Zuständige SED-Kreisleitung zur Bankrottrede von Erich Mielke

Die zuständige SED-Kreisleitung hat in einem vom 14. November 1989 datierten Schreiben zum peinlichen Auftritt von Erich Mielke vor der Volkskammer Stellung genommen.

 

 

Es fehlt die Analyse, wie es zu diesem peinlichen Auftritt mit der Bankrottrede kommen konnte. Das Sekretariat der zuständigen SED-Kreisleitung und das Kollegium des MfS(Ahh man stand schon nicht mehr hinter dem Chef) hatte sich von dieser Rede vor der Volkskammer distanziert und hatte angekündigt, den Präsidenten der Volkskammer, Günther Maleuda, zu informieren.

Es wurde gebeten, alle Genossinnen und Genossen in Kenntnis zu setzen und die Position des Sekretariats und den gemeinsamen Brief den Parteikollektiven zu verlesen, der zu zugesandt werden sollte.

Ein Armutszeugnis, wie die Partei mit einem alten Kämpfer umgegangen ist. Ob sich da bereits der Richtungswechsel zur linkssozialdemokratischen SED-PDS – PDS- DIE LINKE bemerkbar gemacht hatte?

Dokument entnommen aus der MfS Mediathek, bearbeitet von Petra Reichel

 

Dokument

SED zu Bankrottrede von Erich Mielke

Joachim Herrmann

Joachim  Herrmann, geboren am 29. Oktober 1928 in Berlin, verstorben am 30. Juli 1992 ebenfalls in Berlin, war Chefredakteur des „Neuen Deutschlands“ und Mitglied des Politbüros des ZK der SED. 

Joachim Herrmann

Joachim Herrmann(1988)

Bildquelle:  Von Bundesarchiv, Bild 183-1988-0704-416 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5424360

 

Joachim Herrmann besuchte von 1939 bis 1945 die Oberrealschule Langhans in Berlin. Er war 1938 bis 1945 Mitglied im Deutschen Jungvolk und wurde gegen Ende des Zweiten Weltkrieges als Luftwaffenhelfer eingezogen.

Bis 1949 arbeitete er bei der „Berliner Zeitung“ und dem „Start“. 1948 trat er der SED bei. Von 1949 bis 1952 war er stellvertretender Chefredakteur und von 1954 bis 1960 Chefredakteur des FDJ-Zentralorgans „Junge Welt“. Von 1952 bis 1961 war er Mitglied des Zentralrates der FDJ.

1960 bis 1962 war er als stellvertretender Abteilungsleiter im ZK der SED, von 1962 bis 1965 als Chefredakteur der „Berliner Zeitung“, bis 1971 als Staatssekretär für Westdeutsche Fragen und bis 1978 als Chefredakteur des SED-Zentralorgans „Neues Deutschland“, tätig.

Berlin-Friedrichsfelde, Gedenkstätte

70. Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg

v. l. n. r. Willi Stoph, Joachim Herrmann (Redner), Erich Honecker, Erich Mielke am 15. Januar 1989 bei der Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin-Friedrichsfelde

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-0115-011 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5346994

 

 

Er wurde 1967 Kandidat und 1971 Mitglied des ZK der SED, 1973 Kandidat und 1978 Mitglied des Politbüros des ZK der SED, dort seit 1979 für Medien, befreundete und Blockparteien und die Nationale Front zuständig. 1978 bis 1989 war Herrmann Sekretär des ZK der SED. Die Medien in der DDR standen unter seiner Kontrolle.

Es es gab nur „Hofberichterstattung“, d.h. ausschließlich Erfolgsmeldungen und Positives, auch wenn die Wahrheit anders aussah. Die Zeitungen und Nachrichtensendungen der DDR wirkten langweilig, auch für interessierten Besuch aus der BRD, Westberlin u.a. westlichen Ländern. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass die Bevölkerung der DDR sich überwiegend über das Westfernsehen informierte und manipulieren ließ.

Am 10. November 1989(nach der Grenzöffnung und dem Ende der DDR als Arbeiter- und Bauernstaat) wurde er aus dem Zentralkomitee der SED ausgeschlossen. Da war es bereits zu spät. Die verfehlte Medienpolitik der DDR unter seiner Verantwortung war ein entscheidendes Manko in der DDR, was auch den Sieg der Konterrevolution begünstigte.

Am 20. Januar 1990 wurde er aus der Partei(inzwischen SED-PDS)ausgeschlossen.

 

entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Markus Meckel

Markus Meckel, geboren am 18. August 1952 in Müncheberg, Brandenburg ist auch ein Konterrevolutionär der DDR.  Er war  Mitgründer der Sozialdemokratischen Partei der DDR(SDP)

1969 musste Markus Meckel, angeblich aus politischen Gründen, die 2. Erweiterte Oberschule(EOS)in Berlin-Mitte, das ehemalige Graue Kloster, verlassen. Er wechselte an das Kirchliche Oberseminar Potsdam-Hermannswerder, wo er 1971 das Abitur ablegte.

1970 verweigerte er den Wehrdienst in der NVA total.

Bis 1978 studierte er Theologie an vom Staat unabhängigen kirchlichen Hochschulen.

Von 1980 bis 1982 war er Vikar und von 1982 bis 1988 Pastor in Vipperow/Müritz.

Von 1988 bis 1990 leitete er die Ökumenische Begegnungs- und Bildungsstätte in Niederndodeleben bei Magdeburg.

1988/89 war Markus Meckel  Delegierter der Ökumenischen Versammlung in der DDR und der Europäischen Ökumenischen Versammlung in Basel

Schon seit den 1970er Jahren engagierte sich Markus Meckel in der sogenannten DDR-Opposition. Wir wissen, dass es sich hierbei nicht um eine echte Opposition handelte, sondern um die sich formierende konterrevolutionäre Bewegung.

Im Oktober 1989 initiierte er gemeinsam mit Martin Gutzeit  die Gründung der Sozialdemokratischen Partei der DDR(SDP), zu deren zweiten Sprecher er an ihrem Gründungstag, dem 07. Oktober 1989 gewählt wurde. Das war der 40. und letzte Jahrestag der DDR.

Vom 23. Februar 1990 bis zum Vereinigungsparteitag mit der SPD der BRD am 27. September 1990, also bevor der DDR offiziell das Lebenslicht ausgeblasen wurde, war er stellvertretender Parteivorsitzender der SPD der noch (Noch-)DDR. Daneben führte er nach dem Rücktritt von Ibrahim Böhme vom 26. März bis 10. Juni 1990 die Geschäfte des Vorsitzenden der SPD in der (Noch-)DDR

Vom 18. März bis zum 2. Oktober 1990 gehörte Markus Meckel der letzten Volkskammer der (Noch-)DDR an, die aus einer bürgerlichen Wahl hervorging.

Nach der ersten bürgerlichen Wahl in der DDR führte er mit Richard Schröder die Koalitionsverhandlungen der SPD mit der CDU. Am 12. April 1990 wurde er Außenminister in der Großen Koalition. In seiner Amtszeit war er als Außenminister gemeinsam mit Hans-Dietrich Genscher einer der Vertreter der beiden deutschen Staaten bei den Zwei-plus-Vier-Gesprächen mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs. Diese Gespräche ebneten den Weg zur Annexion der DDR durch die BRD. Als die Große Koalition in der DDR zerbrach, trat Meckel am 20. August 1990 gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Ministern zurück.

Von 1990 bis 2009 war Markus Meckel Mitglied des Deutschen Bundestages als direkt gewählter Abgeordneter für seinen Wahlkreis Uckermark-Barnim im Norden Brandenburgs.

Von 1992 bis 1994 war er Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in der von ihm initiierten  Enquête-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“[5] und von 1994 bis 1998 Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquete-Kommission „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“. Schwulstige Titel für wieder zwei hinzugekommene antikommunistische Propaganda-Institutionen. Vermutlich wird noch in 100 Jahren auf die DDR eingedroschen. DIE TROMMLER versucht mit seinen bescheidenen Mitteln etwas entgegenzusetzen.

Im Bundestag lagen die politischen Schwerpunkte Meckels in der Außen- und Sicherheitspolitik, Europapolitik, auf den Beziehungen zu den östlichen Nachbarstaaten der EU sowie auf der Interpretation von Geschichte. Meckel war ordentliches Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und von 2001 bis 2009 stellvertretender außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion; stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien sowie stellvertretendes Mitglied des EU-Ausschusses. Er war von 1994 bis 2009 Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe. Seit 1991 gehörte er daneben der Parlamentarischen Versammlung der NATO an. Ach nee, war er nicht einstmals Pazifist und totaler Wehrdienstverweigerer? Von 1998 bis 2006 war er Leiter der Deutschen Delegation. Von November 2000 bis November 2002 war er Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der NATO und von 2004 bis 2008 Vorsitzender des Politischen Ausschusses. In den letzten Jahren im Bundestag gehörte er auch dem „Parlamentarischen Ring“ des Volksbundes(Kriegsgräberfürsorge)an.

Opferverbandstreffen der LStU in Görlitz 2007

Markus Meckel (2007)

Bildquelle: Von Frank Ebert – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=22220108

 

Markus Meckel hatte in verschiedenen Institutionen Posten, meist handelt es sich um antikommunistische Institutionen. Bis 2013 war er auch Mitglied des Beirats der BStU(Verwaltung der MfS-Akten und antikommunistische staatliche Institution)

Am 12. Oktober 2013 wurde er zum Präsidenten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. gewählt.  Er hatte eigene Vorstellungen vom Leitbild dieser Institution. Das führte zu viel Streit. Am 22. September 2016 ist er von diesem Amt zurückgetreten.

 

Entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Matthias Krauß: Erich Honecker – Ein Deutscher unter Deutschen

Ein Beitrag aus dem befreundeten Blog „Sascha’s Welt“ über Erich Honecker.

Sascha's Welt

ehMan muß große Hochachtung vor ihm haben, dem Staatsratsvorsitzenden der DDR und Generalsekretär des ZK der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, unserem Genossen Erich Honecker (1912-1994), nicht minder auch vor seiner Ehefrau, dem langjährigen Minister für Volksbildung, Margot Honecker (1927-2016). In seiner 1981 auf Wunsch des anglo-amerikanischen  Verlages Pergamon Press Ltd., Oxford, und seines Präsidenten Robert Maxwell entstandenen und veröffentlichten Biografie schreibt Genosse Honecker: „Mein Eintritt in die Partei im Jahre 1929 vollzog sich in einer Zeit verschärfter sozialer Spannungen und politischer Gegensätze. Die große Weltwirtschaftskrise des kapitalistischen Systems warf ihre Schatten voraus….“ [1] Dankenswerterweise hat der Autor Matthias Krauß sich in seinem Artikel auch über den unwürdigen und verächtlichen Umgang einiger Deutscher mit einer der bedeutendsten Persönlichkeiten der deutschen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts geäußert…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.059 weitere Wörter

Hans Modrow

Hans Modrow, geboren am 27. Januar 1928 in Jasnitz(Pommern, heute  Polen)ist ein deutscher Politiker Er war erster Sekretär der SED-Bezirksleitung in Dresden. Während der Konterrevolution war er vom 13. November 1989 bis zum 12. April 1990 der letzte Vorsitzende des Ministerrates der DDR und somit Chef der Regierung Modrow. Später war er Abgeordneter im Bundestag und im Europaparlament. Er war Ehrenvorsitzender der PDS ist Vorsitzender des Ältestenrates der Partei DIE LINKE.

hansmodrow28201829

Hans Modrow(2018)

 

Bildquelle: Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=70170057

 

Hans Modrow wurde einer Fachausbildung zum Maschinenschlosser von1942 bis 1945 als 17-Jähriger im Zweiten Weltkrieg in den Volkssturm berufen.

Während der Gefangenschaft in der Sowjetunion besuchte Hans Modrow eine Antifa-Schule.

1949 kehrte er nach Deutschland zurück und arbeitete als Maschinenschlosser im Lokomotivbau/Elektrotechnische Werke (LEW) Henningsdorf.

Von 1949 bis 1961 engagierte sich Hans Modrow in Brandenburg, Mecklenburg und Berlin in verschiedenen Funktionen der FDJ.

Er wurde Mitglied der SED und im Freien Deutschen Gewerkschaftsbund. Von 1952 bis 1953 besuchte er die Komsomol-Hochschule in Moskau. Von 1954 bis 1957 absolvierte er ein Fernstudium an der Parteihochschule Karl Marx der SED und schloss als Diplom-Gesellschaftswissenschaftler ab. Von 1959 bis 1961 folgte ein Fernstudium an der Hochschule für Ökonomie Berlin „Bruno Leuschner“ (HfÖ), das zum Abschluss als Diplom-Wirtschaftler führte. 1966 wurde Modrow an der Humboldt-Universität zu Berlin mit der gemeinsam mit Rainer Falke verfassten Arbeit „Ermittlung, Auswahl und Entwicklung von Nachwuchskadern für Führungsfunktionen in der sozialistischen Industrie. Dargestellt am Beispiel von Großbetrieben der VVB Hochspannungsgeräte und Kabel“ zum Dr. rer. oec. promoviert.

Innerhalb der SED machte Modrow schnell Karriere: Ab 1954 wurde er Mitglied der Bezirksleitung Berlin der SED sowie 1958 Mitglied der Volkskammer, das er bis zum Ende der DDR im Jahr 1990 blieb. Im September 1961 wurde er zum 1. Sekretär der SED-Kreisleitung Berlin-Köpenick gewählt, anschließend war er Sekretär der SED-Bezirksleitung Berlin, zuständig für Agitation(Öffentlichkeitsarbeit). Von 1967 bis 1989 war er Mitglied des Zentralkomitees (ZK) der SED. Im ZK arbeitete Modrow von 1967 bis 1973 als Abteilungsleiter für Agitation(Öffentlichkeitsarbeit). Von 1973 bis 1989 war Modrow als Erster Sekretär der Bezirksleitung der SED in Dresden tätig.

1975 wurde er mit dem Vaterländischen Verdienstorden der DDR in Gold und 1978 mit dem Karl-Marx-Orden ausgezeichnet.

Hans Modrow verzichtete auf die Privilegien, welche ihm als Spitzenpolitiker der SED zustehen würden und tritt bescheiden auf.  Das macht ihn bei der Bevölkerung sympathisch.  Er wohnte mit seiner Familie in einer gewöhnlichen Mietwohnung im Zentrum von Dresden. Doch genau betrachtet nahm er einer anderen Familie die subventionierte und sehr preiswerte Wohnung weg. Denn diese hatte ja schließlich keinen Anspruch auf die Dienstvilla, auf die Hans Modrow verzichtet hatte. Seinerzeit musste man in der DDR lange auf eine Wohnung warten, insbesondere in Großstädten. Das Wohnungsbauprogramm der DDR hätte das Wohnungsproblem als soziales Problem  1990 gelöst.

Im Jahre 1987 war Hans Modrow in einem dann nicht durchgeführten sowjetischen Plan als Nachfolger von Erich Honecker vorgesehen.

Am 3. Oktober 1989 ließ er 1320 Dresdner, die  bei der Durchfahrt der Züge mit Ausreisenden an den Unruhen beteiligt waren, festnehmen. Am 13. Oktober legte die Führung der Dresdner Volkspolizei unter dem Kommando von Hans Modrow einen detaillierten Geheimplan vor, um die Unruhen zu stoppen. In seinen eigenen Schilderungen im Jahre 1991, erklärte er, dass die diese auch seiner Ansicht nach unsinnige Entscheidung die Züge durch die DDR fahren zu lassen, versucht hatte rückgängig zu machen. In der Tat war die Entscheidung die Züge mit den Ausreisenden durch die DDR fahren zu lassen nicht nur unsinnig, sondern sie barg auch viel Zündstoff. In der Krise wollte die DDR stark erscheinen, doch ihr Ende war nah. So ist diese Fehlentscheidung zu erklären.

Am 8. November 1989 wurde Hans Modrow Mitglied des Politbüros des ZK der SED und im Dezember 1989 stellvertretender Vorsitzender der in SED-PDS umbenannten Partei. Am 13. November wurde er in der Volkskammer als Nachfolger Willi Stophs mit einer Gegenstimme (Margot Honecker) zum Vorsitzenden des Ministerrates der DDR gewählt. Seine Regierung wurde am 18. November 1989 vereidigt.

Hans Modrow

Nach seiner Wahl zum Regierungschef, 13. November 1989

 

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1113-054 / Reiche, Hartmut / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5424841

 

In einem Gespräch am 3. Dezember 1989 mit unter anderem Wolfgang Berghofer und Markus Wolf sagte Modrow laut Berghofer: „Genossen, wenn wir die Partei retten wollen, brauchen wir Schuldige“, Auf Berghofers Erwiderung: „Die Schuldigen sind wir“ habe Modrow geantwortet, das könne man so nicht sehen. Die Massen müssten schnell einen Verantwortlichen präsentiert bekommen. „Das kann nicht die SED sein.“ Der Schuldige solle das Ministerium für Staatssicherheit sein. Wolf sei daraufhin aufgesprungen und habe protestiert: „Hans, wir – Schild und Schwert der Partei – haben doch nie etwas ohne Befehle von euch gemacht.“ Als „hauptverantwortliche Person für die Misere“ schlug Modrow laut Berghofer Alexander Schalck-Golodkowski vor. Markus Wolf ist eine zweifelhafte Figur. Das Motto des MfS „Schild und Schwert der Partei“ hätte in der Tat mal geändert werden müssen, des es war ja der Geheimdienst für alle Bereiche und die gesamte Bevölkerung der DDR betreffend und kein Partei-Geheimdienst, bzw. Sicherheitsdienst. Der „windige Hund“ Alexander Schalk-Golodkowski kam als Sündenbock gerade Recht.

Bei einem Besuch Modrows in Moskau am 30. Januar 1990 erklärte ihm Michail Gorbatschow, dass die „Vereinigung der Deutschen“ von ihm nicht in Zweifel gezogen werde. Hans Modrow gab ihm einen Wunschkatalog, den Gorbatschow in den Verhandlungen mit seinen westlichen Partnern(Man bedenke, aus Gegnern sich schon Partner geworden.)einbringen sollte. In der Folge bekannte sich Hans Modrow und mit ihn die Parteiführung der SED-PDS zur „Gemeinsamkeit der deutschen Nation“.  Am 5. Februar 1990 nahm Hans Modrow Vertreter der konterrevolutionären Gruppierungen des „Zentralen Runden Tisches“ als Minister ohne Geschäftsbereiche  in die Regierung auf. Es entstand die „Regierung der nationalen Verantwortung“. Dieses Geschwafele bedeutet, dass Hans Modrow die Regierungsmannschaft so zusammenstellte, dass seine Regierung nun zur Übergangsregierung wurde.

Mit dem 7. März 1990, kurz vor der Wahl zur letzten Volkskammer am 18.März 1990, verabschiedeten „Modrow-Gesetz“, gab er DDR-Bürgern die Möglichkeit, die Grundstücke, auf denen ihre Häuser standen, preiswert zu erwerben. In der DDR gab es  bis dahin in dem Sinne keinen Grundbesitz.

Im Februar 1990 wurde Hans Modrow Ehrenvorsitzender der PDS.

 

Nach der Annexion der DDR

Vom 3. Oktober 1990 bis 1994 war Hans Modrow Bundestagsabgeordneter der PDS . 1999 wurde er in das Europaparlament gewählt.  Zur Europawahl  2004 trat er nicht mehr an, da ihn der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky nach eigenen Angaben für andere Aufgaben dringend brauchte und daher Hans Modrow nicht mehr auf die Vorschlagsliste für die Europawahl setzte.  Seit 2007 ist er Vorsitzender des Ältestenrates der Partei DIE LINKE.

Im November 2017 zeichnete der russische Präsident Wladimir Putin Modrow mit dem Orden der Freundschaft aus.

Trotz seiner Rolle während der Konterrevolution, bzw. in der Endphase der DDR, ging man in den 1990er Jahren juristisch gegen Hans Modrow vor. Man verurteilte ihn wegen Wahlfälschung in der DDR und wegen meineidlicher Falschaussage.

Geheimdienstlich wurde Hans Modrow von beiden Seiten beobachtet, also durch BND und Verfassungsschutz sowie durch das MfS.

Im Jahre 1988 begann das MfS auf Befehl von Erich Mielke nach einer Anweisung von Erich Honecker , zu beobachten. Ziel war es, belastendes Material zu sammeln, um Hans Modrow wegen Hochverrats vor Gericht zu stellen. Das geht aus BND-Unterlagen hervor, die Modrow aufgrund seiner Gerichtsklage zur Akten-Herausgabe im Mai 2018 erhalten hat. Die Informationen stammen von einem Überläufer des MfS. Zuvor hatte sich der einstige Chef der MfS-Bezirksverwaltung Dresden, in dessen Panzerschrank entsprechende Dokumente entdeckt worden waren, das Leben genommen.  Nun ja, da hatten Erich Mielke und Erich Honecker Hans Modrow durchschaut.

 

entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

Der demokratische Zentralismus

Vielfältig und lebendig war die Tätigkeit der Volksvertretungen der DDR, nebst ihren Institutionen, ihrer Abgeordneten und ihre Zusammenarbeit mit den Bürgern.

Wie funktionierte das Zusammenwirken von zentraler und örtlicher Ebene? Wie wurde gesichert, dass der sozialistische Staat als Ganzes seinen Auftrag erfüllte?

Die DDR war in viele politische Einheiten gegliedert. Die örtlichen Volksvertretungen entschieden über alle Angelegenheiten, in ihrem Gebiet und seiner Bürger. Aber stets war entscheidend, dass die Entwicklung einer Stadt oder Gemeinde zum Gelingen der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung beitrug. Deshalb arbeiteten die örtlichen Volksvertretungen auf der Grundlage der Gesetze, das heißt zentraler Festlegungen und Beschlüsse.

Die Kombinate bestanden aus vielen einzelnen Kombinatsbetrieben. Alle mussten sie anspruchsvolle Aufgaben erfüllen. Das war vor allem deshalb notwendig, damit das Kombinat als Ganzes seinen Plan erfolgreich verwirklichen konnte. Deshalb arbeiteten alle Betriebe eines Kombinates nach zentralen Plänen und Festlegungen, die die Erfüllung gesamtgesellschaftlicher Bedürfnisse zum Ziel hatten. Um die Ziele der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung zu erreichen, besaß der sozialistische Staat ein grundlegendes organisations- und Leistungsprinzip – den demokratischen Zentralismus.

In der Bezeichnung „demokratischer Zentralismus“ wurden zwei Begriffe verwendet. Den Begriff „Demokratie“, der im Sozialismus die umfangreiche Aktivität der Werktätigen(arbeitenden Menschen), ihre Teilnahme an der Planung. Leitung und Verwirklichung aller Angelegenheiten kennzeichnet. Allerdings haperte es in der Praxis damit. Das System den demokratischen Zentralismus hatte mehr und mehr Risse bekommen. (s.u.) Aufgrund der Mangelwirtschaft hatte der alltägliche Einkauf viel Zeit verschlungen. Da verloren die Leute das Interesse am politischen Engagement.

Der Begriff „Zentralismus“ drückte aus, dass dies demokratische Aktivität gesellschaftlich dann am wirksamsten wurde, wenn sie auf die Schwerpunkte der gesellschaftlichen Entwicklung zielte. Diese zu erkennen und alle Kräfte auf die zu orientieren, dazu bedurfte es zentraler Übersicht und zentraler Entscheidungen. Da am Ende geschönte Berichte nach „oben“ gingen, konnten von „oben“ keine realistischen Direktiven nach „unten“ kommen.  Dann kam westlicher Einfluss hinzu. Das System wurde immer mehr von innen her ausgehöhlt.  In den ersten Jahren der DDR funktionierte der demokratische Zentralismus noch recht gut und wurde nicht in Zweifel gezogen. Damals war die positive Haltung zur DDR ausgeprägter und westliche Einflüsse wurden noch als schädigend wahrgenommen. Das änderte sich im Verlauf der 1970er Jahre. Man kann sagen, dass diese negative Entwicklung mit dem Besuch von Willy Brandt in Erfurt im Jahre 1970 begann.

Die Sucht nach Luxus nahm durch den westlichen Einfluss überhand. So hatte die westliche Propaganda den Grundstein gelegt, damit niedere Instinkte den Niedergang der DDR beschleunigen konnten.

Artikel 9, Absatz 3 Verfassung DDR

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Worin zeigte sich also die Wirksamkeit des demokratischen Zentralismus? Wie sollte es sein?

 

  1. In der sozialistischen Gesellschaft waren zentrale Beschlüsse und Festlegungen konsequent durchzusetzen. Anders aber als in der kapitalistischen Gesellschaft waren diese nicht gegen die Werktätigen(arbeitenden Menschen) gerichtet, sondern sie drückten die Interessen der Werktätigen(arbeitenden Menschen) aus. Viele dieser zentralen Festlegungen wurden, wie z. B. beim Arbeitsgesetzbuch, gemeinsam mit den Werktätigen(arbeitenden Menschen)erarbeitet. Das hatte seine Ursache in den sozialistischen Produktionsverhältnissen, eben in der Tatsache, dass im Sozialismus diejenigen, die die Werte schaffen, auch die Eigentümer der entscheidenden Produktionsmittel sind und die Macht ausüben. Das war, insbesondere in den letzten Jahren, den Menschen nicht mehr bewusst. Es gab keinen Gegensatz zwischen zentralen staatlichen Festlegungen und den Interessen der Werktätigen(arbeitenden Menschen). Die zentralen Festlegungen drückten das für die gesamte Gesellschaft notwendige und Mögliche aus. Deshalb war die konsequente Verwirklichung und Durchsetzung der zentralen Beschlüsse auf allen Ebenen die oberste Bedingung für eine erfolgreiche und kontinuierliche Entwicklung.
  2. Eine wichtige Aufgabe der Gesellschaft bestand darin, die fähigsten Vertreter der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen(arbeitende Menschen) in die Organe(Institutionen) der Staatsmacht zu delegieren. Deshalb war es ein wesentliches Prinzip des demokratischen Zentralismus, dass die wichtigsten Organe(Institutionen) der sozialistischen Staatsmacht demokratisch gewählt wurden. Die Volksvertretungen wählten zur Erledigung der laufenden Arbeit die jeweiligen Räte, die ihnen rechenschaftspflichtig waren.

 

im Interesse der Werktätigen

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

 

Wählbarkeit und Rechenschaftspflicht

Die Rechenschaftspflicht war ebenfalls ein wichtiges Prinzip des demokratischen Zentralismus. Die gewählten staatlichen Organe(Institutionen/Parlamente)und ihre Mitglieder legten regelmäßig Rechenschaft über ihre Arbeit vor den Werktätigen(arbeitenden Menschen)ab. Im Falle der Nichterfüllung der Aufgaben konnten Abgeordnete von ihren Pflichten entbunden werden.

 

Feindliche Angriffe auf den demokratischen Zentralismus

Unter dem Vorwand, die sozialistische Demokratie „verbessern“ zu wollen, griffen imperialistische Politiker und Ideologen besonders den demokratischen Zentralismus an. Sie behaupteten, dass sich Zentralismus und Demokratie einander ausschließen würden. Die Behauptung geht lediglich von Begriffen aus und sieht nicht das tatsächliche Leben im Sozialismus. Heute hausieren die Sieger der Geschichte erst Recht mit dieser Behauptung, da in Europa kein tatsächliches Leben im Sozialismus mehr existiert.

Wenn man darüber nachdenkt, merkt man bald, worin die eigentliche Absicht dieser bürgerlichen Politiker und Ideologen besteht. Seinerzeit hatten sie die Möglichkeit sich selbst vom Gegenteil zu überzeugen. Aber die meisten taten dies bewusst nicht, weil es ihnen eben nicht um eine „Verbesserung“ des Sozialismus ging, sondern um seine Schwächung. Damit hatten sie 1989 Erfolg.

Das Buch sagt: „Stellen wir uns vor, es gäbe in unserer Gesellschaft den demokratischen Zentralismus nicht!“ Weiterhin wird ausgeführt, wohin es führen würde, wenn jeder Werktätige(arbeitende Mensch) es als seine Privatsache auffassen könne, ob er sich den großen Aufgaben stellt oder nicht, ob jede staatliche Stelle ihre eigene Politik macht, zentrale Beschlüsse gefasst, aber nicht verwirklicht würden. Am Ende ist zu großen Teilen tatsächlich so gehandelt worden. (s.o.) Wie das Lehrbuch mahnt, ist es tatsächlich soweit gekommen. Die Einheitlichkeit und Schlagkraft des gemeinsamen Handelns der Werktätigen(arbeitenden Menschen) zur Durchsetzung der Ziele der SED und des sozialistischen Staats wurden entscheidend geschwächt.

Genau das war die Absicht und Hoffnung der Gegner des demokratischen Zentralismus. Ihre Hoffnung hat sich erfüllt.  Heute wollen es Viele immer noch nicht erkennen. Die Gegner des demokratischen Zentralismus waren und sind nicht das, wofür sie sich damals ausgaben, bzw. wofür sie sich heute ausgeben. – Etwa für die Werktätigen(arbeitende Menschen) oder für die Demokratie, nein, sie waren und sind gegen das Volk. Sie waren damals gegen den Sozialismus, doch sie predigten was von Verbesserung und „Reform“. So fielen viele Werktätige(arbeitende Menschen) 1989 darauf herein und glauben immer noch, dass sie eine bessere DDR und nicht ihre Beseitigung wollten.

Die politischen Angriffe gegen den demokratischen Zentralismus richteten sich erfolgreich gegen die politische Macht der Arbeiter, Bauern und andere Werktätige im Sozialismus. Nach der Beseitigung der Arbeiter und Bauern-Macht und des Sieges des Kapitalismus hat sich die Situation für die arbeitenden Menschen verschlechtert.

Heute spielt die Arbeiterklasse politisch keine Rolle mehr.


Staatsbürgerkunde 8

 

 

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

 

 

 

 

 

Original-Text aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR

Demokratischer Zentralismus

 

 

 

 

 

 

Wahl und Tätigkeit der Abgeordneten in der DDR

Konnte jeder Bürger Abgeordneter werden? Wer schlug die Kandidaten vor? Wie erfolgte die Wahl?

Heute, bzw. in den Alt-Bundesländern schon seit jeher wird behauptet, dass es in der DDR keine echten Wahlen gegeben hätte, bzw. dass es sich um Scheinwahlen gehandelt hätte. Wie war das nun?

Im Wahlgesetz der DDR war festgelegt, dass Arbeiter, Genossenschaftsbauern, Angehörige der Intelligenz und alle anderen Werktätigen(arbeitenden Menschen)durch die Wahlen ihre besten Vertreter als Abgeordnete in die Volksvertretung entsenden. Im Wahlgesetz hieß es dazu: „Die von den demokratischen Parteien und Massenorganisationen aufzustellenden Kandidaten sollen zuvor von den Kollektiven(Teams), in denen sie tätig sind, geprüft und vorgeschlagen werden.“

Die Kandidaten wurden von den demokratischen Parteien und Massenorganisationen aufgestellt, wobei diese ihre Vorschläge zu einem gemeinsamen Wahlvorschlag der Nationalen Front der DDR vereinigten.

Arbeiter, Genossenschaftsbauern, Angehörige der Intelligenz und andere Werktätige(arbeitende Menschen)arbeiteten auch in dieser Form als Verbündete beim Aufbau und bei der Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft zusammen.

Die Kandidaten wurden in ihren Arbeitskollektiven(Teams)geprüft. Erst wenn die Kollektive(Teams)die Kandidaten bestätigt hatten, wurden sie auf öffentlichen Tagungen der zuständigen Ausschüsse der Nationalen Front der DDR unter Teilnahme von weiteren Vertretern der Wähler diesem Gremium vorgestellt. Hier wurde auch die Reihenfolge der Kandidaten auf dem Wahlvorschlag beraten und beschlossen. Alles erfolgte in breiter Öffentlichkeit unter Mitwirkung von Vertretern der Wähler. Das heißt, die Wähler waren von Anfang an bei der Auswahl und Aufstellung ihrer künftigen Abgeordneten beteiligt.

Dazu gehörte auch, dass die Kandidaten verpflichtet waren, sich in ihrem Wahlkreis den Wählern vorzustellen und Fragen zu beantworten. Es konnte auch vorkommen, dass sich Kandidaten als nicht geeignet erwiesen. Dann wurden sie im Ergebnis dieser demokratischen Aussprache wieder von der Liste gestrichen.

Jeder wahlberechtigte Bürger hatte also die Möglichkeit, die Kandidaten kennenzulernen und zu prüfen, denen er am Wahltag seine Stimme gibt. Der Wahltag selbst war immer ein Höhepunkt. In jedem Wahllokal  wurde die Wahl von einem Wahlvorstand geleitet. Den Wahlvorständen gehörten Vertreter aller Klassen und Schichten, der politischen Parteien und auch parteilose Bürger an. Der Wahlvorstand sicherte den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl und schaffte alle Bedingungen, dass die Bürger frei und ungehindert ihre Stimme abgeben konnten. Nach Schließung der Wahllokale erfolgte die Auszählung der Stimmen. Auch das geschah unter Beteiligung der Öffentlichkeit, denn jeder interessierte Bürger konnte daran teilnehmen. Heute, bzw. in den Alt-Bundesländern schon seit eh und je wird behauptet, dass die Öffentlichkeit von der Auszählung der Stimmen ausgeschlossen war.

Wahllokal

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Nach der Wahl begann die verantwortungsvolle Tätigkeit der Volksvertreter. Das traf auch auf die Arbeit der Abgeordneten im Berliner Transformatorenwerk zu. Sie berichteten in ihren Arbeitskollektiven(Teams) über die Abgeordnetentätigkeit.

Aus der Tätigkeit der Abgeordneten

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Abgeordnetengruppe in Betrieben

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Die Abgeordneten stellten sich den Fragen, Kritiken und Hinweisen ihrer Kollegen regelmäßig. In den Aussprachen mit Abgeordneten wurden aber auch Fragen gestellt, die sie nicht sofort beantworten konnten. Dazu mussten sie sich vorbereiten, sich Rat und Informationen holen. Einer Möglichkeit hierfür waren die regelmäßigen Treffs der Abgeordneten mit der Betriebsleitung, der Partei- und Gewerkschaftsleitung. Dort erhielten sie den Überblick über den Stand der Planerfüllung, über momentane Schwierigkeiten, Wettbewerbsinitiativen oder darüber, wie es mit der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen weiterging. Die Abgeordneten erhielten dadurch Kenntnisse, konnten konkret mithelfen, die Sorgen und Probleme zu klären, die zur Sprache kamen. Damit rechtfertigten sie das Vertrauen ihrer Kollegen, die ihre Wähler waren.

Abgeordnete vor Schulklasse

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Die Tätigkeit der Abgeordneten war eine ehrenamtlihce gesellschaftliche Tätigkeit im Interesse der Bürger. Die Betriebe und Genossenschaften waren verpflichtet, die Abgeordneten in ihrer Arbeit weitgehend zu unterstützen.


Staatsbürgerkunde 8

 

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Noch eine Anmerkung in eigener Sache. Um den Beitrag flüssig lesbar zu halten, ist auf das Gendern der Sprache verzichtet worden. Es sind stets Männer und Frauen gemeint. In der DDR wurde die Sprache nicht gegendert und doch hatten die Frauen dort mehr Möglichkeiten.

Original-Text aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR:

Wahl und Tätigkeit Abgeordnete DDR