Befreiung der KZs Auschwitz und Dachau

Was war die DDR ?

Zeitzeugen erinnern sich

Entnommen aus DER SPIEGEL Nr. 5/25.01.2020

Don Greenbaum gehörte zu jenen Soldaten, die das KZ Dachau befreiten. Iwan Stepanowitsch Martynuschkin gehörte damals zu den sowjetischen Soldaten die das KZ Auschwitz befreiten

Die Berichte der Zeitzeugen befinden sich im SPIEGEL-Artikel (DER SPIEGEL Nr. 5/15.01.2020) Siehe angehängte PDF-Datei.

Der Zeitzeuge der der US-Armee:

GI Greenbaum

Bildquelle: Foto Sara Lewokowicz/DER SPIEGEL
Entnommen aus DER SPIEGEL Nr. 5/25.01.2020

ehemaliger US-Soldat Greenbaum Zeitzeuge Don Greenbaum heute

Bildquelle: Foto Sara Lewokowicz/DER SPIEGE
Entnommen aus DER SPIEGEL Nr. 5/25.01.2020

Der Zeitzeuge der Sowjetarmee:

Offizier Martynuschkin

Bildquelle: Foto Sara Lewokowicz/DER SPIEGEL
Entnommen aus DER SPIEGEL Nr. 5/25.01.2020

Ehemaliger Sowjetkämpfer Martynuschkin Zeitzeuge Stepanowitsch Martynuschkin heute

Bildquelle: Foto Sara Lewokowicz/DER SPIEGEL
Entnommen aus DER SPIEGEL Nr. 5/25.01.2020

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Der VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale

Der VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale tagte vom 25. Juli bis zum 20. August 1935 im Säulensaal des Moskauer Gewerkschaftshauses. Zu dieser Zeit waren 76 Parteien der Kommunistischen Internationale (siehe Gründung Kommunistische Internationale) angeschlossen.

Haus der Gewerkschaften in Moskau

Haus der Gewerkschaften in Moskau

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

50 dieser Parteien mussten zur Zeit des Kongresses ihren Kampf illegal führen. Das bewies deutlich die schweren Kampfbedingungen für die internationale Arbeiterbewegung. Auf dem Kongress berieten 371 Delegierte mit beschließender und 139 Delegierte mit beratender Stimme als Vertreter von 65 Parteien mit etwa 4 Millionen Mitgliedern die neuen Aufgaben der internationalen kommunistischen Bewegung im weltumspannenden Kampf um Frieden, Demokratie und Sozialismus, gegen Faschismus und Krieg.

 

Das neue Kräfteverhältnis im Kampf zwischen Sozialismus und Imperialismus

Bei der Erarbeitung der neuen Aufgaben der kommunistischen Parteien ging der Weltkongress von einer gründlichen Analyse des Kräfteverhältnisses der Klassen aus, das sich bis 1935 herausgebildet hatte.

Die wichtigste Veränderung in der Welt bestand in der Durchsetzung der sozialistischen Produktionsverhältnisse in der UdSSR. Mit dem Kampf um die Erfüllung des zweiten Fünfjahrplans (1933 bis 1937), dem Abschluss der Kollektivierung der Landwirtschaft und den damit verbundenen wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Umgestaltungen entwickelten die sowjetischen Werktätigen(arbeitenden Menschen/Erwerbstätige) stabile Grundlagen ihrer neuen sozialistischen Gesellschaft

Die Sowjetunion verwandelte sich in eine sozialistische Großmacht. Der seinerzeitige Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse in der UdSSR bedeutete darüber hinaus eine gewaltige Stärkung der internationalen Autorität der UdSSR sowie der Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus in der Welt. Mit diesem seinerzeitigen Sieg war in der Praxis die Leninsche Lehre von der Möglichkeit des Sieges des Sozialismus in einem Lande bestätigt worden. Jedes Land, das in der Folgezeit nach der Eroberung der Macht durch dieArbeiterklasse und ihre Verbündeten den Sozialismus errichten wollte, konnte und musste sich auf die historischen Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion stützen. Heute müssen wir feststellen, dass es ebenso nötig ist aus den Erfahrungen des Zusammenbruchs des Sozialismus in Europa 1989/90 zu lernen.

Eine weitere Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses ergab sich aus dem Aufschwung des antifaschistischen Massenkampfes in einer Reihe kapitalistischer Länder Europas. In Frankreich unternahmen, ermuntert durch den Machtantritt der Faschisten in Deutschland, am 06. Februar 1934 französische Faschisten einen Putsch mit dem Ziel, die faschistische Diktatur im Interesse französischer Industrie- und Bankmonopolisten zu errichten. In gewaltigen Aktionen unter Führung der kommunistischen Partei Frankreichs und des Unabhängigen Allgemeinen Gewerkschaftsbundes wurden die Faschisten zurückgeschlagen.

In Österreich nahm im Februar 1934 ein Teil der Arbeiterklasse den bewaffneten Kampf gegen bewaffnete Banden der sogenannten Heimwehr und Nazipartei auf, um die Demokratie zu verteidigen.

Aber hier, wie auch in Spanien im Oktober 1934, endeten die Kämpfe mit einer Niederlage der Arbeiter. In der Folgezeit wuchs jedoch in Spanien die Einheitsfront und der Einfluss der Arbeiterorganisationen an. So kam es 1936 zur Bildung der Volksfrontregierung.

Siehe: Die Zuspitzung der Klassenkämpfe in den imperialistischen Ländern

Schließlich nahm auch der antiimperialistische Befreiungskampf in den unterdrückten Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas einen bedeutenden Aufschwung. Ausdruck dessen war vor allem der machtvolle Volkskampf in China gegen die japanischen Aggressoren, die 1931 das Land überfallen hatten und im Sommer 1934 zu einer neuen Offensive gegen die Nordprovinzen Chinas antraten. Dieser Volkskampf führte zur Bildung bedeutender sogenannter befreiter Territorien, in denen die Macht in die Hände des Volkes übergegangen war.

Diesen Fortschritten der Kräfte der Demokratie und des Sozialismus suchte die internationale imperialistische Reaktion Einhalt zu gebieten. Der Ausbreitung der sozialistischen und antiimperialistischen beziehungsweise antikolonialen Bewegung stellte der Weltimperialismus den Abbau der bürgerlichen Demokratie und den Übergang zur offenen faschistischen Diktatur entgegen. Diese Politik führte in Deutschland zur Hitlerherrschaft. Diese reaktionären Bestrebungen richteten sich in erster Linie gegen die UdSSR. Sie bedrohte aber auch die Arbeiter und die demokratischen Bewegungen aller Länder. Riesengroß wuchs die Gefahr eines Krieges.

 

Die Beratungsergebnisse des VII. Weltkongresses und ihre Bedeutun

Grundlage der vom VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale erarbeiten neuen Strategie und Taktik war die gründliche Analyse des internationalen Kräfteverhältnisses und dabei insbesondere des Klassencharakters des Faschismus.

Daraus wurde der Schluss abgeleitet, dass der Sieg des Faschismus nicht unvermeidlich ist, sondern verhindert werden kann. Aus dem Nachweis, dass der Faschismus der Hauptfeind war, leitete Georgi Dimitroff in seinem Referat die Aufgabe ab, die Bedingungen für den Zusammenschluss aller antifaschistischen Kräfte, für die Herstellung der Einheitsfront der Arbeiterklasse und der antifaschistischen Volksfront zu schaffen.

Georgi Dimitroff

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Georgi Dimitroff über Einheits- und VolksfrontGeorgi Dimitroff über Einheits- und Volksfront 2Quellenangabe Dimitroff über Einheits- und Volksfront

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Das Referat von Palmiro Togliatti legte Zeugnis davon ab, welche grundlegende Bedeutung die Kommunistische Internationale dem Kampf gegen die wachsende Kriegsgefahr beimaß. Hierin wurde der Kampf für den Frieden und damit zugleich die Verteidigung der UdSSR als der Hauptstütze aller Friedenskräfte zur zentralen Aufgabe der kommunistischen Parteien erklärt.

 

Palmiro Togliatti

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Palmiro Togliatti über die KriegsgefahrQuellenangabe Palmiro Togliatti über die Kriegsgefahr

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Der VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale wurde durch den Inhalt und die Wirksamkeit seiner Beschlüsse zur bedeutendsten Beratung der kommunistischen Weltorganisation seit dem Tode Lenins.

 

geschichtsbuch-ddr-9-klasse-kopie-2

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale

 

Ergänzung

1943 wurde die Kommunistische Internationale aufgelöst. Leider hat sich das Geschichtsbuch der DDR nicht damit beschäftigt und es muss auf Wikipedia zurückgegriffen werden.

Im Herbst 1941 war die Moskauer Zentrale der Kommunistischen Internationale als Reaktion auf den deutschen Vormarsch in die weiter östlich gelegene Stadt Ufa in Baschkirien evakuiert worden. Am 15. Mai 1943 fasste das Exekutivkomitee der Kommunistischen Internationale den Beschluss über die Auflösung der Komintern zum 10. Juni.  Nach dem Eingang zustimmender Reaktionen von 31 angeschlossenen KP stellten die Komintern-Organe ihre Tätigkeit ein.

Stalin erklärte in einem Interview mit der Agentur Reuters am 28. Mai 1943, dass mit der Auflösung vor aller Welt zwei Momente unterstrichen werden sollten: dass Moskau sich nicht „in das Leben anderer Staaten“ einmische und dass die kommunistischen Parteien „im Interesse ihres eigenen Volkes“ und nicht „auf Befehl von außen“ handelten.

Allgemein gilt die Auflösung der Komintern als ein Zugeständnis Stalins an die westlichen Alliierten, die USA und Großbritannien.

Entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Der 20. Juli 1944 – Widerstand oder Putschversuch?

Gastbeitrag von Gerd Pehl

 

Viel wurde über diesen Tag an Filmmaterial geschaffen und noch mehr geschrieben. Nun könnte man meinen, dass alles gesagt ist – das er Geschichte ist. Aus der Geschichte sollten die richtigen Lehren für die Gegenwart und Zukunft gezogen werden. Deshalb ist es wichtig, geschichtliche Ereignisse zu verstehen und richtig einzuordnen. Um das Ereignis vom 20. Juli 1944 richtig zu verstehen und einzuordnen, ist es notwendig, die neben der politische auch die militärische Situation des Deutsche Reichs 1944 zu kennen.

Der Zweite Weltkrieg begann mit dem Blitzkrieg gegen Polen 1939 und setzte sich fort mit den Blitzkriegen gegen Dänemark und Norwegen (April–Juni 1940) sowie gegen die Niederlande, Belgien und Frankreich (Mai–Juni 1940), die ebenfalls für die Wehrmacht erfolgreich verliefen. Diese Erfolge stärkten den Glauben der Generäle, Offiziere und Soldaten von einer Unverletzlichkeit der deutschen Armee. Großbritannien hatte Frankreich bei seiner Verteidigung unterstützt und zog sich kurz vor der Kapitulation Frankreichs zurück. Damit hatten Hitler und Goering, Chef der Luftwaffe, ein schmerzliches Problem. Großbritannien war nicht zu schlagen und wollte nicht kapitulieren.
Die Wehrmacht setzte die Erfolge im Balkankrieg gegen Jugoslawien und Griechenland (April 1941) und im Kampf um Insel Kreta (Mai 1941) fort. Die Verluste an Menschen und Material besonders im Krieg gegen Kreta waren hoch, was aber die Kampfmoral der Offiziere und Soldaten nicht schwächte, weil sie die Siege in nur wenigen Tagen errungen hatten.
Am 22. Juni 1941 fiel die Wehrmacht in die Sowjetunion ein. Hitlers Strategie war erneut ein Blitzkrieg. Dazu setzte er drei Heeresgruppen ein – Heeresgruppe Nord: über die Baltischen Staaten nach Leningrad (heute St. Petersburg), Heeresgruppe Mitte: über Belarus nach Moskau, Heeresgruppe Süd: über Ukraine zur Krim. Hinzu kamen Verbände aus dem besetzten Norwegen, die in Richtung Murmansk zu dem dortigen Hafen und der Eisenbahnverbindung vordringen sollten. Soldaten aus den verbündeten Staaten Rumänien, Italien, Slowakei und Ungarn sowie Finnland traten hinzu.

Schon im März 1941 hatte Hitler vor höheren Offizieren verkündet, dass der bevorstehende Krieg ein rassenideologischer Vernichtungskrieg und ohne Rücksicht auf kriegsvölkerrechtliche Normen zu führen sei. Damit war für die Schutzstaffel (SS) und den Sicherheitsdienst (SD) der Weg zur Ermordung der jüdischen Bevölkerung sowie der Funktionäre der KPdSU und des Komsomol bereitet worden.
Die erste schmerzvolle und vernichtende Niederlage erlitt die deutsche Armee im Winter 1941 vor Moskau, indem die Rote Armee sie zum Rückzug zwang. Damit war der Blitzkriegsstrategie Hitlers ein Ende gesetzt. Im Sommer 1942 entbrannte die Schlacht um Stalingrad und Januar 1943 kapitulierte die 6. Armee der Wehrmacht, was zur Absetzung der Generäle der drei Heeresgruppen führte. Im Sommer 1943 machte die Roten Armee in der Schlacht um Kursk große Geländegewinne. Hinzu kam, dass die Alliierten (USA, UK, Kannada) am 10. Juli 1943 auf Sizilien landeten, was Hitler zur Stärkung der Westfront veranlasste. Dennoch versuchte die Wehrmacht zumindest die eroberten sowjetischen Gebiete in der Ukraine, Belarus und das Leningrader Gebiet zu halten. Am 27. Januar 1944 hatte die Rote Armee Leningrad nach 900-tägiger Belagerung befreit. Am 6. Juni 1944 eröffneten die Alliierten ihren Einsatz an der Westflanke der Wehrmacht. Im Juni 1944 zerschlug die Rote Armee die Heeresgruppe Mitte. Der Vormarsch der Roten Armee war nicht mehr aufzuhalten. Aber Hitler wollte den Krieg nicht als verloren akzeptieren.

Diese Ereignisse des 2. Weltkriegs waren für einige Angehörigen alter preußischer Adels-, Offiziers- und Beamtenfamilien ausschlaggebend, sich zu Widerstandsgruppen zu vereinigen. Ihr Ziel war der Sturz Hitlers. Sie konnten die massenhafte Ermordung der Juden und Kommunisten hinter der Frontlinie in der Sowjetunion und anderen Ländern durch die SS, dem SD und der Waffen-SS nicht mittragen, obwohl sie 1933 die Errichtung des Nationalsozialismus begrüßt hatten und als Hitler 1941 zu den dreckigsten Mitteln einer Kriegsführung griff, die den Namen nicht mehr verdiente, begehrten sie auch nicht auf. Die Tradition des Gehorsams versagte ihnen folgerichtig zu handeln. Aber sie konnten sich nicht zu einer gemeinsamen Bewegung zusammenschließen. Sie waren sich zwar einig, dass Hitler als Führer des Deutschen Reichs weg muss. Jedoch gab es keine gemeinsame Auffassung wie die Beseitigung erfolgen soll. Einige lehnten die Ermordung Hitlers ab. Andere lehnte eine Zusammenarbeit mit den im Untergrund agierenden Kommunisten und Sozialdemokraten ab.
Auch gab es keine einheitliche Vorstellung, welche Staatsform nach der Beseitigung Hitlers der deutsche Staat haben soll. Einige wollten die Monarchie errichten, hatten Kontakte zum Kaiserenkel Luis Ferdinand Prinz von Preußen aufgenommen. Stärker war die Vorstellung von einer konservativ-rechtsstaatlichen Republik, dominiert von Eliten des Großkapitals, der Großgrundbesitzer, des Militärs und der Beamtenschaft. Genau sie hatten wesentlich zur Errichtung der Nazidiktatur beigetragen. Einige wie Leber, Leuschner und Maaß waren bereit zur bedingungslosen Kapitulation, andere aber wie Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg, Hassel, Goerdeler und der im Sommer 1944 zur Opposition zugestoßene Generalfeldmarschall Erwin Rommel wollten einen Waffenstillstand mit den Westalliierten und die Weiterführung des Krieges im Osten.

Claus Schenk Graf von Stauffenberg, geboren am 15. November 1907, stammt aus einer süddeutschen katholischen Adelsfamilie. Sein Vater war Oberhofmarschall von Wilhelm II., König von Württemberg. Mütterlicherseits hat er Blut preußischer Vorfahren. Der preußische Heeresreformer Graf von Gneisenau war sein Urgroßvater.
Nach erfolgreichem Abitur trat von Stauffenberg im März 1926 dem Bayrischen Reiterregiment bei, wurde nach einem Jahr zur Infanterieschule kommandiert, die er August 1929 mit der Beförderung zum Fähnrich erfolgreich absolviert hatte. Am 01. Januar 1930 wurde er bei der Offiziersprüfung als Jahrgangsbester zum Leutnant (mit Ehrensäbel) befördert. Gegen Ende der Weimarer Republik stand von Stauffenberg Kreisen Konservative Revolution nahe, die zum aufkommenden Nationalsozialismus einige Berührungspunkte hatte wie Führertum, Rassengedanke, Volksgemeinschaft, neue deutschbestimmende Rechtsordnung und den Grundsatz ,Gemeinnutz geht vor Eigennutz‘. Bei der Reichstagswahl April 1932 sprach er sich gegen Hindenburg für Hitler aus und begrüßte am 30. Januar 1933 die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler. Von Stauffenberg war an der Ausbildung der SA beteiligt, organisierte die Übergabe der Waffendepots an die Reichswehr und wurde am 1. Mai 1933 zum Oberleutnant befördert. 1934 wurde er als Beratender-Offizier zur Kavallerie-Schule Hannover versetzt, wo er sich durch seine Studien über moderne Waffen und Fallschirmjäger auszeichnete. Am 1. Oktober 1936 wurde er zur Generalstabsausbildung an der Kriegsakademie Berlin kommandiert, am 1. Januar 1937 zum Rittmeister befördert und nahm im Juli 1938 als Zweiter Generalstabsoffizier (Ib) an der Besetzung des Sudetenlandes teil.

1939 wurde von Stauffenberg im Polenfeldzug eingesetzt. Von dort schrieb er an seine Frau:
„Die Bevölkerung ist ein unglaublicher Pöbel, sehr viele Juden und sehr viel Mischvolk. Ein Volk, welches sich nur unter der Knute wohlfühlt. Die Tausenden von Gefangenen werden unserer Landwirtschaft recht gut tun. In Deutschland sind sie sicher gut zu gebrauchen, arbeitsam, willig und genügsam.“

Peter Graf Yorck von Wartenburg und Ulrich Wilhelm Graf Schwerin von Schwanenfeld baten von Stauffenberg, sich zum Adjutanten Walter von Brauchitschs, der Oberbefehlshaber des Heeres war, ernennen zu lassen, um an einem Umsturzversuch teilnehmen zu können. Von Stauffenberg lehnte ab. Im Januar 1940 wurde er zum Hauptmann i. G. (im Generalstab) ernannt, nahm als Generalstabsoffizier der 6. Panzerdivision an den Feldzug gegen Frankreich teil und wurde am 31. Mai 1940 mit dem Eisernen Kreuz 1. Klasse – also für hervorragende militärische Verdienste – ausgezeichnet. Im April 1941 wurde er zum Major (i. G.) befördert und in das Oberkommando des Heeres versetzt wurde. Von Stauffenberg hatte die im Dezember 1941 in Hitlers Hände übernommene Vereinheitlichung der Befehlsgewalt des Oberbefehlshabers des Heeres und des Obersten Befehlshabers der Wehrmacht gutgeheißen.
Nun gehörte von Stauffenberg als Gruppenleiter der Gruppe II der Organisationsabteilung im Oberkommando des Heeres (OKH) zu den maßgebenden Offizieren, die bewusst auf einen Wandel der Politik in den besetzten Gebieten hinarbeiteten und wandte sich besonders in dem Zusammenhang mit der Kampfführung der im Kaukasus vordringenden Heeresgruppe A (Hitler hatte die Heeresgruppe Süd im Juli 1942 in Heeresgruppe A – Richtung Kaukasus – und in Heeresgruppe B – Richtung Stalingrad – geteilt) den Fragen der Freiwilligen in den sogenannten Ostlegionen zu, dabei ging es um die Gewinnung von entlassenen Kriegsgefangenen und Überläufern für den Kampf auf deutscher Seite. Hierzu gab seine Abteilung die Richtlinien für die Behandlung turkmenischer und kaukasischer Soldaten – der slawischen Untermenschen – heraus und steuerte im August 1942 die Organisation wie auch den Einsatz der Ostlegionen.
Von Stauffenberg war zwischenzeitlich im Generalstab des Heeres, wurde am 1. Januar 1943 zum Oberstleutnant i. G. befördert und im März 1943 als Ia (Erster Generalstabsoffizier der Führungsgruppe) zur 10. Panzer-Division, die von Frankreich nach Tunis verlegt wurde, um den Rückzug von Generalfeldmarschall Erwin Rommels Armee gegen die in Nordafrika gelandeten Alliierten zu decken. Bei einem Tieffliegerangriff der Engländer am 7. April 1943 wurde er schwer verletzt. Es musste sein linkes Auge, die zerschossene rechte Hand sowie Ring- und Kleinfinger der linken Hand amputiert. Für seine Verwundung wurde ihm das Goldene Verwundetenabzeichen verliehen. Am 8. Mai wurde er mit dem Deutschen Kreuz in Gold ausgezeichnet.
Im Herbst 1943 – nach seiner Genesung – ließ er sich nach Berlin versetzen, suchte bewusst Kontakt zu den Hitlergegnern wie dem Leiter des Allgemeinen Heeresamtes General der Infanterie Friedrich Olbricht und der Generalmajor Henning von Tresckow. Er war zu der Auffassung gelangt, dass nur die Wehrmacht als einzige von der Gestapo (Geheimen Staatspolizei) und dem SD kaum infiltrierte Organisation über die nötigen Machtmittel zum Umsturz verfügte. Mitte Juni 1944 wurde er Chef des Stabes bei Generaloberst Friedrich Fromm und wurde am 1. Juli 1944 zum Oberst i. G. befördert.

Spätestens Anfang 1944 war deutlich geworden, dass eine militärische Niederlage und damit der Zusammenbruch des Deutschen Reichs unabänderlich sind. Trotzdem gab das deutsche Militär nicht auf, sondern kämpfte verbittert weiter. Von Stauffenberg und von Treskow fühlten sich dennoch verpflichtet, die Vorbereitungen zur Beseitigung Hitlers voranzutreiben.

Von Stauffenberg arbeitete gemeinsam mit General Friedrich Olbricht, Oberst Albrecht Ritter Merz von Quirnheim und Henning von Tresckow den Operationsplan Walküre aus, der offiziell die Niederwerfung möglicher innerer Unruhen vorsah. Von Stauffenberg und Tresckow fügten dem Plan einige weitere Befehle hinzu und machten aus Walküre einen Operationsplan für den Staatsstreich. Er sah vor, die Ermordung Hitlers zunächst einer Gruppe „frontfremder Parteifunktionäre“ anzulasten, um damit einen Grund für die Verhaftung der Führungsspitzen der NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei), der SS, des SD und der Gestapo zu haben. Die Befehlshaber der Wehrkreiskommandos im gesamten Reich sollten sofort nach der Auslösung von Walküre entsprechende Befehle erhalten. Das Militär sollte die ausführende Gewalt übernehmen.

Von Stauffenberg wurde zum Stabschef des Allgemeinen Heeresamtes im Berliner Bendlerblock ernannt und hatte damit Zugang zu den Lagebesprechungen im Führerhauptquartier. Er unterstand General Friedrich Olbricht, baute mit dessen Förderung ein militärisch-oppositionelles Netz auf, koordinierte die Attentatspläne mit Carl Friedrich Goerdeler und Generaloberst Ludwig Beck, hielt Verbindung zum zivilen Widerstand um Julius Leber, Wilhelm Leuschner sowie zu den Mitgliedern des Kreisauer Kreises, zu dem auch sein Cousin Peter Graf Yorck von Wartenburg gehörte.

Am 1. Juli 1944 wurde von Stauffenberg Chef des Stabes beim Befehlshaber des Ersatzheeres (BdE) des Generalobersts Fromm. Damit saß er nun gemeinsam mit Olbricht und Mertz von Quirnheim in der Schaltzentrale für die geplante Operation Walküre. Am 7. Juli 1944 entschloss sich auf Anregung Stauffenbergs der Mitverschwörer Generalmajor Hellmuth Stieff, im Schloss Kleßheim bei Salzburg anlässlich einer Vorführung neuer Uniformen Hitler umzubringen. Stieff versagten jedoch die Nerven und konnte das Attentat nicht auszuführen. Daraufhin entschloss sich von Stauffenberg zum dritten Mal, die Ermordung Hitler auszuführen. Zuvor hatte er zwei Versuche abgebrochen, weil Himmler und/oder Goering nicht anwesend waren.
Am 18. Juli wurde von Stauffenberg für den 20. Juli ins Führerhauptquartier bestellt, um dort über geplante Neuaufstellungen von Truppen zu berichten. Er flog am 20. Juli um 7:00 Uhr mit seinem Adjutanten, Oberleutnant Werner von Haeften, vom Flugplatz Rangsdorf bei Berlin zur Wolfsschanze bei Rastenburg in Ostpreußen. Generalmajor Stieff hatte für das Attentat auf Hitler zwei Sprengstoffpäckchen mit je 975 Gramm und entsprechende Zündmittel beschafft. Von Stauffenberg konnte für die Explosion aus Zeitgründe nur eine vorbereiten. Die vorbereitete Charge legte er in seine Aktentasche, stellte diese im Besprechungsraum unter dem Kartentisch neben einem massiven Tischblock. Unter dem Vorwand telefonieren zu müssen, verließ er die Besprechung. Die zweite Charge, die die Sprengwirkung zweifellos erhöht hätte, verblieb bei Haeften und wurde während der Rückfahrt zum Flughafen Rastenburg aus dem offenen Wagen geworfen, die von der Kriminalpolizei später gefunden wurde. Da es in der Holzbaracke ziemlich warm war, waren die Fenster geöffnet. Die offenen Fenster und der massive Tischblock reduzierten die Wirkung der Sprengladung. Die Sprengladung detonierte um 12:42 Uhr in der mit 24 Personen gefüllten Holzbaracke. Hitler und weitere 19 Anwesende überlebten die Detonation.

Von Stauffenberg und Haeften flogen in dem Glauben, Hitler sei tot, nach Berlin zurück. Wenige Minuten nach der Explosion gelangte die Nachricht, dass Hitler überlebt hatte, nach Berlin. Der Mitverschwörer Oberst Hahn informierte in einem Telefonat aus der Wolfsschanze General Thiele im Bendlerblock, dass Hitler das Attentat überlebte. Thiele benachrichtigte die Generäle Olbricht und Hoepner von dem Telefonat, die daraufhin entschieden, Walküre noch nicht auszulösen. Von Stauffenberg landete um 15:45 Uhr in Berlin, beteuerte in einem Telefonat mit Olbricht wahrheitswidrig, dass er mit eigenen Augen gesehen habe, dass Hitler tot sei, und begab sich zu Olbricht in den Bendlerblock. Erst gegen 16:30 Uhr – fast vier Stunden nach dem Attentat – wurde Walküre ausgelöst.

Schwere Mängel zeigten sich in Vorbereitung und Durchführung des Umsturzversuchs. Das Senden der Fernschreiben zu den Wehrkreisen zog sich über Stunden hin, kreuzten sich ab etwa 16 Uhr mit Fernschreiben aus der Wolfsschanze, dass Befehle aus dem Bendlerblock ungültig seien. Die meisten Offiziere außerhalb des Bendlerblocks verhielten sich wegen dieser widersprüchlichen Lage abwartend und beachteten die Fernschreiben mit den Walküre-Befehlen weitgehend nicht. Zwar hielten sich Georg und Philipp Freiherr von Boeselager bereit, mit ihren Regimentern auf das „führerlose“ Berlin zu marschieren, die ungewisse Lage hielt sie davon ab, es zu tun. Von Stauffenberg, Olbricht, Mertz von Quirnheim und Haeften ließen Generaloberst Fromm verhaften, der sie bis dahin gedeckt hatte, weil er angesichts der unsicheren Nachrichtenlage von einer Beteiligung am Umsturzversuch nichts mehr wissen wollte. Der Einmarsch der Truppen in Berlin unterblieb, und am späten Abend meldete sich Hitler selbst in einer Rundfunkansprache zu Wort.

Gegen 22:30 Uhr verhaftete eine Gruppe regimetreuer Offiziere, unter ihnen Otto Ernst Reimer, von Stauffenberg und die Mitverschwörer. Generaloberst Fromm gab unter Berufung auf ein Standgericht, das angeblich stattgefunden habe, noch am Abend des 20. Juli den Befehl, Claus Schenk Graf von Stauffenberg gemeinsam mit Werner von Haeften, Albrecht Ritter Mertz von Quirnheim und Friedrich Olbricht zu erschießen; die Erschießungen können kurz vor oder kurz nach Mitternacht erfolgt sein. Die Exekution fand im Hof des statt. Von Stauffenbergs letzte Worte sollen der Ausruf „Es lebe das heilige Deutschland!“ gewesen sein. Am folgenden Tag wurden die Leichen der Erschossenen mit ihren Uniformen und Ehrenzeichen auf dem Alten St.-Matthäus-Kirchhof Berlin bestattet. Himmler ließ sie ausgraben und ordnete ihre Verbrennung an. Ihre Asche wurde über die Rieselfelder von Berlin verstreut.

Das Scheitern des Unternehmens löste eine gewaltige Terrorwelle aus. Im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Attentatsversuch fielen dieser etwa 180 Menschen zum Opfer: 110 Hitlergegner wurden hingerichtet, 15 in den Selbstmord getrieben, andere ohne Gerichtsurteil ermordet. Zu den Opfern gehört auch der Vorsitzende der KPD Ernst Thälmann, der auf direkter Weisung Hitlers nach 11-jähriger Einzelhaft am 18. August 1944 im KZ Buchenwald erschossen wurde.
Jährlich wird in der Bundesrepublik an den 20. Juli 1944 mit Gedenkveranstaltungen erinnert. Dennoch gibt es nach 74 Jahren innerhalb der Bevölkerung keine einheitliche Sichtweise zu diesem Ereignis. Dass ist auch nicht mit der Benennung von Schulen, Kasernen, Straßennamen, Gedenktafeln usw., die auf Stauffenberg verweisen, zu erreichen. Dass dieses Ereignis eine beachtenswerte Tat von Claus Schenk Graf von Stauffenberg war, für die er ganz bewusst sein Leben einsetzte, ist unbestritten. Die Historiker waren sich schnell einig, dass dieses Ereignis ein Ausdruck des Widerstands gegen das Hitler-Regime war. Historiker der DDR begannen Anfang der 1980er Jahre davon auszugehen, dass dieses Ereignis als Widerstand gegen Hitler betrachtet werden könne. Die breite Bevölkerung der DDR hat diese Sichtweise nicht in sich verinnerlicht. Es ist den Historikern der BRD und auch der DDR bisher nicht gelungen nachzuweisen, wann Generäle, Offiziere, Großgrundbesitzer, Persönlichkeiten des Bürgertums des Hitler-Regimes wirklichen Widerstand gegen Hitler-Regime leisteten. Es fanden sich gleichgesinnte Militärs und Bürgerleute in Gruppen zusammen und sprachen über eine Änderungen der Politik und des Krieges, aber sie haben keinen Widerstand geleistet. Sie riefen nicht zu Aktionen auf, um den verbrecherischen Krieg zu beenden. Es gab keinen General oder Offizier, der Soldaten aufforderte, das Gewehr oder Geschütz umzudrehen, weil nicht vor ihm, sondern hinter ihm der Feind steht. Auch von Stauffenberg hatte nur das Ziel vor Augen, Hitler zu töten. Das faschistische Regime wollte auch er nicht beseitigen, das ist dem unter seiner Federführung ausgearbeiteten Walküre-Programm deutlich zu entnehmen. Nicht ein Wort enthält das Programm, dass zumindest Himmlers nachstehende Führungskräfte in der SS und die Führungskräfte der Gestapo zu beseitigen sind, die Wehrmacht aus den eroberten Ländern abgezogen werden, sondern dass daran weiter festgehalten wird und wie. Es ist diesem Programm nicht zu entnehmen, wie mit den politischen Gefangenen in den Konzentrationslagern und in den Gefängnissen und Zuchthäusern verfahren wird. Der SD ist zu beseitigen und die Waffen-SS ist dem Heer zu unterstellen, so steht es in dem Walküre-Programm. In den Zusammenhang sei an den Brief, den von Stauffenberg 1939 an seine Frau aus dem besetzten Polen schrieb erinnert. Dieser Feldpostbrief verdeutlicht sein nationalsozialistisches und antisemitisches Denken, das er auch bei dem Tötungsversuch von Hitler behielt. Das verdeutlicht auch die Tatsache, dass von Stauffenberg die zweite Charge nicht in seine Aktentasche legte. Wenn sie auch nicht zur Explosion vorbereitet war, so wäre sie durch die Explosion der vorbereiteten Charge ebenfalls zur Explosion gebracht worden, was die Wirkung wesentlich erhöht hätte. Genau das wollte er nicht. Er bedauerte zuvor in einem Gespräch, dass diese Aktion unschuldige Generäle trifft. Mit seiner militärischen Ausbildung und seinen militärischen Kämpfen, für die er das Eiserne Kreuz 1.Klasse und das Deutsche Kreuz in Gold – die Höchste Auszeichnung im faschistischen Reich – verliehen bekam, ist Ausdruck dafür, dass er nicht wollte, dass die faschistischen Generalstabsleute ums Leben kommen. Wer glaubt, dass, wäre das Attentat gegen Hitler erfolgreich gewesen, der faschistische Staat beseitigt worden wäre, irrt sich gewaltig. Deshalb wurde die Überschrift mit dem Fragezeichen versehen, weil jeder selbst entscheiden muss, ob er das Attentat vom 20. Juli 1944 als Widerstand oder als Versuch eines Putsches bewertet.

 

Nachtrag von Gerd Pehl

Auch Historiker gehen davon aus, dass von Stauffenberg es wusste und somit bewusst seinem Adjutanten Oberleutnant von Haeften die zweite Charge übergab, statt sie in die Aktentasche zu legen, die sie dann auf dem Weg zum Flughafen Rastenburg aus dem Auto warfen. Er wollte eben Hitlers Chefplaner, 1. Generalstabsoffizier Adolf Heusinger, andere gute Generalstäbler nicht töten. So wurde Heusinger bei Konrad Adenauer wieder Chefplaner der Bundeswehr und von April 1961 bis einschließlich März 1964 Vorsitzender des „Ständigen Militärausschusses der NATO“. Für mich ist von Stauffenberg  kein Widerstandkämpfer.

Der 20. Juli 1944

Angesichts der unaufhaltsam näherrückenden Niederlage und des Aufschwungs der antifaschistischen Widerstandsbewegung suchte die Monopolbourgeoisie nach einem Ausweg. Führende Kreise der Monopolisten und reaktionären Militärs wollten auch nach dem verlorenen Krieg die Machtgrundlagen des deutschen Imperialismus und Militarismus erhalten. Eine grundlegende Umgestaltung der Herrschaftsverhältnisse und die Entmachtung und der imperialistischen Kriegsverbrecher lehnte sie ab.

Zu dieser Gruppierung gehörten neben anderen der ehemalige Leipziger Oberbürgermeister Goerdeler und der ehemalige Generalstabschef Beck. Sie planten einen Putsch, bei dem Hitler beseitigt werden sollte. Den Krieg gegen die Sowjetunion wollten sie weiterführen, dagegen planten sie, mit den Westmächten sofort Frieden zu schließen.

Die Verschwörergruppe war jedoch politisch nicht einheitlich. Es gab darin auch einige wirklich patriotisch gesinnte Offiziere und Vertreter des Bürgertums. Zu ihnen gehörte vor allem Oberst Claus Graf Schenk von Stauffenberg. Seine Auffassung war es, die faschistische Diktatur durch eine demokratische Republik zu ersetzten und sofort sowohl im Westen als auch im Osten Frieden zu schließen.

Stauffenberg

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982

 

Stauffenberg bewies große Tatkraft und Mut und brachte selbst am 20. Juli 1944 eine Bombe in das Hauptquartier Hitlers. Das Attentat misslang jedoch, und die Verschwörung brach daraufhin schnell zusammen. Stauffenberg und viele andere Teilnehmer der Verschwörung wurden von den Faschisten hingerichtet.

Die Hauptursache des Misserfolgs der Verschwörer vom 20. Juli war, dass sie es ablehnten sich auf das Volk zu stützen. Sie standen vor allem der Arbeiterklasse und der KPD ablehnend gegenüber. Deshalb suchten sie auch nicht die Unterstützung der antifaschistischen Widerstandsbewegung. Vielmehr wollten sie das Volk auch in Zukunft vom Mitregieren ausschließen. Außenpolitisch beabsichtigten die Verschwörer sich auf die Westmächte zu stützen. Sie hofften sogar auf einen Konflikt mit der Sowjetunion.

In der BRD(die alte BRD, sowie die heutige Groß-BRD) wird  häufig erklärt, die Verschwörung des 20. Juli 1944 sei der einzige bedeutende Widerstandskampf gegen den Faschismus gewesen. Reaktionäre Historiker und Politiker berufen sich auf die Ideen der Verschwörer des 20. Juli und behaupten, die BRD habe ihr Vermächtnis verwirklicht.

Der schon in der alten BRD aufkommende Neo-Faschismus und der nun große Zuspruch der rechten Parteien, wurde in der alten BRD und weiterhin bis heute verharmlost. Zugleich wird mit der Überbewertung der Verschwörung von Teilen der herrschenden imperialistischen Klasse der heldenhafte Kampf Zehntausender deutscher Kommunisten und Antifaschisten gegen den Faschismus abgewertet. Mit dem KPD-Verbot sind ihre Leistungen sogar aberkannt worden. Außerdem sind sie in die Nähe von Landesverrätern gerückt worden.

Mit dieser Darstellung ist der historische Führungsanspruch der Arbeiterklasse bestritten und die Wiedererrichtung des imperialistischen Systems in der BRD gerechtfertigt worden. Nun ist der historische Führungsanspruch der Arbeiterklasse für einen langen historischen Zeitraum zerschlagen worden und der Sieg des Imperialismus wird weiterhin mit dieser Darstellung des historischen Ereignisses gerechtfertigt.

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Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

 

 

Original-Beitrag aus dem Geschichtsbuch der DDR

Der 20. Juli 1944

 


 

Buchtitel Geschichte in Übersichten Kopie 2

 

Beitrag aus „Geschichte in Übersichten“, DDR 1982

 

 

20.07.1944

PDF-Datei:

20.07.1944

 

Zur Rolle des Artikels 6 Abs. 2 der Verfassung der DDR (1949)


Dieser Artikel spielte als unmittelbar im Ermittlungsverfahren angewandte Strafbestimmung mehrere Jahre eine dominierende Rolle für die Untersuchungsorgane. Der Artikel 6, Abs. 2, lautete: „Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen
und Organisationen, Mordhetze gegen demokratische Politiker,
Bekundung von Glaubens-, Rassen-, Völkerhass, militaristische Propaganda
sowie Kriegshetze und alle sonstigen Handlungen, die sich gegen
die Gleichberechtigung richten, sind Verbrechen im Sinne des Strafgesetzbuches. Ausübung demokratischer Rechte im Sinne der Verfassung ist 
keine Boykotthetze.“

Die erste Verfassung der DDR war 1949
 als Verfassung für Gesamtdeutschland ausgearbeitet, der Öffentlichkeit vorgelegt
und in Ost und West diskutiert worden. Am 30. Mai 1949 hatte der
 Deutsche Volkskongress, aus allgemeinen, geheimen und 
direkten Wahlen hervorgegangen , den bekannten Text des Entwurfs einer Verfassung für Gesamtdeutschland gebilligt.

Dass diese Verfassung einer (gesamtdeutschen) Deutschen Demokratischen
 Republik dann im Oktober zu einer Verfassung des östlichen deutschen
 Staates wurde, lag weder in der Absicht der Autoren dieses Verfassungstextes,
noch an den maßgebenden politischen Kräfte in der sowjetischen
Besatzungszone (SBZ).

Dass es dazu kam, war die Folge der Spaltung Deutschlands durch die
 westlichen Alliierten und ihre westdeutschen Gefolgsleute, voran Adenauer.
 Nach der Bildung der Bizone und dann der Trizone in Westdeutschland
 war der alles entscheidende Schritt zur Spaltung Deutschlands die einseitige Währungsreform im Westen des Landes im August 1948. Die Notwendigkeit
einer Währungsreform für ganz Deutschland nach dem Ende
des Hitlerregimes war unzweifelhaft. Deshalb verhandelten die Außenminister
der Besatzungsmächte. Die USA hatten jedoch schon längst ihre
eigenen Pläne. Im Jahre 1947 wurden neue (äußerlich dem Dollar ähnliche)
Banknoten gedruckt und in einer militärischen Geheimaktion nach
Deutschland gebracht. Während die Außenminister noch über Inhalt und
 Modalität der Währungsreform verhandelten, landeten die USA den Coup
einer einseitigen Währungsreform in ihrem Machtbereich. Über Nacht wurden Milliarden Reichsmark im Westen wertlos – während sie in der SBZ
zunächst noch Gültigkeit behielten und daher unkontrolliert in den Osten
gebracht werden konnten.

Diese Tatsache – wie auch im Beitrag zur Sicherung der Volkswirtschaft
der DDR beschrieben – fügte der Wirtschaft und den Bürgern der SBZ 
einen gewaltigen Schaden zu. Die sowjetische Besatzungsmacht und die
 Behörden in der SBZ mussten gegen die drohende Gefahr eine Notlösung
finden: auf die Reichsbanknoten wurden „Coupons“ geklebt, was wahrlich
weder eine übliche noch zuverlässige Art der Emission von Banknoten
darstellte.

Ebenso einseitig wie die gegen die SBZ gerichtete Währungsreform war
 die Anordnung der westlichen Besatzungsmächte, aus den drei Westzonen
 einen westdeutschen Staat zu machen, der die fünf Länder der SBZ ausdrücklich ausnahm.

Mit der Bildung dieses westdeutschen Staates geriet die sowjetische Besatzungsmacht mit ihrer Besatzungszone erneut in Zugzwang.
 Ebenso verlangten die neuen antifaschistisch-demokratischen Kräfte in
der SBZ als Antwort auf die separate Staatsbildung einen eigenen Staat, der 
am 7. Oktober 1949 nach Umwandlung des deutschen Volksrates in die
 Volkskammer der DDR ausgerufen wurde.

Der in ganz Deutschland lange
diskutierte und vom Deutschen Volksrat gebilligte Entwurf der Verfassung
einer gesamtdeutschen Deutschen Demokratischen Republik wurde schließlich 
als Verfassung des ostdeutschen Staates in Kraft gesetzt.  
Ganz gewiss dachte im Jahre 1949 niemand daran, dass damit die Verfassungsbestimmung des Art. 6, Abs. 2 bis 1957/58 als grundlegende Staatsschutzbestimmung
der DDR große Bedeutung haben würde. Als jedoch
 die DDR gegründet war und sich – als von westlicher Seite gehasster und 
als feindlich angesehener Staat – massiven kriminellen Anschlägen aller
Art ausgesetzt sah, hatte die DDR-Justiz zu prüfen, welche strafrechtlichen
Mittel zu deren Abwehr und strafrechtlicher Verfolgung zur Verfügung
standen.

§ Kopie 4

Die Staatsschutzbestimmungen des Hitlerstaates waren durch die Alliierten,
nämlich durch Gesetz Nr. 11 des Kontrollrates vom 30. Januar 1946
(Amtsbl. des Kontrollrats, S. 55) aufgehoben worden. Deshalb entstand
“mit der Einleitung des Prozesses der Wiederherstellung deutscher Souveränität
“ – wie auch vom Bundesgerichtshof im Urteil vom 16. November
1995 (StR 747/94) zugestanden – ein „in West und Ost empfundenes Bedürfnis
nach Staatsschutznormen“.

Im Westen Deutschlands hatte man in
 Hinblick auf die geplante separate Staatsbildung in Gestalt des Art. 143
Grundgesetz ausdrücklich eine Staatsschutzbestimmung geschaffen.
Am 30. August 1951 verabschiedete der Bundestag das 1. Strafrechtsänderungsgesetz mit Strafbestimmungen gegen Hoch- und Landesverrat und –
diese stark erweiternd – neu entwickelte Strafbestimmungen der sogenannten Staatsgefährdung, die man als „gewaltlosen Hochverrat“ bezeichnen könnte.
Die Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts Jutta Limbach erklärte dazu
in ihrem Vortrag am 15.12.1993 vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin,
dass es „ein politisches Strafrecht“ gewesen sei, „mit weitgefassten Tatbeständen“. Dieses vorverlegte die Schwelle der Strafbarkeit sehr weit in den
Bereich bloßer Vorbereitungshandlungen. Mit der subjektivierten Struktur
der Staatsgefährdungsdelikte, die erst durch die staatsgefährdende Absicht
zum Straftatbestand erhoben wurden, öffnete man ein Einfallstor für richterliche Gesinnungsforschung. Dann haben die Gerichte, vornean der 3.
Strafsenat des BGH, jene Normen extensiv ausgelegt. Wer sich als Kommunist
 betätigte, konnte bestraft werden, stellte A. von Brünneck in seinem 
1978 erschienen Buch „Politische Justiz gegen Kommunisten in der BRD
1949-68“ fest. Ziel dieser politischen Strafjustiz war es, jeden Versuch eines
politischen Kontakts mit Organen oder Institutionen der DDR im Keim zu
 ersticken. Ob der raschen Durchsetzung dieses Gesetzes erhielt es, wie schon
erwähnt, die Bezeichnung „Blitzgesetz“. Diese Staatsschutzbestimmungen
und besonders die darauf gestützte Strafverfolgungspraxis gerieten wegen
 ihrer rechtsstaatlichen Bedenklichkeit in der bundesdeutschen Öffentlichkeit
zunehmend unter Druck, wie Jutta Limbach meinte: „Die vorerwähnten
strafrechtlichen Exzesse sind zunehmend Gegenstand öffentlicher Kritik
geworden.“ Es dauerte bis 1968, bis nicht nur die kritikwürdige Strafverfolgungspraxis, sondern auch Gesetze geändert wurden.

Die DDR zeigte sich zögerlich mit der Schaffung neuer Staatsschutzbestimmungen.
Es fehlten nicht nur die theoretischen Grundlagen für die Erarbeitung
von Staatsschutzstrafvorschriften in einer antifaschistisch-demokratischen 
Gesellschaft; zudem war zu Beginn des Bestehens der DDR noch nicht 
absehbar, welche Formen die Staatsverbrechen unter den ungewöhnlichen
Bedingungen in Deutschland annehmen würden.
Andererseits wurden die Untersuchungsorgane und die Staatsanwälte der
DDR, wie beschrieben, mit höchst gefährlichen feindlichen Aktivitäten konfrontiert, deren strafrechtliche Beurteilung neu durchdacht und geprüft werden
musste. Dazu gehörten Spionage, Sabotage, Anschläge auf Vertreter der
Staatsmacht und engagierte Politiker der DDR, die nicht lediglich als gewöhnliche Körperverletzung, Totschlag oder Mord zu beurteilen waren. Dazu
gehörten auch verschiedene Formen staatsfeindlicher Hetze.

Alle derartigen Anschläge waren erkennbar darauf gerichtet, die DDR 
ökonomisch und politisch zu schwächen und letztlich zu beseitigen, das heißt
 die von Adenauer geforderte „Befreiung der Ostzone“ herbeizuführen.
 Die sich aus derartigen Staatsverbrechen ergebenden Rechtsfragen waren
– bis entsprechende Strafgesetze erlassen waren – von dem gemäß Art. 126
Verf./DDR (1949) neu geschaffenen Obersten Gericht der DDR zu prüfen,
zu beurteilen und letztlich zu entscheiden, und zwar unverzüglich, um die
 soeben ausgerufene DDR nicht schutz- und wehrlos zu lassen.
Dieses Gericht war – wie seinerzeit auch der BGH – in erster und auch in
letzter Instanz zuständig für Staatsverbrechen.

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Im Unterschied zur westdeutschen Gerichtsbarkeit setzte sich das Oberste
Gericht der DDR aus Juristen zusammen deren antifaschistische Haltung ausgewiesen war. Darunter waren auch
eine Reihe von Juristen, die während der Zeit des Faschismus vor allem in
westlicher Emigration insbesondere auch im angelsächsischen Rechtskreis lebten.

Diese Richter wandten in entsprechenden Strafverfahren bei Staatsverbrechen
auf wirtschaftlichem Gebiet die Strafbestimmung des SMAD-Befehls
160, z. T. auch Art. III A III der Kontrollrats-Direktive 38 an, so im DCCG-,
im Moog- und im Solvay-Prozess.

Nach gründlicher Erörterung und vielen Diskussionen im Kreis der Juristen,
wie Beteiligte berichten, erklärte der 1. Strafsenat des Obersten Gerichts
 der DDR in seiner Entscheidung vom 4. Oktober 1950 (1Zst (I) 3/50), dass
auch der Art. 6 Abs. 2 der DDR-Verfassung eine unmittelbar anwendbare Strafbestimmung sei.

Diese juristische Erkenntnis stützte sich zum einen darauf, dass nach Art.
144 der Verfassung „alle“ ihre Bestimmungen „unmittelbar geltendes Recht“
waren, und die in dieser Strafvorschrift beschriebenen Handlungen „Verbrechen
im Sinne des Strafgesetzbuches“ sind.

§ Kopie 4

 

Art. 6 Abs. 2 enthielt somit nicht lediglich einen an die Volkskammer
 adressierten Gesetzgebungsauftrag, die Volkskammer hatte mit der Annahme
 der Verfassung die Strafbestimmung des Art. 6 Abs. 2 selbst als solche
 unmittelbar in Kraft gesetzt. Auch genügte diese Strafbestimmung den
an ein Strafgesetz zu stellenden Anforderungen.
Durch ausdrückliche Verweisung auf das Strafgesetz („Verbrechen im
Sinne des Strafgesetzbuches“) war nicht nur die juristische Qualität solcher Handlungen als Verbrechen definiert; es war auch der Strafrahmen genau
 bestimmt, denn nach § 1, Abs. 1 Reichsstrafgesetzbuch (RStGB) waren Verbrechen solche Handlungen, die mit dem Tode oder mit Zuchthaus bedroht
waren. Die Zuchthausstrafe war ihrerseits durch § 14 RStGB als lebenslängliche
oder als zeitige, von einem bis fünfzehn Jahren bestimmt.
Des weiteren enthielt Art. 6 Abs. 2 eine Beschreibung des nach dieser
Vorschrift strafbaren Handelns, z. T. unter Verwendung geläufiger Begriffe,
im übrigen in der Form unbestimmter auslegungsfähiger Rechtsbegriffe.
 Insoweit enthielt auch Art. 6 Abs. 2 – wie andere Straftatbestände mit unbestimmten Rechtsbegriffen auch – einen Auftrag an die Gerichte, diese im
Gesetz allgemein gehaltenen Rechtsbegriffe im Wege der Rechtsprechung
 auszufüllen.

Der „Ostrechts“-Experte Reinhard Maurach stellte fest, dass die Strafbestimmung
 des Art 6 Abs. 2 Verfassung/DDR (1949) zum einen durch die
Verweisung auf § 1, Abs. 1 RStGB hinsichtlich der Strafandrohung den Anforderungen an ein Strafgesetz genüge, zum anderen, was die tatbestandliche
Beschreibung der strafbaren Handlungen betreffe, diesen Anforderungen,
wenn gleich nur teilweise, genüge, so noch durch die Verwendung der Begriffe „Mordhetze gegen demokratische Politiker“, „Bekundung von Glaubens-,
Rassen- und Völkerhass“ und „militaristische Propaganda“.
 Nach seiner Meinung erfüllten lediglich die Tatbestandsmerkmale „alle
 sonstigen Handlungen, die sich gegen die Gleichberechtigung richten“ (dieses Merkmal hat ohnehin in der Strafrechtssprechung der DDR keine Rolle
gespielt) und „Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen und Organisationen“ diese Anforderungen nicht. (Warum Maurach diese in ihrer
Ausdrucksweise deutliche und anschauliche Beschreibung von strafbarem 
Handeln als für ein Strafgesetz nicht genügend ansieht, ist schwer nachzuvollziehen.) Wesentlich aber ist, dass selbst Maurach, wahrlich kein Freund der DDR, im Grundsatz an der Strafvorschrift des Art. 6 Abs. 2 Verfassung/DDR (1949) nicht viel auszusetzen hatte.

Gerichtsgebäude

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Dem erwähnten Auftrag, die im Art. 6 Abs. 2 Verf./DDR (1949) allgemein, 
bzw. unbestimmt gefassten Tatbestandsmerkmale auszufüllen, stellte sich das dafür vor allem zuständige Oberste Gericht der DDR. Bei seiner personellen Zusammensetzung waren die Richter des Obersten
Gerichts bemüht, den Verfassungsauftrag des Schutzes der DDR auf juristisch zulässige und einwandfreie Weise zu erfüllen.

§ Kopie 4

 

 

Zeugen Jehovas Wachtturm

Bildquelle: Badische Zeitung http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/land-zeugen-jehovas-verstossen-gegen-grundgesetz–41392892.html

 

Erstmals wurde Art. 6, Abs. 2 Verf./DDR (1949) im Verfahren gegen Funktionäre der Organisation „Zeugen Jehovas“ angewandt, die in einer zentralistisch
straff geleiteten Organisation mit Sitz in Brooklyn (USA) und einem
Sitz in Wiesbaden (BRD) Spionage und Kriegshetze betrieben hatten.
Das Oberste Gericht stellte in seiner Entscheidung klar, dass die Angeklagten
nicht wegen ihrer Religionsausübung, sondern – abgesehen davon, dass sie
die Gesetze der DDR nicht anerkannten(„Zeugen Jehovas“ erkennen keinen weltlichen Staat, bzw. keine weltlichen Gesetze an) – wegen ihrer verbrecherischen
Boykott- und Kriegshetze zur Verantwortung gezogen wurden.
 Von besonderer und weitreichender Bedeutung war in dieser Entscheidung,
dass der Strafsenat des Obersten Gerichts auch die an sich der Sache
 nach unzweifelhafte Spionagetätigkeit der „Zeugen Jehovas“ unter den Art.
6 Abs. 2 Verf./DDR (1949) subsumierte.
 Diese Hintergründe werden stets verschwiegen, wenn angeprangert wird, dass die „Zeugen Jehovas“  in der DDR verboten waren. Wie war es möglich, dass die prinzipientreuen und frommen „Zeugen Jehovas“ gegen eines ihrer wichtigsten Prinzipien verstoßen haben? Sie erkennen keine weltliche Staatsmacht an, aber hier haben sie für die USA Spionage getrieben. Nach ihren eigenen Prinzipien müssten sich die „Zeugen Jehovas“ weigern für irgendwen, folglich auch für die USA, Spionage zu betreiben. Ebenso verstößt es gegen die eignen Prinzipien der „Zeugen Jehovas“ Kriegshetze zu betreiben. Die Staatsmacht USA dürften die „Zeugen Jehovas“ auch nicht anerkennen. Die „kleinen“ Mitglieder dieser Religionsgemeinschaft sind friedliche, harmlose und ehrliche Leute. Es war kontraproduktiv diese Religionsgemeinschaft als Ganzes zu verbieten. So war und ist das „Wasser auf die Mühlen“ der Anti-DDR-Propaganda im Westen. Man hätte die Spione und Kriegshetzer ausfiltern und bestrafen sollen. Dazu sie damit konfrontieren, dass sie gegen Prinzipien ihrer eigenen Religionsgemeinschaft verstoßen haben, aber die Religionsgemeinschaft als Ganzes legal lassen sollen. Ein Geheimdienst ist dazu da zu beobachten, ob sich Spione, Kriegshetzer usw. in dieser oder einer anderen Religionsgemeinschaft tummeln, um ihr schädliches Werk zu betreiben und gegebenenfalls auszufiltern und zu ergreifen. Die „Zeugen Jehovas“ waren Verfolgte des Faschismus. Als antifaschistischer Staat hätte die DDR hier sensibler vorgehen müssen. Mit dem Verbot der „Zeugen Jehovas“ gab es wiederum Stoff für die Propaganda des Westens gegen die DDR. Die Gelichsteller von Sozialismus und Faschismus wurden dadurch bestärkt, anstatt bekämpft.

 

Gerichtsgebäude

 

Bildquelle: Clipart Panda http://www.clipartpanda.com/categories/courthouse-20clipart

 

 

Die Richter dieses Strafsenats argumentierten, ohne dass dies so im einzelnen
den Urteilsgründen zu entnehmen ist, wie folgt: Kriegshetze ist ein
Verbrechen nach Art. 6 Abs. 2 Verf./DDR (1949), ein Staatsverbrechen; die festgestellte Spionage in der Form der Informationsbeschaffung dient der Kriegsvorbereitung. Wenn schon die bloße verbale Kriegshetze ein Staatsverbrechen ist, muss die tätige Kriegsvorbereitung in Gestalt der Spionage
als ein viel schwerwiegenderes staatsverbrecherisches Tun erst recht ein Staatsverbrechen nach Art. 6, Abs. 2 Verf./DDR (1949) sein. Juristisch nennt
man diese geläufige Argumentation das „argumentum a minori ad majus“
– Auslegung/Schluss vom Niederen zum Höheren, vom Kleineren zum
Größeren.

§ Kopie 4

 

Es sei kurz auf die Frage der Abgrenzung der von Art. 6 Abs. 2 Verf./DDR
(1949) erfassten Verbrechen zur straflosen Meinungsäußerung eingegangen,
zumal in dieser Vorschrift ausdrücklich festgelegt wurde, dass die „Ausübung demokratischer Rechte im Sinne der Verfassung … keine Boykotthetze“ sei.
Nicht zufällig bezieht sich diese Abgrenzung nur auf Boykotthetze;
denn Mord- und Kriegshetze, Glaubens- oder Völkerhass bzw. militaristische Propaganda können niemals Ausübung demokratischer Rechte
 sein.


§ Kopie 4

In keinem Staat gilt die Meinungsfreiheit unbeschränkt. Art. 9 der Verfassung
der DDR von 1949 gewährte dieses Grundrecht allen Bürgern „innerhalb
der Schranken der für alle geltenden Gesetze“ (fast gleichlautend heißt
es in Art. 5 Abs. 2 Grundgesetz der BRD: Die Meinungsfreiheit „findet ihre Schranke in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze“).

§ Kopie 4

Das Recht auf Meinungsfreiheit erlaubt – auch in der BRD –
weder Beleidigung noch üble Nachrede oder Verleumdung, keine Verunglimpfung von Verfassungsorganen oder staatlichen Symbolen, und schon
gar nicht Volksverhetzung oder „Anreizen zum Klassenkampf“, Billigung, Leugnung oder Verharmlosung der Verbrechen des Faschismus,
Anleitung zu Straftaten usw.
. Diese Gesetze werden in der heutigen Groß-BRD als Gesinnungsstrafrecht angewendet.

§ Kopie 4

 

In der DDR war die Grenze der Ausübung des Grundrechts der
 freien Meinungsäußerung überschritten, wenn der Betreffende in Wort und
Schrift gegen die verfassungsmäßige Ordnung vorging.
 Sicher kann im Einzelfall immer streitig sein, wann diese Grenze überschritten
war, und kein Staat ist davor sicher, dass es bei dieser überall
gebotenen und legitimen Grenzziehung nicht aufgrund der jeweiligen Situation
zu Fehlbeurteilungen durch verschiedene Behörden kommt. Davor
waren auch die betreffenden Organe der DDR nicht frei – zumal die noch ungefestigte DDR sich damals – wie beschrieben – in einer sehr komplizierten sicherheitspolitischen Lage befand.

§ Kopie 4

 

Man mag heute darüber streiten, ob seinerzeit der Staatsschutz der DDR
nicht durch eine andere, bessere rechtliche Gestaltung hätte bewältigt werden sollen und können – hinterher ist jeder klüger.
 Allerdings muss gegenüber verschiedenen Kritikern der strafrechtlichen Verfolgung von Staatsverbrechen, auch auf der Grundlage des Art. 6 Abs.
2 Verf./DDR (1949), deutlich gesagt werden: Eine Kritik, die darauf hinausläuft,
der DDR jeden strafrechtlichen Staatsschutz zu versagen, und
von ihr zu erwarten, sie hätte sich gegenüber allen Anschlägen auf ihre
Existenz schutz- und wehrlos zeigen sollen, ist absolut nicht hinnehmbar.
Schließlich soll in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben, dass 
selbst der 5. Strafsenat des BGH bei aller Kritik am Art. 6 Abs. 2 Verf./DDR
(1949) zu der Erkenntnis gelangte, dass „die bloße Anwendung“ dieser Strafbestimmung noch keine Rechtsbeugung ausmache.

§ Kopie 4

Nachdem dann im Laufe der Zeit in der DDR hinreichende Voraussetzungen
geschaffen und strafjustizielle Erfahrungen gesammelt worden waren, wurde,
wie schon erwähnt, mit dem Strafrechtsergänzungsgesetz (StEG/DDR) von
1957 ein neues, geschlossenes Staatsschutzstrafrecht der DDR geschaffen.
Nicht unerwähnt soll bleiben, dass die politische Führung der DDR im
Jahre 1952 Mut bewies, wie das von Rechtsexperten nicht nur der DDR eingeschätzt wurde, als sie einen sehr stark an das sowjetische Strafrecht angelehnten
Entwurf eines sozialistischen Strafgesetzbuches der DDR in die
Archive verbannte.

Ein neues Strafgesetzbuch gab es in der DDR erst ab dem Jahre 1968.

StGB DDR Titeldaten

Buchtitel Die Sicherheit Kopie 3

 

Text: Karli Coburger und Dieter Skiba, bearbeitet von Petra Reichel

Entnommen aus dem Buch „Die Sicherheit“

Website MfS-Insider

 

Das gesamte Buch oder einzelne Kapitel kann von der Website www.mfs-insider.de heruntergeladen werden.

 

 

 

Original-Text

Zur Rolle des Artikels 6 Abs. 2 der Verfassung der DDR (1949)

 

 

 

 

 

Ergebnisse des II. Weltkrieges

Der II. Weltkrieg war der verheerendste Krieg der Menschheitsgeschichte. Noch nie hatten so viele Staaten an einem Kampf teilgenommen, waren so große Opfer an Menschenleben und Werten gebracht worden.

Der II. Weltkrieg übertraf in allen Beziehungen das Ausmaß des I. Weltkrieges um ein Vielfaches.

Vergleich 1. und 2. Weltkrieg

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Menschenverluste 2. Weltkrieg

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Das deutsche Volk musste nach den Völkern der Sowjetunion und Polens die größten Opfer bringen. Unter den über 6 Millionen deutschen Toten befanden sich etwa 410 000 Luftkriegsopfer. 7,5 Millionen wurden obdachlos. Rund 270 000 Menschen jüdischer Abstammung waren bis 1941 gezwungen aus Hitlerdeutschland auszuwandern. Von den verbliebenen rund 240 000 Juden ermordeten die Faschisten über 80 Prozent. 200 000 Deutsche kamen in faschistischen Zuchthäusern und Konzentrationslagern um.

Die deutschen Imperialisten trugen nicht nur die Schuld für die Ergebnisse des Krieges. Sie verspielten auch durch ihre fortgesetzte Aggressionspolitik fas ein Fünftel des deutschen Gebietes von 1937. Das Land östlich der Oder und Neiße wurde von den Mächten der Anti-Hitler-Koalition Polen zugesprochen, das jahrhundertelang ein Opfer der Aggressivität des deutschen Adels, der Militaristen und Großkapitalisten war. In Anbetracht der Rolle, die Teile der deutschen Minderheiten in den verschiedenen Ländern bei der Entfesselung des II. Weltkrieges gespielt hatten, beschlossen die USA, Großbritannien und die UdSSR, die außerhalb der vier Besatzungszonen lebenden Deutschen umzusiedeln.

Der II. Weltkrieg brachte im internationalen Kräfteverhältnis bedeutende Veränderungen. Die Macht und das Ansehen der Sowjetunion hatten gewaltig zugenommen. Die Völker Ost- und Südeuropas begrüßten die Truppen der UdSSR als Befreier vom faschistischen Joch. Die Erfahrungen der Vergangenheit veranlassten die progressiven Kräfte in Albanien, Bulgarien, Jugoslawien, Polen, Rumänien und der Tschechoslowakei gegen Versuche, die kapitalistische Vorkriegsordnung wiederherzustellen, entschieden aufzutreten. Überall entstanden nationale Fronten, in denen die Kommunisten und Sozialdemokraten, die sich auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus vereinigten, die Führung im Kampf um eine volksdemokratische Entwicklung hatten und die feste Freundschaft mit der UdSSR stärkten.

Während die Sowjetunion gestärkt aus dem Krieg hervorging, wurde das imperialistische System durch den Krieg geschwächt. Die allgemeine Krise des Kapitalismus verschärfte sich weiter. 1989/90 hat sich das Kräfteverhältnis wieder zugunsten des Imperialismus verändert. Wie Phönix aus der Asche ist der Kapitalismus gestärkt und siegreich hervorgegangen.

Nach dem II. Weltkrieg waren Hitlerdeutschland, Italien und Japan als imperialistische Großmächte ausgeschieden. Großbritannien hatte gewaltige Schäden erlitten und war in eine große politische und wirtschaftliche Abhängigkeit von den USA geraten. Der Kampf der nationalen Befreiungsbewegung in Afrika und Asien machte den beginnenden Zusammenbruch des britischen und französischen Kolonialsystems sichtbar. Frankreich war als imperialistische Macht sehr geschwächt.

Von den imperialistischen Großmächten bleiben lediglich die USA von den verheerenden Kriegsfolgen verschont. Das Land war keinerlei Kampfhandlungen ausgesetzt und die Verluste relativ gering. Die großen Monopole hatten gewaltige Rüstungsprofite eingesteckt, die Produktion erweitert und konnten nun an die durch den Krieg zerstörten Länder liefern. Alle anderen kapitalistischen Länder waren Schuldner der USA geworden. Diese Tatsachen und der Besitz der Atombombe machten die USA im Ergebnis des II. Weltkrieges zur beherrschenden Macht unter den kapitalistischen Ländern.

 

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse. bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Geschichte DDR 9. Klasse

 

Ergebnisse des zweiten Weltkrieges

 

 

 

 

 

 

 

 

Lehren des II. Weltkrieges

Das Hauptziel des Kampfes der Völker der Anti-Hitler-Koalition, die Welt vor der Versklavung durch die faschistischen Mächte zu bewahren, wurde erreicht. Dieses Ergebnis des II. Weltkrieges für dien andauernde Friedensperiode in der Welt zu sichern, war nach dem Ende der Kampfhandlungen die neue Hauptaufgabe. Das Bündnis der Völker und Regierungen verschiedener Gesellschaftssystem, das sich im Kriege bewährt hatte, musste nun Wege suchen, um über Gegensätze hinweg den Frieden zu sichern.

Hierbei verfolgten die Mächte der Anti-Hitler-Koalition ein noch im Kriege festgelegtes Programm für die Nachkriegsordnung der Welt, das auf der Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis 02. August 1945 bekräftigt wurde. Die wichtigsten Bestandteile dieses Programms waren die Besatzungspolitik in Deutschland zur Überwindung des Faschismus, der Abschluss von Friedensverträgen mit den ehemaligen Stelliten der faschistischen Koalition, die Aburteilung der Hauptkriegsverbrecher in Europa und Asien, die in den Prozessen in Nürnberg und Tokio erfolgte, und die Gründung der UNO im Jahre 1945. Deren Hauptaufgabe sollte die Sicherung des Friedens in der Welt, die friedliche Regelung von Streitigkeiten zwischen verschiedenen Staaten und die Förderung der Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem, kulturellem und wissenschaftlichen Gebiet sein. Der ursprünglichen Gründungsmotive wird die UNO heute nicht mehr gerecht. Die aktuell negative Entscheidung des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea(Ölembargo) dient nicht dem Frieden. Die Bevölkerung hat als erstes zu leiden und bringt das Land in eine Notlage.

Gründungskonferenz der UNO

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Nürnberger Prozess

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Für das deutsche Volk erwuchsen aus dem II. Weltkrieg Lehren, der Befolgung bis in die Gegenwart eine Existenzfrage ist. Die herrschenden Kreise des Imperialismus vermochten vor allem nicht zu erkennen, dass es von 1917 bis 1989/90 eine neue Epoche der Weltgeschichte gab und die sozialistische Gesellschaftsordnung in der UdSSR der faschistischen Koalition überlegen und im II. Weltkrieg unbesiegbar war.

Der Krieg bewies, dass Hitlerdeutschland die reaktionärsten gesellschaftlichen Kräfte des Weltimperialismus vertrat, den ungerechtesten Krieg führte und als Hauptstoßkraft der Weltreaktion gegen die Sowjetunion auftrat. Bei seiner unermesslichen Eroberungsgier vermochte der deutsche Imperialismus noch weniger als im I. Weltkrieg den Widerspruch zwischen seinen weitreichenden Aggressionsplänen und seinen begrenzten politischen, ökonomischen und militärischen Möglichkeiten zu lösen. Die Niederlage des deutschen Imperialismus und Militarismus war somit unvermeidlich.

Eine der wichtigsten Lehren aus dem Krieg war, dass der deutsche Imperialismus und Militarismus nur an einer volksfeindlichen Politik gehindert werden kann, wenn die Arbeiterklasse einig ist und alle demokratischen Kräfte des Volkes im Kampf um die Erfüllung seiner Interessen führt.

Der 08. Mai 1945 brachte nicht nur die Niederlage des faschistischen Deutschlands. Er war zugleich der Tag der Befreiung des deutschen Volkes von der Nazibarbarei und gab ihm die Möglichkeit, die Lehren aus dem Krieg und der Geschichte der letzten Jahrzehnte zu ziehen und sich einen würdigen Platz unter den friedliebenden Völkern zu erarbeiten.

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Geschichte DDR 9. Klasse

 

Lehren des zweiten Weltkrieges

 

 

 

 

 

 

Bilder zur Potsdamer Konferenz

 

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Bilder entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Mehr zum Potsdamer Abkommen siehe im befreundeten Blog „Sascha´s Welt“ und der PDF-Datei hinter dem untenstehenden Link

cecilienhof