Ein folgenschweres Ereignis war der Tod Stalins im Jahre 1953. Die reaktionären Feinde der Sowjetunion schöpften neue Hoffnungen.
Der nächste konterrevolutionäre Versuch erfolgte in der DDR am 17. Juni 1953.
Die Erhöhung der Arbeitsnormen um 10 Prozent löste bei einem Großteil der Bevölkerung Unzufriedenheit aus. Dies wurde von inneren und äußeren gegnerischen Kräften ausgenutzt, um in Berlin und anderen größeren Städten, vor allem in Großbetrieben der DDR Streiks und Unruhen auszulösen.
Der Kern der Industrie der DDR in ihren frühen Jahren war die Chemieindustrie. Z.B. die Chemischen Werke in Buna wurden in der Zeit des Faschismus gebaut und gehörten zu den IG Farben. Die Produktion begann 1937. Die Führungskräfte waren Mitglieder der NSDAP und die Belegschaft politisch „handverlesen“. Während des II. Weltkrieges gab es dort 6000 Fremdarbeiter(Die Nazis bezeichneten ausländische Arbeiter als Fremdarbeiter.) 1945 gingen die Werke auf Grundlage der Beschlüsse der Potsdamer Konferenz über die Reparationen in sowjetisches Eigentum über. Die Sowjets waren an einer schnellen Wiederaufnahme der Produktion und drei reibungslosen Funktionieren interessiert. So wurden die alten Führungskräfte im großen Maßstab übernommen. Die ausgefallenen Fremdarbeiter wurden durch Umsiedler aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten und einer extrem hohe Anzahl von ehemaligen Nazis, wie Offiziere der Wehmacht, Juristen, ehemaligen Angehörigen der SS, Lehrer usw., die in einem Programm der „gesellschaftlichen Integration“ nun ihren Beruf wechseln mussten und nun als Arbeiter tätig waren, ersetzt. Diese Leute waren also nicht immer Arbeiter und erst recht keine klassenbewussten Arbeiter.
Dieser veränderten sozialpolitischen Struktur wurde nach der Umwälzung 1945 nicht genug Aufmerksamkeit geschenkt. Dies ist gerade während der Ereignisse des 17. Juni 1953 in den großen Industriezentren spürbar geworden.
Die anfänglich von der SED getroffene Wertung des 17. Juni als eines faschistischen Putschversuchs basierte auf den Erfahrungen des Ablaufs der Ereignisse und der Zusammensetzung der dabei führenden Kräfte. So hatte sich am 17. Juni 1953 in den Buna-Werken Schkopau ein selbsternanntes ‚Streikkomitee‘ an die Spitze gestellt. Seine Zusammensetzung war interessant:
- Kurt S., tätig als Schlosser, Elektrowerkstatt, 34 Jahre als, früher Offizier der faschistischen Kriegsmarine;
- Fritz W., tätig als Bote, Güterhalle, 45 Jahre alt, früher Mitglied der NSDAP, bis April 1945 leitender Mitarbeiter beim Buna-Werkschutz;
- Werner D., tätig als Schlosser, Carbidwerkstatt, 30 Jahre alt, früher Mitglied der NSDAP;
Rudolf S., tätig als Autoschlosser, 28 Jahre alt, früher Mitglied einer SS-Standarte; - Franz S., tätig als Meister, Technikum, 40 Jahre alt, von Mai 1945 bis 1946 (bis zur Vereinigung von KPD und SPD zur SED), Leiter der SPD-Gruppe im Buna-Werk.
Dieses selbsternannte „Streikkomitee“ war nie von der Belegschaft beauftragt und wurde nach wenigen Stunden von einem Offizier und fünf Soldaten der Sowjetarmee verhaftet.
Am 15. Juli 1953 kam es in den Chemischen Werken Buna erneut zu konterrevolutionären Streikaktionen. Durch Stilllegung des Karbidwerkes kam es kurzzeitig zum Erliegen der gesamten Produktion des Werkes. Aber auch hier brachen die Aktionen schnell zusammen.
Die antikommunistisch-imperialistischen Kräfte gaben die Ereignisse des 17. Juni 1953 als „Arbeiteraufstand“ aus und verliehen ihnen den Nimbus eines „nationalen Feiertages“. Aber das war kein „Arbeiteraufstand“. Insgesamt haben sich an den Aktionen nicht mehr als 5% der Werktätigen beteiligt. In zahlreichen Städten und Kreisen wurde normal gearbeitet. Besonders die Arbeiter der Grundstoffindustrie hatten hohes politisches Bewusstsein gezeigt, indem sie die konterrevolutionäre Provokation zurückwiesen.
Die Behauptung heutiger DDR-„Aufarbeiter“, dass die Ereignisse des 17. Juni 1953 die unausweichliche Folge des Beschlusses der II. Parteikonferenz zu Aufbau des Sozialismus gewesen sei, trifft nicht zu. Neben inneren Faktoren, (s.o.), spielten auch äußere Faktoren eine Rolle. Diese lassen sich nicht säuberlich trennen, das sie in ständigem Wirkungszusammenhang standen.
Die Politik der BRD nahm mit der „Wiedergewinnung der Ostzone“, im Bündnis mit den USA und anderen NATO-Mächten, den 1. Platz ein. Die Embargo-Politik und die Hallstein-Doktrin(bis zum Jahre 1973 brach die BRD zu jedem Staat die Beziehungen ab, der die DDR diplomatisch anerkannte) waren darauf gerichtet die DDR politisch und wirtschaftlich zu ruinieren.
Aber so groß die Übermacht ihrer Gegner war und so belastend diese ökonomische Kriegführung für die DDR auch war – das alles konnten den Bestand der DDR solange nicht gefährden, solange dem NATO-Bündnis das Bündnis der Warschauer-Pakt-Staaten mit der Sowjetunion an der Spitze einig und geschlossen zum Schutz der DDR und aller anderen sozialistischen Länder gegenüberstand.
Doch mit dem Kurswechsel im sozialistischen Lager, ausgehend von der Sowjetunion unter Chruschtschow, sah sich die DDR nicht nur feindlichen Angriffen von Westen her, sondern es drohte auch der Verlust ihrer Verbündeten. Wir kennen das aus Gorbatschows Zeiten, doch dass diese Situation auch zum damaligen Zeitpunkt bestand und das Bündnis der sozialistischen Staatengemeinschaft sich nach und nach auflöste, ist den Wenigsten bewusst.
In der zweiten Hälfte des Jahres 1952 steckte die DDR in ökonomischen Schwierigkeiten. Diese ergaben sich aus der forcierten Aufrüstung der BRD und der bevorstehenden Einbeziehung in die NATO. Die DDR musste ihrerseits, früher als vorgesehen, bewaffnete Verteidigungskräfte aufbauen und ausrüsten.
Für diese zusätzlichen Aufgaben waren weder Material, noch Arbeitskräfte vorhanden. Es mussten bei anderen Wirtschaftsposten beträchtliche Kürzungen vorgenommen werden, was zu empfindlichen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger der DDR führte und Unzufriedenheit auslöste.
Im Januar 1953 wandte sich das ZK(Zentralkomitee) der SED mit einem Schreiben an die Regierung der UdSSR, in dem im Einzelnen die wirtschaftlichen Schwierigkeiten dargelegt wurden und bat zu überprüfen, ob eine Hilfe bei der Lösung der schwierigen Probleme möglich sei.
Sie Sowjetischen Kontrollkommission(SKK) empfahl daraufhin strenge Sparmaßnahmen, auch auf sozialem Gebiet. Z.B. die Streichung von Fahrpreisermäßigungen für Behinderte und der Ausschluss von Selbstständigen aus der Krankenversorgung erfolgten im April 1953.
Eine Maßnahme, die in der Arbeiterschaft auf großes Unverständnis und wachsenden Widerstand stieß, war ein am 13./14. Mai vom Zentralkomitee der SED gefasster und vom Ministerrat am 28. Mai bestätigter Beschluss, die Arbeitsnormen bis zum 30. Juni 1953 um 10 Prozent zu erhöhen. Diesem Beschluss war eine monatelange, im Januar 1953 begonnene intensive Aufklärungskampagne in Presse und Rundfunk, sowie einer Vielzahl von Betriebsversammlungen in der ganzen Republik. Es gab zwar viele Beispiele von freiwilligen Normerhöhungen, doch dieses Mal erreichte die Freiwilligkeit nicht den Umfang, der notwendig gewesen wäre, um die Arbeitsproduktivität im erforderlichen Maße zu erhöhen. Erst nachdem der Appell an die Freiwilligkeit nicht zum gewünschten und ökonomisch notwendigen Ergebnis geführt hatte, griff die Führung zum, auch zu diesem Zeitpunkt, falschen und verhängnisvollen Mittel, diese Maßnahmen von „oben“ , ohne weitere Diskussion und Verhandlungen mit den Gewerkschaften, anzuordnen. Dadurch entstand eine günstige Situation für die gegnerischen Kräfte innerhalb und außerhalb der DDR, welche die Gelegenheit zur Hetz- und Wühltätigkeit wahrnahmen. Sie bekamen auch Hilfe von unerwarteter Seite.
Anfang Juni 1953 wurde die DDR-Führung nach Moskau zitiert und zwar nicht zu einer gemeinsamen Beratung zur Lösung der Probleme, sondern zur Entgegennahme und Durchführung der von der neuen Regierung der UdSSR mit Chruschtschow und Berija an der Spitze. Der DDR-Delegation-Otto Grotewohl, Walter Ulbricht und Fred Oelssner- wurde ein Dokument überreicht, mit dem Titel: „Maßnahmen zur Gesundung der politischen Lage in der Deutschen Demokratischen Republik“.
In dem sowjetischen Dokument wurde eine völlig entstellte Darstellung der Lage in der DDR wiedergegeben. Es wurde darin behauptet, auf der II. Parteikonferenz sei ein Beschluss „zum beschleunigten Aufbau des Sozialismus“ gefasst worden, und das sei falsch gewesen, weil dafür die innen- und außenpolitischen Voraussetzungen gefehlt hätten. Aber bei der II. Parteikonferenz war beschlossen worden, dass in der DDR „die Grundlagen des Sozialismus“ geschaffen werden; vom „beschleunigtem Aufbau des Sozialismus“ war keine Rede gewesen. Im „Gesundungsbeschluss“ erneuen Regierung der UdSSR wurde auch „die Propaganda über die Notwendigkeit des Übergangs der DDR zum Sozialismus“ für falsch erklärt. Die vorher von der sowjetischen Kontrollkommission mehr geforderten, als empfohlenen Sparmaßnahmen, wurden nun für falsch erklärt und seien nun zurückzunehmen.
Besonders unbegreiflich waren die Forderungen des „Gesundungsbeschlusses“, die auf eine Liquidierung(Auflösung) der Anfänge des sozialistischen Eigentums in der Landwirtschaft hinausliefen. In der DDR könne „unter den heutigen Bedingungen nur eine einfachere Form der Produktionskooperierung der Bauern, wie die Genossenschaften zur gemeinsamen Bearbeitung des Bodens, ohne dass die Produktionsmittel vergesellschaftete werden, mehr oder weniger lebensfähig sein.“ Alle Genossenschaften seien zu überprüfen und gegebenenfalls aufzulösen.
Äußerst merkwürdig war auch, dass in diesem „Gesundungsbeschluss“ mit keinem Wort die Maßnahme erwähnt und ihre Rücknahme gefordert wurde, welche die Beziehungen der Partei und des Staates zur Arbeiterklasse am stärksten belastet hat – der Beschluss von Mitte Mai zur Normerhöhung ab 1. Juni 1953.
Dieses merkwürdige Dokument lässt vermuten, dass es be irgendjemanden in der neuen sowjetischen Regierung ein Interesse gab die SED-Führung und insbesondere Walter Ulbricht zum Sündenbock zu machen und seine Stellung zu erschüttern. Eine solche Vermutung verstärkt sich, wenn man die Fassung des Kommuniqués vom 9. Juni 1953, mit dem ein „Neuer Kurs“ verkündet wurde, betrachtet.
Es kam zu Machtkämpfen innerhalb der SED und man versuchte Ulbricht zu stürzen.
Im Kommuniqué wurden, eingeleitet mit der Erklärung, „seitens der SED und der Regierung der DDR“ seien in der Vergangenheit eine Reihe von Fehlern begangen worden, und ohne jede weitere Begründung wurden alle jene Maßnahmen – bis auf eine – zurückgenommen, die von der Partei und ihren Mitgliedern all die Monate vorher als notwendig und unverzichtbar verteidigt worden waren.
Die einzige Maßnahme, die nicht zurückgenommen, ja nicht einmal erwähnt wurde, war eben jene, die gerade die Arbeiterklasse traf und dort den stärksten Unwillen, aber auch den stärksten Willen zum Widerstand hervorrufen mußte und hervorgerufen hatte – der Beschluss zur zehnprozentigen Normerhöhung!
Das Kommuniqué machte es also den Gegnern leicht, für die von ihnen verbreitete Losung: „Wer solche Fehler zugelassen hat, muß zurücktreten!“ eine günstige Aufnahme zu erreichen. Es wirkte wie der auslösende Funke bei Waldbrandgefahr.
Dem damit tatsächlich ausgelösten Brand wurde am Mittag des 17. Juni durch die Verkündung des „Ausnahmezustandes im sowjetischen Sektor von Berlin“ durch den sowjetischen Militärkommandanten und das Eingreifen der Sowjetarmee ein rasches Ende bereitet.
Der 17. Juni 1953 ist mehr, als ein Ereignis der Geschichte der DDR. Er ist auch ein bedeutender Teil der sozialistischen Staatengemeinschaft. Es war auch der Beginn des fortschreitenden Prozesses der Zersetzung und der späteren Auflösung der einstigen sozialistischen Staatengemeinschaft.
Zahlen, Fakten und einzelne Textpassagen entnommen aus „Unter Feuer Die Konterrevolution in der DDR“ siehe „Offensiv“
Das Buch „Unter Feuer“ kann hier gelesen und heruntergeladen werden. Man kann es auch als „richtiges“ Buch bei „Offensiv“ bestellen.
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