Der NATO-„Doppelbeschluss“

Im Jahre 1979 fasste die NATO den „Doppelbeschluss“. Das ist ein zynischer Begriff für die Stationierung von Atomraketen in Westeuropa, hauptsächlich in der BRD, insbesondere im Bundesland Rheinland-Pfalz.

Der Begriff „Doppelbeschluss“ soll dafür stehen, das gleichzeitig Verhandlungen stattfinden sollten. Doch war die Gefahr eines Atomkrieges durch die Hochrüstung in gefährliche Nähe gerückt.

Nach dem Scheitern der Genfer Verhandlungen im November 1982 lehnten Bevölkerungsmehrheiten mehrerer NATO-Staaten die geplante Aufstellung ab. Eine Abgeordnetenmehrheit des Bundestages der BRD stimmte ihr am 22. November 1983 jedoch zu. Ab Dezember 1983 wurden die neuen Atomraketen aufgestellt.

Pershing II, eines der nach dem Doppelbeschluss aufgestellten Waffensysteme

 

Bildquelle:
Von United States Army – Scan of photo, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

 

In der BRD gab es eine große Friedensbewegung, die gegen die Aufstellung der Atomraketen protestierte. Darunter die Groß-Demo im Bonner Hofgarten 1981((10. Oktober; 350.000 Teilnehmer/innen), die Friedensdemo in Bonn 1982 (10. Juni, 500.000 Teilnehme/innen) und die Aktionstage „Heißer Herbst“ 1983 (22. Oktober: bundesweit 1,3 Millionen Teilnehmer/innen). Hinzu kamen Sitzblockaden an Raketenstandorten, etwa in der Mutlanger Heide (1. bis 3. September 1983; um 1000 Teilnehmer/innen, darunter viele Prominente), Menschenketten wie die Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm, Fastenwochen und vieles mehr.

Auch in den USA und anderen westeuropäischen Ländern gab es Friedensdemos.

Die Friedensbewegung lehnte den Doppelbeschluss insgesamt ab, weil sie die angekündigten Raketen als qualitativ neuen Aufrüstungsschritt für eine offensive Atomkriegsstrategie ansah und das Wettrüsten beenden wollte. Es die die Angst im Raum, dass dies der politischen Kontrolle entgleitet und ein Atomkrieg droht. Deshalb forderte der Krefelder Appell vom November 1980 den Verzicht auf die Aufstellung neuer Atomraketen, die Abkehr von der militärischen Gleichgewichtsdoktrin und ein atomwaffenfreies Europa.

Da Krieg im Sozialismus wesensfremd ist, aber die Verteidigung sichergestellt werden musste, bedeutete jede Reaktion auf Rüstungsmaßnahmen der NATO Schwächung des sozialistischen Systems. Denn die Mittel für Verteidigungsmaßnahmen mussten von anderer Stelle, wie der Wirtschaft, entzogen werden. Neben anderen Gründen, war die Stationierung der Atomraketen in Westeuropa(hauptsächlich in der BRD) der Weg ins Aus. Es war ein Fehler der Sowjetunion, bzw. der Warschauer Vertrags-Staaten, sich auf die Rüstungsspirale einzulassen. Was soll der Overkill? Es kann die Menschheit nur mit einem „Kill“ vernichtet werden. Da ist viel Kraft und Potenzial verloren gegangen.

Auch wenn die Friedensbewegung von der DKP mitgetragen wurde, so waren auch DIE GRÜNEN wichtige Kraft. Später wandelten sich DIE GRÜNEN zur Kriegspartei. Damals gab es Debatten um eine „unabhängige Friedensbewegung in der DDR“. Das entbehrt jeder Logik, da die Politik der sozialistischen Länder, so auch der DDR ohnehin Friedenspolitik war. Durch Fehler und Versäumnisse seitens der Staatsmacht der DDR, hatten konterrevolutionäre Gruppen sich das Friedensthema angeeignet und gegen Staat und Gesellschaft der DDR ausgerichtet. Diese wurden von den GRÜNEN finanziell und logistisch unterstützt. So wurde auch hier eine Tür zur Konterrevolution aufgestoßen.

Petra Reichel

Zahlen und Fakten Wikipedia

 

Krefelder Appell

Der Krefelder Appell war ein Aufruf der Friedensbewegung der BRD an die damalige BRD-Bundesregierung, die Zustimmung zur Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa (NATO-„Doppelbeschluss“) zurückzuziehen und innerhalb der NATO auf eine Beendigung des atomaren Wettrüstens zu drängen. Er wurde am 16. November 1980 in Krefeld öffentlich vorgestellt und bis 1983 von über vier Millionen Bürgerinnen und Bürgern der BRD unterzeichnet. Er wurde von Mitgliedern der kleinen Partei Deutsche Friedensunion (DFU) und der GRÜNEN gemeinsam initiiert und repräsentierte einen „Minimalkonsens“ in der Friedensbewegung, als Nahziel die „Nachrüstung“ zu verhindern, um so den Abbau aller Atomraketen in Europa zu ermöglichen.

Der Appell war das Ergebnis des zweitägigen „Krefelder Forums“, das vom 15. und 16. November 1980 stattfand. Eingeladen dazu hatten einige Vertreter der Kampf dem Atomtod-Bewegung von 1957/58 – Martin Niemöller, Helmut Ridder, Karl Bechert und Gösta von Uexküll – zusammen mit Vertretern der „neuen“ Friedensbewegung – u.a. Petra Kelly, Gert Bastian, Christoph Strässer. An dem Treffen nahmen zur Überraschung der Initiatoren etwa 1500 Vertreter außerparlamentarischer Initiativen sowie der Jungsozialisten und Jungdemokraten teil, die dann den Text des Appells gemeinsam beschlossen. Der Entwurf stammte von Josef Weber, einem Direktoriumsmitglied der DFU, und dem ehemaligen Bundeswehrgeneral Gert Bastian. Unter den Erstunterzeichnern des Appells war neben den Initiatoren auch die Schriftstellerin Luise Rinser.

Der öffentlich vorgestellte und dann bundesweit verbreitete Text stand unter der Überschrift: Der Atomtod bedroht uns alle – keine neuen Atomraketen in Europa! In vielen Druckversionen war nicht nur von neuen, sondern allgemein von „Atomraketen“ die Rede. Der Appell forderte daher nicht nur die Ablehnung neuer westlicher, sondern aller europäischen Atomraketen. Er griff die Parole der 1950er Jahre „Kampf dem Atomtod!“ bewusst auf, die sich ebenfalls gegen die Atombewaffnung beider Blöcke gewandt hatte und dazu zunächst die Atombewaffnung der Bundeswehr und der NATO aufhalten wollte.

Die sowjetischen SS-20-Raketen wurden nicht ausdrücklich erwähnt, da der Appell sich nicht an ausländische Staatsführungen, sondern an die Bundesregierung richtete und primär den bevorstehenden, von ihr zu entscheidenden Stationierungsbeschluss verhindern wollte.

Schon nach sechs Monaten hatten rund 800.000 Menschen den Appell unterschrieben, bis 1983 sogar über vier Millionen. Auch nach dem Stationierungsbeschluss der Bundestagsmehrheit von 1983 unterschrieben nochmals Zehntausende den Aufruf.

Bald wurde eine antikommunistische Kampagne gestartet. Die im Bundestag vertretenen Parteien und der DGB lehnten den Krefelder Appell ab. Trotzdem unterschrieben viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter den Krefelder Appell. Die Leute, die diesen unterzeichneten wurden als „nützliche Idioten“ der SED und der DKP diffamiert.
Da die DDR-Regierung die DKP und ihr nahestehende Organisationen auch finanziell unterstützte, behaupteten Manche aus der Gegnerschaft der Friedensbewegung auch einen direkten SED-Einfluss auf den Krefelder Appell. Das Bundesverteidigungsministerium unter Hans Apel ließ Broschüren verteilen, wonach sogar alle Initiatoren des Appells finanziell von der Sowjetunion (nicht von der SED) abhängig seien.
Auch Erhard Eppler, der die inhaltlichen Forderungen des Appells teilte, unterzeichnete ihn nicht, weil der Mitautor Josef Weber „noch nie gegenüber der anderen Seite Nein gesagt“ habe. An dieser antikommunistischen Kampagne beteiligten sich auch Teile der SPD und der Gewerkschaften. Sie traten darum am 9. Dezember 1980 mit dem fast wortgleichen Bielefelder Appell an die Öffentlichkeit, der jedoch außerhalb der SPD kaum Unterstützung fand. Leute, die den Bielefelder Appell unterzeichneten, unterstützten auch den Krefelder Appell.
Diese antikommunistische Kampagne, die öfter gegen die Friedensbewegung in der BRD initiiert wurde, löste Debatten innerhalb der Friedensbewegung aus und sorgte so für Uneinigkeit und Schwächung. Außerdem konnte der Krefelder Appell nun zur Stärkung konterrevolutionärer Gruppen in der DDR instrumentalisiert werden.

Der Krefelder Appell war nicht von der DKP und auch nicht nur von DFU-Mitgliedern initiiert worden. Anders als seine Autoren erwartet hatten und trotz antikommunistischer Kampagnen, fand er weit über die traditionellen Ostermarsch-Gruppen und außerparlamentarischen Bürgerinitiativen hinaus Zustimmung, da er zum Ausdruck brachte, was damals viele Menschen unabhängig von weltanschaulichen und politischen Differenzen befürchteten. Er bildete zeitweise eine Plattform für ein breites Bündnis in der vielfältigen Friedensbewegung, indem er ein gemeinsames Nahziel formulierte, aber auch als Diskussionsbasis für eine alternative Friedenspolitik unter der Vorgabe „Abrüstung ist wichtiger als Abschreckung“ diente.

Nachdem die NATO die Raketenaufstellung begonnen hatte, war dem Krefelder Appell jedoch die Basis entzogen, so dass er fortan nicht mehr bündelnd wirken konnte. Dies hatten viele Gruppen der Friedensbewegung vorausgesehen und den Appell ihrerseits aus unterschiedlichen Motiven heraus kritisiert. Weitergehende Forderungen, z.B. nach einer Entmilitarisierung ganz Europas, einem Austritt aus der NATO oder vollständigem Verzicht auf militärische Verteidigung, waren jedoch nicht konsensfähig.

Die Zustimmung zu den Forderungen des Krefelder Appells wird auch als ein Faktor angesehen, der konterrevolutionäre Gruppen in der DDR, die sich Friedensgruppen nannten, ermutigt habe, mit dem Aufnäher „Schwerter zu Pflugscharen“ ihre Kampagne zu starten. Weil die Krefelder Initiative nicht gegen die Verhaftung von Konterrevolutionären in der DDR protestieren und die Forderung nach atomarer Abrüstung nicht mit weiteren konterrevolutionären Forderungen auch in anderen sozialistischen Ländern verbinden wollte, traten Gert Bastian und Petra Kelly als Wortführer der GRÜNEN aus ihr aus. Sie traten für eine „blockfreie Friedensbewegung“ in ganz Europa ein und unterstützten bei einem Treffen mit Erich Honecker offen für die, sich Friedensinitiativen nennende, konterrevolutionäre Gruppen ein. (siehe Beitrag, wie Petra Kelly Erich Honecker hereingelegt hat)

siehe Wikipedia bearbeitet von Petra Reichel

 

Die „Ohne mich“-Bewegung in der frühen BRD

In den ersten Nachkriegsjahren war auch in Westdeutschland und in der frühen BRD die Haltung der Mehrheit der Bevölkerung und der meisten Parteien von der Parole „Nie wieder Krieg“ bestimmt.

Doch das änderte sich bald.

Die NATO wurde 1949 gegründet. Bundeskanzler Konrad Adenauer und seine Partei, die CDU, trieb die wirtschaftliche, politische und militärische Integration der BRD in das Westbündnis voran. 1950 wurden seine Pläne zu einem „Wehrbeitrag“ der BRD bekannt. Daraufhin kam es zu einer heftigen Debatte um die Wiederbewaffnung.

In diesem Kontext regten sich auch außerparlamentarische Proteste (Ohne mich-Bewegung), getragen von Gewerkschaften, Intellektuellen, christlichen Gruppen und Frauengruppen (insbesondere der Frauenfriedensbewegung der BRD). Beteiligt war auch die KPD der BRD, die 1956 verboten wurde. Der Rat der EKD(Evangelische Kirche in Deutschland), der die Wiederbewaffnung 1950 abgelehnt hatte, erklärte 1951 seine Ratlosigkeit gegenüber der politischen Entwicklung (Ohnmachtsformel).
Wegen Adenauers heimlichen Angebotes eines Wehrbeitrags an die USA ohne Absprache im Kabinett trat der damalige Innenminister Gustav Heinemann zurück, verließ 1952 die CDU und gründete die Gesamtdeutsche Volkspartei, um die Opposition gegen die Wiederbewaffnung parlamentarisch wirksam werden zu lassen. Die GVP erreichte jedoch nur geringe Wähleranteile.

siehe auch Wikipedia

Unter diesem Link kann man sich auch über andere Zweige der Friedensbewegung informieren.

 

Der Beginn des II. Weltkrieges

Überfall auf den Sender Gleiwitz

Um einen Anlass für den Beginn des Krieges zu schaffen, täuschten die Faschisten am Abend des 31.08.1939 einen polnischen Überfall auf den nahe der Grenze gelegenen Sender Gleiwitz vor. Ein Trupp des faschistischen Sicherheitdienstes(SD) in polnischen Uniformen drang in den Senderaum ein. Nachdem sie einen Aufruf verlesen und einige Pistolenschüsse abgegeben hatten, verließen die SD-Leute das Gebäude. Als „Beweis“ ließen sie einen zuvor getöteten, ebenfalls mit einer polnischen Uniform bekleideten KZ-Häftling zurück.

Sendeturm Sender Gleiwitz

Bildquelle: „Sender gliwice“ von Ursprünglich hochgeladen von Grimmi59 rade (talk) am de.wikipedia. – Übertragen aus de.wikipedia nach Commons durch Palnatoke. (talk).. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons –

Der hölzerne Sendeturm Gleiwitz hat den Krieg unbeschadet überstanden und wird noch heute genutzt.

Ausführliches zum Überfall auf den Sender Gleiwitz auf Wikipedia.

Unterjochung Polens

Mit überlegenen Kräften überfiel die faschistische Armee am 1. September 1939 Polen. Der II. Weltkrieg begann. Die Regierungen Großbritanniens und Frankreichs erklärten am 03.09.1939 Deutschland den Krieg. Ihren militärischen Bündnisverpflichtungen gegenüber Polen kamen sie jedoch nicht nach und führten nicht den vereinbarten Entlastungsangriff gegen die deutsche Westgrenze. Unter diesen ungünstigen Bedingungen vermochte auch der heldenhafte Widerstand polnischer Truppen und der Bevölkerung die Niederlage Polens Ende September nicht zu verhindern.

Das Land wurde zum einen Teil dem faschistischen Deutschland einverleibt, zum anderen Teil einem faschistischen Besatzungsregime unterworfen.

„Seltsamer Krieg“ 1939/40

Trotz Kriegserklärung griffen die britischen und französischen Armeen nicht die deutsche Westgrenze an. So kam es zu keiner Entlastung des polnischen Verbündeten. Damit begann der sogenannte seltsame Krieg. Die Westmächte erstrebten eine Einigung mit dem faschistischen Deutschland, um dessen Aggression gegen die Sowjetunion zu lenken. Damit setzten sie ihre „Burgfriedenspolitik“ gegenüber dem faschistischen Deutschland auch nach der Kriegserklärung fort. Sie gaben die Hoffnung nicht auf, sich doch mit Deutschland auf antisowjetischer Basis verständigen zu können. Deshalb streckten sie, unterstützt von den USA, Friedensfühler zu den Repräsentanten des faschistischen Deutschlands aus. Gleichzeitig schürten sie im Winter 1939/40 den von militanten finnischen Reaktionären provozierten militärischen Konflikt zwischen Finnland und der UdSSR. Es sollte zu einem Krieg aller imperialistischen Staaten gegen die Sowjetunion werden. Doch die imperialistischen Gegensätze erwiesen sich als unüberbrückbar. Die deutschen Imperialisten wollten die Hilfsquellen(Quelle, die ein Land ausbeutet und für seine Wirtschaft nutzbar macht; Ressource) ganz Europas beherrschen, ehe sie ihr Hauptziel, die Vernichtung der Sowjetunion, anstrebten.

Faschistischer „Blitzkrieg“  1940/41

In blitzartigen Überfällen, unter Einsatz überlegener Luft- und Panzerstreitkräfte in den Angriffsschwerpunkten, unterwarf das faschistische Deutschland bis zum Frühjahr 1941 einen großen Teil Europas.

Kriegsverlauf 1939-1941

Unterdrückung und Ausplünderung/“Neuordnung“ Europas

Das faschistische Deutschland unterwarf die 1939 bis 1941 besetzten Gebiete Europas einem brutalen Terror- und Ausplünderungsregime. Der faschistische Staatsapparat, die Banken und Monopole arbeiteten die Pläne zur „Neuordnung“ Europas aus, welche die Vorherrschaft des deutschen Imperialismus verewigen sollten.

Unterdrückung und Ausplünderung Europa durch Nazi-Deutschland

Mit dem Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 begann ein neuer Abschnitt des II. Weltkrieges.

In dieser Ausgabe DIE TROMMLER beschäftigen wir uns mit dem Beginn des II. Weltkrieges. Der weitere Verlauf und das Ende des II. Weltkrieges werden in späteren Ausgaben von DIE TROMMLER thematisiert.

Fakten und Zahlen entnommen aus:

„Geschichte in Übersichten“ Volk und Wissen Volkseigener Verlag, DDR 1982

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Geschichte in Übersichten steht im Internet zur Verfügung

Antikriegstag

Seit Beginn der 1950er Jahre wurde der 1. September als Weltfriedenstag oder Tag des Friedens begangen. Die Bevölkerung wurde in Versammlungen und Kundgebungen zu Eintreten für den Weltfrieden aufgerufen.

In der BRD wird dieser Tag als Antikriegstag begangen. In der BRD ging die Initiative für diesen Gedenktag vom Deutschen Gewerkschaftsbund(DGB) aus, der erstmals am 1. September 1957 unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ zu Aktionen aufrief. Auf dem Bundeskongress des DGB 1966 wurde ein Antrag angenommen „…alles Erdenkliche zu unternehmen, damit des 1. September in würdiger Form als eines Tages des Bekenntnisses für den Frieden und gegen den Krieg gedacht wird.“ Auch in der Gegenwart ruft der DGB am 1. September zu Kundgebungen und Veranstaltungen anlässlich des Weltfriedenstages auf und organisiert Veranstaltungen.

Der 1. September ist Antikriegstag, bzw. Weltfriedenstag, weil am 1. September 1939 mit dem Überfall Deutschlands auf Polen der zweite Weltkrieg begann.

Siehe auch

Wikipedia