Der Ministerrat – die Regierung der DDR

Ein weiteres Organ der Volkskammer war der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. Vorsitzender des Ministerrates war Willi Stoph.

Willi Stoph

 

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Der Vorsitzende des Ministerrates wurde für seine Funktion von der stärksten Fraktion der Volkskammer vorgeschlagen und mit der Bildung des Ministerrates beauftragt. Der Vorsitzende und die Mitglieder des Ministerrates – seine Stellvertreter und die Minister- wurden von der Volkskammer nach ihrer Neuwahl auf die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Der Ministerrat hatte unter Führung der SED im Auftrage der Volkskammer die Grundsätze der staatlichen Innen- und Außenpolitik auszuarbeiten. Er hatte die einheitliche Durchführung der Staatspolitik der DDR zu leiten. Der Ministerrat war die Regierung der DDR.

Amtssitz Ministerrat

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Zu den Aufgaben des Ministerrates gehörte es, in Verwirklichung(Umsetzung)der Direktiven der SED die Entwürfe der Fünfjahrpläne und der jährlichen Volkswirtschaftspläne auszuarbeiten und sie der Volkskammer zur Beschlussfassung vorzulegen.

Aufgaben des Ministerrates

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Verfassung zu Ministerrat

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Mit der Beschlussfassung der Volkskammer wurden sie zum Gesetz. Dies war für alle Staatsorgane(Institutionen/Ämter), Betriebe, gesellschaftlichen Organisationen und für alle Bürgerinnen und Bürger Grundlage ihrer Tätigkeit.

Gemeinsamer Beschluss

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Auf der Grundlage der Volkswirtschaftspläne traf der Ministerrat die erforderlichen Maßnahmen zur Leitung der Volkswirtschaft und anderer gesellschaftlicher Bereiche. Dazu gehörten zum Beispiel Beschlüsse des Ministerrates zur Erhöhung der Leistungskraft in Wissenschaft und Technik, Beschlüsse zum Wohnungsbau und zur sparsamen Verwendung von Energie und Rohstoffen.

Eine enge Zusammenarbeit erfolgte mit den Gewerkschaften. Der Ministerrat legte gemeinsam mit dem Bundesvorstand des FDGB Maßnahmen zur Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen(arbeitenden Menschen)fest.

Durch gemeinsame Beschlüsse des Zentralkomitees der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates wurden wichtige Festlegungen zum sozialpolitischen Programm der SED getroffen.

Wichtige Entscheidungen wurden auch für die weitere Entwicklung des sozialistischen Bildungswesens durch den Ministerrat getroffen. Dazu gehörten zum Bespiel die „Verordnung über die Sicherung einer festen Ordnung an den allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen- Schulordnung“- vom 26. November 1979 sowie Beschlüsse zur Vorbereitung und Sicherung der Berufsausbildung. Margot Honecker war die Ministerin für Volksbildung.

Margot Honecker besucht Pionierrepublik

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Auch für Verteidigungsaufgaben war der Ministerrat zuständig. Sie wurden im Auftrage des Ministerrats durch den Verteidigungsminister vertreten. In der Zeit der Erstellung des Lehrbuches war es Heinz Keßler.

Vielfältig waren auch die außenpolitischen Aufgaben des Ministerrates. Dazu gehörten zum Beispiel der Abschluss von Regierungsabkommen und anderen völkerrechtlichen Vereinbarungen. Außenminister der DDR war in der Zeit der Erstellung des Lehrbuches Oskar Fischer. Allerdings stand Oskar Fischer im Schatten von Erich Honecker.

Außenministerium DDR

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Zusammenfassung:

Die Tätigkeit des Ministerrates erstreckte sich auf alle Gebiete der staatlichen Innen- und Außenpolitik zur Durchsetzung der gesellschaftspolitischen Ziele der SED. Der Ministerrat war die Regierung der DDR.


 

Staatsbürgerkunde 8

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

 

 

 

 

Original-Text aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR

Ministerrat der DDR

 

 

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Der Staatsrat der DDR

Der Staatsrat der DDR war das kollektive Staatsoberhaupt der DDR. Er setzte sich zusammen aus dem Vorsitzenden, seinen Stellvertretern, den Mitgliedern und dem Sekretär. Sie wurden von der Volkskammer auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Lange Zeit war der Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, Erich Honecker Vorsitzender des Staatsrates. 1989, als während der großen Krise Erich Honecker schwer erkrankte, stand kein geeigneter Stellvertreter zur Verfügung. Die Entscheidung Erich Honeckers, Günter Mittag mit der Stellvertretung zu betrauen, ist unverständlich.

Erich Honecker

Erich Honecker

 

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

 

Die Bildung des Staatsrates erfolgte auf der konstituierenden Tagung der Volkskammer, das heißt der ersten Tagung nach ihrer Wahl.

Auf der ersten Tagung der 1986 neu gewählten Volkskammer unterbreitete Horst Sindermann im Namen des ZK der SED, der Fraktion der SED sowie in Übereinstimmung mit den anderen Fraktionen der obersten Volksvertretung den Vorschlag, den Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, Erich Honecker, erneut zum Vorsitzenden des Staatsrates zu wählen.

Glückwünsche an Honecker

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Die Wahl Erich Honeckers zum Vorsitzenden des Staatsrates folgte dessen feierliche Vereidigung. Gemäß Artikel 68 der Verfassung sprach er folgenden Eid: „Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Volkes der Deutschen Demokratischen Republik widmen, ihre Verfassung und die Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde.“

In seiner Zusammensetzung verkörperte der Staatsrat die Einheit aller politischen Kräfte der Werktätigen(arbeitenden Menschen)unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei. In ihm sind durch die Stellvertreter des Vorsitzenden und die Mitglieder des Staatsrates alle Parteien und Massenorganisationen vertreten, die in der Volkskammer wirkten.

Amtssitz des Staatsrates

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Der Staatsrat war ein Organ der Volkskammer und war der Volkskammer für seine Tätigkeit verantwortlich. Die Aufgaben des Staatsrates wurden durch die Verfassung, die Gesetze sowie die Beschlüsse der Volkskammer bestimmt.

Stellung des Staatsrates

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Zu den Aufgaben des Staatsrates gehörten:

 

  1. Die Deutsche Demokratische Republik völkerrechtlich zu vertreten.
  2. Grundsätzliche Beschlüsse zu Fragen der Verteidigung und Sicherheit des Landes zu fassen.
  3. Im Auftrage der Volkskammer die örtlichen Volksvertretungen zu unterstützen und die ständige Aufsicht über die Verfassungsmäßigkeit und Gesetzlichkeit der Tätigkeit des Obersten Gerichts und des Generalstaatsanwaltes wahrzunehmen.

 

Die Arbeit des Staatsrates wurde durch den Vorsitzenden geleitet. Er ernannte auch die bevollmächtigten Vertreter(zum Beispiel Botschafter)der DDR in anderen Staaten und nahm Beglaubigungs- und Abberufungsschreiben der Vertreter anderer Länder entgegen.

Zu den Aufgaben des Vorsitzenden des Staatsrates gehörte auch, staatliche Orden, Auszeichnungen und Ehrentitel zu verleihen.

Für kinderreiche Familien übernahm der Vorsitzende des Staatsrates Ehrenpatenschaften.

Hervorzuheben waren auch die Besuche des Vorsitzenden des Staatsrates in anderen Ländern. Diese Besuche waren Ausdruck der internationalen Wertschätzung der DDR und dienten vor allem der Erhaltung und Festigung des Friedens. Außenpolitisch war Erich Honecker erfolgreich. Aber zu was für einen Preis? Erich Honecker wurde vom falschen Ehrgeiz getrieben. Um der Anerkennung willen, hat man den westlichen Ländern, insbesondere der BRD zu viele Zugeständnisse gemacht.

Erich Honecker besucht die BRD

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl empfing im Jahre 1987 Erich Honecker als Staatsgast. Derselbe Helmut Kohl war noch Bundeskanzler, als Erich Honecker nach dem Ende der DDR in den Knast gesteckt wurde.

 

Zusammenfassung:

Der Staatsrat nahm als Organ der Volkskammer die Aufgaben wahr, die ihm durch die Verfassung sowie Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer übertragen wurden. Er war der Volkskammer für seine Tätigkeit verantwortlich. Zur Durchführung der ihm übertragenen Aufgaben fasste er Beschlüsse und vertrat die Deutsche Demokratische Republik völkerrechtlich.


Staatsbürgerkunde 8

 

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

 

 

 

 

Original-Text aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR

Staatsrat der DDR

 

 

 

 

Erich Honecker

Erich Honecker wurde am 25. August 1912 in Neunkirchen(heutiges Bundesland Saarland) geboren und ist am 29. Mai 1994 in Santiago de Chile gestorben.

Erich Honecker

Erich Honecker (1976)

 

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Von Bundesarchiv, Bild 183-R1220-401 / Unbekannt / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Sein Vater Wilhelm Honecker (1881-1969) war Bergarbeiter und heiratete 1905 Caroline Catharina Weidenhof(1883-1963). Zusammen hatten sie sechs Kinder. Von Neunkirchen(Saar) zog die Familie nach Wiebelskirchen(heute Stadtteil von Neunkirchen).

Elternhaus Erich Honeckers

Erich Honeckers Elternhaus(Neunkirchen, Kuchenbergstraße)

Bildquelle:
Von EPei aus der deutschsprachigen Wikipedia, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

Nach seinem zehnten Geburtstag, im Sommer 1922, wurde Erich Honecker Mitglied der Kommunistischen Kindergruppe in Wiebelskirchen, mit 14 trat er dem Kommunistischen Jugendverband Deutschland(KJVD) bei, mit 17 auch der KPD. Im KJVD wurde er 1928 zum Ortsgruppenleiter gewählt.

Da Erich Honecker nach seiner Schulzeit nicht gleich eine Lehrstelle fand, arbeitete er zunächst zwei Jahre bei einem Bauern in Pommern. 1928 kehrte er nach Wiebelskirchen zurück und begann bei seinem Onkel eine Lehre als Dachdecker. Vom KJVD wurde er zum Studium an die Internationale Lenin-Schule der Kommunistischen Jugendinternationale nach Moskau delegiert. Dieser Schulbesuch fand in den Jahren1930/1931 statt.

1930 trat Erich Honecker der KPD bei. Sein politischer Ziehvater war Otto Niebergall, der später für die KPD im Bundestag saß.

Nach Rückkehr von der Internationalen Lenin-Schule in Moskau, wurde Erich Honecker Bezirksleiter des KJVD Saargebiet.

Ab 1933 war die Arbeit der KPD nur noch im Untergrund möglich. Das Saargebiet gehörte nicht zum Deutschen Reich. Nachdem Erich Honecker kurz in Deutschland inhaftiert war, kehrte er 1934 ins Saargebiet zurück. Dort arbeitete er in der Initiative gegen die Wiederangliederung des Saargebietes an das Deutsche Reich. In dieser Zeit arbeitete Honecker mit Herbert Werner zusammen, welcher später zur SPD wechselte. Bei der Saarabstimmung am 13. Januar 1935 stimmten jedoch 90,73 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Angliederung des Saargebietes an das Deutsche Reich. (Nazi-Kampagne „Heim ins Reich“) Erich Honecker floh, wie viele Andere auch, zunächst nach Frankreich.

Am 28. August 1935 reiste Honecker illegal nach Berlin und war wieder im Widerstand tätig. Im Dezember 1935 wurde er von der Gestapo(Nazi-Geheimdienst) verhaftet und zunächst bis 1937 in Berlin in Untersuchungshaft genommen. Im Juni 1937 wurde Honecker zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt. Er saß im Zuchthaus Brandenburg-Görden ein.

Nach dem 2. Weltkrieg wurde Erich Honecker von Hans Mahle in die Gruppe Ulbricht aufgenommen. Hans Mahle war Gründungsmitglied des NKFD und nach 1945 für den Aufbau der DDR Rundfunks verantwortlich.

1946 war Erich Honecker Mitbegründer der Freien Deutschen Jugend(FDJ) und wurde ihr Vorsitzender.

Seit dem Vereinigungsparteitag von KPD und SPD im April 1946 war
war Honecker Mitglied der SED.

Als FDJ-Vorsitzender organisierte er die drei Deutschlandtreffen der Jugend in Berlin ab 1950 und wurde einen Monat nach dem ersten Deutschlandtreffen der Jugend als Kandidat ins Politbüro des ZK(Zentralkomitee) der SED aufgenommen.

Zittau, Jugend-Dreiländertreffen, Erich Honecker

Honecker 1950 auf dem Dreiländertreffen der Jugend in Zittau

 

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Von Bundesarchiv, Bild 183-08583-0017 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

 

In den innerparteilichen Auseinandersetzungen um die Ereignisse des 17. Juni 1953 stand Erich Honecker auf der Seite von Walter Ulbricht.

Am 27. Mai 1955 gab er den FDJ-Vorsitz ab. Von 1955 bis 1957 hielt er sich zu Schulungszwecken in Moskau auf und erlebte den XX. Parteitag der KPdSU(Kommunistische Partei der Sowjetunion) mit der sogenannten Geheimrede Chruschtschows, wo sich von Stalin distanziert wurde. Das war der Beginn des inneren Aufweichens des Sozialismus.

Nach seiner Rückkehr wurde Honecker 1958 vollwertiges Mitglied des Politbüros, wo er die Verantwortung für Militär- und Sicherheitsfragen übernahm.

Als Sicherheitssekretär des ZK der SED war Honecker August 1961 der maßgebliche Organisator für die Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls.

Auf Betreiben der sowjetischen Führung musste Walter Ulbricht zurücktreten. Erich Honecker wurde am 03. Mai 1971 sein Nachfolger als Erster Sekretär(ab 1976 Generalsekretär) des Zentralkomitees der SED. 1971 wurde Honecker auch Ulbrichts Nachfolger im Amt des Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrats. Am 29. Oktober 1976 wählte die Volkskammer
Erich Honecker zum Vorsitzenden des Staatsrates. Willi Stoph, der seit 1973 dieses Amt inne gehabt hatte, wurde erneut, wie vor 1973, Vorsitzender des Ministerrates.

30 Jahre MfS, Erich Honecker, Erich Mielke

Erich Honecker beglückwünscht Erich Mielke zum 30. Jahrestag der Bildung des Ministeriums für Staatssicherheit

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Von Bundesarchiv, Bild Y 10-0097-91 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Während der Amtszeit von Erich Honecker erlangte die DDR weltweit Anerkennung und wurde Mitglied der UNO. Es war aber auch die Zeit der sozialdemokratischen „Entspannungspolitik“. Diese war die indirekte Strategie, um den Sozialismus von innen aufzuweichen und der erste Schritt zum Untergang der DDR.

Honeckers engster Mitarbeiter war Joachim Hermann. Dieser war für die Medienarbeit der Partei zuständig. Die Medienarbeit war fehlerhaft und ungeschickt und kam bei der Bevölkerung nicht an. Es wurde nur Positives berichtet und das auch noch im langweiligen Stil. So wandte sich die Bevölkerung den West-Medien zu und glaubte alles, ohne zu hinterfragen, was dort verbreitet wurde.

Honecker mit Breschnew

Erich Honecker(links) mit Leonid Breschnew

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Von http://www.archive.org – [1], Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Berlin, 70. Geburtstag Erich Honecker

Bischof Werner Krusche gratuliert Honecker zum 70. Geburtstag (1982)

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Von Bundesarchiv, Bild 183-1982-0825-113 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

1981 empfing Erich Honecker den Bundeskanzler der BRD, Helmut Schmidt im Jagdschloss Hubertusstock am Werbellinsee.

Am 07. Oktober 1987 besuchte Erich Honecker die BRD und wurde von Bundeskanzler Helmut Kohl empfangen. Dieser Besuch war bereits 1983 geplant, kam aber erst 1987 zustande.

Wiebelskirchen, Besuch Erich Honecker

DDR-Staatsratsvorsitzender Honecker 1987 beim Besuch seines Geburtsorts im Saarland (rechts neben ihm Oberbürgermeister Peter Neuber)

 

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Von Bundesarchiv, Bild 183-1987-0910-052 / Oberst, Klaus / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

1988 war Erich Honecker unter Anderem auf Staatsbesuch in Paris. Geplant war auch ein offizieller Besuch in den USA. Dieses Ziel wurde nicht mehr erreicht.

Auf dem Gipfeltreffen des Warschauer Vertrages am 7. und 08. Juli 1989 in Bukarest, im Rahmen des „Politisch-Beratenden Ausschusses“ der RGW(Wirtschaftsgemeinschaft der damaligen sozialistischen Staaten)-Staaten des Warschauer Vertrages, gab die Sowjetunion offiziell die Breschnew-Doktrin auf. Stattdessen verkündete sie die „Freiheit der Wahl“:Die Beziehungen untereinander sollten künftig, wie es im Bukarester Abschlussdokument heißt, „auf der Grundlage der Gleichheit, Unabhängigkeit und des Rechtes eines jeden Einzelnen, selbstständig seine eigene politische Linie, Strategie und Taktik ohne Einmischung von außen auszuarbeiten“ entwickelt werden. Die sowjetische Bestandsgarantie für die Mitgliedsstaaten war damit in Frage gestellt.

Honecker musste seine Teilnahme an dem Treffen abbrechen. Am Abend des 07. Juli 1989 wurde er mit schweren Gallenkoliken ins rumänische Regierungskrankenhaus eingeliefert und dann nach Berlin ausgeflogen.

Auf Grund seiner Krankheit war Erich Honecker bis September 1989 nicht im Amt. Lediglich im August 1989 nahm er einige Termine wahr. Die Geschäfte führte das Politbüro. Informationen gelangten nur über Günter Mittag und Joachim Hermann zu Honecker.

In den Städten der DDR wuchsen die konterrevolutionären Demonstrationen. Viele Bürgerinnen und Bürger der DDR kehrten ihrem Staat den Rücken und verließen die DDR illegal über andere (noch) sozialistische Länder. So wurden auch Reisen in diese Länder eingeschränkt. Diese Maßnahmen heizten allerdings die konterrevolutionäre Stimmung an.

Die Beziehung zwischen Honecker und Gorbatschow war gespannt. Honecker hatte Gorbatschow durchschaut und erkannt, dass Gorbatschows Politik von Glasnost und Perestroika in den Untergang führen musste. So wurden in der DDR keine Publikationen mehr zu Glasnost und Perestroika veröffentlicht, bzw. nicht mehr in den Handel gebracht.

Als am 06. und 07. Oktober (07. Oktober=Gründungstag der DDR) die Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der DDR stattfanden, riefen Einige dem anwesenden Michail Gorbatschow „Gorbi, Gorbi hilf uns“ zu. Heute sieht man auf Bildern und in Filmen, dass Gorbatschow bei den Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der DDR, die man im Nachgang als Abschiedsfeierlichkeiten sehen kann, desinteressiert war.

Von Juli bis 1. Oktober 1989 nahm Honecker aus Krankheitsgründen nicht mehr an den Politbürositzungen teil. Die nächste fand am 17. Oktober statt. Auf der hatte Willi Stoph die Abberufung Erich Honeckers beantragt, die mehrheitlich von den Sitzungsteilnehmern bestätigt wurde. Honecker selbst war von dieser Entscheidung überrascht. So, wie es sich darstellt, war es ein Komplott seiner jahrelangen Gefolgsleute. Da die Konterrevolution in der DDR weiterhin marschierte, erklärte er schon am 18. Oktober auf dem 9. Plenum des ZK der SED seinen Rücktritt als Generalsekretär, als Vorsitzender des Staatsrates der DDR und als Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates. Als seinen Nachfolger schlug er Egon Krenz vor.

Nach der konterrevolutionären Großdemonstration am 04. November 1989 und dem Fall des Antifaschistischen Schutzwalls am 09. November 1989 begann die Treibjagd auf Erich Honecker.

Nach dem 10. Plenum am 8. November leitete der Genosse Hans Jürgen Joseph, Staatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft der Noch-DDR ein Ermittlungsverfahren gegen Erich Honecker wegen Amtsmissbrauch und Korruption ein. Aber es ging weiter. Am 23. November 1989 strengte die Zentrale Parteikontrollkommission der SED ein Parteiverfahren gegen ihn an. Auf dem letzten Plenum des ZK der SED am 3. Dezember 1989 wurde er aus der SED, die er seit 1971 geleitet hatte, hinausgeworfen.

Kurios. Nun ermittelte ein SED-Genosse gegen den schwer erkrankten, quasi am Boden liegenden, vom Tode gezeichneten Genossen wegen Hochverrats, was heißen soll, Honecker habe sich des schweren Staatsverbrechens schuldig gemacht. Anfang Januar 1990 ereilte das Ehepaar Honecker die schockierende Nachricht, Erich habe Nierenkrebs. Der sofort herbei gerufene Urologe der Charité Prof. Dr. Peter Althaus nahm ihn nach guter DDR-Sitte in seine Obhut und begleitete ihn in die Charité, wo er am 10. Januar den bösartigen Tumor aus der rechten Niere entfernte. Die rechte Niere, so erklärte mir Prof. Althaus, musste aus medizinischer Indikation belassen werden.

Am 28. Januar 1990 erschienen an Honeckers Krankenbett zwei DDR-Staatsanwälte, die Herren Kessler und Gaunitz, und erklärten ihn im Krankenzimmer für vorläufig festgenommen, obwohl Prof. Althaus den frisch operierten Patienten für haftunfähig erklärt hatte. Doch keinen der beiden Herren interessierte dieser Tatbestand. Schon am folgenden Tag wurde der von Krankheit und Operation schwer gezeichnete Erich Honecker mit Polizeigefolge und großem Medienrummel ins Gefängnis Berlin-Rummelsburg verfrachtet. Dort traf er auf den stellvertretenden Generalstaatsanwalt Prof. Dr. Lothar Reuter, einen Genossen und kommunistischen Strafrechtsexperten. Der Vorwurf Reuters lautete auf Hochverrat. Dagegen verwahrte sich Honecker energisch und verlangte seine Freilassung und nach seinen Anwälten. Zum zweiten Mal in seinem Leben war er politischer Häftling. Hierzu schrieb der SPIEGEL am 1.2.1990: „Hier soll einer fertig gemacht werden.“ Nach einem Tag Gefängnis in Rummelsburg musste Honecker Ende Januar wegen Haftunfähigkeit entlassen werden. Damit stellte sich die frage: Wohin? Die neu zusammengewürfelte Partei SED/PDS hatte nichts unternommen, dem Ehepaar Honecker ein halbwegs würdiges Obdach zu gewähren. Man hatte es sogar bewusst unterlassen. Das Ehepaar Honecker wurde praktisch obdachlos.

Ausgerechnet ein Christ, der Pfarrer Uwe Holmer aus Lobetal bei Berlin, gewährte ihnen eine Bleibe gemäß Matthäusevangelium 11;28 „Kommt her zu mir alle, die ihr mühselig und beladen seid. Ich will euch erquicken.“ Schande für diese Partei, der sie jahrzehntelang angehört hatten. Am 24. März 1990 sollte das Kirchenasyl beim Pfarrerehepaar in Lobetal beendet sein und die Honeckers sollten im benachbarten Heim in Lindow eine Bleibe erhalten.

Nachdem die Medien sehr gezielt über diesen Wohnungswechsel berichtet hatten, fand sich schon bei der Abfahrt ein aufgeputschter Haufen von Menschen zusammen, die voller Hass mit Fäusten und Knüppeln auf das Dach der Limousine einschlugen, sogar drohten, das Heim in Lindow zu stürmen. Daraufhin kehrte das Ehepaar in Todesangst zum Pfarrer Holmer nach Lobetal zurück. Honecker, der viele Jahre lang von internationalen Persönlichkeiten, darunter Papst Johannes Paul II, Indira Gandhi, Francois Mitterand, Fidel Castro, Helmut Schmidt, Helmut Kohl, empfangen worden war, wurde Anstand und Menschenwürde verwehrt.

Das Ende der DDR und die Annexion der DDR durch die BRD am 03. Oktober 1990 erlebte das Ehepaar Honecker im sowjetischen Militärhospital.
Bei erneuten Untersuchungen auf Haftfähigkeit stellten dort die Ärzte bei Honecker die Verdachtsdiagnose eines bösartigen Lebertumors. Am 02. Oktober 1990, am Vorabend der Annexion der DDR durch die BRD, wurden die Ermittlungsakten im Fall Erich Honecker von der Generalstaatsanwaltschaft der DDR an die BRD übergeben. Am 30. November 1990 erließ das Amtsgericht Tiergarten einen weiteren Haftbefehl gegen Honecker wegen des Verdachts, dass er den „Schießbefehl“(den es gar nicht gab) an der innerdeutschen Grenze 1961 verfügt und 1974 bekräftigt habe. Der Haftbefehl war aber nicht vollstreckbar, da Honecker sich in Beelitz unter dem Schutz sowjetischer Stellen befand. Am 13. März 1991 wurde das Ehepaar mit einem sowjetischen Militärflugzeug von Beelitz nach Moskau ausgeflogen.

Da in der Sowjetunion die Konterrevolution ebenfalls marschierte und die Sowjetunion sich in der Auflösung befand, wurde Erich Honecker nach Deutschland ausgeflogen, verhaftet und in die Justizvollzugsanstalt Moabit verbracht. Margot Honecker konnte direkt nach Chile reisen, wo sie zunächst bei ihrer Tochter Sonja unterkam.

Nun saß Erich Honecker wieder im Gefängnis. Kohl, der Honecker einstmals als Staatsgast empfangen hatte, war immer noch Bundeskanzler.

Honeckers Anwälte beantragten wegen seines schlechten Gesundheitszustandes die Einstellung des Verfahrens. Nachdem das Landgericht und das Kammergericht die Anträge abgewiesen haben, ist eine Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof am 12. Januar 1993 erfolgreich. Der wirft dem Kammergericht und dem Landgericht vor, das Grundrecht Honeckers auf Achtung seiner Menschenwürde verletzt zu haben. Honecker kommt frei und fliegt am 13. Januar 1993 zu seiner Familie nach Chile.

Am Morgen des 29. Mai 1994 starb er dort. Er wurde nicht, wie er es sich gewünscht hatte, in Saarbrücken neben seiner Mutter oder auf dem Friedhof der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde bestattet. Seine sterblichen Überreste ruhen in fremder Erde. „Vaterlandsloser Geselle“, wie schon zu Kaisers Zeiten Kommunisten geheißen wurden.

 

Zahlen und Fakten aus Wikipedia und DDR-Kabinett Bochum Blogspot

zusammengestellt und bearbeitet von Petra Reichel

Walter Ulbricht

Walter Ernst Paul Ulbricht, geboren am 30. Juni 1893 in Leipzig, gestorben am 01. August 1973 in Groß-Dölln war von 1949 bis zu seiner Entmachtung 1971 der bedeutendste Politiker der Deutschen Demokratischen Republik. Unter seiner Führung entwickelte sie sich zum sozialistischen Staat.

Walter <ulbricht auf Briefmarke 1961

Walter Ulbricht auf einer Briefmarke der Deutschen Post der DDR, ausgegeben 1961

Bildquelle:
Stamps of Germany (DDR) 1961, MiNr 0848“ von Hochgeladen von –Nightflyer (talk) 21:07, 27 August 2009 (UTC) – Eigener Scan. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons -Bild ist entsprechend verlinkt.

 

Seit seiner Jugend war er in der sozialistischen Arbeiterbewegung Deutschlands aktiv. In der Endphase der Weimarer Republik leitete er die Kommunistische Partei Deutschlands(KPD) innerhalb der Reichshauptstadt Berlin.

Aus dem sowjetischen Exil 1945 als Leiter der „Gruppe Ulbricht“ nach Berlin zurückgekehrt, wirkte er in der sowjetischen Besatzungszone in enger Zusammenarbeit mit der Besatzungsmacht als führender Funktionär der KPD und der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) prägend am Aufbau des Staatsapparates der späteren DDR mit.

Von 1950 bis 1971 stand er an der Spitze des Zentralkomitees der SED und besaß die höchste politische Entscheidungsgewalt. In dieser Eigenschaft und mit sowjetischem Einverständnis veranlasste Ulbricht 1952 den Aufbau des Sozialismus in der DDR und 1961 die Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls.

Von 1949 bis 1960 war er stellvertretender Ministerpräsident und von 1960 bis 1973 Vorsitzender des Staatsrats der DDR.

Walter Ulbricht 1970

Walter Ulbricht (1970)

Bildquelle:
„Bundesarchiv Bild 183-J1231-1002-002 Walter Ulbricht, Neujahrsansprache“ von Bundesarchiv, Bild 183-J1231-1002-002 / Spremberg, Joachim / CC-BY-SA 3.0. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons -Bild ist entsprechend verlinkt.

 

 

Es gab Differenzen mit mehreren Politbüromitgliedern, die am 21. Januar 1971 einen geheimen Brief an Breschnew schrieben. Bei persönlichen Gesprächen legte Breschnew Ulbricht den Rücktritt nahe; er machte ihm klar, dass Ulbricht mit keiner weiteren Unterstützung durch die Sowjetunion zu rechnen habe und dass auch die Mehrheit des Politbüros der SED gegen ihn stand.

Am 3. Mai 1971 erklärte Ulbricht dann gegenüber dem Zentralkomitee der SED „aus gesundheitlichen Gründen“ seinen Rücktritt von fast allen seinen Ämtern. Wie bereits in den Absprachen mit Breschnew vorgesehen, wurde als Nachfolger der damals 58-jährige Erich Honecker nominiert. Dieser wurde dann auch auf dem VIII. Parteitag der SED (15. bis zum 19. Juni 1971 in Berlin/DDR) zum Ersten Sekretär des ZK gewählt. Einzig das relativ einflusslose Amt des Vorsitzenden des Staatsrates behielt Ulbricht bis an sein Lebensende. Außerdem erhielt er das neu geschaffene Ehrenamt des „Vorsitzenden der SED“.

Er starb am 1. August 1973 im Gästehaus der Regierung der DDR am Döllnsee, während der X. Weltfestspiele der Jugend und Studenten. Die Eröffnung der Weltfestspiele fand im ehemaligen „Walter-Ulbricht-Stadion“ in Ost-Berlin statt, das wenige Tage zuvor in „Stadion der Weltjugend“ umbenannt worden war. Er erhielt ein Staatsbegräbnis; seine Urne erhielt einen Ehrenplatz im Zentralen Rondell der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Berlin-Friedrichsfelde.

 

Entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

Aufgrund der langen Karriere von Walter Ulbricht hier eine Zusammenfassung seiner Personenbeschreibung

 

Wilhelm Pieck

Ich erinnere an den Weggefährten von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den Mitbegründer der KPD und den späteren Präsidenten der DDR, an den Genossen
FRIEDRICH WILHELM REINHOLD PIECK
(* 3. Januar 1876 in Guben; † 7. September 1960 in Berlin)

Er war Sozialdemokrat und später Kommunist. und Mitbegründer der SED und von 1949 bis zu seinem Tode 1960 der Präsident der DDR.

Er war der Sohn eines Kutschers und wuchs in Guben auf; sein Elternhaus stand im östlichen Teil der Stadt, dem nach 1945 polnischen Gubin. Nach Abschluss der Volksschule begann er 1890 eine Tischlerlehre und begab sich anschließend auf Wanderschaft. Dort kam der aus streng römisch-katholischem Hause stammende junge Mann erstmals in Kontakt mit der Arbeiterbewegung.

1894 wurde er Mitglied des freigewerkschaftlichen Deutschen Holzarbeiterverbandes und 1895 trat er in die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ein. Seit 1896 arbeitete er als Tischler in Bremen. In der SPD wurde er 1897 Hauskassierer und 1899 Stadtbezirksvorsitzender. 1900 übernahm er die Funktion des Vorsitzenden der Zahlstelle Bremen des Holzarbeiterverbandes. 1904 wurde er in das Bremer Gewerkschaftskartell delegiert und 1905 als Vertreter der 4. Klasse in die Bremische Bürgerschaft gewählt, der er bis 1910 angehörte. 1905 war er auch Vorsitzender der Pressekommission und 1906 hauptamtlich Erster Sekretär der Bremer SPD. 1907/1908 besuchte er die Reichsparteischule der SPD, wo er unter den Einfluss Rosa Luxemburgs kam. 1910 wurde er Zweiter Sekretär des zentralen Bildungsausschusses der SPD in Berlin.

Während des Ersten Weltkrieges nahm er als entschiedener Gegner der sozialdemokratischen Burgfriedenspolitik an Konferenzen linker Sozialdemokraten teil. 1915 wurde er zum Kriegsdienst einberufen. Auch als Soldat agitierte er gegen den Krieg und wurde vor ein Kriegsgericht gestellt. Bevor es zu einem Urteil kommen konnte, floh er 1917 in den Untergrund nach Berlin, und als Mitglied des Spartakusbundes ging er später nach Amsterdam ins Exil.

Nach dem Krieg 1918 kehrte er nach Berlin zurück und wurde Gründungsmitglied der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Er nahm am Spartakusaufstand (5. bis 12. Januar 1919) teil und wurde am 15. Januar mit Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verhaftet. Luxemburg und Liebknecht wurden ermordet; Ihm gelang die Flucht.

1921 wählte ihn die deutsche KPD ins Exekutiv-Komitee der Kommunistischen Internationale; so lernte er Lenin kennen. Zur gleichen Zeit wurde er Abgeordneter des Preußischen Landtags, dessen Mitglied er bis zu seiner Wahl in den Reichstag 1928 blieb (Reichstagswahl vom 20. Mai 1928).

1922 war er Mitbegründer der Internationalen Roten Hilfe und wurde 1925 Vorsitzender der Roten Hilfe Deutschlands. Seine internationale Tätigkeit brachte ihm die Wahl ins Präsidium des Exekutiv-Komitees der Kommunistischen Internationalen 1931.

Nach der Machtübernahme Adolf Hitlers im Januar 1933 und der einsetzenden Verfolgung deutscher Kommunisten nahm er am 7. Februar 1933 an der Funktionärstagung der KPD im Sporthaus Ziegenhals bei Berlin teil. Am 23. Februar 1933 trat er zur Vorbereitung der Märzwahlen auf der letzten Großkundgebung der KPD im Berliner Sportpalast als Hauptredner auf. Im Mai 1933 musste er nach Paris ins Exil gehen. Im August 1933 stand sein Name auf der ersten Ausbürgerungsliste des Deutschen Reichs.

Die KPD war nun nur noch im Untergrund oder aus dem Ausland heraus tätig. Nach der Ermordung von John Schehr im Februar 1934 wurde er als dessen Stellvertreter mit dem Parteivorsitz beauftragt. 1935 wurde er auf der Brüsseler Konferenz der KPD zum Parteivorsitzenden für die Dauer der Inhaftierung Thälmanns gewählt und verlegte sein Exil nach Moskau, wo er u. a. für Radio Moskau arbeitete 1943 gehörte er zu den Initiatoren des Nationalkomitees Freies Deutschland.

Er kehrte gemeinsam mit Angehörigen der Gruppe Ulbricht und anderer KPD-Kader, am 1. Juli 1945 nach Berlin zurück. Er sah seine vordringliche Aufgabe zunächst darin die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien SPD und KPD zu forcieren und am Aufbau eines demokratisch-antifaschistischen Deutschland mitzuwirken!

Im April 1946 wurde er gemeinsam mit Otto Grotewohl (SPD) Vorsitzender der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) und nach Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Oktober 1949 deren erster und einziger Präsident; er blieb dies bis zu seinem Tode 1960. Nach seinem Tod wurde der Staatsrat der DDR als Nachfolgeorgan des Amtes des Präsidenten geschaffen.

1952 wurde der DEFA-Dokumentarfilm Wilhelm Pieck – Das Leben unseres Präsidenten in den Kinos der DDR gezeigt.

1952 wurde der DEFA-Dokumentarfilm Wilhelm Pieck – Das Leben unseres Präsidenten in den Kinos der DDR gezeigt.

Er wurde auf dem Berliner Zentralfriedhof Friedrichsfelde im Rondell der 1951 neu errichteten Gedenkstätte der Sozialisten beigesetzt.

Seine Tochter Elly Winter (* 1. November 1898; † 13. Mai 1987) war mit dem seit Herbst 1944 in Gestapo-Haft verschollenen Widerstandskämpfer Theodor Winter verheiratet. Sie hatte ab 1949 leitende Tätigkeiten im Büro des Präsidenten der DDR inne, ab 1961 im Institut für Marxismus-Leninismus beim ZK der SED.

Sein Sohn Arthur Pieck (1899–1970) war unter anderem Hauptdirektor der Fluggesellschaft Deutsche Lufthansa und der späteren Interflug.

Die Tochter Eleonore Staimer (1906–1998), in der DDR Diplomatin und Botschafterin, war zuerst mit Josef Springer und in zweiter Ehe mit Richard Staimer verheiratet.

Nach Wilhelm Pieck waren in der DDR das zentrale Pionierlager der Pionierorganisation Ernst Thälmann (Pionierrepublik Wilhelm Pieck), das 1958 eingeweihte „Kunsteisstadion Wilhelm Pieck“ in Weißwasser/Oberlausitz, das Segelschulschiff Wilhelm Pieck der Gesellschaft für Sport und Technik (nach 1989 in Greif umbenannt), das Flaggschiff der (Ost-)Berliner Weißen Flotte (nach 1989 in Mark Brandenburg umbenannt), die Universität Rostock (nach einem gescheiterten Versuch von 1966) von 1976 bis 1990 sowie zahlreiche Schulen, Straßen, Plätze und dergleichen benannt. Die meisten Benennungen wurden in den frühen 1990er Jahren rückgängig gemacht, so war z.B. das heutige Rosa-Luxemburg-Gymnasium in Berlin-Pankow bis 1990 nach Wilhelm Pieck benannt. In etlichen Orten gibt es weiterhin Wilhelm-Pieck-Straßen.

Die Deutsche Post der DDR benutzte das Porträt Piecks für eine Dauermarkenserien, die zum Teil bis zum Ende der DDR Frankaturkraft hatten, sowie bei mehreren Sondermarkenausgaben und einem Block.

Auf der 20-Mark-Gedenkmünze der DDR war ein Porträt von Wilhelm Pieck abgebildet.

Die Hauptstraße der nordkoreanischen Stadt Hamhŭng heißt anlässlich der Hilfe der DDR beim Wiederaufbau der Stadt nach dem Koreakrieg bis heute „Wilhelm-Pieck-Boulevard“.

 

entnommen aus Facebook

Beitrag von Gerhard Gust

Gedenktag Walter Ulbricht

Walter Ulbricht starb am 1. August 1973.

Von 1960 bis zu seinem Tode im Jahr 1973, war er Vorsitzender des Staatsrates und damit faktisch das Staatsoberhaupt der DDR. Während der nationalsozialistischen Herrschaft tat sich Walter Ulbricht als herausragende Führungspersönlichkeit in der Exil-KPD in Paris, Prag und Moskau hervor. In der unmittelbaren Nachkriegszeit trug die „Gruppe Ulbricht“ maßgeblich zur Konstituierung der SED in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands bei, aus der die Deutsche Demokratische Republik hervorging.

Buch Walter Ulbricht Kopie