Archiv der Kategorie: Außenpolitik
Der Kampf der Werktätigen (Erwerbstätigen) um die Umsetzung der Beschlüsse des IX. Parteitages
Die begeisternde Atmosphäre des Parteitages, dessen Beratung von fester Zukunftsgewissheit, schöpferischem Herangehen an die Lösung gesellschaftlicher Aufgaben und berechtigtem Stolz auf das in mehr als 30 Jahren angestrengter Arbeit Erreichte durchdrungen war, wurde von den Delegierten in alle Grundorganisationen und Arbeitskollektive getragen. Sie konnten darüber berichten, welche hohe Anerkennung und Wertschätzung der SED von den mehr als 100 Vertretern kommunistischer und Arbeiterparteien entgegengebracht wurden.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der 10. Klasse, Stand 1981
Dies spornte die Arbeiterklasse und alle anderen Erwerbstätigen zu neuen Initiativen im sozialistischen Wettbewerb an. Auf ihrem X. Parlament bekannte sich die FDJ aus tiefer Überzeugung zu der von der Partei der Arbeiterklasse gewiesenen damals noch klaren Perspektive des 1989/90 untergegangenen sozialistischen Vaterlandes und rief alle Mitglieder des sozialistischen Jugendverbandes auf, aktiv an der Massenbewegung „FDJ-Auftrag IX. Parteitag“ teilzunehmen. (Leider reichte dieses Engagement nicht aus. Es waren zu wenige Jugendliche mit dem Herzen dabei. Die Mehrheit war desinteressiert und nur formal Mitglied der FDJ.)
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der 10. Klasse, Stand 1981
Trotz extremer Hitze und Dürre des Sommers 1976 (Heute sind extreme Hitze und Dürre im Sommer normal. Damals war es außergewöhnlich.) erfüllten die Werktätigen (Erwerbstätigen) in Industrie und Landwirtschaft die staatlichen Pläne und schufen so gute Voraussetzungen für die Realisierung des neuen Fünfjahrplans. Durch ihre Leistungen in der Produktion erteilten sie zugleich dem verschärften ideologischen Krieg des imperialistischen Klassengegners, den dieser nach dem IX. Parteitag gegen die DDR entfachte, die gebührende Antwort. (Da sich aber nach und nach Desinteresse breit machte, hatte der Klassengegner im ideologischen Krieg gesiegt.)
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der 10. Klasse, Stand 1981
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der 10. Klasse, Stand 1981
Mit der Vorbereitung und Durchführung der Volkswahlen im Oktober 1976 bekannte sich das Volk der DDR einmütig zur Politik der SED, wie sie in den Beschlüssen des IX. Parteitages vorgezeichnet worden war. (Heute werden Wahlen in der DDR in Zweifel gezogen. Siehe auch Beitrag zum Thema Wahlen in der DDR.)
Als Ausdruck der damals wachsenden Führungsrolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei berief die damals neugewählte Volkskammer der DDR den Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, Erich Honecker, zum Vorsitzenden des Staatsrates, betraute Willi Stoph mit der Funktion des Vorsitzenden des Ministerrates und übertrug Horst Sindermann das Amt des Präsidenten der Volkskammer der DDR. Horst Sindermann beendete seine Karriere enttäuschend. Siehe DER SPIEGEL 19/1990
Hier enden die Geschichtsbücher der DDR. Bekanntlich wurde die Arbeiterklasse ihrer Führungsrolle immer weniger gerecht. Ihre Partei, bzw. deren Vertreter versagten kläglich in der Krise. Die Konterrevolution marschierte im Jahre 1989 nahezu ungehindert.
Für die Nachwelt sind die Geschichtsbücher der DDR eine wertvolle Quelle geworden. Die offizielle Geschichtsschreibung erfolgt im Sinne der Sieger der Geschichte. DIE TROMMLER nutzt die Geschichtsbücher der DDR, um die Geschichte im Sinne der Verlierer der Geschichte darzulegen.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel
Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR
Der IX. Parteitag der SED und die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft der DDR
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
In der ersten Hälfte der 1970er Jahre hatten die Arbeiterklasse und alle Werktätigen (Erwerbstätigen) unter Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands die Beschlüsse des VIII. Parteitages erfolgreich verwirklicht. Die vom VIII. Parteitag beschlossene Hauptaufgabe und die auf ihrer Grundlage realisierte Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik erwiesen sich bis dahin als stabile Orientierung für eine kontinuierliche und dynamische Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Da dem nicht so war, wird im Nachhinein der Weg „Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ von manchen nicht als der richtige gesehen.
Im Ringen um die Umsetzung der Hauptaufgabe hatte sich das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes weiter erhöht, waren die Bedingungen für eine neue Etappe der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft geschaffen worden. Ausgehend von dieser erfolgreichen Bilanz der Entwicklung in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens der DDR und auf der Grundlage einer wissenschaftlichen Analyse des seinerzeitigen revolutionären Weltprozesses bestimmte die Partei der Arbeiterklasse die strategische Aufgabenstellung für die nächste Etappe der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Auf dem IX. Parteitag der SED, der vom 18. Bis 22. Mai 1976 im neuerbauten (nun abgerissenen) Palast der Republik in Berlin tagte, erklärte dazu Erich Honecker: „Gestützt auf das Erreichte, wenden wir uns auf unserem IX. Parteitag neuen, höheren Aufgaben zu. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands stellt sich das Ziel, in der Deutschen Demokratischen Republik weiterhin die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus zu schaffen. Damit nehmen wir auf einem fortgeschrittenen Niveau unserer Entwicklung die Aufgaben der Gegenwart in Angriff und tun es mit dem Blick auf die Zukunft, auf unser großes Ziel, die kommunistische Gesellschaft.“ Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands an den IX. Parteitag der SED. Berlin 1976, S. 6
Mit dieser strategischen Orientierung wurde betont:
- In der DDR werden jetzt und auch künftig die Kräfte für den Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft konzentriert.
- Im Prozess der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wird die Verbindung zwischen aktuellen Aufgaben des sozialistischen Aufbaus mit der kommunistischen Zukunft immer enger. (Man bewegte sich auf ein Wolkenkuckucksheim zu, verlor den Bezug zur Basis und zur Realität. So machte dich die Partei unglaubwürdig. Der Weg führte ins Aus.)
- In den nächsten Fünfjahrplanperioden geht es um die Schaffung grundlegender Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus. (Oh arme DDR, wie konnte sich Erich Honecker so irren? Warum bewegte sich die Strategie der DDR weg von der Realität?)
- Die grundlegenden Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus werden nicht neben oder zeitlich nach der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, sondern durch ihren erfolgreichen Aufbau geschaffen. (O je, warum hat man sich nicht um eine feste Basis gekümmert? Arme DDR.)
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Die Generallinie des IX. Parteitages ging davon aus, dass die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein historischer Prozess tiefgreifender politischer, ökonomischer, sozialer und geistig-kultureller Wandlungen ist. Die Erkenntnis liegt dem vom IX. Parteitag beschlossenen neuen Parteiprogramm, dem neuen Statut der SED und der Direktive für den Fünfjahrplan von 1976 bis 1980 zugrunde. (Na ja, eine gute Erkenntnis. Allerdings geht das nicht so schnell, wie damals gedacht wurde.)
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Der IX. Parteitag unterstrich nachdrücklich, dass die weitere Umsetzung der Hauptaufgabe auch künftig im Zentrum der Politik der SED stehen werde. Um den darin ausgedrückten Sinn des Sozialismus, alles zu tun für das Wohl des Volkes, auf ständig höherer Stufe zu verwirklichen, wurde beschlossen, die materiell-technische Basis der Volkswirtschaft der DDR weiter zu vervollkommnen. (Dann folgen noch einige Details zur damaligen Wirtschaft, die aus heutiger Sicht uninteressant sind. Wer Interesse hat, kann die Details im Original-Text nachlesen, der als Download zur Verfügung steht.)
Als entscheidende politische Grundlage für die Umsetzung der großen ökonomischen, sozialpolitischen und ideologischen Ziele kennzeichnete der Parteitag die weitere Erhöhung der Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei als führende Kraft der sozialistischen Gesellschaft. Dabei kam es zugleich darauf an, ihr Bündnis mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, mit der Intelligenz und allen andern Werktätigen (Erwerbstätigen) zu festigen. Die Partei der Arbeiterklasse setzte sich dafür ein, den sozialistischen Staat umfassend zu stärken. Sie kennzeichnete die immer breitere Entfaltung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung in der sich die sozialistische Staatsmacht entwickeln musste.
Die in vielfältigen Formen erfolgende Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger in der Leitung des Staates und der Wirtschaft wurde immer mehr zum bestimmenden Merkmal des Lebens im Sozialismus. Die Rolle der gesellschaftlichen Organisationen der Werktätigen (Erwerbstätigen) bei der Umsetzung der sozialistischen Demokratie wurde weiter erhöht. Sie sollten einen spezifischen Beitrag zur Entwicklung der Bewusstheit der Werktätigen (Erwerbstätigen) leisten und helfen, ihre marxistisch-leninistische Weltanschauung und kommunistische Moral aktiv herauszubilden und alle Erscheinungen der bürgerlichen Ideologie konsequent zu überwinden. Zugleich orientierte der Parteitag darauf, für die entwickelte sozialistischer Gesellschaft charakteristische Art und Weise des gesellschaftlichen Lebens und individuellen Verhaltens in allen Lebensbereichen immer mehr auszuprägen. (Wie wir heute wissen, haperte es damit. Die Menschen wurden immer interesseloser und unzufriedener. Auch die Schülerinnen und Schüler, an die sich dieses und andere Geschichtsbücher richtete, träumten mehrheitlich von westlicher Musik und Mode, anstatt dem Unterricht zu folgen, das Gelernte zu verinnerlichen und sich damit auseinandersetzen.)
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Auf dem Gebiet der Außenpolitik stellte der Parteitag die vorrangige Aufgabe, gemeinsam mit der Sowjetunion und anderen sozialistischen Staaten die günstigsten internationalen Bedingungen für den sozialistischen und (man war ja hochtrabend) kommunistischen Aufbau zu sichern. Das bedeutete, den Bruderbund mit der Sowjetunion und den anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft ständig zu vertiefen und insbesondere die sozialistische ökonomische Integration im Rahmen des RGW aktiv mitzugestalten, den Frieden und die sozialistischen Errungenschaften jederzeit zuverlässig zu schützen und die Politik der friedlichen Koexistenz in den Beziehungen zu den kapitalistischen Ländern beharrlich durchzusetzen.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel
Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR
Die Niederlage der Politik des „Brückenschlages“
Zur Schwächung der Gesamtposition des imperialistischen Systems am Ende der 1950er Jahre und zu Beginn der 1960er Jahre gehörte die negative Bilanz seiner Außenpolitik. Die Politik der Stärke, mit deren Hilfe die USA als imperialistische Führungsmacht den Sozialismus liquideren wollten, hatte ein totales Fiasko erlitten. Die Anpassung der imperialistischen Außenpolitik an die veränderten Verhältnisse war unumgänglich geworden. Der imperialistische Klasseninhalt dieser Politik blieb allerdings unverändert.
Der Rahmen, den sich der USA-Imperialismus für die antisozialistische Außenpolitik in den 1960er Jahren absteckte, blieb ebenso anmaßend wie umfassend. Die USA reagierten auf die Verstärkung der Ausweitung der revolutionären Prozesse in der Welt mit einer versuchten globalen Gegenoffensive, die alle Ziele und viele Elemente der bisherigen US-amerikanischen Nachkriegspolitik enthielt. Die Grundlage der US-amerikanischen Außenpolitik blieb der Antikommunismus. Die USA beanspruchten weiterhin die Rolle des reaktionären Weltgendarmen und die Hegemonie im nichtsozialistischen Teil der Welt. Verbunden war damit die Zielstellung, alle Kräfte der Konterrevolution in der Welt unter US-amerikanischer Führung zusammenzufassen und gegen die revolutionären Kräfte einzusetzen. Die Veränderungen im Kräfteverhältnis zwischen den beiden Weltsystemen zwangen den US-amerikanischen Imperialismus allerdings zu neuen Methoden bei der Verwirklichung seiner antisozialistischen Außenpolitik.
Angesichts der gewachsenen Verteidigungskraft der Sowjetunion musste der USA-Imperialismus nunmehr zur Kenntnis nehmen, dass ein von ihm entfesselter Kernwaffenkrieg die Fortexistenz der USA in Frage stellen würde. Der USA-Imperialismus war deshalb gezwungen, das Risiko seiner aggressiven Politik in Grenzen zu halten. Vor allem war er bestrebt, die direkte militärische Auseinandersetzung mit der UdSSR und den Staaten des Warschauer Vertrages nunmehr zu vermeiden. Er sah sich zum Abschluss von Vereinbarungen genötigt, die die Sowjetunion zur Verhinderung eines Kernwaffenkrieges vorgeschlagen hatte. So kamen 1963 der Atomwaffenteststoppvertrag, 1968 der Vertrag über Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen und die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der UdSSR und den USA über die Begrenzung der strategischen Rüstung und andere Absprachen zustande.
Die undurchführbar gewordene Politik der Stärke ersetzten die führenden Kreise der USA durch ein „flexibles“ Vorgehen. Sie bevorzugten jetzt stärker die ökonomischen, politischen und ideologischen Formen des Kampfes gegen den Sozialismus und alle anderen revolutionären Prozesse in der Welt. Je nach geografischer Region, Situation und Möglichkeit wollten sie sich „flexibel“ für das eine oder andere Aggressionsmittel entscheiden. Dabei wurde in keiner Weise die gleichzeitige Bereitschaft zum Einsatz militärischer Machtmittel vernachlässigt. Der erzwungene Übergang des US-amerikanischen Imperialismus zum „flexiblen“ Vorgehen war das Eingeständnis, dass die Möglichkeiten für militärische Aktionen und politische Erpressung im Vergleich zu den 1950er Jahren begrenzter geworden waren. Mit der Regierung Johnson verstärkten sich allerdings Mitte der 1960er Jahre wieder die aggressiven, expansiven und militärischen Tendenzen des nun „flexibel“ vorgetragenen globalen konterrevolutionären Angriffs. Die noch unter Kennedy Anfang der 1960er Jahre vorhanden gewesenen Elemente eines nüchternen Herangehens an die Weltprobleme und einer partiellen Verhandlungsbereitschaft mit der UdSSR wurden einer verschärften Aggressionspolitik geopfert. Ihr Hauptangriff richtete sich gegen das sozialistische Weltsystem.
Die antisozialistische Angriffskonzeption des USA-Imperialismus beruhte dabei auf der hinterhältigen Politik des sogenannten „Brückenschlages“. Sie ging von der Erfahrung aus, dass der direkte Frontalangriff gegen die sozialistischen Staaten unmöglich geworden war. Der USA-Imperialismus legte den Schwerpunkt seiner antisozialistischen Feindseligkeiten auf die Zersetzung im Innern der sozialistischen Staaten. Er wollte – nach den Worten Präsident Johnsons– ökonomische und insbesondere ideologische „Brücken“ schlagen und damit die Konterrevolution exportieren. Hauptangriffsziel dieser Politik war die Einheit der sozialistischen Länder und ihrer kommunistischen Parteien. Die gemeinsame Front der Staaten des Warschauer Vertrages in den großen Fragen der Weltpolitik sollte aufgebrochen werden. Die US-amerikanische Regierung spekulierte auf eine Vereinzelung der sozialistischen Staaten und eine Lockerung der Beziehungen zur Sowjetunion. Zu möglichen Angriffspunkten in den dann voneinander isolierten Ländern rechnete man die Ausnutzung nationalistischer Sonderinteressen, ökonomische Engpässe und auch und auch politisch ideologische Relikte der bürgerlichen Gesellschaft. Günstige Handelsverträge, Kreditbewilligungen, Wissenschafts- und Kulturaustausch sollten benutzt werden, um den konterrevolutionären Wandlungsprozess in den sozialistischen Ländern zu beschleunigen. Das alles hat der große Stratege der USA Zbigniew Brzezinski in seinem Buch „Alternative zur Teilung“ niedergeschrieben und veröffentlicht. In der BRD ist die deutschsprachige Ausgabe herausgekommen.
Dem gewollten konterrevolutionären Wandlungsprozess in den sozialistischen Staaten diente auch die Propagierung eines angeblich allgemeinen wirtschaftlichen Wohlstandes in den kapitalistischen Ländern. Auf die Bewunderung ideologisch unklarer Menschen für den Westen zählend, hoffte man, unmerklich im Inneren eines sozialistischen Landes Fuß fassen zu können. In damals illusionärer Weise hoffte der US-amerikanische Imperialismus so, Schritt für Schritt die antisozialistische Unterwanderung bis zur Wiederherstellung des Kapitalismus treiben zu können. Eine dafür fördernde Wirkung versprachen sich die USA-Regierung und ihre imperialistischen Hintermänner von einer verstärkten psychologischen Kriegsführung. Die Zeit war auf ihrer Seite. Was in den 1960er Jahren nicht gelang, führte in den 1980er Jahren zum Erfolg.
Die Ausgaben für die gesteigerte Wühltätigkeit in den sozialistischen Staaten verdoppelten sich allein in den USA innerhalb von zehn Jahren und erreichten 1967 die Höhe von 170 Millionen Dollar.
Gewaltige Fabriken für antikommunistische Lügen sind die vom US-amerikanischen Geheimdienst geschaffenen mächtigen Rundfunkstationen, die unter dem verlogenen Aushängeschild „Free Europe“ und „Liberty“ arbeiteten. „Free Europe“ sendete 540 Stunden wöchentlich in tschechischer, slowakischer, ungarischer, rumänischer und bulgarischer Sprache. „Liberty“ fabrizierte propagandistische Sendungen in 18 Sprachen der Völker der UdSSR und sendete 375 Stunden pro Woche. Beide Stationen hatten spezielle Abhördienste, geschaffen zum Zweck der Gegenpropaganda und Spionage. Dieser Dienst von „Free Europe“ verfolgte die Sendungen von rund 50 Rundfunkstationen der sozialistischen Länder. Für „Liberty“ wurden die Sendungen von etwa 100 Rundfunkstationen aller Gebiete der Sowjetunion aufgenommen und aufgezeichnet.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Eine besondere Rolle in der antisozialistischen Angriffskonzeption des USA-Imperialismus spielte die BRD. Die Monopolbourgeoisie der BRD war auch nach der schweren Niederlage ihrer Nachkriegspolitik am 13. August 1961 nicht bereit, ihre bis dahin praktizierte aggressive Ostpolitik aufzugeben. Die Regierungen Adenauer und Ehrhard begannen vielmehr, nach neuen Wegen zu suchen, um ihre Ziele auch unter veränderten Bedingungen doch noch durchsetzen zu können. Der Imperialismus der BRD versuchte einen neuen Anlauf der längst überholten Politik der Stärke und blieb damit der Hauptgegner jeder Entspannung in Europa. Die offizielle Regierungspolitik der BRD war damit nicht nur erfolglos, sondern sie geriet in auch zunehmend in Widerspruch zu der von den USA betriebenen Politik der Aufweichung und Spaltung der sozialistischen Staaten. In dem starren Festhalten an einer Politik der militärischen Provokationen, die selbst von den westlichen Bündnispartnern der BRD als überlebt und deshalb untauglich erkannt worden war, sah die Johnson-Regierung eine Gefahr für die Wirksamkeit ihrer Politik des „Brückenschlages“.
Mit der von der Regierung der „Großen Koalition“ verkündeten „neuen Ostpolitik“ ordnete sich der BRD-Imperialismus vollständig in das Konzept des amerikanischen Imperialismus ein. Der Imperialismus der BRD strebte nun verstärkt nach dem Ausbau der diplomatischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit den sozialistischen Staaten. In Übereinstimmung mit der Politik des USA-Imperialismus wurde dabei die DDR ausgenommen. Der US-amerikanische und der BRD-Imperialismus gingen von der Hoffnung aus, es werde gelingen, Zwietracht zwischen der DDR und ihren Verbündeten zu säen, die DDR zu isolieren. Auch das hatte der große USA-Stratege Zbigniew Brzezinski in seinem Buch thematisiert.
Die unverändert auf die Liquidierung des ersten sozialistischen deutschen Staates gerichtete Politik beider imperialistischer Staaten sollte wie ein gewaltloser Vorgang erscheinen. Die Regierung der „Großen Koalition“ weigerte sich ebenso wie vordem die Regierungen Adenauer und Erhard, Verhandlungen mit der DDR auf der Basis der gegenseitigen Anerkennung und Gleichberechtigung zu führen. Die Bundesregierung hielt an ihrer Alleinvertretungsanmaßung unverändert fest. Die krampfhaften Beteuerungen Bonner Politiker vom angeblichen Fortbestand der „Einheit der deutschen Nation“ machten sehr deutlich, dass ihre erklärte „Gesprächsbereitschaft“ allein auf Einmischung in die inneren Angelegenheiten der DDR zielte. Die angestrebte Isolierung der DDR sollte mit einem größeren Maß an konterrevolutionärer Einwirkung verbunden werden. Der damaligen Regierung der BRD ist das nicht gelungen. Die spätere Regierung Brandt musste ein Stück entgegenkommen. Dabei wurden falsche Hoffnungen geschürt. Das Tor zur konterrevolutionären Aufweichung wurde aufgestoßen.
Der geplante Modellfall für die imperialistische Politik des „Brückenschlages“ war der konterrevolutionäre Umsturzversuch in der CSSR im Sommer 1968.
Wie der erste Sekretär des Zentralkomitees der KPTsch 1971 feststellte, waren in der Partei in den Jahren vor 1968 die Leninschen Normen des Parteilebens verletzt worden. Das ermöglichte es rechten Kräften, in die Leitungsorgane einzudringen und die Partei ihrer führenden Rolle in der Gesellschaft zu berauben. Unter der Flagge der „Verbesserung“ des Sozialismus sowie des Nationalismus und Antisowjetismus unternahmen revisionistische und konterrevolutionäre Kräfte einen gefährlichen Versuch, die CSSR aus der Gemeinschaft sozialistischer Staaten herauszulösen und den Kapitalismus zu restaurieren. Dabei verbündeten sie sich vor allem mit dem Imperialismus der USA und der BRD, der seinerseits gegen sie sozialistische CSSR entfaltete. Als die Krise in der CSSR ihrem Höhepunkt zusteuerte, prahlte beispielsweise der Sprecher der „Sudetendeutschen Landsmannschaft“ in der BRD damit, dass diese Revanchistenorganisation „ihren Anteil an der neuen Situation in der CSSR“ hätte. Zeitungen der BRD propagierten im August 1968 offen die „Rückkehr“ der „Sudetendeutschen“ in die CSSR und die „Rückgabe ihres ehemaligen Eigentums“. Als dann 1989 die Konterrevolution tatsächlich gesiegt hat, spielte die „Sudetendeutsche Landsmannschaft“ keine Rolle mehr. Deren Mitglieder hatten nun ein hohes Alter erreicht und wollten nicht mehr „zurückkehren“.
Der konterrevolutionäre Umsturzversuch scheiterte an der Klassensolidarität der sozialistischen Staaten. Die internationalistische Hilfe von den Staaten des Warschauer Vertrages schützte die CSSR vor dem Bürgerkrieg und vereitelte die Bedrohung des Sozialismus. Die Politik des „Brückenschlages“ war gescheitert.
In den 1980er Jahren ist es gelungen die sozialistischen Länder gleichzeitig von innen aufzuweichen. Nun ging die konterrevolutionäre Bewegung von der Sowjetunion aus, wo Gorbatschow an der Spitze stand.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel
Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR
Die ersten Maßnahmen der Arbeiter- und Bauernmacht
Mit der Gründung der DDR besaßen die von der SED geführte Arbeiterklasse und ihre Verbündeten die notwendige staatliche Basis, um die Errungenschaften der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung zu sichern, ihre Macht weiter auszubauen und die Grundlagen des Sozialismus zur errichten. Politisch erfahrende und im Klassenkampf bewährte Funktionäre der SED übernahmen die entscheidenden Positionen in der Regierung, in den anderen staatlichen Organen (Institutionen) und in der Wirtschaft.
Angehörigen der Blockparteien wurden wichtige Funktionen übertragen. Von den 18 Ministern der ersten, von Otto Grotewohl gebildeten Regierung gehörten acht der SED, vier der CDU, drei der LDPD, je einer der NDPD und der DBD an. Ein Minister war parteilos.
Die von der Volkskammer angenommene Verfassung verankerte die revolutionären Errungenschaften der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung. Sie erhob die Ausübung der Staatsgewalt durch die Arbeiterklasse im Bündnis mit den werktätigen Bauern und anderen Werktätigen (Erwerbstätigen), die Vernichtung der Monopole und des Großgrundbesitzes und die Schaffung einer volkseigenen Wirtschaft zu Verfassungsgrundsätzen. Sie erklärte alle Bodenschätze und Naturreichtümer zu Volkseigentum. Der antiimperialistische Charakter der Verfassung sicherte, dass die revolutionäre Umwälzung weitergeführt und dem Aufbau des Sozialismus der Weg gebahnt wurde.
In völliger Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Verfassung hob Otto Grotewohl in seiner Regierungserklärung vom 12. Oktober 1949 hervor, dass die Staatsmacht der Arbeiter und Bauern dazu dienen sollte, die revolutionären Umgestaltungen in der DDR fortzusetzen und dem Kampf um den Frieden, gegen die imperialistische Kriegs- und Spaltungspolitik eine feste Basis zu geben. Als wichtigste außenpolitische Aufgabe bezeichnete Otto Grotewohl in seiner Regierungserklärung die weitere Vertiefung der Freundschaft zur Sowjetunion. Sie müsse ihre Ergänzung finden im freundschaftlichen Verhältnis zu den Volksdemokratien (osteuropäische Länder), besonders zur polnischen Volksrepublik und der tschechoslowakischen Republik. Der Ministerpräsident erkannte im Namen aller Fraktionen der Volkskammer die Oder-Neiße-Grenze als rechtsgültig und endgültig an und wandte sich entschieden gegen jede Völkerverhetzung.
Am 15. Oktober 1949 nahmen die DDR und die UdSSR diplomatische Beziehungen auf. Sie und die darauffolgende Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der DDR und den volksdemokratischen Staaten (osteuropäische Staaten) waren Ausdruck des Vertrauens der Völker in die demokratischen Kräfte des deutschen Volkes. Die diplomatischen Anerkennungen trugen dazu bei, das Ansehen des deutschen Volkes Schritt für Schritt zurückzugewinnen.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Im Juli 1950 weilte eine Regierungsdelegation der DDR zu Verhandlungen in Warschau, Prag und Budapest. Das Ergebnis der Beratungen bestand in der Deklaration über die beiderseitige Markierung der Oder-Neiße-Grenze als einer Grenze des Friedens und der Freundschaft zwischen dem polnischen und dem deutschen Volk. Am 6. Juli 1950 unterzeichneten die Ministerpräsidenten beider Staaten ein entsprechendes Abkommen in der polnischen Grenzstadt Zgorzelec. Es leitete eine grundlegende Wende in der Geschichte der deutsch-polnischen Beziehungen ein. Mit diesem ersten völkerrechtlichen Vertrag der DDR wurden die Voraussetzungen für friedliche und gutnachbarliche Beziehungen zwischen der DDR und Volkspolen geschaffen.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Er errichtete eine Barriere gegen die revanchistischen Kreise in der BRD, die die Ergebnisse des II. Weltkrieges nicht anerkennen wollten. Das Abkommen verdeutlichte, dass die DDR radikal mit der aggressiven Außenpolitik der deutschen Großbourgeoisie gebrochen hatte und willens war, als deutscher Friedensstaat in Europa zu wirken.
Auf Initiative der SED verabschiedete die Volkskammer der DDR ein umfassendes Gesetzeswerk zur Festigung und Weiterentwicklung der Staatsmacht.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Das „Gesetz zum Schutze der Arbeitskraft der in der Landwirtschaft Beschäftigten“ vom Dezember 1949 schränkte die kapitalistische Ausbeutung auf dem Land ein und sicherte den Landarbeitern soziale und politische Rechte, z.B. den 8-Stundentag und den bezahlten Jahresurlaub.
Das „Gesetz über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der DDR und über die Förderung der Jugend in Schule und Beruf, bei Sport und Erholung“ vom Februar 1950 sah umfassende Maßnahmen zur Förderung der Jugend vor. Ihr sollten verantwortliche Aufgaben zur Leitung von Staat und Wirtschaft übertragen werden. Die Arbeitszeit für Jugendliche bis 16 Jahre wurde auf 42 Stunden, für Jugendliche bis 18 Jahre auf 45 Stunden wöchentlich festgelegt. Die FDJ wurde als Interessenvertretung der Jugend gesetzlich anerkannt. Mit einem Gesetz vom Mai 1950 setzte die Volkskammer das Volljährigkeitsalter von 21 auf 18 Jahre herab.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Das „Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau“ vom September 1950 legte die Grundsätze für die Gleichstellung der Frau in Ehe und Familie fest. Es schuf weitgehende Voraussetzungen, damit die verfassungsmäßig festgelegte Gleichberechtigung der Frauen in der DDR verwirklicht werden konnte. Zur Förderung der Frauen, zum Schutze von Mutter und Kind und zur Erleichterung des Lebens von Frauen stellte der Staat umfangreiche Mittel zur Verfügung.
Unter den von der Volkskammer beschlossenen Gesetzen nahm das Gesetz zum Schutze des Friedens einen hervorragenden Platz ein. Es erklärte die Kriegspropaganda und die Rassen- und Völkerhetze zu einem der schwersten Verbrechen gegen die Menschheit und wurde zu einer Waffe im Kampf gegen reaktionäre und konterrevolutionäre Kräfte.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Zum Schutz der revolutionären Errungenschaften der DDR schuf die Volkskammer auf Initiative der SED im Februar 1950 das Ministerium für Staatssicherheit. Gemeinsam mit dem Ministerium des Innern, dem Obersten Gericht und der Obersten Staatsanwaltschaft entwickelte es sich zu einem wirksamen Instrument der Arbeiter- und Bauernmacht, mit dem alle imperialistischen Anschläge gegen die beginnende Entwicklung in der DDR zerschlagen werden konnten. 1989 vermochte das Ministerium für Staatsicherheit nicht die DDR zu schützen. Bis heute ist das Ministerium für Staatssicherheit der DDR verhasst. Nach dem Sieg der Konterrevolution 1989/90 und der Annexion der DDR im Jahre 1990 ist eine staatliche Behörde (BStU) geschaffen worden, die angeblich die Akten verwalten soll. Darüber hinaus verbreitet sie antikommunistischen Hass und fälscht sogar Akten.
Eine hervorragende Rolle bei der Sicherung der DDR spielt die Deutsche Volkspolizei. Sie war unmittelbar nach der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus von bewährten Antifaschisten aufgebaut worden. Als zentralgeleitetes bewaffnetes Organ (Behörde) wurde sie Bestandteil der neuen Staatsmacht der DDR. Der Volkspolizei wurden größere Aufgaben bei der Sicherung des Staates übertragen. Die Bereitschaften der Deutschen Volkspolizei wurden ausgebaut; aus ihnen ging Ende 1952 die Kasernierte Volkspolizei (KVP) hervor. Ehemalige Widerstandskämpfer und Antifaschisten, Kämpfer der Internationalen Brigaden in Spanien, Funktionäre und Mitglieder der KPD und SED stellten sich dem Aufbau der Volkspolizei, bzw. der KVP zur Verfügung, wie zum Beispiel Armeegeneral Heinz Hoffmann, Generaloberst Heinz Keßler und Admiral Waldemar Verner. Tausende Funktionäre und Mitglieder der FDJ erklärten sich zum freiwilligen Dienst in der KVP bereit.
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981
Die Schutz- und Sicherheitsorgane (-behörden) bewährten sich bei der Zerschlagung imperialistischer Agentengruppen und bei der Aufdeckung schwerer Wirtschaftsverbrechen. Sie trugen dazu bei, die demokratische Gesetzlichkeit zur allgemein anerkannten Norm des Zusammenlebens zu erheben. Sie halfen mit, die Werktätigen (Erwerbstätigen) zu neuen Verhaltensweisen gegenüber dem gesellschaftlichen Eigentum und zur Wachsamkeit gegenüber den Feinden der DDR zu erziehen. In den 1980er Jahren gelang dies immer weniger und sie konnten das Ende der DDR nicht verhindern.
Die Besetzung der wichtigsten staatlichen Funktionen mit Vertretern der revolutionären Arbeiterbewegung, die verfassungsmäßige Verankerung grundlegender Ziele der Arbeiterklasse und die ersten Gesetze der Arbeiter- und Bauernmacht in der DDR unterstrichen den neuen Charakter der Staatsmacht. Sie begann die Funktionen der Diktatur des Proletariats (dieser Begriff ist heute missverständlich) auszuüben: die wirtschaftlich-organisatorische, die kulturell-erzieherische und die Schutzfunktion. Dies bröckelte in den 1980er-Jahren, bis sie dies 1989/90 nicht mehr vermochte und die Konterrevolution gesiegt hat.
Die Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse in der DDR war die unerlässliche Voraussetzung dafür, dass nunmehr die Grundlagen des Sozialismus erreichtet werden konnten.
Aus der Resolution der Berner Parteikonferenz der KPD (1939): „Die neue demokratische Republik wird die Schwächen der Weimarer Republik gegenüber der Reaktion nicht wiederholen…“ In der DDR wurde diese geschichtliche Lehre zunächst beherzigt, doch es wurden neue Fehler gemacht. Die Konterrevolution hat gesiegt.
entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel
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