Fundstück: DER SPIEGEL 25/1990zum Ostbüro der SPD

DIE TROMMLER hat sich in der Ausgabe vom Mai 2016 mit den Ostbüros der Parteien und des DGB beschäftigt. DER SPIEGEL 29/1966 hat dazu einen zwar verschwurbelt geschriebenen, aber ehrlichen Artikel …

Quelle: Fundstück: DER SPIEGEL 25/1990zum Ostbüro der SPD

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War war ein Ostbüro?

Parteien und auch der DGB aus der BRD unterhielten in der DDR Ostbüros. Wer denkt, dass das Vertretungen der Parteien und des DGB gewesen wären, um in der DDR ihre Arbeit in der BRD und Westberlin vorzustellen, irrt. Sie entfalteten Ihre Aktivitäten nicht nur gegen die DDR, sondern bereits gegen die SBZ(Sowjetische Besatzungszone, also vor Gründung der DDR) und anderen sozialistischen StaatenDie Parteien und der DGB unterhielten keine (Ost-)Büros in der SBZ/DDR, sondern waren Zentren für Spionage, Sabotage und der Abwerbung von Fachkräften. Ihre Tätigkeit richtete sich vorrangig auf die SBZ/DDR, aber auch andere sozialistische Staaten.

Die Ostbüros dienten in die BRD und Westberlin geflüchteten oder ausgewanderten Parteiführern und -mitgliedern, die sich gegen die DDR gestellt haben, als organisatorische Basis für die Fortsetzung ihrer Arbeit.

Ständig werden dem sozialistischen System Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Dabei sind nicht die sozialen oder kulturellen Menschenrechte gemeint. Damit können die menschen im Kapitalismus aber nichts anfangen. Doch die soziale Sicherheit in der DDR und anderen sozialistischen Ländern wurde den Menschen damals und wird auch heute noch als Einengung der persönlichen Freiheit propagiert. Natürlich wird das nicht direkt gesagt, sondern geschickt umschrieben.

So haben auch die Ostbüros von „Widerstandsarbeit gegen undemokratische Maßnahmen und Menschenrechtsverletzungen“ gefaselt. Das war aber nichts Anderes, als die Irreführung der Bevölkerung.

Außerdem haben sie die zu Haftstrafen verurteilten Agenten, die in ihren Augen wegen ihrer Meinung im Gefängnis saßen, unterstützt.

Untergrundarbeit war ein weiteres Betätigungsfeld der Ostbüros.

Öffentlichkeitsarbeit in der BRD und Westberlin, was nichts Anderes, als antikommunistische Propaganda war und der Versuch einer „Gegenöffentlichkeit“ im Osten, also der DDR, Siehe oben, die Irreführung der Bevölkerung. Das ist zwar den damaligen Ostbüros nicht gelungen. Dafür aber auf lange Zeit gesehen indirekt, was ja dann 1989 zum Erfolg führte.

Logischerweise war die Arbeit der Ostbüros illegal. In der Zeit der sowjetischen Besatzung (bis 1949) sowie vereinzelt bis in die 50er Jahre wurden gefasste Zuarbeiter der Ostbüros von sowjetischen Militärtribunalen abgeurteilt. Für die DDR wurde es notwendig die Tatbestände der Spionage, Sabotage, Diversion u.a. herauszuarbeiten und entsprechende Konsequenzen gesetzlich zu fixieren. Das erfolgte im „Gesetz zum Schutze des Friedens“ 1950. Dieses Gesetz war das erste Strafgesetz der DDR. 1957 folgte das „Gesetz zur Ergänzung des Strafgesetzbuches“. Aus dieser Erfahrung heraus gab es im späteren Strafgesetzbuch der DDR von 1968, geändert am 19. Dez. 1974, den §219 (ungesetzliche Verbindungsaufnahme). (Zuvor galt auch in der DDR das Strafgesetzbuch aus dem Deutschen Reich aus dem Jahr 1871)

Später bezog sich der § 219 auf die ungenehmigte Kontaktaufnahme mit Politiker/innen, Institution und Medien aus kapitalistischen Ländern, insbesondere der BRD und Westberlins. Später bezog sich dieser § auf die ungenehmigte Kontaktaufnahme mit Politiker/innen, Institution und Medien aus kapitalistischen Ländern, insbesondere der BRD und Westberlins. Später wurde dieser § von den GRÜNEN der BRD und Westberlin ausgehebelt. Dazu nutzen Politiker/innen der GRÜNEN ihren Diplomatenstaus. (siehe Beitrag über die GRÜNEN und zum Thema Konterrevolution)

DIE TROMMLER stellt hier folgende Ostbüros vor:

Ostbüro des DGB
Ostbüro der CDU
Ostbüro der SPD
Ostbüro der FDP

(Das Ostbüro der FDP war relativ unbedeutend. Darum gibt es zum Ostbüro der FDP keinen gesonderten Artikel. Aber die FDP mischte auch bei den Aktionen gegen die DDR mit.)

entnommen aus Wikipedia, Bearbeitet von Petra Reichel

Ostbüro des DGB

Das Ostbüro des DGB wurde am 1. September 1951 vom Internationalen Bund Freier Gewerkschaften (IBFG) in Westberlin und Düsseldorf eingerichtet. Aufgabe war die Koordination der antikommunistischen Wühlarbeit gegen die Gewerkschaften in Osteuropa, insbesondere den FDGB der DDR. Finanziert wurde diese Einrichtung in den Anfangsjahren von IBFG und DGB, seit 1959 als Teil der DGB-Vorstandsverwaltung ausschließlich vom DGB. Anfang der 1970er Jahre wurde das Referat aufgelöst.

Eine enge Zusammenarbeit bestand mit dem SPD-Ostbüro.1959 wurde das Ostbüro des DGB dann umbenannt in „Referat Wiedervereinigung im Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB)“.

Innerhalb des DGB, bzw. seiner Einzelgewerkschaften stand das Ostbüro als „Hort Kalter Krieger“ in der Kritik. Man muss bedenken, dass hier das Geld aus Mitgliedsbeiträgen verschleudert wurde, um eine antikommunistische Organisation zu finanzieren, anstatt sich auf die Kernaufgabe zu besinnen, die Interessen der Arbeiterklasse in der BRD und Westberlin zu vertreten.

Neben der Unterstützung sogenannter oppositioneller Gewerkschafter in der DDR(Das waren alle möglichen Leute, nur keine Gewerkschafter.) und der Informationsbeschaffung aus dem FDGB und Betrieben in der DDR(Das ist die Umschreibung für Spionage. Da in der DDR die Betriebe Volkseigentum waren, war Betriebsspionage genauso schlimm, wie Spionage gegen den Staat.) war das Ostbüro des DGB auch in der Flüchtlingsbetreuung(Diese Flüchtlinge waren damals willkommen. Dass diese Menschen ohne Not geflohen und in der Tat reine Wirtschaftsflüchtlinge waren, war unerheblich.) im Flüchtlingslager in Berlin-Marienfelde tätig. Mit den Ostbüros von CDU und SPD und den Verfassungsschutzbehörden tauschte das Ostbüro des DGB regelmäßig Informationen aus.(Das heißt, dass hier der DGB als Hilfsorgan für die Geheimdiensttätigkeit der BRD und Westberlin eingespannt wurde.)
Seit Anfang der 1960er Jahre fungierte das Referat auch als Sicherheitsabteilung der DGB-Bundesvorstandsverwaltung. (Da wäre wahrlich eine bessere Sicherheitsabteilung nötig gewesen.)

Im Zusammenhang mit den Ereignissen des 17. Juni 1953 kam die britische Militärregierung in Berlin zur Einschätzung, dass insbesondere das DGB-Ostbüro (in Westberlin) und der RIAS ihr Möglichstes getan hätten, „um den Widerstand gegen die Erhöhung der Normen zu schüren“. Das heißt nichts Anderes, als die Konterrevolution zu schüren. Der DGB wäre besser beraten gewesen, den Unterschied zwischen den berechtigen Forderungen der Arbeiter und der darauffolgenden Unruhen seinen Mitgliedern und der Öffentlichkeit zu erklären. Die Unruhen wurden ja weitergeschürt, obwohl die Erhöhung der Arbeitsnormen zurückgenommen wurde, welche die Unruhen des 17. Juni 1953 auslösten.

Aus einer Lagebeurteilung von Erich Mielke vom 20. Juni 1961: „…In den Schulen des DGB und der SPD herrscht eine große Aktivität zur „Abwehr der kommunistischen Infiltration“ und der Ausbildung von Agenten und Diversanten in der Arbeiterklasse…“ Dem Zitat von Erich Mielke muss man noch hinzufügen, dass diese Aktivitäten als Verrat der Arbeiterklasse „ein Schlag ins Gesicht“ für die Mitglieder und „kleinen“ Funktionäre vor Ort ist, die sich für die Interessen der Arbeiterklasse im Kapitalismus einsetzen.

Das Ostbüro des DGB wurde, wie die Ostbüros der Parteien, vom MfS beobachtet und unterwandert.

entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Fundstück: SPIEGEL-Artikel von 1966

SPIEGEL-Artikel zum Ostbüro der SPD

 

DER SPIEGEL 29/1966

 

SPIEGEL-Titel 29:1966

SPIEGEL-Titel 29/1966

 

DER SPIEGEL vom 11.07.1966 veröffentlichte einen Artikel zum Ostbüro der SPD. Da DER SPIEGEL nicht DDR-freundlich ist, ist der Artikel derart verklausuliert formuliert, dass er den geschilderten Ernst der Lage verharmlost. Allerdings ist DER SPIEGEL ehrlich und legt die Fakten dar.

DER SPIEGEL schreibt in seinem Artikel, dass die Tätigkeit des Ostbüros auch in Sabotageakte beinhaltete. So wird geschildert, dass Lebensmitteltransporte umgeleitet wurden. Die Waggons mit den Lebensmitteln standen auf dem Abstellgleis herum und die Lebensmittel verdarben. Nun wurde der Mangel an Lebensmitteln dem Staat DDR, bzw. dem sozialistischen System angelastet, um die Bevölkerung unzufrieden zu machen.

Auch die Agententätigkeit des Ostbüros der SPD wird benannt.

Zur damaligen Zeit sprach man in der BRD und Westberlin von der Zone, bzw. Ostzone und nannte die DDR nicht beim richtigen Namen. Entsprechend ist auch der Artikel des SPIEGEL abgefasst.

Hier der Link zum Artikel. Der Original-Artikel ist auch als PDF-Datei zum Runterladen vorhanden. Bitte unten auf den Link klicken.

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Auswertung: Petra Reichel

 

Fundstück

DIE TROMMLER ist fündig geworden und ist auf einen historischen Artikel zu Georg Dertinger gestoßen.

historischer Kopf RZ JPEG 1964

Dertinger historischer Artikel RZ, JPEG

 

Der Artikel ist aus dem Jahre 1964.
Dieser Zeitung, die der DDR nicht freundlich gesonnen war und sie in dieser Zeit nicht beim Namen nannte, veröffentlichte, dass durch einen Gnadenerlass die Reststrafe für Georg Dertinger erlassen wurde. Man muss bedenken, dass er ein Ministeramt inne hatte und der DDR schadete.
Kein Staat spaßt mit dem Straftatbestand der Spionage. Überall sind lange Haftstrafen fällig. Auch in bürgerlich-demokratischen Staaten müssen Menschen, die wegen Spionage bestraft worden sind, lange Haftstrafen absitzen oder werden sogar zum Tode verurteilt. Da ist es erstaunlich, dass mitten im Kalten Krieg die DDR Georg Dertinger begnadigte.

Aufgrund des Gesundheitszustandes wurde Dertinger in ein Krankenhaus verlegt. Nun ja, woanders müssen die Betroffenen, ohne Rücksicht auf ihren Gesundheitszustand, im Knast verrotten.

Auswertung: Petra Reichel

 

Ostbüro der CDU

Das Ostbüro der CDU war die organisatorische Basis der reaktionären Parteiführer- und -mitglieder der CDU der DDR. Sie wollten die sozialistische DDR bekämpfen.

Sie arbeiteten eng mit dem Geheimdienst der USA, CIA zusammen. Die US-amerikanische Central Intelligence Agency(CIA)sah das Ostbüro als Teil ihrer engen Zusammenarbeit mit der CDU auf dem Gebiet der psychologischen Kriegsführung in der DDR. Die CIA beteiligte sich finanziell und an der operativen Führung.Hauptansprechpartner und Projektverantwortlicher auf Seiten der CDU war Bruno Heck.

Es wurde eine Exil-CDU gebildet. Dies war eine Organisation von nach Westberlin und in die BRD geflüchteten reaktionären CDU-Mitglieder aus der SBZ, bzw. der DDR. Diese Organisation wurde von der CDU der BRD als Vertretung von Christdemokraten aus der DDR angesehen und einem Landesverband der CDU der BRD gleichgestellt.

Alleine von den 14 gewählten Mitgliedern des Hauptvorstandes der SBZ-CDU waren 10 in den Westen gegangen. Diese luden die Delegierten des 2. Parteitages von 1947 zum 1. Parteitag der Exil-CDU am 24. und 25. September 1950 in Berlin ein. Über 200 emigrierte Christdemokraten aus der DDR nahmen teil.

Die Exil-CDU bestand bis zur Annexion der DDR durch die BRD.

Die operative Arbeit der Exil-CDU wurde durch das Ostbüro der CDU durchgeführt. Es bildete quasi das Generalsekretariat der Exil-CDU.

Das Ostbüro entstand aus dem Westberliner Büro Jakob Kaisers, in dem ein Ostreferat eingerichtet wurde. Kaiser wurde Minister für gesamtdeutsche Fragen im Kabinett Adenauers. Er behielt das Büro neben seiner Tätigkeit als Bundesminister bei.

Das Ostbüro der CDU befasste sich mit folgenden Tätigkeiten:

 

  • die Koordination der Wühltätigkeit
  • die Betreuung von sogenannten politischen Gefangenen und deren Angehörigen, wobei der Begriff „politische Gefangene“ weit dehnbar angewandt wurde
  • sogenannte Öffentlichkeitsarbeit in der BRD und Westberlin und der Versuch der Herstellung von sogenannter Gegenöffentlichkeit in der DDR, was eine Umschreibung für antikommunistische Propaganda ist
  • die Betreuung der damals willkommenen Flüchtlinge(ohne Not, Wirtschaftsflüchtlinge) aus der DDR

 

 

Auch der frühere Außenminister der DDR, Georg Dertinger arbeitete für das Ostbüro der CDU. Am 15. Januar 1953 wurde Dertinger vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) enttarnt und verhaftet. (siehe dazu historischen Zeitungsausschnitt und dessen Auswertung)
Der neue Parteivorstand der DDR-CDU äußerte während der Konterrevolution 1989/90: “Die Aufarbeitung des Falles Dertinger (und ähnlicher weniger spektakulärer Repressalien gegen andere Unionsfreunde in jener Zeit) gehört zu der Ehrenschuld der Umkehr in die Zukunft“ (der CDU). Dertinger wurde im Verlauf des Jahres 1990 politisch und juristisch rehabilitiert.

Das Ostbüro der CDU war auch beim Schüren der Unruhen am 17. Juni 1953 beteiligt.

1959, nach dem Tod seines Leiters Werner Jöhren, wurde das Ostbüro in das „Referat für gesamtdeutsche Fragen“ der CDU umgewandelt.

Mit der Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls 1961 verlor das Ostbüro der CDU seine Bedeutung.

entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Ostbüro der SPD

Das Ostbüro der SPD war eine organisatorische Basis von geflüchteten Parteiführern und -mitgliedern der SPD aus der SBZ, die mit der Vereinigung von SPD und KPD zur SED nicht einverstanden waren.

Das Ostbüro der SPD wurde 1946 gegründet. Organisatorische Basis waren die Flüchtlingsbetreuungsstellen(Diese Flüchtlinge waren aus politischen Gründen willkommen, obwohl dies Wirtschaftsflüchtlinge ohne Not waren.) in Hannover, wo der erste Hauptsitz des Ostbüros lag, und Westberlin.
Am 1. Juni 1950 wurde der Hauptsitz nach Bonn verlegt. Für die Wühltätigkeit in der DDR blieb die Außenstelle in Westberlin wesentlich.

Seit dem 1. November 1948 war Stephan G. Thomas Leiter des Ostbüros bis zu seiner Umbenennung 1966.

Im Jahr 1966 wurde das Ostbüro in das „Referat für gesamtdeutsche Fragen“ der SPD umgewandelt. In Westberlin bestand die Außenstelle noch bis 1981.

Das Ostbüro der SPD befasste sich mit folgenden Tätigkeiten:

 

  • Betreuung der ((Wirtschafts-)Flüchtlinge aus der DDR
  • die Koordination der Wühlarbeit in der DDR. Diese wurde dem Gefasel um Menschenrechte begründet, doch ein es um nichts Anderes, als Spionage.
  • Unterstützung der verbliebenen SPD-Mitglieder in der DDR bis zur Wiedergründung der SPD während der Konterrevolution
  • sogenannte Öffentlichkeitsarbeit in der BRD und Westberlin und der Versuch der Herstellung einer Gegenöffentlichkeit in der DDR, was eine Umschreibung für antikommunistische Propaganda ist
  • Betreuung sogenannter politischer Gefangener(wobei dieser Begriff weit gefasst ist) und deren Angehörigen
  • Schmuggel von Propagandamaterial in die SBZ, bzw. DDR
  • Weitergabe von Informationen über die SBZ bzw. DDR an in- und ausländische staatliche Stellen. Das ist die Umschreibung für die Agententätigkeit für in- und ausländische Geheimdienste.

 

Auch das Ostbüro der SPD war am Schüren der Unruhen am 17. Juni 1953 beteiligt.

 

Ein bekannter Flüchtling, der mit Hilfe des Ostbüros der SPD flüchtete, war Fritz Schenk. Er war Co-Moderator der antikommunistischen Propagandasendung „ZDF-Magazin“ von und mit Gerhard Löwental. Nachdem Gerhard Löwental 1987 in Pension ging, wurde Schenk dessen Nachfolger als Redaktionsleiter des „ZDF-Magazins“. Im April 1988 wurde die Sendung durch das Magazin „Studio 1“ ersetzt.
Das „ZDF-Magazin“ wurde auch in der BRD und Westberlin, auch von Bürgerlichen, kritisiert, denn es war eine extrem antikommunistische Propagandasendung. Die Älteren aus den alten Bundesländern und dem damaligen Westberlin werden sich sicher erinnern.

Was war Fritz Schenk für ein Mensch?
DIE TROMMLER gibt hier nur eine Auszüge aus seiner Personenbeschreibung wieder, die im Zusammenhang mit dem Thema Ostbüro der SPD, seiner Agententätigkeit und reaktionären Propagandisten stehen.

Nach dem zweiten Weltkrieg trat er der SPD bei und wurde nach der Vereinigung von KPD und SPD Mitglied der SED.
Nach Abschluss der Oberschule begann Schenk eine Lehre als Schriftsetzer und Buchdrucker, die er 1949 erfolgreich beendete. Später absolvierte er ein Studium an der Hochschule für Ökonomie. Beruflich war Schenk nach seiner Lehre in der grafischen Industrie der DDR tätig. Ihm gelang bis 1951 der Aufstieg zum Betriebsassistenten und schließlich zum Betriebsleiter des Druckhauses in Meißen.
Seit 1952 war Schenk Mitarbeiter in der Staatlichen Plankommission der DDR. Dort stieg er im selben Jahr zum Büroleiter Bruno Leuschners auf, des Vorsitzenden der Plankommission. 1957 geriet Schenk in den Verdacht der Spionagetätigkeit. Er wurde durch das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) verhaftet und kam in Untersuchungshaft. Nachdem Schenk eine Verpflichtungserklärung zur Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit unterschrieben hatte, wurde er jedoch wieder freigelassen.Fritz Schenk ließ sich auf diesen Deal nur zum Schein ein, denn unmittelbar nach seiner Haftentlassung floh er Ende 1957 nach Westberlin. Von dort reiste er mit Hilfe des Ostbüros der SPD weiter in die BRD.

Zunächst gehörte Schenk weiterhin der SPD an. Da er mit der Ostpolitik von Willy Brandt nicht einverstanden war, trat er 1972 aus der SPD aus. Dabei war es die Ostpolitik Willy Brandts, die einen erfolgreichen Beitrag zur inneren Aufweichung der DDR leistete.
1993 wurde Schenk beim ZDF pensioniert. Seine journalistische und publizistische Tätigkeit setzte er jedoch auch im Ruhestand fort.

Von den Siegern der Geschichte ist er heute als Zeitzeuge gefragt. Aber auch heute steht er in der Kritik, denn er veröffentlichte auch Beiträge in Medien, die nicht nur von Linken, sondern auch von einigen Politikwissenschaftlern und sogar Verfassungsschützern, der Neuen Rechten zugeordnet werden. Seit Dezember 2004 veröffentlicht Schenk auch Artikel in der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“.

entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel