Die Niederlage der Politik des „Brückenschlages“

Zur Schwächung der Gesamtposition des imperialistischen Systems am Ende der 1950er Jahre und zu Beginn der 1960er Jahre gehörte die negative Bilanz seiner Außenpolitik. Die Politik der Stärke, mit deren Hilfe die USA als imperialistische Führungsmacht den Sozialismus liquideren wollten, hatte ein totales Fiasko erlitten. Die Anpassung der imperialistischen Außenpolitik an die veränderten Verhältnisse war unumgänglich geworden. Der imperialistische Klasseninhalt dieser Politik blieb allerdings unverändert.

Der Rahmen, den sich der USA-Imperialismus für die antisozialistische Außenpolitik in den 1960er Jahren absteckte, blieb ebenso anmaßend wie umfassend. Die USA reagierten auf die Verstärkung der Ausweitung der revolutionären Prozesse in der Welt mit einer versuchten globalen Gegenoffensive, die alle Ziele und viele Elemente der bisherigen US-amerikanischen Nachkriegspolitik enthielt. Die Grundlage der US-amerikanischen Außenpolitik blieb der Antikommunismus. Die USA beanspruchten weiterhin die Rolle des reaktionären Weltgendarmen und die Hegemonie im nichtsozialistischen Teil der Welt. Verbunden war damit die Zielstellung, alle Kräfte der Konterrevolution in der Welt unter US-amerikanischer Führung zusammenzufassen und gegen die revolutionären Kräfte einzusetzen. Die Veränderungen im Kräfteverhältnis zwischen den beiden Weltsystemen zwangen den US-amerikanischen Imperialismus allerdings zu neuen Methoden bei der Verwirklichung seiner antisozialistischen Außenpolitik.

Angesichts der gewachsenen Verteidigungskraft der Sowjetunion musste der USA-Imperialismus nunmehr zur Kenntnis nehmen, dass ein von ihm entfesselter Kernwaffenkrieg die Fortexistenz der USA in Frage stellen würde. Der USA-Imperialismus war deshalb gezwungen, das Risiko seiner aggressiven Politik in Grenzen zu halten. Vor allem war er bestrebt, die direkte militärische Auseinandersetzung mit der UdSSR und den Staaten des Warschauer Vertrages nunmehr zu vermeiden. Er sah sich zum Abschluss von Vereinbarungen genötigt, die die Sowjetunion zur Verhinderung eines Kernwaffenkrieges vorgeschlagen hatte. So kamen 1963 der Atomwaffenteststoppvertrag, 1968 der Vertrag über Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen und die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der UdSSR und den USA über die Begrenzung der strategischen Rüstung und andere Absprachen zustande.

Die undurchführbar gewordene Politik der Stärke ersetzten die führenden Kreise der USA durch ein „flexibles“ Vorgehen. Sie bevorzugten jetzt stärker die ökonomischen, politischen und ideologischen Formen des Kampfes gegen den Sozialismus und alle anderen revolutionären Prozesse in der Welt. Je nach geografischer Region, Situation und Möglichkeit wollten sie sich „flexibel“ für das eine oder andere Aggressionsmittel entscheiden. Dabei wurde in keiner Weise die gleichzeitige Bereitschaft zum Einsatz militärischer Machtmittel vernachlässigt. Der erzwungene Übergang des US-amerikanischen Imperialismus zum „flexiblen“ Vorgehen war das Eingeständnis, dass die Möglichkeiten für militärische Aktionen und politische Erpressung im Vergleich zu den 1950er Jahren begrenzter geworden waren. Mit der Regierung Johnson verstärkten sich allerdings Mitte der 1960er Jahre wieder die aggressiven, expansiven und militärischen Tendenzen des nun „flexibel“ vorgetragenen globalen konterrevolutionären Angriffs. Die noch unter Kennedy Anfang der 1960er Jahre vorhanden gewesenen Elemente eines nüchternen Herangehens an die Weltprobleme und einer partiellen Verhandlungsbereitschaft mit der UdSSR wurden einer verschärften Aggressionspolitik geopfert. Ihr Hauptangriff richtete sich gegen das sozialistische Weltsystem.

Die antisozialistische Angriffskonzeption des USA-Imperialismus beruhte dabei auf der hinterhältigen Politik des sogenannten „Brückenschlages“. Sie ging von der Erfahrung aus, dass der direkte Frontalangriff gegen die sozialistischen Staaten unmöglich geworden war. Der USA-Imperialismus legte den Schwerpunkt seiner antisozialistischen Feindseligkeiten auf die Zersetzung im Innern der sozialistischen Staaten. Er wollte – nach den Worten Präsident Johnsons– ökonomische und insbesondere ideologische „Brücken“ schlagen und damit die Konterrevolution exportieren. Hauptangriffsziel dieser Politik war die Einheit der sozialistischen Länder und ihrer kommunistischen Parteien. Die gemeinsame Front der Staaten des Warschauer Vertrages in den großen Fragen der Weltpolitik sollte aufgebrochen werden. Die US-amerikanische Regierung spekulierte auf eine Vereinzelung der sozialistischen Staaten und eine Lockerung der Beziehungen zur Sowjetunion. Zu möglichen Angriffspunkten in den dann voneinander isolierten Ländern rechnete man die Ausnutzung nationalistischer Sonderinteressen, ökonomische Engpässe und auch und auch politisch ideologische Relikte der bürgerlichen Gesellschaft. Günstige Handelsverträge, Kreditbewilligungen, Wissenschafts- und Kulturaustausch sollten benutzt werden, um den konterrevolutionären Wandlungsprozess in den sozialistischen Ländern zu beschleunigen. Das alles hat der große Stratege der USA Zbigniew Brzezinski in seinem Buch „Alternative zur Teilung“ niedergeschrieben und veröffentlicht. In der BRD ist die deutschsprachige Ausgabe herausgekommen.

Dem gewollten konterrevolutionären Wandlungsprozess in den sozialistischen Staaten diente auch die Propagierung eines angeblich allgemeinen wirtschaftlichen Wohlstandes in den kapitalistischen Ländern. Auf die Bewunderung ideologisch unklarer Menschen für den Westen zählend, hoffte man, unmerklich im Inneren eines sozialistischen Landes Fuß fassen zu können. In damals illusionärer Weise hoffte der US-amerikanische Imperialismus so, Schritt für Schritt die antisozialistische Unterwanderung bis zur Wiederherstellung des Kapitalismus treiben zu können. Eine dafür fördernde Wirkung versprachen sich die USA-Regierung und ihre imperialistischen Hintermänner von einer verstärkten psychologischen Kriegsführung. Die Zeit war auf ihrer Seite. Was in den 1960er Jahren nicht gelang, führte in den 1980er Jahren zum Erfolg.

Die Ausgaben für die gesteigerte Wühltätigkeit in den sozialistischen Staaten verdoppelten sich allein in den USA innerhalb von zehn Jahren und erreichten 1967 die Höhe von 170 Millionen Dollar.

Gewaltige Fabriken für antikommunistische Lügen sind die vom US-amerikanischen Geheimdienst geschaffenen mächtigen Rundfunkstationen, die unter dem verlogenen Aushängeschild „Free Europe“ und „Liberty“ arbeiteten. „Free Europe“ sendete 540 Stunden wöchentlich in tschechischer, slowakischer, ungarischer, rumänischer und bulgarischer Sprache. „Liberty“ fabrizierte propagandistische Sendungen in 18 Sprachen der Völker der UdSSR und sendete 375 Stunden pro Woche. Beide Stationen hatten spezielle Abhördienste, geschaffen zum Zweck der Gegenpropaganda und Spionage. Dieser Dienst von „Free Europe“ verfolgte die Sendungen von rund 50 Rundfunkstationen der sozialistischen Länder. Für „Liberty“ wurden die Sendungen von etwa 100 Rundfunkstationen aller Gebiete der Sowjetunion aufgenommen und aufgezeichnet.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Im Senderaum von „Radio Free Europe“
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Eine besondere Rolle in der antisozialistischen Angriffskonzeption des USA-Imperialismus spielte die BRD. Die Monopolbourgeoisie der BRD war auch nach der schweren Niederlage ihrer Nachkriegspolitik am 13. August 1961 nicht bereit, ihre bis dahin praktizierte aggressive Ostpolitik aufzugeben. Die Regierungen Adenauer und Ehrhard begannen vielmehr, nach neuen Wegen zu suchen, um ihre Ziele auch unter veränderten Bedingungen doch noch durchsetzen zu können. Der Imperialismus der BRD versuchte einen neuen Anlauf der längst überholten Politik der Stärke und blieb damit der Hauptgegner jeder Entspannung in Europa. Die offizielle Regierungspolitik der BRD war damit nicht nur erfolglos, sondern sie geriet in auch zunehmend in Widerspruch zu der von den USA betriebenen Politik der Aufweichung und Spaltung der sozialistischen Staaten. In dem starren Festhalten an einer Politik der militärischen Provokationen, die selbst von den westlichen Bündnispartnern der BRD als überlebt und deshalb untauglich erkannt worden war, sah die Johnson-Regierung eine Gefahr für die Wirksamkeit ihrer Politik des „Brückenschlages“.

Mit der von der Regierung der „Großen Koalition“ verkündeten „neuen Ostpolitik“ ordnete sich der BRD-Imperialismus vollständig in das Konzept des amerikanischen Imperialismus ein. Der Imperialismus der BRD strebte nun verstärkt nach dem Ausbau der diplomatischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit den sozialistischen Staaten. In Übereinstimmung mit der Politik des USA-Imperialismus wurde dabei die DDR ausgenommen. Der US-amerikanische und der BRD-Imperialismus gingen von der Hoffnung aus, es werde gelingen, Zwietracht zwischen der DDR und ihren Verbündeten zu säen, die DDR zu isolieren. Auch das hatte der große USA-Stratege Zbigniew Brzezinski in seinem Buch thematisiert.

Die unverändert auf die Liquidierung des ersten sozialistischen deutschen Staates gerichtete Politik beider imperialistischer Staaten sollte wie ein gewaltloser Vorgang erscheinen. Die Regierung der „Großen Koalition“ weigerte sich ebenso wie vordem die Regierungen Adenauer und Erhard, Verhandlungen mit der DDR auf der Basis der gegenseitigen Anerkennung und Gleichberechtigung zu führen. Die Bundesregierung hielt an ihrer Alleinvertretungsanmaßung unverändert fest. Die krampfhaften Beteuerungen Bonner Politiker vom angeblichen Fortbestand der „Einheit der deutschen Nation“ machten sehr deutlich, dass ihre erklärte „Gesprächsbereitschaft“ allein auf Einmischung in die inneren Angelegenheiten der DDR zielte. Die angestrebte Isolierung der DDR sollte mit einem größeren Maß an konterrevolutionärer Einwirkung verbunden werden. Der damaligen Regierung der BRD ist das nicht gelungen. Die spätere Regierung Brandt musste ein Stück entgegenkommen. Dabei wurden falsche Hoffnungen geschürt. Das Tor zur konterrevolutionären Aufweichung wurde aufgestoßen.

Der geplante Modellfall für die imperialistische Politik des „Brückenschlages“ war der konterrevolutionäre Umsturzversuch in der CSSR im Sommer 1968.

Wie der erste Sekretär des Zentralkomitees der KPTsch 1971 feststellte, waren in der Partei in den Jahren vor 1968 die Leninschen Normen des Parteilebens verletzt worden. Das ermöglichte es rechten Kräften, in die Leitungsorgane einzudringen und die Partei ihrer führenden Rolle in der Gesellschaft zu berauben. Unter der Flagge der „Verbesserung“ des Sozialismus sowie des Nationalismus und Antisowjetismus unternahmen revisionistische und konterrevolutionäre Kräfte einen gefährlichen Versuch, die CSSR aus der Gemeinschaft sozialistischer Staaten herauszulösen und den Kapitalismus zu restaurieren. Dabei verbündeten sie sich vor allem mit dem Imperialismus der USA und der BRD, der seinerseits gegen sie sozialistische CSSR entfaltete. Als die Krise in der CSSR ihrem Höhepunkt zusteuerte, prahlte beispielsweise der Sprecher der „Sudetendeutschen Landsmannschaft“ in der BRD damit, dass diese Revanchistenorganisation „ihren Anteil an der neuen Situation in der CSSR“ hätte. Zeitungen der BRD propagierten im August 1968 offen die „Rückkehr“ der „Sudetendeutschen“ in die CSSR und die „Rückgabe ihres ehemaligen Eigentums“. Als dann 1989 die Konterrevolution tatsächlich gesiegt hat, spielte die „Sudetendeutsche Landsmannschaft“ keine Rolle mehr. Deren Mitglieder hatten nun ein hohes Alter erreicht und wollten nicht mehr „zurückkehren“.

Der konterrevolutionäre Umsturzversuch scheiterte an der Klassensolidarität der sozialistischen Staaten. Die internationalistische Hilfe von den Staaten des Warschauer Vertrages schützte die CSSR vor dem Bürgerkrieg und vereitelte die Bedrohung des Sozialismus. Die Politik des „Brückenschlages“ war gescheitert.

In den 1980er Jahren ist es gelungen die sozialistischen Länder gleichzeitig von innen aufzuweichen. Nun ging die konterrevolutionäre Bewegung von der Sowjetunion aus, wo Gorbatschow an der Spitze stand.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Die Tätigkeit der Spezialkommissionen

In Jahr 1958 wurde auf Befehl des Ministers in der HA IX eine spezielle
 Kommission zur Untersuchung von Brand- und Mordfällen geschaffen: die „Spezialkommission“. 1967 wurden gleichartige Spezialkommissionen in
einigen, später in allen Abteilungen IX(die Abteilungen des MfS waren mit römischen Zahlen gekennzeichnet. Dazu in einem späteren Beitrag mehr.) der Bezirksverwaltungen gebildet.
Sie hatten insbesondere Brände, Havarien, Gewaltakte und Todesfälle zu untersuchen, bei denen es sich um Terror- oder Diversionsakte handeln konnte, die einen möglicherweise staatssicherheitsspezifischen Hintergrund hatten
oder die wegen beträchtlicher Unruhe in der Bevölkerung und anderen Auswirkungen die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich beeinträchtigen
oder berühren konnten. Kritisch anzumerken ist, dass mitunter diese
Spezialkräfte des MfS auch zur Aufklärung und Untersuchung von Vorkommnissen eingesetzt wurden, obwohl dafür andere Staatsorgane zuständig
 und dazu auch in der Lage waren.

Zuständigkeitsstreit

Bildquelle: Pharmazeutische Zeitung online https://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=6489

Das Zuständigkeitsgerangele kennen wir aus allen Ländern der Welt und das gab es früher und gibt es auch heute. In US-amerikanischen Krimis wird dieses Thema oft angesprochen. So z.B. das Zuständigkeitsgerangele zwischen FBI und örtlicher Polizei

Die Kommissionen arbeiteten mit den kriminalistischen Mitteln und Methoden,
wie sie auch von den entsprechenden Spezialkommissionen der Deutschen
 Volkspolizei zur Anwendung kamen. Sie konnten sich aber in ihrer
Tätigkeit zugleich auf das gesamte operative Potential(mit geheimdienstlichen Mitteln agieren)des MfS stützen. Mit
den Untersuchungsorganen(Polizei) des Ministeriums des Innern(MdI) wurde dabei eng zusammengearbeitet. Das war in der DDR selbstverständlich und entsprach der Rechtsordnung und auch den Erwartungen der Bevölkerung
zum Schutz vor Straftaten und anderen schwerwiegenden Störungen
 ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Unter aktiver Mitwirkung der Spezialkommissionen erfolgte die Aufklärung
 von Morden und Todesfällen, einer beträchtlichen Anzahl schwerer Anschläge
 gegen Grenzsicherungskräfte und Grenzsicherungsanlagen, die Aufklärung
 von Flugzeugunfällen und anderen Vorkommnissen im Flugbetrieb sowie
 von Großbränden, Havarien(größere Unfälle/Unglücke) und anderen schweren Störungen in der Volkswirtschaft. Beispielsweise wurden in den Jahren 1969 bis 1971 in den Kreisen
Eberswalde und Oranienburg gemeinsam mit Angehörigen der Deutschen
 Volkspolizei Morde an Kindern aufgeklärt, die zu erheblicher Beunruhigung
 unter der Bevölkerung geführt hatten.

Straftaten im Transitverkehr zwischen der BRD und Westberlin aufzuklären
war besonders schwierig, da es kein Rechtshilfeabkommen zwischen
der DDR und der BRD gab. Erinnert sei an den spektakulären Mord
 an der BRD-Bürgerin Maria H. im Herbst 1966 auf einem Parkplatz bei
Eisenberg (Thüringen). Ihre Leiche war bei Leipzig abgelegt worden. Der
 Täter schleuste mit den Papieren der Ermordeten die minderjährige DDR-Bürgerin
 Elke K. aus. Die Übergabe der Beweise führte dazu, dass die Behörden 
der BRD dem Wunsch der Elke K. nach Rückführung in die DDR entsprechen 
mussten.

Wie dieses Vorkommnis, so wurde auch der tragische Todesfall eines Transitreisenden bei der Grenzpassage an der Grenzübergangsstelle Drewitz im 
April 1983 seitens der BRD zu einem Politikum gemacht und führte zu einer erheblichen Verschärfung der Beziehungen zwischen der DDR und der BRD.
 Es konnte gerichtsmedizinisch nachgewiesen werden, dass der Mann nicht misshandelt worden war, sondern an 
Herzversagen starb. Beim Sturz vom Stuhl hatte sich der bereits Tote Verletzungen
 am Kopf zugezogen. Sie waren Folge, nicht Ursache seines Todes.
 Dieser Fall wurde in der Asphaltpresse der BRD hochgekocht und von anderen Westmedien übernommen. Das löste Missstimmung in der Bevölkerung der BRD gegenüber der DDR aus und führte auch in der hohen Politik zu einer Krise. Die DDR musste Geld ausgeben, um den Fall in Hamburg untersuchen zu lassen. Da hat sich bestätigt, dass er Betroffene an  Herzversagen während der Kontrolle am Grenzübergang starb. Die angebliche Misshandlung durch Grenz-“beamte“ hat sich als Märchen (der Asphaltpresse der BRD)entpuppt. Aus der heutigen Sicht müssen auch der DDR gegnerisch eingestellte Medien und Institutionen(es gibt einen Link zur „Bundeszentrale für politische Bildung“)die Wahrheit sagen. Siehe nachfolgende Artikel und Link.

Ausschnitt Toter vom Grenzübergang Drewitz 1983

Sehr sinnig. Link funktioniert nicht mehr. Die Seite gibt es nicht mehr.

60 x Deutschland Artikel Toter Grenzübergang Drewitz 1983Sehr sinnig. Link funktioniert nicht mehr. Die Seite gibt es nicht mehr.


Nach 1989 wurde versucht, im Falle des angeblichen Honecker-Attentates
 bei Wandlitz die Untersuchungsergebnisse der Spezialkommission in Zweifel
 zu ziehen. Die Untersuchungen hatten seinerzeit zweifelsfrei ergeben,
dass es sich bei dem Vorkommnis Sylvester 1982 nicht um einen Anschlag
 gehandelt hatte. Vielmehr hatte ein betrunkener Autofahrer, der durch verkehrswidriges Verhalten aufgefallen und deshalb von Sicherungskräften angehalten
 worden war, mit einer von ihm mitgeführten Pistole geschossen und
 sich dann selbst durch Kopfschuss getötet.
 Dennoch wurde gegen einen Angehörigen der Sicherungskräfte ein Ermittlungsverfahren wegen Mordverdachts eingeleitet. Erst 1995 gestand die
zuständige Staatsanwaltschaft ein, dass es weder einen Attentatsversuch auf
 Erich Honecker gegeben noch der beschuldigte Angehörige der Sicherungskräfte
einen Mord begangen hatte.
 Darüber ist in den West-Medien viel spekuliert worden. Nach 1990 hat man dies wieder herausgeholt. Der „Focus“ berichtet in einem Artikel vom 16.05. 2014 im Nachhinein sachlich über die Erinnerungen von Honeckers Leibwächter Bernd Brückner.

online Focus

Bernd Brückner Leibwächter von Honecker

Bernd Brückner, Leibwächter von Erich Honecker

Bildquelle: Online Focus https://www.focus.de/politik/deutschland/das-honecker-attentat-von-klosterfelde-als-ein-betrunkener-ddr-waffennarr-die-stasi-blossstellte_id_3850919.html

Erich Honeckers 1989er Citroën CX Prestige Rallongée Turbo II

Honeckers Auto

Bildquelle: Online Focus https://www.focus.de/politik/deutschland/das-honecker-attentat-von-klosterfelde-als-ein-betrunkener-ddr-waffennarr-die-stasi-blossstellte_id_3850919.html

Es ist aber schleierhaft, wieso bei dem strengen Waffenrecht der DDR(„Otto Normalbürger“ und „Lieschen Müller“ hatten in der DDR keine Chance Waffen zu besitzen)Paul Eßling ein ganzes Waffenarsenal besitzen konnte? Hatte schon 1982, als der Vorfall geschah, die DDR-Staatsmacht gebröckelt? In diesem Fall ist die reißerische Überschrift des „Focus“ „Als ein betrunkener DDR-Waffennarr die Stasi bloßstellte“ nicht mal verkehrt.

online Focus


Insgesamt haben die Untersuchungsorgane des MfS im Zusammenwirken mit anderen Untersuchungsorganen jährlich mehrere Hundert Havarien, Brände und Störungen in der Volkswirtschaft, Verluste von geheimen Dokumenten, Diebstähle und Verluste von Waffen und Militärtechnik und ähnliche schwerwiegende Vorkommnisse untersucht und aufgeklärt.

Buchtitel Die Sicherheit Kopie 3

Text:

Karli Coburger und Dieter Skiba, bearbeitet von Petra Reichel

Entnommen aus dem Buch „Die Sicherheit“

Website MfS-Insider

Das gesamte Buch oder einzelne Kapitel können von der Website www.mfs-insider.de heruntergeladen werden.

Original-Text

Spezialkommissionen

Zur Verleumdung und Verfolgung
von Angehörigen der Untersuchungsorgane(Ermittlern)des MfS seit 1990


Verleumdung

Bildquelle: Mein Antwalt.at  https://www.meinanwalt.at/rechtsnews/ueble-nachrede-verleumdung-beleidigung-welche-strafen-sind-moeglich

Mit Bezug auf Artikel 17 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990
 beschloss der Bundestag am 29. Oktober 1992 das 1. Gesetz zur Bereinigung
von SED-Unrecht (BGBL I S. 1814).(SED-Unrecht ist ein Propagandabegriff von heute. Was war in der Zeit des KPD-Verbots, also der Adenauer-Zeit, in der BRD? Niemand sagt dazu CDU-Unrecht oder Adenauer-Unrecht.) Es hob alle Gerichtsentscheidungen der 
DDR über Staatsverbrechen (Spionage und andere Landesverratsdelikte, Staatsfeindlicher Menschenhandel, Terror, Diversion, Sabotage, Ungesetzliche Verbindungsaufnahme, Ungesetzlicher Grenzübertritt, Boykotthetze, Wehrdienstverweigerung usw.) auf. Die Betroffenen wurden auf Antrag rehabilitiert und erhielten Kapitalentschädigung, Unterstützungsleistungen, Beschädigtenversorgung, Hinterbliebenenversorgung und Anrechnung ihrer
 Haftzeiten in der Rentenversicherung.

Eingeschlossen in die strafrechtliche Verfolgung von über 100.000 „staatsnahen“ DDR-Bürgern waren SED– und Staatsfunktionäre, Angehörige der 
NVA und der Grenztruppen, Richter, Staatsanwälte und Angehörige des MfS.
 Es wurden umfangreiche Untersuchungen geführt und viele Ermittlungsverfahren eingeleitet, die allesamt zu dem Ergebnis führten, dass die erhobenen
Anschuldigungen nicht zu beweisen waren. Die dem MfS unterstellten 
Handlungen hat es faktisch nicht gegeben. Der letzte Innenminister der
 DDR, Rechtsanwalt Dr. Peter-Michael Diestel stellte in seinem Interview für
die Zeitung „Junge Welt“ am 28. April 2001 fest: „Das MfS ist juristisch rehabilitiert.“

Verleumdung

Bildquelle: Mein Antwalt.at https://www.meinanwalt.at/rechtsnews/ueble-nachrede-verleumdung-beleidigung-welche-strafen-sind-moeglich

 

Haltlos sind alle Anwürfe, das MfS habe über seine Untersuchungsorgane
politisch missliebige Personen „in Irrenanstalten verschwinden lassen“.
Umfangreiche Untersuchungen und eingeleitete Ermittlungsverfahren
erbrachten keinerlei Beweise. Die Aussagen von vermeintlichen Opfern stellten
sich als nicht begründet heraus.

Verleumdung in Medien

Bildquelle: Reference https://www.reference.com/government-politics/definition-defamatory-speech-758c32f0bb8244ec

 

Am 27. Oktober 1994 veröffentlichte die Illustrierte „Tango“ unter den
 Überschriften „Die Giftakte der Stasi“ und „Die perfekte Anleitung zum
 Giftmord“ solche schwachsinnigen, aber an Verleumdung kaum zu überbietenden Behauptungen:
“Der Sexmord“, „Der Babymord“ und „Der Saunamord“.
Es folgten der „Drogenmord“, der „Terrormord“, der „Atommord“, der „Regenschirmmord“
und andere bizarre Formen des „Hinrichtens“, wie sie angeblich
vom MfS praktiziert worden seien. Andere Regenbogenblätter nahmen
diese Veröffentlichungen auf und sorgten so für eine flächendeckende
Verbreitung.

Verleumdung in Medien

Bildquelle: Reference https://www.reference.com/government-politics/definition-defamatory-speech-758c32f0bb8244ec

 

Was war der Ausgangspunkt?
 Im Jahre 1987 hatte das Ministerium für Staatssicherheit der Sektion für
 Kriminalistik der Humboldt Universität zu Berlin einen Forschungsauftrag
 erteilt. Angeregt durch die Spezialkommission der HA IX sollten für die
wirksame Aufklärung von unnatürlichen Todesfällen toxikologische Erkenntnisse erarbeitet werden, um solche besser erkennen und nachweisen zu können.
 In der Praxis hatte es wiederholt Unsicherheiten bei der Suche und 
Sicherung von Spuren gegeben. Da jährlich etwa 5.000 Selbsttötungsfälle in
der DDR bearbeitet wurden, darunter an Transitstrecken, schien es angezeigt in dieser Richtung zu forschen. Zwei Aufgaben wurden formuliert:

  • a) Internationale Literaturrecherche über Vergiftungsfälle aus der gerichtsmedizinischen und kriminalistischen Praxis;

 

  • b) Aufbereitung der Ergebnisse für ein zentrales Datensystem.
Mehrere Tausend Titel nationaler und internationaler Veröffentlichungen
wurden durchforstet und so Erkenntnisse von Fällen aus der ganzen Welt
 erfasst. Sie wurden in einem Datenspeicher zur Abfrage aufgenommen und
mit einem angemessen niedrigen Geheimhaltungsgrad „Nur für den Dienstgebrauch“ versehen. Damit sollten alle Kriminalisten des MfS und des MdI(Ministerium des Inneren)
in die Lage versetzt werden, diesen Speicher für ihre Arbeit zu nutzen. Andererseits sollte Missbrauch durch potentielle Täter verhindert werden.
Das in Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung Kriminalpolizei
und dem Leiter des Kriminalistischen Instituts der Deutschen Volkspolizei
vergebene Vorhaben wurde im Herbst 1988 abgeschlossen. Die Hauptabteilung Untersuchung des MfS und die Hauptabteilung Kriminalpolizei des MdI erhielten
je ein Exemplar der fertigen Arbeit.

 

Das ist in jedem Land ein ganz normales Vorgehen. Wir kennen es aus Krimis und entsprechenden Doku-Serien. Es handelte sich keinesfalls, auch wenn das immer wieder neu serviert
 wird, um „eine detaillierte Anleitung zum Töten“, sondern um eine detaillierte
 Anleitung zur kriminalistischen Feststellung derartiger Tötungen.
 Diese Arbeit, auf den aktuellen Stand gebracht, wäre auch heute eine
 Ergänzung der einschlägigen Lehr- und Handbücher der Rechtsmedizin,
der Kriminalistik und der Forensischen Toxikologie. Das wäre außerdem Stoff für die Fernsehserien „Anwälte der Toten“ und „Medical Detectives“. (Welche Blüten die
 damals gewonnenen Erkenntnisse trieben, zeigt der „Fall“ des deutschen
Langlaufsportlers B. Durch zwei Proben des Dopings überführt, verdächtigte
er Unbekannte, sie hätten ihm Dopingmittel in seine Zahnpastatube
lanciert und sich dabei auf MfS-Erkenntnisse gestützt.)

Anwälte der TotenMedical Detectives - Geheimnisse der Gerichtsmedizi

Bildquelle: TV now https://www.tvnow.de/nitro/anwaelte-der-toten-nitro/list/aktuell
Bildquelle: Sky go http://www.skygo.sky.de/serie/rtl-crime/medical-detectives—geheimnisse-der-gerichtsmedizin/series/seriessection/70136.html

 

1997 wurde in Schwerin versucht, der Bevölkerung einen „teuflischen
 Plan des MfS, politische Gegner mit Tollwutviren umzubringen“, aufzutischen.
 Der Leiter der Bezirksverwaltung des MfS in Schwerin hatte den
 dortigen Leiter der gerichtsmedizinischen Einrichtung beauftragt, gutachterlich auszuweisen, ob und wie Menschen mit Tollwutviren zu Tode kommen
könnten und wie das nachweisbar sei. Anlass seiner Frage war ein
 ungeklärter Todesfall, bei dem die kriminalistische Version – mögliche
 Todesursache durch die Infizierung oder Beibringung von solchen Viren –
in Betracht gezogen worden war.

Gegen Gerichtsmediziner und Angehörige des MfS wurde daraufhin
wegen versuchten Mordes ein Strafverfahren eingeleitet. Es musste wegen 
Nichtfeststellung von Verdachtsgründen eingestellt werden.

Die Mehrzahl der Ermittlungsverfahren und der in einigen Fällen sogar
 erfolgten Anklagen und Verurteilungen bezogen sich auf angebliche Aussageerpressung
 mit Drohungen und Schlägen oder mittels Medikamenten.

Häufig wurde den „Opfern“ geglaubt, auch wenn deren Angaben erkennbar
 falsch waren. Tatsachen, welche die geschilderten Handlungsabläufe als objektiv
 unmöglich widerlegten, blieben von Gerichten meist ungewürdigt, da Untersuchungsführern von vornherein nicht geglaubt wurde. („Wir wissen, dass
im MfS nicht gefoltert wurde, aber Ausnahmen bestätigen die Regel.“)
Angeklagten wurde mitunter nahegelegt, gegen sie erhobene Anschuldigungen
zu bestätigen, um mit Geldbußen davonzukommen. Um den
Arbeitsplatz nicht zu verlieren und einer Ausgrenzung zu entgehen, nahmen
einige Angeklagte solche unsittlichen Angebote an.
(Diese „unsittlichen Angebote“ sind Bestandteil der Strafprozessordnung der BRD.) Das ist die Einstellung des Verfahrens mit Geldauflage. Dafür gilt man als unschuldig und es gibt keinen Eintrag ins Strafregister. Um den Arbeitsplatz nicht zu verlieren und/oder dass es zum Schaden des Betroffenen wäre, wenn der Fall an die Öffentlichkeit kommt, lassen sich Viele auf diesen Deal ein. Doch trotz offizieller Unschuld, so bleibt ja doch was „hängen“.

In juristischer Folgerung für weitere Prozesse wurde als gerichtsnotorische
 “Wahrheit“ festgestellt, dass die Untersuchungsorgane des MfS grundsätzlich
 derartige Straftaten begangen hätten. Jegliche Zurückweisung verpuffte
 wirkungslos. Nur in Fällen, in denen die Opferschilderungen als erfunden
erkennbar waren, folgten auch hier – zumeist erst in der zweiten Instanz –
Freisprüche. Es ist bezeichnend, dass in den Jahren der Strafverfolgung von Untersuchungsführern und Leitern der Untersuchungsorgane des MfS die Kläger
sich sträubten, Untersuchungsakten sowie Haft- und Gesundheitsakten
beizuziehen. Diese belegen nämlich akribisch das korrekte Vorgehen.
Da mittlerweile offensichtlich geworden ist, dass es bei den Untersuchungsorganen
des MfS weder Folter noch Wahrheitsdrogen noch Psychiatrie-
Missbrauch oder sonstige Verstöße gegen die Gesetze der DDR gab
 noch solche geduldet wurden, konzentrierten sich zunehmend Psychologen
auf etwaige Folgeschäden infolge politischer Haft in der DDR.

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Bildquelle: Reference https://www.reference.com/government-politics/definition-defamatory-speech-758c32f0bb8244ec
Bildquelle: Mein Antwalt.at https://www.meinanwalt.at/rechtsnews/ueble-nachrede-verleumdung-beleidigung-welche-strafen-sind-moeglich
Bildquelle: Clipart Panda http://www.clipartpanda.com/categories/courthouse-20clipart
Bildquelle: ClipArt Richter http://bbcpersian7.com/categories/cliparts-richter.html

 

Unverändert werden jedoch von Medien bestimmten politischen
Zuschnitts alle Schritte in Richtung Normalisierung torpediert. Als im Bundestag
die berechtigten Rentenansprüche der Angehörigen des MfS/AfNS
behandelt wurden, meldete am 25. März 2001 die „Berliner Morgenpost“
unter Bezugnahme auf nicht näher bezeichnete Recherchen des NDR, in
den Gefängnissen des MfS seien 2.500 Häftlinge ermordet worden.
Die Anfrage an die Redaktion, wie es denn zu erklären sei, dass bislang
nicht ein einziger „Mord-Fall“ zur Anklage gebracht worden sei, blieb unbeantwortet.

 

Text Karli Coburger und Dieter Skiba, bearbeitet von Petra Reichel

Entnommen aus dem Buch „Die Sicherheit“ Buchtitel Die Sicherheit Kopie 3

 

 

 

Website MfS-Insider

 

Das gesamte Buch oder einzelne Kapitel können von der Website www.mfs-insider.de heruntergeladen werden.

 

 

 

Original-Text:

Verleumdung und Verfolgung von Angehörigen der Untersuchungsorgane heute

DER SPIEGEL 44/1993 zum Tod von Friedrich Dickel

Im Nachruf zum Tod von Friedrich Dickel hatte DER SPIEGEL den Nachruf mit antikommunistischer Propaganda gespickt.

DER SPIEGEL 44:1993 Der Spiegel 44:1993 Tod F. Dickel

DER SPIEGEL 44/1993 zum Tod von Friedrich Dickel

 

Die Original-SPIEGEL-Seite kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

SPIEGEL_1993_Nachruf Friedrich Dickel

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die versuchte Konterrevolution in Ungarn 1956

Nachdem der konterrevolutionäre Putschversuch am 17. Juni 1953 in der DDR niedergeschlagen wurde, gaben die imperialistischen Staaten nicht auf weiterhin gegen die sozialistischen Länder aggressiv zu handeln. Als nächstes war Ungarn dran. Im Frühjahr 1955 war in den USA dafür ein detaillierter Aktionsplan ausgearbeitet worden, für dessen Durchführung spezielle Organisationen und Institutionen geschaffen wurden. Heute würde man diese als NGOs(Nichtregierungsorganisationen bezeichnen. Die stiften heutzutage viel Unheil in der Welt.) Als führende Propagandazentrale betätigte sich das „Komitee freies Europa“, das – offiziell als private Einrichtung ausgeben- von der USA-Regierung bezahlt (also den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger der USA) und gelenkt wurde. Das Komitee errichtete in München den Hetzsender „Freies Europa“ und steuerte zahllose verbrecherische Aktionen gegen die sozialistischen Länder. Am Beispiel der Ereignisse in Ungarn 1956 wurde diese üble Rolle dieser Organisationen besonders deutlich.

In Ungarn gab es damals wirtschaftliche Probleme, die zu Versorgungsschwierigkeiten und Unzufriedenheit in der Bevölkerung führten.

Die Mangelwirtschaft haben die sozialistischen Länder nie in den Griff bekommen. Nach den vielfältigen Ursachen fragte die Bevölkerung nicht und war stets unzufrieden. So hat 1989 die Konterrevolution in allen europäischen sozialistischen Ländern gesiegt.

Die Entwicklungsschwierigkeiten beim Aufbau des Sozialismus in der Ungarischen Volksrepublik ließen der internationalen Reaktion dieses Land besonders geeignet erscheinen, seine gesellschaftlichen Veränderungen rückgängig zu machen. Es sollte als Vorposten der NATO gegen die sozialistischen Staaten umgewandelt werden.

Durch Einschleusen faschistischer Banden, von Waffen und Hetzmaterial und durch pausenlose Verbreitung antisozialistischer Losungen über den Sender „Freies Europa“ wurden die inneren Feinde Ungarns aktiv unterstützt und eine konterrevolutionäre Erhebung vorbereitet.

Parolen wie „Demokratisierung und Dezentralisierung“ oder „ungarischer Nationalkommunismus“, die bald durch antikommunistische Sprüche ergänzt wurden, stifteten Verwirrung und Desorientierung. (Das kennen wir ja von 1989 her. Erst vielversprechende Sprüche und dann die Forderung nach Abschaffung des Sozialismus.)

Ende Oktober 1956 waren die Vorbereitungen zur Durchführung eines bewaffneten Aufruhrs abgeschlossen. In Budapest und anderen Orten gingen konterrevolutionäre Banden zum blutigen Terror gegen Kommunisten und Politiker über.

1989 ist eine andere Strategie angewandt worden. Der absolute Verzicht auf Gewalt. So verzichteten die Regierungen der sozialistischen Länder auf Gegengewalt zur Verteidigung. Man wollte doch nicht mit Waffen gegen die unbewaffnete Bevölkerung vorgehen. Diese Strategie ist gelungen.

Unter entschlossener Führung der am 03.November gebildeten Regierung mit János Kadar bereiteten die klassenbewussten Arbeiter Ungarns der Konterrevolution ein Ende. Sie wurden dabei auf Bitten der ungarischen Regierung wirksam von jenen Einheiten der Sowjetarmee unterstützt. Die im Land stationiert waren.

Niederschlagung konterrevolutionärer Versuch Ungarn 1956

Die klassenbewussten Arbeiter begrüßten die ersten sowjetischen Truppen in Budapest, die mithalfen die Konterrevolution zu zerschlagen.

 

Im Westen, so z.B. in der Alt-BRD wurde stets behauptet und Generationen von Schülerinnen und Schülern beigebracht, das es sich um einen Arbeiteraufstand handeln würde. Das Gleiche, wie beim 17. Juni 1953 in der DDR.

Heute wird in ganz Deutschland, vermutlich auch im heutigen Osteuropa und sonst wo auf der Welt dieses falsche Wissen verbreitet.

 

historisches Titelblatt Ungarn 1956

 

1989 waren die Arbeiter/innen desorientiert. Sie kamen gar nicht auf die Idee eine neue Regierung zu fordern, die in der Lage ist, die Interessen der Arbeiterklasse zu vertreten. Glaubten sie doch an die schönen Sprüche der konterrevolutionären Organisationen und dass diese es besser machen würden. Da alles friedlich abging und diese Organisationen ein friedliches Image hatten, glaubte die Bevölkerung an sie. Als die Konterrevolution gesiegt hat, hatten diese Organisationen ausgedient und ihre Vertreterinnen und Vertreter wurden mit Posten z.B. mit Bundestagsmandaten, als Beamtinnen und Beamte in der BStU(Verwaltungsbehörde der Akten des MfS) belohnt. Die Bevölkerung ist in einem kapitalistischen Land aufgewacht.

Geschichtsbuch DDR 10

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, Bearbeitung, Anmerkungen und aktuelle Bezüge von Petra Reichel

 

Niederschlagung konterrevolutionärer Versuch Ungarn 1956

 

 

 

 

 

Buchtitel %22Geschichte in Übersichten%22

 

 

 

siehe auch

„Geschichte in Übersichten“, DDR 1982

 

 

 

 

Putschversuch in Ungarn 1956

 

 

Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls: Welche Reaktionen gab es im Westen?

„Der Westen tut nichts“ titelte die Asphaltpresse und zündelte in einer angespannten Situation.

Die sogenannte seriöse Presse drückt sich moderater aus. Da ist von einer Ankündigung die Rede, dass die USA protestieren wollen.

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Warum war die Reaktion der USA so milde und warum ließ sich der damalige Präsident der USA nicht aus der Ruhe bringen, als der Antifaschistische Schutzwall errichtet wurde?

DIE TROMMLER ist diesen Fragen nachgegangen und in folgenden Beiträgen Antworten zusammengetragen.
Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls: Wie reagierte John F. Kennedy?

Welche Rolle spielte der US-Politiker J. William Fulbright? Wer war das?
Wie reagierte Die BRD, Westberlin und die Westalliierten?

 

Die historischen Titelblätter der damaligen Zeitungen stehen als PDF-Datei zur Verfügung.

BILD zu Antifasch. Schutzwall

RZ zu Antifasch. Schutzwall

 

Die versuchte Konterrevolution am 17. Juni 1953

Ein folgenschweres Ereignis war der Tod Stalins im Jahre 1953. Die reaktionären Feinde der Sowjetunion schöpften neue Hoffnungen.

Der nächste konterrevolutionäre Versuch erfolgte in der DDR am 17. Juni 1953.

Die Erhöhung der Arbeitsnormen um 10 Prozent löste bei einem Großteil der Bevölkerung Unzufriedenheit aus. Dies wurde von inneren und äußeren gegnerischen Kräften ausgenutzt, um in Berlin und anderen größeren Städten, vor allem in Großbetrieben der DDR Streiks und Unruhen auszulösen.

Der Kern der Industrie der DDR in ihren frühen Jahren war die Chemieindustrie. Z.B. die Chemischen Werke in Buna wurden in der Zeit des Faschismus gebaut und gehörten zu den IG Farben. Die Produktion begann 1937. Die Führungskräfte waren Mitglieder der NSDAP und die Belegschaft politisch „handverlesen“. Während des II. Weltkrieges gab es dort 6000 Fremdarbeiter(Die Nazis bezeichneten ausländische Arbeiter als Fremdarbeiter.) 1945 gingen die Werke auf Grundlage der Beschlüsse der Potsdamer Konferenz über die Reparationen in sowjetisches Eigentum über. Die Sowjets waren an einer schnellen Wiederaufnahme der Produktion und drei reibungslosen Funktionieren interessiert. So wurden die alten Führungskräfte im großen Maßstab übernommen. Die ausgefallenen Fremdarbeiter wurden durch Umsiedler aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten und einer extrem hohe Anzahl von ehemaligen Nazis, wie Offiziere der Wehmacht, Juristen, ehemaligen Angehörigen der SS, Lehrer usw., die in einem Programm der „gesellschaftlichen Integration“ nun ihren Beruf wechseln mussten und nun als Arbeiter tätig waren, ersetzt. Diese Leute waren also nicht immer Arbeiter und erst recht keine klassenbewussten Arbeiter.

Dieser veränderten sozialpolitischen Struktur wurde nach der Umwälzung 1945 nicht genug Aufmerksamkeit geschenkt. Dies ist gerade während der Ereignisse des 17. Juni 1953 in den großen Industriezentren spürbar geworden.

Die anfänglich von der SED getroffene Wertung des 17. Juni als eines faschistischen Putschversuchs basierte auf den Erfahrungen des Ablaufs der Ereignisse und der Zusammensetzung der dabei führenden Kräfte. So hatte sich am 17. Juni 1953 in den Buna-Werken Schkopau ein selbsternanntes ‚Streikkomitee‘ an die Spitze gestellt. Seine Zusammensetzung war interessant:

  • Kurt S., tätig als Schlosser, Elektrowerkstatt, 34 Jahre als, früher Offizier der faschistischen Kriegsmarine;
  • Fritz W., tätig als Bote, Güterhalle, 45 Jahre alt, früher Mitglied der NSDAP, bis April 1945 leitender Mitarbeiter beim Buna-Werkschutz;
  • Werner D., tätig als Schlosser, Carbidwerkstatt, 30 Jahre alt, früher Mitglied der NSDAP;
    Rudolf S., tätig als Autoschlosser, 28 Jahre alt, früher Mitglied einer SS-Standarte;
  • Franz S., tätig als Meister, Technikum, 40 Jahre alt, von Mai 1945 bis 1946 (bis zur Vereinigung von KPD und SPD zur SED), Leiter der SPD-Gruppe im Buna-Werk.

Dieses selbsternannte „Streikkomitee“ war nie von der Belegschaft beauftragt und wurde nach wenigen Stunden von einem Offizier und fünf Soldaten der Sowjetarmee verhaftet.

Am 15. Juli 1953 kam es in den Chemischen Werken Buna erneut zu konterrevolutionären Streikaktionen. Durch Stilllegung des Karbidwerkes kam es kurzzeitig zum Erliegen der gesamten Produktion des Werkes. Aber auch hier brachen die Aktionen schnell zusammen.

Die antikommunistisch-imperialistischen Kräfte gaben die Ereignisse des 17. Juni 1953 als „Arbeiteraufstand“ aus und verliehen ihnen den Nimbus eines „nationalen Feiertages“. Aber das war kein „Arbeiteraufstand“. Insgesamt haben sich an den Aktionen nicht mehr als 5% der Werktätigen beteiligt. In zahlreichen Städten und Kreisen wurde normal gearbeitet. Besonders die Arbeiter der Grundstoffindustrie hatten hohes politisches Bewusstsein gezeigt, indem sie die konterrevolutionäre Provokation zurückwiesen.

Die Behauptung heutiger DDR-„Aufarbeiter“, dass die Ereignisse des 17. Juni 1953 die unausweichliche Folge des Beschlusses der II. Parteikonferenz zu Aufbau des Sozialismus gewesen sei, trifft nicht zu. Neben inneren Faktoren, (s.o.), spielten auch äußere Faktoren eine Rolle. Diese lassen sich nicht säuberlich trennen, das sie in ständigem Wirkungszusammenhang standen.

Die Politik der BRD nahm mit der „Wiedergewinnung der Ostzone“, im Bündnis mit den USA und anderen NATO-Mächten, den 1. Platz ein. Die Embargo-Politik und die Hallstein-Doktrin(bis zum Jahre 1973 brach die BRD zu jedem Staat die Beziehungen ab, der die DDR diplomatisch anerkannte) waren darauf gerichtet die DDR politisch und wirtschaftlich zu ruinieren.

Aber so groß die Übermacht ihrer Gegner war und so belastend diese ökonomische Kriegführung für die DDR auch war – das alles konnten den Bestand der DDR solange nicht gefährden, solange dem NATO-Bündnis das Bündnis der Warschauer-Pakt-Staaten mit der Sowjetunion an der Spitze einig und geschlossen zum Schutz der DDR und aller anderen sozialistischen Länder gegenüberstand.

Doch mit dem Kurswechsel im sozialistischen Lager, ausgehend von der Sowjetunion unter Chruschtschow, sah sich die DDR nicht nur feindlichen Angriffen von Westen her, sondern es drohte auch der Verlust ihrer Verbündeten. Wir kennen das aus Gorbatschows Zeiten, doch dass diese Situation auch zum damaligen Zeitpunkt bestand und das Bündnis der sozialistischen Staatengemeinschaft sich nach und nach auflöste, ist den Wenigsten bewusst.

In der zweiten Hälfte des Jahres 1952 steckte die DDR in ökonomischen Schwierigkeiten. Diese ergaben sich aus der forcierten Aufrüstung der BRD und der bevorstehenden Einbeziehung in die NATO. Die DDR musste ihrerseits, früher als vorgesehen, bewaffnete Verteidigungskräfte aufbauen und ausrüsten.

Für diese zusätzlichen Aufgaben waren weder Material, noch Arbeitskräfte vorhanden. Es mussten bei anderen Wirtschaftsposten beträchtliche Kürzungen vorgenommen werden, was zu empfindlichen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger der DDR führte und Unzufriedenheit auslöste.

Im Januar 1953 wandte sich das ZK(Zentralkomitee) der SED mit einem Schreiben an die Regierung der UdSSR, in dem im Einzelnen die wirtschaftlichen Schwierigkeiten dargelegt wurden und bat zu überprüfen, ob eine Hilfe bei der Lösung der schwierigen Probleme möglich sei.

Sie Sowjetischen Kontrollkommission(SKK) empfahl daraufhin strenge Sparmaßnahmen, auch auf sozialem Gebiet. Z.B. die Streichung von Fahrpreisermäßigungen für Behinderte und der Ausschluss von Selbstständigen aus der Krankenversorgung erfolgten im April 1953.

Eine Maßnahme, die in der Arbeiterschaft auf großes Unverständnis und wachsenden Widerstand stieß, war ein am 13./14. Mai vom Zentralkomitee der SED gefasster und vom Ministerrat am 28. Mai bestätigter Beschluss, die Arbeitsnormen bis zum 30. Juni 1953 um 10 Prozent zu erhöhen. Diesem Beschluss war eine monatelange, im Januar 1953 begonnene intensive Aufklärungskampagne in Presse und Rundfunk, sowie einer Vielzahl von Betriebsversammlungen in der ganzen Republik. Es gab zwar viele Beispiele von freiwilligen Normerhöhungen, doch dieses Mal erreichte die Freiwilligkeit nicht den Umfang, der notwendig gewesen wäre, um die Arbeitsproduktivität im erforderlichen Maße zu erhöhen. Erst nachdem der Appell an die Freiwilligkeit nicht zum gewünschten und ökonomisch notwendigen Ergebnis geführt hatte, griff die Führung zum, auch zu diesem Zeitpunkt, falschen und verhängnisvollen Mittel, diese Maßnahmen von „oben“ , ohne weitere Diskussion und Verhandlungen mit den Gewerkschaften, anzuordnen. Dadurch entstand eine günstige Situation für die gegnerischen Kräfte innerhalb und außerhalb der DDR, welche die Gelegenheit zur Hetz- und Wühltätigkeit wahrnahmen. Sie bekamen auch Hilfe von unerwarteter Seite.

Anfang Juni 1953 wurde die DDR-Führung nach Moskau zitiert und zwar nicht zu einer gemeinsamen Beratung zur Lösung der Probleme, sondern zur Entgegennahme und Durchführung der von der neuen Regierung der UdSSR mit Chruschtschow und Berija an der Spitze. Der DDR-Delegation-Otto Grotewohl, Walter Ulbricht und Fred Oelssner- wurde ein Dokument überreicht, mit dem Titel: „Maßnahmen zur Gesundung der politischen Lage in der Deutschen Demokratischen Republik“.

In dem sowjetischen Dokument wurde eine völlig entstellte Darstellung der Lage in der DDR wiedergegeben. Es wurde darin behauptet, auf der II. Parteikonferenz sei ein Beschluss „zum beschleunigten Aufbau des Sozialismus“ gefasst worden, und das sei falsch gewesen, weil dafür die innen- und außenpolitischen Voraussetzungen gefehlt hätten. Aber bei der II. Parteikonferenz war beschlossen worden, dass in der DDR „die Grundlagen des Sozialismus“ geschaffen werden; vom „beschleunigtem Aufbau des Sozialismus“ war keine Rede gewesen. Im „Gesundungsbeschluss“ erneuen Regierung der UdSSR wurde auch „die Propaganda über die Notwendigkeit des Übergangs der DDR zum Sozialismus“ für falsch erklärt. Die vorher von der sowjetischen Kontrollkommission mehr geforderten, als empfohlenen Sparmaßnahmen, wurden nun für falsch erklärt und seien nun zurückzunehmen.

Besonders unbegreiflich waren die Forderungen des „Gesundungsbeschlusses“, die auf eine Liquidierung(Auflösung) der Anfänge des sozialistischen Eigentums in der Landwirtschaft hinausliefen. In der DDR könne „unter den heutigen Bedingungen nur eine einfachere Form der Produktionskooperierung der Bauern, wie die Genossenschaften zur gemeinsamen Bearbeitung des Bodens, ohne dass die Produktionsmittel vergesellschaftete werden, mehr oder weniger lebensfähig sein.“ Alle Genossenschaften seien zu überprüfen und gegebenenfalls aufzulösen.

Äußerst merkwürdig war auch, dass in diesem „Gesundungsbeschluss“ mit keinem Wort die Maßnahme erwähnt und ihre Rücknahme gefordert wurde, welche die Beziehungen der Partei und des Staates zur Arbeiterklasse am stärksten belastet hat – der Beschluss von Mitte Mai zur Normerhöhung ab 1. Juni 1953.

Dieses merkwürdige Dokument lässt vermuten, dass es be irgendjemanden in der neuen sowjetischen Regierung ein Interesse gab die SED-Führung und insbesondere Walter Ulbricht zum Sündenbock zu machen und seine Stellung zu erschüttern. Eine solche Vermutung verstärkt sich, wenn man die Fassung des Kommuniqués vom 9. Juni 1953, mit dem ein „Neuer Kurs“ verkündet wurde, betrachtet.

Es kam zu Machtkämpfen innerhalb der SED und man versuchte Ulbricht zu stürzen.

Im Kommuniqué wurden, eingeleitet mit der Erklärung, „seitens der SED und der Regierung der DDR“ seien in der Vergangenheit eine Reihe von Fehlern begangen worden, und ohne jede weitere Begründung wurden alle jene Maßnahmen – bis auf eine – zurückgenommen, die von der Partei und ihren Mitgliedern all die Monate vorher als notwendig und unverzichtbar verteidigt worden waren.

Die einzige Maßnahme, die nicht zurückgenommen, ja nicht einmal erwähnt wurde, war eben jene, die gerade die Arbeiterklasse traf und dort den stärksten Unwillen, aber auch den stärksten Willen zum Widerstand hervorrufen mußte und hervorgerufen hatte – der Beschluss zur zehnprozentigen Normerhöhung!

Das Kommuniqué machte es also den Gegnern leicht, für die von ihnen verbreitete Losung: „Wer solche Fehler zugelassen hat, muß zurücktreten!“ eine günstige Aufnahme zu erreichen. Es wirkte wie der auslösende Funke bei Waldbrandgefahr.

Dem damit tatsächlich ausgelösten Brand wurde am Mittag des 17. Juni durch die Verkündung des „Ausnahmezustandes im sowjetischen Sektor von Berlin“ durch den sowjetischen Militärkommandanten und das Eingreifen der Sowjetarmee ein rasches Ende bereitet.

Der 17. Juni 1953 ist mehr, als ein Ereignis der Geschichte der DDR. Er ist auch ein bedeutender Teil der sozialistischen Staatengemeinschaft. Es war auch der Beginn des fortschreitenden Prozesses der Zersetzung und der späteren Auflösung der einstigen sozialistischen Staatengemeinschaft.

Zahlen, Fakten und einzelne Textpassagen entnommen aus „Unter Feuer Die Konterrevolution in der DDR“ siehe „Offensiv“

Das Buch „Unter Feuer“ kann hier gelesen und heruntergeladen werden. Man kann es auch als „richtiges“ Buch bei  „Offensiv“ bestellen.

Unter-Feuer Kopie

Eine Sendung des SFB am Beginn der Konterrevolution

 

 

Eines der üblichen Bilder der Demonstrationen mit den Rufen „Wir wollen raus“. An wohin und wie es weiter geht, haben diese Demonstranten nicht gedacht.

Dann eine Feierlichkeit der SED mit dem Lied „Die Partei hat recht“. Dieses Lied ist oft verlacht worden. Wer im Westen, wer heute kennt die wahre Bedeutung dieses Liedes?

„Privates Glück“ soll nicht der Ersatz für „fehlende Aussicht auf Reformen“ sein. Was Reform bedeutet, wissen wir ja. Es war bereits seinerzeit so. Rückschritt und Sozialabbau bedeutet seit damals das Wort „Reform“. Allerdings hatte niemand darüber nachgedacht.

Der Herr von „Neuen Forum“ gibt zu, dass nicht nur die regierende SED, sondern auch die konterrevolutionären Gruppen schwach waren. Was der West-Fernseh-Beitrag nicht sagt: Die sogenannte Opposition ist vom Westen aus gestärkt worden, insbesondere von den GRÜNEN.

Die Kirche dient als Puffer und macht Schaukelpolitik. Sie gibt einerseits den Konterrevolutionären Raum, andererseits dämpft sie konterrevolutionäre Aktivitäten.

Es wird kurz auf den Schriftstellerverband eingegangen. Dass bekannte Schriftsteller ein Interview ablehnen, wird als Schwiegen gedeutet.

Wieder wird auf die damalige (noch) schwache „Opposition“(=konterrevolutionäre Kräfte) hingewiesen, die Jugend da wenig Interesse daran hat und dass die FDJ (noch) aktiv ist und marschiert. Der Fernsehsprecher hofft auf Oppositionelle innerhalb der Institutionen und greift den Slogan der „68er“ aus der BRD auf und fragt nach dem „Marsch durch die Institutionen“. Pfarrer Friedrich Schorlemmer fragt nach den der Konterrevolution dienenden Intellektuellen. Er glaubt, dass diese Leute in der SED verborgen seien und bei „Reformen“ diese dann in die Öffentlichkeit treten und aktiv würden.(also „Schläfer“)

Dann wird Prof. Rolf Reißig als Kämpfer für mehr „Pluralismus“ dargestellt. Dieser hätte das vor zwei Jahren(also 1987) gefordert, doch es wäre nichts draus geworden. In welchem Zusammenhang der Redebeitrag von Prof. Rolf Reißig steht, wird in dem Fernsehbeitrag nicht erwähnt.

Dann als Kontrast ein Beitrag zum Unterhaltungsprogramm des DDR-Fernsehens. Es wäre damals jeden Freitag „Dirty Dancing“ gebracht worden, um der Jugend was zu bieten.

Nun wird Karl-Eduard von Schnitzler in einer Jugendsendung des DDR-Fernsehens gezeigt. Laut Fernsehsprecher in derselben Sendung, wo auch „Dirty Dancing“ gebracht wird. Als Kontrastprogramm sozusagen. Karl-Eduard von Schnitzler ist ehrlich und sein Beitrag ist selbstkritisch. Aber da hatte ja bekanntlich niemand hingehört. Dann wieder ein Ausschnitt aus „Dirty Dancing“ als Überleitung zum Wegwollen aus der DDR und es kommen neoliberale Töne, wie „sich ausprobieren“ und „selbst bestimmen“. Das bezieht sich auf junge Leute. Im Widerspruch dazu, dass die Jugend wenig Interesse an konterrevolutionären Aktivitäten hätte. Was denn nun?
Wieder eine Szene von „Dirty Dancing“ und dann ein Musikstück aus „Dirty Dancing“. Mit dieser Musik wird eine versuchte Republikflucht untermalt.

Nun wird das Parteihaus der SED, bzw. der Sitz des Zentralkomitees der SED gezeigt.
Dass die Worte „Reform“ und „Demokratisierung“ Umschreibungen für zum Zurück zum Kapitalismus sind, ist in der SED erkannt worden. Natürlich wird das vom Fernsehsprecher als negativ hingestellt. Professor Otto Reinhold spricht wahre Worte. Das sei all denen ins Stammbuch geschrieben, die an eine „andere“, bzw. „bessere“, „reformierte“ und mit dergleichen Attributen bezeichneten DDR glaubten. Das wäre nichts Anderes, als eine kapitalistische DDR gewesen. Professor Reinhold erklärt richtig, dass eine kapitalistische DDR neben der kapitalistischen DDR keinen Sinn und keine Existenzberechtigung hätte. Er warnt vor einem leichtfertigen Spiel mit dem Sozialismus und der sozialistischen Staatsmacht. Er hat Recht behalten.

Nun wird wieder eine der Demonstrationen gezeigt. Auch der Fernsehsprecher muss zugeben, dass seinerzeit es nur wenige und versprengte „Oppositionelle“ waren, denen die Staatsmacht „eine Abfuhr erteilte“.

Als Abschluss Erich Honecker mit dem Spruch: „Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs´noch Esel auf“.

Nun ja es ist anders gekommen.

Nun ja ihre Zukunft, bzw. ihre Nicht-Zukunft haben, diejenigen, die damals auf der Straße danach gerufen haben, heute. Ob sie sich das wirklich so vorgestellt haben, ist die Frage.

So ein Fernsehbetrag wird meist nebenbei gesehen. In der Schnelle kann man das nicht auswerten und „Lieschen Müller“ und „Otto Normalverbraucher“ wird das wohl kaum wollen. So hat es DIE TROMMLER aus der Sicht von heute getan.

Die Namen der weniger bekannten Personen entschwinden wieder in Schall und Rauch. Damals gab es kein Wikipedia zum Nachschlagen und ein „Who ist Who?“(Wer ist Wer?)-Lexikon hat „Lieschen Müller“ und „Otto Normalverbraucher“ in den wenigsten Fällen zu Hause gehabt. Aber nun hat aus der Sicht von heute DIE TROMMLER sich mit genannten Personen beschäftigt. (Bitte auf die Namen klicken. Diese Links führen zu den Personenbeschreibungen)

Bitter ist, dass zum damaligen Zeitpunkt die Konterrevolutionäre noch schwach waren. Aber die Mehrheit der Bevölkerung ließ sich nicht nur von den Westmedien, sondern auch von Gorbatschow irre führen. Auch viele Verantwortungsträger innerhalb der SED fielen auf Gorbatschow herein. Der Weg für die Konterrevolution wurde so geebnet.

 

RIAS (Rundfunk im amerikanischen Sektor)

Der RIAS war eine Rundfunkanstalt im amerikanischen Sektor von Westberlin. Der Sitz des Senders war im Westberliner Bezirk Schöneberg, Kufstein Straße.

Wer da glaubt, dass der RIAS ein Regionalsender für den amerikanischen Sektor in Westberlin war, irrt. Der RIAS war ein antikommunistischer Propagandasender und in der ganzen DDR zu empfangen.

 

RIAS-Logo

RIAS-Logo

Bildquelle.Von Unbekannt – selbst vektorisiert, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Viele DDR-Bürgerinnen und DDR-Bürger fielen auf die Propaganda dieses Senders herein und ließen sich verwirren. Auch wenn die „Bundeszentrale für Politische Bildung“ das umgedreht darstellt, war es so. Die „Bundeszentrale für politische Bildung“ ist ein Propagandainstrument des Staates in der heutigen Zeit.

Bei den Ereignissen des 17. Juni 1953 spielte der Sender eine große Rolle. Die Akteure, die nichts mit den Arbeitern, die gegen die Normerhöhungen protestierten, zu tun hatten, ließen sich vom RIAS anleiten.

Egon Bahr spielte eine wichtige Rolle beim RIAS im Zusammenhang mit den Ereignissen des 17. Juni 1953. Die Person Egon Bahr hat sich Vielen als die eines Friedensengels und geschickten Verhandlungsführers ins Bewusstsein eingebrannt, aber seine Rolle beim RIAS am 17. Juni 1953 ist Vielen nicht bewusst. Egon Bahr spielte eine entscheidende Rolle als Akteur der sozialdemokratischen „Entspannungspolitik“. Die politisch Verantwortlichen der DDR fielen auf ihn herein und verschwiegen seine Rolle beim RIAS während er Ereignisse des 17. Juni 1953. Egon Bahr ist nicht vom Saulus zum Paulus geworden. Er hat lediglich seine Strategie gewechselt.

Auch westliche Spione, die in der DDR agierten, bekamen vom RIAS ihre Anweisungen.

In der DDR war „RIAS-Ente“(in Anlehnung an Zeitungs-Ente für Falschmeldung) ein gängiger Begriff. Im Februar 1955 startete der spätere Minister für Staatssicherheit Erich Mielke die „Aktion Enten“, „um nicht nur die Agenturen des RIAS zu zerschlagen und sie ihrer gerechten Bestrafung zuzuführen, sondern durch richtige politisch-operative Maßnahmen dem RIAS einen solchen Schlag zuzufügen, der es möglich macht, diesen amerikanischen Sender vor dem gesamten deutschen Volk und der Weltöffentlichkeit als Spionagezentrale des amerikanischen Geheimdienstes zu entlarven.“

49 Personen wurden im Rahmen der Verhaftungsaktion „Enten“ festgenommen, darunter auch der RIAS-Rundfunksprecher Richard Baier, der während der Zeit des Faschismus beim „Großdeutschen Rundfunk“ tätig war und Propaganda der Faschisten verbreitete. In dem Prozess am 24. Juni 1955 spielte es keine Rolle, ob dies nun im RIAS zu wahren oder zu Falschmeldungen, eben „Enten“, geführt hatte. Es ging um den Schaden, welchen diese Leute der DDR zugefügt haben.

Der RIAS entstand unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg im in vier Zonen aufgeteilten, zerstörten Berlin. Die Sowjetische Militäradministration(SMAD) weigerte sich den westlichen Siegermächten Sendezeit im „Berliner Rundfunk“ einzuräumen. Daraufhin trafen die Briten und US-Amerikaner Vorbereitungen um selbstständige Rundfunkstationen in ihren Sektoren einzurichten.

Es fehlte an eigenen terrestrischen Sendeanlagen, weshalb das U.S. Headquarter, Berlin District, zum 17. Dezember 1945 anordnete, die (weitgehend unterirdisch verlegten und intakten) Telefonkabel zur Signalleitung zu verwenden – den sogenannten Drahtfunk. Der Sender unterstand der direkten Aufsicht der Information Services Control Section.

Die ersten Sendungen liefen ab Februar 1946 unter dem Namen Drahtfunk im amerikanischen Sektor (DIAS); das Sendestudio befand sich im Fernmeldeamt Winterfeldtstraße in Schöneberg. Bis 1949 druckten Rundfunkzeitungen im Ostsektor der Stadt noch das Programm des neuen Westsenders ab. Doch ab 1949 erkannte die damals junge DDR, dass der RIAS ein Propagandainstrument des politischen Gegners ist und gab eine entsprechende Erklärung ab.

Januar 1946 Werbeblatt für DIAS

Januar 1946: Werbeblatt für den „DIAS“

 

Bildquelle:
Von Anagoria – Eigenes Werk, CC0, Bild ist entsprechend verlinkt

Am 7. Februar 1946 ging erstmals der „Drahtfunk im amerikanischen Sektor“ (DIAS) über Telefonleitungen im amerikanischen Sektor auf Sendung. Die Sendestelle war in Schöneberg im Fernamt Winterfeldtstraße (das spätere Fernmeldeamt 1 Berlin) untergebracht. Gesendet wurde täglich von 17 bis 24 Uhr im Langwellenbereich auf den Frequenzen 210 und 245 kHz. Ab Juni 1946 wurde der Sendebetrieb auch auf den Britischen Sektor Westberlins ausgeweitet.
Der erste terrestrische Mittelwellensender, ein fahrbares Aggregat der US-Armee, wurde am 5. September 1946 in Betrieb genommen und damit der Übergang vom Drahtfunk zum Rundfunk vollzogen. Der mobile Sender in Berlin-Britz, Standort auch des späteren RIAS-Großsenders, strahlte mit einer relativ geringen Leistung von 800 Watt auf der Frequenz 610 kHz. Er wurde im Juni 1947 durch einen 1935 gebauten 20-kW-Sender der ehemaligen Wehrmacht ersetzt. Am 6. Juli 1948 wurde das neue RIAS-Funkhaus in der Kufsteiner Straße 69 (heute: Hans-Rosenthal-Platz) eingeweiht. Nach Sendebeginn der „Stimme Amerikas“(ebenfalls ein antikommunistischer Propagandasender) auf Kurzwelle am 6. Juli 1948 vom Sender Ismaning bei München aus und der Verbesserung der Antennenanlagen in Britz wurde mit der Inbetriebnahme des 20-kW-Mittelwellensenders Hof am 1. November 1948 im oberfränkischen Hof an der Saale deutlich gemacht, dass das Verbreitungsgebiet des RIAS auch auf das Gebiet der Sowjetischen Besatzungszone ausgedehnt werden sollte.
Nachdem der Mittelwellensender Berlin-Britz bereits 1949 auf 100 kW verstärkt worden war und von dort ab 7. August 1951 ein zweiter Kurzwellensender aus sendete, ging im März 1952 in Britz der erste durch die Frequenzmodulation relativ störresistente UKW-Sender in Betrieb. Ab dem 15. Januar 1953 wurde von Britz auf der Mittelwelle 989 kHz mit 300 kW gesendet, damals die höchste Sendeleistung in Mitteleuropa. Die DDR hatte begonnen, ihr gesamtes Territorium mit einem Netz von Störsendern zu überziehen. Das wiederum veranlasste den RIAS zu einer immensen technischen Aufrüstung. Mit alternativen Sendezeiten von wechselnden Senderstandorten, um dem Störbetrieb der DDR auszuweichen, wurde am 1. November 1953 das Programm RIAS 2 gestartet. Gleichzeitig wurde eine neue Mittelwellen- und eine neue UKW-Frequenz in Westberlin in Betrieb genommen. Im Laufe des Jahres 1954 kamen zwei weitere Mittelwellenfrequenzen hinzu und in Kooperation mit dem US-Auslandssender „Stimme Amerikas“(ebenfalls ein antikommunistischer Propagandasender) konnte die leistungsstarke Frequenz 173 kHz auf Langwelle genutzt werden. Mitte der 1950er Jahre standen dem RIAS insgesamt vier Mittelwellenfrequenzen zur Verfügung, die abwechselnd im Tag-Nacht-Betrieb von den beiden Sendern in Berlin und Hof genutzt wurden. Hinzu kamen zwei UKW-Frequenzen (Berlin), eine Lang- und eine Kurzwellenfrequenz. Am effektivsten waren die UKW- und Kurzwellenfrequenzen, die kaum zu stören waren. Erst als mit der Einführung des Genfer Wellenplans von 1958 (1978 in Kraft getreten) die DDR-Störsender abgeschaltet wurden, konnte der RIAS zu einem konstanten Sendebetrieb übergehen.

Der RIAS lockte mit einem attraktiven Programm die Menschen in die Falle und überzog die DDR mit amerikanischer Propaganda und leiteten Agenten an(siehe oben).

Das Gebäude des RIAS befand sich in der Kufsteiner Straße 69(siehe oben). Heute beherbergt das Funkhaus das Deutschlandradio mit der Adresse Hans-Rosenthal-Platz.

Funkhaus in Berlin-Schöneberg

Das Funkhaus in Berlin-Schöneberg

 

Bildquelle:
Von Avda – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Hans Rosenthal gehörte zu den RIAS-Mitarbeitern der ersten Jahre. Hans Rosental ist vielen Älteren noch bekannt aus der Fernsehshow „Dalli Dalli“. Hans Rosenthal machte auch viele Unterhaltungssendungen im Radio, durch die er bekannt wurde, und schrieb somit auch Radiogeschichte.

Hans Rosenthal

Hans Rosenthal

Bildquelle:
Von Unbekannt – Gert Rosenthal, his son., CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Von Beginn an war die Programmgestaltung Vorbild für die westliche Rundfunkszene. Dies war stets mit antikommunistischer Propaganda verbunden. Die Programme des RIAS standen unter dem Motto „Eine Stimme der freien Welt“. Vom 24. Oktober 1950 an wurde jeden Sonntag
um 12 Uhr das Läuten der Westberliner Freiheitsglocke vom Schöneberger Rathaus übertragen, gefolgt vom Verlesen des „Freiheitsgelöbnisses“.
Während der Anteil der politischen Programme der öffentlich-rechtlichen Sender in den 1950er Jahren lediglich bei 15 Prozent lag, hatte er beim RIAS einen Umfang von etwa 34 Prozent. RIAS hatte als erster aktuelle Zeitfunksendungen im Programm und führte als erste Rundfunkstation auf deutschem Gebiet mehrstündige Zeitfunkmagazine ein. Schwerpunkt der Berichterstattung und Kommentierung war neben Westberlin das Geschehen in der DDR. Die Propaganda gegen die DDR war ja schließlich die Hauptaufgabe des RIAS.

Auf dem Gebiet der Unterhaltung und Kultur war der RIAS sehr attraktiv. Schließlich war das ja der Köder für die Bürgerinnen und Bürger der DDR.

Der bereits in der Anfangszeit gegründete RIAS-Kammerchor und das RIAS-Symphonie-Orchester sorgten für kulturelle Höhepunkte in Westberlin. Brillanter Beobachter und Kritiker der Berliner kulturellen Szene war Friedrich Luft, dessen „Stimme der Kritik“ erstmals am 9. Februar 1946 ausgestrahlt wurde und bis zum Tode Lufts 1990 wöchentlicher Programmpunkt war.

In der Unterhaltungsmusik war das RIAS-Tanzorchester weit über Westberlin hinaus aktiv. Besonders unter seinem Leiter Werner Müller begleitete es zahlreiche öffentliche Veranstaltungen in der BRD, sowie im Fernsehen. Der RIAS ist auch als Erfinder der Hitparade im deutschen Rundfunk anzusehen. Bevor diese 1958 von Radio Luxemburg gestartet wurde, hatte der RIAS schon 1947 die wöchentlichen „Schlager der Woche“ in seinem Programm. Als erster deutscher Sender begann RIAS in den 1970er Jahren mit der Ausstrahlung von Marathon-Popnächten unter dem Titel „Rock over RIAS“. Nach der am 30. September 1985 vollzogenen Umwandlung von RIAS 2 in einen 24-Stunden-Popmusik-Kanal wurde auch dieser Wegbereiter für viele andere Jugendprogramme. Nach der Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls überwand der RIAS die trennende Grenze über den Äther mit seiner sonntäglichen Grußsendung „Musik kennt keine Grenzen“.

Neben dem bereits erwähnten Hans Rosenthal gab es noch Kabaretts, die später einen hohen Bekanntheitsgrad erreichten.

Das Programm RIAS 1 wurde über Mittelwelle vom Sender Berlin-Britz und vom RIAS-Sender Hof sowie über UKW aus Berlin und Bayern aus der Region um Hof gesendet.

RIAS 2 wurde am 1. November 1953 vom Rundfunk im amerikanischen Sektor neben RIAS 1 als zweites Hörfunkprogramm eingerichtet und sendete auf Mittelwelle und UKW über die Sender Berlin-Britz und in Bayern in der Region Hof über den Sender Großer Waldstein.
Am 30. September 1985 wurde RIAS 2 zu einem 24-Stunden-Jugend-Programm umgestaltet (Jingle: RIAS 2 – Typisch Berlin). Die „Berliner Zeitung“ sprach rückblickend von einem fulminanten Start. „Allein in West-Berlin erreichte man mit RIAS 2 auf Anhieb 300.000 Hörer pro Durchschnittsstunde.“ Auch in der DDR war RIAS 2 sehr populär.

Am 22. August 1988 startete der RIAS mit seinem Fernsehprogramm „RIAS-TV“ in Berlin. Hier führte er als erster das Sendeformat des Frühstücksfernsehens in Deutschland ein, das später auch von anderen Sendern übernommen wurde.

Im Jahr 1990, nach der Annexion der DDR hatten die USA nach einem Bericht der U. S. Advisory Commission on Public Diplomacy 1989/1990 eine weitere Rundfunkpräsenz vom RIAS erwogen. Der RIAS sollte weiterhin ein Propagandasender der USA für Ostdeutschland bleiben.

Am 1. April 1992 wurde RIAS-TV von der Deutschen Welle übernommen, die fortan unter der Bezeichnung DW-TV ein Fernsehprogramm für das Ausland produzierte und ausstrahlte. Am 19. Mai 1992 wurde zwischen den Regierungen der BRD und den USA ein Abkommen über die Gründung der RIAS Berlin Kommission unterzeichnet, das am 26. Oktober 1992 in Kraft trat. Die Kommission hat sich zur Aufgabe gemacht, „die Tradition der deutsch-amerikanischen Kooperation im Rundfunk weiter fortzusetzen und als neue Tradition im transatlantischen Mediendialog Begegnungen und Verbindungen zwischen Rundfunkjournalisten auf beiden Seiten des Ozeans zu ermöglichen“. Das ist verklausuliert ausgedrückt und heißt im Klartext, dass die Propaganda der USA nun neue Wege gefunden hat.

Am 1. Juni 1992 wurde RIAS 2 privatisiert und in rs2 umbenannt. rs2 sendet heute in Berlin auf derselben UKW-Frequenz 94,3 MHz, auf der zuvor RIAS 2 ausgestrahlt wurde, sowie über ein Netz weiterer UKW-Frequenzen in Brandenburg. Die Hofer RIAS-2-Frequenz 91,2 MHz wurde 1992 aufgelassen. Die einstige Berliner Mittelwellenfrequenz 855 kHz von RIAS 2 wurde für DRM-Übertragungen und Sondersendungen des Deutschlandradios genutzt. RIAS 1 (UKW 89,6 MHz) wurde zunächst weitergeführt und ging zum 1. Januar 1994 zusammen mit Deutschlandsender Kultur und dem Deutschlandfunk im Deutschlandradio, einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, auf. Anfangs hatte diese Anstalt mit dem DeutschlandRadio Berlin und dem Deutschlandfunk (Köln) zwei Programme, derzeit (Stand: 2013) besteht Deutschlandradio aus den Programmen Deutschlandradio Kultur, Deutschlandfunk und DRadio Wissen.

Die Klangkörper sind heute überwiegend in der Rundfunk Orchester und Chöre GmbH Berlin zusammengefasst.

Das ehemalige Funkhaus des RIAS liegt am nach dem populären Moderator benannten Hans-Rosenthal-Platz direkt an der Bezirksgrenze zwischen Schöneberg und Wilmersdorf am Rudolph-Wilde-Park beziehungsweise am Volkspark Wilmersdorf mit dem sogenannten RIAS-Spielplatz. Von hier wird das Programm Deutschlandradio Kultur ausgestrahlt.

Der Sendeschluss des RIAS war am 31. Dezember 1993 um 23.55 Uhr. Die letzten Worte sprach der Programmdirektor Siegfried Buschschlüter.
Am 4. September 2013 ging in Berlin-Britz ein bedeutendes Stück deutscher Rundfunkgeschichte und der Geschichte des Kalten Krieges zu Ende: Der Betrieb des rund 65 Jahre zuvor vom RIAS aufgebauten Mittelwellensenderstandortes wurde endgültig eingestellt.

siehe Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Gewalttaten gegen die Staatsgrenze der DDR

Selbst antikommunistische Institutionen, wie die „Bundeszentrale für politische Bildung“ und die BStU kommen nicht umhin Gewalttaten gegen die Staatsgrenze der DDR zu zeigen. Wie z.B. in diesem Film. Aber die Kommentare sind hämisch und desinformieren, anstatt zu informieren.

Das geht schon bei dem ersten gezeigten Fall los. Dass Grenzsoldaten von Fahnenflüchtigen erschossen wurden, war der Bevölkerung sehr wohl bekannt. Es gab in der DDR auch Bücher zu diesem Thema. Klar, dass dies eine Krisensituation war und sich die DDR-Regierung damit beschäftigte.

Als Grenze zwischen den damaligen beiden Systemen und Blöcken, war die Staatsgrenze der DDR sehr sensibel. Erst recht in Berlin. Es wird beschönigend von einer Mauer geredet. Das war eine Staatsgrenze und keine Grundstücksmauer. Na, dass sich der Geheimdienst mit beschäftigte, ist doch logisch. Aber der Kommentator tut verwundert.

John Runnings war der Zeit voraus. Aber wäre es von westlicher Seite nicht vernünftiger gewesen ihm Einhalt zu gebieten, anstatt ihn vorzuführen? Eine falsche Reaktion auf sein Handeln hätte schlimme Konsequenzen haben können.

Kurz geht man auf den Besuch von Politikern aus der BRD und Frankreich an der Grenze in Berlin ein.

Dass von westlicher Seite aus an der Grenze eingesetzte Wachhunde erschossen wurden und dass auch auf die Wachttürme geschossen wurde und es den Schützen egal war, dass die Wachttürme besetzt waren, wird mit Seelenruhe berichtet.

Die Grenzsoldaten der DDR wurden z.B. mit Steinen, Mist oder Feuer beworfen. Nun müssen diese westlichen Institutionen zugeben, dass es Gewalttaten gegen die Grenze der DDR gab. Es gab sogar Sprengstoffanschläge. Schnell ist man dabei zu behaupten, dass die korrekte Bezeichnung Staatsgrenze rechtswidrig gewesen wäre und es sich nur um eine innerdeutsche Grenze gehandelt hätte. Da werden diese schlimmen Gewalttaten sofort nach Benennung verharmlost.

Es bleibt nicht aus. Das leidige Thema „Schießbefehl“ kommt wieder aufs Tapet.

Nun geht es um ein Todesopfer an der Grenze, wo erklärt wird, dass den Angehörigen als Todesursache lediglich Ertrinken mitgeteilt wurde. Aber dass man es den Angehörigen damit leichter machte und ihnen Ärger ersparte, sagt man in diesem Film nicht. Die betreffende Person wurde von den Angehörigen als vermisst gemeldet. Da war der Fall klar, dass sie mit dem versuchten illegalen Grenzübertritt des Betroffenen nichts zu tun hatten. Wäre die Todesursache direkt mitgeteilt worden, hätte es Ärger für die Angehörigen bedeutet. Sie hatten mit der Trauer genug Kummer. Dass die Angehörigen die Leiche nicht sehen durften, ist doch klar. Man hat ihnen den Anblick des Toten mit den Schusswunden erspart.

Dann geht es um Grenzer die auf ihre eigenen (Ex-)Kollegen schießen mussten, wenn diese abhauen wollten. Der (Ex-)Kollege hatte ´ne Waffe. So war es doch Notwehr. Gleichzeitig wird gesagt, dass Grenzer die abhauen wollten auf ihre (Ex-)Kollegen geschossen haben.

Unlogik oder schlechter Witz? Da wird über die gelungene Flucht eines Grenzers berichtet und warum er seine Waffe zurücklässt. Nicht nur wegen unnützem Ballast, sondern auch um nicht des Diebstahls bezichtigt zu werden. So was kann nur die Logik antikommunistischer Propaganda sein.

Dann geht es um jemanden, der in Westberlin, in Sichtweite der Grenzer, sich ans Fenster gekettet hat. Auch in Westberlin ging das nicht einfach so und er wurde abgeführt. Der Film zeigt die Reaktionen von Besuchern auf einer Empore in der Nähe.

Als Nächstes: Demonstranten auf einer Empore, die ihre Transparente zurücklassen. Französische Soldaten müssen diese wegräumen. Der Kommentator bezeichnet das als Kuriosum. Das ist kein Kuriosum, sondern Umweltverschmutzung, welche die französischen Soldaten beseitigen mussten.

Die nächste gezeigte Aktion. Am Checkpoint Charly legt sich einer auf die Grenzmarkierung. Es gelingt den DDR-Grenzern nicht diese Person zu entfernen, weil sie von den Umstehenden daran gehindert werden. Die Westberliner Polizei ist fixer. Sie greift schnell ein, bevor die Menge reagieren kann und nimmt den Provokateur mit.

Dann wird versucht eine DDR-Fahne anzuzünden.

Der Pappenheimer Günnel ist bei diesen Provokationen zu erkennen. (Uwe-Carsten Günnel ist einschlägig aus dem Internet bekannt. In der Vergangenheit wurde er bei den „Main-Stream“-Medien herumgereicht.)

Dem Kommentator missfällt, dass von DDR-Seite aus solche Aktionen als Provokation gewertet wurden. Was war denn das sonst? Und dann das Erstaunen, dass diese Provokateure von DDR-Seite fotografiert und Akten angelegt wurden.

Dann werden Selbstmordversuche mit dem PKW am Grenzzaun gezeigt.

Oh welche Verwunderung. Natürlich mussten auch angewehte Plastiktüten dokumentiert werden und ein leerer Bierkasten auf Westseite musste von der Polizei auf Westseite abgeholt werden. Das ist doch logisch. Es hätte doch eine Bombe sein können. Ebenso verhält es sich mit einem Kunstwerk.

Als Nächstes geht es um die Aufzeichnung eines Bierflaschenwurfs auf die Frontscheibe eines Grenz-Trabbis. Seelenruhig erzählt der Kommentator das. Das war doch gefährlich. Es hätte mehr, als die kaputte Scheibe des Grenz-Trabbis zu Schaden kommen können.

Die nächste Szene ist ein Fotoalbum von Erich Mielke, das die Errichtung des antifaschistischen Schutzwalls dokumentiert.

Mit Seelenruhe bezeichnet der Kommentator die Reaktion der Westalliierten auf die Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls als hilflos und dass sie es bei einer Symbolik belassen hätten. Was hätten sie tun sollen? Krieg? Ist dem Kommentator bewusst, was er da redet? Kurz darauf wird erklärt, dass die Westmächte keinen Konflikt riskierten.

Danach geht es um die Tunnelbauer. Der Kommentator behauptet, dass dies getan wurde um „armen Verwandten“ zu helfen. Diese Tunnels waren Spionagetunnels.

Dann wird gezeigt, dass eine Familie, welche die DDR mit einem selbstgebauten Ballon illegal verlassen wollte, wegen einer weggeworfenen Bierflasche erwischt wurde. Die müssten für ihre eigene Blödheit nochmal extra Strafe kriegen.

Nun Bilder, wo Leute erwischt wurden, die versuchten im Kofferraum Leute aus der DDR zu schleusen. Es wird erklärt, dass das MfS die „Fluchthelferorganisationen“ unterwandert hätte. Natürlich wird hier der Hetzbegriff „Stasi“ verwendet.

Dann Bilder von welchen, die versuchten per Zug die DDR illegal zu verlassen. Was für Blödiane. Die Züge wurden doch stets kontrolliert und jede Klappe aufgemacht. Logisch, dass die erwischt wurden. Nicht, wie der Sprecher behauptet, dass das MfS(die „Stasi“) die Verstecke so gut kannte, sondern weil es Routine war.

Dann wird die Ausweisung eines westlichen Journalisten benannt. Da die westlichen Medien nur gehetzt haben, konnte es zu solchen Maßnahmen nur im äußersten Fall kommen. Natürlich wird das als „kritische Berichterstattung“, die angeblich unterdrückt wurde, verharmlost.

Dann geht es um westliche Polizisten und dass das MfS geprüft hatte, ob sie als IM zu gewinnen waren.

Über das Stück vor der Grenze, das auch noch DDR-Gebiet war, wird berichtet und über Agenten-(Kundschafter-)schleusen.

Zum Film bitte auf das Filmrollensymbol klicken. Sehr sinnig. Die BStU hat den Film gelöscht.

Filmquelle:
Mauer und Grenze. Materialsammlung der Bundeszentrale für politische Bildung. Der Film bündelt vielfältiges Stasi-Material zum Thema Mauer und innerdeutsche Grenze.
Quelle: DVD „Feindbilder – die Fotos und Videos der Stasi“, bpb/BStU 2. Auflage 2009

Symbol Filmrolle

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Bildquelle:
Wadeco