darin, die Vorherrschaft der Vertreter vermögender Klassen in den Organen der Staatsgewalt zu gewährleisten.

Die Stalinsche Verfassung setzte für die Wahlen zu allen Organen der Staatsgewalt – vom Dorfsowjet bis zum Obersten Sowjet der UdSSR- das allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht in geheimer Abstimmung fest.

Das allgemeine Wahlrecht bedeutet, dass alle Bürger, die das allgemeine (aktives Wahlrecht P.R.)Wahlrecht von 18 Jahren erreicht haben, Männer wie Frauen, unabhängig von ihrer rassischen, nationalen oder konfessionellen Zugehörigkeit, ohne Rücksicht auf Bildungsgrad, Ansässigkeit, soziale Herkunft, Vermögenslage und frühere Tätigkeit, das Recht hatten, an den Wahlen der Deputierten (Abgeordnete) für die Sowjets teilzunehmen. (Man bedenke, dass man zur damaligen Zeit in andren Staaten erst ab 21 volljährig war und erst dann wählen durfte. P.R.)

Als Deputierter (Abgeordneter) für den Obersten Sowjet der UdSSR konnte jeder Bürger der UdSSR, der das Alter von 23 Jahren erreicht hatte, als Deputierter für die Obersten Sowjets der Unionsrepubliken und jeder Bürger, der das 21. Lebensjahr erreicht hat, wählt werden. (Also für das passive Wahlrecht war das Mindestalter höher angesetzt. P.R.)

Jeder Bürger der Sowjetunion hatte, unabhängig davon, welcher Nationalität er angehörte, das Recht, für die Sowjets zu wählen und gewählt zu werden. Ganz gleich, zu welcher Religion sich ein Bürger bekannte oder ob er überhaupt keinem Religionsbekenntnis angehört- er besaß unabhängig davon das Recht, für die Sowjets zu wählen und gewählt zu werden.

Ganz gleich, ob ein Bürger Arbeiter, Kollektiv- oder Einzelbauer oder Intellektueller war oder auch den Ausbeuterklassen entstammte, die es damals in der UdSSR nicht mehr gab- er besaß unabhängig seiner sozialen Herkunft, seiner Vermögenslage und früheren Tätigkeit das Wahlrecht.

Ganz gleich, ob ein Bürger ständig an einem Ort ansässig war oder von Ort zu Ort zog- er hatte trotzdem das Recht, an den Wahlen teilzunehmen, und zwar an seinem Aufenthaltsort am Wahltag, auch wenn er sich auf einem Schiff oder ein einem Krankenhaus befand. (In der alten BRD und im  heutigen Deutschland gibt es für diese Leute die Briefwahl, die aber rechtzeitig beantragt werden muss. P.R.)

Den Bürgern, die sich in den Reihen der Sowjetischen Armee oder der Kriegsmarine befanden oder auf irgendeiner Schule lernten, wurden ebenfalls Wahlrechte eingeräumt.

Die einzige und durchaus begreifliche Ausnahme stellten die Geisteskranken sowie Personen dar, die vom Gericht verurteilt wurden und das Wahlrecht für eine festgesetzte Frist aberkannt wurde. (Heute wird das in Deutschland anders und differenzierter gehandhabt. P.R.)

Gleiches Wahlrecht bedeutet, dass alle Bürger ohne Ausnahme an den Wahlen auf gleicher Grundlage teilnehmen.

Keiner der Bürger genoss bei den Wahlen irgendwelche besonderen Rechte und Vorteile. Die Bauern besaßen das gleiche Wahlrecht wie die Arbeiter, die Frauen genossen die gleichen Wahlrechte wie die Männer. Wie hoch auch die Stellung des Bürgers war, sein Wahlrecht blieb das gleiche, die das eines einfachen Arbeiters, Bauern oder Soldaten. Alle Bürger ohne jeden Unterschied hatten bei den Wahlen für die Sowjets je eine Stimme.

Direkte Wahlen bedeuten, dass die Deputierten (Abgeordneten) für alle Sowjets unmittelbar von den Wählern selbst gewählt wurden: für die Dorf- und Stadtsowjets, für die Obersten Sowjets der autonomen und Unionsrepubliken sowie für den Obersten Sowjet der UdSSR.

Geheime Abstimmung bedeutet, dass niemand wissen darf noch kann, für wen der Wähler seine Stimme abgibt. Der Wähler betritt einen besonderen Raum, in dem sich außer ihm niemand befinden darf, und füllt dort den Wahlzettel- eine Liste mit Namen der Deputierten (Abgeordneten)-Kandidaten- aus. Dadurch wird die völlige Geheimhaltung der Abstimmung gewährleistet. (Heutzutage ist die geheime Wahl auch in bürgerlichen Staaten selbstverständlich. P.R.)

Wer hatte das Recht, Kandidaten aufzustellen? Dieses Recht genossen alle gesellschaftlichen Organisationen und Vereinigungen der Werktätigen sowie die allgemeinen Versammlungen der Arbeiter und Angestellten in den Betrieben, die allgemeinen Versammlungen der Bauern in den Kollektivwirtschaften, Dörfern und Amtsbezirken und die allgemeinen Versammlungen der Armeeangehörigen in den Truppenteilen.

Die Deputierten (Abgeordneten)-Kandidaten wurden folglich von den Volksmassen selbst aufgestellt, die gleichzeitig dem zukünftigen Deputierten (Abgeordneten) für den Sowjet ihren Auftrag mitgaben.

Der Deputierte (Abgeordnete) des Sowjets war verpflichtet, den Auftrag des Volkes zu erfüllen und über die Arbeit des Sowjets vor den Wählern Rechenschaft abzulegen. Wenn der Deputierte (Abgeordnete) seine Pflichten nicht erfüllte, hatten die Wähler das Recht, ihn jederzeit abzuberufen und an seine Stelle einen anderen Deputierten (Abgeordneten) zu wählen.

J.W. Stalin lehrt: „Der Deputierte muss wissen, dass er Diener des Volkes ist.“ Stalin empfiehlt den Wählern, die Tätigkeit der Deputierten (Abgeordneten) zu verfolgen, sie zu kontrollieren und von ihnen zu fordern, dass sie auf der Höhe ihrer Aufgaben bleiben und stets das unsterbliche Vorbild des großen Lenins vor Augen haben.

Die Auserwählten des Sowjetvolkes, so lehrt Stalin, müssen Politiker von ebensolcher Klarheit und Bestimmtheit sein, wie Lenin es war, sie müssen ebenso furchtlos im Kampfe und ebenso schonungslos gegenüber den Feinden sein, wie Lenin es war, ebenso frei von jeder Panik, wie Lenin davon frei war, sie müssen bei der Entscheidung komplizierter Fragen ebenso weise und bedachtsam sein wie Lenin, sie müssen ebenso aufrichtig und ehrlich sein wie Lenin. Sie müssen ihr Volk ebenso lieben, wie Lenin es geliebt hat.

2. Wem hatte das Sowjetvolk die höchste Gewalt im Lande anvertraut?

Bei den Wahlen für den Obersten Sowjet der UdSSR am 10. Februar 1946 wurden 1339 Deputierte (Abgeordnete) gewählt.

Als Deputierte (Abgeordnete) für den Obersten Sowjet der UdSSR wurde J.W. Stalin, sowie die bedeutendsten, dem ganzen Lande bekannten Leiter des Sowjetstaates und der kommunistischen Partei gewählt: W.M. Molotow, M.I. Kalinin, N.M. Schwernik, A.A. Shdanow, A.A. Andrejew, A.I. Mikojan, L.M. Kaganowitsch, K. J. Woroschilow, N.S. Chruschtschow, L.P. Berija, G.M. Malenkow, N.A. Wosnessenskij, N. A. Bulganin, A.N. Kossygin.

Als Deputierte (Abgeordnete) des Obersten Sowjets der UdSSR wurden hervorragende Menschen aus den Reihen der Arbeiter, Bauern und der Intellektuellen, Leiter der Industrie und der Kollektivwirtschaften, Vertreter der Wissenschaft und Kultur, Soldaten und Feldherren der Sowjetischen Armee gewählt.

Da ist zum Beispiel der Deputierte (Abgeordnete) des Obersten Sowjets der UdSSR S.A. Kowpak. Er stammt von den Saporoshjer Kosaken ab. In der alten Armee diente er als Gemeiner. In den Jahren des Bürgerkrieges kämpfte er in den Abteilungen von Tschapajew. Der Vaterländische Krieg fand Sidor Artemaowitsch Kowpak auf dem Posten des Vorsitzenden des Staatssowjets in seiner Heimatstadt Putiwl (Ukraine). Als die Deutschen einmarschiert waren, ging er in die Illegalität und organisierte eine Partisanenabteilung. Er war damals 54 Jahre alt. Bald verbreitete sich der Ruhm seiner Heldentaten in den Steppen der Ukraine und den Wäldern von Brjansk. Die faschistischen Eindringlinge fürchteten ihn wie das Feuer, das Volk erzählte Legenden über seine Taten. Die Stärke der Partisanenabteilung wuchs. Im August 1942 wurde Kowpak auf dem Flugweg nach Moskau beordert. Von seiner Reise zurückgekehrt, erzählte er, dass Stalin ihn zu sich gerufen und ihm eine wichtige Kampfaufgabe gestellt habe. „‚Übermitteln Sie‘, sagte Stalin,von mir einen herzlichen Gruß den Partisanen und Partisaninnen! Vor allem halten Sie noch fester Verbindung mit dem Volke aufrecht!‘ Und hat mir zum Abschied so fest die Hand gedrückt, dass ich beinahe aufgeschrien hätte. Der Genosse Stalin hat eine feste Hand, Kameraden!“

Eine ungewöhnliche Begeisterung erfasste die Partisanen. Kowpak bereitete sich auf das sorgfältigste vor, die Stalinaufgabe zu erfüllen: einen Partisanenstreifzug hinter der Front des Feindes durch die Ukraine, durch Bjelorussland bis zu den Karpaten zu unternehmen. Die Partisanen erhielten aus der „großen Erde“ alles Notwendige bis zu den Granatwerfern, Panzerbüchsen und Geschützen. Und nun brach die Abteilung auf. Zunächst nur nachts, leise und geräuschlos- später mit Blitz und Donner, so rasch als möglich, wie eine bergab stürzende Lawine. Durch seinen beispiellosen Streifzug von 10 000 Km Länge weit hinter der Front des Gegners säte S.A. Kowpak Verwirrung und Panik in die feindlichen Reihen, unterbrach Nachschubwege aus Deutschland über die Menschen und Material des Feindes zur Wolga und zum Kaukasus befördert wurden, erfreute die Herzen der Sowjetbürger, die in die deutsch-faschistische Sklaverei geraten waren, und riss sie zum Kampfe gegen die faschistischen Eindringlinge fort. Der ruhmreiche Führer der Partisanen, der zweifache Held der Sowjetunion Generalmajor S.A. Kowpak, wurde durch die ukrainischen Kollektivbauern im Wahlkreis Gluchow zum Deputierten (Abgeordneten) des Obersten Sowjets gewählt.

Der Deputierte (Abgeordnete) des Obersten Sowjets der UdSSR S.I. Wawilow ist einer der bedeutendsten Persönlichkeiten der Sowjetwissenschaft, ein mit dem Stalin-Preis ausgezeichneter Physiker, Präsident der Akademie der Wissenschaften der UdSSR. Sergej Iwanowisch Wawilow nahm in den Jahren des Vaterländischen Krieges an der Arbeit des Volkskommissariats für Bewaffnung großen Anteil. Unter seiner Leitung wurden komplizierte optische Geräte geschaffen, die den Verteidigern der Sowjetheimat zur See und auf dem Lande gute Dienste leisteten. S.I. Wawilow ist auch Verfasser zahlreicher populärer wissenschaftlicher Bücher bekannt. Als Deputierter (Abgeordneter) des Obersten Sowjets der RSFSR errang er sich Achtung und Liebe seiner Leningrader Wähler. Für seine Verdienste um das Heimatland ist S.I. Wawilow mit zwei Lenin-Orden sowie dem Orden des Roten Arbeitsbanners ausgezeichnet worden.

Die Wähler des Kirow-Wahlkreises von Leningrad entsandten den Leningrade Arbeiter K.J. Titow als Deputierten (Abgeordneten) in den Obersten Sowjet der UdSSR. Vor mehr als (damals) 30 Jahren brachte sein Vater, ein Putilow-Arbeiter, als 13jährigen Knaben in das Putilow-Werk in die Lehre. Hier ist er aufgewachsen, hier hörte er die Reden Lenins, die sich für das ganze Leben in die Seele des jungen Arbeiters einbrannten, hier trat er in die bolschewistische Partei ein, hier absolvierte er nebenberuflich, ohne Unterbrechung der Arbeit, die Fachschule für den Kessel- und Turbinenbau.  Im Jahre 1932 wurde K.J. Titow Chef der mechanischen Abteilung des Werkes. Unter seiner Leitung nahm die Abteilung die Erzeugung der ersten schweren Panzer auf. Er organisierte bei sich in der Abteilung eine Schule der Stachanow-Methoden der Arbeit und brachte selbst über 70 Verbesserungsvorschläge ein. Nach Ausbruch des Krieges erfüllte Titow mit größter Hingabe die Aufträge der Regierung zur Verteidigung von Leningrad. Trotz ununterbrochener Luftangriffe setzte er die Erzeugung von Panzern für die Verteidiger von Leningrad fort; die Panzerschützen führten die Panzer direkt vom Fabrikhof in die vordersten Stellungen. Darauf verlagerte die Regierung einen Teil des Kirow-Werkes nach dem Ural, um dort eine Panzererzeugung zu organisieren. Kusjma Jemeljanowitsch Titow wurde einer der Organisatoren der Erzeugung zweier neuer Panzertypen – der berühmten schweren Panzer „KW“ und „JS“ – im Ural. Seine Brust schmücken fünf sowjetische Orden.

Im Dezember 1935 versammelten sich im Großen Saal des Kreml-Palastes die besten Leute des Kollektivwirtschaftsdorfes. Ein junges Mädchen besteigt die Tribüne. Sie bringt vor Erregung kein Wort heraus, und da ertönt die ermutigende Stimme Stalins: „Nur Mut, Pascha, nur Mut!“ Sie beginnt von der Traktorenbrigade zu erzählen, über ihre Arbeit, darüber, dass die Brigade das gegebene Wort gehalten habe. J.W. Stalin fragt: „Wieviel Menschen seid ihr in der Brigade?“ „Neun Mädchen im Alter von 16 bis 20 Jahren, sie sind alle hier.“ „Wieviel habt ihr pro Traktor geschafft?“ „Im Durchschnitt 1225,5 Hektar.“ Der ganze Saal klatscht Beifall…Pascha sagt, dass sie noch mehr leisten würden. Sie fordert den Brigadeleiter der besten Männerbrigade zu einem Wettbewerb heraus und legt die Verpflichtung ab, die Leistung pro Traktor bis auf 1600 Hektar zu steigern und zehn neue Traktorenbrigaden zu organisieren. Im Saal ertönt erneut stürmischer Beifall.

Die Brigadeleiterin der Komsomolzinnen-Traktorenbrigade der Maschinen- und Traktorenstation von Staro-Beschewo im Gebiet Stalino, P.N. Angelina, arbeitet bereits 15 Jahre als Traktorenführerin. Im Laufe dieser Zeit hat sie 75 000 Hektar gepflügt und hundert Jugendliche zu vortrefflicher Arbeit angelernt. Nicht umsonst sagen die Kollektivbauern: „Wo die Pascha ist, da gibt es eine gute Ernte.“ Sie errang Rekordleistungen mit einem Radtraktor und wurde zur Initiatorin des Unions-Wettbewerbes der Traktorenführerinnen. Im Jahre 1937 wurde Praskowja Nikititschna Angelina zur Deputierten (Abgeordneten) des obersten Sowjets der UdSSR gewählt und 1946 wiedergewählt.

Die Kollektivbauern des Wahlkreises Bairam-Ali der Turkmenischen Sozialistischen Sowjetrepublik entsandten den ehemaligen Tagelöhner und Anführer der Armen im Bergdorf Er-Sary-jab, den seinerzeit (Stand 1947) angesehenen Baumwollzüchter, Organisator und Vorsitzenden des Artels „Bolschewik“, Aga Jussup Ali, als Deputierten (Abgeordneten) in den Obersten Sowjet der UdSSR. Im Jahre 1935 führ er zur zweiten Unionsberatung der Stoßarbeiter der Kollektivwirtschaften nach Moskau und gab hier J.W. Stalin das Wort, dass die Kollektivwirtschaft „Bolschewik“ stets führend sein wird. Nach Hause zurückgekehrt stellte Aga Jussup Ali einen Plan auf, um das Kollektivdorf umzubauen, wobei jede Familie ein Haus mit zwei bis drei Räumen, einer Küche und einer Veranda erhalten sollte. Im Dorf wurde eine Zehn-Klassen-Schule, ein Kinderheim und ein Klub erbaut, ein Kraftwerk und eine Rundfunkzentrale wurden errichtet, ein großer Garten wurde angelegt. Als der Krieg ausbrach, wiederholte Aga Jussup Ali unermüdlich jedem Kollektivbauern, dass Baumwolle Bekleidung für die Rote Armee und Rohstoffe für die Kriegsindustrie bedeute. Er ersetzte die amerikanischen Baumwollsorten durch die langfaserigen Sorten und steigerte die Baumwollernte von 37 bis 45 Doppelzentner pro Hektar. Unter seiner Leitung war der Betrieb der Kollektivwirtschaft in den Kriegsjahren stark angewachsen. Außer der Baumwolle lieferte die Kollektivwirtschaft über den Plan hinaus viel Fleisch, Milch, Käse und Butter sowie Tausende von wertvollen Karakulfellen an den Staat ab. Die Geldeinkünfte der Kollektivwirtschaft erhöhten sich auf 2 300 000 Rubel; an die Kollektivbauern wurden pro Tagwerk vier Kilogramm Getreide und über 20 Rubel in bar verteilt. Aga Jussup Ali hat es verstanden, eine große Gruppe hervorragender Mitarbeiter in der Kollektivwirtschaft heranzuziehen, welche die Nachbarkollektivwirtschaften mit Rat und Tat unterstützten. Er wurde mehr als einmal zum Mitglied des Bezirkssowjets gewählt und war seinerzeit Mitglied des Zentralen Vollzugskomitees der Sowjets von Turkmenien.

In Aserbaidschan konnte man anlässlich des 20. Jahrestages der Oktoberrevolution in den Straßen der Städte und Dörfer in den Festtagen Plakate mit dem Bild einer jungen Frau im weißen Kopftuch mit braungebranntem Gesicht und dunklen, sorgfältig gescheitelten Haaren erblicken. Man sieht sie auf der Baumwollplantage, und ihre Schürze ist mit weißen Baumwollflocken gefüllt. Und da ist die gleiche Frau im Kreml-Palast, als sie über den Tisch des Präsidiums hinweg J.W. Stalin die Hand entgegenstreckt. Es ist Basti Bagirowa, die Tochter eines aserbaidschanischen Tagelöhners, geboren im Jahre 1906. Im Alter von 5 Jahren übernahm sie das Hüten des Viehs bei einem Kulaken. Als unter der Sowjetmacht in ihrer Siedlung Abdulla-Bek eine Kollektivwirtschaft organisiert wurde, trat Basti Bagirowa als eine der ersten ihr bei und wurde bald darauf eine Stachanowarbeiterin der Baumwollzucht und eine angesehene Persönlichkeit im Lande. Sie genießt allgemeine Achtung und Liebe. Ihr Name ist in die volkstümlichen Redensarten und in die Volkslieder eingegangen. Der Dichter Assed sagt von Ihr:

„Wie die Nachtigall über der Rose vom Frühling singt, so singe ich, der Dichter, von dir, Basti, du Frühling des Volkes. Du schreitest in der ersten Reihe der besten Menschen, die von Stalin erzogen sind.“

 Basti Bagirowa ist eine Kommunistin und Ordensträgerin. Sie wurde als Deputierte (Abgeordnete) für den Obersten Sowjet der UdSSR im Jahre 1937 gewählt und im Jahre 1946 wiedergewählt. Auf der Wählerversammlung sagte sie:

„Die sowjetische Frau hat das Recht erhalten, den Staat zu lenken. Die Sowjetmacht hat aus mir einen Menschen gemacht. Ich hatte nichts gehabt, aber jetzt lebe ich im Wohlstand, in hellen, gemütlichen Räumen. Es ist die bolschewistische Partei, die das ganze Volk zur Arbeit und zum Kampfe beflügelt!“

Einer der jüngsten Deputierten (Abgeordneten) des Obersten Sowjets der UdSSR ist G.F. Timuschew. ES ist 23 Jahre alt, Sohn eines Dorfarztgehilfen, seiner Nationalität nach Komi, aus dem Dorf Ustjnem im Bezirk Ustjkuloma der Autonomen Sozialistischen Republik der Komi. Er studierte im Pädagogischen Institut in Syktywkar und trat zu Beginn des Krieges in eine Militär-Ingenieur-Schule ein. Im Januar 1942 befehligte er bereits einen Pionierzug. Stalingrad, Nördlicher Donez, Charkow, Korsun-Schewtschenkowskij, Dnjepr, Pruth, Sereth – überall räumte der Zug von G.F. Timuschew deutsche Minen weg, sprengte feindliche Panzer, schlug Brücken und legte auf den Panzern weite Strecken zurück. In Ungarn wurde Timuschew schwer verwundet und kehrte aus dem Lazarett in die Heimat zurück. Hierher brachte der Rundfunk eine Nachricht, dass dem Leutnant Timuschew der Titel eines Helden der Sowjetunion zuerkannt wurde. Er nahm erneut sein Studium an der Moskauer Staatsuniversität auf und erhielt kurz vor den Prüfungen ein Telegramm aus der Heimat, dass die Kollektivbauern, Studenten, Lehrer und die Jugend von Ustjkuloma ihn als Deputierten (Abgeordneten)-Kanditaten für den Obersten Sowjet der UdSSR aufgestellt hätten. G.F. Timuschew schrieb an seine Landsleute:

„Ich kann nur das eine antworten: ich werde alle meine Kräfte hingeben, um ein würdiger Vertreter meines Volkes im Obersten Sowjet der UdSSR zu sein!“

Aus diesen Beispielen kann man ersehen, wen das sowjetische Volk mit der Verwaltung seines Landes betraut.

Unter den Deputierten (Abgeordneten) des Obersten Sowjets der UdSSR waren 38 v.H. Arbeiter, 26 v.H. Bauern, 36 v.H. Angestellte und Intellektuelle. Unter den Deputierten (Abgeordneten) waren 277 Frauen. 293 Deputierte (Abgeordnete) hatten das Alter von 35 Jahren noch nicht erreicht. Eine bedeutende Gruppe der Deputierten (Abgeordneten) waren Angehörige der Sowjetischen Armee, vom einfachen Soldaten angefangen bis zum Marschall der Sowjetunion. Über vier Fünftel der Deputierten (Abgeordneten) waren Kommunisten, die übrigen Parteilose.

Es ist hier angebracht, daran zu erinnern, dass in der zaristischen Reichsduma nur einige Dutzend Bauern (vorwiegend Kulaken) und elf Arbeiter vertreten waren, unter denen nur fünf Bolschewiki waren: G.I. Petrowskij, A.J. Badajew, M.K. Muranow, F.N. Samilow und N.G. Schagow; aber auch diese wurden von der zaristischen Regierung verhaftet und nach Sibirien verbannt.

Deputierte des Obersten Sowjets der UdSSR im Georgi-Saal des Großen Kreml-Palastes während einer Tagungspause
Bildquelle: „Das Sowjetland“, Band 3 aus dem Jahre 1947

Der Sowjetstaat wurde von den besten Menschen aus dem Volke, von Bolschewiki und Parteilosen, geleitet, die das Vertrauen der Volksmassen durch ihre staatliche und gesellschaftliche Tätigkeit, durch ihre aufopfernde Arbeit in den Fabriken, Werken, Gruben und auf den Feldern, durch ihre Leistungen auf dem Gebiet der Wissenschaft, Technik und Kultur, durch ihren heldenhaften Kampf gegen die Feinde des Sowjetlandes erworben haben. (Hochachtung vor den Lebensleistungen der hier vorgestellten Menschen. Hoffentlich mussten sie nicht mehr erleben, dass diese umsonst waren. P.R.)

Welche Rechte und Vollmachten besaß der Oberste Sowjet der UdSSR?

3. Der Oberste Sowjet der UdSSR

Gemäß der Verfassung war der Oberste Sowjet der UdSSR das höchste Organ der Staatsgewalt der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Im Sowjetlande gibt es kein anderes Organ der Staatsgewalt, das höher als der Oberste Sowjet der UdSSR gestanden oder die gleichen Vollmachten besessen hätte.

In der Verfassung (Artikel 14) waren die Rechte aufgezählt, die zur Kompetenz der Sowjetunion gehörten. Der Oberste Sowjet der UdSSR übte diese Rechte aus, soweit sie nicht durch die gleiche Verfassung der Kompetenz anderer Organe der Sowjetunion, die dem obersten Sowjet der UdSSR rechenschaftspflichtig waren, unterstellt wurden.

Das Recht Unionsgesetze zu erlassen, gehörte einzig und allein dem Obersten Sowjet der UdSSR. Keine anderen Staatsorgane hatten das Recht, Unionsgesetze zu erlassen. Als Beispiel könnte man das Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht, die Gesetze über die Aufnahme von drei neuen Unionsrepubliken – der Lettischen, Litauischen und Estnischen – in die damals brüderliche Familie der Sowjetvölker, das Gesetz, das den Vertrag mit Großbritannien über den gemeinsamen Kampf gegen das faschistische Deutschland und über die Zusammenarbeit nach dem Krieg bestätigte, die Gesetze über die Erweiterung der Rechte der Unionsrepubliken und andere anführen.

Ein Unionsgesetz war eine Willensäußerung aller Sowjetvölker, die in Form einer Bestimmung des Obersten Sowjets der UdSSR niedergeschrieben waren. Die Unionsgesetze hatten auf dem Gebiet aller Unionsrepubliken Rechtskraft. Sie mussten von allen Organen der Staatsgewalt, allen Ämtern, Organisationen, Amtspersonen und Bürgern beachtet werden. Sie wurden in den Sprachen aller Unionsrepubliken veröffentlicht.

Ausschließlich dem Obersten Sowjet der UdSSR stand das Recht zu, die Verfassung der UdSSR abzuändern sowie die Kontrolle über ihre Durchführung und die Übereinstimmung der Verfassungen der Unionsrepubliken mit der Verfassung der UdSSR auszuüben.

Der Oberste Sowjet der UdSSR hatte allein das Recht, neue Republiken in die Sowjetunion aufzunehmen, Änderungen der Grenzen zwischen den Unionsrepubliken sowie die Bildung neuer autonomer Republiken, neuer Regionen und Gebiete zu bestätigen. (Später ist das unterlaufen worden, denn Chruschtschow hatte die Krim an die Ukraine verschenkt. Sie gehört jetzt nach einer Volksabstimmung, wieder zu Russland. Die Ukraine möchte sie wiederhaben. Ein Zankapfel in den aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen der Ukraine und Russland. Eine böse Folge der Laune Chruschtschows. P.R.)

Der Oberste Sowjet der UdSSR hatte das Recht, in jeder Frage Untersuchungs- und Revisionskommissionen zu ernennen, deren Forderungen von allen Ämtern und Amtspersonen erfüllt werden mussten. (Vergleichbar mit den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen im heutigen Deutschland, bzw. auch der alten BRD. P.R.)

Der Oberste Sowjet der UdSSR bestätigte den einheitlichen Staatshaushalt der UdSSR, gewährte Anleihen und nahm welche auf, entschied über Krieg und Frieden und über die wichtigsten Fragen der Beziehungen zu fremden Staaten, er ratifizierte die Verträge mit anderen Staaten.

Der Oberste Sowjet der UdSSR bestand aus zwei Kammern. Die eine hieß Sowjet der Union, die andere – Sowjet der Nationalitäten.

Beide Kammern wurden auf der Grundlage des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts in geheimer Abstimmung gewählt. Die Wahlen der Deputierten (Abgeordneten) für den Sowjet der Union erfolgten in der ganzen UdSSR nach der Norm: ein Deputierter (Abgeordneter auf 300 000 Einwohner. Die Deputierten (Abgeordneten) für den Sowjet der Nationalitäten hingegen wurden von den Bürgern der UdSSR nach Unions- und autonomen Republiken, autonomen Gebieten und nationalen Bezirken gewählt, und zwar nach der Norm: je 25 Deputierte (Abgeordnete) von jeder Unionsrepublik; je 11 Deputierte (Abgeordnete) von jeder autonomen Republik, je 5 Deputierte (Abgeordnete) von jedem autonomen Gebiet und je 1 Deputierter (Abgeordnete) von jedem nationalen Bezirk.

Die beiden Kammern des Obersten Sowjets der UdSSR waren gleichberechtigt. Jeder von ihnen stand die Gesetzesinitiative in gleichem Maße zu, das heißt das Recht, die Frage der Ausgabe der Gesetze anzuregen und beliebige Gesetzesentwürfe dem Obersten Sowjet zur Prüfung zu unterbreiten.  Das Gesetz galt als bestätigt, wenn es von beiden Kammern durch einfache Stimmenmehrheit in jeder von ihnen angenommen wurde. Nur für eine Änderung der Verfassung war eine Mehrheit von nicht weniger als zwei Drittel der Stimmen in jeder der Kammern erforderlich. Die Frist der Vollmachten beider Kammern betrug vier Jahre. Die Kammern wurden zur selben Zeit einberufen und arbeiteten gleichzeitig.

Es taucht die Frage auf: Warum bestand der Oberste Sowjet der UdSSR aus zwei Kammern und nicht aus einer Kammer?

Weil die UdSSR ein Vielvölkerstaat war. Alle Bürger der Sowjetunion, ohne Unterschied der Nationalitäten und Rassen, hatten die gleichen gemeinsamen Grundinteressen. Alle waren sie zutiefst daran interessiert, dass die Wirtschafts- und Wehrkraft der Sowjetunion gesteigert, dass ein fester und dauerhafter Frieden zwischen allen Ländern gewährleistet, dass das Leben aller Sowjetvölker mit jedem Tag wohlhabender und schöner wird, und dass die Werktätigen anderer Länder ein freies und glückliches Leben haben.

Diese gemeinsamen Interessen aller Sowjetbürger wurden im höchsten Organ der Staatsgewalt der UdSSR durch die Deputierten (Abgeordneten) des Sowjets der Union vertreten.

Aber die Bürger verschiedener Nationalitäten, die die Sowjetunion bevölkerten, hatten auch ihre besonderen Interessen, die mit den nationalen Besonderheiten eines jeden Volkes, mit den Besonderheiten seiner Sprache, seiner Lebensweise und seiner Kultur zusammenhängen. Diese besonderen Interessen der verschiedenen Nationen wurden in dem höchsten Organ der Staatsgewalt des Sowjetlandes durch die Deputierten (Abgeordneten) des Sowjets der Nationalitäten vertreten.

Ein solcher Aufbau des Obersten Sowjets der UdSSR gewährleistete die vollständigste und genaueste Wahrnehmung der Belange aller Völker des Sowjetlandes in dem höchsten Organ der Staatsgewalt. Ein solcher Aufbau des Obersten Sowjets der UdSSR trug zur Festigung der damaligen brüderlichen Zusammenarbeit und Freundschaft aller Sowjetvölker bei. Der Sowjet der Nationalitäten war dazu bestimmt, dass jedes der zahlreichen Sowjetvölker, die ihre national-staatlichen Organisationen geschaffen hatten, durch ihre besonderen Vertreter die Möglichkeit hatten, ihre besonderen nationalen Interessen im Obersten Sowjet der UdSSR unmittelbar zum Ausdruck zu bringen. J.W. Stalin sagte, dass es „ohne ein solches Organ unmöglich wäre, einen solchen Nationalitätenstaat wie die Sowjetunion zu verwalten“.

Zwei Deputiertenkammern gibt es auch in bis heute in den bürgerlichen Ländern. Sie heißen dort Ober- und Unterhaus. Repräsentantenhaus und Senat usw. Im zaristischen Russland gab es einen Staatsrat und eine Reichsduma. Aber zwischen den Kammern der UdSSR und zwischen den beiden Kammern in den bürgerlichen Ländern gibt es nichts Gemeinsames. Dort stellen beide Kammern natürlich vor allem Organe der bürgerlichen Gewalt dar, während die Kammern in der UdSSR Organe des sozialistischen Sowjetstaates waren. Außerdem werden in bürgerlichen Staaten die oberen Kammern durch ein besonderes Verfahren gebildet, und besitzen im Vergleich zu den unteren Kammern besondere Rechte und Vorteile. Im alten Russland wurde die obere Kammer (der Staatsrat) zur Hälfte durch den Zaren aus dem höchsten Adel ernannt, zur andren Hälfte wurde sie von den Adelsgesellschaften, den Grundbesitzern, Industriellen und Kaufleuten gewählt. Ungefähr sieht es in vielen bürgerlichen Staaten aus. Alle in den unteren Kammern angenommen Gesetze müssen die oberen Kammern passieren. Die Aufgabe der Kammern besteht darin, solche Gesetze, die durch die unteren Kammern angenommen wurden, aber den Spitzen der herrschenden Klassen nicht genehm sind, nicht durchzulassen. Die oberen Kammern sind Hemmschuhe für den Fortschritt.

Nichts Derartiges konnte es in der Sowjetunion geben. Die Kammern des Obersten Sowjets der UdSSR waren gleichberechtigt. Der Sowjet der Nationalitäten förderte den wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Aufschwung der nationalen Republiken, Gebiete und Bezirke. Er repräsentierte die besonderen Interessen der freien Sowjetvölker in dem einheitlichen höchsten Organ der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken.

Der Sowjet der Union und der Sowjet der Nationalitäten bildeten zusammen das einheitliche höchste Organ der Staatsgewalt des Landes – den Obersten Sowjet der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken -, das den Willen aller Sowjetvölker zum Ausdruck brachte.

Die Bürger einer jeden Unionsrepublik wählten ihren Obersten Sowjet, der das höchste Organ der Staatsgewalt der Republik darstellte. Der Oberste Sowjet der Unionsrepubliken gab Republikgesetze heraus und verfügte über andere Vollachten, die durch die Verfassung der Republik ausführlich festgelegt wurden.

Der Oberste Sowjet der Unionsrepublik bestand aus einer Kammer. In den Unionsrepubliken waren zwei Kammern nicht notwendig. Die autonomen Republiken und Gebiete sowie die nationalen Bezirke, die der Unionsrepublik angehörte, konnten ihre besonderen nationalen Interessen durch ihre Deputierten (Abgeordneten) im Sowjet der Nationalitäten unmittelbar im höchsten Organ der UdSSR zum Ausdruck bringen.

Die Bürger jeder autonomen Republik wählten ebenfalls ihren Obersten Sowjet, der das höchste Organ der Staatsgewalt der Republik darstellte. Der Oberste Sowjet einer autonomen Republik bestand aus einer Kammer. Seine Vollmachten – das Recht, Republikgesetze zu erlassen sowie andere Rechte – waren ausführlich in der Verfassung der Republik festgelegt.

4. Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR

Der Oberste Sowjet der UdSSR trat zweimal jährlich zu Tagungen zusammen. Es konnten auch außerordentliche Tagungen einberufen werden. Nach Beendigung ihrer Arbeit fuhren die Deputierten (Abgeordneten) heim und kehrten zu ihren Alltagspflichten zurück.

Es ist klar, dass für die ständige, laufende Arbeit zur Verwaltung des Staates andere höchste Staatsorgane der UdSSR notwendig waren. Was waren das für Organe?

Eines von ihnen war durch seine Erlasse bekannt. Es war das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR. Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR wurde in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern aus den Deputierten in folgender Zusammensetzung gewählt:

  • Vorsitzender des Präsidiums,
  • 16 Stellvertreter des Vorsitzenden nach der Zahl der Unionsrepubliken,
  • 1 Sekretär des Präsidiums und
  • 15 Mitglieder.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR war dem Obersten Sowjet für seine ganze Tätigkeit rechenschaftspflichtig.

Die erste Tagung des Obersten Sowjets der UdSSR im Jahre 1937 wählte Michail Iwanowitsch Kalinin, den Deputierten (Abgeordneten) des Leningrader Stadtwahlkreises, zum Vorsitzenden des Präsidiums.

Seit 1919 bis 1946 stand er ununterbrochen an der Spitze des höchsten Organs des Sowjetstaates. Die erste Tagung des im Jahre 1946 gewählten Obersten Sowjets der UdSSR entsprach der Bitte Kalinins, ihn mit Rücksicht auf seinen Gesundheitszustand von den Pflichten des Vorsitzenden des Präsidiums für die Zukunft zu befreien, wählte ihn aber zum Mitglied des Präsidiums.

Michail Iwanowitsch Kalinin
Bildquelle: „Das Sowjetland“, Band 3, aus dem Jahre 1947

Als Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR wurde einstimmig der Deputierte (Abgeordnete) des Wahlkreises Swerdlowsk Nikolaj Michajlowitsch Schwernik gewählt.

Nikolaj Michajlowitsch Schwernik
Bildquelle: „Das Sowjetland“, Band 3, aus dem Jahre 1947

Michail Iwanowitsch Kalinin verstarb am 3. Juni 1946. Er erfreute sich bei den Volksmassen der Sowjetunion einer gewaltigen Popularität und Liebe. 

(Das ehemalige Königsberg im ehemaligen Ostpreußen, im Ergebnis des II. Weltkrieges nun russisches Gebiet, trägt seinen Namen -Kaliningrad- bis zum heutigen Tage.)

Die Vollmachten des Obersten Sowjets waren durch die Verfassung festgesetzt. Das Präsidium berief die Tagungen des Obersten Sowjets der UdSSR ein, setzte neue Wahlen für den Obersten Sowjet der UdSSR an und berief den neugewählten Obersten Sowjet der UdSSR ein.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR gab Erlasse heraus. Diese Erlasse hatten genauso wie die durch den Obersten Sowjet der UdSSR herausgegebenen Gesetze die gleiche Rechtskraft auf den Gebieten sämtlicher Sowjetrepubliken. Die Erlasse des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR wurden auf der Grundlage der Unionsgesetze und in deren Rahmen herausgegeben. Dadurch unterschied sich der Erlass vom Gesetz.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR legte die geltenden Gesetze der UdSSR au, erläuterte ihre Ziele, die durch sie auferlegten Verpflichtungen und die Methoden der richtigen Anwendung dieser Gesetze.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR nahm aus eigener Initiative oder auf Verlangen einer der Unionsrepubliken ein Referendum (eine Volksbefragung) vor, das heißt, stellte die Entwürfe dieser oder jener Gesetze zur Debatte und Abstimmung durch das ganze Volk. Auf diese Weise nahm das Volk selbst in einigen Fällen die Gesetzentwürfe in besonders wichtigen Fragen an oder lehnte sie ab.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR ernannte oder entließ das Oberkommando der Streitkräfte der UdSSR; erklärte die allgemeine und die teilweise Mobilmachung; erklärte im Interesse der Verteidigung der UdSSR oder der Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und staatlichen Sicherheit für einzelne Gegenden oder für die ganze UdSSR den Kriegszustand.

Das Präsidium des Obersten Sowjets Hob Verordnungen und Verfügungen des Ministerrates der UdSSR und der Ministerräte der Unionsrepubliken auf, falls diese nicht dem Gesetz entsprachen.

In der Zeit zwischen den Tagungen des Obersten Sowjets der UdSSR nahm das Präsidium Amtsenthebungen und Ernennungen einzelner Minister, unter nachträglicher Einholung der Bestätigung des Obersten Sowjets der UdSSR, vor. Im Falle eines militärischen Überfalls auf die Sowjetunion oder im Falle der Notwendigkeit der Erfüllung internationaler vertraglicher Verpflichtungen zu gegenseitiger Verteidigung gegen Aggression erklärte das Präsidium den Zustand des Krieges.

Es war bekannt, wie das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR seine Vollmachten zur Verteidigung des Sowjetlandes benutzte. Am Tage des räuberischen Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion gab das Präsidium vier Erlasse heraus: über die Mobilisierung von Militärdienstpflichtigen in einer Reihe von Wehrkreisen; über den Kriegszustand; über die Verhängung des Kriegszustandes in einigen Republiken, Gebieten und einzelnen Städten; über die Militärgerichtshöfe in den Gegenden, über die der Kriegszustand verhängt wurde, und im Operationsgebiet.

In anderen dringenden Fällen (gleichfalls in der Zeit zwischen den Tagungen) übte das Präsidium einige Rechte aus, die dem Obersten Sowjet der UdSSR zustanden, so zum Beispiel gab es Erlasse über die Bildung neuer Ministerien, neuer Regionen und Gebiete heraus.

Alle derartigen Erlasse wurden vom Präsidium dem Obersten Sowjet zur Bestätigung vorgelegt. In allen diesen Fällen war die Ausübung der Rechte des Obersten Sowjets der UdSSR durch sein Präsidium durch die Dringlichkeit, Unaufschiebbarkeit der zu lösenden Fragen bedingt.

Das Präsidium des Obersten Sowjet der UdSSR vertrat die Sowjetunion in seinen Beziehungen mit den Auslandsstaaten. Es ratifizierte internationale Verträge, ernannte die bevollmächtigten Vertreter der UdSSR in auswärtigen Staaten und berief sie ab, nahm die Beglaubigungs- und Abberufungsschreiben der bei ihm akkreditierten diplomatischen Vertreter auswärtiger Staaten entgegen.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR verlieh Orden und Ehrentitel der UdSSR; übte das Begnadigungsrecht an Bürgern aus, die durch Gerichtsorgane der UdSSR verurteilt wurden.

Auf diese Weise stellte das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR seinen Vollmachten nach das höchste ständig amtierende Organ der Staatsgewalt der Sowjetunion dar, das vom Obersten Sowjet der UdSSR gewählt wurde und ihm rechenschaftspflichtig war.

In anderen Ländern, bzw. heutzutage, gibt es keine Organe der Staatsgewalt, die dem Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR gleichen würden. Dort steht eine Person (Präsident, König usw.) an der Spitze des Staates.

In der UdSSR stand an der Spitze des Staates keine einzelne Persönlichkeit, sondern ein Kollektiv, ein Kollegium aus 33 Mitgliedern des Obersten Sowjets der UdSSR, nach dem Ausspruch J.W. Stalins: „Der kollegiale Präsident der UdSSR.“ An diesem Beispiel ist zu sehen, mit welcher Konsequenz die demokratischen, wahrhaft volksnahen Grundsätze bei dem Aufbau der höchsten Staatsorgane der Sowjetunion durchgeführt wurden. (Es wird allerdings heutzutage, bzw. in westlichen Staaten schon immer, behauptet, dass die Sowjetunion eine Diktatur gewesen wäre, insbesondere in der Stalin-Ära. P.R.)

Der Oberste Sowjet einer jeden Unionsrepublik wählte aus der Zahl der Deputierten sein Präsidium, das das höchste ständig amtierende Organ der Staatsgewalt der Republik darstellte und ihrem Obersten Sowjet rechenschaftspflichtig war. Die Vollmachten des Präsidiums des Obersten Sowjets der Unionsrepublik, die Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden sowie die Zahl der Mitglieder des Präsidiums wurden durch die Verfassung der Republik festgelegt.

5. Der Ministerrat der UdSSR

Das andere ständig amtierende höchste staatliche Organ der Sowjetunion war der Ministerrat der Sowjetunion. So wurde die Regierung der Sowjetunion genannt.

Der Ministerrat der UdSSR wurde in einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern des Obersten Sowjets der UdSSR gebildet. Auf der ersten Tagung des Obersten Sowjets im März 1946 wurde die Regierung der Sowjetunion wie folgt gebildet: Das Haupt der Regierung in ihrer früheren Zusammensetzung, J.W. Stalin, übereichte dem Vorsitzenden der gemeinsamen Sitzung der Kammern eine schriftliche Erklärung über die Niederlegung der Regierungsvollmachten vor dem Obersten Sowjet. Einer der Deputierten (Abgeordneten) bat ums Wort und erklärte unter allgemeiner Billigung, dass der Oberste Sowjet sich einig sei im vollen Vertrauen zur Regierung. Danach nahm der Oberste Sowjet die Regierungserklärung an und beauftragte unter stürmischen, nicht enden wollenden Beifall J.W. Stalin einstimmig, einen Vorschlag über die neue Zusammensetzung der Regierung vorzulegen. Auf der nächsten gemeinsamen Sitzung der Kammern verlas der Vorsitzführende den von J.W. Stalin eingebrachten Vorschlag über die Zusammensetzung der Regierung. Nach den Aussprachen der Deputierten (Abgeordneten) stellte der Vorsitzführende fest, dass gegen die als Regierungsmitglieder vorgeschlagenen Kandidaten kein Widerspruch erhoben werde und dass keiner der Deputierten (Abgeordneten) auf einer personellen Abstimmung bestehe. Die von J.W. Stalin vorgeschlagene Zusammensetzung des Ministerrates der UdSSR wurde als Ganzes zur Abstimmung gebracht und unter stürmischen Beifall und Ovationen für J.W. Stalin einstimmig bestätigt. Als Vorsitzender des Ministerrates der UdSSR wurde J.W. Stalin bestätigt.

Die Regierung der UdSSR ist dem Obersten Sowjet, der sie Gewählt hat, verantwortlich und rechenschaftspflichtig. In der Zeit zwischen den Tagungen ist die Regierung dem Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR verantwortlich und rechenschaftspflichtig.

Der Ministerrat der UdSSR erließ Verordnungen und Verfügungen auf Grund und in Ausführung der geltenden Gesetze der UdSSR und überwachte ihre Durchführung. Seine Verordnungen und Verfügungen waren für das ganze Gebiet der Sowjetunion rechtsverbindlich.

Dem Ministerrat der UdSSR waren solch wichtige Pflichten auferlegt wie:

  • die Sorge um die Sicherung der öffentlichen Ordnung;
  • Schutz der Staatsinteressen;
  • Wahrung der Rechte der Bürger;
  • Bestimmung der Jahreskontingente der zum aktiven Militärdienst einberufenen Bürger;
  • Leitung des gesamten Aufbaus der Streitkräfte der Sowjetunion;
  • Gesamtleitung der Beziehungen zu auswärtigen Staaten.

Auf dem Gebiet der Lenkung der Volkswirtschaft verfügte der Ministerrat der UdSSR über eine Reihe wichtiger Vollmachten. Er traf Maßnahmen zur Realisierung des Staatshaushaltes und des Volkswirtschaftsplans der UdSSR sowie zur Festigung des Kredit- und Währungssystems.

Der Ministerrat der UdSSR vereinigte und lenkte die gesamte Arbeit der Ministerien der UdSSR und der anderen ihm unterstellten Wirtschafts- und Kulturinstitutionen (Staatliche Planungskommission, Ausschuss für Kunstangelegenheiten, Ausschuss für Sport u.a.)

Die Ministerien waren Organe, welche die einzelnen Zweige der Staatsverwaltung und der Volkswirtschaft lenkten. Wir nennen zum Beispiel solche Ministerien der UdSSR wie

  • das Ministerium der Streitkräfte,
  • das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten,
  • für Außenhandel,
  • Finanzwesen,
  • Eisenbahnwesen,
  • Schwermaschinenbau,
  • Kohlenindustrie,
  • Eisenhüttenwesen,
  • Waffenindustrie,
  • Landwirtschaft.

Der Minister war der Leiter des ihm übertragenen Zweiges der Staatsverwaltung. Er erließ Anordnungen und Instruktionen innerhalb des Kompetenzbereiches der betreffenden Ministerien.

Der Ministerrat der UdSSR hatte das Recht, Anordnungen und Instruktionen der Minister der UdSSR aufzuheben sowie Verordnungen und Verfügungen der Ministerräte der Unionsrepubliken in jenen Zweigen der Verwaltung und Wirtschaft, die nach der Verfassung in den Kompetenzbereich der UdSSR gehörten, zu suspendieren.

Auf diese Weise verfügte die Regierung der Sowjetunion über recht große Vollmachten zur Verwaltung und Leitung sowohl des Staates als auch des gesamten Lebens des Landes. Ihre Verordnungen und Verfügungen waren für die gesamte Sowjetunion rechtsverbindlich. Ihre Autorität unter dem Volke war unbestritten.

Gleichzeitig waren die Vollmachten des Ministerrates der UdSSR durch die Verfassung genau festgesetzt. Alle seine Handlungen beruhten auf Unionsgesetzen und waren darauf gerichtet, sie zu verwirklichen. In seiner ganzen Tätigkeit war er dem Obersten Sowjet der UdSSR und seinem Präsidium verantwortlich und rechenschaftspflichtig.

Der Ministerrat der UdSSR erfüllte den Willen der Völker der Sowjetunion, der in den Unionsgesetzen zum Ausdruck kam.

Jede Unionsrepublik hatte ihren Ministerrat, der das höchste vollziehende und verfügende Organ der Staatsgewalt der Unionsrepublik darstellte. Der Ministerrat der Unionsrepublik wurde durch ihren Obersten Sowjet gebildet und war diesem verantwortlich und rechenschaftspflichtig. In der Zeit zwischen den Tagungen war er dem Präsidium des obersten Sowjets der Unionsrepublik verantwortlich und rechenschaftspflichtig. In den Unionsrepubliken gab es eigene Ministerien, zum Beispiel

  • für Bildungswesen,
  • Sozialfürsorge,
  • Handel,
  • Nahrungsmittelindustrie,
  • Leichtindustrie.

Die Vollmachten und die Zusammensetzung des Ministerrates der Unionsrepublik wurden durch ihre Verfassung festgelegt.

Jede autonome Republik hatte ebenfalls ihren Ministerrat – das höchste vollziehende und verfügende Organ der Staatsgewalt der Republik – und ihre Ministerien. Der Ministerrat der autonomen Republik wurde durch ihren Obersten Sowjet gebildet, seine Vollmachten und seine Zusammensetzung wurden durch die Verfassung der Republik festgelegt.

Entnommen aus „Das Sowjetland“ aus dem Jahre 1947, Band 3, Original-Autor W.A. Karpinskij, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text:

Der Staatsaufbau der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken

1. Die Lage der Völker in der Sowjetunion

Im russischen Zarenreich herrschten die russischen Gutsbesitzer und Kapitalisten. Die Zarenregierung war ihre Macht. Alle Völker wurden von ihr unterdrückt. Besonders unterdrückt wurden von der Zarenregierung die nichtrussischen Völker, diese wurden für unfähig zur kulturellen Entwicklung und staatlichen Selbstverwaltung erklärt.

Das Heimatland des einen oder anderen Volkes war für die Zarenbeamten nichts anderes als ein verwaltungsmäßiger Teil des russischen Reiches – irgendein Gouvernement. Die Zarenregierung schnitt die Karte des Landes nach ihren Interessen zu, so wie es ihr besser passte, um die Völker Russlands zu verwalten und zu unterdrücken. Nicht selten zerschnitten die Grenzen des Gouvernements das Gebiet des einen oder anderen Volkes in mehrere Teile. So war zum Beispiel das bjelorussische Volk unter fünf Gouvernements: Minsk, Mogilew, Witebsk, Wilna und Grodno aufgeteilt. Das tatarische Volk war unter die Gouvernements Kasan, Wjatka, Ufa und Samara aufgeteilt.

Die Sowjetmacht vernichtete die nationale Unterdrückung und schaffte alle zaristischen administrativ-territorialen Teilungen ab. Die Schöpfer des Sowjetstaates Lenin und Stalin, die bolschewistische Partei strebten von Anfang an danach, dass jedes Sowjetvolk die uneingeschränkte Möglichkeit erhält, sein Leben frei einzurichten und seine eigene national-staatliche Organisation zu schaffen, die seinen Bedürfnissen und Wünschen entspricht. Gleichzeitig strebten Lenin und Stalin danach, dass alle Sowjetvölker sich aus freiem Willen zu einem mächtigen sowjetischen Unionsstaat vereinigen.

In der Praxis des sowjetischen Staatsaufbaus bewährten sich vier Formen des national-staatlichen Aufbaus der Sowjetvölker: 1. Unionsrepublik, 2. Autonome Republik, 3. Autonomes Gebiet und 4. Nationaler Bezirk.

Jedes Volk hatte seine nationale Staatsorganisation gebildet. So bildeten zum Beispiel die Tadshiken in Mittelasien die Tadshikische Unionsrepublik; die Baschkiren am Ural schufen die Baschkirische Autonome Republik; die Ojoten im Altai bildeten das Ojotische Autonome Gebiet; im äußersten Nordosten schufen die Tschuktschen ihren Nationalen Bezirk usw. Wozu waren mehrere unter sich verschiedene Formen der national-staatlichen Organisationen notwendig?

In der Sowjetunion lebten etwa 60 Nationen, nationale Gruppen und Völkerschaften. Ihrer Sprache und ihrer Lebensart, ihrer geschichtlichen Vergangenheit und dem Stand ihrer Kultur nach sind diese Völker untereinander verschieden. Die einen, wie zum Beispiel die Russen, Ukrainer, Georgier und Armenier, besaßen bereits in ferner Vergangenheit ihre Staaten und ihre Nationalkultur. Andere Völker, wie zum Beispiel die Mari, Ojroten, Tschuktschen, Ewenken und Nenzen, haben erst unter der Sowjetmacht ihre national-staatlichen Organisationen geschaffen und ihre nationale Kultur zu entwickeln begonnen; einige von ihnen haben erst unter der Sowjetmacht ein eigenes Alphabet geschaffen. Von den Sowjetvölkern zählten einige viele Millionen von Menschen, andere nur einige Hunderttausende; aber es gab auch welche, die nur Zehntausende stark waren. Es ist klar, dass es unmöglich, dass es unrichtig gewesen wäre, wenn alle diese Völker ihre national-staatlichen Organisationen nach einer Schablone aufgebaut hätten. Die nationale Eigenart eines jeden Volkes musste berücksichtigt werden.

Jedes Sowjetvolk, das seine eigene national-staatliche Organisation geschaffen hatte – Unionsrepublik, autonome Republik, autonomes Gebiet oder nationaler Bezirk – , regelte selbst durch von ihm gewählte Deputierte(Abgeordnete) seine inneren Angelegenheiten und verwaltete sein Land. Gleichzeitig nahm es durch seine Vertreter an der Regelung gesamtstaatlicher Angelegenheiten, die das ganze Sowjetland betrafen, teil. Jede der sowjetischen national-staatlichen Organisationen stellte einen Bestandteil der einheitlichen staatlichen Vielvölkerorganisation- der Sowjetunion- dar.

2. Die Union der sozialistischen Sowjetrepubliken

Während des Großen Vaterländischen Krieges gegen das faschistische Deutschland (II. Weltkrieg) wandte sich das usbekische Volk an seine Söhne an der Front mit einem Sendschreiben, das von etwa zweieinhalb Millionen Menschen unterzeichnet wurde. Darin wird die Sowjetunion mit einer großen Festung verglichen, die sechzehn Brüder gemeinsam erbaut haben und in der sie einträchtig und glücklich leben.

„Freier Sohn und freie Tochter des usbekischen Volkes!“ so heißt es in diesem Sendschreiben. „In das Haus Deines ältesten Bruders – des Russen, in das Haus Deiner Brüder- des Bjelorussen und des Ukrainers, ist der Feind eingebrochen.. Aber Dein Haus, das Huas des Bjelorussen und des Ukrainers ist auch Dein Haus! Denn die Sowjetunion ist eine einträchtige Familie, deren Mitglieder wohl in eigenen Häusern wohnen, deren Hof und Wirtschaft aber gemeinsam und unteilbar ist—Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ist eine Festung mit einem einzigen Tor; der Feind, der in dieses Tor eingebrochen ist, trachtet nach Deinem Leben!.. Sei der beste der Söhne Deiner Familie und der beste, führende Kämpfer in der Reihe der Sowjetvölker!“ (Müsste man heute den Ukrainern „unter die Nase reiben“. P.R)

In diesem Sendschreiben ist der Wesenskern der Staatsordnung der Sowjetunion durch einen anschaulichen Vergleich treffend gekennzeichnet. Die Sowjetunion stellte in der Tat gleichsam eine Festung dar, die in brüderlicher Zusammenarbeit von den Sowjetvölkern erbaut wurde, während die sechzehn sowjetischen Unionsrepubliken gleichsam einzelne Teile dieser Festung waren.

Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) war nicht von einem, sondern von vielen Völkern geschaffen worden. Jedes von ihnen hatte seinen nationalen Sowjetstaat, und sie alle zusammen bildeten einen Vielvölkerstaat mit einer einheitlichen zentralen Staatsgewalt. Deshalb war auch die Sowjetunion in der Verfassung ein Bundesstaat genannt worden. Es war äußerst wichtig, dass alle sowjetischen Unionsrepubliken zusammen einen einheitlichen Bundesstaat bildeten. Das gab ihnen die Möglichkeit, ihre wirtschaftlichen Mittel und Kräfte zusammenzufassen, um die Volkswirtschaft und die Kultur jeder Republik sowie der gesamten Sowjetunion als Ganzes aufs höchste zu entwickeln. Das gab den Sowjetvölker ferner die Möglichkeit, ihre militärischen Mittel und Kräfte zu vereinigen, um die Verteidigung der Sowjetunion und jeder einzelnen Republik zu stärken. Das machte es möglich, eine allseitige Entwicklung aller Völker des Sowjetlandes zu gewährleisten.

Man kann sich unschwer vorstellen, in welche schwierige Lage die Sowjetvölker im Kampfe gegen das faschistische Deutschland geraten wären, wenn sie sich nicht bereits im Jahre 1922 zu einem Bundesstaat mit einer einheitlichen Unionsregierung, einer einheitlichen Armee, einer einheitlichen Volkswirtschaft, mit einheitlichem Territorium und einheitlicher Unionsstaatsbürgerschaft vereinigt hätten.

Diese Vereinigung verdankte das sowjetische Volk der bolschewistischen Partei, seinen Führern W.I. Lenin und J.W. Stalin, die von der Entstehung der Sowjetmacht an eine enge Zusammenarbeit aller Sowjetvölker anstrebten.

Die Stärke der Sowjetunion beruhte jedoch nicht nur darauf, dass sie einen einheitlichen Bundesstaat vieler Völker darstellte. Die Stärke und Festigkeit der Sowjetunion lag auch darin, dass sie auf den demokratischsten, wahrhaft volksnahen Grundlagen beruhte.

Die Sowjetunion wurde durchaus nicht durch Eroberung, Unterwerfung oder zwangsweise Angliederung von Völkern geschaffen, die das bisher in Vielvölkerstaaten meist der Fall war. Die Sowjetunion wurde durch freiwillige Vereinigung der Sowjetrepubliken zu einem Bundesstaat gebildet. Dieser Beschluss wurde von frei gewählten Vertretern der Sowjetvölker, die auf einem gemeinsamen Sowjetkongress zusammenkamen, einstimmig angenommen. Was kann gerechter und zuverlässiger als diese Methode der Bildung eines Vielvölkerbundesstaates sein?

Seit dem Jahre 1922 stieg die Zahl der sowjetischen Unionsrepubliken von vier auf sechzehn.  Stand Jahr 1947: Es gehörten dann folgende sozialistischen Sowjetrepubliken der Sowjetunion an:

  • die Russischen Föderative Sowjetrepublik (RSFSR),
  • die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Bjelorussische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Usbekische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Kasachische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Georgische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Aserbaidschanische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Litauische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Moldauische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Lettische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Kirgisische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Tadshikische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Armenische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Turkmenische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Estnische Sozialistische Sowjetrepublik,
  • die Karelo-Finnische Sozialistische Sowjetrepublik.
Wappen der UdSSR und der Sowjetrepubliken
entnommen aus „Das Sowjetland“, Band 3 aus dem Jahre 1947, Original-Autor W.A. Karpinsij

Alle diese Republiken entstanden und schlossen sich der Sowjetunion auf eigenen Wunsch der sie bevölkernden Nationen an.

Freiwilligkeit der Vereinigung – das war eine der Grundlagen, auf denen die Sowjetunion entstand, erstarkte und zu einer großen Macht wurde. J.W. Stalin sagte: „Kein Bund der Völker, keine Vereinigung der Völker in einem einheitlichen Staat kann dauerhaft sein, wenn ihr nicht volle Freiwilligkeit zugrunde liegt, wenn das betreffende Volk, wen die Völker selbst sich nicht zu vereinigen wünschen.“

Die freiwillig zu einer Union vereinigten Sowjetrepubliken waren gleichberechtigt. Die Sowjetmacht hatte keinen „Lieblingskinder“ und „Stiefkinder“. In der Sowjetunion gab es keine herrschende, privilegierte Nation und auch keine untergebenen, unterdrückten Nationen, wie das im russischen Zarenreich der Fall war und wie das auch heute noch in bürgerlichen Vielvölkerstaaten (wieder P.R.) der Fall ist. Die Völker der Sowjetunion hatten die gleichen Rechte. Jede der Sowjetrepubliken – unabhängig davon, von welchem Volk sie gebildete wurde, wie groß ihre Bevölkerung und ihr Territorium war – genoss die gleichen Rechte wie die anderen Unionsrepubliken.

Das russische Volk erwies allen anderen Sowjetvölkern bei der Erringung und Festigung der Sowjetmacht, bei der Vereinigung gleichberechtigter Republiken zu einem freiwilligen Bund, bei der Errichtung eines neuen, freien, gesicherten und kulturvollen Lebens unschätzbare Dienste. Während des Vaterländischen Krieges (II. Weltkrieg) nahm das russische Volk ohne Zögern große Opfer auf sich, um den Sieg über das faschistische Deutschland zu erringen. Durch seinen klaren Verstand, seinen standhaften Charakter und seine Geduld hatte das russische Volk die allgemeine Anerkennung als die führende Kraft der Sowjetunion unter allen Völkern der Sowjetunion verdient.

Genoss aber das russische Volk, das die Mehrheit der Bevölkerung der Republik darstellte, im Vergleich zu den anderen Sowjetvölkern irgendwelche besonderen Rechte und Vorteile? Natürlich nicht. Die RSFSR hatte genau die gleichen Rechte wie alle anderen Unionsrepubliken mit weitaus kleinerer Bevölkerung und weitaus kleinerem Territorium.

Gleichberechtigung der vereinigten Republiken- das war die andere Grundlage, auf die die Sowjetunion sich bildete, erstarkte und zu einer großen Macht wurde. Die UdSSR war eine einträchtige Familie von Sowjetvölkern, die sich auf der Grundlage der Freiwilligkeit und Gleichberechtigung zu einem Bundesstaat und enger Freundschaft und enger Zusammenarbeit lebten. Diese Freundschaft und Brüderschaft der Völker waren mit die Hauptquellen der großen Kraft und Festigkeit der Sowjetunion. Die Brüderschaft der Völker war in das sowjetische Alltagsleben eingegangen.

J.W. Stalin sagte bereits im Jahre 1935, dass die Sowjetunion keine Feinde, weder innere noch äußere fürchte, solange die Freundschaft zwischen den Sowjetvölkern weiterbesteht. Das Leben hatte bestätigt, wie wahr dies Worte sind. Die (damals P.R.) unerschütterliche Union freier Republiken offenbarte ihre ganze Kraft und Festigkeit im Großen Vaterländischen Krieg (II. Weltkrieg) des Sowjetvolkes gegen das faschistische Deutschland.

3. Die Unionsrepublik

In dem Kollektivschreiben des kasachischen Volkes an die Front wird geschildert, wie schwer das Leben des Volkes unter dem Zarenregime war und wie reich und glücklich das Heimatland unter der Sowjetordnung, in der einträchtigen Familie der Sowjetvölker, wurde. „Söhne Kasachans!.. möge jeder von Euch dieses Sendschreiben lesen, aber nicht nur mit den Augen, sondern auch mit dem Herzen, weil es von unserem Volke geschrieben wurde., das Hunderte von Jahren den schweren Leidensweg zu seinem Glück gegangen ist… Die russischen Zaren und Kolonisatoren, die Chans und Bajs beuteten das kasachische Volk unbarmherzig aus und unterdrückten es. In den Steppen weideten die Herden der Bajs, in den Auls und Dörfern gehörten die besten Landstücke den Bajs und Gutsbesitzern. Für einen Hungerlohn, für einen abgenagten Knochen hütete der Arme das fremde Vieh. Zusammen mit seinen Brüdern, den Völkern der Sowjetunion, mit brüderlicher Unterstützung des großen russischen Volkes, stürzten wir unter dem Banner von Lenin-Stalin die Despoten. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution erweckte das kasachische Volk zu neuem Leben.“

Weiterhin wird in Versform beschrieben, welch reiche und vielseitige Produktion die hochentwickelte Industrie sowie die Kollektivwirtschaften und Sowjetgüter der Kasachischen Unionsrepublik dem kasachischen Volk und der gesamten Sowjetunion liefern (Kohle, Erdöl, Kupfer, Blei, Gold, Baumwolle, Reis, Früchte, Fleisch, Wolle, Felle u.a.)

Unter der Sowjetmacht hatte das kasachische Volk auch in kultureller Hinsicht eine Entwicklung durchgemacht, dass es nicht wiederzuerkennen ist. Vor der Revolution wurden in Kasachstan so gut wie gar keine Bücher in der Heimatsprache herausgegeben. Im Jahre 1945 dagegen waren es 111 Bücher in kasachischer Sprache mit einer Gesamtauflage von über zwei Millionen Exemplaren erschienen. Die Zahl der Schulen war auf das Sechzigfache gestiegen. Unter der Zarenmacht gab im Lande keine einzige Hochschule. Stand 1947: Es gab in der Kasachischen Sowjetrepublik 23 Hochschulen und eine Akademie der Wissenschaften. Sowjetkasachstan hatte 38 städtische und ländliche Theater, darunter das Akademische Schauspielhaus und das Opern- und Ballett-Theater in Alma-Ata, der Hauptstadt der Republik. Die nationale kasachische Literatur war durch solche in der ganzen Sowjetunion bekannte Schriftsteller wie Abaj Kunanbajew und Dshambul vetreten.

Das kasachische Volk hielt, genauso wie alle anderen Sowjetvölker, seine Republik für einen untrennbaren Teil der Sowjetunion und verteidigte sie während des Vaterländischen Krieges (II. Weltkrieg) mit allen Kräften und Mitteln.

Auch alle anderen Unionsrepubliken, die im zaristischen Russland rückständige, rechtlose, national unterdrückte Randgebiete waren, erreichten in kurzer Frist eine beispiellose Blüte des wirtschaftlichen und kulturellen Lebens. Die Erfolge wurden dank der entfalteten Aktivität der Volksmassen der Unionsrepubliken auf der Grundlage ihrer freien national-staatlichen Organisation unter der Führung der kommunistischen Partei, mit brüderlicher Hilfe des russischen Volkes und der Unionsorgane der Sowjetmacht erreicht.

Wie war der Staatsaufbau der Unionsrepubliken?

Eine Unionsrepublik wurde auf freiwilliger Grundlage gebildet und trug den Namen des Volkes, das sie geschaffen hatte. Jede Unionsrepublik stellte einen nationalen sozialistischen Sowjetstaat der Arbeiter und Bauern dar, der aus freiem Willen und mit den Unionsrepubliken gelichberechtigt der Sowjetunion unmittelbar angehörte. Alle, sowohl die obersten als auch die örtlichen Staatsorgane und Einrichtungen der Unionsrepublik bedienten sich der dem betreffenden Volke eigenen Sprache.

Die Bürger der Unionsrepublik wählten Deputierte (Abgeordnete) für den Obersten Sowjet ihrer Republik. Gleichzeitig nahmen sie als Bürger der UdSSR an den Wahlen für den Sowjet der Union des Obersten Sowjet der UdSSR teil. Außerdem wählten die Bürger jeder Unionsrepublik -unabhängig von deren Bevölkerungszahl und der Größe ihres Gebietes- 25 Deputierte (Abgeordnete) für den Sowjet der Nationalitäten der UdSSR, Auf diese Weise entschied das Volk jeder Unionsrepublik durch seine Vertreter nicht nur die Staatsangelegenheiten seiner Republik, sondern nahm auch an der Entscheidung der Staatsangelegenheiten der gesamten Union teil und hatte die Möglichkeit, seine besonderen nationalen Belange in dem obersten Organ der Staatsgewalt der Sowjetunion unmittelbar zum Ausdruck zu bringen.

Bei Eintritt in die UdSSR blieb die Unionsrepublik ein souveräner Staat. Das heißt, dass die Unionsrepublik auf ihrem Territorium die Staatsgewalt in allen Fragen selbstständig ausübte, mit Ausnahme derjenigen Fragen, welche die Unionsrepubliken freiwillig der Kompetenz der Unionsorgane der Staatsgewalt und der Staatsverwaltung unterstellt hatten. Die der Kompetenz der Unionsorgane unterstellten Fragen waren im Artikel 14 der Verfassung der UdSSR aufgezählt.

Die Unionsrepublik hatte eine eigene Verfassung, die von der obersten Staatsgewalt dieser Republik selbst bestätigt wurde und nur von ihr abgeändert werden konnte. In dieser Verfassung spiegelten sich die nationalen, wirtschaftlichen und kulturellen Besonderheiten, die Eigenart der Lebensweise des betreffenden Landes und dergleichen wider. Es war nur erforderlich, dass die Verfassung der Unionsrepublik in voller Übereinstimmung mit der Verfassung der UdSSR abgefast war. Das ist begreiflich, denn jede Unionsrepublik war ein Bestandteil der Sowjetunion. Und das war durchaus durchführbar, da die wirtschaftliche und politische Grundlage bei allen Republiken die gleiche war.

Jeder Unionsrepublik blieb das Reicht auf freien Austritt aus der Union gewährleistet. Auf den ersten Blick mag es scheinen, dass der Artikel über das Recht auf freien Austritt aus der Union in der Sowjetischen Verfassung überflüssig sei; denn es gab seinerzeit keine Unionsrepublik, die aus der Sowjetunion austreten mochte. Aus diesem Grunde schlugen bei der Erörterung des Verfassungsentwurfs einige vor, Artikel 17 (über das Recht auf freien Austritt aus der Union) aus dem Entwurf zu streichen. J.W. Stalin wies darauf hin, dass dies unrichtig wäre. Keine Unionsrepublik dachte seinerzeit an Austritt aus der Union. Das war richtig. Aber die Gewährleistung des Rechts auf freien Austritt zeigte und bestätigte auf das anschaulichste, dass die Vereinigung der Unionsrepubliken zu einer Union in der Tat völlig freiwillig war. Das Recht der Unionsrepubliken auf freien Austritt aus der Union war der höchste Ausdruck ihrer souveränen Rechte.(Im Zuge der Konterrevolution machten die einzelnen Republiken von diesem Recht Gebrauch. Die Sowjetunion ist zerfallen. Der Nachfolgestaatsverbund ist wesentlich kleiner und hat weitaus weniger Bedeutung, als die Sowjetunion. P.R.) Siehe Wikipedia.

Die Unionsrepublik hatte ihre eigenen Republikgesetze die von der obersten Staatsgewalt der Republik selbst erlassen wurden. Diese Gesetze waren für das Gebiet der betreffenden Republik rechtsverbindlich. Die Republikgesetze wurden über alle Fragen des Lebens der Republik erlassen, mit Ausnahme solcher, die Unionsbedeutung hatten und durch die Gesetze der obersten Staatsgewalt der UdSSR geregelt wurden. Das waren zum Beispiel Fragen von Krieg und Frieden, Aufnahme neuer Republiken in die UdSSR, Bestätigung des einheitlichen Staatshaushaltes der UdSSR und andere.

Die Veröffentlichung eines Uniongesetzes auf irgendeinem Gebiet, zum Beispiel dem der Grundlagen der Bodennutzung, des Gesundheitsschutzes, des Erziehungswesens- schließt keinesfalls die Möglichkeit aus, dass auf dem gleichen Gebiet Republikgesetze erlassen wurden; die Republikgesetze ergänzten und erweiterten das Unionsgesetz. Wenn es sich herausstellen sollte, dass irgendein Gesetz der Unionsrepublik mit einem Unionsgesetz nicht übereinstimmte, galt das Unionsgesetz als rechtsverbindlich für alle Unionsrepubliken. (Ähnlich wie in der BRD „Bundesrecht bricht Landesrecht.“ P.R.)

Die Unionsrepublik behielt beim Eintritt in die Sowjetunion das Recht auf ihr Territorium. Das Territorium einer Unionsrepublik konnte ohne ihre Zustimmung nicht geändert werden. Eine Änderung der Grenzen der Unionsrepubliken bedurfte einer Bestätigung durch das oberste Organ der Staatsgewalt der UdSSR. (Unter Chruschtschow ist das unterlaufen worden, als er im Jahre 1954 die Krim der Ukraine schenkte. Erst im Jahre 2014 ist nach einer Volksabstimmung die Krim zurück an Russland gegangen. Es wird behauptet, dass Russland die Krim annektiert hätte. P.R.)

Die Unionsrepublik besaß ihre eigenen republikanischen Truppenformationen. Die Unionsrepublik selbst bestimmte das Verfahren für die Bildung dieser republikanischen Truppenformationen. Die Unionsmacht stellte nur die richtungsgebenden Grundsätze für die Organisierung der Truppenformationen der Unionsrepubliken fest. Die Unionsorgane der Staatsgewalt waren für die Organisation der Verteidigung der UdSSR und die Leitung der Streitkräfte der Sowjetunion zuständig. Die Truppenformationen der Unionsrepubliken waren Bestandteile der Sowjetischen Armee. Die Aufstellung republikanischer Truppenteile trug zur weiteren Stärkung der Sowjetischen Armee bei.

Jede Unionsrepublik hatte das Recht, unmittelbare Beziehungen zu anderen Staaten aufzunehmen, mit ihnen Vereinbarungen zu schließen, sowie diplomatische und konsularische Vertreter auszutauschen. Die Republik entschied selbst, mit welchen Staaten sie unmittelbare Beziehungen aufnahm. Die Unionsmacht stellte nur das allgemeine Verfahren für die gegenseitigen Beziehungen der Unionsrepubliken mit den auswärtigen Staaten fest und schloss mit ihnen Verträge im Namen der UdSSR ab. Die unmittelbaren Beziehungen der Unionsrepubliken zu den auswärtigen Staaten festigten noch mehr die internationalen Verbindungen sowie die Zusammenarbeit der Sowjetvölker mit anderen Völkern im Interesse des Friedens, im Interesse der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung der Sowjetunion. Die Gesetze über die Schaffung von Truppenformationen der Unionsrepubliken und über ihre unmittelbaren Beziehungen zu auswärtigen Staaten, die vom Obersten Sowjet der UdSSR am 1. Februar 1944 angenommen wurden, bedeuteten eine starke Erweiterung der souveränen Rechte und der Tätigkeit der Unionsrepubliken. Diese Gesetze kennzeichneten eine Festigung der Unionsrepubliken und der Sowjetunion als Ganzes.

Wie stark die Bedeutung der Unionsrepubliken während des Vaterländischen Krieges (II. Weltkrieg) gestiegen war, zeigt folgende Tatsache. Zwei Unionsrepubliken, die Ukrainische und die Bjelorussische, die einen großen Beitrag zur Zerschlagung des faschistischen Deutschlands geleistet hatten, wurden auf gleichem Fuß mit allen anderen Mächten jede für sich zu der internationalen Konferenz nach San Francisco eingeladen, um an der Schaffung einer internationalen Organisation zur Aufrechterhaltung eines dauerhaften Friedens zwischen den Völkern teilzunehmen.

Wie stark die Bedeutung der Unionsrepubliken während des Vaterländischen Krieges (II. Weltkrieg) gestiegen war, zeigt folgende Tatsache. Zwei Unionsrepubliken, die Ukrainische und die Bjelorussische, die einen großen Beitrag zur Zerschlagung des faschistischen Deutschlands geleistet hatten, wurden auf gleichem Fuß mit allen anderen Mächten jede für sich zu der internationalen Konferenz nach San Francisco eingeladen, um an der Schaffung einer internationalen Organisation zur Aufrechterhaltung eines dauerhaften Friedens zwischen den Völkern teilzunehmen. (Vorfeld zur Gründung der UNO. P.R.) Die Ukraine und Bjelorussland hatten auch an der Arbeit der Pariser Friedenskonferenz teilgenommen. (Davon wollen die heutigen Machthaber der Ukraine nichts mehr wissen und stellen das dem Vergessen anheim.)

Die Unionsrepublik behielt ihre republikanische Staatsbürgerschaft bei. Gleichzeitig war jeder Bürger der Unionsrepublik Bürger der Sowjetunion. Die Bürger aller anderen Unionsrepubliken genossen die gleichen Rechte wie die Bürger der betreffenden Republik. Ein Sowjetbürger, der in eine beliebige Sowjetrepublik kam, fühlte sich dort wie in seiner Heimat.

Das Zeichen, das Symbol der souveränen Rechte der Unionsrepublik stellte das Staatswappen und die Staatsflagge der Republik dar.

Jedes Volk, das eine Unionsrepublik geschaffen hatte und über solche souveränen Rechte verfügte, fühlte sich als uneingeschränkter Herr in seinem Lande. Gleichzeitig waren die sowjetischen Unionsrepubliken Mitglieder eines einheitlichen mächtigen Bundesstaates, und jedes Sowjetvolk erhielt von der Sowjetunion, von den Unionsorganen der Sowjetmacht, eine allseitige Hilfe in seiner politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung sowie den Schutz gegen äußere Feinde.

Die Verfassung der UdSSR verpflichtete die Sowjetunion, die souveränen Rechte der Unionsrepubliken zu schützen. Diese Aufgabe wurde von der Sowjetunion als eine für sie heilige Pflicht erfüllt. Als das Sowjetland vom faschistischen Deutschland und seinen Komplizen überfallen wurde, erhob sich die gesamte Sowjetunion wie ein Mann gegen die Eindringlinge. Die vorrübergehend vom Feind besetzten sowjetischen Unionsrepubliken wurden befreit und ihre Freiheit, Unabhängigkeit, ihre souveränen Rechte wiederhergestellt.

4. Die autonome Republik

Im äußersten Nordosten des europäischen Teils der Sowjetunion, in dem Becken der Flüsse Petschora und Wytschega, liegt ein großes Land, das seiner Fläche nach (375 000 qkm) so groß ist wie die vier europäischen Staaten Griechenland, Portugal und die Schweiz zusammengenommen. Es ist reich an Wäldern, erstklassiger Steinkohle (Kohlenrevier von Petschora), Braunkohle, Brennschiefer, Erdöl (Uchta-Revier), Erdgas, Eisen, Blei, Gold, Gips, Torf, Salz, Edelpelztieren, Fisch und Wild. (Stand 1947 P.R.)

In diesem Lande lebt seit alters her das Volk der Komi, das die Mehrheit seiner Bevölkerung stellt. Insgesamt betrug die Bevölkerung des Landes im Jahre 1939 408 000 Menschen.

Unter dem Zarenregime war das Volk der Komi am Aussterben.

Die Zahl der Komi nimmt seit dem Ende der Sowjetunion stark ab. Heute gibt es etwa 320.000 Komi, 1989 waren es etwa 500.000 1979 gab es 327.000 Komi (Syrjanen) und 151.000 Komi-Permjaken. 1989 lagen die Bevölkerungszahlen noch bei 345.000 und 152.000. Schon die Volkszählung 2002 zeigte einen deutlichen Rückgang auf nur noch 293.000 Komi (Syrjanen) und 125.000 Komi-Permjaken. Beim Zensus 2010 bezeichneten sich in ganz Russland 228.235 Bewohner als Komi und 94.456 Komi-Permjaken. Siehe Wikipedia P.R.

Komi
Bildquelle: Von Irina Kazanskaya from Moscow, Russia – They are Komi people, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3368923

Es nannte sein Land – „Gefängnis“. So schwer, finster, entbehrungsreich, voll Kummer und Erniedrigungen war sein Leben. Nur wenige kannten dieses Volk, und auch diese nannten es nicht bei seinem Namen. Die Zarenbeamten dachten sich für die nichtrussischen Völker ihre eigenen, verächtlichen Bezeichnungen aus.

Mehr als einmal erhoben sich die Komi gegen die Unterdrücker. Bekannt ist der Aufstand der Jahre 1841-1843 in der Ortschaft Ustjkuloma, wo zwei Jahre lang eine demokratische Selbstverwaltung bestand. Aber die Aufstände wurden grausam niedergeschlagen.

Unter der Sowjetmacht erlebte das Volk der Komi mit Hilfe des russischen Volkes eine Wiedergeburt zum neuen, glücklichen Leben und schuf seine eigene sowjetische national-staatliche Organisation – die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Komi mit der Hauptstadt Syktywkar.

In der Republik entwickelte sich eine Industrie: es wurden Sägewerke, Konservenfabriken, Kalkwerke, Ziegeleien, Stärkefabriken und andere Werke errichtet. Steinkohle und Erdöl wurden gefördert. Zu Beginn des Vaterländischen Krieges (II. Weltkrieg) wurde vom Südwesten nach Nordosten, quer durch die ganze Republik bis über den Polarkreis hinaus, durch Wälder und Sümpfe in kürzester Frist eine Eisbahn gebaut, die große Möglichkeiten für die Erschließung der Naturschätze der Republik eröffnete. Während der Kriegsjahre stieg die Kohleförderung um das Elffache.

Die Anbaufläche in der Republik der Komi hatte sich fast vervierfacht. Auf den Feldern der Kollektivwirtschaften arbeiteten Traktoren und Mähdrescher.

Auch die nationale Kultur der Komi blühte auf.   Stand 1947: 97 v. H. der Bevölkerung der Republik sind lesekundig. Alle schulpflichtigen Kinder besuchen die Schulen. Der Unterricht erfolgt in der Muttersprache. In der Republik bestehen 2 Hochschulen, 15 höhere technische Lehranstalten, 3 wissenschaftliche Forschungsinstitute, 1 Zweigstelle der Akademie der Wissenschaften der UdSSR, Dutzende von Theatern sowie Hunderte von Kultur- und Bildungsstätten.

Bei dem Aufbau eines neuen, eines freien und kulturvollen Lebens hatte da Volk der Komi in kurzer Frist erstaunliche Erfolge zu verzeichnen. Auch die anderen Völker, die autonome Republiken gebildet hatten, erzielten unter Führung der bolschewistischen Partei und mit brüderlicher Hilfe des russischen Volkes und der Unionsorgane der Sowjetmacht die gleichen Erfolge.

Das heutige russische Föderationssubjekt Republik Komi ist der Nachfolgestaat der ASSR der Komi. Die Verfassung dieser Republik sieht im Komi-Volk die Quelle der Souveränität dieses Staatswesens. Diese stellen allerdings nur 23 Prozent der Einwohner der Republik.

Mit dem Zerfall der Sowjetunion entstanden wiederum kulturelle, nationale und nationalistische
Organisationen der Komi, die aber nur einen kleinen Teil der überwiegend in kleinen Städten und Orten lebenden Komi repräsentieren. Die Komi beteiligen sich an der Bewegung der finno-ugrischen Völker.  Entnommen Wikipedia P.R

Wir wollen nunmehr zeigen, wie die autonomen Republiken gebildet wurden und wie ihr Staatsaufbau beschaffen war.

Innerhalb der Grenzen einiger Unionsrepubliken lebten neben der Grundbevölkerung an gewissen Stellen andere Völker, die in diesen Republiken eine Minderheit darstellten und sich durch ihre nationalen Besonderheiten unterschieden. Diese Völker bildeten freiwillig autonome Republiken. Jede von diesen trug den Namen des Volkes, das sie erschaffen hatte. Eine autonome Republik stellte einen nationalen sozialistischen Sowjetstaat der Arbeiter und Bauern dar, der einen Bestandteil dieser oder jener Unionsrepublik (und durch sie auch der Sowjetunion) bildete. So gehörte zum Beispiel die Autonome Republik der Komi der Russischen Föderation an. Der gleichen Unionsrepublik gehörten die Burjat-Mongolische, Tatarische, Baschkirische, Tschuwaschische und andere Autonome Republiken an. Im Rahmen der Georgischen Unionsrepublik bestanden die Abchasische und die Abchasische Autonome Republik usw.  Die Bevölkerung der autonomen Republiken betrug einige Hunderttausende bis zu einige Millionen in jeder Republik.

Die autonome Republik, die einer Unionsrepublik angehörte, übte in den Grenzen ihres Gebietes autonom die Staatsgewalt aus, das heißt das Volk, das die autonome Republik gebildet hatte, genoss auf seinem Gebiet die Rechte der staatlichen Selbstverwaltung in allen Fragen seines inneren Lebens. Alle Staatsorgane und Ämter der autonomen Republik – die höchsten und die örtlichen- bedienten sich der eigenen Sprache des betreffenden Volkes.

Die Bürger einer autonomen Republik wählten Deputierte (Abgeordnete) für den Obersten Sowjet ihrer Republik und nahmen an den Wahlen der Deputierten für den Obersten Sowjet jener Unionsrepublik teil, der die autonome Republik angehörte.

Gleichzeitig nahmen sie als Bürger der UdSSR an den Wahlen der Deputierten für den Sowjet der Union teil Außerdem wählten die Bürger jeder autonomen Republik 11 Deputierte (Abgeordnete) für den Sowjet der Nationalitäten. Das Volk einer jeden autonomen Republik entschied also durch seine Deputierten (Abgeordnete) nicht nur über die Staatsangelegenheiten seiner Republik, sondern nahm auch an der Regelung der Staatsangelegenheiten der entsprechenden Unionsrepublik und der gesamten Union teil und konnte seine besonderen nationalen Interessen im höchsten Organ der Staatsgewalt der Sowjetunion unmittelbar zum Ausdruck bringen.

Welche staatlichen Rechte genoss eine autonome Republik? Jede autonome Republik hatte ihre eigene Verfassung, die von der Republik selbst mit Rücksicht auf ihre Besonderheiten aufgestellt und von der obersten Staatsgewalt jener Unionsrepublik, der die betreffende autonome Republik angehörte, bestätigt wurde. Die Verfassung der autonomen Republik musste in Übereinstimmung sowohl mit der Verfassung der UdSSR als auch mit der Verfassung der Unionsrepublik abgefasst werden, der die autonome Republik angehörte.

Die autonome Republik erließ ihre Republikgesetze, die auf ihrem Gebiet Rechtsverbindlichkeit besaßen. Die Gesetze der Sowjetunion sowie die der entsprechenden Unionsrepublik waren auf dem Gebiet der autonomen Republik ebenfalls rechtsverbindlich.

Die autonome Republik besaß ihr Territorium, das ohne ihre Zustimmung nicht verändert werden durfte. Eine Änderung der Grenzen der autonomen Republik wurde durch die oberste Staatsgewalt der entsprechenden Unionsrepublik bestätigt.

Die autonome Republik hatte ihre republikanische Staatsbürgerschaft. Jeder Bürger der autonomen Republik war gleichzeitig Bürger der entsprechenden Unionsrepublik und Bürger der UdSSR.

Staatswappen und Flagge der autonomen Republik war das Staatswappen und die Flagge der Unionsrepublik, der sie angehörte, wobei der Name der autonomen Republik hinzugefügt wurde.

Ein solcher Staatsaufbau der autonomen Sowjetrepubliken war der schöpferischen Selbsttätigkeit ihrer Völker sehr förderlich. Gleichzeitig spürte jedes dieser Völker eine unlösbare Verbundenheit mit dem gemeinsamen Heimatland, mit der Sowjetunion, die es mit allen seinen Kräften und Mitteln zu verteidigen bereit war.

5. Das autonome Gebiet

In Sibirien, im südwestlichen Teil der Region Krasnojarsk, erstreckt sich an den Ufern des oberen Jenissej und über die Täler seines Nebenflusses Abakan ein großes Land, das seiner Fläche nach (59 000 qkm) fast ebenso groß wie Belgien und die Niederlande zusammengenommen. Es ist reich an Naturschätzen: Wäldern, fruchtbaren Steppen, Steinkohle, Eisen, Gold, Kupfer, Blei, seltenen Metallen (Molybdän, Wolfram, Vanadium) und Mineralen (Barit u.a.).

In diesem Lande lebt seit Urzeiten das chakassische Volk. Vor mehr als 1000 Jahren waren die Chakassen eines der mächtigen und kulturell hochstehenden Völker Asiens. Davon zeugen die Grabhügel mit alten Waffen, Schmuck und Hausgerät. Davon sprechen die „bemalten Berge“, große in Felsen eingehauene Bilder mit Jagd- und Schlachtmotiven sowie Bildwerke aus Stein, die bis auf den heutigen Tag auf den Feldern Chakassiens anzutreffen sind.

Im 11.-13. Jahrhundert geriet das chakassische Volk unter das Joch der mongolischen Eroberer und verarmte. Der Ackerbau verschwand fast völlig, Gras überwucherte die Kanäle, Handwerk und Schrifttum gerieten in Vergessenheit, wie auch der Name des chakassischen Volkes selbst.

Unter der Zarenmacht litten die Chakassen unter dem Druck der zaristischen Beamten, der russischen Kapitalisten und der einheimischen Fürsten. Das chakassische Volk war am Aussterben.

Chakassen-Frau im Festtagsgewand, Distrikt Minussinsk. Um 1900 bis 1910
Bildquelle: Von С.Д. Майнагашев. – Ursprung unbekannt, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=6368549

Durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution wurde das chakassische Volk vor dem endgültigen Untergang gerettet. Die Sowjetmacht, die bolschewistische Partei und das russische Volk halfen dem chakassischen Volk, zu neuem Leben zu erwachen, seine Wirtschaft zu haben, seine nationale Kultur zu entwickeln und sich der sozialistischen Aufbauarbeit anzuschließen. Das russische Volk half den Chakassen, ihre eigene sowjetische national-staatliche Organisation – das Chakassische Autonome Gebiet – zu schaffen. Das Zentrum des Gebietes ist die Stadt Abakan.

Das Chakassische Autonome Gebiet wurde am 20. Oktober 1930 gebildet. Auf Wikipedia steht der 10. Oktober 1930 als Gründungsdatum.

Während der ersten zehn Jahre des Bestehens dieses Gebietes wurde das chakassische Nomadenvolk sesshaft. In den Jahren der Sowjetmacht wurde in Chakassien eine Großindustrie zur Förderung von Kohle und Erzen, zur Gewinnung von Gold und zur Nutzbarmachung der Wälder geschaffen. Die Anbauflächen hatten sich verneunfacht. Tausende Hektar wasserarmen Bodens wurden durch Kanäle bewässert. Der Viehbestand wuchs von Jahr zu Jahr. Die Kollektivwirtschaften vereinigten 98 v.H. der bäuerlichen Wirtschaften.

Das chakassische Volk wurde fast restlos lesekundig. In Chakassien bestanden (Stand 1947) etwa 350 Schulen, 75 Lichtspielhäuser, 3 Theater, 1 Lehrerinstitut und 3 technische Fachschulen. Eine chakassische nationale Literatur wurde geschaffen und entwickelte sich erfolgreich.

Chakassen-Ensemble mit von links: zweisaitige gezupfte Langhalslaute khomys (mit der kasachischen dombra verwandt), zweisaitige Streichlaute yykh (mit der tuwinischen igil verwandt), randgeblasene Flöte khobyrakh, Rahmentrommel tüür (Schamanentrommel), im Vordergrund Kastenzither jadagan (oder chadyghan).

Bildquelle: Von любительское – Фото на природе, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7622845

Wie war der Staatsaufbau des Chakassischen Autonomen Gebietes? Das Gebiet wurde in freiem Entschluss geschaffen und gehörte der Region Krasnojarsk der RSFSR an. Das chakassische Volk, das dieses Gebiet geschaffen hatte, genoss auf dem Territorium des Gebietes die Rechte der staatlichen Selbstverwaltung in allen Fragen seines inneren Lebens. Die Vollmachten der Staatsorgane des Gebietes – des Gebietssowjets der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen und seines Vollzugskomitees – wurden durch die „Bestimmung über das Chakassische Autonome Gebiet“ festgelegt. Diese wurde durch den Gebietssowjet mit Berücksichtigung der nationalen Besonderheiten des Gebietes aufgesetzt und durch den Obersten Sowjet der RSFSR bestätigt.

Alle Staatsorgane und Institutionen des Chakassischen Autonomen Gebietes bedienten sich der eigenen Sprache des chakassischen Volkes.

Die Bürger des Chakassischen Autonomen Gebietes wählten Deputierte (Abgeordnete) für ihren Gebietssowjet und nahmen an den Wahlen der Deputierten (Abgeordneten) für den Regionssowjet von Krasnojarsk, für Obersten Sowjet der Russischen Föderation und als Bürger der UdSSR auch an den Wahlen der Deputierten (Abgeordneten) für den Sowjet der Union teil. Außerdem wählten die Bürger jedes autonomen Gebietes je 5 Deputierte (Abgeordnete) für den Sowjet der Nationalitäten. Auf diese Weise entschied das chakassische Volk durch seine Deputierten (Abgeordneten) nicht nur selbst über seine inneren Staatsangelegenheiten, sondern nahm auch an der Regelung der Staatsangelegenheiten der Region von Krasnojarsk, der Russischen Föderation sowie der gesamten Union teil und konnte seine besonderen nationalen Interessen im höchsten Organ der Staatsgewalt der Sowjetunion unmittelbar zum Ausdruck bringen. 1992 riefen die Chakassen im Rahmen der russischen Föderation die Republik Chakassien aus. Diese trat an die Stelle der „Autonomen Region Chakassien“. Siehe Wikipedia. P.R.

Auf der gleichen Grundlage waren auch von anderen kleinen sowjetischen Völkern, zum Beispiel von den Adygejzen, Tscherkessen, Südoseten im Kaukasus und von den Ojroten im Altai autonome Gebiete gebildet worden. Jedes dieser Völker zählte einige Zehntausende Menschen. So betrug zum Beispiel die Stammbevölkerung des Chakassischen Autonomen Gebietes (die Chakassen) nach der Zählung des Jahres 1939 52 500 Menschen.

Die Bildung autonomer Gebiete förderte in hohem Maße den Aufschwung der schöpferischen Selbstständigkeit sowie die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung der Völker, die sie geschaffen hatten.

6. Der nationale Bezirk

Im Norden Sibiriens, in den Niederrungen der Flüsse Ob und Tas, im Becken der Flüsse Poluj, Nadym und Pur, auf den Halbinseln Jamal, Jawai und Gydan liegt ein Land, das sich über 800 km vom Ural nach Osten und über 1200 km vom Süden nach Norden erstreckt. Über die Hälfte des Gebietes liegt jenseits des Polarkreises. Das Gebiet ist sehr reich an „weichem Gold“, den hochwertigen Edelpelztieren (Polarfuchs, Zobel, Rotfuchs, Hermelin, Vielfraß, Eichhörnchen u.a.).  Die Flüsse und die zahlreichen Seen wimmeln von wertvollen Fischarten. In der Tundra findet man eine Unmenge Wild. Die Rentierherden zählen Hunderttausende von Tieren.

Da Volk der Nenzen stellt seit alters her die Stammbevölkerung dieses Gebietes dar. Seit dem 15. Jahrhundert verwandelte die Zarenmacht das Nenzenland in ein unfreies Land, in eine Kolonie, aus der die Zarenbeamten einen gewaltigen Tribut an Fellen herauspressten. Die Zarenbeamten erblickten auch in den Nenzen selbst nichts anderes als eine „Abart der örtlichen Tierwelt“. Sie nannten die Nenzen verächtlich „Samojeden“, was auf russisch „Selbstfresser“ heißt, obwohl die Nenzen natürlich keine Menschenfresser waren und das Wort „Nenez“ in ihrer Sprache „Mensch“ bedeutet.

Das Nenzenvolk hatte auch durch die russischen Aufkäufer bitter zu leiden, welche die Nenzen gewissenlos betrunken machten und bei dem Umtausch von Rauchwaren und Fischen gegen Industriewaren und Mehl betrogen. Die armen Nenzen wurden auch durch die einheimischen Reichen – die Großtierzüchter, Fürsten und Schamanen (Priester) – erbarmungslos ausgebeutet.

Das Nenzenvolk kämpfte tapfer gegen seine Unterdrücker um ein besseres Leben. 30 Jahre lang (1825-1856) führten die armen Nenzen unter der Leitung von Wauli Piettomin und seinen Mitstreitern einen heldenmütigen Kampf gegen die örtlichen zaristischen Behörden und gegen die reichen Renntierzüchter. Mit einer großen Abteilung rückte Wauli bis zur Stadt Obdorsk (später Sale-Chard) vor, wurde aber geschlagen.

Dem Nenzenvolk drohte ein furchtbares Schicksal. Schlagen Sie ein altes Lexikon aus dem Jahre 1899 auf, und Sie werden dort über die Nenzen nachlesen können: „Aussterbender Stamm, zählt 16 00 Menschen.“ Und in der Ausgabe von 1913: „Aussterbender Stamm, zählt 2000 Menschen.“

Mit dem heutigen Wikipedia kann man wenig anfangen. Es wird gesagt, dass die Nenzen unter der Sowjetmacht zwangsweise sesshaft gemacht wurden.  Allerdings sind sie, durch die Erschließung von Erdöl und Erdgasvorkommen, heutzutage wieder gefährdet. Siehe Wikipedia und nochmal Wikipedia.

Da findet man auch die heutigen Bevölkerungszahlen. Wauli Piettomin wird auf Wikipedia nicht erwähnt.

Nenzen auf Rentierschlitten in der Tundra (August 2000)
Bildquelle: Von Dr. A. Hugentobler – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=817964
Traditionelle Kleidung aus Rentierleder und -fell
Bildquelle: Von Manfred Werner – Tsui – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=25541376

Dem Nenzenvolk wurde durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution und durch die Sowjetmacht, die im Gebiet im Mai 1919 mit Hilfe des russischen Volkes   vorrübergehend errichtet wurde (Damals glaubte man endgültig. P.R.), vor dem unvermeidlichen Untergang gerettet. Das Nenzenvolk ehrt (vermutlich auch heute noch. P.R.) seinen Nationalhelden Wauli und nennt ihn in Liedern: „Die Seele der mitternächtlichen Tundren.“ Die Nenzen ehren das Andenken der tapferen Bolschewiki, die ihr Leben im Kampf um die Sowjetmacht, um das Glück des Nenzenvolkes hingegeben haben. (Die Älteren werden das vermutlich auch heute noch tun. Darüber kann man nur spekulieren, da heutige Nachschlagewerke, wie Wikipedia uns das nicht verraten. P.R.)

Unter der Sowjetmacht hatte sich das Leben des Nenzenvolkes bis zur Unkenntlichkeit gewandelt, besonders seit die Nenzen ihre national-staatliche Organisation – den Nationalen Bezirk der Jamalo-Nenzen gebildet hatten (10. Dezember 1930). Das Zentrum des Bezirks war die Stadt Sale-Chard.

Seit der „munizipalen Verwaltungsreform“ in Russland, die im Autonomen Kreis der Nenzen im Jahre 2005 umgesetzt wurde, gliedert sich der Autonome Kreis in die Hauptstadt Narjan-Mar sowie dem Sapoljarny rajon (wörtlich Transpolar-Rajon), der das gesamte Territorium des Kreises außer dem der Hauptstadt mit allen weiteren Ortschaften umfasst.

Zum Sapoljarny rajon gehören die Siedlung städtischen Typs Iskatelei (zuvor der Verwaltung von Narjan-Mar unterstellt, aber seit der Verwaltungsreform eigenständig), die selbständige ländliche (zuvor städtische) Siedlung Amderma und 17 Dorfsowjets, die zusammen 42 Ortschaften umfassen.

Das ist die heutige Verwaltungsgliederung. Siehe Wikipedia. Auf Wikipedia findet man auch eine Tabelle der heutigen Verwaltungsgliederung. P.R.

Binnen zehn Jahren war über die Hälfte der Nomadenbevölkerung des Bezirks sesshaft geworden. Das verkauft uns Wikipedia als Zwang. P.R.  Große Fischkonservenwerke wurden im Bezirk geschaffen. Um diese Werke wurden große Fischerei-Kollektivwirtschaften organisiert, die ihre Fänge vertragsgemäß an die Werke ablieferten.

Die Faktoreien der Genossenschaften versorgten die Jäger mit besten Waffen und Fangwerkzeugen und organisierten die Versorgung mit Industriewaren und Gegenständen des kulturellen Bedarfs. Es wurde eine wissenschaftliche Betreuung des Waidwerks organisiert. Das wichtigste Kettenglied des Waidwerks wurde die Kollektivwirtschaftsbrigade. Die Beute an „weichem Gold“ hatte sich mehr als verzehnfacht. Die Rentierherden der Kollektivwirtschaften hatten sich vervierfacht. Die Viehzüchter des Bezirks, die früher nur Rentiere kannten, legten sich nun Rindvieh, Schafe, Pferde und Schweine zu.

In diesem Polargebiet, in der Zone des ewigen Frostbodens, wo die Bevölkerung nicht einmal Gemüse zu sehen kriegte, kam der Ackerbau auf offenem Felde und in Treibhäusern auf. (Hier kann der Klimawandel eine Chance sein, denn dieser wird ja auch als Faktor für eine erneute Gefährdung des Volkes der Nenzen benannt. P.R.)

Nicht weniger erstaunlich sind die Erfolge des Bezirks auch bei dem Kulturellen Aufbau. In der Zarenzeit war die Stammbevölkerung des Bezirks ohne jede medizinische Betreuung. Im Jahre 1931 gab es 2 Krankenhäuser und 4 Ärzte. Im Jahre 1940 zählte man bereits 12 Krankenhäuser, 18 Ambulatorien, 21 Arztgehilfen- und Hebammenstellen, 38 Ärzte und 95 Arztgehilfen und Hebammen. (Wie mag es heute aussehen? Es sieht ja selbst in Deutschland in einigen Gebieten düster aus, was die medizinische Betreuung der Bevölkerung angeht. P.R.)

Unter der Zarenmacht war die Stammbevölkerung durchweg Analphabeten. Im Jahre 1931 besaß der Bezirk 6 Anfangsschulen und 1 Sieben-Klassen-Schule. Im Jahre 1943 waren es bereits 37 Anfangs-, 12 Sieben-Klassen- und 7 Zehn-Klassen-Schulen geworden. Für die Nomadenkinder wurden Internatsschulen geschaffen. (Wie mag es heute auf dem Bildungssektor aussehen? P.R.)

Im Bezirk bestand eine nationale Lehrerschule, eine Rentierzucht-Lehranstalt, eine Genossenschaftsschule, eine Werkschule, eine wissenschaftliche Forschungsstation zum Studium der Rentiererkrankungen sowie eine zonale landwirtschaftliche Station. Im Bezirk gab es ein Heimatmuseum, 10 Bibliotheken, 13 Lesestuben, 5 Kulturhäuser. Es wurden 6 Zeitungen und 150 Wandzeitungen herausgegeben. Auch die nationale Literatur der Nenzen begann sich zu entwickeln.

Was war der Schlüssel zu den erstaunlichen Erfolgen die von dem Nenzenvolk in kurzer Zeit erzielt wurden? Der Schlüssel war die freie Selbstbestätigung des Nenzenvolkes auf allen Gebieten seines Lebens. Es schuf seine sowjetische national-staatliche Organisation und baute selbst sein neues Leben auf unter der Führung der kommunistischen Partei, mit brüderlicher Hilfe des russischen Volkes und sämtlicher vereinigter Völker der Sowjetunion.

Das über die riesigen Weiten des sowjetischen Nordens verstreute Nenzenvolk bildete außer dem Nationalen Bezirk der Jamalo-Nenzen zwei weitere Bezirke: im Norden des Gebietes Archangelsk und im Norden der Region Krasnojarsk. Auch andre Völker der Sowjetunion bildeten ihre eigenen natioanlen Bezirke: die Chanten, Ewenken, Korjaken (Nymyllanen), Tschuktschen (Luorawetlanen), Burjat-Mongolen (zwei Bezirke) und die Komi-Permjaken.

Die nationalen Bezirke wurden genauso wie die autonomen Gebiete von kleinen sowjetischen Völkern auf freiwilliger Grundlage gebildet. Sie gehörten einem Gebiet oder einer Region der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik an.

Jedes Volk, das einen nationalen Bezirk bildete, genoss auf dem Gebiet des Bezirks die Rechte der staatlichen Selbstverwaltung in allen Fragen seines inneren Lebens. Die Rechte und Pflichten der Staatsorgane des nationalen Bezirks – des Bezirkssowjets der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen und seines Vollzugskomitees- wurden durch die „Bestimmung über die Nationalen Bezirke“ festgelegt, die von dem Obersten Sowjet der RSFSR ausgearbeitet wurde.

Alle Staatsorgane und Ämter des nationalen Bezirks bedienten sich der Sprache des Volkes, das den Bezirk gebildet hatte.

Die Bürger des nationalen Bezirks wählten Deputierte (Abgeordnete) für ihren Bezirkssowjet und nahmen auf allgemeiner Grundlage an den Wahlen der Deputierten (Abgeordneten) für den Sowjet des Gebietes (der Region), dem der Bezirk angehörte, sowie der Deputierten (Abgeordneten) für den Obersten Sowjet der RSFR teil. Gleichzeitig nahmen sie als Bürger der UdSSR an den Wahlen der Deputierten (Abgeordneten) für den Sowjet der Union teil. Außerdem wählten die Bürger eines jeden nationalen Bezirks je einen Deputierten (Abgeordneten) für den Sowjet der Nationalitäten. Das einen nationalen Bezirk bildende Volk entschied als durch seine Deputierten (Abgeordneten) nicht nur selbst in Fragen seiner inneren staatlichen Selbstverwaltung, sondern nahm auch an der Entscheidung über die staatlichen Angelegenheiten des Gebietes (der Region) und der Regelung der Staatsangelegenheiten der RSFSR sowie der gesamten Union teil und konnte seine besonderen nationalen Interessen in dem höchsten Organ der Staatsgewalt der UdSSR unmittelbar zum Ausdruck bringen.

Alle Völker des sowjetischen Nordens verteidigten mit Begeisterung das gemeinsame sowjetische Vaterland und halfen der Front. Die Interessen der gesamten Sowjetunion, als deren Bestandteil sie sich fühlten, lagen ihnen am Herzen.

7. Fest und unerschütterlich der Bund der Sowjetvölker

Das hat sich als großer Irrtum erwiesen. Es geht sogar soweit, dass ehemalige Sowjetrepubliken Krieg gegeneinander führen. Ob es sich offiziell tatsächlich um einen Krieg oder eine Sonderoperation handelt, ist erst mal gleichgültig. Es sind kriegerische Auseinandersetzungen, einschließlich des sie begleitenden Elends. P.R.

Ziehen wir einige Schlussfolgerungen aus dem, was wir über den Staatsaufbau der Sowjetunion dargelegt haben.

Die UdSSR war ein einheitlicher Vielvölkerbundesstaat, mit einer einheitlichen sowjetischen Staatsmacht, mit einer einheitlichen Volkswirtschaft und einer einheitlichen Armee. Und darauf beruhte ihre Stärke.

Die Sowjetunion war eine freiwillige staatliche Vereinigung freier gleichberechtigter Völker. Daher – die große Freundschaft der Sowjetvölker, die eine Quelle der Stärke der Sowjetunion war.

In dem gesamten Staatsaufbau der Sowjetunion wurden die Grundsätze einer echten, konsequenten und restlos durchgeführten Demokratie verwirklicht. Die Sowjetunion war ein wahrer Volksstaat, der demokratischste Staat der Welt. Darin lag ihre Stärke.

(Heute macht man uns was anderes weiß. Doch seinerzeit wurde eine demokratische und fortschrittliche Minderheitenpolitik betrieben, als man in anderen Ländern noch gar nicht daran dachte, ja die Minderheiten unterdrückt und diskriminiert wurden, bzw. noch werden. P.R.)

Sämtliche Sowjetvölker hatten ohne jeden Unterschied das Recht auf einen freien staatlichen Aufbau ihres Lebens nach ihrem eigenen Wunsch. Die Sowjetvölker setzten dieses Recht in die Tat um und bildeten ihre national-staatlichen Organisationen in Form der Unionsrepubliken, autonomen Republiken, autonomen Gebiete und nationalen Bezirke. Gleichzeitig waren alle Sowjetvölker zu einer einträchtigen Familie zusammengeschlossen, zur Sowjetunion, die jedem Volke in seiner Entwicklung allseitige Hilfe gewährte und es vor äußeren Feinden schützte.

So wurde in der Sowjetunion zum ersten Male in der Geschichte der Menschheit die nationale Frage gelöst: die Frage der Abschaffung der nationalen Unterdrückung, des Rechts eines jeden Volkes auf freien staatlichen Aufbau seines Lebens nach seinem Wunsche, der Gleichberechtigung der Nationen, der Freundschaft und gegenseitigen brüderlichen Hilfe der Völker.

Die deutschen Faschisten rechneten damit, dass die Sowjetunion gleich bei dem ersten Ansturm ihrer Truppen „zerfallen“ würde. Diese Berechnungen erlebten ein völliges Fiasko. In den schweren Jahren des erbitterten Ringens gegen die deutsch-faschistischen Eindringlinge hatte sich der brüderliche Bund der Sowjetvölker unter der Führung der bolschewistischen Partei noch weiter gefestigt und gestählt. Jedes Sowjetvolk gab alle seine Kräfte und Mittel für die heilige Sache der Verteidigung des Feindes vom Sowjetboden sowie für die Vernichtung des Faschismus hin. Die Einigkeit, das gegenseitige Vertrauen und das Kampfbündnis der Sowjetvölker war seinerzeit fester den je. (Der Zerfall der Sowjetunion erfolgte erst sehr viel später im Zuge der Konterrevolution. P.R.)

Die deutschen Faschisten verbreiteten die unsinnigsten und schädlichsten „Theorien“ darüber, dass die Menschheit angeblich aus zwei ungleichen Teilen bestehe: auf der einen Seite die Deutschen, als Angehörige einer „höheren Rasse“, einer „Herrenrasse“, auf der anderen Seite alle übrigen Völker, die angeblich „niederen Rassen“, den „Sklavenvölkern“ angehören.

Die sowjetischen Völker haben diese faschistischen Wahnideen in der Praxis widerlegt. Sie zeigten durch die Tat, dass jedes von der nationalen Unterdrückung und der kapitalistischen Sklaverei befreite Volk imstande ist, sich ein fortschrittliches Staatswesen zu schaffen sowie seine Wirtschaft und seine nationale Kultur hoch zu entwickeln.

Der große Vaterländische Krieg (II. Weltkrieg) der sowjetischen Völker zeigte der ganzen Welt, dass der sozialistische Sowjetstaat stärker als der faschistische Staat war, dass Sowjetstaat eine gewaltige militärische, wirtschaftliche, moralische, politische und kulturelle Überlegenheit über den faschistischen Staat besaß.

Der staatliche Vielvölkerbund, der durch die Sowjetvölker unter der Führung der kommunistischen Partei geschaffen wurde, war 1947 der mächtigste Staat der Welt. Im Zuge des Kalten Krieges waren die USA der mächtigste Staat der Welt geworden und sind es noch heute. Während des Kalten Krieges standen sich die Sowjetunion und die USA als Großmächte gegenüber. Nach der Konterrevolution hat sich die Welt total zum Schlechten verändert.

Entnommen aus „Das Sowjetland“, Band 3, Original-Autor W.A. Karpinskij, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Buch „Das Sowjetland“ von 1947

Der sozialistische Sowjetstaat

1. Die Sowjets

Die Sowjets in Russland entstanden zum ersten Mal bereits während der Revolution des Jahres 1905 als Organe des Arbeiteraufstandes, als Keimzellen einer neuen, einer revolutionären Macht. Nach der Februarrevolution des Jahres 1917 verbreiteten sich die Sowjets rasch über das ganze Land. Nach der Eroberung der Macht durch die Arbeiterklasse im Oktober 1917, als Ergebnis der Vernichtung der Kapitalisten- und Gutsherrenherrschaft, haben sich die Sowjets zu einer entscheidenden kraft entwickelt und sind zur Staatsmacht im Lande geworden.

Die Sowjets stellten die die breitesten Massen erfassende Staatsorganisation dar, die die Werktätigen beider Geschlechter (An Diverse, 3. Geschlecht usw. dachte damals niemand. Diese Leute sind als verschwindende Minderheit, anders als heute, nicht beachtet worden. P.R) ohne Unterschied der Nation, Rasse, Beschäftigung, Parteizugehörigkeit, Bildung, der Religion usw. vereinigt. In den Sowjets erblickte man nebeneinander Russen und Aserbaidshaner, Ukrainer und Chakassen, Bjelorussen und Usbeken, Esten und Kirgisen, alte Bolschewiki und parteilose Kollektivbäuerinnen, Gelehrte von Weltruf und Arbeiter mit Grundschulbildung, Hüttenarbeiter und Hirten, Weberinnen und Melkerinnen, Eisenbahner und Flieger usw. Die Deputierten (Abgeordneten) für die Sowjets wurden vom ganzen Volk gewählt. Die Sowjets waren die dem Volke am nächsten stehende Macht.

Es gab Sowjets in jeder Stadt, in jedem Bezirk, Kreis, Gebiet, in jeder Region. In den entlegensten Siedlungen fand man einen Sowjet der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen.

Die örtlichen Sowjets leiteten die wirtschaftliche und kulturell-politische Aufbauarbeit auf ihrem Territorium, stellten ihren Haushaltsplan auf, wählten ihre Vollzugskomitees, die den Sowjets über ihre gesamte Tätigkeit rechenschaftspflichtig waren. Sie gewährleisteten den Schutz der staatlichen Ordnung auf ihrem Territorium, die Wahrung der Gesetze und den Schutz der Bürgerrechte und trugen zur Stärkung der Verteidigungskraft des Landes bei. Sie bildeten ihre für die einzelnen Zweige der Staatsverwaltung zuständigen Abteilungen, wie zum Beispiel für Volksbildung, Gesundheitsschutz, örtliche Industrie, Handel und Sozialversicherung.

Die Sowjets der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen wählten ständige Kommissionen, welche die Sowjets bei ihrer Arbeit praktisch unterstützten. Diese Kommissionen stellten zwischen den Sowjets und der Bevölkerung, den Wählern, eine enge Fühlungsnahme her und zogen die breiten Massen der Werktätigen zu der Staatsverwaltung heran. Lenin schrieb Anfang 1919, dass die Sowjets zur ständigen und einzigen Grundlage der gesamten Staatsmacht im Sowjetlande geworden sind (waren P.R.).

Die Sowjets der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen stellten die politische Grundlage der sozialistischen Sowjetgesellschaft dar, genauso, wie die gesamte sozialistische Wirtschaft der UdSSR die wirtschaftliche Grundlage der sozialistischen Sowjetgesellschaft bildete.

Die örtlichen Sowjets unterschieden sich in grundlegender Weise von den Organen der sogenannten „örtlichen Selbstverwaltung“, wie sie im zaristischen Russland bestanden und auch heute in bürgerlichen Staaten bestehen.

Die örtlichen Sowjets der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen, vom Gebietssowjet angefangen bis zum Dorfsowjet, stellten nach der stalinschen Verfassung die örtlichen Organe der Staatsmacht dar. Jeder der Sowjets stellte einen Bestandteil der einheitlichen sowjetischen Staatsmacht dar.

Betrachtet man eine beliebige Sowjetrepublik, so wird man feststellen, dass die örtlichen Sowjets in einer gemeinsamen Staatsorganisation, der Sowjetrepublik, zusammengefasst waren, in der jeder Sowjet der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen seinen Platz, seine Rechte und seine Pflichten hatte.

So war zum Beispiel die Sowjetmacht in Turkmenien nichts andres als die Vereinigung der turkmenischen örtlichen Sowjets zu einer gemeinsamen nationalstaatlichen Organisation, zur Turkmenischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Die Sowjetmacht in Moldawien war die Vereinigung der moldauischen örtlichen Sowjets zu einer gemeinsamen nationalstaatlichen Organisation, zur Moldauischen Sozialistischen Sowjetrepublik usw.(Moldau, bzw. Moldawien ist heute ein eigenständiger Staat.P.R.)

Das große Sowjetland als Ganzes ist die Vereinigung nationaler sozialistischer Sowjetrepubliken zu einem gemeinsamen Sowjetischen Vielvölkerstaat – zur Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken.

Die Sowjets- das war die Macht der Werktätigen. Darüber heißt es deutlich in der Verfassung der damaligen Sowjetunion: „Alle Macht in der UdSSR gehört den Werktätigen in Stadt und Land in Gestalt der Sowjets der Deputierten der Werktätigen.“

Dasselbe wurde auch in den Verfassungen aller Sowjetrepubliken festgestellt. Wenn man zum Beispiel die Verfassung der Kirgisischen Sozialistischen Sowjetrepublik aufschlägt, so liest man: „Alle Macht in der Kirgisischen Sowjetrepublik gehört den Werktätigen in Stadt und Land in Gestalt der Sowjets der Deputierten der Werktätigen.“ (Kirgisien, bzw. Kirgisistan ist heute auch ein selbständiger Staat. P.R.)

Auf diese Weise übten die von den Werktätigen in Stadt und Land gewählten Sowjets die gesamteStaatsgewalt in die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die gesamte Staatsgewalt in jeder sozialistischen Sowjetrepublik aus. Mit vollem Recht und Stolz sagten die Sowjetbürger von ihrem Staat: „Unser Staat – das sind wir selbst!“ („Der Staat sind wir“, lernt man auch in bürgerlichen Demokratien. Natürlich ist das kein Vergleich zur damaligen Sowjetunion. P.R.)

2. Das Bündnis der Arbeiter und Bauern

In den Sowjets, bei der gemeinsamen staatlichen Arbeit der Deputierten (Abgeordneten), die den zwei Klassen der Sowjetgesellschaft angehörten, war das Bündnis der Arbeiter und Bauern verwirklicht. Sie ihrer Entstehung kämpfte die bolschewistische Partei um die Vereinigung der Arbeiter und Bauern im engen Bündnis. Und erst nachdem die Werktätigen des Sowjetlandes das Bündnis der Arbeiter und Bauern geschaffen und gefestigt hatten, konnten sie alle ihre Erfolge erringen. Und in der Tat: hätte man den ohne das Bündnis der Arbeiter und Bauern die sozialistische Gesellschaft aufbauen und einen solch mächtigen Staat wie die Sowjetunion schaffen können? Natürlich nicht.

Hätte denn die Sowjetunion in dem schwierigen und schweren Krieg gegen das faschistische Deutschland und seine Komplizen siegen können, wenn sie sich nicht auf das feste Bündnis der Arbeiter und Bauern gestützt hätte? Sie hätte es zweifellos nicht gekonnt.

Den Arbeitern war dieses Bündnis notwendig, weil sie ohne Unterstützung der Bauernmassen nicht vermocht hätten, die Kapitalisten zu besiegen und durch die Kollektivwirtschaften eine grundlegende Verbesserung ihres Lebens zu erreichen.

Die Arbeiter und Bauern brauchen ein enges Bündnis, um gemeinsam die sozialistische Ordnung weiter zu entwickeln, ihr Leben fortwährend zu verbessern und ihr sowjetisches Heimatland gegen äußere Feinde zu verteidigen.

Auf dem ganzen überaus schweren geschichtlichen Weg vom alten Leben zum neuen, vom Zarenregime und Kapitalismus zum Sozialismus, wurden die Bauernmassen von der Arbeiterklasse geführt. Die Arbeiterklasse war stets die führende Kraft im Bündnis der Arbeiter und Bauern. Worauf war das zurückzuführen? (Nun ja, heute ist der Kapitalismus wieder zurück und das alte Leben wieder da. Seit 1989/90 läuft die Geschichte rückwärts. P.R.)

Die Arbeiter waren in den Städten und Industriezentren in großen Massen konzentriert. In den Großbetrieben arbeiteten Tausende und sogar Zehntausende von Arbeitern zusammen. Das trug von alters her zur Vereinigung, zur Organisation der Arbeiter für den Kampf gegen die Kapitalisten und ihre Gewalt um die Sache der Arbeiter, um die Befreiung der Werktätigen bei. (Die Kapitalisten haben gelernt und durch heutige Arbeitsformen, wie Leiharbeit, Verlagerung ins Ausland usw. die Vereinigung der Arbeiter erschwert bis unmöglich gemacht. Klassenbewusstsein ist bei den Arbeitern ohnehin nicht mehr vorhanden. P.R.)

Die Arbeiter besitzen keine Produktionswerkzeuge und -mittel als Privateigentum. Damals waren sie direkt und unmittelbar daran interessiert, den Kapitalisten die Fabriken und Werke wegzunehmen und sie dem sozialistischen Staat zu übereignen, wie das von den Arbeitern in der UdSSR auch getan wurde.

Auf diese Weise haben die Lebens- und Arbeitsbedingungen dazu beigetragen, dass die Arbeiter zu der führenden Gesellschaftsklasse, zu der revolutionärsten, organisiertesten, bewusstesten und im Kampfe gegen jede Unterdrückung und Ausbeutung, im Kampfe um den Sozialismus gestähltesten Gesellschaftsklasse wurden.

Die Lage der Bauern in der Gesellschaft war ganz anders. Die Bauern lebten über das ganze Land verstreut. Unter der alten Ordnung führten die Bauern eine Privatbesitzerwirtschaft, jeder auf seinem Stück Land, und klammerten sich an diese Wirtschaft, so klein sie auch sein mochte. Auch in den ersten Jahren der Sowjetmacht blieben die Bauern in der erdrückenden Mehrheit weiterhin Privatbesitzer. Die Arbeits- und Lebensbedingungen selbst führten die Bauern nicht zusammen, sondern trennten sie, erleichterten für sie nicht die Möglichkeit, sich für einen gemeinsamen Kampf gegen ihre nächsten Feinde, die Gutsherren zu organisieren, sondern erschwerten sie; vom Kampf gegen die Zaren-Gutsherrengewalt und vom Kampf um die Umgestaltung des gesamten Lebens auf neuer sozialistischer Grundlage gar nicht zu reden.

Natürlich konnte der Sozialismus allein die Interessen der Bauern als Werktätige voll und ganz befriedigen. Man musste jedoch den Bauern erst erklären, was Sozialismus ist, musste beweisen, dass die sozialistische Ordnung für die Bauern vorteilhaft ist, musste ihnen in der Praxis zeigen, wie man diese Ordnung im Dorfe einführen soll. Man musste ferner die Erzeugung von Traktoren und andren für kollektive Großwirtschaften notwendigen landwirtschaftlichen Maschinen organisieren.

Das sind die Ursachen, warum die Arbeiterklasse zur leitenden Kraft, zum Führer der Bauernmassen wurde im Kampfe für den Sturz der zaristisch-gutsherrlichen Macht, im Kampfe gegen die Gutsbesitzer und Kapitalisten für die Sowjetmacht, im Kampfe gegen das Kulakentum für die Vernichtung der Ausbeutung im Dorfe und für den Aufbau einer kollektiven, sozialistischen Wirtschaft.

Die sozialistische Gesellschaft in der UdSSR war bereits aufgebaut. Aber heißt das, dass die Führung durch die Arbeiterklasse nicht mehr notwendig sei? Nein, und zwar aus folgendem Grund:

Die Völker der UdSSR mussten die sozialistische Sowjetgesellschaft festigen und weiterentwickeln. Die zerstörte Wirtschaft in den Gebieten, die vorübergehend von den Deutschen besetzt waren, musste wiederhergestellt werden. Tausende von neuen Industrie- und landwirtschaftlichen Betrieben mussten erbaut, die Arbeitsproduktivität weiter gesteigert, das ganze Leben noch besser und schöner gestaltet werden. Es mussten bewusste, aktive Mitglieder der sozialistischen Gesellschaft erzogen werden, kenntnisreiche und geschickte Arbeiter der sozialistischen Wirtschaft- sie mussten nicht nur in den Schulen, aus den Reihen der Jugend, sondern auch aus denen der erwachsenen Bevölkerung herangezogen werden. Man fand unter den Sowjetmenschen noch viele, die es bis niemals verstanden haben, die schwere Last alter Ansichten, Gewohnheiten und Vorurteile abzuwerfen.

Es war klar, dass bei der Lösung dieser schwierigen Aufgaben die Führung durch die fortschrittliche Gesellschaftsklasse -die Arbeiterklasse– notwendig war.

In der Sowjetgesellschaft gab es keine Ausbeuterklassen und -schichten. Dies bedeutet, dass es im Sowjetland keine volksfeindliche Kraft gab, die der sowjetischen Gesellschafts- und Staatsordnung entgegentreten könnte (es waren nur vereinzelte Feinde der Sowjetmacht übriggeblieben) (In der damaligen Zeit. P.R.). Aber die Sowjetunion, der sozialistische Staat der Arbeiter und Bauern, war von einer kapitalistischen Umwelt umgeben. Es war bekannt, dass das Sowjetland mehr als einmal Angriffen von Seiten der kapitalistischen Mächte ausgesetzt war und dadurch ein eine äußerst schwere Lage geriet. Die Gefahr derartiger Angriffe war auch für die Zukunft nicht ausgeschlossen. (Wie es sich auch gezeigt hat und 1989/90 mit Erfolg gekrönt war. P.R.)   Es war klar, dass die Sowjetgesellschaft unter diesen Umständen die Leitung durch die führende Klasse– die Arbeiterklasse – brauchte.  (Es konnten sich Verräter in die Reihen der Repräsentanten der Arbeiterklasse einschleichen. So zuletzt Gorbatschow. P.R.)

Es ist bekannt, welche große Bedeutung für die sozialistische Sowjetgesellschaft, für den sozialistischen Sowjetstaat das durch die Arbeiterklasse geleitete Bündnis der Arbeiter und Bauern hatte und bis am Ende noch immer hatte. Von diesem Bündnis sagte J.W. Stalin: „Es ist die erste und tragende Grundlage der Republik der Sowjets.“

In den Sowjets ist war Bündnis der Arbeiterklasse und der Bauernschaft als ein Staatsbündnis zweier Klassen der Sowjetgesellschaft verankert worden. Das war gleich im ersten Artikel der Verfassung der Sowjetunion niedergeschrieben: „Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern.“

Auch die Verfassung einer jeden Sowjetrepublik begann mit einem Artikel, das das Bündnis der Arbeiter und Bauern als das Staatsbündnis dieser Klassen verankerte.

3. Die staatliche Führung der Sowjetgesellschaft

Unter den Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen in den Sowjets waren Vertreter sowohl der Arbeiterklasse als auch der Bauernschaft und der Intelligenz. Durch die Sowjets eint, erzog und führte die Arbeiterklasse die gesamte Masse der Werktätigen. Durch die Sowjets verwirklichte die Arbeiterklasse die staatliche Führung der gesamten Sowjetgesellschaft.

Der grundlegende Unterschied zwischen der sozialistischen und der kapitalistischen Gesellschaftsordnung besteht darin, dass die staatliche Führung der Gesellschaft in der Sowjetunion der Arbeiterklasse gehörte, in den kapitalistischen Ländern dagegen der Bourgeoisie gehört. In der UdSSR wurde die staatliche Führung der Gesellschaft im Interesse aller Werktätigen, in den kapitalistischen Ländern dagegen wird sie im Interesse der Bourgeoisie ausgeübt.

Vom ersten Tage der Sowjetmacht an hatte der Sowjetstaat immer neue, äußerst wichtige und komplizierte Aufgaben zu lösen.

Gegen den jungen Sowjetstaat zogen sofort sowohl die innere Konterrevolution als auch die äußeren Feinde der Sowjetmacht zu Felde, die mit allen Mitteln bemüht waren, die Republik der Sowjets zu ersticken. In dieser ersten Entwicklungsperiode des Sowjetstaates bestand seine Hauptaufgabe darin, die konterrevolutionären Ausfälle der gestürzten Klassen mit Waffengewalt zu unterdrücken und die Verteidigung des Landes gegen die ausländischen Eindringlinge zu organisieren. Dementsprechend bestand auch die Tätigkeit der Organe des Sowjetstaates in dieser Periode vor allem in der Unterdrückung des Widerstandes der gestürzten Klassen innerhalb des Landes und in der Organisation der Verteidigung gegen den Angriff von außen her.

Dabei war die Aufmerksamkeit des Staates vor allem auf die Festigung solcher Organe der Sowjetmacht konzentriert, die der Hauptaufgabe jener Zeit am meisten entsprachen. Diese Organe waren: das Volkskommissariat für Kriegs- und Marinewesen, das die Organisation und die Kampfhandlungen der Roten Armee leitete; die Allrussische Außerordentliche Kommission zur Bekämpfung der Konterrevolution und Sabotage – die „Wetscheka( besser bekannt unter der Bezeichnung „Tscheka“ P.R.), der Schrecken der Bourgeoisie, die viele konterrevolutionäre Verschwörungen und Aufstände aufgedeckt und zerschlagen hatte; das Volkskommissariat für die Ernährung mit seinen örtlichen Organen (darunter auch die Arbeiterabteilungen für die Ernährung(, das einen erbitterten Kampf ums Brot gegen das Kulakentum führte und die revolutionären Zentren des Landes sowie die Rote Armee mit Lebensmitteln versorgte.

In dieser Periode wurde die Klasse der Grundbesitzer restlos, die Klassen der Kapitalisten in der Stadt und der Kapitalisten im Dorfe (Kulaken) fast völlig liquidiert.

Der Sowjetstaat hatte in der ersten Periode noch eine weitere, die wirtschaftlich-organisatorische und kulturell-erzieherische Aufgabe. Jedoch konnte die Tätigkeit des Sowjetstaates damals in dieser Richtung nur in geringem Maße entfaltet werden. Die Staatsführung musste die Kräfte und Mittel auf die Lösung der Hauptaufgabe jener Zeit, auf die Zerschlagung der Ausländischen Eindringlinge und der inneren Konterrevolution konzentrieren.

In der zweiten Entwicklungsperiode des Sowjetstaates bestand die Hauptaufgabe darin, die sozialistische Wirtschaft im ganzen Lande zu organisieren, die letzten Überreste der Ausbeuterelemente in Stadt und Land zu vernichten, die kulturell-erzieherische Tätigkeit der sowjetischen Organe breit zu entfalten sowie eine mächtige, mit modernstem Kriegsmaterial ausgestattete Armee zu schaffen, die imstande wäre, jedem Angreifer von außen her eine vernichtende Abfuhr zu erteilen.

Dementsprechend veränderte sich auch die Tätigkeit des Sowjetstaates. Nach der Vernichtung der letzten Überreste der Ausbeuterklassen wurde eine militärische Unterdrückung innerhalb des Landes unnötig (es war niemand mehr niederzuhalten). Diese Seite der Tätigkeit des Sowjetstaates wurde hinfällig, überlebte sich. Aber die Notwendigkeit des militärischen Schutzes des Landes gegen einen Angriff von außen her ist geblieben, und folglich sind auch solche Organe des Sowjetstaates, die die Rote Armee und die Kriegsmarine, erhalten geblieben und verstärkt worden. Es blieben auch die Straforgane und der Abwehrdienst erhalten, die notwendig waren, um die von den kapitalistischen Mächten in das Sowjetland entsandten Spione, Schädlinge und Mörder zu bestrafen. Erhalten blieb und voll entfaltet wurde die wirtschaftlich-organisatorische und kulturell-erzieherische Tätigkeit des Sowjetstaates, bestehend in der Errichtung neuer Industriebetriebe, insbesondere großer, mit neuester Technik ausgestatteter Hütten- und Maschinenbauwerke; in der Errichtung großer, mit den besten Maschinen versehener Sowjetgüter; in der Unterstützung der Bauern bei der Organisierung und Festigung der Kollektivwirtschaften; in der Erhöhung der Arbeitsproduktivität; in der Erweiterung und Verbesserung der Verkehrsmittel sowie des Post- und Fernmeldewesens; in der Verstärkung und Verbesserung der Versorgung des Landes mit Industriewaren; in der Ausbreitung des Netzes der Anstalten für Volksbildung, Gesundheitswesen, Wissenschaft, Kunst, Presse usw. (Auch wenn es bis heute Zeitgeist ist Stalin zu verdammen, so gibt es keine andere Erkenntnis, als dass es während der Lebzeiten Stalins wirtschaftlich in der UdSSR aufwärts ging. Nach Stalins Tod ging es abwärts. P.R.)

In dieser Periode entstand für den Sowjetstaat eine neue Art von Tätigkeit: Schutz des gesellschaftlichen, sozialistischen Eigentums, das zur Grundlage der gesamten Sowjetordnung, der Verteidigungskraft des Landes und des Wohlstandes der Volksmassen der Sowjetunion wurde.

Die Sowjetunion wurde zu einer mächtigen industriellen und kollektivwirtschaftlichen Großmacht und zu einem der bedeutendsten Kulturländer der Welt.

Die friedliche Entwicklung der Sowjetunion wurde durch den überraschenden Überfall des faschistischen Deutschlands und seiner Komplizen unterbrochen. In diesen schweren und verantwortungsvollen Moment zeigte die Staatsführung des Sowjetlandes mit J.W. Stalin an der Spitze größte Energie und Standhaftigkeit, Weisheit und Voraussicht. Sie hat es verstanden, die Arbeit sämtlicher Sowjetorgane und Wirtschaftsbetreibe rasch auf die Bedürfnisse des Krieges umzustellen. Sie hat es verstanden, das gesamte Volk zu begeistern und zusammenzuschließen, sämtliche Kräfte und Mittel des Volkes zu konzentrieren, um die deutsch-faschistischen Eindringlinge zu zerschlagen. Sie hat es verstanden, eine reibungslose Versorgung der Roten Armee mit erstklassigem Kriegsmaterial und eine ununterbrochene Auffüllung ihrer Reihen mit gut ausgebildetem Ersatz zu organisieren. Sie hat es verstanden, die Kriegsoperationen in glänzender Weise zu lenken. Das war es, was der UdSSR den Sieg über den übermütigen und starken Feind sicherte.

Die Geschichte der UdSSR und die Lehren des Großen Vaterländischen Krieges (II. Weltkrieg) sprechen überzeugend davon, dass der Sowjetstatt in Friedenszeiten der beste Organisator des wirtschaftlichen und kulturellen Aufbaues war. (zu Lebzeiten Stalins P.R.)

 

In Kriegsjahren dagegen erwies sich der Sowjetstaat als der beste Organisator sämtlicher Kräfte des Volkes für eine vernichtende Abwehr des Feindes. (ebenfalls zu Lebzeiten Stalins)

Entnommen aus dem Buch „Das Sowjetland“, Band 3 aus dem Jahre 1947, Original-Autor W.A. Karpinskij, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Buch „Das Sowjetland“, Band 3, aus dem Jahre 1947

Die sozialistische Sowjetgesellschaft

1. Das sozialistische Eigentum

Am 1. Mai 1919 sprach W.I. Lenin auf dem Roten Platz in Moskau zum Volk:

„Unsere Enkel werden die Dokumente und Denkmäler der Epoche der kapitalistischen Ordnung wie Wunderdinge bestaunen. Sie werden sich schwer vorstellen können, wie der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs sich in Privathänden befinden, die Fabriken und Werke einzelnen Personen gehören, ein Mensch den anderen ausbeuten und wie Menschen existieren konnten, die nicht arbeiteten.“  (Bekanntlich ist es anders gekommen. Der Kapitalismus hat gesiegt und die Enkel bestaunen die sozialistische Ordnung als Wunderdinge, soweit sie von ihren Großeltern, alten Büchern und Dokumenten die Wahrheit erfahren.P.R.)

Josef Wissarionowitsch Stalin (Nach einem Gemälde von A. Gerassimow
Entnommen aus „Das Sowjetland“, Band 3 Original-Autor W.A. Karpinskij

Der sowjetischen Jugend, die in der Zeit der Sowjetmacht geboren wurde und aufgewachsen ist,fiel es in der Tat sehr schwer, sich die Gesellschaftsordnung des zaristischen Russlands vorzustellen, da die Fabriken und Werke, Produktionswerkzeuge und -mittel, Felder, Wiesen und Berge, Waldungen und Gewässer Privateigentum reicher Nichtstuer waren, während Millionen von Arbeitern und armen Bauern ein Hungerleiderdasein fristeten, indem sie ihre Arbeitskraft den Kapitalisten, Gutsbesitzern und Kulaken verkauften. Die alten Arbeiter und Bauern haben die ganzen Schrecken der auf Privateigentum beruhenden bürgerlich-gutsherrlichen Ordnung am eigenen Leibe erfahren. Die Sowjetjugend dagegen hat einen Kapitalisten oder Gutsherren nie gesehen. Sie ist von klein auf an eine andere, auf dem sozialistischen Eigentum beruhende Ordnung gewöhnt. (Nun ja, ihre Enkel haben wieder die kapitalistische Ordnung kennengelernt und sich daran gewöhnt.)

Was ist sozialistisches Eigentum?

Nach der stalinschen Verfassung ist der Boden, seine Schätze, die Gewässer, die Waldungen, die Gruben, die Bergwerke, die Fabriken, die Werke, die Sowjetwirtschaften, die Maschinen- und Traktorenstationen, die Banken, das Eisenbahn-, Wasser- und Luftverkehrswesen, das Post- und Fernmeldewesen, die Kommunalbetriebe und der Grundbestand an Wohnhäusern in den Städten – all das ist sozialistisches Staatseigentum, d.h. Gemeingut des Volkes.

Auf diese Weise ist der Haupt- und wichtigste Teil aller Produktionsmittel des Sowjetlandes sozialistisches Staatseigentum.

Die Wirtschaftsgebäude und Betriebe der Kollektivwirtschaften und der genossenschaftlichen Organisationen, ihre Werkzeuge und Maschinen, ihr Arbeitsvieh und ihre Viehzuchtfarmen, bilden das genossenschaftlich-kollektivwirtschaftliche sozialistische Eigentum, d. h. das Eigentum der Kollektivwirtschaften und der genossenschaftlichen Vereinigungen.

Welch wichtige Bedeutung das genossenschaftlich-kollektivwirtschaftliche sozialistische Eigentum besitzt, ist aus der Tatsache ersichtlich, dass die erdrückende Mehrheit der Bauernhöfe des Sowjetlandes in Kollektivwirtschaften vereinigt ist. Im Jahre 1940 gehörten den Kollektivwirtschaften fast 97 v.H. der Gesamtzahl der Bauernhöfe an.

Die kleine Privatwirtschaft der Einzelbauern und der Kleingewerbetreibenden ist durch das Sowjetgesetz zugelassen unter der Bedingung, dass sie auf persönlicher Arbeit beruht und eine Ausbeutung fremder Arbeit ausschließt.

Das sowjetische Gesetz schützte ebenfalls das persönliche Eigentumsrecht aller Bürger (Natürlich sind Frauen stets auch gemeint. Das Gendern würde aber den Text holprig machen. Darum ist es nicht in die Bearbeitung eingeflossen. P.R.) an ihren Arbeitseinkünften und Ersparnissen, am Wohnhaus und der häuslichen Nebenwirtschaft, an den Hauswirtschafts- und Haushaltungsgegenständen sowie Gegenständen des persönlichen Bedarfs und Komforts. Das sowjetische Gesetz schützte ferner das Erbrecht an persönlichem Eigentum.

Jeder der Sowjetbürger war sich bewusst, von welch großer Bedeutung das sozialistische Eigentum für die Werktätigen, für das Sowjetland und für den Sowjetstaat ist.

Weshalb konnte in der Sowjetunion keiner den anderen zwingen, für sich zu arbeiten? Eben deshalb, weil im Sowjetland der Boden sowie die Produktionswerkzeuge und -mittel sozialistisches und kein privates Eigentum darstellten.

Weshalb gab es in der UdSSR keine Arbeitslosigkeit und keine Armut? Weshalb wurde das Leben der gesamten Masse der Werktätigen mit jedem Jahr wohlhabender und kultivierter und wird es auch weiterhin werden? (Nach Stalins Tod ging es allerdings abwärts. P.R.)

Weil im Sowjetland der Boden, die Fabriken, Werke, Gruben, Banken, das Verkehrswesen, das Post- und Fernmeldewesen, die Druckereien, Schulen, Bibliotheken, Theater, Lichtspielhäuser, Krankenhäuser, Sanatorien (Kur-, bzw. Rehakliniken) usw.  sozialistischen Eigentum waren. Das alles diente dem Nutzen und dem Wohle des werktätigen Volkes und stellte kein Mittel zur Bereicherung von Privatbesitzern dar, wie das in den kapitalistischen Ländern, bzw. der heutigen Welt (von Ausnahmen abgesehen) der Fall ist.

 

Weshalb hatte sich das einst rückständige Sowjetland in beispielloser kurzer Frist in einen der mächtigsten Staaten der Welt verwandelt, der es vermochte, seine Freiheit und Unabhängigkeit im Kampf gegen das faschistische Deutschland und seine Komplizen zu behaupten?

Weil das sozialistische Eigentum die Grundlage war, auf der das sowjetische Volk eine machtvolle Industrie, die größte hochproduktive Landwirtschaft der Welt geschaffen und eine vortreffliche Bewaffnung und gute Versorgung der Roten Armee gewährleistet hatte.

Das sozialistische Eigentum bildete die Grundlage der gesamten sowjetischen Gesellschaftsordnung, und darin lag ihre Stärke, darin lag ihr grundlegender Unterschied von der kapitalistischen Ordnung, der das Privateigentum an die Produktionswerkzeuge und -mittel zugrunde lag.

 

2. Die sozialistischen Betriebe

Die Stalinsche Verfassung spricht von zwei Formen des sozialistischen Eigentums: vom Staatseigentum und vom genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen Eigentum. Warum gab es in der UdSSR nicht eine Form, sondern zwei Formen des sozialistischen Eigentums?

 

Die alten Industriebetriebe und die landwirtschaftlichen Großbetriebe wurden den Kapitalisten und Gutsherren weggenommen und zum Eigentum des Sowjetstaates gemacht. In der Zeit der Stalinschen Planjahrfünfte wurden sehr viele neue Werke, Fabriken, Kohlengruben, Bergwerke, Bohrtürme, Großkraftwerke gebaut und in der Landwirtschaft viele Sowjetgüter und Maschinen-Traktoren-Stationen geschaffen. Alle diese Betriebe waren mit Kräften und aus dem Mitteln des Sowjetstaates geschaffen worden. Und auch der Boden, auf dem sie gelegen waren, gehörten dem Sowjetstaat. Es ist begreiflich, dass diese Betriebe und die gesamte in ihnen erzeugte Produktion Staatseigentum, das heißt Gemeingut des Volkes waren.

Aber nehmen wir eine Kollektivwirtschaft mit ihren Feldern und Farmen, mit ihren Produktionsmitteln und Wirtschaftsbauten. Wie waren sie entstanden? Die Kollektivwirtschaft wurde mit Kräften und aus den Mitteln der Bauern selbst, mit Hilfe und unter Anleitung des Staates aufgebaut, und zwar durch freiwillige Vereinigung der Hauptproduktionsmittel, der Arbeitskräfte und der Bodenanteile der Bauernfamilien. Es ist begreiflich, dass der gesamte wirtschaftliche Besitz der Kollektivwirtschaft und die gesamte von ihr erzeugte Produktion das gesellschaftliche Eigentum des Bauernkollektivs war, welches die Kollektivwirtschaft organisiert hatte. Nur der Boden, die die Kollektivwirtschaft innehatte, stellte Staatseigentum dar, das ihr zu unentgeltlicher und unbefristete Nutzung urkundlich zuerkannt war.

Folglich war das Vorhandensein von zwei Formen des sozialistischen Eigentums in der UdSSR mit der verschiedenen Entstehungsweise der sozialistischen Betriebe – der staatlichen und der genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen – eng verbunden.

Es gab auch andre Unterschiede zwischen den staatlichen und genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen Betrieben. Wer war der Besitzer des staatlichen Betriebes? Der Sowjetstaat. Die sowjetischen Organe ernennen einen Direktor zur Leitung des Betriebes. Die Arbeiter und Angestellten dieses Betriebes erhalten vom Staat für ihre Arbeit einen der Menge und Qualität ihrer Arbeit entsprechenden Lohn ausgezahlt.

Und wer war der Besitzer der Kollektivwirtschaft? Das Bauernkollektiv, das sich zu der Kollektivwirtschaft zusammengeschlossen hat. Die Angelegenheiten der Kollektivwirtschaft wurden durch die Generalversammlung ihrer Mitglieder und in der Zeit zwischen den Versammlungen – durch die von der Generalversammlung gewählte Verwaltung der Kollektivwirtschaft geregelt. Dem Staat gegenüber hatte die Kollektivwirtschaft gewisse Pflichten zu erfüllen: Geldsteuern zu entrichten und einen gesetzlich festgelegten Teil ihrer Produktion an den Staat abzuliefern (zu festen Preisen zu verkaufen). Die Kollektivwirtschaft entlohnte die staatliche Maschinen- und Traktorenstation für die vertragsgemäß ausgeführten Arbeiten mit Geld und Naturalien. Für die Erfüllung aller Verpflichtungen wurde ein Teil der Einkünfte der Kollektivwirtschaft verbraucht. Über alle übrigen Einkünfte verfügte das zu der Kollektivwirtschaft zusammengeschlossene Bauernkollektiv nach eigenem Ermessen, gemäß dem Statut des landwirtschaftlichen Artels.

Die Kollektivbauern erhielten keinen Lohn vom Staat wie die Arbeiter eines Werkes oder eines Sowjetgutes (eines staatlichen landwirtschaftlichen Betriebes). Die Arbeit der Kollektivbauern wurde aus den Einkünften ihrer Kollektivwirtschaft vergütet. Die Vergütung erfolgte sowohl in Geld als auch in Naturalien (Produkten) nach Tagewerken, entsprechend der Menge und Qualität der von jedem Kollektivbauer für die Kollektiverzeugung aufgewandten Arbeit.

Außer den Einkünften aus der gemeinsamen kollektiven Wirtschaft haben die Kollektivbauern Einkünfte aus ihrer persönlichen kleinen Nebenwirtschaft auf dem Hofland (eigenes Vieh, Gemüsegarten, Obstgarten usw.). Die Kollektivwirtschaften aus die Kollektivbauern konnten die Überschüsse ihrer Produktion auf dem kollektivwirtschaftlichen Markt frei verkaufen.

 

Das waren die Unterschiede zwischen den staatlichen und genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen Betrieben. Diese Unterschiede waren recht wesentlich. Jedoch bestand kein grundsätzlicher Unterschied zwischen diesen beiden Formen der Betriebe: sowohl die einen als auch die andren waren auf gleichen Hauptgrundlagen aufgebaut. Was waren das für Grundlagen?

Die Produktionsmittel sowohl der einen als auch der anderen Betriebe stellten gesellschaftliches (und kein privates) Eigentum dar. In den staatlichen Betrieben gehörten sie dem ganzen Volk, d.h. der ganzen Gesellschaft; in den genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen Betrieben gehörten sie einzelnen gesellschaftliche Organisationen. Aber in beiden Fällen stellten sie gesellschaftliches, sozialistisches Eigentum dar.

Die Werktätigen sowohl der staatlichen als auch der genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen Betriebe arbeiteten gemeinsam in einer gesellschaftlichen (und keiner privaten) Wirtschaft. Unabhängig davon, ob der Betrieb dem ganzen Volke, d.h. der ganzen Gesellschaft oder einzelnen gesellschaftlichen Organisationen gehörte, wurde die Arbeit der Werktätigen nach einer allgemeinen Stalinschen Verfassung niedergeschriebenen sozialistischen Regel entlohnt: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung.“

Sowohl die einen als auch die anderen Betriebe wurden nach einem einheitlichen volkswirtschaftlichen Plan im Interesse der Werktätigen, der sowjetischen Gesellschaft und des Sowjetstaates geführt.

Auf diese Weise waren die staatlichen und die genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen Betriebe, wenn auch in ihrer Form verschieden, aber in ihrem sozialistischen Wesenskern gleich. Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen war weder den einen noch den andren Betrieben möglich.

Dass es in der sozialistischen Gesellschaft kein Privateigentum an Produktionsmitteln und keine Ausbeutung des Menschen durch den Menschen gibt, unterscheidet sie grundsätzlich von der kapitalistischen, die gerade auf Ausbeutung der gewaltigen werktätigen Mehrheit durch die geringe nicht werktätige Minderheit beruht.

Die vom Sowjetvolk erbauten Werke, Fabriken, Sowjetgüter, Kollektivwirtschaften waren gleichsam einzelne Bausteine, aus denen die damals unerschütterliche Grundlage des riesigen und herrlichen Baus der sowjetischen sozialistischen Gesellschaft gelegt wurde. (1989/90 wurde dieser Bau, um bei diesem Beispiel zu bleiben, erschüttert und ist dann letztendlich eingestürzt. Die Konterrevolution hat gesiegt. P.R.)

Alle staatlichen und genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen Betriebe zusammengenommen, die gesamte sozialistische Wirtschaft als Ganzes stellten die einheitliche wirtschaftliche Grundlage der sowjetischen sozialistischen Gesellschaft dar.

3. Die sozialistische Planwirtschaft

Wir wollen die Arbeit der sowjetischen Wirtschaftsbetriebe einer näheren Betrachtung unterziehen. Da sind zum Beispiel die Baumwoll-Kollektivwirtschaften der mittelasiatischen Sowjetrepubliken. Sie lieferten ganze Berge schneeweißer Baumwolle. Die Baumwolle ging in die staatlichen Baumwollfabriken. In den Fabriken wurden daraus Millionen und aber Millionen von Metern Gewebe erzeugt. Das Gewebe ging an die Konfektionsfabriken, für die Werktätigen der gesamten Sowjetunion.

Die Getreide erzeugenden Kollektivwirtschaften versorgten das Land mit Brot. Mit ihrem Brot ernährten sich die Arbeiter der Werke und Fabriken, die Sowjetische Armee und auch die Kollektivbauern, die Baumwolle, Flachs oder Tabak anbauten.

Von den Werken und Fabriken aber wurden an die Werktätigen der Landwirtschaft Maschinen, Brennstoff, chemische Düngemittel, Petroleum, Salz, Zucker, Gewebe, Kleidung, Schuhwaren, Haushaltsgegenstände, Bücher, Zeitungen, Fahrräder, Rundfunkempfänger usw. geliefert.

Wie wir sehen, waren die einzelnen Zweige der Volkswirtschaft der UdSSR eng miteinander verbunden und stellten zusammengenommen eine einheitliche sozialistische Volkswirtschaft dar. Jeder einzelne Betrieb war nur ein winziger Teil einer einheitlichen riesigen Volkswirtschaft.

Es ist begreiflich, dass kein Betrieb der UdSSR so arbeiten konnte, wie es ihm gefiel. Jeder Betrieb musste seinen Anteil an der für das ganze Land notwendigen gemeinsamen Arbeit erfüllen. Mit anderen Worten: jeder Betrieb musste nach einem im voraus aufgestellten Plan arbeiten, wobei dieser Plan ein Teil des einheitlichen volkswirtschaftlichen Planes sein musste. Die volkswirtschaftlichen Pläne wurden von der Staatlichen Planungskommission (GOSPLAN) der UdSSR ausgearbeitet. In allen sowjetischen Republiken, Regionen und Gebieten, Kreisen und Bezirken bestanden Planungskommissionen, um GOSPLAN zu unterstützen.

 

Für jedes Jahr und für ganze Jahrfünfte im Voraus wurden in der UdSSR Pläne der Entwicklung der Volkswirtschaft ausgearbeitet. Für ein Jahr und für ein Jahrfünft im Voraus wurde berechnet, wieviel und welche Erzeugnisse jeder Zweig der Volkswirtschaft zu produzieren hatte, wieviel und welche Rohstoffen man dazu brauchte, wieviel und welche Maschinen und Ausrüstung für diesen Zweck bereitzustellen waren, wie man Arbeitsproduktivität steigern konnte und die Selbstkosten herabsetzen konnte und musste, welche neuen Betriebe gebaut wurden, wieviel Arbeitskräfte und in welchen Fächern auszubilden waren usw.. Aufgrund dieser Pläne wurde jedem Betrieb ein besonderer Plan zugestellt.

Aber nun hatte jeder Betrieb den Plan in den Händen. Hatte nun, sagen wir, eine Kollektivwirtschaft sich mit der einfachen Erfüllung der durch den Plan gestellten Aufgabe begnügt? Nein, die sKollektivwirtschaft hatte ihre materiellen Mittel und Arbeitskräfte noch einmal überschlagen und dachte darüber nach, ob man den Plan nicht übererfüllen, ob man die Fristen nicht kürzen, die Kosten herabsetzen konnte usw.. Und der Plan wurde oft übererfüllt.

„Der Produktionsplan“, sagte J.W. Stalin, „ist in Wirklichkeit die lebendige und praktische Tätigkeit von Millionen Menschen…das sind lebendige Menschen, das sind wir alle miteinander, das ist unser Arbeitswille…“

Auf diese Weise wurde die gesamte Volkswirtschaft der UdSSR nach einem einheitlichen volkswirtschaftlichen Plan, unter einheitlicher Leitung geführt im Interesse der Steigerung des gesellschaftlichen Reichtums, der stetigen Erhöhung des materiellen und kulturellen Wohlstandes der Werktätigen, der Sicherung der Unabhängigkeit der UdSSR und der Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit. (Später, nach Stalins Tod, klappte das Ineinandergreifen der Rädchen der Planwirtschaft nicht mehr. Hinzu kam später der Eingriff durch die „Entspannungspolitik“ seitens des Westens. Es kam zur Abhängigkeit von ausländischer Währung und vieles wurde exportiert, was der einheimischen Bevölkerung fehlte. Mangelwirtschaft machte sich breit. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung wuchs und die Konterrevolution konnte schließlich 1989/90 marschieren. P.R.)

Darin bestand einer der grundlegenden Unterschiede zwischen der sozialistischen und der kapitalistischen Gesellschaft, wo es keine Planung der Volkswirtschaft gibt, wo jeder Besitzer seinen Betrieb einzig und allein in seinem eigenen Interesse, mit dem Ziel, Profit zu machen führt.

Die sozialistische Planwirtschaft bot dem Sowjetstaat sowohl bei der Entwicklung der wirtschaftlichen Kräfte des Landes als auch bei dessen Verteidigung gegen äußere Feinde gewaltige Vorteile. Die Sowjetunion hatte gegen eine äußerst starke Militärmacht -das faschistische Deutschland- und deren Verbündete zu kämpfen, wobei Deutschland sich auf das Wirtschaftspotential und die Menschenreserven fas des ganzen von ihm eroberten Westeuropas stützen konnte. Und trotzdem ging die Sowjetunion aus diesem schweren Krieg als Sieger hervor. Wie ist das zu erklären?

J.W. Stalin sagte: „Die wirtschaftliche Grundlage des Sowjetstaates hat sich unvergleichlich lebensfähiger gezeigt als die Wirtschaft der feindlichen Staaten. Die von der Oktoberrevolution hervorgebrachte sozialistische Gesellschaftsordnung hat unserem Volk und unserer Armee eine große und unüberwindliche Kraft verliehen.“

Die sozialistische Planwirtschaft, die auf Grundlage des gesellschaftlichen, sozialistischen Eigentums aufgebaut war und von einem einheitlichen Zentrum aus gelenkt wurde, stellte eine der Hauptquellen der Stärke und Macht der Sowjetunion dar.

4. Der Sozialismus im Alltagsleben des Volkes

Einst war der Sozialismus nur eine Theorie, eine Lehre, über die man sich stritt, ob sie in die Tat umgesetzt werden könne oder nicht. In einem der größten Staaten der Erde war der Sozialismus Wirklichkeit geworden und war fest ins Alltagsleben der Völker der Sowjetunion eingegangen.  (Allerdings war dies nur auf Zeit, so dass wieder darum gestritten wird, ob der Sozialismus nur eine Lehre ist oder in die Tat umgesetzt werden kann. Nun gilt der Sozialismus in Europa als gescheitert. P.R.)

Der Sozialismus im Leben bedeutete die Abschaffung der Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen, die Abschaffung der Arbeitslosigkeit und der Armut, ständiges Wachstum des Wohlstandes und der Kultur der Volksmassen. Der Sozialismus im Leben – das waren die neuen Verhältnisse zwischen den Menschen, wie sie in der sozialistischen Gesellschaft sich gestaltet hatten. Der Sozialismus im Leben war das stolze Bewusstsein, dass du für dich selbst und die Gesellschaft der Werktätigen, die aus ebensolchen Schaffenden wie du bestand, arbeitest, dass du ein vollwertiges Mitglied dieser Gesellschaft, der vollberechtigte Herr des eigenen Landes und seiner Reichtümer warst. Der Sozialismus im Leben war die feste Gewissheit, dass dir alle Wege und Möglichkeiten offenstanden, um deine schöpferischen Kräfte und Fähigkeiten zu entfalten.

Dieses Bewusstsein, diese Gewissheit beruhte auf der grundlegenden Tatsache des sowjetischen Lebens, über die Stalin gesagt hat: „In unseren Fabriken und Werken wird ohne Kapitalisten gearbeitet. Die Arbeit wird von Menschen aus dem Volke geleitet. Das wird bei uns Sozialismus der Tat genannt.  Auf unseren Feldern arbeiten die Werktätigen des Dorfes ohne Gutsherrn und Kulaken. Die Arbeit wird von Menschen aus dem Volke geleitet. Das wird bei uns Sozialismus im Leben, das wird bei uns freies, sozialistisches Leben genannt.“

Stalins Worte ließen sich durch Tatsachen aus dem Leben unschwer bestätigen. Da waren zum Beispiel die in der Sowjetunion angesehene Familie Korobow. Der Vater -I.G. Korobow – war ein alter Hüttenarbeiter (geboren im Jahre 1882). Als Knabe besuchte er zwei Winter lang die Grundschule. Dann trat er als Hilfsarbeiter in ein Hüttenwerk ein. Einmal wäre er durch das aus dem Hochofen ausfließende Gusseisen fast verbrannt worden. Ein anderes Mal wäre er im glühenden Hochofen, in den er bei einer Reparatur am Strick hinabgelassen wurde, fast erstickt. Durch seine Findigkeit und seine Beharrlichkeit hatte es bis zum Meister gebracht -ein für die damalige Zeit seltener Fall. Seit 1918 war I.G. Korobow Obermeister der Hochofenabteilung des Kirow-Werks in Makejewka. Er hatte über ein halbes Hundert Verbesserungsvorschläge eingebracht, und seine Erfindungen hatten den Hüttenproduktionsprozess grundlegen umgestaltet.

 

Im Jahre 1937 hatte das Volk I.G. Korobow zum Deputierten (Abgeordneten) des Obersten Sowjets der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik(ausgerechnet die Ukranie. P.R.) und im Jahre 1946 zum Deputierten des Obersten Sowjets der UdSSR gewählt.

Nach der Befreiung des Donezbeckens von den hitlerischen Okkupanten kehrte der Obermeister unverzüglich nach Makejewka zurück und nahm an der Wiederherstellung des Werkes teil. (Na ja, seine Nachfahren haben nun einen schweren Stand. P.R.)

Die drei Söhne von Korobow hatten in den Jahren der Sowjetmacht Hochschulen absolviert und bekleideten  ( Stand 1947) verantwortungsvolle Posten. Nikolaj Korobow war Chefingenieur der Hauptverwaltung der Hüttenindustrie des Urals und des Ostens. Pawel Korobow war stellvertretender Minister für Eisenhüttenwesen. Im Jahre 1937 wurde er zum Deputierten (Abgeordneten) des Obersten Sowjets der UdSSR gewählt und im Jahre 1946 wiedergewählt. Ilja Korobow war Direktor des großen Petrowskij-Hüttenwerks in der Ukraine. (Ausgerechnet die Ukraine. Die armen Nachfahren. P.R.)

Die Leiter der sowjetischen Industrie waren zum größten Teil aus den Reihen der Arbeiter und Bauern sowie der Intelligenz hervorgegangen. Nach einer Beratung der Hüttenfachleute in Moskau brachte Stalin beim Empfang im Kreml einen Trinkspruch auf die alten und neuen Kämpfer an den Hochöfen und auf die Familie Korobow aus. Dann sagte er freundschaftlich zu I.G. Korobow: „Du bist ein Prachtkerl! Vielen Dank dafür, dass du eine solche Familie großgezogen hast!“ „Prachtkerl meinetwegen!“ antwortete dieser, „wenn es aber keine Sowjetmacht gegeben hätte, wäre aus mir kein Prachtkerl geworden!“ (Wie mag es den Nachfahren dieser Familie heute gehen? Auch noch ausgerechnet in der Ukraine? P.R .)

Ähnliches war auch in der Landwirtschaft zu beobachten. Nehmen wir als Beispiel eine sowjetische Kollektivwirtschaft – die Timirjasew-Kollektivwirtschaft im Gordodezer Rayon des Gebietes Gorki. Das war ein ganzes Städtchen mit einem Kraftwerk und einer Wasserleitung, mit Klub, Schule, Krankenhaus, Entbindungsheim, Kindergarten und -krippe sowie verschiedenen anderen kulturellen Einrichtungen. Der Kollektivwirtschaft war durch eine Staatsurkunde 3189 Hektar Boden zu unentgeltlicher und unbefristeter Nutzung, d.h. für ewig zuerkannt worden. Davon entfielen 1632 Hektar auf Ackerboden, 72 Hektar auf den Gemüse- und 15 Hektar auf den Obstgarten der Kollektivwirtschaft. Die Kollektivwirtschaft besaß fünf Farmen: eine Meierei mit 100 Kühen, eine Schweinemästerei, eine Schäferei, eine Geflügelfarm und ein Pferdegestüt, im dem Vollbluttraber gezüchtet wurden. Die Kollektivwirtschaft hatte eine Reihe von Nebenbetrieben: Wind- und Dampfmühle, Butterfabrik, Ziegelei, Dachziegelfabrik, Töpferei, Filzschuhwerkstatt, Tischlerei und Imkerei. Diese reiche und vielseitige gesellschaftliche Wirtschaft wurde von dem einheimischen Bauer I.A. Jemeljanow geleitet, der im Dorfe Medwedkowo im Jahre 1901 geboren wurde. Er war der Organisator der im Jahre 1930 entstandenen Kollektivwirtschaft und war seitdem ihr stets wiedergewählter Vorsitzender.  (Diese und andere damalige Kollektivwirtschaften samt Sozialeinrichtungen stehen heute vermutlich leer und sind dem Verfall preisgegeben. P.R.)

Man könnte beliebig viele solcher Beispiele anführen. Sie bestätigen alle, dass in der Sowjetunion die Werktätigen selbst ohne Kapitalisten und Gutsherren ihre sozialistische Wirtschaft führten, dass in der Sowjetunion unter der Führung der bolschewistischen Partei tatsächlich jene gerechte, sozialistische Gesellschaftsordnung Wirklichkeit geworden war, für die Tausende fortschrittlicher Menschen des Sowjetlandes ihr Leben hingegeben hatten. (Ihr Tod war umsonst.P.R.)

5. Die moralisch-politische Einheit der Sowjetgesellschaft

Am 17. Januar 1939 wurde im ganzen Lande eine allgemeine Volkszählung durchgeführt. Es ergab sich, dass in der Sowjetunion etwa 170 Millionen Menschen lebten. (Mit dem Eintritt der neuen sozialistischen Sowjetrepubliken und Gebiete in die Sowjetunion in den Jahren 1939(40 hatte sich die Bevölkerung der UdSSR um mehr als 23 Millionen Menschen vergrößert.) Davon bildeten Arbeiter und Angestellte (mit Familien) die Hälfte, die Kollektivbauern und die in Genossenschaften zusammengeschlossenen Kleingewerbetreibenden etwas weniger als die Hälfte. Es blieb noch eine geringe Anzahl von Einzelbauern und einzelnen Kleingewerbetreibenden, die in ihrem Privatbetrieb arbeiteten, ohne fremde Arbeit auszubeuten. Mit ihren Familien stellten sie 2,5 v.H. der Bevölkerung dar.

Auf diese Weise bestand die Sowjetgesellschaft nur aus Werktätigen -aus Arbeitern, Bauern und der Intelligenz, die ebenfalls aus den Reihen der Arbeiter und Bauern aufgefüllt wurde. Dabei arbeitete die erdrückende Mehrheit der Werktätigen in der sozialistischen Wirtschaft- in den staatlichen Betrieben und Ämtern oder in den genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen Betrieben. In der Sowjetgesellschaft gab es keine Ausbeuterklassen oder -schichten, keine Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Das bedeutet eben, dass die sowjetische Gesellschaft eine sozialistische war.

Dennoch gab es in der Sowjetgesellschaft zwei Klassen- die Arbeiterklasse und die Bauernschaft. Die erhalten gebliebene Einteilung in Arbeiter und Bauern (in erdrückender Mehrheit Kollektivbauern) erklärt sich dadurch, dass es im Sowjetlande zwei Formen des sozialistischen Eigentums, zwei Formen der sozialistischen Betriebe gab.

Die Arbeiter und Bauern stellten obwohl verschiedene, doch befreundete Klassen dar. Die Arbeiterklasse war die führende und leitende Klasse in der sowjetischen Gesellschaft. Die Arbeiterklasse und die werktätige Bauernschaft kämpften gemeinsam um ihre Befreiung, besiegten gemeinsam ihre Feinde und bauten gemeinsam eine neue, die sozialistische Gesellschaft auf. Ihre Interessen in allen Grundfragen waren völlig übereinstimmend. Und auch ihre Ziele waren die gleichen: Festigung des Sowjetstaates, Sicherung eines dauerhaften Friedens unter den Völkern, Weiterentwicklung der sozialistischen Sowjetgesellschaft und einträchtige Arbeit, um das Leben reicher und kultivierter zu gestalten.

Lasst in Gedanken Euren Blick über das gesamte damalige Sowjetland von der einen Grenze bis zur anderen schweifen und Ihr werdet sehen, welch unvergleichliches Bild freundschaftlicher Zusammenarbeit von Arbeitern, Bauern und Intelligenz die sozialistische Sowjetgesellschaft bot. Ihr werdet sehen, wie einmütig das sowjetische Volk war, und wie Millionen und aber Millionen von Sowjetmenschen sich gegenseitig in brüderlicher Weise unterstützten und an einem gemeinsamen großen Werk arbeiteten.

Diese tiefgehende Einheit der grundlegenden Interessen, Ansichten und Ziele der Sowjetmenschen, ihr Zusammenschluss um die Sowjetregierung und die kommunistische Partei stellten die moralisch-politische Einheit des Sowjetvolkes dar. Wie war sie entstanden?

Diese Einheit entstand keinesfalls sofort. Eine solche tiefgehende Einheit des gesamten Sowjetvolkes gab es nicht zu der Zeit, als im Sowjetdorfe die kleinen privaten Einzelwirtschaften vorherrschten. Sie entwickelte sich nach und nach, in dem Maße, wie die Bauern immer mehr zu der sozialistischen Aufbauarbeit herangezogen und vom Bewusstsein durchdrungen wurden, dass ihre Interessen des gesamten Volkes und Staates übereinstimmen.

Die moralisch-politische Einheit des Sowjetvolkes wurzelte also darin, dass die wirtschaftliche Grundlage der sozialistischen Gesellschaft eine einheitliche war und dass alle Sowjetmenschen Werktätige einer einheitlichen sozialistischen Wirtschaft waren.

Auf diesem Boden war die moralisch-politische Einheit der sozialistischen Sowjetgesellschaft erwachsen. Diese Einheit festigte sich noch mehr auf der Grundlage der freundschaftlichen Zusammenarbeit der Arbeiter, Bauern und Intelligenz sowohl in den Jahren der friedlichen sozialistischen Aufbauarbeit als auch in den Jahren des Vaterländischen Krieges (II. Weltkrieg P.R.)gegen den deutschen Faschismus.

Die moralisch-politische Einheit der Sowjetgesellschaft kam ferner in der Einigkeit und Freundschaft der gesamten Sowjetvölker zum Ausdruck und war eine unerschöpfliche Quelle des sowjetischen Patriotismus, der sich im Vaterländischen Krieg (II. Weltkrieg) mit besonderer Kraft offenbarte.

Eine solche moralisch-politische Einheit wie in der UdSSR gibt es in der kapitalistischen Gesellschaft nicht und kann es auch nicht geben, weil dort ein unversöhnlicher Kampf zwischen Arbeitern und Kapitalisten, zwischen Bauern und Gutsherren, zwischen Ausgebeuteten und Ausbeutern vor sich geht.

Die freundschaftliche Zusammenarbeit der Arbeiter, Bauern und Intelligenz, die moralisch-politische Einheit der Sowjetgesellschaft, stellt eine der Hauptquellen der (man glaubte damals, aber irrte P.R.)unzerstörbaren Festigkeit und Macht der Sowjetunion dar.

Die moralisch-politische Einheit des Sowjetvolkes offenbarte sich mit besonderer Anschaulichkeit und Stärke in der Liebe des gesamten Volkes zu dem Leiter des Sowjetlandes, J.W. Stalin. (Seit dem Tode Stalins wird dies verschwiegen und Stalin wird bis heute verdammt. Was hier als moralisch-politische Einheit bezeichnet wird, bröckelte seit dem Tode Stalins. So kam es dann zum bitteren Ende. P.R.)

Nun haben wir die wichtigsten Besonderheiten der sozialistischen Sowjetgesellschaft, wie ihre wirtschaftliche Grundlage, die Entlohnung nach der Menge und Qualität der geleisteten Arbeit sowie die Klassenzusammensetzung und die moralisch-politische Einheit der Gesellschaft dargelegt. Die sozialistische Sowjetgesellschaft hatte noch eine wichtige Besonderheit: ihre politische Grundlage, ihre staatliche Organisation. Diese werden wir in einem anderen Beitrag kennenlernen.

Entnommen aus „Das Sowjetland“, Band 3 aus dem Jahre 1947, Original-Autor W.A. Karpinskij, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Buch „Das Sowjetland“, Band 3

Die Stalinsche Verfassung

Verfassungen der UdSSR

Die Verfassungen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken waren drei von verschiedenen Regierungen der Sowjetunion erlassene Verfassungen.

Die sowjetische Verfassung von 1924 trat am 31. Januar 1924 in Kraft und bestand aus zwei Teilen: der Deklaration über die Gründung der UdSSR und dem Gründungsvertrag der UdSSR.

Am 5. Dezember 1936 wurde die sogenannte Stalin-Verfassung (benannt nach Josef Stalin) vom Sowjetkongress angenommen.

1977 ersetzte die sogenannte Breschnew-Verfassung (benannt nach Leonid Breschnew) jene aus dem Jahre 1936. Diese Verfassung blieb bis zur Volksabstimmung über eine neue Verfassung der Russischen Föderation im Jahr 1993, also bis nach dem Ende der Sowjetunion, in Kraft und wurde über 300 mal geändert.

Alle drei Verfassungen gewährten den Teilrepubliken das Recht, die Union zu verlassen (Verfassung von 1924 in Artikel 4, Verfassung von 1936 in Artikel 17, Verfassung von 1977 in Artikel 72). Diese Regelung hat vermutlich dazu beigetragen, dass die Abtrennung der baltischen Staaten früh und weitgehend unblutig vollzogen werden konnte. 

Text entnommen aus Wikipedia


Ausführlich wird in diesem Beitrag auf die Stalin-Verfassung, bzw. Stalinsche Verfassung eingegangen, die im Buch „Das Sowjetland“, Band 3, Original-Autor W.A. Karpinskij, ausführlich beschrieben wird. 

Die Stalinsche Verfassung

Die Verfassung ist das Grundgesetz des Staates. (1947 kannte man noch nicht die unterschiedlichen Bedeutungen der Begriffe „Grundgesetz“ und „Verfassung“. In Deutschland gibt es bis heute ein Grundgesetz, aber keine Verfassung.  In der alten BRD galt das Grundgesetz als Provisorium, da man schon immer darauf aus war, die DDR an die BRD anzuschließen. Nach einer Wiedervereinigung sollte dann eine Verfassung kommen. 1990 gab es, aller anderslautenden Behauptungen zum Trotz, keine Wiedervereinigung. In der Endphase der DDR wurden neue Bundesländer gebildet. Diese sind der BRD beigetreten. Somit ist das Grundgesetz der alten BRD weiterhin gültig.)

Die von 1936 bis 1977 gültige Verfassung der UdSSR wurde von dem außerordentlichen Sowjetkongress der UdSSR am 05. Dezember 1936 bestätigt. Im Volke wurde sie nach ihrem Schöpfer J.W. Stalin die Stalinsche Verfassung genannt.

In der Stalinschen Verfassung wurden in kurzer Form zum ersten Male die Grundlagen jener neuen, gerechten, sozialistischen Gesellschaftsordnung niedergelegt, von der die besten Geister der Menschheit jahrhundertelang träumten und die im Sowjetland verwirklicht wurde.  Darin besteht die große welthistorische Bedeutung der Stalinschen Verfassung.

Die große Sozialistische Oktoberrevolution hatte die alte Staatsordnung gestürzt, den Ausbeuterklassen die Macht entrissen und sie den werktätigen Massen übergeben. Erst nachdem im Lande eine neu sowjetische Staatsordnung errichtet worden war, wurde die Verfassung angenommen.

Das Volk -die Arbeiter- und Bauernmassen- haben also zunächst unter der Führung der bolschewistischen Partei die alte Ordnung gestürzt und eine neue geschaffen; erst dann sind die Vertreter des Volkes zusammengetreten und haben die Verfassung aufgesetzt, haben niedergeschrieben, was das revolutionäre Volk in die Tat umgesetzt hatte. (Den Begriff „Grundgesetz“ lasse ich in der Bearbeitung aus, um Irrigationen, im Zusammenhang mit der Bedeutung „Grundgesetz“ in Deutschland, zu vermeiden. P.R.)

„Die Verfassung“, sagte J.W. Stalin, „ist die Registrierung und gesetzgeberische Verankerung der bereits erzielten und gesicherten Errungenschaften.“

Die erste sowjetische Verfassung die unter Anleitung von W.I. Lenin und J.W. Stalin aufgesetzt worden war, wurde vom V. Allrussischen Sowjetkongress am 10. Juli 1918 angenommen. Was wurde in dieser Verfassung niedergeschrieben und gesetzgeberisch verankert?

Sie spricht vom Übergang der gesamten Staatsgewalt an die Sowjets, von der Gleichberechtigung aller Völker, die auf dem Gebiet Sowjetrusslands leben, von dem Übergang des gesamten Bodens, seiner Schätze, der Waldungen und Gewässer in den Besitz des ganzen Volkes, von der Übergabe der Banken in den Besitz des Arbeiter- und Bauernstaates, von der Arbeiterkontrolle über die Industrie, Handels- und Landwirtschaftsbetriebe sowie über die Organisation der zentralen und örtlichen Organe der Sowjetmacht.

Aber in der Verfassung des Jahres 1918 stand nichts von der Verankerung der sozialistischen Ordnung im Sowjetland. Es war noch zu wenig Zeit vergangen, als dass man es vermocht hätte, das ganze Land auf sozialistische Art und Weise umzugestalten.

Lenin sagte damals in seinem Bericht an den V. Allrussischen Sowjetkongress: „ …Wir kennen noch keinen Sozialismus, den man in Paragraphen niederlegen könnte.“

Wladimir Iljitsch Lenin (Nach einer Zeichnung von P. Wassiljew)
Entnommen aus „Das Sowjetland“, Band 3, aus dem Jahre 1947

Im Jahre 1922 entstand die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Die neue Verfassung -die erste Verfassung der UdSSR- wurde unter der Leitung von W.I. Lenin und J.W. Stalin ausgearbeitet und durch den II. Sowjetkongress der UdSSR am 31. Januar 1924 gebilligt und bestätigt. In dieser Verfassung wurde die Schaffung des Sowjet-Bundesstaates, die Bildung der Organe der Staatsgewalt und der Staatsverwaltung für die gesamte Union niedergeschrieben und verankert.

Aber auch hier findet man noch nichts über die Verankerung der sozialistischen Ordnung. Damals wurde die sozialistische Aufbauarbeit erst in Angriff genommen, und der Sozialismus, den man in den Artikeln der Verfassung des Landes hätte niederschreiben können, war noch nicht aufgebaut.

Die grundlegenden Veränderungen in der gesamten Wirtschaft des Sowjetlandes gingen in den Jahren des ersten und zweiten Stalinschen Planjahrfünfts (1928-1937) vor sich. In dieser Zeitspanne wurden die wurden die Ausbeuterklassen genauso wie die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen aufgehoben. Die Arbeiterklasse, die Bauernschaft und die Intelligenz haben sich grundsätzlich gewandelt. Die Freundschaft und brüderliche Zusammenarbeit unter den Völkern der Sowjetunion war noch fester geworden.

Alle diese großen Veränderungen im Leben des Landes fanden in der Stalinschen Verfassung ihren Niederschlag. Hier findet man eine kurze Niederschrift über die Tatsachen der lückenlosen Befreiung der Werktätigen der UdSSR aus der kapitalistischen Sklaverei, über die Tatsachen des Sieges des Sozialismus in der Sowjetunion, über die entfaltete, konsequent und restlos durchgeführte Demokratie.

Die Stalinsche Verfassung hat also die großen Errungenschaften der Arbeiter und Bauern des Sowjetlandes, die von ihnen im Kampf für einen neuen, den sozialistischen Gesellschaftsaufbau, für die neue, sowjetische Staatsordnung errungenen Erfolge gesetzgeberisch verankert.

J.W. Stalin sagte: „Als das Ergebnis des zurückgelegten Weges des Kampfes und der Entbehrungen ist es angenehm und erfreulich, eine Verfassung zu haben, die von den Früchten unserer Siege spricht. Angenehm und erfreulich ist es, zu wissen, wofür unsere Genossen gekämpft und wie sie den welthistorischen Sieg errungen haben. Angenehm und erfreulich ist es zu wissen, dass das reichlich vergossene Blut der Unsrigen nicht umsonst geflossen ist, dass es seine Früchte gezeigt hat.“ (Aus heutiger Sicht muss man sagen, dass doch alles umsonst war. Aber ein Meilenstein der Geschichte war es allemal. P.R.)

Entnommen aus „Das Sowjetland“, Band 3, aus dem Jahre 1947, Original-Autor W.A. Karpinskij, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Buch „Das Sowjetland“, Band 3, aus dm Jahre 1947, Original-Autor W.A. Karpinskij

Die Leninschen Dekrete

Wladimir Iljitsch Lenin war bei der Eröffnung des Kongresses nicht anwesend. Die ganze Nacht zum 25. Oktober und den ganzen Tag brachte er im Smolnyj-Institut zu, wo er gemeinsam mit J.W. Stalin den bewaffneten Aufstand leitete. Erst spät in der Nacht, als der Winterpalast bereits genommen und die Provisorische Regierung verhaftet worden war, begab sich Lenin in die in der Nähe des Smolnyj gelegene Wohnung eines Bolschewiken, um dort für einige Stunden auszuruhen. Er konnte nicht einschlafen. Leise, um niemanden zu stören, setzte sich Wladimir Iljitsch Lenin an den Tisch und begann zu schreiben. In diesen tiefen Nachtstunden verfasste Lenin das Dekret über den Grund und Boden.

Wladimir Iljitsch wusste, dass der Sieg allein nicht genügt, dass man den errungenen Sieg auch sichern muss. Und am 26. Oktober war er den ganzen Tag damit beschäftigt.

W.I. Lenin unter den Delegierten des II. Allrussichen Sowjetkongresses (Nach einem Gemälde von S. Gerassimow)
Bild entnommen aus „Das Sowjetland“, Band 2 von 1947

Lenin ergriff Maßnahmen zur Sicherung der Versorgung der Hauptstadt. Er leitete die Sitzung des Zentralkomitees der Partei, das die Zusammensetzung der Sowjetregierung erörterte. Auf dem Kongress erschien Lenin am Abend des 26. Oktober (08.November). Die Delegierten des Kongresses begrüßten mit Jubel den großen Führer und Lehrer der Werktätigen, den Organisator des errungenen Sieges über die vereinigten Kräfte der alten Welt. Infolge der freudigen Begrüßungsstürme, die den Saal durchbrausten, konnte Lenin lange Zeit seine Rede nicht beginnen.

Nun aber wurde es still, und Lenin begann zu sprechen. Er verlas das in Form eines „Aufrufes an die Völker und Regierungen sämtlicher kriegführenden Länder“ von ihm verfasste Dekret über den Frieden. „Die Arbeiter- und Bauernregierung“, so lautet das Dekret, „die durch die Revolution vom 24.-25. Oktober geschaffen wurde und sich auf die Sowjets der Arbeiter-, Soldaten- und Bauerndeputierten stützt, schlägt allen kriegführenden Völkern und ihren Regierungen vor, sofort Verhandlungen über einen gerechten demokratischen Frieden zu beginnen.“ Der Aufruf forderte die Arbeiter auf, mitzuhelfen, „die Sache des Friedens und zugleich die Sache der Befreiung der Werktätigen und ausgebeuteten Volksmassen von jeder Sklaverei und jeder Ausbeutung erfolgreich zu Ende zu führen“. Das Dekret über den Frieden wurde von dem Kongress mit unbeschreiblichem Enthusiasmus und Hurrarufen angenommen.

Mit der Annahme des Dekrets über den Frieden verrichtete das (damals P.R.) siegreiche Volk ein welthistorisches Werk. Die wirtschaftlichen und nationalen Interessen Russlands erforderten die Beendigung des sich über mehr als drei Jahre hinziehenden ungerechten, von den Imperialisten angezettelten Krieges. Nur die Arbeiterklasse, von der Partei der Bolschewiki geführt, erwies sich als mächtig genug, Russland aus dem Krieg herauszureißen, durch den die reichen und mächtigen Verbündeten das Land immer mehr und mehr unterjochten.

Die allgemeine Stimmung des Kongresses brachte einer der Delegierten zum Ausdruck, als er auf die Rednertribüne stieg und unter allgemeinem Beifallsdonner vorschlug, Lenin als den „Verfasser des Aufrufes und standhaften Kämpfer und Führer der siegreichen Arbeiter- und Bauernrevolution“ zu begrüßen.

Es war das eingetreten, was das Volk so leidenschaftlich gewünscht hatte. Russland, das sich aus den Fesseln der kapitalistischen Unterdrückung befreit hatte, gab eine Erklärung über die Beendigung des imperialistischen Krieges ab. Russland erhob als erstes Land das Banner eines wirklich demokratischen Friedens.

Wladimir Iljitsch Lenin erhält von neuem das Wort. Wieder stürmische, begeistere Ovationen. Lenin verliest das Dekret über den Grund und Boden: über die unverzügliche Aufhebung des Eigentums der Gutsbesitzer an Grund und Boden ohne jede Entschädigung. Dieses historische Dekret verkündete die Aufhebung des Privateigentums an Grund und Boden für immer und seine Ersetzung durch das staatliche Eigentum, durch das Eigentum des ganzen Volkes. Die Ländereien der Gutsbesitzer sowie die Ländereien der Krone (des Zaren), der Klöster und Kirchen wurden den Werktätigen zur entschädigungslosen Nutznießung übergeben.

Das Dekret über den Grund und Boden war eine der größten politischen Handlungen, das die Millionenmassen der Bauern sowohl im Hinterland wie auch in den Schützengäben zur Unterstützung der im bewaffneten Aufstand geborenen Sowjetmacht sich erheben ließ. Die Bauernschaft erhielt mehr als 150 Millionen Desjatinen Land, das sich früher in den Händen der Gutsbesitzer, der Bourgeoisie, der Zarenfamilie, der Kirchen und Klöster befand, unentgeltlich. Außerdem wurde die Bauernschaft von den jährlichen Pachtzahlungen in Höhe von ungefähr 500 Millionen Goldrubeln befreit. Die grundlegende Bedeutung des vorgeschlagenen Dekrets über den Grund und Boden drückte Lenin folgendermaßen aus: „Das Wesentliche ist, dass die Bauernschaft die feste Überzeugung gewinnt, dass es auf dem Lande keine Gutsbesitzer mehr gibt, dass es den Bauern selbst überlassen wird, alle Fragen zu entscheiden, selbst ihr Leben zu gestalten.“  Die Delegierten des Kongresses nahmen die Worte Lenins auf wie eine frohe Botschaft über den siegreichen Ausgang des jahrhundertelangen Kampfes der Bauernschaft um Grund und Boden, wie die Verwirklichung der geheimsten Wünsche des Volkes. Keine andere Klasse, außer der Arbeiterklasse, keine andere Partei, außer der bolschewistischen Partei, konnte der Bauernschaft Russlands einen solchen unvergleichlichen Sieg sichern. Die Sozialistische Oktoberrevolution verwirklichte das, wovon die Bauernschaft Russlands im Verlaufe von Jahrhunderten ihres armseligen Lebens geträumt hatte.

Der Kongress der Sowjets nahm schließlich die Bestimmung über die Bildung er ersten wirklichen Volksregierung der Welt, der Arbeiter- und Bauern-Sowjetregierung, an – des Rates der Volkskommissare mit Lenin an der Spitze. Zum Volkskommissar(Der Amtstitel Minister wurde infolge der Revolution abgeschafft und durch den Titel Volkskommissar ersetzt.Später wurde sich international angeglichen und der Amtstitel Minister wieder eingeführt. P.R. siehe auch Wikipedia) für Angelegenheiten der Nationalitäten wurde J.W. Stalin ernannt.

Am frühen Morgen des 27. Oktober (09.November) beendete der II. Kongress der Sowjets unter freudigen Rufen „Es lebe die Revolution!“, „Es lebe der Sozialismus!und unter dem begeisterten Absingen revolutionärer Lieder seine Arbeit.

Bild entnommen aus dem Buch „Das Sowjetland“, Band 2 von 1947

Gleich nach Petrograd erhob sich auch Moskau. Während Petrograd bereits völlig sowjetisch war, dauerten in Moskau noch einige Tage heftige und erbitterte Kämpfe an. Aber die Arbeiter und Soldaten Moskaus, von den Bolschewiki geführt, brachen den Widerstand der Bourgeoisie. Auch hier ging die Macht in die Hände der Aufständischen, an die Sowjets über.

Die Arbeiterjugend hatte aufopferungswillig und selbstlos Seite an Seite mit den Erwachsenen auf den Oktoberbarrikaden gekämpft. Die Jünglinge und Mädchen waren in großer Menge in die Abteilungen der Roten Garde eingetreten. In Petrograd nahmen ungefähr 5000 jugendliche Arbeiter an dem bewaffneten Aufstand teil. Fast die Hälfte der Moskauer Rotgardisten setzte sich aus der Arbeiterjugend zusammen.

Einer der Teilnehmer der Oktoberkämpfe in Moskau erzählt: „Die Maschinengewehre knatterten. Eine dunkle, undurchdringliche Nacht. Man braucht Leute im Zentrum zum Aufrechterhalten der Verbindung…Wer wird den gefährlichen Auftrag am besten ausführen? Von Bezirk zu Bezirk, vom Bezirk zum Zentrum, überall erfüllten die Mitglieder des Verbandes der Arbeiterjugend unter dem Kugelregen die gefährlichsten und verantwortungsvollsten Aufträge des Stabes des Aufstandes. Unter Einsatz ihres Lebens gingen sie furchtlos auf Patrouille, leisteten Sanitätsdienste, versorgten die Kämpfer mit Patronen und Granaten und nahmen an allen Kampfhandlungen teil. Sieg oder Tod, das war es, woran jeder einzelne Kämpfer dachte.“

Die Kunde vom Sieg der sozialistischen Revolution, von der Geburt der Sowjetmacht, verbreitete sich über das ganze Russland. Den Hauptstädten folgte das ganze Land. Überall ging die staatliche Macht in die Hände der Werktätigen, in die Hände der Sowjets über, in solch schnellen Tempo, unter solchem Enthusiasmus des Volkes, dass Lenin diese Periode den „Triumphzug der Sowjetmacht“ nannte.

Der bewaffnete Aufstand der russischen Arbeiter, Soldaten und Bauern unter der Leitung der bolschewistischen Partei wurde von den werktätigen Massen sämtlicher Völker Russlands unterstützt. Die Völker hatten begriffen, dass nur die Bolschewiki die völlige Freiheit den unterdrückten Nationen sichern können, dass nur in einer brüderlichen Freundschaft der Sowjetvölker das sichere Unterpfand ihrer nationalen Unabhängigkeit, ihrer wirtschaftlichen Erfolge und ihrer kulturellen Entwicklung liegt. Daher erhoben sich nach Petrograd, Moskau und anderen russischen Gebieten des Landes auch die nationalen Grenzgebiete Russlands. „Die Revolutionswelle aus dem Norden“, sagte J.W. Stalin, „ergoss sich von den ersten Tagen des Umsturzes an über ganz Russland und ergriff ein Grenzgebiet nach dem anderen.“

Die Sozialistische Oktoberrevolution, die den Kapitalisten und Gutsbesitzern die Fabriken und Werke, den Grund und Boden, die Eisenbahnen, die Banken abgenommen hatte, verwandelte diese in gesellschaftliches Eigentum der Werktätigen. Die Arbeiterklasse im Bündnis mit der armen Bauernschaft machte sich, nachdem sie die Macht in ihre Hände genommen hatte, an den Aufbau des Sowjetstaates. Die gesamte alte bürgerliche Staatsmaschine wurde zertrümmert. Das aufständische Volk zerstörte schonungslos die zaristischen Ministerien, die Stadtverwaltungen der Kaufleute, die Selbstverwaltungsorgane der Gutsbesitzer und schuf an ihrer Stelle seine eigenen, die Sowjetorgane.

Die Sowjetregierung erließ ein Dekret über die Arbeiterkontrolle. Nach diesem Dekret wurde die gesamte Tätigkeit der Fabrikanten und Werksbesitzer der Kontrolle der Vertreter der Arbeiter unterstellt. Die Arbeiter kontrollierten die gesamte gesellschaftliche Produktion und den Handel. Dies half ihnen, die Produktion zu beherrschen. Die Arbeiterkontrolle schuf die Bedingungen für die Nationalisierung der Industrie, d.h. für ihre Verwandlung in Gemeingut des Volkes, in Staatseigentum.

Alle Banken wurden nationalisiert. Die Nationalisierung der Eisenbahnen und der Großindustrie wurde in Angriff genommen.

Durch ein Dekret der Sowjetmacht wurden die Standesbezeichnungen abgeschafft. Alle Standeseinteilungen und -bezeichnungen (Kleinbürger, Bauer, Adliger, Kaufmann), die Standesprivilegien und Standesbeschränkungen wurden aufgehoben. Sämtliche Titel (Fürst, Graf, Baron) wurden abgeschafft. Für die gesamte Bevölkerung Russlands wurde eine allgemeine Bezeichnung: Bürger der Russischen Republik, eingeführt.

Die „Deklaration der Rechte der Völker Russlands“, von J.W. Stalin verfasst, von Lenin und Stalin unterschrieben, wurde veröffentlicht. Die LeninStalinsche Deklaration verkündete die unverzügliche Befreiung der Völker Russlands und ihr freiwilliges und ehrliches Bündnis. Die Deklaration hob hervor, dass nur durch ein solches Bündnis die Arbeiter und Bauern der Völker Russlands zu einer revolutionären Kraft zusammengeschweißt werden können, die fähig ist, einem jeden Anschlag seitens der imperialistischen Bourgeoisie Widerstand zu leisten. Die Deklaration vertrat eine offene und ehrliche Politik die zu einem völligen gegenseitigen Vertrauen unter den Völkern Russlands führen sollte.

Lenin und Stalin proklamierten in dieser Deklaration „das ehrliche und dauernde Bündnis der Völker Russlands“ auf folgenden Grundlagen: Gleichheit und Souveränität der Völker Russlands; das Recht der Völker Russlands auf freie Selbstbestimmung bis zur Lostrennung und Schaffung eines selbstständigen Staates; Abschaffung aller jedweder nationalen und nationalreligiösen Vorrechte und Beschränkungen; freie Entwicklung aller Nationalitäten, darunter auch der kleinsten, die das Territorium Russlands bevölkern.

Auf dem III. Allrussischen Kongress der Sowjets im Januar 1918 wurde die „Deklaration der Rechte des werktätigen und ausgebeuteten Volkes“ angenommen.

Jakow Michajlowitsch Swerdlow, erster Vorsitzender des Allrussischen Zentralen Exekutivkomitees (1885 bis 1919)
Bild entnommen aus dem Buch „Das Sowjetland“, Band 2 von 1947

Darin wurde gesagt, dass „die Sowjetrepublik Russland auf Grund eines freien Bundes freier Nationen, als Föderation nationaler Sowjetrepubliken errichtet wird“. Die „Deklaration der Rechte des werktätigen und ausgebeuteten Volkes“ erklärte, dass die gesamte zentrale und lokale Staatsmacht den Sowjets gehöre, dass in den Sowjets für Ausbeuter kein Platz sei. Als grundlegende Aufgabe der Sowjetmacht erklärte diese Deklaration die Abschaffung jeder Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, die völlige Aufhebung der Teilung der Gesellschaft in Klassen, den Kampf für den Sieg des Sozialismus.

Die Oktoberrevolution, die das Joch der kapitalistischen und nationalen Unterdrückung abgeworfen hatte, erhob die zahlreichen Völker und Völkerschaften Russlands zu einem neuen, hellen, freien Leben. Die Dekrete der neuen sowjetischen Regierung, die historischen Verfügungen Lenins und Stalins und ihre Anweisungen über die Liquidierung der Macht der Gutsbesitzer und Kapitalisten, über den Aufbau der Sowjetmacht, legten die Grundlage zu der neuen, sowjetischen sozialistischen Staatsordnung.

Nach vielen Jahrtausenden hatten die Werktätigen zum ersten Male einen entscheidenden Sieg über die Ausbeuter und Bedrücker errungen. Die Oktoberrevolution war der große historische Sieg der unsterblichen Lehre von Marx-EngelsLeninStalin. (Stalin ist später verdammt worden und wird es bis heute noch. Seine hervorragenden Leistungen werden bis heute totgeschwiegen und nicht anerkannt. Das ist fatal und eine der vielen Ursachen für die gelungene Konterrevolution im Jahre 1989/90 und den Sieg des Kapitalismus. P.R.)

Entnommen aus dem Buch „Das Sowjetland“, Band 2 von 1947, Original-Autor B.M. Wolin, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Buch „Das Sowjetland“, Band 2 aus dem Jahre 1947

Die Ursachen des Sieges der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution

Der Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution eröffnete in der Geschichte Russlands und in der Geschichte der gesamten Menschheit ein neues Zeitalter. Auf einem Sechstel der Erdkugel schien zum ersten Male eine neue, wirkliche Volksmacht. Ein neuer Staat entstand, der sich die große Aufgabe gestellt hatte, im Land eine sozialistische Gesellschaft zu schaffen.

Der bewaffnete Aufstand in Russland im Oktober des Jahres 1917 ist ohne Beispiel in der Geschichte. Er zeigt, wie unüberwindlich die Massen sind, wenn sie von einer solch kampferfahrenen revolutionären Arbeiterpartei, die die Partei der Bolschewiki, geführt werden. Niemals in der Geschichte der revolutionären Bewegung hat es solche umfassende Vorbereitung der Massen gegeben wie zur Zeit der Sozialistischen Oktoberrevolution. Alles dies war das Werk der Partei der Bolschewiki unter der Leitung der großen Volksführer Lenin und Stalin.

Welche sind die Hauptursachen, die den verhältnismäßig leichten Sieg der sozialistischen Revolution in Russland bestimmten?

Der Oktoberrevolution stand ein verhältnismäßig schwacher, so schlecht organisierter, politisch wenig erfahrener Feind gegenüber, wie es die russische Bourgeoisie war. Das Volk sah keinen wesentlichen Unterschied zwischen der Politik des Zaren und der Politik der Bourgeoisie, die nach der Februarrevolution an die Macht gelangt war. Das war auch die Ursache, weshalb das Volk seinen ganzen Hass gegen den Zaren mit vollem Grund auch auf die Provisorische Regierung der Bourgeoisie übertrug.

Die Menschewiki und Sozialrevolutionäre, die sich nach der Februarrevolution völlig als Verteidiger der imperialistischen Bourgeoisie entlarvt hatten, verloren ihren Einfluss im Volke, und deshalb konnte sich die Bourgeoisie nicht mehr auf sie stützen. Die russische Bourgeoisie war endgültig isoliert. Dank der Tätigkeit der Bolschewiki hatte das Volk klar begriffen, dass die Bourgeoisie sein unversöhnlicher Feind ist.

Die Oktoberrevolution siegte deshalb, weil an ihrer Spitze eine revolutionäre Klasse, die die Arbeiterklasse Russlands, die in den Kämpfen zweier Revolutionen (im Jahre 1905 und im Februar 1917) gestählt worden war, stand. Die Arbeiterklasse Russlands verdiente dank ihrem revolutionären Willen und ihrer Opferbereitschaft das Vertrauen des Volkes, sie wurde der anerkannte, der verlässliche Führer des Volkes im Kampf für Frieden und Boden, für Freiheit und Sozialismus.

In diesem Kampf hatten die revolutionären russischen Arbeiter einen so ernst zu nehmenden Bundesgenossen, die die arme Bauernschaft. In ihrem langen gemeinsamen Kampf wurde ein wirkliches Bündnis mit der Arbeiterklasse und der armen Bauernschaft geschaffen. Es ist klar, dass die Oktoberrevolution ohne dieses Bündnis zwischen der Arbeiterklasse und der armen Bauernschaft nicht hätte siegen können. Die führende Kraft in diesem Bündnis stellte die Arbeiterklasse dar.