Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (kurz: RGW)

Der RGW

Kalter Krieg und "Entspannungspolitik"

Der RGW wurde 1949 als sozialistisches Pendant zum Marshallplan und zur Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) gegründet. Ebenso ist der RGW ein Pedant zur EU, bzw. den seinerzeitigen Vorgängerorganisationen. Er ist auch im Rahmen der Herausbildung des Kalten Krieges und der Zwei-Lager-Theorie zu sehen.

Flagge des RGW Flagge des RGW

Bildquelle: Von Froztbyte – Eigenes Werk, Gemeinfrei,https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3323402

Der RGW wurde – wie das 1955 gegründete Militärbündnis Warschauer Vertrag – im Jahr 1991 infolge der Konterrevolution in den ehemals sozialistischen Ländern in Europa 1989 und des damit verbundenen Abrisses des Eisernen Vorhanges(„Eiserner Vorhang“, siehe Fulton-Rede von Churchill) aufgelöst.

Als Reaktion auf den Marshallplan wurde vom sowjetischen Außenminister Wjatscheslaw Molotow ein Plan entworfen, der die Staaten Osteuropas enger an die Sowjetunion binden sollte. Zunächst geschah dies politisch über die Kominform und dann auch wirtschaftlich über den RGW.[1] Das Gründungskommuniqué wurde am 25. Januar 1949 veröffentlicht,[2] nachdem zuvor am 18…

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Das RGW-Gebäude in Moskau

Das erste Hauptquartier des RGW war eine kleine Villa in der Gegend des späteren Kalinin-Prospekts, heute Neuer Arbat .

Dann zog das Sekretariat der internationalen Wirtschaftsorganisation der sozialistischen Länder in ein viergeschossiges Gebäude an der Petrowka, einer alten Moskauer Straße. Aber auch dort wurde es zu eng, als der RGW seine Tätigkeit entfaltete.

1967 wurde das neue 30geschossige Gebäude an der Moskwa fertiggestellt. Das RGW-Gebäude wurde gemeinsam von mehreren Bruderländern errichtet. Das Projekt stammt von Moskauer Architekten. Viele sowjetische Fachleute waren an seiner Verwirklichung beteiligt. Die Mauern wurden von polnischen Fachleuten montiert, die Seitenteile mit Keramikplatten aus Rumänien verkleidet. Fachkräfte aus der DDR montierten die elektrotechnischen Ausrüstungen und tschechoslowakische Kollegen die Schnellaufzüge.

RGW-Gebäude Geschichtsbuch

RGW-Gebäude damals

Bildquelle: Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 

Neben dem Hauptgebäude steht der leicht geneigte Zylinder der Konferenzhalle, deren Ausstattung aus Ungarn stammt. Bulgarische Fachkräfte haben den Sitzungssaal des RGW-Exekutivkomitees ausgestattet. Diese Säle sind durch breite verglaste Gänge mit dem Hochhaus verbunden. Zum Baukomplex gehört auch das 13geschossige Hotel Mir. Das Hotel gibt es noch.

 

 

RGW-Gebäude in Moskau

RGW-Gebäude in Moskau heute, jetzt das Rathaus von Moskau

Moscow City Hall, New Arbat St., Moscow River (Former COMECON Building)

Bildquelle: Von Foma – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=10686053

 


 

Zu der Vermögensposition der DDR gehört nach deutscher Auffassung auch der DDR-Anteil an dem Bürogebäude des RGW in Moskau. Es war mit den Beiträgen der Mitgliedstaaten finanziert worden, wovon die DDR 40 Millionen Rubel, etwa ein Sechstel der Baukosten, beigetragen hatte. Der Marktwert des Gebäudes mit 30 Stockwerken wurde Anfang der 1990er Jahre auf 250 bis 300 Millionen US-Dollar geschätzt. Die sowjetische, später russische Regierung hat diesen Anspruch bis heute nicht anerkannt. Da die DDR schon vor ihrem Ende als Rechtssubjekt den Austritt erklärt habe, sei keine Vermögensposition auf vergrößerte BRD übergegangen.[12]

 

Letzter Abschnitt Teil des Beitrages „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (kurz RGW)“ im Schwester-Blog „Kalter Krieg und ‘Entspannungspolitik‘“.

 

 

Ansonsten entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet von Petra Reichel

 

Geschichtsbuch DDR 10 Kopie

 

 

 

 

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

RGW-Gebäude

 

Michail Gorbatschow

 

Ausschnitt aus dem Schwesterblog „Kalter Krieg und Entspannungspolitik“

Aufgrund seiner Position in der Partei wurde ihm erlaubt, auch das westliche Ausland zu bereisen. Diese Besuche in westlichen Ländern beeinflussten ihn in seinen politischen und sozialen Ansichten und inspirierten ihn. 1975 besuchte er mit einer Delegation die BRD, 1983 führte er eine sowjetische Kommission nach Kanada, um sich mit Pierre Trudeau, dem damaligen Premierminister, und Mitgliedern des kanadischen Parlaments zu treffen. 1984 reiste er nach Großbritannien und sprach mit Premierministerin Margaret Thatcher. Diese war die erste Politikerin im Westen, die die Absichten, welche als neuartige Politik „verkauft“ wurden, Gorbatschows erkannte und ihn insbesondere dem misstrauischen US-Präsidenten Ronald Reagan empfahl: „I like Mr. Gorbachev. We can do business together“ (deutsch: „Ich mag Herrn Gorbatschow. Mit ihm können wir arbeiten“; 17. Dezember 1984 in einem Interview der BBC)

Schändlich ist, dass die kommunistischen Parteien der ganzen Welt sich von ihm täuschen ließen.

 

Zitat von Gorbatschow, im Treppenausgang der Berliner U-Bahn 55- Gefahren lauern auf diejenigen, die nicht auf das Leben reagieren.

Diese Schmiererei ist ein Spruch von Gorbatschow. Er hat die Welt ins Unglück gestürzt. 

Geschichte des Bundesamtes für Verfassungsschutz(BfV)

Kalter Krieg und "Entspannungspolitik"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz wurde am 07. November 1950 durch die Initiative der Alliierten Hohen Kommissare John Jay McCloy, Ivone Kirkpatrik und André François-Poncet aufgrund des Bundesverfassungsschutzgesetzes vom 27. September 1950 gegründet.

Logo Bundesamt Verfassungsschutz

Bildquelle: Von Fornax – Own work by uploaderDiese Vektorgrafik wurde mit Inkscape erstellt., Gemeinfrei,https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5585888

Bereits vorher betrieb die United States Army in der BRD eine Tarneinrichtung namens „Amt für Verfassungsschutz“, deren Agenten unter anderem die Aufgabe hatten, Informationen über die 1945 wieder zugelassene KPD zu sammeln.

Bericht über das im Auftrag der US-Army arbeitende „Amt für Verfassungsschutz“ vom September 1950

Bildquelle: Von William L. Parkinson, 66th Counter Intelligence Corps Detachment, US Army – http://www.foia.cia.gov/docs/DOC_0000689577/DOC_0000689577.pdf, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=17157674

Der Aufbau in der Gründungsphase wurde von den Sicherheitsdirektoren der Hohen Kommissare bis in Details gelenkt, um zu verhindern, dass eine neue Gestapo(Geheimdienst in der Zeit des Faschismus)entstehen könnte. Dies blieb weiter ein zentrales Leitmotiv für die organisatorische Entwicklung des Bundesamtes. Darüber hinaus bestimmten die Westalliierten nicht nur den ersten Präsidenten des Bundesamtes aus den Vorschlägen der Bundesregierung, sondern…

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Landesämter für Verfassungsschutz

Kalter Krieg und "Entspannungspolitik"

Nachdem im Jahre 1950 das Bundesamt für Verfassungsschutz geschaffen wurde, haben die einzelnen Bundesländer vom Bund unabhängige Landesämter für Verfassungsschutz eingerichtet.

Auch hier hat man die Befugnisse und Aufgaben von Polizei und Geheimdienst getrennt. Das Trennungsgebot bedeutet aber nicht, dass der Austausch von Informationen zwischen Polizei und Verfassungsschutz verboten wäre. Vielmehr ist dort, wo es die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich macht, eine Zusammenarbeit der Behörden gefordert. Das gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum in Berlin und die neu geschaffene Antiterrordatei sind beispielhaft für eine solche Zusammenarbeit. Da erhebt sich die Frage, ob diese Trennung sinnvoll ist oder es beim MfS der DDR sinnvoller gelöst war, da dieses auch Polizeiaufgaben und –befugnisse hatte.

Seit der Annexion der DDR existieren in der BRD 16 Landesbehörden und zwei Bundesbehörden für den Verfassungsschutz. Neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt der Militärische Abschirmdienst für den Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums die Aufgaben des Verfassungsschutzes wahr.

Die Landes- und Bundesbehörden sind voneinander getrennt…

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Geschichte des MAD

Kalter Krieg und "Entspannungspolitik"

Der Militärische Abschirmdienst ging aus einer im früheren Amt Blank (dem Vorläufer des Bundesministeriums der Verteidigung) unterhaltenen Verbindungsstelle zwischen den Alliierten und der Bundesregierung hervor und wurde 1956, nach der Aufstellung der Bundeswehr, in dieser Form gegründet. Bis zum Jahr 1984 hieß es Amt für die Sicherheit der Bundeswehr (ASBw). Im September 1984 kam es zu einer weitgehenden Umstrukturierung des Dienstes. Es erfolgte ein organisatorischer Umbau und bis zu einem gewissen Grad eine Besetzung mit zivilen Mitarbeitern (Beamte, also keine Soldaten). Rund 2.000 Mitarbeiter waren 1984 beim MAD beschäftigt.

MAD internes Verbandsabzeichen MAD internes Verbandsabzeichen

Bildquelle: Von Streitkraeftebasis – Streitkraeftebasis, Gemeinfrei,https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4298029

1982 wurden 357.000 Datei- und Karteiauskünfte durch den MAD eingeholt und in 3148 Fällen bei militärischen und zivilen Bundeswehrangehörigen Sicherheitsbedenken angemeldet. Zu den wichtigsten Auskunftslieferanten des MAD gehörten auch das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und Dienste befreundeter Staaten.

Wappen des MAD Wappen des MAD

Bildquelle: Von Fornax – Own work by uploaderDiese Vektorgrafik…

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