Der Ministerrat – die Regierung der DDR

Ein weiteres Organ der Volkskammer war der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. Vorsitzender des Ministerrates war Willi Stoph.

Willi Stoph

 

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Der Vorsitzende des Ministerrates wurde für seine Funktion von der stärksten Fraktion der Volkskammer vorgeschlagen und mit der Bildung des Ministerrates beauftragt. Der Vorsitzende und die Mitglieder des Ministerrates – seine Stellvertreter und die Minister- wurden von der Volkskammer nach ihrer Neuwahl auf die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Der Ministerrat hatte unter Führung der SED im Auftrage der Volkskammer die Grundsätze der staatlichen Innen- und Außenpolitik auszuarbeiten. Er hatte die einheitliche Durchführung der Staatspolitik der DDR zu leiten. Der Ministerrat war die Regierung der DDR.

Amtssitz Ministerrat

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Zu den Aufgaben des Ministerrates gehörte es, in Verwirklichung(Umsetzung)der Direktiven der SED die Entwürfe der Fünfjahrpläne und der jährlichen Volkswirtschaftspläne auszuarbeiten und sie der Volkskammer zur Beschlussfassung vorzulegen.

Aufgaben des Ministerrates

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Verfassung zu Ministerrat

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Mit der Beschlussfassung der Volkskammer wurden sie zum Gesetz. Dies war für alle Staatsorgane(Institutionen/Ämter), Betriebe, gesellschaftlichen Organisationen und für alle Bürgerinnen und Bürger Grundlage ihrer Tätigkeit.

Gemeinsamer Beschluss

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Auf der Grundlage der Volkswirtschaftspläne traf der Ministerrat die erforderlichen Maßnahmen zur Leitung der Volkswirtschaft und anderer gesellschaftlicher Bereiche. Dazu gehörten zum Beispiel Beschlüsse des Ministerrates zur Erhöhung der Leistungskraft in Wissenschaft und Technik, Beschlüsse zum Wohnungsbau und zur sparsamen Verwendung von Energie und Rohstoffen.

Eine enge Zusammenarbeit erfolgte mit den Gewerkschaften. Der Ministerrat legte gemeinsam mit dem Bundesvorstand des FDGB Maßnahmen zur Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen(arbeitenden Menschen)fest.

Durch gemeinsame Beschlüsse des Zentralkomitees der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates wurden wichtige Festlegungen zum sozialpolitischen Programm der SED getroffen.

Wichtige Entscheidungen wurden auch für die weitere Entwicklung des sozialistischen Bildungswesens durch den Ministerrat getroffen. Dazu gehörten zum Bespiel die „Verordnung über die Sicherung einer festen Ordnung an den allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen- Schulordnung“- vom 26. November 1979 sowie Beschlüsse zur Vorbereitung und Sicherung der Berufsausbildung. Margot Honecker war die Ministerin für Volksbildung.

Margot Honecker besucht Pionierrepublik

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Auch für Verteidigungsaufgaben war der Ministerrat zuständig. Sie wurden im Auftrage des Ministerrats durch den Verteidigungsminister vertreten. In der Zeit der Erstellung des Lehrbuches war es Heinz Keßler.

Vielfältig waren auch die außenpolitischen Aufgaben des Ministerrates. Dazu gehörten zum Beispiel der Abschluss von Regierungsabkommen und anderen völkerrechtlichen Vereinbarungen. Außenminister der DDR war in der Zeit der Erstellung des Lehrbuches Oskar Fischer. Allerdings stand Oskar Fischer im Schatten von Erich Honecker.

Außenministerium DDR

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Zusammenfassung:

Die Tätigkeit des Ministerrates erstreckte sich auf alle Gebiete der staatlichen Innen- und Außenpolitik zur Durchsetzung der gesellschaftspolitischen Ziele der SED. Der Ministerrat war die Regierung der DDR.


 

Staatsbürgerkunde 8

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

 

 

 

 

Original-Text aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR

Ministerrat der DDR

 

 

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Der Ministerrat der DDR

Der Ministerrat war als Organ der Volkskammer die Regierung der DDR. Er arbeitete unter Führung der SED im Auftrag der Volkskammer.

Berlin, Ministerrat der DDR, Gruppenbild

Gruppenbild des Ministerrates der DDR im Juni 1981

 

Bildquelle:
Von Bundesarchiv, Bild 183-Z0626-408 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

In allen wichtigen gesellschaftlichen Angelegenheiten arbeitete der Ministerrat eng mit den gesellschaftlichen Organisationen der Werktätigen (arbeitenden Menschen),namentlich mit den Gewerkschaften zusammen.

Der Ministerrat war eine kollektiv(zusammen/gemeinsam) arbeitende Institution. Er bestand auf dem Vorsitzenden, den Stellvertretern der Vorsitzenden und den Ministern. Er wurde vom Vorsitzenden geleitet.

Der Vorsitzende des Ministerrates wurde von der Volkskammer mit der Bildung des Ministerrates beauftragt. Der Vorsitzende des Ministerrates und die Mitglieder wurden von der Volkskammer, der obersten Institution derStaatsmacht in der DDR, für fünf Jahre gewählt und waren ihr verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Jedes Mitglied des Ministerrates war für die kollektive(gemeinsame) Tätigkeit, für die Vorbereitung der Entscheidungen und deren Durchführung verantwortlich. Die Volkskammer nahm die Regierungserklärung, die der Vorsitzende des Ministerrates erstattete, entgegen und beschloss darüber.

Sitz des Ministerrates von 1955 bis 1990. Das alte Stadthaus.

Sitz des Ministerrates von 1955 bis 1990. Das alte Stadthaus.

Bildquelle:
Von Andreas Steinhoff, Attribution, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Zur Erfüllung seiner Aufgaben zwischen seinen Tagungen bildete der Ministerrat aus seiner Mitte ein Präsidium des Ministerrates. Der Ministerrat erließ Rechtsvorschriften in Form von Verordnungen und Beschlüssen.

Der Ministerrat sollte das feste Bündnis aller politischen Kräfte des werktätigen(arbeitenden) Volkes unter der Führung der Arbeiterklasse, welche durch die marxistisch/leninistische Partei, also der Partei der Arbeiterklasse vertreten wurde(SED), widerspiegeln. Das eigentliche Machtzentrum der DDR war das Politbüro des ZK der SED.
Am Ende hatte es die SED nicht mehr vermocht die Arbeiterklasse zu vertreten, was dann zur Konterrevolution führte.
siehe „Wörterbuch der Geschichte“ und Wikipedia

Folie09

Ministerrat der DDR(Beitrag aus „Wörterbuch der Geschichte“)

Die Zusammensetzung des Ministerrates kann man aus Tabellen auf Wikipedia entnehmen.

Während der Konterrevolution wurde die Regierung Modrow gebildet, welche vom 13./18. November 1989 bis zu den Wahlen zur letzten Volkskammer am 18. März 1989 im Amt war.Dieser Ministerrat war der Übergangsministerrat. Dieser Ministerrat würde noch von der echten Volkskammer bestimmt und bestand noch aus den in der echten Volkskammer vertretenen Blockparteien und Massenorganisationen.

Am 05. Februar 1990 nahm Modrow Vertreter der neuen konterrevolutionären Organisationen des zentralen Runden Tisches als Minister ohne Geschäftsbereich in die Regierung auf. Es entstand bis zum 12. April 1990 die „Regierung der nationalen Verantwortung“.

Als Folge zur Wahl der letzten Volkskammer wurde die letzte Regierung der DDR gebildet. Der letzte Regierungschef der DDR war Lothar de
Maizière. Dies war die Übergaberegierung bis zur Annexion der DDR am 03. Oktober 1990.