Horst Hesse

Horst Hesse, geboren am 12. Mai 1922 in Magdeburg und gestorben am 16. Dezember 2006 in Schwedt/Oder, war MfS-Angehöriger und Kundschafter.

1955 wurde er in Zentrale der Military Intelligence Division eingeschleust, gelang es ihm, in der Aktion „Schlag“ im Mai 1956 zwei Panzerschränke mit der kompletten Agentenkartei aus der MID-Zentrale zu entwenden und in die DDR zu bringen.


 

Horst Hesse stammte aus einer Arbeiterfamilie. Er war gelernter Feinmechaniker und arbeitete zeitweise in den Magdeburger Kruppwerken. Als knapp 20-jähriger wurde er 1942 in den Kriegsdienst einberufen. Während des Krieges wurde er zweimal schwer verwundet, zuerst beim Rückzug aus Afrika in der Nähe von Tunis, dann im niederländischen ’s-Hertogenbosch. Im April 1945 kam er bei Ludwigslust in Mecklenburg in britische Gefangenschaft, wurde aber wegen einer Beinverletzung vorzeitig entlassen. Nach einer Odyssee durch Westdeutschland kehrte er im Oktober 1945 in seine zerstörte Heimatstadt Magdeburg zurück. Ende der 40er Jahre ging er zur Volkspolizei. Nach einer kurzen Zeit als Schutzpolizist wurde er zur Abteilung Grenze versetzt. Ab 1948 war er Mitglied der SED.

Seine Kundschaftertätigkeit begann, als er von einem früheren Nachbarn namens Rudolf Voigt als Agent für die Military Intelligence Division (MID), einem US-amerikanischen Geheimdienst, angeworben wurde. Das Ministerium für Staatssicherheit, das Hesse von diesem Anwerbungsversuch in Kenntnis gesetzt hatte, entschied darauf hin, ihn als Doppelagent einzusetzen. Der MID, der ihn unter dem Decknamen „Lux“ führte, lieferte Hesse regelmäßig vom MfS präpariertes Material über Objekte der Roten Armee in Magdeburg. Auf diese Weise konnte er das Vertrauen Voigts gewinnen, was es ihm ermöglichte, Unterlagen aus dessen Wohnung zu entwenden und an das MfS weiterzuleiten. Durch den Verlust dieser Dokumente galt Hesse aus Sicht der MID als enttarnt und konnte offiziell nicht mehr in die DDR zurückkehren, so dass die MID entschied, ihn anderweitig einzusetzen.

Nach wochenlangen Überprüfungen durch die MID arbeitete er zunächst einige Monate als Befrager im Flüchtlingslager Bremen. Im Juni 1955 wurde er als Horst Berger schließlich in die MID-Zentrale nach Würzburg versetzt, wo er für die Auswertung von Briefen und Telegrammen aus der DDR in die BRD verantwortlich war. Es gelang ihm, sehr schnell das Vertrauen seiner MID-Vorgesetzten zu gewinnen und so zum Leiter der Abteilung Agentenwerbung aufzusteigen. Gleichzeitig hielt er regelmäßigen Kontakt zum MfS.

Im Mai 1956 führte Hesse die Aktion „Schlag“ aus, bei der es ihm gelang, aus der unbewachten MID-Zentrale zwei Panzerschränke zu entwenden und in die DDR zu bringen. Diese enthielten neben der kompletten Agentenkartei des amerikanischen Militärspionagedienstes in Deutschland auch einige tausend Blanko-Ausweise westdeutscher Institutionen, Angriffspläne sowie Angaben über sogenannte Schweigefunker, die im Kriegsfall aktiviert werden sollten.

Als Folge dieser Aktion wurden 521 vom MID geführte Mitarbeiter enttarnt, was zur Verhaftung von 140 Personen in der DDR führte. Hesse wurde von einem US-Militärgericht in Abwesenheit zum Tode verurteilt. Die Aktion „Schlag“ lieferte die Vorlage für den von der DEFA(Filmgesellschaft der DDR) produzierten Filmklassiker „For Eyes Only“ (1963).

Entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

siehe auch Artikel von „Spiegel online“ vom 11.05.2016

Wie hatte Heinz Keßler die Konterrevolution erlebt?

Aus Anlass des Todes von Heinz Keßler am 02. Mai 2017 wird ein Beitrag zum Thema Konterrevolution in der DDR bereits im Juni veröffentlicht. Eigentlich ist der November der Monat für das Thema Konterrevolution. Da werden gewiss noch genügend Beiträge zu diesem Thema folgen.

DIE TROMMLER legt nun dar, wie Heinz Keßler, Verteidigungsminister der DDR(1985-1989)die Konterrevolution erlebte.

Siehe Beitrag  Keßler Ende DDR und SED im Buch „Unter Feuer“ Untertitel „Die Konterrevolution in der DDR“(Herausgeber: „Offensiv“).

offensiv

 

Titel-Unter Feuer

Das Buch kann bei „Offensiv“ heruntergeladen oder in Buchform bestellt werden.


 

Heinz Keßler

Heinz Keßler(1988)

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1988-0704-410 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

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Letzte Beratung des Politisch Beratenden Ausschusses der Staaten des Warschauer Vertrages im September 1989

 

Dieses letzte Treffen der sozialistischen Staaten, bzw. deren Vertreter markiert auch den Anfang vom Ende.

Heinz Keßler wurde es zum ersten Mal klar, dass es in den Parteien im Rahmen des Warschauer Vertrages grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten gab.

Auf dieser Beratung machte der offizielle Vertreter der Ungarischen Kommunistischen Partei namens Horn ganz offiziell den Vorschlag- und ließ erkennen, dass er davon nicht abzubringen sein würde-dass Ungarn die Grenze öffnen werde. Es gab dazu keine große Diskussion, Gorbatschow reagierte auf die Gedanken von Horn mit der Feststellung: „Wir haben ja vor längerer Zeit beschlossen, dass jede Partei selbstständig entscheidet über ihre Innen- und Außenpolitik.“

Dann eine Pause. In dieser Pause gab es unterschiedliche Gruppen. Eine Gruppe setzte sich zusammen aus Shivkow, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Bulgariens, aus Erich Honecker, dem Vorsitzenden der SED und Ceausescu, dem Chef der rumänischen Kommunisten. Die drei waren außer sich und empört.

Dann war die Pause zu Ende. Der Vorschlag von Horn wurde von der Autorität der sowjetischen Delegation, die sich zusammensetzte aus Gorbatschow, Schewardnadse u.a. sanktioniert im Sinne von stattgegeben-und die Sache war zu Ende. Alle waren irgendwie schockiert, einige, wie oben gesagt, empört.

Es war Tradition, dass nach der offiziellen Beratung der Repräsentanten des Warschauer Vertrages(die Delegationen setzten sich unterschiedlich zusammen), eine Beratung der ersten Sekretäre, bzw. Generalsekretäre der Parteien stattfand. Heinz Keßler wusste, dass Erich Honecker auf dieser Beratung prinzipiell die Forderung aufstellen wollte, dass die Parteien des Warschauer Vertrages geschlossen und entschieden gegen alle ideologischen und sonstigen Angriffe der NATO-Staaten, vor allem der USA, Stellung nehmen und dementsprechend ihre Politik gestalten müssten.

Wäre es dazu gekommen, wäre es zu einer harten Auseinandersetzung gekommen, gerade mit den damaligen verantwortlichen sowjetischen Leuten, also Gorbatschow, Schewardnadse usw..

In der Nacht-nach dem Ende des politisch-beratenden Ausschusses-zum nächsten Tag, an dem diese Beratung der Parteichefs stattfinden sollte, wurden die Mitglieder der Delegation der DDR, geweckt. Heinz Keßler wurde gebeten so schnell, wie möglich in das Zimmer von Willi Stoph zu kommen. Willi Stoph war der stellvertretende Leiter der Delegation der DDR. Als die Mitglieder der Delegation der DDR im Zimmer von Willi Stoph versammelt waren, teilte dieser mit, dass Erich Honecker schwer krank geworden war. Er wurde in Bukarest ins Krankenhaus gebracht. Die Ärzte teilten mit, dass die entsprechende Vorsorge getroffen würde, damit Honecker transportfähig sei. Willi Stoph schlug vor Erich Honecker mit einem Flugzeug der DDR sofort nach Berlin zu bringen und als Begleiter aus der Delegation sollte Egon Krenz mitfliegen. Dem Vorschlag wurde zugestimmt und die entsprechenden Maßnahmen für den Rücktransport eingeleitet.

Heinz Keßler fragte Willi Stoph, wie er sich denn auf der Beratung der ersten Sekretäre und Generalsekretäre verhalten würde. Stoph gab die Antwort, dass er dazu keine Stellung nimmt, weil er kein Generalsekretär, bzw. Erster Sekretär ist. Die Tagung ist dann genauso ausgegangen die Tagung des Politisch Beratenden Ausschusses.

Bei der Rückkehr der Delegation in die DDR gab es bereits schon eine Reihe schwieriger und negativer Erscheinungen in der DDR. Die Unzufriedenheit reichte bis in die Grundorganisationen der Partei, in die Betriebe usw..

Erich Honecker hat Günter Mittag als seinen Stellvertreter eingesetzt. Das war für Heinz Keßler unverständlich. Es glaubten doch alle, dass Egon Krenz der Stellvertreter von Honecker sein würde. Egon Krenz war trotz der Krise in aller Seelenruhe zu dieser Zeit in Urlaub. Während der Krise führte Günter Mittag.

 

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Die Lähmung des Politbüros und ZK der SED

Bis zu einem gewissen Zeitpunkt war nicht nur erwartet, sondern auch vorbereitet worden, dass Egon Krenz der Nachfolger von Erich Honecker wird. Aber von einem gewissen Zeitpunkt an-so sah Heinz Keßler dies-merkte Erich Honecker, dass Gorbatschow und seine Leute mit seinen Anhängern in der DDR eng zusammenwirkten. Erich Honecker hatte Gorbatschow durchschaut und geahnt, dass Perestroika und Glasnost in die Irre, ja sogar zur Niederlage führen kann. So ist es ja gekommen. Honecker hatte Recht behalten. Dies hatte er auch oft mit Heinz Keßler diskutiert.

Das Politbüro bestand weiter in der alten Besetzung. Egon Krenz war nicht anwesend. Günter Mittag war Ökonom, verstand aber wenig von Politik und war unsympathisch.

Erich Honecker wurde aus dem Krankenhaus entlassen. Er bekam von den Ärzten die strikte Weisung sich nicht politisch zu betätigen. So ging Honecker in die Residenz des Staatsratsvorsitzenden am Döllnsee, wurde dort informiert und gab hier und da Hinweise.

Heinz Keßler merkte, dass die Parteiführung, die Führung des Sekretariats, initiiert von Günter Mittag, im Grunde genommen so tat, als sei nichts passiert.

Heinz Keßler suchte das Gespräch mit Erich Honecker. Die Ärzte ließen aber niemanden zu Honecker. Heinz Keßler ist es über Margot Honecker gelungen zu Erich Honecker gelassen zu werden. Heinz Keßler hatte sich 13 Punkte aufgeschrieben, über die er mit Erich Honecker reden wollte. Der Schwerpunkt der 13 Punkte war, die Partei zu mobilisieren, die Führung muss raus, in die Betriebe, in die Grundorganisationen der Partei, es müsse offen über die Probleme geredet werden und sich dazu bekannt werden, dass Glasnost und Perestroika in die Irre führen. Als sich Erich Honecker das angehört hatte, holte er seinerseits ein Papier aus seinem Schreibtisch mit 12 Punkten. Diese 12 Punkte wollte er in Bukarest vor den ersten Sekretären der Parteien darlegen. Diese 12 Punkte deckten sich mit den 13 Punkten von Heinz Keßler. Erich Honecker gab Günter Mittag die Weisung diese 13 Punkte zu behandeln.

In der folgenden Politbürositzung waren alle möglichen Tagesordnungspunkte behandelt worden. Am Ende sagte Günter Mittag: „Wir haben hier zur Behandlung einen Vorschlag des Genossen Keßler, das schaffen wir zeitlich aber heute nicht, wir haben alle noch zu tun. Aber wir werden das morgen in der Sekretariatssitzung behandeln.“ Es war immer so: Dienstag war Politbüro-, Mittwoch Sekretariatssitzung. Beim Sekretariat war Heinz Keßler nicht dabei, weil er dort nicht dazugehörte. Im Sekretariat wurde Krenz von Herger, dem Leiter der Sicherheitsabteilung, vertreten. Und der rief an jenem Mittwochnachmittag an und sagte: „Heinz, Deine Vorschläge kannst Du vergessen.“ Heinz Keßler fragte zurück: „Warum?“ Da sagte Herger: Weil er sie nicht behandelt hat. Nicht hat behandeln wollen.“

Und dann gab es im Frühjahr 1989 den formellen Beschluss, dass Heinz Keßler als Verteidigungsminister Kuba einen offiziellen Besuch abstattet.

 

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Verteidigungsminister Keßler wird „weggeschickt“ nach Nicaragua und Cuba

Zu den Feierlichkeiten des 40. Jahrestages der Gründung der DDR wurden die Politbüromitglieder und andere führende Genossen eingeteilt, wer welche ausländische Delegation betreut. Heinz Keßler wurde zur Betreuung der Delegation um Daniel Ortega aus Nicaragua eingeteilt. Heinz Keßler kannte Daniel Ortega bereits von anderen Begegnungen her. Bei einem Abendessen mit der Delegation aus Nicaragua ergab sich, der bevorstehende Besuch in Kuba mit einem Besuch in Nicaragua verbunden werden sollte.                                                                                                                                                Ortega hat mit den maßgeblichen Genossen geredet, damit die Erweiterung der Reise auch formell genehmigt und abgestimmt wird.

Keßler sollte an einem Donnerstag abreisen. Am Dienstag zuvor war Politbürositzung. Die Lage in der DDR war schon ziemlich kritisch. Deswegen wandte sich Keßler an Egon Krenz, der wieder da war. Egon Krenz war parteimäßig für Sicherheits- und Verteidigungsfragen verantwortlich. Egon Krenz behielt die Ruhe und meinte, dass Keßler ruhig reisen könnte. Dann hatte Keßler seinen formalen Vorgesetzten, Willi Stoph gefragt. Dieser hatte ebenso keine Bedenken. Trotz Krankheit hatte Keßler mit Honecker gesprochen, der ebenfalls in der Reise kein Problem sah und hinzufügte, dass man den Besuch den Kubanern versprochen habe. Es ging nicht nur um einen Besuch, sondern um organisierte Hilfe. Und das, wo die DDR kurz vor dem Ende stand. Honecker hatte die Hoffnung, dass mit dieser Reise das Ansehen der DDR vergrößert würde.

Am Dienstag nach der Abreise von Heinz Keßler hatte Willi Stoph in der Politbürositzung den Antrag eingebracht, unterstützt von Egon Krenz und noch ein paar anderen, Honecker abzulösen. Später hatte Heinz Keßler von einem sowjetischen Genossen erfahren, dass zwischendurch Harry Tisch unter irgendwelchem Vorwand in Moskau bei Gorbatschow und Schewardnadse war und gefragt wurde: „Läuft alles?“. Er antwortete mit „Ja.“ Und Keßler?“ darauf antwortete Harry Tisch:Den haben wir weggeschickt.“ Denn Keßler hätte dem Antrag Erich Honecker abzulösen nie zugestimmt.

Keßler ist über Havanna zurückgeflogen. Es gab ein kurzes Treffen, ohne Protokoll, in einem vorbereiteten Raum im Flughafengebäude mit Fidel und Raul Castro u. a. kubanischen Genossen. Sie machten Heinz Keßler Mut und warnten zugleich vor dem das da kommen sollte und tatsächlich gekommen ist.

 

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Honeckers Absetzung, der Parteiausschluss und die erste Inhaftierung von Heinz Keßler

 

Nachdem Heinz Keßler von seiner Reise zurückgekehrt war, fand diese ZK-Sitzung statt, wo offiziell beschlossen wurde, Honecker aus gesundheitlichen Gründen abzulösen. Einige Genossen wurden aus der Partei ausgeschlossen. Nach langer Diskussion wurde Egon Krenz als Generalsekretär gewählt. Dem hatte Heinz Keßler zugestimmt.

Nun wurde ein neues Politbüro gewählt. Hans Modrow war eines der neuen Mitglieder im Politbüro. Hans Modrow hat von der ersten Sitzung an ins Zentrum gestellt: „Die Zeit ist vorbei, wo die Partei bestimmt, was die staatliche Führung, also der Ministerpräsident und die Regierung macht.“ Er war innerlich erregt und böse, dass er nicht zum Generalsekretär gewählt wurde.

Am 04. Oktober 1989-das war alljährlich so- war die Generalprobe der Militärparade. So etwa 10 Minuten oder eine Viertelstunde vor Beginn der Generalprobe bat ein Genosse zu Heinz Keßler ans Telefon. Da Keßler glaubte, dass es sich um was Ernstes handelt, denn die Lage in der DDR war ja angespannt, hatte er alle Kollegiumsmitglieder seines Ministeriums gebeten mitzukommen. Am Telefon war Erich Mielke und sagte: „Der Modrow möchte mit Dir sprechen.“ Modrow sagte: „Ich habe hier in Dresden eine sehr schwierige Situation mit Zusammenballungen von Menschen. Ich werde mit den mir zur Verfügung stehenden Kräften mit der Lage nicht fertig. Kannst Du mir helfen?“ Da hat Heinz Keßler im Beisein des Kollegiums entschieden: „Ja, ich helfe Dir“, denn wir hatten dort genügend Einrichtungen und Menschen, „aber ohne Waffen, Schlagstöcken oder sonst was, nur Personen.“ Heinz Keßler hatte dem Leiter der Militärakademie „Friedrich Engels“ die Weisung gegeben, sich bei Modrow zu melden und ihm mit Menschen zur Absperrung und so weiter zu helfen. In dieser Nacht, so ungefähr um vier Uhr früh, als Heinz Keßler wieder zu Hause war, rief ihn Modrow an und hatte sich für die Hilfe bedankt.

Das war vergessen, als Heinz Keßler das erste mal eingesperrt wurde. Das war noch in der DDR!- Modrow gab der „Berliner Zeitung“ ein Interview. Er wurde gefragt, wie das damals in Dresden am 4. Oktober war. Da erklärte er, er habe damit nichts zu tun. Das sei allein die Sache von Friedrich Dickel, dem Innenminister, von Keßler und Mielke gewesen.

Heinz Keßler wurde kurz vor seinem 70. Geburtstag eingesperrt. Und das unter widrigsten Bedingungen. Während dieser Zeit war Hans Modrow Ministerpräsident.

Früh um 8 Uhr kamen vier Staatsanwälte zu Keßler und haben Hausdurchsuchung gemacht und einer fragte noch, warum er eine Bibel im Haus hätte und zeigte einen Haftbefehl. Keßler wurde aus zwei Gründen verhaftet: Erstens, weil er Volksvermögen mit der Jagd vergeudet hätte und zweitens, weil er sich zu Hause eine Sauna hätte einbauen lassen. Doch Heinz Keßler war kein Jäger und hatte keine Sauna.

Man muss bedenken, dass es noch die „alten“ Staatsanwälte aus der DDR waren, die Heinz Keßler nun verhört hatten. Sie haben erklärt, dass das Verteidigungsministerium auch ein Jagdgebiet hatte. In der DDR waren Jagten für Politiker üblich. Es gab auch Diplomatenjagten. Heinz Keßler hatte sich aber nie darum gekümmert. Er war zwar verantwortlich, aber nicht interessiert. Nun wurde vorgerechnet, dass das Wild im Winter gefüttert werden musste. Weitere Kosten für das Jagdgebiet wurden aufgelistet und summiert. Man kam auf die Summe von 80.000 Mark. Für diese Verschwendung von Volksvermögen trüge Heinz Keßler die Verantwortung. Nach dem Verhör wurde er aus dem Polizeipräsidium herausgenommen und nach Hohenschönhausen in die Untersuchungshaftanstalt des MfS gebracht.

Etwa Ende April kam der Staatsanwalt, der selbst ein passionierter Jäger war, zu Heinz Keßler und sagte: „Kollege Keßler“, – er sagte nicht „Genosse Keßler“, Sie werden morgen entlassen.“ Darauf antwortete Heinz Keßler: „Ich werde aber nicht gehen.“ Er: „Wieso das? Jeder ist doch froh, wenn er aus dem Gefängnis raus kommt.“ Keßler wieder: „Ich gehe erst, wenn der Generalstaatsanwalt dieser Modrow-Regierung eine Erklärung abgibt, dass die Anschuldigungen alle falsch waren.“ Denn vorher wurde eine Riesenkampagne gemacht wegen Korruption und so weiter. Nach langem Hin und Her haben sie eine Erklärung gemacht, sie haben sie Keßler sogar gezeigt und er machte einige Korrekturen. Die Erklärung wurde aber nicht veröffentlicht. Da hatte Keßler gesagt: „Gebt mir eine Kopie“, dann haben Genossen mit Hilfe seines Sohnes diese Kopie den Nachrichtenbüros zugespielt und die haben sie dann veröffentlicht.

Zuvor haben einige Genossen, vor allem Egon Krenz, stark darauf gedrängt, dass Keßler Mitglied der Regierung Modrow werden soll. Als Feigenblatt sozusagen. Darauf erklärte Keßler, dass er nicht in diese Regierung geht, weil er wusste, in welche Richtung sich alles weiterentwickelt und hatte Recht behalten. Im November ist Keßler als Minister und von allen politischen Ämtern zurückgetreten. Es wurde dann eine offizielle Kollegiumssitzung durchgeführt wo er sich offiziell verabschiedete. Keßler wurde gebeten einen Vorschlag für seine Nachfolge zu machen. Er dachte, dass er mit Theodor Hoffmann einen guten Vorschlag gemacht hätte. Keßler sollte noch vier bis fünf Wochen im Amt bleiben und seinen Nachfolger einarbeiten.

Bevor Heinz Keßler eingesperrt wurde, hatte man ihn aus der Partei ausgeschlossen. Er bekam einen Brief vom Vorsitzenden der Schiedskommission. Die neuen Leute, wie Gysi, Schumann u.a. waren schon da. In dem Brief stand: „Gegen Dich läuft ein Parteiverfahren. Grund: Antisowjetische Haltung.“ Als Heinz Keßler zu dem Ort geht, wo er hinbestellt wurde, waren auch andere Genossen da, die ebenfalls ausgeschlossen werden sollten. Die Schiedskommission war ein wilder Haufen. Der Vorsitzende fängt an: antisowjetische Haltung. Keßler sagte: „Pass mal auf, wir müssen mal unterscheiden. Meinst Du die Sowjetunion oder meinst Du Gorbatschow? Wenn Du Gorbatschow und die Seinen meinst, dann stimmt es.“ Und den haben sie gemeint und so habe sie Keßler aus der Partei ausgeschlossen. Einer der wenigen, der gegen den Ausschluss von Keßler gestimmt hat war Täve Schur.

 

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Die zweite Inhaftierung von Heinz Keßler, der Prozess und die Verweigerung der Solidarität durch Gorbatschow

 

Heinz Keßler und seine Frau besuchten an Pfingstmontag 1990 ihren Sohn in Strausberg. Die Übergaberegierung und Lothar de Maizière war im Amt.                                                   Als Heinz Keßler und seine Frau wieder nach Hause kamen, stellten sie fest, dass alle Türen aufgebrochen waren, alles durchsucht und durchwühlt war. Vorn an der Tür waren neue Schlösser eingebaut und eine Nachricht hinterlassen worden. Die Nachricht besagte, dass der Schlüssel auf einem bestimmten Polizeirevier abzuholen wäre. Auf dem Polizeirevier wurde der Haftbefehl gezeigt. Begründung des Haftbefehls: Fluchtgefahr. Dann wurde Keßler in ein Polizeigefängnis in Berlin gefahren, wo sonst die Besoffenen und sonstige Gestrandete für eine Nacht untergebracht wurden. Heute ist ein solches Polizeigefängnis in Berlin eine “Gedenkstätte“. Es wird so getan, als würde es Ähnliches heute weltweit nicht mehr geben.

Am übernächsten Tag wurde Heinz Keßler nach Moabit gebracht. Dort hatte er auch Willi Stoph und Andere gesehen, die aber wieder rausgelassen wurden. Die einzigen, die drin geblieben sind, waren Strelitz, Keßler und Albrecht, der Erste Sekretär der Partei in Suhl.

Einige Beamte in Moabit sagten im Gefängnis zu Heinz Keßler: „Dein Honecker kommt auch hierher.“ Das glaubte Keßler zunächst nicht, doch die Beamten hatten Recht behalten. Honecker kam dann, doch Keßler hatte ihn niemals gesehen, denn er, Strelitz und Honecker waren getrennt untergebracht. So haben sie sich erst am ersten Verhandlungstag gesehen. Im Gerichtsgebäude waren Sammelzellen, wo alle drei hingebracht wurden. Honecker hatte eine Konzeption der Gegenrede zur Anklage vorgelegt und die Mitgefangen nach ihrer Meinung gefragt. Alle waren damit einverstanden.

Zu jener Zeit hielt sich Gorbatschow in der BRD auf. Keßler und Strelitz ist es gelungen durch Mittelsmänner, denen sie einen kurzen Brief übergeben hatten, Gorbatschow die Bitte auszurichten, dass er im Prozess als Zeuge auftritt-als Oberkommandierender der Vereinten Streitkräfte des Warschauer Vertrages. Gorbatschow hatte durch Mittelsmänner antworten lassen, dass das nicht mehr Sache der Sowjetunion, sondern eine Sache der Deutschen sei. Dann haben sie sich an Kulkow gewandt, einen ehemaligen Oberkommandierenden der Vereinten Streitkräfte der Länder des Warschauer Vertrages, zu dem sie ein gutes Verhältnis hatten. Auch seine Antwort war: „Das ist allein Sache der Deutschen.“

 

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Kritischer Rückblick: „Wir hatten Illusionen gehabt“

 

Nach 1945, als nach dem Aufbau der antifaschistisch-demokratischen Ordnung der Übergang zu Sozialismus begann, war das ein anderer Anfang, als z.B. in Kuba.

Keßler erinnerte sich, wie er Ende Juli 1945 nach Berlin kam. Alles war faschistisch verseucht, bei manchen unbewusst, aber das Denken war faschistisch. Dazu kam, dass junge Menschen ihre Eltern verloren hatten, es gab wenig zu essen, die Stadt lag in Trümmern. So hatte Keßler in Berlin angefangen. Er war oft ausgepfiffen worden. Es war ein schwieriger Anfang. Dass es doch vorwärts ging, war der Hilfe der damaligen Sowjetunion und der Solidarität durch Antifaschisten auf der ganzen Welt zu verdanken. Das hatte die Verantwortlichen selbstzufrieden gemacht.

In der SED-Führung hatte sich eine gewisse, überhebliche, Haltung gegenüber dem Imperialismus herausgebildet, nach dem Motto: „Die können uns mal..“ Die Gefährlichkeit des Imperialismus wurde sehr wohl gesehen und auch welche Taktiken dieser anwendet, doch wurde das unterschätzt, was sich letztendlich bitter gerächt hat. Es hatte sich ein gewisser Automatismus und Bequemlichkeit entwickelt. So wurden die Dinge von den Verantwortlichen nicht richtig ernst genommen, bzw. es wurde über bestimmte Dinge nicht ernsthaft gestritten. Ein Beispiel: Der Vertreter des Oberkommandos der Staaten des Warschauer Vertrages war ein hervorragender sowjetischer General. Der sagte zu Keßler, als die Frage anstand Jelzin zum Präsidenten zu wählen: „Der kommt nie durch. Den wählen die Bürger der Sowjetunion nicht.“ Aber Jelzin wurde gewählt! Das heißt, hier kommt die Illusion zum tragen, dass die Gesamtpartei, einschließlich des Jugendverbandes, die sowjetische Arbeiterklasse, auch die Bauern und Intelligenz in ihrer Mehrheit das nicht zulassen würde. Das war eine fatale Illusion, denn schließlich wurden die KPdSU und der Sowjetstaat faktisch in 24 Stunden liquidiert. Damit hatte niemand in der SED, aber auch viele sowjetische Genossen nicht gerechnet. Keßler blickt selbstkritisch zurück und erinnerte sich, dass auch er der festen Überzeugung war-schließlich kannte er viele sowjetische Genossen-dass die Gorbatschowisten, Jelzin und diese Leute damit nicht durchkommen. Doch leider war das ein Irrtum.

Der Anfang des Niedergangs begann mit dem XX. Parteitag der KPdSU. Der Revisionismus konnte sich immer mehr ausbreiten.(„Geheimrede“ von Chruschtschow) Die Gorbatschow-Leute haben dann etwas gemacht, was viele Genossen, auch Keßler, falsch eingeschätzt hatten. Diese Leute haben mit den USA und der NATO Verhandlungen über die Reduzierung und Beseitigung aller Massenvernichtungswaffen, also Atomwaffen usw., geführt. Es schien so, das wurde damals auch in der DDR publiziert, dass das sozialistische Lager Erfolg hätte. In dieser Phase der Entwicklung glaubten Manche, dass man aus dem Gorbatschowismus doch etwas Gutes machen kann. Erst als es zu spät war, erkannten immer mehr Parteimitglieder, dass Gorbatschow ein Verräter und seine Politik die Kapitulation war.

Keßler stellte fest, dass es bedauerlich ist, dass es eine solche Chance den Kapitalismus zu beseitigen, wie es sie in der DDR gab, nie mehr wieder gibt. Trotzdem hatte er die Hoffnung, dass der Kapitalismus nicht bleiben kann.

Nun ja, was in hunderten von Jahren sein wird, wissen wir nicht. Auch wenn es pessimistisch klingt, so ist es doch so, dass nun der Kapitalismus gesiegt hat. Auch wenn optimistisch Denkende das anders sehen.

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Keßlers Schlussfolgerungen:

Das Schlimmste, was einer kommunistischen Partei-im Fall der DDR die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-passieren konnte, bzw. kann, ist: dass es in der Parteiführung eine Fraktion gibt. Die gab es. Sie hatte sich aus Leichtgläubigen zusammengesetzt. Dazu zählte Heinz Keßler auch Egon Krenz, weil dieser offensichtlich wirklich glaubte, dass Perestroika und Glasnost ein Weg sei. Dann gab es noch diejenigen, die niemals wirkliche Kommunisten und auch niemals mit der mit der Sache verbunden waren. Dazu zählte Keßler, Schabowski, Schürer, Tisch und noch zwei, drei andere. Diese Genossen, ob subjektiv ehrlich oder objektiv feindlich haben nie eine prinzipielle Diskussion begonnen zu der Frage Glasnost und Perestroika, ja sie haben nicht mal die Frage dazu gestellt.

Also: Niemals zulassen, dass in der Partei und besonders in der Führung eine Fraktion entsteht.

Obwohl Erich Honecker zu Heinz Keßler gesagt hatte: „Entweder der Gorbatschow ist verrückt, oder er ist ein Lump“, wurde von den ehrlichen Genossen die Gefahr unterschätzt. Erich Honecker war der festen Überzeugung, dass eine Partei, die eine solche Verbindung zum Proletariat und eine solche Vergangenheit und Entwicklung wie die KPdSU hat, die Partei Lenins und Stalins, nicht von solchen Schweinehunden wie Gorbatschow, Schewardnadse und anderen zugrunde gerichtet werden könnte. Obwohl Honecker die Absicht Gorbatschows und seiner Leute erkannt hatte, irrte er, was die Verbindung der Partei mit dem Proletariat angeht. Auch Heinz Keßler glaubte daran, dass die Krise überwunden werden könne, weil er viele gute sowjetische Genossen kannte.

Also: Man darf die Gefahr der Konterrevolution niemals unterschätzen. Man darf niemals übersehen, dass die Bourgeoisie auch gelernt hat und weiter lernt.

Die vielleicht wichtigste-Schlussfolgerung, die man ziehen muss, ist die, dass die, dass die Parteiführung, das Politbüro und das ZK, entschieden früher offen über die Probleme im Land und im sozialistischen Lager hätte reden müssen, offen, eindeutig-so, wie es die kubanischen Genossen machen. Die sagen: „Es gibt keinen Strom, und wir erklären, warum. Und wir sagen, was wir machen müssen.“

Also das Ohr an den Massen haben. Damit verbunden: die Partei muss immer wirklich wissen, was die Arbeiter, die Werktätigen denken und vor allem, sie muss sich mir ihnen auseinandersetzen.

Die Absetzung Erich Honeckers durch das Politbüro

Erich Honecker

Erich Honecker (1976)

 

Erich Honecker (1976)
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Von Bundesarchiv, Bild 183-R1220-401 / Unbekannt / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Egon Krenz und Erich Mielke führten am Abend des 16. Oktober Vorgespräche für die Absetzung Honeckers. In der Sitzung des Politbüros vom 17. Oktober 1989 schlug Willi Stoph als ersten Punkt der Tagesordnung vor: „Entbindung des Genossen Honecker von seiner Funktion als Generalsekretär und Wahl von Egon Krenz zum Generalsekretär“. Günter Schabowski erweiterte den Antrag und forderte die Absetzung Honeckers auch als Staatsratsvorsitzenden und Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates. Alfred Neumann wiederum forderte darüber hinaus die Ablösung von Günter Mittag und von Joachim Herrmann. Es kam zu einem einstimmigen Beschluss des Politbüros. Dem ZK der SED wurde vorgeschlagen, Honecker, Mittag und Hermann von ihren Funktionen zu entbinden. Bei der folgenden ZK-Sitzung waren 206 Mitglieder und Kandidaten anwesend. Das ZK folgte der Empfehlung des Politbüros. Öffentlich hieß es: „Das ZK hat der Bitte Erich Honeckers entsprochen, ihn aus gesundheitlichen Gründen von der Funktion des Generalsekretärs, vom Amt des Staatsratsvorsitzenden und von der Funktion des Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates der DDR zu entbinden.“ Egon Krenz wurde per Akklamation einstimmig zum neuen Generalsekretär der SED gewählt. Am 20. Oktober 1989 musste auch Margot Honecker von ihren Ämtern zurücktreten. Die letzte Sitzung des Zentralkomitees der SED fand am 3. Dezember 1989 statt, auf der Hans Albrecht, Erich Honecker, Werner Krolikowski, Günther Kleiber, Erich Mielke, Gerhard Müller, Alexander Schalck-Golodkowski, Horst Sindermann, Willi Stoph, Harry Tisch, Herbert Ziegenhahn und Dieter Müller aus der Partei ausgeschlossen wurden. Daraufhin traten das Politbüro und das gesamte ZK zurück.

Berlin, Gebäude des ZK der SED

Gebäude des ZK und Politbüros der SED 1959-1990 am Marx-Engels-Platz, Berlin-Mitte am Werderschen Markt in Berlin/DDR (1967)

 

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Von Bundesarchiv, Bild 183-FO427-202-001 / Koard, Peter / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Das war der Zerfall des Machtzentrums der DDR. Es entstand ein Machtvakuum.

Wenn ein Land in der Krise ist, muss dessen Staats- und Regierungschef gestärkt werden. Insbesondere im Fall der DDR, wo das Pech hinzukam, dass Erich Honecker während der Krise erkrankte. Anstatt Erich Honecker nach der Rückkehr von seinem Krankenlager zu stärken, setzte man ihn ab. Am Ende trat das gesamte Politbüro und das ZK zurück ohne Ersatz durch andere Machtstrukturen zu schaffen.

Die Konterrevolution wurde nun gestärkt und das Ende der DDR rückte immer näher.

 

entnommen Wikipedia, bearbeitet Petra Reichel

 

Das Politbüro des ZK der SED

Die wichtigste Tagesarbeit übernahm das Politbüro. Es war das eigentliche Machtzentrum der DDR.
Ein kleiner Zirkel hochrangiger Parteipolitiker, bestehend aus 15 bis 25 Mitgliedern und etwa zehn Kandidaten (ohne Stimmrecht), darunter die etwa zehn Sekretäre des ZK, bildeten das Politbüro. Der Generalsekretär des ZK der SED war zugleich Vorsitzender des Politbüros (so auch sein vollständiger Amtstitel).

Die offizielle Regierung, der Ministerrat der DDR, hatte die Beschlüsse des Politbüros nur noch über die Ministerien nach unten umzusetzen. Dabei wurde der Ministerrat ständig von den Parteigremien kontrolliert, wodurch diese die laut DDR-Verfassung „führende Rolle der Partei“ sicherstellten. Die Vorsitzenden des Ministerrates und der Präsident der Volkskammer waren, sofern SED-Mitglieder, auch Mitglieder des Politbüros.

In der Praxis wurden nur noch die umfangreichen, vom Sekretariat und den Abteilungen des ZK erarbeiteten Vorlagen von den Mitgliedern meist einstimmig beschlossen, die den Mitgliedern zuvor per Kurier zum Aktenstudium zugestellt worden waren. Dabei verließ man sich meist auf die Beschlussempfehlung des für das jeweilige Fachgebiet zuständigen Politbüromitglieds, ohne anderen in ihr Fachgebiet herein zu reden – dies vor allem dann, wenn der Generalsekretär auf der Vorlage bereits vorab sein Einverständnis notiert hatte. Übergreifend konnte nur er eingreifen. Kontroverse Diskussionen gab es kaum, der Generalsekretär behielt sich das Letztentscheidungsrecht vor. Insbesondere Abstimmungen zu Sicherheitsfragen waren tabu, diese wurden direkt zwischen dem jeweiligen Minister und dem Generalsekretär streng vertraulich geregelt.

Zu speziellen Themen wurden leitende Kader(hohe Politiker und Manager) wie Generaldirektoren, Institutsdirektoren, Minister oder Staatssekretäre zur Verteidigung ihrer Entscheidungsvorlage vorgeladen. Das Politbüro tagte jede Woche dienstags ab 10 Uhr für etwa zwei Stunden in der zweiten Etage des Zentralkomitee-Gebäudes, eröffnet und geschlossen wurden die Sitzungen, die nach Günter Schabowski in einer „Klassenzimmeratmosphäre“ stattfanden, vom Generalsekretär. Außerhalb der Sitzungen und in der Urlaubszeit kam es auch zu Beschlüssen im Umlaufverfahren, das heißt, eine Unterschriftenmappe wurde von den Mitgliedern zustimmend abgezeichnet.

Kommissionen und Arbeitsgruppen beim SED-Politbüro und deren Leiter:

  • Außenpolitische Kommission, Hermann Axen

 

  • Agitationskommission, Joachim Herrmann

 

  • Kulturkommission, Kurt Hager

 

  • Kommission der Leiter gesellschaftswissenschaftlicher Institute beim ZK der SED, Kurt Hager

 

  • Wirtschaftskommission, Günter Mittag, tagte alle 14 Tage Montags

 

  • Kommission Asien, Afrika und Arabischer Raum, Günter Mittag

 

  • Jugendkommission, Kurt Turba, Egon Krenz

 

  • Frauenkommission, Ingeburg Lange

 

 

  • Kaderkommission, Fritz Müller (SED)

 

  • Arbeitsgruppe Zahlungsbilanz, Günter Mittag

 

  • Zentrale Revisionskommission (ZRK): Fritz Gäbler, Kurt Seibt (1967–1989)

 

Für die unterstützende administrative Arbeit gab es ein Sekretariat des

Politbüros, seine Leiter waren:

 

  • Otto Schön (1950–1968

 

  • Gisela Glende (1968–1986)

 

  • Edwin Schwertner (1986–1989)

 

 

Das Sekretariat des ZK tagte jeweils am Mittwoch, um als Planungsstab
die am Vortag getroffenen Entscheidungen des Politbüros umzusetzen
und dessen nächste wöchentliche Sitzung vorzubereiten.

Es bestand aus den Sekretären des ZK der SED. Entscheidende Bedeutung
hatte das Sekretariat bei der Auswahl der ZK-Nomenklaturkader die etwa
300 höchsten Positionen in Partei und Staat, die vor ihrer Neubesetzung
durch das ZK-Sekretariat zustimmungspflichtig waren.

Die praktische Arbeit wurde von den diversen Abteilungsleitern und ihren Mitarbeitern geleistet. Dem ZK-Sekretär für Agitation und Propaganda waren beispielsweise die drei Abteilungen Agitation, Propaganda und Befreundete Parteien unterstellt. Die Abteilung Agitation war für die Organisation und Lenkung der Massenmedien verantwortlich, sowie wichtigste Zensurbehörde der DDR.

 

entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

Das Zentralkomitee(kurz ZK) der SED

Das Zentralkomitee (ZK) war das höchste Organ in der Parteistruktur zwischen den Parteitagen. Das Machtzentrum lag dabei beim Sekretariat des Komitees, dem ein Generalsekretär (von 1953 bis 1976 Erster Sekretär) vorstand. Dieser war wiederum Vorsitzender des Politbüros. In der politischen Rangfolge standen die Mitglieder des ZK über den Ministern, die ZK-Sekretäre und Abteilungsleiter waren gegenüber den staatlichen Ministern weisungsbefugt. Diese Führungsrolle ergibt sich aus der Verfassung von 1968, in der die Führungsrolle der SED festgeschrieben wurde.

Berlin, "Haus des Zentralkommitees der SED"

„Haus des Zentralkomitees“ der SED 1951 im ehemaligen Haus der Reichsjugendführung, vormals Kaufhaus Jonaß

 

Bildquelle:
Von Bundesarchiv, Bild 183-12480-0002 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Die Delegierten des III. Parteitags der SED wählten 1950 ein Zentralkomitee nach sowjetischem Vorbild, das an die Stelle des bis dahin paritätischen Parteivorstands trat. Auffallend war im ZK die Dominanz ehemaliger KPD-Mitglieder (62,5 %) über die ehemaligen SPD-Mitglieder (24 %). Von der anfänglichen Parität innerhalb der SED war vier Jahre nach der Vereinigung der Arbeiterparteien wenig übrig geblieben.

1989 bestand das ZK aus 165 Mitgliedern und 57 Kandidaten. Alle hochrangigen Partei- und Staatsfunktionäre der DDR waren – sofern Mitglied der SED – im ZK vertreten. Von Institutsdirektoren über Generaldirektoren wichtiger Kombinate, dem Präsidenten des Schriftstellerverbandes, Generälen bis hin zu verdienten Parteiveteranen waren alle wichtigen Funktionsträger vertreten. Das ZK war – wie die gesamte obere Machthierarchie der DDR – männlich dominiert, der Frauenanteil stieg seit 1950 nie über 15 Prozent.

Die Generalsekretäre bzw. Ersten Sekretäre des ZK der SED waren:

  • Walter Ulbricht, 25. Juli 1950 Generalsekretär, 26. Juli 1953 bis 3. Mai 1971 Erster Sekretär

 

  • Erich Honecker, 3. Mai 1971 Erster Sekretär, 22. Mai 1976 bis 18. Oktober 1989 Generalsekretär

 

  • Egon Krenz, 18. Oktober 1989 bis 3. Dezember 1989 Generalsekretär

 

Den etwa zehn ZK-Sekretären waren die insgesamt 40 verschiedenen Abteilungen des ZK mit hauptamtlichen Mitarbeitern zugeordnet. Gab es 1970 noch 1.000 Mitarbeiter, waren es 1987 schon 2.000 Mitarbeiter. Eine Abteilung wurde jeweils durch einen Abteilungsleiter und seinen Stellvertreter geleitet, ebenfalls einflussreiche Positionen im DDR-Machtapparat. Jede Abteilung war wiederum in Sektoren gegliedert mit Sektorenleitern, Mitarbeitern und Instrukteuren.

Das ZK der SED hatte überwiegend seinen Sitz im ZK-Gebäude, dem Haus am Werderschen Markt in Berlin-Mitte.

Berlin, Gebäude des ZK der SED

Gebäude des ZK und Politbüro der SED 1959-1990 am Marx-Engels-Platz, Berlin-Mitte am Werderschen Markt in Berlin/DDR (1967)

 

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Von Bundesarchiv, Bild 183-FO427-202-001 / Koard, Peter / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

Das Zentralkomitee wurde oft als „kleiner Parteitag“ bezeichnet, da es zwischen den eigentlichen Parteitagen mehrmals im Jahr zusammentrat und die Arbeit des Politbüros absegnete. Während unter dem 1. Sekretär Ulbricht noch lebhafte Diskussionen im ZK stattfanden, tagte unter seinem Nachfolger Honecker dieses Gremium nur noch sehr förmlich zweimal im Jahr. Die Tagesarbeit übernahm stattdessen das Politbüro, ein kleiner Zirkel der Sekretäre des ZK und anderer hochrangiger Parteipolitiker.

Die wichtige Tagesarbeit übernahm das Politbüro.

 

entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)

Die SED stand in der Tradition der Arbeiterbewegung. Nach der Zeit des Faschismus lag die Parteienlandschaft in Deutschland danieder. Nun mussten die Besatzungsmächte wieder die Grundlagen für das gesellschaftliche Leben schaffen. Als erstes reagierte die Sowjetunion. Mit dem Befehl Nr. 2 der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland(SMAD) vom 10 Juni 1945, initiierte sie die politische Betätigung in ihrer Besatzungszone und gestattete die Tätigkeit antifaschistisch demokratischer Parteien und freier Gewerkschaften.

Logo der SED

Logo der SED

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Von Created by architect H.B. (d. 2003)Drawing adapted by Rainer Zenz, converted to PNG by StwSVG created by Connum (de) – Deutschsprachige Wikipedia, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Das ZentralkomiteeZK der KPdSU(Kommunistische Partei der Sowjetunion) sandte deutsche Widerstandskämpfer, die den zweiten Weltkrieg überlebt haben, nach umfassender Schulung in Moskau, nach Berlin.

Vorerst drei Initiativgruppen Ulbricht, Ackermann und Sobattka, die in Berlin, Sachsen und Mecklenburg tätig wurden, hatten die Aufgabe die Verwaltung aufzubauen. Wolfgang Leonard, der als Mitglied der Gruppe Ulbricht in die Besatzungszone kam, drehte sich schon damals politisch um(ein damaliger „Wendehals“ sozusagen) und floh in die BRD.

Schon am 11. Juni 1945 trat das ZK der KPD zum ersten Mal mit seinem Gründungsaufruf an die Öffentlichkeit. Ermöglicht wurde diese schnelle Reaktion durch die Tätigkeit der oben genannten Gruppen. Kurze Zeit später veröffentlichte die SPD am 15. Juni ihren Gründungsaufruf.

Nach den Erfahrungen mit der Spaltung der linken Hitler-Gegner im Parlament der späten Weimarer Republik, sah man dieser Uneinigkeit die Ursache für die Machtübertragung an die Faschisten. Als Lehre daraus wurde die Vereinigung von KPD und SPD angestrebt. Der faktische Vorsitze der SPD in Westdeutschland, Kurt Schumacher sprach sich gegen diese Vereinigung aus.

Am 21. und 22. April 1946 versammelten sich im Ost-Berliner Admiralspalast in der Berliner Friedrichstraße Delegierte von KPD und SPD, Ehrengäste und Zuschauer zum gemeinsamen Parteitag von KPD und Teilen der SPD. Seitens der SPD nahmen 548 Delegierte (darunter 103 aus den westlichen Besatzungszonen) teil und von der KPD 507 Delegierte (darunter 127 westliche). Diese vertraten rund 680.000 sozialdemokratische und rund 620.000 kommunistische Parteimitglieder der Sowjetischen Besatzungszone. Eröffnet wurde die Veranstaltung mit der Fidelio-Ouvertüre Beethovens. Anschließend betraten Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl von verschiedenen Seiten die Bühne und reichten sich die Hände. Diese symbolische Geste wurde im Emblem der SED nachempfunden.

Vereinigungsparteitag SPD-KPD-SED

Verinigungsparteitag von KPD und SPD zur SED im Admiralspalast in Berlin, mit dem historischen Händedruck zwischen Otto Grotewohl und Wilhelm Pieck

Bildquelle:Von Deutsche Fotothek, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

Auch in den übrigen Besatzungszonen gab es verschiedene Formen der Zusammenarbeit und Annäherungsbestrebungen zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten. So beschlossen am 24. Juli 1945 in Hamburg und am 8. August 1945 in München Vertreter der SPD und der KPD ein gemeinsames Aktionsprogramm. In Frankfurt am Main entstand am 3. Oktober 1945 ein Arbeitsausschuss von Sozialdemokraten und Kommunisten, und am 1. Oktober 1945 rief der Einheitsausschuss von SPD und KPD in Wiesbaden zur Vereinigung beider lokaler Parteien auf. Darüber hinaus arbeiteten in einer Reihe von Städten Sozialdemokraten und Kommunisten auf kommunaler Ebene zusammen.

Diese Vereinigungsprozesse wurden von den jeweiligen Besatzungsmächten beeinflusst. Die Bestrebungen der US-amerikanischen, Britischen und französischen Besatzungsmächte war antisowjetische Kräfte zu etablieren. Die sowjetische Besatzungsmacht förderte den Vereinigungsprozess. In der westlichen, bzw. heutigen offiziellen Geschichtsschreibung wird die Vereinigung von KPD und SPD in der sowjetischen Besatzungszone als „Zwangsvereinigung“ bezeichnet.

Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl

Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl

 

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Von Deutsche Fotothek, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

2001 haben sich die Bundestagsabgeordneten der PDS(Vorgängerpartei der heutigen LINKEN und Nachfolgepartei der SED) sich der heutigen offiziellen Geschichtsschreibung angepasst. Sie behaupten dass Mitglieder der SED sowohl im Prozess der Vereinigung Täuschungen, Zwänge und Repressionen zuließen, als auch Fehler begangen hätten. Am 6. Mai 2001 schloss sich der Parteivorstand dieser Erklärung an. Das heißt, dass sich nicht nur einzelne Abgeordnete, sondern die Partei insgesamt das Anpassen an den Zeitgeist beschlossen hat.

Damit hatte die Führung der PDS ihren Weg, der künftig eingeschlagen wird, formuliert!

Das erste Parteiprogramm der SED war an das Erfurter Programm der SPD von 1891 angelehnt, um ehemaligen Sozialdemokraten die Zustimmung zu erleichtern. So vermied das ursprüngliche Programm der SED noch jeden Bezug auf den Leninismus und sprach vom demokratischen Weg zum Sozialismus. Im Parteistatut wurden noch keine weltanschaulichen Einschränkungen erhoben. Vielmehr stand die SED allen offen, die den Faschismus ablehnten. Es gab noch keine Kandidatenzeit, keine Überprüfungen, kein Politbüro und keinen Generalsekretär. Ämter wurden streng paritätisch von Kommunisten und Sozialdemokraten besetzt. So gab es zu dieser Zeit auch zwei Parteivorsitzende: den Sozialdemokraten Otto Grotewohl und den Kommunisten Wilhelm Pieck.

Trotz der paritätischen Besetzung von Parteiämtern wurde der Einfluss der Sozialdemokraten zurückgedrängt.
Bereits 1946 wurden gemeinsame Schulungen für alle Parteimitglieder beschlossen. Im Herbst 1946 wurde der organisatorische Umbau der SED eingeleitet. Untermauert wurde dieser Umbau durch die am 24. Dezember 1946 vom Zentralsekretariat beschlossenen Richtlinien für den organisatorischen Aufbau der SED. Auf dem 2. Parteitag im September 1947 wurde der Beschluss gefasst, ein neues Parteiprogramm zu erstellen.
Die Sozialdemokraten spielten ab 1949 kaum noch eine Rolle. Die paritätische Besetzung von Gremien wurde abgeschafft. Es rückten jüngere Kader(Personal) nach, die weder der SPD, noch der KPD angehört hatten. So wurde die Parität überflüssig.

Auf dem III. Parteitag im Juli 1950 wurde das Vereinigungsprogramm «Grundsätze und Ziele der SED» endgültig außer Kraft gesetzt. Die Formulierung eines neuen Programmes ließ aber bis zum VI. Parteitag 1963 auf sich warten. Das Ziel der SED war nun das einer kommunistischen Partei.An diesem Ziel hielt die SED auch bei der Neuformulierung ihres Programms im Jahr 1976 fest, in dem sich die SED als „freiwilliger Kampfbund gleichgesinnter Kommunisten“ definierte.

SED-Plakat "SED - Deine Partei!"

Wahlplakat (1950)

 

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Von Bundesarchiv, Bild 183-08483-0003 / Köhler, Gustav / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Auf der 13. Tagung des Parteivorstandes im Herbst 1948 wurde die Zentrale Parteikontrollkommission gebildet. Im Januar 1949 wurde die Kandidatenzeit eingeführt und die Umwandlung des Zentralsekretariats zum Politbüro beschlossen. Das Politbüro übernahm die Kontrolle der Partei und der zu bildenden Regierung.

In den ersten Jahren richtete sich die Politik der SED auf ein sozialistisch wiedervereinigtes Deutschland. Es gelang der SED nicht diese Ziele zu verwirklichen. Westdeutschland, bzw. die BRD wurden durch Einfluss der Westmächte, insbesondere der USA in die westlichen Bündnisse integriert. Es kam zur Spaltung Deutschlands. Auch die KPD Westdeutschlands, bzw. der BRD arbeitete formal selbstständig weiter. Eine Hoffnung wurde im Ersten Volkskongress gesehen, der auf Initiative der SED im Dezember 1947 tagte. (Zum entsprechenden Beitrag bitte Link klicken.)

1946 konnten frühere NSDAP-Mitglieder, die nach entsprechender Überprüfung als Mitläufer eingestuft wurden, Mitglied der SED werden. Der entsprechende Unvereinbarkeitsbeschluss wurde aufgehoben. Die offizielle Geschichtsschreibung verdreht das dahingehend, dass in der DDR alte Nazis nun Machtpositionen eingenommen hätten und stellt die DDR als antifaschistischen Staat in Frage. Das Bespiel von Horst Stechbarth zeigt, dass sich einstige Mitläufer der Nazis sehr wohl besonnen haben und nun ehrenhaft dem antifaschistischen Staat DDR dienten.

Die SED organisierte sich hauptsächlich in den Betrieben und Einrichtungen der DDR.Die Parteigruppe bildete die kleinste Organisationszelle der Partei. In ihr wählten die Mitglieder den Parteigruppenorganisator (PGO) als Verantwortlichen für die Parteiarbeit, einen Kassierer, Agitator und, je nach Größe, noch beigeordnete Mitglieder in die Leitung. Waren mehrere Parteigruppen vorhanden, so wurden sie in der Abteilungsparteiorganisation (APO) zusammengefasst, die wiederum eine gesonderte Leitung um den Abteilungsparteisekretär bildete. Die regelmäßig stattfindenden Parteiversammlungen dienten der politischen Diskussion und Schulung. Mehrere APOs oder, in kleineren Einrichtungen, oftmals nur eine Parteigruppe bildeten die Grundorganisation (GO), die von einem Parteisekretär geleitet wurden. In den Wohngebieten gab es für nicht Berufstätige (Hausfrauen, Rentner) die weniger bedeutende Wohnparteiorganisation (WPO) mit analogem Aufbau.

Anders, als bei anderen Kommunistischen Parteien(Stalin hatte sein Amt des Generalsekretärs nach dem Tod des Vorsitzenden Lenin, zum Führungsamt ausgebaut und das Amt des Vorsitzenden überflüssig gemacht), gab es bei der SED weiterhin die Funktion des Vorsitzenden. Doch die tatsächliche Macht übte der Generalsekretär aus. 1954 wurde dieses Amt ersatzlos abgeschafft. 1971 wurde es als machtloses, symbolisches Amt für Walter Ulbricht neu geschaffen. (vergleichbar mit dem Ehrenvorsitz)
Immerhin waren mit diesem Amt aber die Mitgliedschaft im Politbüro sowie bedeutende Funktionen im Staat verbunden.
Parteivorsitzende waren:

  • Wilhelm Pieck 1946-1954, Ko-Vorsitz (Ex-KPD), Staatspräsident
  • Otto Grotewohl 1946-1954, Ko-Vorsitz (Ex-SPD), Ministerpräsident
  • Gregor Gysi 09.Dezember 1989-17. Dezember 1989

 

Vom 07. April 1954 bis Dezember 1989 wurde dieses Amt nicht besetzt.

Der Parteitag der SED war das höchste Parteiorgan. Parteitage waren auch große gesellschaftliche Ereignisse.
Im April 1946 wurde am Gründungsparteitag der SED ein jährlicher Turnus der Parteitage festgelegt. Der 2. Parteitag fand tatsächlich 1947 statt, der dritte dann erst 1950. Danach wurden die Parteitage alle vier Jahre, ab 1971 alle fünf Jahre abgehalten. Nach dem 11. Parteitag 1986 hätte die 12. Tagung turnusmäßig 1991 stattfinden sollen. Dieses Parteitagsdatum wurde jedoch im Jahre 1989 auf 1990 vorverlegt. Bedingt durch die konterrevolutionären Ereignisse wurde Anfang Dezember 1989 ein kurzfristig anberaumter Sonderparteitag abgehalten.

Eröffnung des XI. Parteitages 1986

Eröffnung des XI. Parteitages 1986 im Palast der Republik

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Von Bundesarchiv, Bild 183-1986-0417-414 / Franke, Klaus / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

Parteisekretäre wirkten zum größten Teil ehrenamtlich neben ihrer täglichen Arbeit. Ab einer bestimmten Größe der Grundorganisation, die immer auch viele Abteilungsorganisationen und zwischengeordnete Gremien bedingte, wurden hauptamtliche Parteisekretäre gewählt. Parteisekretäre in sehr großen Kombinaten oder in volkswirtschaftlich bedeutsamen Unternehmen waren gleichzeitig Mitglied in übergeordneten Führungsorganen, bis hin zum Zentralkomitee. Die Aufgabe des Parteisekretärs war die Organisation der politischen Arbeit. Er bereitete die Parteiversammlungen und politischen Schulungen gemeinsam mit der Parteileitung vor, kontrollierte die Einhaltung der Parteibeschlüsse, sorgte für deren Umsetzung, meldete weiter und leitete an. Dazu gehörte auch ein monatlich abzugebender Bericht über „Stimmungen und Meinungen“, in dem das Meinungsbild der Bevölkerung widergespiegelt werden sollte. Da übergeordnete Leitungen darin mitunter eine Kritik ihrer Arbeit fanden, wurden diese vielfältig abgewandelt weitergegeben. Diese Tatsache macht die zunehmende Bürokratisierung des Parteiapparates deutlich. Parteisekretäre wurden monatlich politisch besonders qualifiziert und von Vertretern der übergeordneten Parteigremien, den Instrukteuren angeleitet und kontrolliert. Sie waren auch Mitglieder der staatlichen Leitung und sicherten so die Führungsansprüche der SED in den Betrieben und Verwaltungen ab. Entscheidungen der Leitung wurden in den Parteigremien besprochen und letztendlich beschlossen. Dies bedeutete, dass der staatliche Leiter, sofern er Mitglied der SED war, an die Umsetzung des Beschlusses gebunden wurde.
Die Wahl des Parteisekretärs erfolgte demokratisch durch Abstimmung der Mitglieder oder Delegierte, tatsächlich war der Ausgang durch die Benennung geeigneter Kandidaten schon vorbestimmt. Das ist aber nichts DDR-spezifisches. Auch in der BRD und anderen Ländern, so auch heute werden Kandidaten für wichtige Ämter schon vorher „ausbaldowert“ und die Wahl ist nur noch ein formaler Akt.
Der geringe Spielraum, der den Parteisekretären zur Verfügung stand, verbunden mit gesellschaftlichen Widersprüchen führte dazu, dass besonders die ehrenamtliche Funktion oft nur unter erheblichen moralischen Druck seitens der übergeordneten Leitungen angenommen wurde.

Die Grundorganisationen eines Kreises waren der SED-Kreisleitung unterstellt. Insgesamt gab es 262 Kreisleitungen, davon zwanzig in zentralen Einrichtungen wie Freie Deutsche Jugend (FDJ), Freier Deutscher Gewerkschaftsbund (FDGB), Außenministerium, Ministerium für Außenhandel, Deutsche Reichsbahn und den militärischen Organen Ministerium des Innern (MdI), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) und Nationale Volksarmee (NVA), die jeweils eine eigene politische Verwaltung hatten.

Die Kreisleitung als Gremium war ein gewähltes, ehrenamtlich agierendes Organ. Daneben bestand die Verwaltungsinstitution Kreisleitung, die angestellte Mitarbeiter hatte, die aber nicht zwangsläufig Mitglieder des Gremiums Kreisleitung waren, sondern den Parteiapparat verwalteten. Deren 1. Sekretär der SED-Kreisleitung wurde unterstützt vom 2. Kreissekretär, den Sekretären für Wirtschaft, Landwirtschaft, Agitation und Propaganda und dem Vorsitzenden der Kreisparteikontrollkommission. Dieses Sekretariat der Kreisleitung führte die eigentlichen Geschäfte. Weitere Mitglieder des Sekretariats waren in der Regel der Vorsitzende des Rats des Kreises bzw. Rat der Stadt, der Vorsitzende der Kreisplankommission, der Vorsitzende des FDGB-Kreisvorstandes und der 1. FDJ-Kreissekretär. Sie nahmen direkt Einfluss auf die Arbeit der staatlichen Organe, beispielsweise den Rat des Kreises. Grundsätzlich konnten die Parteigremien den staatlichen Organen „nur“ Empfehlungen in der operativen Arbeit geben, waren allerdings in Kaderfragen (Personalentscheidungen) zustimmungspflichtig. Mitglied der SED-Kreisleitung war stets der Leiter der Kreisdienststelle des MfS. Der 1. Kreissekretär war auch Leiter der Kreiseinsatzleitung, für die Führung des Kreises im militärischen Verteidigungszustand verantwortlich.
Als Kontrollorgane fungierten die Kreisrevisionskommission, die Finanzen und Einhaltung der Beschlüsse kontrollierte, und die Kreisparteikontrollkommission, die innerparteiliche Abläufe prüfte und direkt dem Sekretariat unterstand. Das Zusammentreten der Kreisdelegiertenkonferenz, an der gewählte Vertreter der Grundorganisationen (Parteisekretär und, entsprechend der Größe, mehrere Mitglieder) teilnahmen, war Anlass, Rechenschaft abzulegen, Beschlüsse zu fassen, die Arbeit des Sekretariates und der Kreisleitung zu bestätigen und eine neue Kreisleitung zu wählen. In größeren Orten war eine Ortsleitung und eine Ortsdelegiertenkonferenz zwischen Kreisleitung und Grundorganisationen installiert, um auch Parteimitglieder, die nicht in betrieblichen Grundorganisationen erfasst wurden (Rentner, kleinere Handwerksbetriebe, Freiberufler etc.), zu organisieren. Der Kreisleitung war die Kreisparteischule zugeordnet. In kreisfreien Städten gab es die Stadtleitung der SED mit nachgegliederten Stadtbezirksleitungen mit Parteigremien in den Betrieben des Territoriums bzw. Wohnparteileitungen (WPO).

Diese Struktur setzte sich über die 15 Bezirke mit der Bezirksleitung (BL) und deren Sekretariat sowie den oben genannten Kommissionen fort. Die BL als Gremium war ein gewähltes, ehrenamtlich agierendes Organ. Daneben bestand die Verwaltungsinstitution Bezirksleitung, die angestellte Mitarbeiter hatte, die aber selten Mitglieder des Gremiums BL waren, sondern den Parteiapparat verwalteten. Deren 1. Sekretär wurde unterstützt vom 2. Sekretär und dem Sekretariat mit Verantwortlichen für Agitation und Propaganda, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Landwirtschaft. Diesem Sekretariat gehörten analog der Kreisleitung die Bezirkschefs von FDJ, FDGB, Bezirksplankommission etc. an. Der erste Sekretär der Bezirksleitung verfügte über eine beträchtliche Machtfülle im Bezirk, war Mitglied des Zentralkomitees der SED und seltener sogar Kandidat oder Mitglied des Politbüros des ZK der SED (immer der Bezirkssekretär für die Hauptstadt Berlin). Er war zugleich Vorsitzender der jeweiligen Bezirkseinsatzleitung (BEL), die für die Leitung des Bezirks im Verteidigungsfall als Organ des Nationalen Verteidigungsrates zuständig war. Sitz der BEL war in Friedenszeiten in der Regel das Wehrbezirkskommando. Für den Verteidigungsfall standen gedeckt vorbereitete Ausweichführungsstellen (AFüSt) zur Verfügung. Mitglied der BEL war unter anderem immer der jeweilige Leiter der Bezirksverwaltung für Sicherheit (BfS) des MfS und der Bezirksbehörde der Volkspolizei (BDVP). Dies bedeutete, dass der Leiter der BfS formal dem SED-Bezirkschef unterstellt war, aber in allen operativen Fragen eigene Befehlsgewalt hatte. Der Bezirksleitung war als Bildungsstätte die Bezirksparteischule zugeordnet. Ebenso unterstand der BL eine Tageszeitung mit zahlreichen Lokalredaktionen, die zum Parteibetrieb VOB Zentrag gehörte. Die 1. Sekretäre der SED-Kreis- und Bezirksleitungen waren jeweils schon Nomenklaturkader, das heißt, sie mussten vor ihrer Wahl in diese Parteifunktion vom ZK der SED bestätigt werden.

Das Zentralkomitee (ZK) war das höchste Organ in der Parteistruktur zwischen den Parteitagen. Das Machtzentrum lag dabei beim Sekretariat des Komitees, dem ein Generalsekretär (von 1953 bis 1976 Erster Sekretär) vorstand. Dieser war wiederum Vorsitzender des Politbüros. In der politischen Rangfolge standen die Mitglieder des ZK über den Ministern, die ZK-Sekretäre und Abteilungsleiter waren gegenüber den staatlichen Ministern weisungsbefugt. Diese Führungsrolle ergibt sich aus der Verfassung von 1968, in der die Führungsrolle der SED festgeschrieben wurde.

1989 bestand das ZK aus 165 Mitgliedern und 57 Kandidaten. Alle hochrangigen Partei- und Staatsfunktionäre der DDR waren – sofern Mitglied der SED – im ZK vertreten. Von Institutsdirektoren über Generaldirektoren wichtiger Kombinate, dem Präsidenten des Schriftstellerverbandes, Generälen bis hin zu verdienten Parteiveteranen waren alle wichtigen Funktionsträger vertreten. Das ZK war – wie die gesamte obere Machthierarchie der DDR – männlich dominiert, der Frauenanteil stieg seit 1950 nie über 15 Prozent.

Die Generalsekretäre bzw. Ersten Sekretäre des ZK der SED waren:

  • Walter Ulbricht, 25. Juli 1950 Generalsekretär, 26. Juli 1953 bis 3. Mai 1971 Erster Sekretär
  • Erich Honecker, 3. Mai 1971 Erster Sekretär, 22. Mai 1976 bis 18. Oktober 1989 Generalsekretär
  • Egon Krenz, 18. Oktober 1989 bis 3. Dezember 1989 Generalsekretär

 

Den etwa zehn ZK-Sekretären waren die insgesamt 40 verschiedenen Abteilungen des ZK mit hauptamtlichen Mitarbeitern zugeordnet, deren Zahl sich mit den Jahren vergrößerte.
Das ZK der SED hatte überwiegend seinen Sitz im ZK-Gebäude, dem Haus am Werderschen Markt in Berlin-Mitte.

Das Zentralkomitee wurde oft als „kleiner Parteitag“ bezeichnet, da es zwischen den eigentlichen Parteitagen mehrmals im Jahr zusammentrat und die Arbeit des Politbüros absegnete. Während unter dem 1. Sekretär Ulbricht noch lebhafte Diskussionen im ZK stattfanden, tagte unter seinem Nachfolger Honecker dieses Gremium nur noch sehr förmlich zweimal im Jahr. Die Tagesarbeit übernahm stattdessen das Politbüro, ein kleiner Zirkel der Sekretäre des ZK und anderer hochrangiger Parteipolitiker.

In der Praxis wurden nur noch die umfangreichen, vom Sekretariat und den Abteilungen des ZK erarbeiteten Vorlagen von den Mitgliedern meist einstimmig beschlossen, die den Mitgliedern zuvor per Kurier zum Aktenstudium zugestellt worden waren. Dabei verließ man sich meist auf die Beschlussempfehlung des für das jeweilige Fachgebiet zuständigen Politbüromitglieds, ohne anderen in ihr Fachgebiet herein zu reden – dies vor allem dann, wenn der Generalsekretär auf der Vorlage bereits vorab sein Einverständnis notiert hatte. Übergreifend konnte nur er eingreifen. Kontroverse Diskussionen gab es kaum, der Generalsekretär behielt sich das Letztentscheidungsrecht vor. Insbesondere Abstimmungen zu Sicherheitsfragen waren tabu, diese wurden direkt zwischen dem jeweiligen Minister und dem Generalsekretär streng vertraulich geregelt.
Zu speziellen Themen wurden leitende Kader wie Generaldirektoren, Institutsdirektoren, Minister oder Staatssekretäre zur Verteidigung ihrer Entscheidungsvorlage vorgeladen. Das Politbüro tagte jede Woche dienstags ab 10 Uhr für etwa zwei Stunden in der zweiten Etage des Zentralkomitee-Gebäudes, eröffnet und geschlossen wurden die Sitzungen vom Generalsekretär. Außerhalb der Sitzungen und in der Urlaubszeit kam es auch zu Beschlüssen im Umlaufverfahren, das heißt, eine Unterschriftenmappe wurde von den Mitgliedern zustimmend abgezeichnet.

Das Sekretariat des ZK tagte jeweils am Mittwoch, um als Planungsstab die am Vortag getroffenen Entscheidungen des Politbüros umzusetzen und dessen nächste wöchentliche Sitzung vorzubereiten. Es bestand aus den Sekretären des ZK der SED. Entscheidende Bedeutung hatte das Sekretariat bei der Auswahl der ZK-Nomenklaturkader, dies waren die etwa 300 höchsten Positionen in Partei und Staat, die vor ihrer Neubesetzung durch das ZK-Sekretariat zustimmungspflichtig waren.

Die praktische Arbeit wurde von den diversen Abteilungsleitern und ihren Mitarbeitern geleistet.

Parteiabzeichen

Parteiabzeichen der SED

 

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Von Chron-Paul – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Die Aufnahme in die SED erfolgte ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Es bedurfte eines schriftlichen begründeten Antrags auf Mitgliedschaft als „Kandidat der SED“, der von zwei Bürgen unterstützt werden musste, die langjährige Mitglieder der SED waren und den Antragsteller kannten. Die Kandidatenzeit dauerte für Angehörige der Arbeiterklasse ein Jahr und für andere länger. Wer als zur Arbeiterklasse zugehörig gezählt wurde, war oft eine Definition der Statistik. Ähnlich, wie mit Quotenregelungen heute. In dieser Zeit hatte der Kandidat die Pflicht und das Recht, an allen Parteiversammlungen der zuständigen Grundorganisation ohne Stimmrecht teilzunehmen. Es erfolgte eine spezielle Kandidatenschulung, und oftmals wurden Kandidatenaufträge vergeben.Nach Ablauf der Kandidatenzeit wurde in der Parteigruppe abgestimmt, ob die Aufnahme als Mitglied erfolgen sollte, wobei es auch zu Ablehnungen oder Verlängerung der Kandidatenzeit kam. Allerdings war dies sehr selten und häufig mit Kritik an der Grundorganisation seitens übergeordneter Leitungen verbunden.
Bei erfolgreicher Aufnahme wurden dem neuen Genossen die Dokumente, das heißt Mitgliedsausweis, Parteiprogramm und Parteistatut (zwei kleine rote Büchlein, Format etwa DIN A6) feierlich übergeben. Der Verlust des Mitgliedsausweises „Parteidokument“ galt als grobe Verfehlung.In den Anfangsjahren mussten die Genossen den Ausweis ständig bei sich tragen. Der Parteiausweis war genauso wichtig, wie der Personalausweis. Wie in anderen Kommunistischen Parteien auch üblich, war der Umtausch der Parteidokumente ein besonderes Ereignis für jede Mitglied. Für jedes einzelne Mitglied wurde Bilanz gezogen und die Partei von Karteileichen, die auch lange keinen Beitrag mehr gezahlt haben bereinigt. Sie wurden gestrichen.

Parteibuch_der_SED

Parteibuch der SED

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Von Artur Pirojkov – Eigenes Werk, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Zur Schulung gab es das Parteilehrjahr, das monatlich durchgeführt wurde. Zusätzlich zum Parteilehrjahr gab es in den Betrieben in den 1980er Jahren das „Argument der Woche“, kurze politische Schulungen für die Mitarbeiter durch ein dazu beauftragtes Mitglied der SED.
Es gab die SED-Parteischulen, die hierarchisch organisiert waren.Am unteren Ende standen die Kreisparteischulen (KPS) mit Abendkursen, danach kam die Delegation zu den Bezirksparteischulen (BPS, 1 Jahr Direktstudium), und an der Spitze war die Parteihochschule Karl Marx (PHS, 1 und 3 Jahre Studium) in Berlin.
Üblicherweise konnte man die nächste Stufe nur absolvieren, wenn man zuvor die vorhergehende Schule erfolgreich absolviert hatte. Bezirks- und Parteihochschule waren auch im Fernstudium möglich. Der Abschluss an der Parteihochschule war Diplom-Gesellschaftswissenschaftler.

ERöffnung 4. Parteilehrjahr 1953 in einem Betrieb in Leipzig

Eröffnung des 4. Parteilehrjahres 1953 in einem Betrieb in Leipzig

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Von Deutsche Fotothek, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Weitere Einrichtungen auf zentraler Ebene waren das Institut für Marxismus-Leninismus (IML) und die Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED. Deren theoretisches Organ war die Monatszeitschrift „Die Einheit“. Als Material für die aktuelle Parteiarbeit gab es die vom ZK der SED herausgegebene Monatsschrift „Neuer Weg“.
Alternativ war eine Delegierung zum Besuch der Parteihochschule der KPdSU in Moskau möglich. Hier studierten im Ein- oder Dreijahresstudium viele Kader auch aus anderen sozialistischen Ländern. Die Diskussionen waren von einer wesentlich offeneren globalen Perspektive geprägt. Aufgrund dieses Moskauaufenthaltes sprachen viele leitende Parteikader (ab 1. Kreissekretär aufwärts) exzellent Russisch. Ohne den Besuch einer Parteihochschule war es in der DDR praktisch unmöglich, eine staatliche oder innerparteiliche Spitzenposition zu erreichen, da fachliche und gesellschaftliche Qualifikation für den „sozialistischen Leiter“ eine Einheit darstellten.

Am 01. Dezember 1989 strich die Volkskammer die führende Rolle der SED als Partei der Arbeiterklasse aus der Verfassung der DDR. Auf dem Außerordentlichen Parteitag vom 08./09. und 16./17. Dezember 1989 in Berlin/DDR wurde die Umbenennung in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des Demokratischen Sozialismus (SED-PDS) beschlossen. Die Partei veränderte sich in organisatorischer, personeller und inhaltlicher Sicht. Ab diesem Zeitpunkt war sie keine Partei der Arbeiterklasse mehr. Am 04. Februar 1990 änderte die Partei abermals ihren Namen und nannte sich nun Partei des Demokratischen Sozialismus(PDS).

Berlin, SED-Symbol an ehem. ZK-Gebäude

Demontage des SED-Logos an der Vorderfront des ehemaligen ZK-Gebäudes (Januar 1990)

 

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Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0123-027 / Oberst, Klaus / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

 

Am 17. Juli 2005 wurde die PDS in Die Linkspartei.PDS umbenannt. Dach der Vereinigung mit der WASG hat sich die Partei erneut umbenannt. Seinem trägt sie den heutigen Namen DIE LINKE. Es handelte sich rechtlich um eine Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz, die Partei selbst bezeichnet den Vorgang als Neugründung. In einem Prozess vor der Pressekammer des Berliner Landgerichts 2009 erklärte Bundesschatzmeister Karl Holluba, die Partei DIE LINKE sei jedoch nach wie vor „rechtsidentisch“ mit der SED. Das sind allerdings juristische Formalien. Politische Gegner führen die einstige Quelldatei SED ins Feld, doch haben die Ziele und Inhalte der heutigen Partei DIE LINKE nichts mehr mit der SED zu tun. Heute ist DIE LINKE eine linkssozialdemokratische Partei, die dem System der BRD angepasst ist. Die Kommunistische Plattform ist nur eine Minderheit ohne Einfluss innerhalb der LINKEN.

 

Zahlen, Fakten und einzelne Textpassagen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

Heinz Hoffmann

Heinz Hoffmann wurde am 28.11.1910 geboren und ist am 02.12.1985 gestorben.

Heinz Hoffmann entstammte einer Arbeiterfamilie aus Mannheim. Nach dem Besuch der Schule in Mannheim erlernte er den Beruf eines Motorenschlossers.

Von 1926 bis 1930 war er Mitglied im Kommunistischen Jugendverband Deutschlands, danach der KPD.

Als 1933 die Faschisten an die Macht kamen, tauchte er unter. 1935 emigrierte er zunächst in die Schweiz, dann in die Sowjetunion.

1936–1937 wurde er an der Offiziersschule in Rjasan zum Offizier ausgebildet und zum Leutnant ernannt.

Heinz Hoffmann gehörte zu den deutschen Antifaschisten, die dem spanischen Volk im Krieg gegen Faschismus und ausländische Interventen (in heutigen Geschichtsbüchern als Spanischer Bürgerkrieg bezeichnet) zu Hilfe eilten und sich in den Internationalen Brigaden(kurz Interbrigaden, waren aus Freiwilligen von 53 Nationen bestehende Truppenteile der spanischen Volksarmee, die während des national-revolutionären Krieges an der Seite des spanische Volkes kämpften.) im Kampf einreihten. Er war Offizier und Kriegskommissar der XI. Interbrigade.

Nach einer Verwundung kam Hoffmann zunächst in ein Madrider Lazarett, bevor er einige Monate in den Jahren 1938 und 1939 im Internierungslager Eaubonne in Frankreich verbrachte.

Ab April 1939 bis November 1940 befand er sich in einem Erholungsheim in der Sowjetunion. Hoffmann besuchte ab März 1941 einen Sonderlehrgang der Komintern in Puschkino bei Moskau. Bis heute ist umstritten, welchem Zweck dieser Lehrgang diente. Vermutet wird ein beabsichtigter Einsatz der Absolventen in den damals bereits von Deutschland besetzten Gebieten Europas. Gleichzeitig war er bis 1944 Mitarbeiter des NKWD(damaliges Innenministerium der Sowjetunion). 1942-1944 war Heinz Hoffmann Lehrer einer Antifa-Schule( antifaschistische Schulen für deutsche Kriegsgefangene in der Sowjetunion). Er trat dort auch dem Nationalkomitee Freies Deutschland(kurz NKFD) bei. 1945 leitete Hoffmann die Parteischule Nr. 12 bei Moskau.

Januar 1946 kehrte Heinz Hoffmann nach Berlin zurück und war zunächst persönlicher Mitarbeiter von Wilhelm Pieck und später Walter Ulbricht. Von 1947- 1949 war er Sekretär der Landesleitung Groß-Berlin der SED.

1949 bis 1955 übte Heinz Hoffmann leitende Funktionen in der Deutschen Volkspolizei und der Kasernierten Volkspolizei aus.

Seit 1950 war er Abgeordneter der Volkskammer der DDR, seit 1952 Mitglied des ZK der SED und seit 1973 Mitglied des Politbüros des ZKs der SED.

Ein Studium an der sowjetischen Generalstabsakademie schloss er als Diplommilitärwissenschaftler ab.

Seit Gründung der NVA war er Erster Stellvertreter, seit 1960 Minister für Nationale Verteidigung der DDR. Zusätzlich war er 1958-1960 Chef des Hauptstabes, wurde 1959 zum Generaloberst und 1961 zum Armeegeneral befördert. Als er das Ministeramt übernahm, wurde Heinz Hoffmann auch Mitglied im nationalen Verteidigungsrat.

Heinz Hoffmann wird der „Schießbefehl“ an der Grenze zugeschrieben. Dazu wird ein Zitat aus dem Zusammenhang gerissen, das man auch als Filmausschnitt auf „You Tube“ sehen kann.

Es geht um diesen Satz: „Wer unsere Grenze nicht respektiert, der bekommt die Kugel zu spüren.“ – Heinz Hoffmann

Es geht dabei um die Unantastbarkeit der Grenzen der DDR und dass die Grenze gegen Eindringlinge jeglicher Art zu schützen war. Dabei geht es nicht nur um Leute, die versuchten die DDR illegal zu verlassen. Es geht um Bedrohungen und Provokationen von außen. Einen „Schießbefehl“ gab es nicht. Es gab eine Schusswaffengebrauchsordnung. Die Dokumente kann man sich auf der Website der „Stasiunterlagenbehörde“ runterladen.

Es gibt viel Spekulation über das Privatleben von Heinz Hoffmann. So über Feiern mit Frauen und übermäßigem Alkoholgenuss. Diese Spekulationen stammen aus einem Aufsatz eines ehemaligen Mitarbeiters der „Stasiunterlagenbehörde“. Dies wird   in den bürgerlichen Medien(„Mainstream-Medien“) und etlichen Internetseiten ausgeschlachtet. Mehr dazu in einem Beitrag des NVA-Forums.

Es ist auch von Differenzen zwischen Willi Stoph und Erich Mielke( Minister für Staatssicherheit) die Rede, so dass es Dokumente des MfS über Heinz Hoffmann gibt.

Auch über die Ursache seines Todes am 02. Dezember 1985 wird spekuliert. Da es in der DDR keine Boulevardpresse und „gelbe Presse“ gab, gab es in der DDR-Bevölkerung manchmal Gerüchte über das Leben von Prominenten. Aber da muss nichts Wahres dran sein. So kursierte damals das Gerücht und es wird bis heute noch spekuliert, ob Heinz Hoffmann an einer Alkoholvergiftung starb. Er feierte einige Tage zuvor seinen 75. Geburtstag. Offizielle Todesursache ist, dass Heinz Hoffmann an einem Aortenaneurysma verblutete.

Ehrungen:

  • 1954 Vaterländischer Verdienstorden
  • 1965 Rotbannerorden (UdSSR)
  • 1965 Banner der Arbeit
  • 1969 Ehrenspange zum Vaterländischen Verdienstorden in Gold
  • 1970 Karl-Marx-Orden
  • 1974 Lenin-Orden
  • 1975 Dr. h.c. der SED-Parteihochschule
  • 1975 Held der DDR
  • 1980 Held der DDR
  • 1980 Karl-Marx-Orden
  • 1980 Leninorden
  • 1985 Beisetzung in der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde
  • 1986 Heinz-Hoffmann-Straße im Bezirk Hellersdorf, heute Neue Grottkauer Straße
  • 1989 U-Bahnhof Heinz-Hoffmann-Straße, heute Neue Grottkauer Straße