Der 20. Juli 1944

Angesichts der unaufhaltsam näherrückenden Niederlage und des Aufschwungs der antifaschistischen Widerstandsbewegung suchte die Monopolbourgeoisie nach einem Ausweg. Führende Kreise der Monopolisten und reaktionären Militärs wollten auch nach dem verlorenen Krieg die Machtgrundlagen des deutschen Imperialismus und Militarismus erhalten. Eine grundlegende Umgestaltung der Herrschaftsverhältnisse und die Entmachtung und der imperialistischen Kriegsverbrecher lehnte sie ab.

Zu dieser Gruppierung gehörten neben anderen der ehemalige Leipziger Oberbürgermeister Goerdeler und der ehemalige Generalstabschef Beck. Sie planten einen Putsch, bei dem Hitler beseitigt werden sollte. Den Krieg gegen die Sowjetunion wollten sie weiterführen, dagegen planten sie, mit den Westmächten sofort Frieden zu schließen.

Die Verschwörergruppe war jedoch politisch nicht einheitlich. Es gab darin auch einige wirklich patriotisch gesinnte Offiziere und Vertreter des Bürgertums. Zu ihnen gehörte vor allem Oberst Claus Graf Schenk von Stauffenberg. Seine Auffassung war es, die faschistische Diktatur durch eine demokratische Republik zu ersetzten und sofort sowohl im Westen als auch im Osten Frieden zu schließen.

Stauffenberg

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982

 

Stauffenberg bewies große Tatkraft und Mut und brachte selbst am 20. Juli 1944 eine Bombe in das Hauptquartier Hitlers. Das Attentat misslang jedoch, und die Verschwörung brach daraufhin schnell zusammen. Stauffenberg und viele andere Teilnehmer der Verschwörung wurden von den Faschisten hingerichtet.

Die Hauptursache des Misserfolgs der Verschwörer vom 20. Juli war, dass sie es ablehnten sich auf das Volk zu stützen. Sie standen vor allem der Arbeiterklasse und der KPD ablehnend gegenüber. Deshalb suchten sie auch nicht die Unterstützung der antifaschistischen Widerstandsbewegung. Vielmehr wollten sie das Volk auch in Zukunft vom Mitregieren ausschließen. Außenpolitisch beabsichtigten die Verschwörer sich auf die Westmächte zu stützen. Sie hofften sogar auf einen Konflikt mit der Sowjetunion.

In der BRD(die alte BRD, sowie die heutige Groß-BRD) wird  häufig erklärt, die Verschwörung des 20. Juli 1944 sei der einzige bedeutende Widerstandskampf gegen den Faschismus gewesen. Reaktionäre Historiker und Politiker berufen sich auf die Ideen der Verschwörer des 20. Juli und behaupten, die BRD habe ihr Vermächtnis verwirklicht.

Der schon in der alten BRD aufkommende Neo-Faschismus und der nun große Zuspruch der rechten Parteien, wurde in der alten BRD und weiterhin bis heute verharmlost. Zugleich wird mit der Überbewertung der Verschwörung von Teilen der herrschenden imperialistischen Klasse der heldenhafte Kampf Zehntausender deutscher Kommunisten und Antifaschisten gegen den Faschismus abgewertet. Mit dem KPD-Verbot sind ihre Leistungen sogar aberkannt worden. Außerdem sind sie in die Nähe von Landesverrätern gerückt worden.

Mit dieser Darstellung ist der historische Führungsanspruch der Arbeiterklasse bestritten und die Wiedererrichtung des imperialistischen Systems in der BRD gerechtfertigt worden. Nun ist der historische Führungsanspruch der Arbeiterklasse für einen langen historischen Zeitraum zerschlagen worden und der Sieg des Imperialismus wird weiterhin mit dieser Darstellung des historischen Ereignisses gerechtfertigt.

geschichte-07-ddr-seite-1

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

 

 

Original-Beitrag aus dem Geschichtsbuch der DDR

Der 20. Juli 1944

 


 

Buchtitel Geschichte in Übersichten Kopie 2

 

Beitrag aus „Geschichte in Übersichten“, DDR 1982

 

 

20.07.1944

PDF-Datei:

20.07.1944

 

Advertisements

Zur Rolle des Artikels 6 Abs. 2 der Verfassung der DDR (1949)


Dieser Artikel spielte als unmittelbar im Ermittlungsverfahren angewandte Strafbestimmung mehrere Jahre eine dominierende Rolle für die Untersuchungsorgane. Der Artikel 6, Abs. 2, lautete: „Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen
und Organisationen, Mordhetze gegen demokratische Politiker,
Bekundung von Glaubens-, Rassen-, Völkerhass, militaristische Propaganda
sowie Kriegshetze und alle sonstigen Handlungen, die sich gegen
die Gleichberechtigung richten, sind Verbrechen im Sinne des Strafgesetzbuches. Ausübung demokratischer Rechte im Sinne der Verfassung ist 
keine Boykotthetze.“

Die erste Verfassung der DDR war 1949
 als Verfassung für Gesamtdeutschland ausgearbeitet, der Öffentlichkeit vorgelegt
und in Ost und West diskutiert worden. Am 30. Mai 1949 hatte der
 Deutsche Volkskongress, aus allgemeinen, geheimen und 
direkten Wahlen hervorgegangen , den bekannten Text des Entwurfs einer Verfassung für Gesamtdeutschland gebilligt.

Dass diese Verfassung einer (gesamtdeutschen) Deutschen Demokratischen
 Republik dann im Oktober zu einer Verfassung des östlichen deutschen
 Staates wurde, lag weder in der Absicht der Autoren dieses Verfassungstextes,
noch an den maßgebenden politischen Kräfte in der sowjetischen
Besatzungszone (SBZ).

Dass es dazu kam, war die Folge der Spaltung Deutschlands durch die
 westlichen Alliierten und ihre westdeutschen Gefolgsleute, voran Adenauer.
 Nach der Bildung der Bizone und dann der Trizone in Westdeutschland
 war der alles entscheidende Schritt zur Spaltung Deutschlands die einseitige Währungsreform im Westen des Landes im August 1948. Die Notwendigkeit
einer Währungsreform für ganz Deutschland nach dem Ende
des Hitlerregimes war unzweifelhaft. Deshalb verhandelten die Außenminister
der Besatzungsmächte. Die USA hatten jedoch schon längst ihre
eigenen Pläne. Im Jahre 1947 wurden neue (äußerlich dem Dollar ähnliche)
Banknoten gedruckt und in einer militärischen Geheimaktion nach
Deutschland gebracht. Während die Außenminister noch über Inhalt und
 Modalität der Währungsreform verhandelten, landeten die USA den Coup
einer einseitigen Währungsreform in ihrem Machtbereich. Über Nacht wurden Milliarden Reichsmark im Westen wertlos – während sie in der SBZ
zunächst noch Gültigkeit behielten und daher unkontrolliert in den Osten
gebracht werden konnten.

Diese Tatsache – wie auch im Beitrag zur Sicherung der Volkswirtschaft
der DDR beschrieben – fügte der Wirtschaft und den Bürgern der SBZ 
einen gewaltigen Schaden zu. Die sowjetische Besatzungsmacht und die
 Behörden in der SBZ mussten gegen die drohende Gefahr eine Notlösung
finden: auf die Reichsbanknoten wurden „Coupons“ geklebt, was wahrlich
weder eine übliche noch zuverlässige Art der Emission von Banknoten
darstellte.

Ebenso einseitig wie die gegen die SBZ gerichtete Währungsreform war
 die Anordnung der westlichen Besatzungsmächte, aus den drei Westzonen
 einen westdeutschen Staat zu machen, der die fünf Länder der SBZ ausdrücklich ausnahm.

Mit der Bildung dieses westdeutschen Staates geriet die sowjetische Besatzungsmacht mit ihrer Besatzungszone erneut in Zugzwang.
 Ebenso verlangten die neuen antifaschistisch-demokratischen Kräfte in
der SBZ als Antwort auf die separate Staatsbildung einen eigenen Staat, der 
am 7. Oktober 1949 nach Umwandlung des deutschen Volksrates in die
 Volkskammer der DDR ausgerufen wurde.

Der in ganz Deutschland lange
diskutierte und vom Deutschen Volksrat gebilligte Entwurf der Verfassung
einer gesamtdeutschen Deutschen Demokratischen Republik wurde schließlich 
als Verfassung des ostdeutschen Staates in Kraft gesetzt.  
Ganz gewiss dachte im Jahre 1949 niemand daran, dass damit die Verfassungsbestimmung des Art. 6, Abs. 2 bis 1957/58 als grundlegende Staatsschutzbestimmung
der DDR große Bedeutung haben würde. Als jedoch
 die DDR gegründet war und sich – als von westlicher Seite gehasster und 
als feindlich angesehener Staat – massiven kriminellen Anschlägen aller
Art ausgesetzt sah, hatte die DDR-Justiz zu prüfen, welche strafrechtlichen
Mittel zu deren Abwehr und strafrechtlicher Verfolgung zur Verfügung
standen.

§ Kopie 4

Die Staatsschutzbestimmungen des Hitlerstaates waren durch die Alliierten,
nämlich durch Gesetz Nr. 11 des Kontrollrates vom 30. Januar 1946
(Amtsbl. des Kontrollrats, S. 55) aufgehoben worden. Deshalb entstand
“mit der Einleitung des Prozesses der Wiederherstellung deutscher Souveränität
“ – wie auch vom Bundesgerichtshof im Urteil vom 16. November
1995 (StR 747/94) zugestanden – ein „in West und Ost empfundenes Bedürfnis
nach Staatsschutznormen“.

Im Westen Deutschlands hatte man in
 Hinblick auf die geplante separate Staatsbildung in Gestalt des Art. 143
Grundgesetz ausdrücklich eine Staatsschutzbestimmung geschaffen.
Am 30. August 1951 verabschiedete der Bundestag das 1. Strafrechtsänderungsgesetz mit Strafbestimmungen gegen Hoch- und Landesverrat und –
diese stark erweiternd – neu entwickelte Strafbestimmungen der sogenannten Staatsgefährdung, die man als „gewaltlosen Hochverrat“ bezeichnen könnte.
Die Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts Jutta Limbach erklärte dazu
in ihrem Vortrag am 15.12.1993 vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin,
dass es „ein politisches Strafrecht“ gewesen sei, „mit weitgefassten Tatbeständen“. Dieses vorverlegte die Schwelle der Strafbarkeit sehr weit in den
Bereich bloßer Vorbereitungshandlungen. Mit der subjektivierten Struktur
der Staatsgefährdungsdelikte, die erst durch die staatsgefährdende Absicht
zum Straftatbestand erhoben wurden, öffnete man ein Einfallstor für richterliche Gesinnungsforschung. Dann haben die Gerichte, vornean der 3.
Strafsenat des BGH, jene Normen extensiv ausgelegt. Wer sich als Kommunist
 betätigte, konnte bestraft werden, stellte A. von Brünneck in seinem 
1978 erschienen Buch „Politische Justiz gegen Kommunisten in der BRD
1949-68“ fest. Ziel dieser politischen Strafjustiz war es, jeden Versuch eines
politischen Kontakts mit Organen oder Institutionen der DDR im Keim zu
 ersticken. Ob der raschen Durchsetzung dieses Gesetzes erhielt es, wie schon
erwähnt, die Bezeichnung „Blitzgesetz“. Diese Staatsschutzbestimmungen
und besonders die darauf gestützte Strafverfolgungspraxis gerieten wegen
 ihrer rechtsstaatlichen Bedenklichkeit in der bundesdeutschen Öffentlichkeit
zunehmend unter Druck, wie Jutta Limbach meinte: „Die vorerwähnten
strafrechtlichen Exzesse sind zunehmend Gegenstand öffentlicher Kritik
geworden.“ Es dauerte bis 1968, bis nicht nur die kritikwürdige Strafverfolgungspraxis, sondern auch Gesetze geändert wurden.

Die DDR zeigte sich zögerlich mit der Schaffung neuer Staatsschutzbestimmungen.
Es fehlten nicht nur die theoretischen Grundlagen für die Erarbeitung
von Staatsschutzstrafvorschriften in einer antifaschistisch-demokratischen 
Gesellschaft; zudem war zu Beginn des Bestehens der DDR noch nicht 
absehbar, welche Formen die Staatsverbrechen unter den ungewöhnlichen
Bedingungen in Deutschland annehmen würden.
Andererseits wurden die Untersuchungsorgane und die Staatsanwälte der
DDR, wie beschrieben, mit höchst gefährlichen feindlichen Aktivitäten konfrontiert, deren strafrechtliche Beurteilung neu durchdacht und geprüft werden
musste. Dazu gehörten Spionage, Sabotage, Anschläge auf Vertreter der
Staatsmacht und engagierte Politiker der DDR, die nicht lediglich als gewöhnliche Körperverletzung, Totschlag oder Mord zu beurteilen waren. Dazu
gehörten auch verschiedene Formen staatsfeindlicher Hetze.

Alle derartigen Anschläge waren erkennbar darauf gerichtet, die DDR 
ökonomisch und politisch zu schwächen und letztlich zu beseitigen, das heißt
 die von Adenauer geforderte „Befreiung der Ostzone“ herbeizuführen.
 Die sich aus derartigen Staatsverbrechen ergebenden Rechtsfragen waren
– bis entsprechende Strafgesetze erlassen waren – von dem gemäß Art. 126
Verf./DDR (1949) neu geschaffenen Obersten Gericht der DDR zu prüfen,
zu beurteilen und letztlich zu entscheiden, und zwar unverzüglich, um die
 soeben ausgerufene DDR nicht schutz- und wehrlos zu lassen.
Dieses Gericht war – wie seinerzeit auch der BGH – in erster und auch in
letzter Instanz zuständig für Staatsverbrechen.

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Bildquelle: ClipArt Richter http://bbcpersian7.com/categories/cliparts-richter.html
Bildquelle: Clipart Panda http://www.clipartpanda.com/categories/courthouse-20clipart

 

Im Unterschied zur westdeutschen Gerichtsbarkeit setzte sich das Oberste
Gericht der DDR aus Juristen zusammen deren antifaschistische Haltung ausgewiesen war. Darunter waren auch
eine Reihe von Juristen, die während der Zeit des Faschismus vor allem in
westlicher Emigration insbesondere auch im angelsächsischen Rechtskreis lebten.

Diese Richter wandten in entsprechenden Strafverfahren bei Staatsverbrechen
auf wirtschaftlichem Gebiet die Strafbestimmung des SMAD-Befehls
160, z. T. auch Art. III A III der Kontrollrats-Direktive 38 an, so im DCCG-,
im Moog- und im Solvay-Prozess.

Nach gründlicher Erörterung und vielen Diskussionen im Kreis der Juristen,
wie Beteiligte berichten, erklärte der 1. Strafsenat des Obersten Gerichts
 der DDR in seiner Entscheidung vom 4. Oktober 1950 (1Zst (I) 3/50), dass
auch der Art. 6 Abs. 2 der DDR-Verfassung eine unmittelbar anwendbare Strafbestimmung sei.

Diese juristische Erkenntnis stützte sich zum einen darauf, dass nach Art.
144 der Verfassung „alle“ ihre Bestimmungen „unmittelbar geltendes Recht“
waren, und die in dieser Strafvorschrift beschriebenen Handlungen „Verbrechen
im Sinne des Strafgesetzbuches“ sind.

§ Kopie 4

 

Art. 6 Abs. 2 enthielt somit nicht lediglich einen an die Volkskammer
 adressierten Gesetzgebungsauftrag, die Volkskammer hatte mit der Annahme
 der Verfassung die Strafbestimmung des Art. 6 Abs. 2 selbst als solche
 unmittelbar in Kraft gesetzt. Auch genügte diese Strafbestimmung den
an ein Strafgesetz zu stellenden Anforderungen.
Durch ausdrückliche Verweisung auf das Strafgesetz („Verbrechen im
Sinne des Strafgesetzbuches“) war nicht nur die juristische Qualität solcher Handlungen als Verbrechen definiert; es war auch der Strafrahmen genau
 bestimmt, denn nach § 1, Abs. 1 Reichsstrafgesetzbuch (RStGB) waren Verbrechen solche Handlungen, die mit dem Tode oder mit Zuchthaus bedroht
waren. Die Zuchthausstrafe war ihrerseits durch § 14 RStGB als lebenslängliche
oder als zeitige, von einem bis fünfzehn Jahren bestimmt.
Des weiteren enthielt Art. 6 Abs. 2 eine Beschreibung des nach dieser
Vorschrift strafbaren Handelns, z. T. unter Verwendung geläufiger Begriffe,
im übrigen in der Form unbestimmter auslegungsfähiger Rechtsbegriffe.
 Insoweit enthielt auch Art. 6 Abs. 2 – wie andere Straftatbestände mit unbestimmten Rechtsbegriffen auch – einen Auftrag an die Gerichte, diese im
Gesetz allgemein gehaltenen Rechtsbegriffe im Wege der Rechtsprechung
 auszufüllen.

Der „Ostrechts“-Experte Reinhard Maurach stellte fest, dass die Strafbestimmung
 des Art 6 Abs. 2 Verfassung/DDR (1949) zum einen durch die
Verweisung auf § 1, Abs. 1 RStGB hinsichtlich der Strafandrohung den Anforderungen an ein Strafgesetz genüge, zum anderen, was die tatbestandliche
Beschreibung der strafbaren Handlungen betreffe, diesen Anforderungen,
wenn gleich nur teilweise, genüge, so noch durch die Verwendung der Begriffe „Mordhetze gegen demokratische Politiker“, „Bekundung von Glaubens-,
Rassen- und Völkerhass“ und „militaristische Propaganda“.
 Nach seiner Meinung erfüllten lediglich die Tatbestandsmerkmale „alle
 sonstigen Handlungen, die sich gegen die Gleichberechtigung richten“ (dieses Merkmal hat ohnehin in der Strafrechtssprechung der DDR keine Rolle
gespielt) und „Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen und Organisationen“ diese Anforderungen nicht. (Warum Maurach diese in ihrer
Ausdrucksweise deutliche und anschauliche Beschreibung von strafbarem 
Handeln als für ein Strafgesetz nicht genügend ansieht, ist schwer nachzuvollziehen.) Wesentlich aber ist, dass selbst Maurach, wahrlich kein Freund der DDR, im Grundsatz an der Strafvorschrift des Art. 6 Abs. 2 Verfassung/DDR (1949) nicht viel auszusetzen hatte.

Gerichtsgebäude

Bildquelle: Clipart Panda http://www.clipartpanda.com/categories/courthouse-20clipart

 

Dem erwähnten Auftrag, die im Art. 6 Abs. 2 Verf./DDR (1949) allgemein, 
bzw. unbestimmt gefassten Tatbestandsmerkmale auszufüllen, stellte sich das dafür vor allem zuständige Oberste Gericht der DDR. Bei seiner personellen Zusammensetzung waren die Richter des Obersten
Gerichts bemüht, den Verfassungsauftrag des Schutzes der DDR auf juristisch zulässige und einwandfreie Weise zu erfüllen.

§ Kopie 4

 

 

Zeugen Jehovas Wachtturm

Bildquelle: Badische Zeitung http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/land-zeugen-jehovas-verstossen-gegen-grundgesetz–41392892.html

 

Erstmals wurde Art. 6, Abs. 2 Verf./DDR (1949) im Verfahren gegen Funktionäre der Organisation „Zeugen Jehovas“ angewandt, die in einer zentralistisch
straff geleiteten Organisation mit Sitz in Brooklyn (USA) und einem
Sitz in Wiesbaden (BRD) Spionage und Kriegshetze betrieben hatten.
Das Oberste Gericht stellte in seiner Entscheidung klar, dass die Angeklagten
nicht wegen ihrer Religionsausübung, sondern – abgesehen davon, dass sie
die Gesetze der DDR nicht anerkannten(„Zeugen Jehovas“ erkennen keinen weltlichen Staat, bzw. keine weltlichen Gesetze an) – wegen ihrer verbrecherischen
Boykott- und Kriegshetze zur Verantwortung gezogen wurden.
 Von besonderer und weitreichender Bedeutung war in dieser Entscheidung,
dass der Strafsenat des Obersten Gerichts auch die an sich der Sache
 nach unzweifelhafte Spionagetätigkeit der „Zeugen Jehovas“ unter den Art.
6 Abs. 2 Verf./DDR (1949) subsumierte.
 Diese Hintergründe werden stets verschwiegen, wenn angeprangert wird, dass die „Zeugen Jehovas“  in der DDR verboten waren. Wie war es möglich, dass die prinzipientreuen und frommen „Zeugen Jehovas“ gegen eines ihrer wichtigsten Prinzipien verstoßen haben? Sie erkennen keine weltliche Staatsmacht an, aber hier haben sie für die USA Spionage getrieben. Nach ihren eigenen Prinzipien müssten sich die „Zeugen Jehovas“ weigern für irgendwen, folglich auch für die USA, Spionage zu betreiben. Ebenso verstößt es gegen die eignen Prinzipien der „Zeugen Jehovas“ Kriegshetze zu betreiben. Die Staatsmacht USA dürften die „Zeugen Jehovas“ auch nicht anerkennen. Die „kleinen“ Mitglieder dieser Religionsgemeinschaft sind friedliche, harmlose und ehrliche Leute. Es war kontraproduktiv diese Religionsgemeinschaft als Ganzes zu verbieten. So war und ist das „Wasser auf die Mühlen“ der Anti-DDR-Propaganda im Westen. Man hätte die Spione und Kriegshetzer ausfiltern und bestrafen sollen. Dazu sie damit konfrontieren, dass sie gegen Prinzipien ihrer eigenen Religionsgemeinschaft verstoßen haben, aber die Religionsgemeinschaft als Ganzes legal lassen sollen. Ein Geheimdienst ist dazu da zu beobachten, ob sich Spione, Kriegshetzer usw. in dieser oder einer anderen Religionsgemeinschaft tummeln, um ihr schädliches Werk zu betreiben und gegebenenfalls auszufiltern und zu ergreifen. Die „Zeugen Jehovas“ waren Verfolgte des Faschismus. Als antifaschistischer Staat hätte die DDR hier sensibler vorgehen müssen. Mit dem Verbot der „Zeugen Jehovas“ gab es wiederum Stoff für die Propaganda des Westens gegen die DDR. Die Gelichsteller von Sozialismus und Faschismus wurden dadurch bestärkt, anstatt bekämpft.

 

Gerichtsgebäude

 

Bildquelle: Clipart Panda http://www.clipartpanda.com/categories/courthouse-20clipart

 

 

Die Richter dieses Strafsenats argumentierten, ohne dass dies so im einzelnen
den Urteilsgründen zu entnehmen ist, wie folgt: Kriegshetze ist ein
Verbrechen nach Art. 6 Abs. 2 Verf./DDR (1949), ein Staatsverbrechen; die festgestellte Spionage in der Form der Informationsbeschaffung dient der Kriegsvorbereitung. Wenn schon die bloße verbale Kriegshetze ein Staatsverbrechen ist, muss die tätige Kriegsvorbereitung in Gestalt der Spionage
als ein viel schwerwiegenderes staatsverbrecherisches Tun erst recht ein Staatsverbrechen nach Art. 6, Abs. 2 Verf./DDR (1949) sein. Juristisch nennt
man diese geläufige Argumentation das „argumentum a minori ad majus“
– Auslegung/Schluss vom Niederen zum Höheren, vom Kleineren zum
Größeren.

§ Kopie 4

 

Es sei kurz auf die Frage der Abgrenzung der von Art. 6 Abs. 2 Verf./DDR
(1949) erfassten Verbrechen zur straflosen Meinungsäußerung eingegangen,
zumal in dieser Vorschrift ausdrücklich festgelegt wurde, dass die „Ausübung demokratischer Rechte im Sinne der Verfassung … keine Boykotthetze“ sei.
Nicht zufällig bezieht sich diese Abgrenzung nur auf Boykotthetze;
denn Mord- und Kriegshetze, Glaubens- oder Völkerhass bzw. militaristische Propaganda können niemals Ausübung demokratischer Rechte
 sein.


§ Kopie 4

In keinem Staat gilt die Meinungsfreiheit unbeschränkt. Art. 9 der Verfassung
der DDR von 1949 gewährte dieses Grundrecht allen Bürgern „innerhalb
der Schranken der für alle geltenden Gesetze“ (fast gleichlautend heißt
es in Art. 5 Abs. 2 Grundgesetz der BRD: Die Meinungsfreiheit „findet ihre Schranke in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze“).

§ Kopie 4

Das Recht auf Meinungsfreiheit erlaubt – auch in der BRD –
weder Beleidigung noch üble Nachrede oder Verleumdung, keine Verunglimpfung von Verfassungsorganen oder staatlichen Symbolen, und schon
gar nicht Volksverhetzung oder „Anreizen zum Klassenkampf“, Billigung, Leugnung oder Verharmlosung der Verbrechen des Faschismus,
Anleitung zu Straftaten usw.
. Diese Gesetze werden in der heutigen Groß-BRD als Gesinnungsstrafrecht angewendet.

§ Kopie 4

 

In der DDR war die Grenze der Ausübung des Grundrechts der
 freien Meinungsäußerung überschritten, wenn der Betreffende in Wort und
Schrift gegen die verfassungsmäßige Ordnung vorging.
 Sicher kann im Einzelfall immer streitig sein, wann diese Grenze überschritten
war, und kein Staat ist davor sicher, dass es bei dieser überall
gebotenen und legitimen Grenzziehung nicht aufgrund der jeweiligen Situation
zu Fehlbeurteilungen durch verschiedene Behörden kommt. Davor
waren auch die betreffenden Organe der DDR nicht frei – zumal die noch ungefestigte DDR sich damals – wie beschrieben – in einer sehr komplizierten sicherheitspolitischen Lage befand.

§ Kopie 4

 

Man mag heute darüber streiten, ob seinerzeit der Staatsschutz der DDR
nicht durch eine andere, bessere rechtliche Gestaltung hätte bewältigt werden sollen und können – hinterher ist jeder klüger.
 Allerdings muss gegenüber verschiedenen Kritikern der strafrechtlichen Verfolgung von Staatsverbrechen, auch auf der Grundlage des Art. 6 Abs.
2 Verf./DDR (1949), deutlich gesagt werden: Eine Kritik, die darauf hinausläuft,
der DDR jeden strafrechtlichen Staatsschutz zu versagen, und
von ihr zu erwarten, sie hätte sich gegenüber allen Anschlägen auf ihre
Existenz schutz- und wehrlos zeigen sollen, ist absolut nicht hinnehmbar.
Schließlich soll in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben, dass 
selbst der 5. Strafsenat des BGH bei aller Kritik am Art. 6 Abs. 2 Verf./DDR
(1949) zu der Erkenntnis gelangte, dass „die bloße Anwendung“ dieser Strafbestimmung noch keine Rechtsbeugung ausmache.

§ Kopie 4

Nachdem dann im Laufe der Zeit in der DDR hinreichende Voraussetzungen
geschaffen und strafjustizielle Erfahrungen gesammelt worden waren, wurde,
wie schon erwähnt, mit dem Strafrechtsergänzungsgesetz (StEG/DDR) von
1957 ein neues, geschlossenes Staatsschutzstrafrecht der DDR geschaffen.
Nicht unerwähnt soll bleiben, dass die politische Führung der DDR im
Jahre 1952 Mut bewies, wie das von Rechtsexperten nicht nur der DDR eingeschätzt wurde, als sie einen sehr stark an das sowjetische Strafrecht angelehnten
Entwurf eines sozialistischen Strafgesetzbuches der DDR in die
Archive verbannte.

Ein neues Strafgesetzbuch gab es in der DDR erst ab dem Jahre 1968.

StGB DDR Titeldaten

Buchtitel Die Sicherheit Kopie 3

 

Text: Karli Coburger und Dieter Skiba, bearbeitet von Petra Reichel

Entnommen aus dem Buch „Die Sicherheit“

Website MfS-Insider

 

Das gesamte Buch oder einzelne Kapitel kann von der Website www.mfs-insider.de heruntergeladen werden.

 

 

 

Original-Text

Zur Rolle des Artikels 6 Abs. 2 der Verfassung der DDR (1949)

 

 

 

 

 

Ergebnisse des II. Weltkrieges

Der II. Weltkrieg war der verheerendste Krieg der Menschheitsgeschichte. Noch nie hatten so viele Staaten an einem Kampf teilgenommen, waren so große Opfer an Menschenleben und Werten gebracht worden.

Der II. Weltkrieg übertraf in allen Beziehungen das Ausmaß des I. Weltkrieges um ein Vielfaches.

Vergleich 1. und 2. Weltkrieg

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Menschenverluste 2. Weltkrieg

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Das deutsche Volk musste nach den Völkern der Sowjetunion und Polens die größten Opfer bringen. Unter den über 6 Millionen deutschen Toten befanden sich etwa 410 000 Luftkriegsopfer. 7,5 Millionen wurden obdachlos. Rund 270 000 Menschen jüdischer Abstammung waren bis 1941 gezwungen aus Hitlerdeutschland auszuwandern. Von den verbliebenen rund 240 000 Juden ermordeten die Faschisten über 80 Prozent. 200 000 Deutsche kamen in faschistischen Zuchthäusern und Konzentrationslagern um.

Die deutschen Imperialisten trugen nicht nur die Schuld für die Ergebnisse des Krieges. Sie verspielten auch durch ihre fortgesetzte Aggressionspolitik fas ein Fünftel des deutschen Gebietes von 1937. Das Land östlich der Oder und Neiße wurde von den Mächten der Anti-Hitler-Koalition Polen zugesprochen, das jahrhundertelang ein Opfer der Aggressivität des deutschen Adels, der Militaristen und Großkapitalisten war. In Anbetracht der Rolle, die Teile der deutschen Minderheiten in den verschiedenen Ländern bei der Entfesselung des II. Weltkrieges gespielt hatten, beschlossen die USA, Großbritannien und die UdSSR, die außerhalb der vier Besatzungszonen lebenden Deutschen umzusiedeln.

Der II. Weltkrieg brachte im internationalen Kräfteverhältnis bedeutende Veränderungen. Die Macht und das Ansehen der Sowjetunion hatten gewaltig zugenommen. Die Völker Ost- und Südeuropas begrüßten die Truppen der UdSSR als Befreier vom faschistischen Joch. Die Erfahrungen der Vergangenheit veranlassten die progressiven Kräfte in Albanien, Bulgarien, Jugoslawien, Polen, Rumänien und der Tschechoslowakei gegen Versuche, die kapitalistische Vorkriegsordnung wiederherzustellen, entschieden aufzutreten. Überall entstanden nationale Fronten, in denen die Kommunisten und Sozialdemokraten, die sich auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus vereinigten, die Führung im Kampf um eine volksdemokratische Entwicklung hatten und die feste Freundschaft mit der UdSSR stärkten.

Während die Sowjetunion gestärkt aus dem Krieg hervorging, wurde das imperialistische System durch den Krieg geschwächt. Die allgemeine Krise des Kapitalismus verschärfte sich weiter. 1989/90 hat sich das Kräfteverhältnis wieder zugunsten des Imperialismus verändert. Wie Phönix aus der Asche ist der Kapitalismus gestärkt und siegreich hervorgegangen.

Nach dem II. Weltkrieg waren Hitlerdeutschland, Italien und Japan als imperialistische Großmächte ausgeschieden. Großbritannien hatte gewaltige Schäden erlitten und war in eine große politische und wirtschaftliche Abhängigkeit von den USA geraten. Der Kampf der nationalen Befreiungsbewegung in Afrika und Asien machte den beginnenden Zusammenbruch des britischen und französischen Kolonialsystems sichtbar. Frankreich war als imperialistische Macht sehr geschwächt.

Von den imperialistischen Großmächten bleiben lediglich die USA von den verheerenden Kriegsfolgen verschont. Das Land war keinerlei Kampfhandlungen ausgesetzt und die Verluste relativ gering. Die großen Monopole hatten gewaltige Rüstungsprofite eingesteckt, die Produktion erweitert und konnten nun an die durch den Krieg zerstörten Länder liefern. Alle anderen kapitalistischen Länder waren Schuldner der USA geworden. Diese Tatsachen und der Besitz der Atombombe machten die USA im Ergebnis des II. Weltkrieges zur beherrschenden Macht unter den kapitalistischen Ländern.

 

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse. bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Geschichte DDR 9. Klasse

 

Ergebnisse des zweiten Weltkrieges

 

 

 

 

 

 

 

 

Lehren des II. Weltkrieges

Das Hauptziel des Kampfes der Völker der Anti-Hitler-Koalition, die Welt vor der Versklavung durch die faschistischen Mächte zu bewahren, wurde erreicht. Dieses Ergebnis des II. Weltkrieges für dien andauernde Friedensperiode in der Welt zu sichern, war nach dem Ende der Kampfhandlungen die neue Hauptaufgabe. Das Bündnis der Völker und Regierungen verschiedener Gesellschaftssystem, das sich im Kriege bewährt hatte, musste nun Wege suchen, um über Gegensätze hinweg den Frieden zu sichern.

Hierbei verfolgten die Mächte der Anti-Hitler-Koalition ein noch im Kriege festgelegtes Programm für die Nachkriegsordnung der Welt, das auf der Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis 02. August 1945 bekräftigt wurde. Die wichtigsten Bestandteile dieses Programms waren die Besatzungspolitik in Deutschland zur Überwindung des Faschismus, der Abschluss von Friedensverträgen mit den ehemaligen Stelliten der faschistischen Koalition, die Aburteilung der Hauptkriegsverbrecher in Europa und Asien, die in den Prozessen in Nürnberg und Tokio erfolgte, und die Gründung der UNO im Jahre 1945. Deren Hauptaufgabe sollte die Sicherung des Friedens in der Welt, die friedliche Regelung von Streitigkeiten zwischen verschiedenen Staaten und die Förderung der Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem, kulturellem und wissenschaftlichen Gebiet sein. Der ursprünglichen Gründungsmotive wird die UNO heute nicht mehr gerecht. Die aktuell negative Entscheidung des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea(Ölembargo) dient nicht dem Frieden. Die Bevölkerung hat als erstes zu leiden und bringt das Land in eine Notlage.

Gründungskonferenz der UNO

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Nürnberger Prozess

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Für das deutsche Volk erwuchsen aus dem II. Weltkrieg Lehren, der Befolgung bis in die Gegenwart eine Existenzfrage ist. Die herrschenden Kreise des Imperialismus vermochten vor allem nicht zu erkennen, dass es von 1917 bis 1989/90 eine neue Epoche der Weltgeschichte gab und die sozialistische Gesellschaftsordnung in der UdSSR der faschistischen Koalition überlegen und im II. Weltkrieg unbesiegbar war.

Der Krieg bewies, dass Hitlerdeutschland die reaktionärsten gesellschaftlichen Kräfte des Weltimperialismus vertrat, den ungerechtesten Krieg führte und als Hauptstoßkraft der Weltreaktion gegen die Sowjetunion auftrat. Bei seiner unermesslichen Eroberungsgier vermochte der deutsche Imperialismus noch weniger als im I. Weltkrieg den Widerspruch zwischen seinen weitreichenden Aggressionsplänen und seinen begrenzten politischen, ökonomischen und militärischen Möglichkeiten zu lösen. Die Niederlage des deutschen Imperialismus und Militarismus war somit unvermeidlich.

Eine der wichtigsten Lehren aus dem Krieg war, dass der deutsche Imperialismus und Militarismus nur an einer volksfeindlichen Politik gehindert werden kann, wenn die Arbeiterklasse einig ist und alle demokratischen Kräfte des Volkes im Kampf um die Erfüllung seiner Interessen führt.

Der 08. Mai 1945 brachte nicht nur die Niederlage des faschistischen Deutschlands. Er war zugleich der Tag der Befreiung des deutschen Volkes von der Nazibarbarei und gab ihm die Möglichkeit, die Lehren aus dem Krieg und der Geschichte der letzten Jahrzehnte zu ziehen und sich einen würdigen Platz unter den friedliebenden Völkern zu erarbeiten.

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Geschichte DDR 9. Klasse

 

Lehren des zweiten Weltkrieges

 

 

 

 

 

 

Bilder zur Potsdamer Konferenz

 

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Bilder entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Mehr zum Potsdamer Abkommen siehe im befreundeten Blog „Sascha´s Welt“ und der PDF-Datei hinter dem untenstehenden Link

cecilienhof

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Internationale Lage unmittelbar nach dem II. Weltkrieg

Statistik Einsatz deutscher Landstreitkräfte II. Weltkrieg

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 

Kriegsziele der Sowjetunion

Kriegsziele SU Anfang 1943

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 

 

Siegesparade Moskau Juni 1945

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 


 

Der II. Weltkrieg von 1939 bis 1945 war sowohl hinsichtlich seiner ungeheuren Ausmaße als auch vor allem seiner Folgen für die Geschichte der Menschheit ein einschneidendes weltgeschichtliches Ereignis.

In dem vom deutschen Imperialismus entfesselten Krieg wurden 80 Prozent der damaligen Erdbevölkerung in 61 Ländern Europas, Asiens, Afrikas und des pazifischen Raumes hineingezogen. 50 Millionen Tote und über 35 Millionen Verletzte waren am Ende zu beklagen. Die allein in Europa verursachten Zerstörungen betrugen einen Wert von260 Milliarden Dollar. Hiervon entfielen auf die Sowjetunion 128 Milliarden, auf Deutschland 48 Milliarden und auf Großbritannien 6,8 Milliarden Dollar. Die unmittelbaren militärischen Ausgaben können auf 1 117 Milliarden Dollar geschätzt werden. Das entspricht etwa 60 bis 70 Prozent des Nationaleinkommens aller kriegführenden Länder.

Der II. Weltkrieg wurde von Seiten der aggressiven imperialistischen Mächte in erster Linie als Krieg gegen die Sowjetunion geführt. Es zeigte sich aber auch, dass die faschistischen Staaten Deutschland, Japan, Italien und ihre Verbündeten das Ziel verfolgten, andere Länder zu unterjochen, ganze Völker zu vernichten und den weiteren Fortschritt der Menschheit unmöglich zu machen. Vom Ausgang des Krieges hing das Schicksal des Sozialismus in der Welt und die Geschicke vieler Völker ab. Mit ihm wurde entschieden, ob große Teile der Menschheit für lange Zeit versklavt, in ihrer gesellschaftlichen Entwicklung um viele Jahre zurückgeworfen würden oder ob es den um ihre Zukunft kämpfenden Völkern gelingen würde, den Weg des sozialen Fortschritts, zu Demokratie und Sozialismus zu beschreiten. Die Mehrzahl der imperialistischen Staaten, besonders die Großmächte, ging aus dem Krieg geschwächt hervor.

1989/90 hat sich das geändert. Die imperialistischen Länder haben den Kalten Krieg gewonnen, der Kapitalismus als Gesellschaftssystem hat gesiegt. Das bedeutet gesellschaftlichen Rückschritt auf der Welt.

Das faschistische deutsche Reich, das als Speerspitze des Weltimperialismus den Versuch unternommen hatte, die Herrschaft der deutschen Monopole zunächst in Europa und später auf der ganzen Welt zu errichten, war vollkommen zusammengebrochen. Es hörte faktisch auf zu existieren.

Die an ökonomischen Einfluss und militärischem Potential mächtigstem Verbündeten des deutschen Faschismus, das faschistische Italien und das militaristische Japan wurden als maßgebliche Faktoren der internationalen Politik und des Weltmarktes zunächst ausgeschaltet.

Frankreich war infolge seiner militärischen Niederlage im Jahre 1940 und des Rückgangs seines Einflusses stark geschwächt. Es hatte seine einstige Bedeutung als Großmacht eingebüßt. Großbritannien war an die USA und seine Kolonien verschuldet. Durch den Krieg war die Schuldensumme auf 21, 5 Milliarden Pfund angewachsen, woraus sich eine direkte Abhängigkeit von den USA ergab. Großbritanniens Imperium begann zu zerfallen, sein Einfluss auf die Weltpolitik war wesentlich zurückgegangen. Unter den imperialistischen Staaten konnten lediglich die USA ihre Positionen in der Weltwirtschaft und ihren Einfluss auf die Weltpolitik verstärken. Das Territorium der USA war von den verheerenden Auswirkungen des Krieges verschont geblieben. Für die USA-Monopole war die rasch anwachsende Rüstungsproduktion ein großes Geschäft, das sie ausnutzten, um ihre wirtschaftlichen Machtpositionen auf dem Weltmarkt auszubauen. Die Reingewinne der USA-Monopole betrugen in den Jahren 1941 bis 1945 rund 60 Milliarden Dollar gegenüber 9,5 Milliarden Dollar von 1931 bis 1938. Am Ende des II. Weltkrieges entfiel auf die USA mehr als die Hälfte der Industrieproduktion aller kapitalistischen Länder. Der US-Dollar wurde zur Leitwährung auf dem kapitalistischen Weltmarkt. Es war dem USA-Imperialismus gelungen, in der kapitalistischen Welt eindeutig die Vorherrschaft zu erringen. Nach dem Sieg des Kapitalismus in der Welt, hat die USA nun weltweit die Vorherrschaft.

An der Niederlage des Faschismus hatte die Sowjetunion den Hauptanteil. In der Existenz des ersten sozialistischen Staates der Welt und seiner damaligen gesellschaftlichen Überlegenheit gegenüber dem Imperialismus lag die letztliche Ursache für die Niederlage des faschistischen Deutschen Reiches und seiner Verbündeten im II. Weltkrieg. Die Sowjetunion trug die Hauptlast im Krieg gegen das faschistische Deutschland. Die von der Sowjetarmee erkämpften Entscheidungen bestimmten den Ausgang des Krieges.

Obwohl die Sowjetunion die Hauptlast bei der Zerschlagung der faschistischen Aggressoren und der Befreiung der Völker zu tragen hatte, obwohl die Opfer, die sie hinnehmen musste, die größten waren, ging sie politisch und militärisch gestärkt aus dem Krieg hervor. Die sowjetische Staats- und Gesellschaftsordnung war damals noch fester geworden.

Das internationale Ansehen und der Einfluss der Sowjetunion wuchsen beeindruckend schnell heran. Im Jahre 1941 hatten nur 26 Staaten diplomatische Beziehungen zur Sowjetunion. Am Ende des Krieges waren es bereits 52. Ohne die Sowjetunion konnte nunmehr keine einzige wichtige Frage der Weltpolitik entschieden werden. Die UdSSR wurde zum Zentrum für den Zusammenschluss aller Menschen in der Welt, die für die Erhaltung des Friedens, für Demokratie und Sozialismus kämpften.

Dem gewachsenen Einfluss der Sowjetunion war es zu verdanken, das die von ihr verkündeten Kriegsziele zur Grundlage aller wesentlichen Bestrebungen der Anti-Hitler-Koalition sowie für eine Reihe von Nachkriegsabkommen gemacht wurden. So entsprachen die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität Polens, der Tschechoslowakei und Österreichs und deren internationale Anerkennung den Interessen und Forderungen aller friedliebenden Völker in der Welt.

An der Gründung der Organisation der Vereinten Nationen(UNO) durch 51 Staaten der Anti-Hitler-Koalition im Juni 1945 in San Fransico, vor allem aber der Annahme ihrer Charta, ihres Grundsatzprogramms, hatte die Sowjetunion entscheidenden Anteil.

 

UNO-Charta

UN-Charta Juni 1945

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 

UNO-Hauptquartier New York

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 

 

Der ursprünglichen Gründungsmotive wird die UNO heute nicht mehr gerecht. Die aktuell negative Entscheidung des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea(Ölembargo) dient nicht dem Frieden. Die Bevölkerung hat als erstes zu leiden und bringt das Land in eine Notlage.

Die UNO-Charta widerspiegelte die im Ergebnis des II. Weltkrieges eingetretenen Veränderungen des internationalen Kräfteverhältnisses. Erstmals gelang es der Sowjetunion, den Prinzipien der friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung, für sie seit ihrer Entstehung konsequent eingetreten war, auf breiter internationaler Basis weiter zum Durchbruch zu verhelfen.

Die von der Sowjetunion entscheidend mitbestimmten Ziele der Anti-Hitler-Koalition und Prinzipien der UNO-Charta fanden ihren völkerrechtlichen Niederschlag im Potsdamer Abkommen vom August 1945.

Die ökonomische und politische Schwächung der meisten imperialistischen Staaten und das schnelle Anwachsen des internationalen Einflusses der UdSSR gehörten zwar zu den wichtigsten unmittelbaren Ergebnissen des II. Weltkrieges, waren aber nicht die einzigen. In einer Reihe von Ländern Mittel- und Südosteuropas sowie Asiens führten einschneidende revolutionäre Veränderungen zur Zurückdrängung des imperialistischen Einflussbereiches. In vielen kapitalistischen Ländern, wie besonders in Frankreich, Italien, Griechenland, Finnland und Belgien, wo der antifaschistische, nationale Befreiungskampf breite Formen angenommen hatte, entstanden nach dem Krieg demokratische Massenbewegungen. Der Einfluss der Kommunisten nahm stark zu. Die Volksmassen traten mit antiimperialistischen Forderungen auf, die Bestrafung und Enteignung der Kriegsschuldigen und Kriegsverbrecher, Einschränkung der ökonomischen Macht der Monopole und Erweiterung der demokratischen Rechte der Werktätigen.

Zusammenfassung 1Zusammenfassung 2

Auch für die kolonial unterdrückten und ausgebeuteten Völker Asiens und Afrikas wurde der Sieg über die deutschen, japanischen und italienischen Aggressoren zum Ausgangspunkt für neue Kämpfe gegen die Kolonialherren. Die nationale Befreiungsbewegung nahm einen neuen Aufschwung. Nun hat auch in diesen Ländern ein politischer Umschwung stattgefunden. Sie befinden sich erneut in Abhängigkeit und werden von Schulden erdrückt. Man spricht auch vom Neo-Kolonialismus, obwohl diese Länder formal unabhängig sind.

In der Zeit nach dem II. Weltkrieg veränderte sich das internationale Kräfteverhältnis zugunsten der Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus, der sozialistischen Revolutionen und antiimperialistischen, nationalen Befreiungsrevolutionen, die gleichzeitig eine Epoche des Niedergangs des Imperialismus und seines Kolonialsystems waren. In Zeit des Bestehens der sozialistischen Länder in Europa glaubte man, dass sich der Kapitalismus in der allgemeinen Krise befinden würde. Doch das änderte sich. Der Kapitalismus ist wie Phönix aus der Asche gestärkt emporgestiegen und nach seinem Sieg 1989/90 ist die gesellschaftliche Entwicklung, von Ausnahmen abgesehen, weltweit rückschrittlich.

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Geschichtsbuch DDR 10

 

Internationale Lage nach 2. Weltkrieg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anti-Hitler-Koalition

Als Anti-Hitler-Koalition wird das Militärbündnis aus den drei alliierten Hauptmächten Sowjetunion, Großbritannien, USA und weiteren Staaten bezeichnet, das in Folge der am II. Weltkrieg von den Achsenmächten Deutsches Reich(unter Führung Adolf Hitlers), Königreich Italien und Kaiserreich Großjapan begonnenen militärischen Auseinandersetzungen entstand.

Alle Ressentiments gegen die Sowjetunion traten mit dem deutschen Angriff auf die Sowjetunion in den Hintergrund. Im Interesse des Kampfes gegen den nunmehr gemeinsamen Feind mussten die Gegensätze zurückgestellt werden. In einer spontanen Rede am 22. Juni 1941 erklärte Churchill, dass seine bisher antikommunistischen Äußerungen verblasst seien vor den Vorgängen in Osteuropa und dass Großbritannien jetzt an der Seite der UdSSR stünde und ihr jegliche Hilfe zuteil werden lasse. Bekanntlich änderte sich nach dem II. Weltkrieg die Haltung Churchills wieder. Er war es, der den Kalten Krieg eröffnete. („Wir haben das falsche Schwein geschlachtet.“)

(Fultonrede)

 


 

Am 1. Oktober 1941 fand in Moskau eine gemeinsame Konferenz über die militärische und wirtschaftliche Unterstützung der Sowjetunion statt, auf denen die Lieferung von Kriegsgütern nach dem Leih- und Pachtgesetz beschlossen wurde. Im Verlaufe des Krieges sollte sie gewaltige Materiallieferungen erhalten, wobei in erster Linie nicht so sehr die Waffenlieferungen, sondern die Lieferung von – für die neuzeitliche Kriegsführung unerlässlichen – Transportmitteln wie 427.284 Lastkraftwagen, 1.966 Lokomotiven und 11.000 Waggons ausschlaggebend waren. Von größter Bedeutung aber dürften die Lebensmittellieferungen gewesen sein, welche unter anderem 4,5 Mio. Tonnen Fleischkonserven umfassten.

Nach dem Kriegseintritt der USA im Dezember 1941 war auf der Washingtoner Arcadia-Konferenz am 1. Januar 1942 eine gegen den Dreimächtepakt gerichtete Erklärung von 26 kriegführenden Staaten zustande gekommen, welche damals die „Deklaration der Vereinten Nationen“ lautete. Abgeschlossen wurde die Schaffung der Anti-Hitler-Koalition mit einem nach fünfmonatiger Verhandlungsdauer unterzeichneten Abkommen über ein „Bündnis im Krieg gegen Hitlerdeutschland und seine Verbündeten“ für die nächsten 20 Jahre am 26. Mai 1942 zwischen dem Vereinigten Königreich und der Sowjetunion und am 11. Juni zwischen den USA und der Sowjetunion.

Die sowjetische Regierung zweifelte trotz der Koalition niemals daran, dass es dem Britischen Empire und den USA allein um die Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft über ihre Kolonien und um die Ausschaltung ihrer gefährlichsten Konkurrenten Deutschland und Japan ging. In Moskau wusste man, dass die anglo-amerikanischen Mächte die Sowjetunion allein aus dem Grund unterstützten, um ihr die Hauptlast des Kampfes aufzubürden. Darum musste die Sowjetunion stets die zweite Front fordern, die erst spät eröffnet wurde. Heute wird die Landung in der Normandie als die große Befreiung propagiert und in den Hintergrund gedrängt, dass die Sowjetunion die Hauptlast des II. Weltkrieges tragen musste.

Schon zu Beginn der Kriegskonferenzen wurde deutlich, wie schwierig die Zusammenarbeit war, sodass die gemeinsam gefundenen Zielformulierungen fast immer für beide Seiten großen Interpretationsspielraum offen ließen. So beschloss man beispielsweise, das besiegte Deutschland nach dem Krieg nach demokratischen Prinzipien“ wieder aufzubauen – an welche Demokratieform man dabei dachte, wurde bewusst offengelassen, da eine Einigung hierüber kaum zu erwarten war. Den Keim ernsthafter Meinungsverschiedenheiten trug auch der Text der am 14. August 1941 von Churchill und Roosevelt unterzeichneten Atlantik-Charta in sich, in welcher stand, „…allen Nationen die souveränen Rechte zurückzugeben, denen sie gewaltsam entrissen worden sind und dass alle Völker das Recht haben, selbst die Regierungsform zu wählen, unter der sie leben wollen.“

Hier gab es schon zwischen der Sowjetunion und den West-Alliierten unterschiedliche Positionen.

Erste Zusammenkunft der Regierungschefs (v.l.n.r.)- Josef Stalin, Franklin D. Roosevelt und Winston Churchill auf der Terrasse der sowjetischen Botschaft in Teheran (Teheran-Konferenz 19

Erste Zusammenkunft der Regierungschefs (v.l.n.r.): Josef Stalin, Franklin D. Roosevelt und Winston Churchill auf der Terrasse der sowjetischen Botschaft in Teheran (Teheran-Konferenz 1943)

 

 

Bildquelle: bitte auf´s Bild klicken

 

Potsdamer Konferenz- Winston Churchill, Harry S. Truman und Josef Stalin im Juli 1945

Potsdamer Konferenz: Winston Churchill, Harry S. Truman und Josef Stalin im Juli 1945

Bildquelle: Von Unbekannt oder nicht angegeben – U.S. National Archives and Records Administration, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=17060795

 

Wie fragil die Anti-Hitler-Koalition war, zeigte sich bald nach Ende des II. Weltkrieges. Nicht nur die unterschiedliche Interpretation der Beschlüsse des Potsdamer Abkommens, sondern auch insbesondere erhebliche Spannungen in Berlin, das durch den Viermächtestatus zu Zentrum der Auseinandersetzungen wurde. Dies führte zum Zerbrechen der Anti-Hitler-Koalition.

Es begann dann die Ära des Kalten Krieges.

 

Entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

 

 

Beginn antiimperialistischer Umwälzungen in einigen Ländern Mittel- und Südosteuropas

Auf die Veränderungen im internationalen Kräfteverhältnis, die sich Ende des II. Weltkrieges abzeichneten, hatte die revolutionäre Entwicklung in den meisten Ländern Mittel- und Südosteuropas einen besonderen Einfluss. Ihre Völker, wie die Polen, Tschechen, Jugoslawen, Albaner, waren während des Krieges entweder direkt durch das faschistische Deutschland unterjocht worden, oder sie wurden wie die Bulgaren, Rumänen, Slowaken, Ungarn mir Hilfe von Regierungen ausgebeutet und ausgeplündert, die vom Hitlerregime völlig abhängig waren. Sie alle nahmen, wie auch die Völker Frankreichs, Italiens, Griechenlands und anderer Staaten, den Kampf gegen die ausländischen und inneren faschistischen Unterdrücker auf. Der antifaschistische Widerstandskampf wurde um so heftiger, je deutlicher sich abzeichnete, dass das faschistische Deutschland den Krieg verliert.

In diesen Ländern hatten sich große, illegale Widerstandorganisationen gebildet, in denen zumeist der Einfluss der bürgerlichen nationalen Kräfte schnell geschwunden war und sich ein vorherrschender Einfluss der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Parteien herausgebildet hatte.

Es bestand die Möglichkeit, dass in diesen Ländern mit der Befreiung vom Faschismus auch die soziale Befreiung hätte erfolgen können. Auf sich selbst gestellt wäre die Bourgeoisie auch in Frankreich, Italien und Griechenland nicht in der Lage gewesen, eine revolutionäre Entwicklung zu verhindern. Hier spielten die Truppen des amerikanischen und britischen Imperialismus auf vielfältige Weise eine konterrevolutionäre Rolle. Mit ihrer Hilfe war es der Bourgeoisie in einigen westeuropäischen Ländern möglich, ihre Herrschaft wiederherzustellen bzw. zu festigen und die im antifaschistischen und nationalen Befreiungskampf heldenhaft kämpfenden Volksmassen um die Früchte ihres Sieges zu bringen. Die reaktionären bürgerlichen Kräfte konnten sich dabei häufig auf den Verrat rechter sozialdemokratischer Führer und den Einfluss großbürgerlicher christlich-demokratischer Parteien stützen.

Anders verlief die Entwicklung in den meisten Ländern Mittel- und Südosteuropas. Hier vermochten es die Arbeiterklasse und alle antifaschistischen Kräfte, die durch die Befreiungstat der Sowjetunion geschaffenen günstigen Bedingungen auszunutzen und das Streben um die nationale Befreiung mit dem erfolgreichen Kampf um die soziale Befreiung zu verbinden. Es gelang den von den Kommunisten geführten Volksmassen, den antifaschistischen Widerstandskampf in grundlegende revolutionäre Umgestaltungen der Gesellschaft hinüberzuleiten. Indem diese Länder eine antiimperialistische, demokratische Entwicklung einschlugen, brachen sie aus dem imperialistischen Lager aus und mehrten die Kräfte der Demokratie und des sozialen Fortschritts in der Welt um ein vielfaches.

Volksdemokratische Revolutionen

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 

Polen:

Nach der Besetzung Polens durch das faschistische Deutschland entwickelte sich im ganzen Land ein nationaler und antifaschistischer Widerstandskampf. Es gelang der von der Polnischen Arbeiterpartei geführten Arbeiterklasse in den Jahren 1943 und 1944, den Einfluss der bürgerlichen polnischen Exilregierung in London zurückzudrängen und die Führung der polnischen Widerstandsbewegung gegen die deutsch-faschistischen Okkupanten zu erringen. Dabei spielte der in der Neujahrsnacht 1943/44 geschaffene Landesnationalrat eine bedeutende Rolle. Er entwickelte sich zu einem revolutionären Führungszentrum für die polnische antifaschistische Widerstandsbewegung. Der Landesnationalrat, die durch ihn auf allen Ebenen geschaffenen örtlichen Nationalräte und die in tiefer Illegalität im antifaschistischen Kampf entstandene Volksgrade(später Volksarmee)bildeten Keime der künftigen revolutionären Volksmacht.

Im Gegensatz zu den Vorstellungen der polnischen bürgerlichen Exilregierung, nach denen die Befreiung Polens mit der Wiederherstellung des Kapitalismus einhergehen sollte, stellte der Landesnationalrat auf seiner Gründungssitzung unter Vorsitz des Kommunisten Boleslaw Bierut folgendes Kampfprogram auf:

  • Mobilisierung aller Kräfte des Volkes für die Befreiung von der deutsch-faschistischen Okkupation,

 

  • Schaffung einer provisorischen Regierung, die sich auf den Volkswillen stützt,

 

  • Enteignung aller Großgrundbesitzer, Nationalisierung der Großindustrie und Banken,

 

  • Entwicklung einer friedlichen Außenpolitik Polens, die sich auf ein freundschaftliches Verhältnis zur Sowjetunion orientiert.

 

Große Bedeutung für die Stärkung der antifaschistisch-demokratischen Kräfte in Polen hatten die Beratungen im Mai 1944 in Moskau, die eine Delegation des Landesnationalrates mit Mitgliedern der sowjetischen Regierung führte. Bei diesen Gesprächen sagte die Regierung der UdSSR dem Landesnationalrat ihre vollste Unterstützung zu und erkannte ihn damit faktisch international an.

Die schnell auf die polnischen Grenzen vorrückende Sowjetarmee und die polnische antifaschistische Widerstandsbewegung trieben das deutsch-faschistische Okkupationsregime in die Enge. Seine Krise erreichte ihren Höhepunkt, als im Verlaufe der großen Sommeroffensive der Sowjetarmee 1944, an der auch Verbände der in der Sowjetunion aufgestellten Polnischen Armee teilnahmen, große Teile Polens befreit wurden. Etwa 150 000 Mann umfassten zu dieser Zeit die bewaffneten polnischen Partisanenabteilungen, die dem Feind im Hinterland schweren Schaden zufügten.

Am 20. Juli 1944 überschritten sowjetische und polnische Truppen den Bug, am 21. Juli befreiten sie die erste polnische Stadt, Chelm. Schon am selben Tage konnte, auf befreitem polnischen Boden, das Polnische Komitee der Nationalen Befreiung gebildet werden. Das durch Gesetz des Landesnationalrates geschaffene Komitee mit Sitz in Lublin war die Vorstufe zur späteren provisorischen polnischen Regierung. Am 22. Juli 1944 gab das polnische Komitee der Nationalen Befreiung ein „Manifest an das polnische Volk“, das Lubliner Manifest, heraus. Dieser Tag wurde zum Geburtstag der Volksrepublik Polen.

 

Lubliner Manifest:

Lubliner Manifest

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 

Lubliner Manifest Text 1

Lubliner Manifest Text 2

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 

Tschechoslowakei:

Am 29. August 1944 begann der Nationalaufstand des slowakischen Volkes gegen die faschistischen Okkupanten. Er band fast zwei Monate lang sechs bis sieben SS-Divisionen und erleichterte der Sowjetarmee die Entwicklung einer Offensive. Es bildete sich eine Partisanenarmee von 20 000 Mann, der sich etwa 60 000 Soldaten der slowakischen Armee anschlossen. Mit dem slowakischen Nationalaufstand wurde der Übergang vom antifaschistischen Widerstandskampf zur revolutionären Umwälzung der Gesellschaft eingeleitet. An der Befreiung der Tschechoslowakei nahmen auch tschechoslowakische Militäreinheiten teil, mit deren Aufstellung im Jahre 1943 in der Sowjetunion unter der Leitung von General Svoboda, dem späteren tschechoslowakischen Präsidenten, begonnen worden war. Anfang April 1954 konnte schließlich in der befreiten ostslowakischen Stadt Kosice eine Regierung der Nationalen Front der Tschechen und Slowaken gebildet werden, der Vertreter der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei, Sozialdemokraten, Volkssozialisten, Mitglieder der Volkspartei und der Slowakischen Demokratischen Partei angehörten. Von den insgesamt 25 Regierungssitzen gehörten acht den Kommunisten.

Die Grundlage für die Tätigkeit der neuen Regierung war das Kosicer Programm, das auf der ersten Sitzung der Regierung am 04. April 1945 beschlossen wurde. Unter der Führung der KPTsch ausgearbeitet, stellte es die entscheidende Basis für die einheitliche Organisierung der weiteren Befreiung der Heimat sowie für erste revolutionäre Veränderungen der gesamten gesellschaftlichen Verhältnisse dar.

Kosicer Programm:

Kosicer Programm

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 

Das Kosicer Programm, das von seinem Wesen her dem Lubliner Manifest glich, war für die Tschechoslowakei das Programm zur revolutionären Umwälzung der Gesellschaft.

 

Bulgarien:

In Bulgarien, das im Kriege Verbündeter des faschistischen Deutschlands gewesen war, siegte die Volksmacht nach dem Volksaufstand am 09. September 1944. Die Monarchie wurde am 15. September 1946 abgeschafft und die Volksrepublik Bulgarien proklamiert. Die im Oktober 1946 durchgeführten Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung erbrachten eine absolute Stimmenmehrheit für die bulgarischen Kommunisten. Georgi Dimitroff, der Welt als standhafter Kommunist aus dem faschistischen Reichstagsbrandprozess bekannt, wurde Ministerpräsident der neuen Regierung der Vaterländischen Front Bulgariens.

Georgi Dimitroff

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

 

 

Jugoslawien und Albanien:

In Jugoslawien und Albanien siegte die neue Volksmacht im Ergebnis eines über viele Jahre geführten Partisanenkrieges gegen die deutschen und italienischen Eroberer. An der Befreiung Belgrads nahmen neben jugoslawischen auch sowjetische Truppen teil.

 

Ungarn und Rumänien:

In Ungarn und Rumänien, die an der Seite Hitlerdeutschlands gegen die Sowjetunion und die anderen Staaten der Anti-Hitler-Koalition gekämpft hatten, gelang es den Volksmassen nach dem siegreichen Vormarsch der Truppen der Sowjetarmee, die Macht der Faschisten zu brechen und ebenfalls eine antiimperialistische Volksmacht zu errichten.

 


Mit der Errichtung der Volksmacht in Polen, der Tschechoslowakei Bulgarien, Jugoslawien, Albanien, Ungarn und Rumänien begann in diesen Ländern die volksdemokratische Revolution. Damit wurde eine revolutionäre Umwälzung in Mittel- und Südosteuropa eingeleitet. Für die Völker dieser Länder eröffnete sich dank der Befreiungstat der Sowjetunion und ihres eigenen erfolgreichen antifaschistischen Kampfes eine sozialistische Entwicklungsperspektive. Die entscheidende Bedingung für diesen Prozess waren die Durchsetzung der führenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei in der Gesellschaft sowie die Verwirklichung einer Politik des Bündnisses mit allen antifaschistischen, demokratischen und nationalen Kräften.

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet von Petra Reichel

Beginn antiimperialistischer Umwälzungen in Mittel- und Südosteuropa

Geschichtsbuch DDR 10