Der Kampf der Werktätigen (Erwerbstätigen) um die Umsetzung der Beschlüsse des IX. Parteitages

Die begeisternde Atmosphäre des Parteitages, dessen Beratung von fester Zukunftsgewissheit, schöpferischem Herangehen an die Lösung gesellschaftlicher Aufgaben und berechtigtem Stolz auf das in mehr als 30 Jahren angestrengter Arbeit Erreichte durchdrungen war, wurde von den Delegierten in alle Grundorganisationen und Arbeitskollektive getragen. Sie konnten darüber berichten, welche hohe Anerkennung und Wertschätzung der SED von den mehr als 100 Vertretern kommunistischer und Arbeiterparteien entgegengebracht wurden.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der 10. Klasse, Stand 1981

Dies spornte die Arbeiterklasse und alle anderen Erwerbstätigen zu neuen Initiativen im sozialistischen Wettbewerb an. Auf ihrem X. Parlament bekannte sich die FDJ aus tiefer Überzeugung zu der von der Partei der Arbeiterklasse gewiesenen damals noch klaren Perspektive des 1989/90 untergegangenen sozialistischen Vaterlandes und rief alle Mitglieder des sozialistischen Jugendverbandes auf, aktiv an der Massenbewegung „FDJ-Auftrag IX. Parteitag“ teilzunehmen. (Leider reichte dieses Engagement nicht aus. Es waren zu wenige Jugendliche mit dem Herzen dabei. Die Mehrheit war desinteressiert und nur formal Mitglied der FDJ.)

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der 10. Klasse, Stand 1981

Trotz extremer Hitze und Dürre des Sommers 1976 (Heute sind extreme Hitze und Dürre im Sommer normal. Damals war es außergewöhnlich.) erfüllten die Werktätigen (Erwerbstätigen) in Industrie und Landwirtschaft die staatlichen Pläne und schufen so gute Voraussetzungen für die Realisierung des neuen Fünfjahrplans. Durch ihre Leistungen in der Produktion erteilten sie zugleich dem verschärften ideologischen Krieg des imperialistischen Klassengegners, den dieser nach dem IX. Parteitag gegen die DDR entfachte, die gebührende Antwort. (Da sich aber nach und nach Desinteresse breit machte, hatte der Klassengegner im ideologischen Krieg gesiegt.)

Treffen zwischen Leonid Breschnew und Erich Honecker auf der Krim im Sommer 1976
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der 10. Klasse, Stand 1981
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der 10. Klasse, Stand 1981

Mit der Vorbereitung und Durchführung der Volkswahlen im Oktober 1976 bekannte sich das Volk der DDR einmütig zur Politik der SED, wie sie in den Beschlüssen des IX. Parteitages vorgezeichnet worden war. (Heute werden Wahlen in der DDR in Zweifel gezogen. Siehe auch Beitrag zum Thema Wahlen in der DDR.)

Als Ausdruck der damals wachsenden Führungsrolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei berief die damals neugewählte Volkskammer der DDR den Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, Erich Honecker, zum Vorsitzenden des Staatsrates, betraute Willi Stoph mit der Funktion des Vorsitzenden des Ministerrates und übertrug Horst Sindermann das Amt des Präsidenten der Volkskammer der DDR. Horst Sindermann beendete seine Karriere enttäuschend. Siehe DER SPIEGEL 19/1990

 

 

Hier enden die Geschichtsbücher der DDR. Bekanntlich wurde die Arbeiterklasse ihrer Führungsrolle immer weniger gerecht. Ihre Partei, bzw. deren Vertreter versagten kläglich in der Krise. Die Konterrevolution marschierte im Jahre 1989 nahezu ungehindert.

Für die Nachwelt sind die Geschichtsbücher der DDR eine wertvolle Quelle geworden. Die offizielle Geschichtsschreibung erfolgt im Sinne der Sieger der Geschichte. DIE TROMMLER nutzt die Geschichtsbücher der DDR, um die Geschichte im Sinne der Verlierer der Geschichte darzulegen.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Die Bedeutung des zeitweiligen Sieges der sozialistischen Produktionsverhältnisse

Durch den zeitweiligen Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse wurde in der DDR die Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus im Wesentlichen abgeschlossen. 1989/90 ging der Weg rasant zurück zum Kapitalismus.

Die SED und die Regierung der DDR hatten in diesem Prozess den Leninschen Plan des Aufbaus des Sozialismus und die Erfahrungen der KPdSU schöpferisch auf die Bedingungen der revolutionären Umgestaltung der DDR angewandt. Unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei wurde in diesen Jahren die Diktatur des Proletariats in Form der Arbeiter-und Bauern-Macht zielstrebig entwickelt und gefestigt. Nun ja, eben nicht fest genug. Der Begriff „Diktatur des Proletariats“ ist sehr missverständlich, denn es wurde in der alten BRD und es wird im heutigen Deutschland von der DDR als totalitärer Staat gesprochen. Das ist Propaganda, weil im Sozialismus die demokratischen Regeln andersartig sind, als in der bürgerlichen Demokratie.

Der Dresdner Zwinger, im II. Weltkrieg sinnlos zerstört, wird in den 1950er Jahren in mühsamer Arbeit wiedererrichtet
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die politische Herrschaft der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten bewährte sich als entscheidende Voraussetzung und Bedingung der zeitweilig siegreichen Durchführung der sozialistischen Umwälzung in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Mit ihrer Hilfe wurden die sozialistischen Produktionsverhältnisse in Industrie und Landwirtschaft zeitweilig zum Sieg geführt.

Die Klassenstruktur der Gesellschaft hatte sich zeitweilig grundlegend gewandelt: Die Kapitalisten existierten zeitweilig nicht mehr als Klasse. Zur Hauptkraft hatte sich die Arbeiterklasse entwickelt.  Mit dem Sieg der Konterrevolution 1989/90 kamen die Kapitalisten wieder zurück. Die Arbeiterklasse hat seither politisch keine Bedeutung mehr.

Durch die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft war das Bündnis zwischen Arbeiterklasse und werktätigen Bauern auf eine höhere Stufe gehoben worden. Die Klasse der Genossenschaftsbauern formierte sich. In der Landwirtschaft sind zum Großteil genossenschaftliche Strukturen nach der heutigen Rechtsform erhalten geblieben.

Die Intelligenz hatte sich in ihrer gesellschaftlichen Stellung wesentlich verändert. Sie war in zunehmenden Maße aus der Arbeiterklasse und der werktätigen Bauernschaft hervorgegangen. Die in der Vergangenheit von den Ausbeuterklassen geschaffene Kluft zwischen Arbeiterklasse und Intelligenz war beseitigt worden. Sie entwickelte sich zu einer eng mit der Arbeiterklasse und der Klasse der Genossenschaftsbauern verbundenen sozialen Schicht. Trotzdem gingen viele Angehörige der Intelligenz diesen Weg nicht mit. Sie opponierten gegen die DDR, beziehungsweise sie verließen die DDR. Außerdem lauerten überall Headhunter aus dem Westen, die Angehörige der Intelligenz abwarben.

Die Umwandlung der privaten Unternehmen und der Betriebe mit staatlicher Beteiligung in sozialistisches Eigentum war noch nicht abgeschlossen. Aber die sozialistischen Produktionsverhältnisse waren in allen Bereichen der Wirtschaft bestimmend. Damit war die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen im Wesentlichen beseitigt worden. Auf dieser Grundlage wurden die Gegensätze zwischen Stadt und Land und zwischen geistiger und körperlicher Arbeit überwunden, und es konnte damit begonnen werden, die wesentlichen Unterschiede zwischen ihnen schrittweise zu vermindern.

Die veränderte Klassenstruktur bildete die Grundlage für die weitere Herausbildung der politischen Organisation der sozialistischen Gesellschaft. Das zeigte sich darin, dass die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei von den anderen Klassen und Schichten anerkannt und in den Beziehungen zwischen den Parteien und Massenorganisationen im Prozess der Ausübung der Macht praktisch realisiert wurde.

Entsprechend den von Lenin aufgedeckten allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus waren wesentliche Fortschritte bei der Durchführung der sozialistischen Kulturrevolution erreicht worden. So waren die Theorie und Weltanschauung der Arbeiterklasse, der Marxismus-Leninismus, zur herrschenden Ideologie geworden. Die sozialistische Nationalkultur begann sich in der DDR herauszubilden. Durch die sozialistische Umgestaltung der Produktionsverhältnisse in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens waren wesentliche Grundlagen der sozialistischen Nation geschaffen worden.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Der Ministerrat – die Regierung der DDR

Ein weiteres Organ der Volkskammer war der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. Vorsitzender des Ministerrates war Willi Stoph.

Willi Stoph

 

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Der Vorsitzende des Ministerrates wurde für seine Funktion von der stärksten Fraktion der Volkskammer vorgeschlagen und mit der Bildung des Ministerrates beauftragt. Der Vorsitzende und die Mitglieder des Ministerrates – seine Stellvertreter und die Minister- wurden von der Volkskammer nach ihrer Neuwahl auf die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Der Ministerrat hatte unter Führung der SED im Auftrage der Volkskammer die Grundsätze der staatlichen Innen- und Außenpolitik auszuarbeiten. Er hatte die einheitliche Durchführung der Staatspolitik der DDR zu leiten. Der Ministerrat war die Regierung der DDR.

Amtssitz Ministerrat

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Zu den Aufgaben des Ministerrates gehörte es, in Verwirklichung(Umsetzung)der Direktiven der SED die Entwürfe der Fünfjahrpläne und der jährlichen Volkswirtschaftspläne auszuarbeiten und sie der Volkskammer zur Beschlussfassung vorzulegen.

Aufgaben des Ministerrates

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Verfassung zu Ministerrat

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Mit der Beschlussfassung der Volkskammer wurden sie zum Gesetz. Dies war für alle Staatsorgane(Institutionen/Ämter), Betriebe, gesellschaftlichen Organisationen und für alle Bürgerinnen und Bürger Grundlage ihrer Tätigkeit.

Gemeinsamer Beschluss

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Auf der Grundlage der Volkswirtschaftspläne traf der Ministerrat die erforderlichen Maßnahmen zur Leitung der Volkswirtschaft und anderer gesellschaftlicher Bereiche. Dazu gehörten zum Beispiel Beschlüsse des Ministerrates zur Erhöhung der Leistungskraft in Wissenschaft und Technik, Beschlüsse zum Wohnungsbau und zur sparsamen Verwendung von Energie und Rohstoffen.

Eine enge Zusammenarbeit erfolgte mit den Gewerkschaften. Der Ministerrat legte gemeinsam mit dem Bundesvorstand des FDGB Maßnahmen zur Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen(arbeitenden Menschen)fest.

Durch gemeinsame Beschlüsse des Zentralkomitees der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates wurden wichtige Festlegungen zum sozialpolitischen Programm der SED getroffen.

Wichtige Entscheidungen wurden auch für die weitere Entwicklung des sozialistischen Bildungswesens durch den Ministerrat getroffen. Dazu gehörten zum Bespiel die „Verordnung über die Sicherung einer festen Ordnung an den allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen- Schulordnung“- vom 26. November 1979 sowie Beschlüsse zur Vorbereitung und Sicherung der Berufsausbildung. Margot Honecker war die Ministerin für Volksbildung.

Margot Honecker besucht Pionierrepublik

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Auch für Verteidigungsaufgaben war der Ministerrat zuständig. Sie wurden im Auftrage des Ministerrats durch den Verteidigungsminister vertreten. In der Zeit der Erstellung des Lehrbuches war es Heinz Keßler.

Vielfältig waren auch die außenpolitischen Aufgaben des Ministerrates. Dazu gehörten zum Beispiel der Abschluss von Regierungsabkommen und anderen völkerrechtlichen Vereinbarungen. Außenminister der DDR war in der Zeit der Erstellung des Lehrbuches Oskar Fischer. Allerdings stand Oskar Fischer im Schatten von Erich Honecker.

Außenministerium DDR

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Zusammenfassung:

Die Tätigkeit des Ministerrates erstreckte sich auf alle Gebiete der staatlichen Innen- und Außenpolitik zur Durchsetzung der gesellschaftspolitischen Ziele der SED. Der Ministerrat war die Regierung der DDR.


 

Staatsbürgerkunde 8

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

 

 

 

 

Original-Text aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR

Ministerrat der DDR

 

 

Der Ministerrat der DDR

Der Ministerrat war als Organ der Volkskammer die Regierung der DDR. Er arbeitete unter Führung der SED im Auftrag der Volkskammer.

Berlin, Ministerrat der DDR, Gruppenbild

Gruppenbild des Ministerrates der DDR im Juni 1981

 

Bildquelle:
Von Bundesarchiv, Bild 183-Z0626-408 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

In allen wichtigen gesellschaftlichen Angelegenheiten arbeitete der Ministerrat eng mit den gesellschaftlichen Organisationen der Werktätigen (arbeitenden Menschen),namentlich mit den Gewerkschaften zusammen.

Der Ministerrat war eine kollektiv(zusammen/gemeinsam) arbeitende Institution. Er bestand auf dem Vorsitzenden, den Stellvertretern der Vorsitzenden und den Ministern. Er wurde vom Vorsitzenden geleitet.

Der Vorsitzende des Ministerrates wurde von der Volkskammer mit der Bildung des Ministerrates beauftragt. Der Vorsitzende des Ministerrates und die Mitglieder wurden von der Volkskammer, der obersten Institution derStaatsmacht in der DDR, für fünf Jahre gewählt und waren ihr verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Jedes Mitglied des Ministerrates war für die kollektive(gemeinsame) Tätigkeit, für die Vorbereitung der Entscheidungen und deren Durchführung verantwortlich. Die Volkskammer nahm die Regierungserklärung, die der Vorsitzende des Ministerrates erstattete, entgegen und beschloss darüber.

Sitz des Ministerrates von 1955 bis 1990. Das alte Stadthaus.

Sitz des Ministerrates von 1955 bis 1990. Das alte Stadthaus.

Bildquelle:
Von Andreas Steinhoff, Attribution, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Zur Erfüllung seiner Aufgaben zwischen seinen Tagungen bildete der Ministerrat aus seiner Mitte ein Präsidium des Ministerrates. Der Ministerrat erließ Rechtsvorschriften in Form von Verordnungen und Beschlüssen.

Der Ministerrat sollte das feste Bündnis aller politischen Kräfte des werktätigen(arbeitenden) Volkes unter der Führung der Arbeiterklasse, welche durch die marxistisch/leninistische Partei, also der Partei der Arbeiterklasse vertreten wurde(SED), widerspiegeln. Das eigentliche Machtzentrum der DDR war das Politbüro des ZK der SED.
Am Ende hatte es die SED nicht mehr vermocht die Arbeiterklasse zu vertreten, was dann zur Konterrevolution führte.
siehe „Wörterbuch der Geschichte“ und Wikipedia

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Ministerrat der DDR(Beitrag aus „Wörterbuch der Geschichte“)

Die Zusammensetzung des Ministerrates kann man aus Tabellen auf Wikipedia entnehmen.

Während der Konterrevolution wurde die Regierung Modrow gebildet, welche vom 13./18. November 1989 bis zu den Wahlen zur letzten Volkskammer am 18. März 1989 im Amt war.Dieser Ministerrat war der Übergangsministerrat. Dieser Ministerrat würde noch von der echten Volkskammer bestimmt und bestand noch aus den in der echten Volkskammer vertretenen Blockparteien und Massenorganisationen.

Am 05. Februar 1990 nahm Modrow Vertreter der neuen konterrevolutionären Organisationen des zentralen Runden Tisches als Minister ohne Geschäftsbereich in die Regierung auf. Es entstand bis zum 12. April 1990 die „Regierung der nationalen Verantwortung“.

Als Folge zur Wahl der letzten Volkskammer wurde die letzte Regierung der DDR gebildet. Der letzte Regierungschef der DDR war Lothar de
Maizière. Dies war die Übergaberegierung bis zur Annexion der DDR am 03. Oktober 1990.