Der Staatsrat der DDR

Der Staatsrat der DDR war das kollektive Staatsoberhaupt der DDR. Er setzte sich zusammen aus dem Vorsitzenden, seinen Stellvertretern, den Mitgliedern und dem Sekretär. Sie wurden von der Volkskammer auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Lange Zeit war der Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, Erich Honecker Vorsitzender des Staatsrates. 1989, als während der großen Krise Erich Honecker schwer erkrankte, stand kein geeigneter Stellvertreter zur Verfügung. Die Entscheidung Erich Honeckers, Günter Mittag mit der Stellvertretung zu betrauen, ist unverständlich.

Erich Honecker

Erich Honecker

 

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

 

Die Bildung des Staatsrates erfolgte auf der konstituierenden Tagung der Volkskammer, das heißt der ersten Tagung nach ihrer Wahl.

Auf der ersten Tagung der 1986 neu gewählten Volkskammer unterbreitete Horst Sindermann im Namen des ZK der SED, der Fraktion der SED sowie in Übereinstimmung mit den anderen Fraktionen der obersten Volksvertretung den Vorschlag, den Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, Erich Honecker, erneut zum Vorsitzenden des Staatsrates zu wählen.

Glückwünsche an Honecker

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Die Wahl Erich Honeckers zum Vorsitzenden des Staatsrates folgte dessen feierliche Vereidigung. Gemäß Artikel 68 der Verfassung sprach er folgenden Eid: „Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Volkes der Deutschen Demokratischen Republik widmen, ihre Verfassung und die Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde.“

In seiner Zusammensetzung verkörperte der Staatsrat die Einheit aller politischen Kräfte der Werktätigen(arbeitenden Menschen)unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei. In ihm sind durch die Stellvertreter des Vorsitzenden und die Mitglieder des Staatsrates alle Parteien und Massenorganisationen vertreten, die in der Volkskammer wirkten.

Amtssitz des Staatsrates

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Der Staatsrat war ein Organ der Volkskammer und war der Volkskammer für seine Tätigkeit verantwortlich. Die Aufgaben des Staatsrates wurden durch die Verfassung, die Gesetze sowie die Beschlüsse der Volkskammer bestimmt.

Stellung des Staatsrates

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Zu den Aufgaben des Staatsrates gehörten:

 

  1. Die Deutsche Demokratische Republik völkerrechtlich zu vertreten.
  2. Grundsätzliche Beschlüsse zu Fragen der Verteidigung und Sicherheit des Landes zu fassen.
  3. Im Auftrage der Volkskammer die örtlichen Volksvertretungen zu unterstützen und die ständige Aufsicht über die Verfassungsmäßigkeit und Gesetzlichkeit der Tätigkeit des Obersten Gerichts und des Generalstaatsanwaltes wahrzunehmen.

 

Die Arbeit des Staatsrates wurde durch den Vorsitzenden geleitet. Er ernannte auch die bevollmächtigten Vertreter(zum Beispiel Botschafter)der DDR in anderen Staaten und nahm Beglaubigungs- und Abberufungsschreiben der Vertreter anderer Länder entgegen.

Zu den Aufgaben des Vorsitzenden des Staatsrates gehörte auch, staatliche Orden, Auszeichnungen und Ehrentitel zu verleihen.

Für kinderreiche Familien übernahm der Vorsitzende des Staatsrates Ehrenpatenschaften.

Hervorzuheben waren auch die Besuche des Vorsitzenden des Staatsrates in anderen Ländern. Diese Besuche waren Ausdruck der internationalen Wertschätzung der DDR und dienten vor allem der Erhaltung und Festigung des Friedens. Außenpolitisch war Erich Honecker erfolgreich. Aber zu was für einen Preis? Erich Honecker wurde vom falschen Ehrgeiz getrieben. Um der Anerkennung willen, hat man den westlichen Ländern, insbesondere der BRD zu viele Zugeständnisse gemacht.

Erich Honecker besucht die BRD

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl empfing im Jahre 1987 Erich Honecker als Staatsgast. Derselbe Helmut Kohl war noch Bundeskanzler, als Erich Honecker nach dem Ende der DDR in den Knast gesteckt wurde.

 

Zusammenfassung:

Der Staatsrat nahm als Organ der Volkskammer die Aufgaben wahr, die ihm durch die Verfassung sowie Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer übertragen wurden. Er war der Volkskammer für seine Tätigkeit verantwortlich. Zur Durchführung der ihm übertragenen Aufgaben fasste er Beschlüsse und vertrat die Deutsche Demokratische Republik völkerrechtlich.


Staatsbürgerkunde 8

 

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

 

 

 

 

Original-Text aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR

Staatsrat der DDR

 

 

 

 

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Der Staatsrat der DDR

Der Staatsrat wurde 1960 nach dem Tod des 1. und einzigen Präsidenten der DDR Wilhelm Pieck, als Nachfolgeorgan geschaffen. Das Präsidentenamt(vergleichbar mit Bundespräsident) wurde abgeschafft.

Der Staatsrat wurde von der Volkskammer der DDR gewählt und hatte die Funktion eines kollektiven Staatsoberhauptes der DDR.

Berlin, DDR-Staatsratsitzung

Sitzung des Staatsrates am 25. Juni 1981. In der Mitte Erich Honecker.

Bildquelle:
Von Bundesarchiv, Bild 183-Z0624-038 / Mittelstädt, Rainer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Der Staatsrat wurde von der Volkskammer jeweils auf ihrer ersten Tagung nach der Neuwahl auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Er bestand aus dem Vorsitzenden, seinen Stellvertretern, den Mitgliedern und dem Sekretär.
Stellvertretende Staatsratsvorsitzende waren die jeweiligen Parteivorsitzenden der Blockparteien.

Erster Staatsratsvorsitzender war Walter Ulbricht, der gleichzeitig Erster Sekretär des Zentralkomitees (ZK) der SED war. Die Stellung des Vorsitzenden des Staatsrats war zunächst noch hervorgehoben. So hieß es in Artikel 66 Absatz 2 der Verfassung von 1968: „Der Vorsitzende des Staatsrates vertritt die Deutsche Demokratische Republik völkerrechtlich.“
Nach dem Tod Ulbrichts 1973 wurde Willi Stoph zum Staatsratsvorsitzenden gewählt. Durch die Verfassungsänderung 1974 verlor der Staatsratsvorsitzende formal seine herausgehobene Stellung. Faktisch wurde aber auch später die Funktion des Staatsoberhauptes allein vom Vorsitzenden des Staatsrates ausgeübt − die anderen Mitglieder des Staatsrates hatten in der Praxis kaum Einfluss. Vom diplomatischen Protokoll her war ein Kollektivorgan als Staatsoberhaupt ohnehin problematisch.

Ab 1976 war Erich Honecker, der bereits seit 1971 Erster Sekretär des ZK der SED war,Vorsitzender des Staatsrats und hatte seitdem – wie vor ihm bereits Ulbricht – die höchsten Ämter in Partei und Staat in Personalunion inne.

Erstmals wurde der Staatsrat von der Volkskammer auf Vorschlag des ZK der SED, nach dem Tod von Wilhelm Pieck, am 12. September 1960 konstituiert.

Der Staatsrat erfüllte die von der Verfassung der DDR und den Gesetzen und Beschlüssen der Volkskammer übertragenen Aufgaben. Der Staatsrat und sein Vorsitzender vertraten die DDR völkerrechtlich.

Der Staatsrat nahm auch Eingaben der Bürgerinnen und Bürger der DDR entgegen und sicherte ihre sorgfältige Bearbeitung.

Der Sitz des Staatsrates der DDR war nach seiner Gründung 1960 zunächst im Schloss Schönhausen, wo zuvor Wilhelm Pieck als Präsident residiert hatte. 1964 verlegte der Staatsrat seinen Sitz in das eigens hierfür gebaute Staatsratsgebäude am Marx-Engels-Platz 1 (seit 1994 wieder Schlossplatz) in Berlin-Mitte, wo er bis zu seiner Auflösung verblieb.

Schloss Schönhausen

Schloss Schönhausen

Bildquelle:CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt
Ehemaliges Staatsratsgebäude der DDR

Damaliges Staatsratsgebäude der DDR

 

Bildquelle: Von Queryzo – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

Nach dem Rücktritt Honeckers von allen Ämtern während der Konterrevolution übernahm Egon Krenz zunächst dessen Ämter. Bereits sechs Wochen später am 6. Dezember 1989 wurde jedoch der LDPD-Vorsitzende Manfred Gerlach Staatsratsvorsitzender. Hierdurch sollte die faktische Aufgabe der Führungsrolle der SED verdeutlicht werden.
Am 5. April 1990 wurde der Staatsrat bei der konstituierenden Sitzung der letzten Volkskammer durch eine Verfassungsänderung abgeschafft. Da für die absehbar kurze Übergangsphase bis zur Annexion der DDR durch die BRD das Amt des Staatspräsidenten nicht mehr eingeführt werden sollte, wurde mit Artikel 75a der DDR-Verfassung das Präsidium der Volkskammer mit den Befugnissen des Staatsrates und der Präsident der Volkskammer mit den Befugnissen des Staatsratsvorsitzenden betraut. Sabine Bergmann-Pohl war damit als Volkskammerpräsidentin vom 5. April bis zum 2. Oktober 1990 das letzte Staatsoberhaupt der DDR.

entnommen aus „Wörterbuch der Geschichte“, Dietz-Verlag, Berlin/DDR 1984

Wörterbuch der Geschichte, Berlin 1984

 

Staatsrat der DDR(Beitrag aus „Wörterbuch der Geschichte“)

 

 

 

 

 

 

 

 

und Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel