Münchner Räterepublik oder Bayrische Räterepublik

Am Ende des Ersten Weltkrieges kam es zu Novemberrevolution im Deutschen Reich. Die Revolution breitete sich innerhalb weniger Tage ausgehend vom Matrosenaufstand in Wilhelmshaven und Kiel im gesamten Reich aus und erfasste auch das Königreich Bayern und dessen Hauptstadt München – noch vor der Reichshauptstadt Berlin.

Bildquelle: Von Walther Firle – http://www.historisches-lexikon-bayerns.de/image/artikel/artikel_44639_bilder_value_1_volksstaat-bayern.jpg Historisches Lexikon Bayerns, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4551174
Bildquelle Von Kurt Eisner, † 1919 – http://www.mlwerke.de/ke/ke_001.jpg, Bild-PD-alt, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=5259881
Jubelnde Soldaten am 8. November 1918 in München nach der Ausrufung der bayerischen Republik
Bildquelle: Von Unbekannt – https://archive.org/details/timeshistoryofwa16londuoft , Possible copyright status: NOT_IN_COPYRIGHT, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=8897547

Als erster deutscher Monarch wurde am 07. November 1918 der bayrische König Ludwig III. abgesetzt. Damit wurde das mindestens  seit 919(es gibt unterschiedliche Anfangsdaten) in Bayern etwa 1000 Jahre existierende und seit 1180 herrschende Adelsgeschlecht der Wittelsbacher gestürzt. 

Kurt Eisner von der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei(USPD) rief den Freien Volksstaat Bayern aus und wurde vom Arbeiter-, Bauern- und Soldatenrat zum ersten Ministerpräsidenten der bayrischen Republik gewählt.

Am 12. Januar 1919 fand nach einem neuen allgemeinen Wahlrecht die Wahl zum verfassungsgebenden Landtag statt, bei der die USPD eine Niederlage hinnehmen musste.

Nachdem Eisner am 21. Februar 1919, kurz vor seiner geplanten Rücktrittserklärung, von dem Attentäter Anton Graf von Arco auf Valley ermordet worden war, wurde die Landtagssitzung nach Tumulten, die zwei weitere Todesopfer zur Folge hatten, vertagt. Als provisorische Regierung  konstituierte sich ein „Zentralrat der bayrischen Republik“ unter Ernst Niekisch(SPD, später USPD). In der Folgezeit spitzten sich die Machtkämpfe zwischen Anhängern des Rätesystems und des bürgerlichen Parlamentismus zu.

Am 17. März wurde Johannes Hoffman(SPD) als Vertreter einer bürgerlichen Demokratie vom Landtag zum Ministerpräsidenten Bayerns gewählt. Gegen dessen Regierung kam es am 07. April zur Bildung der Räterepublik, die sich in zwei Phasen aufteilen lässt: Die erste war in ihrer  Führung dominiert von pazifistischen und anarchistischen Intellektuellen, die zweite von Anhängern und Mitgliedern der Kommunistischen Partei Deutschlands(KPD).

Ab Mitte April griffen vom inzwischen nach Bamberg ausgewichenen Kabinett Hoffman zu Hilfe gerufene Freikorpseinheiten die Verteidiger der Räterepublik an und eroberten zusammen mit aus Berlin entsandten Reichswehrverbänden München bis zum 02. Mai 1919 zurück. Im Laufe der Kämpfe kam es zu Grausamkeiten, bei denen Hunderte Menschen starben, in der Mehrzahl als Opfer der Freikorps.

Die Errichtung der Räterepublik sowie verschiedene Entwicklungen im Revolutionsverlauf ,zum Beispiel das Vorgehen der SPD-Spitze mit ihrem Rückgriff auf reaktionäre und republikfeindliche militärische und paramilitärische Verbände zur Niederschlagung der Räterepublik, begünstigten  faschistische Kräfte in Bayern. In den 1920er Jahren wurde Bayern zur „Ordnungszelle“ des Deutschen Reiches. Hier begann auch die Karriere von Adolf Hitler, der 1923 in München mit einigen Anhängern den vorerst noch erfolglosen „Hitlerputsch“ durchführte.

Entnommen von Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

Weitere ausführliche Daten in Übersicht betreffs der Bayrischen Räterepublik kann man Wikipedia entnehmen.

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Kurt Eisner

Kurt Eisner, geboren am 14. Mai 1867 in Berlin, ermordet am 21 Februar 1919 in München, war vom 08. November 1918 bis zu seinem gewaltsamen Tod infolge eines Attentats der erste Ministerpräsident des Freistaats Bayerns. Abgesehen von seinem Wirken als sozialistischer Revolutionär und Politiker, hatte er sich auch als Journalist und Schriftsteller einen Namen gemacht. 

Kurt Eisner, nach der Vorlage eines Fotos von Robert Sennecke bearbeitete Postkarte von 1919

Bildquelle: Von Robert Sennecke – International Institute of Social History, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=12525144

 

Während der wilhelminischen Ära des deutschen Kaiserreichs war er Ende des 19. Jahrhunderts mit monarchiekritischen Artikeln und Publikationen öffentlich hervorgetreten.

Von 1898 bis 1917 war Eisner Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands(SPD). In den ersten fünf Jahren des 20. Jahrhunderts prägte er als führender Angehöriger des „Vorwärts“-Redaktionskollektivs maßgeblich die Ausrichtung des Zentralorgans der Partei. Während des Ersten Weltkriegs verstärkte und radikalisierte sich seine pazifistische Überzeugung. 1917 trat er aufgrund einer gewachsenen oppositionellen Haltung gegen die deutsche Kriegspolitik wie auch gegen die sozialdemokratische Burgfriedenspolitik zur Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands(USPD)über. Eisner wurde Protagonisten dieser Partei in Bayern, wo er ab 1907 ansässig war. Als einer der dortigen Hauptinitiatoren der für die Demokratisierung des Deutschen Reiches und gegen den krieg gerichteten Januarstreikwelle von 1918 wurde er am 31. Januar wegen „versuchten Landesverrates“ verhaftet und kam in Untersuchungshaft.  Wiederholte Gesuche auf Haftverschonung wurden vom Reichsgericht abgelehnt. Erst am 14. Oktober wurde Eisner aus Anlass einer Nominierung zur Reichsersatzwahl für das vakante Mandat Georg von Vollmars entlassen.

Historische Bedeutung erlangte er vor allem als Anführer der Novemberrevolution von 1918 in München. Eisner rief nach dem Sturz des letzten bayrischen Königs Ludwig III. die bayrische Republik als „Freistaat“ aus und wurde von der Versammlung der Arbeiter- und Soldatenräte zum Ministerpräsidenten gewählt.

Am 21. Februar 1919 – kurz bevor er als Konsequenz aus der für ihn und seiner Partei verlorengegangen Landtagswahl seinen Rücktritt bekannt geben wollte – wurde Kurt Eisner vom aus dem Umfeld der gegen die Revolution agierenden deutsch-völkischen und antisemitischen Thule-Gesellschaft kommenden Studenten Anton Graf von Arco auf Valley ermordet.


Kurt-Eisner-Denkmal in der Kardinal-Faulhaber-Straße in München, eingeweiht 1989: Es zeigt den Umriss des ermordeten Eisner am Tatort.
Bildquelle: Von Richard Huber – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5179590

Das Denkmal zeigt auf einer Stahlplatte die Umrisse Eisners, wie sie von der Polizei beim Auffinden eines Toten mit Kreide markiert werden. Darüber die Inschrift:

KURT EISNER, DER AM 8. NOVEMBER 1918

DIE BAYERISCHE REPUBLIK AUSRIEF,

NACHMALIGER MINISTERPRÄSIDENT

DES VOLKSSTAATES BAYERN, WURDE

AN DIESER STELLE AM 21. FEBRUAR 1919

ERMORDET.

 

Siehe Wikipedia


Kurt Eisner-Denkmal am Oberanger in München

siehe folgende Links:

https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/baureferat/oeffentlicher-raum/denkmaeler/kurt-eisner-denkmal.html

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Kurt-Eisner-Denkmal_am_Oberanger

 

 

Denkmal am Oberanger in München, eingeweiht 2011
Bildquelle: Von Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY 3.0, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=31486751

Entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

Weitere Ausführungen zum Leben von Kurt Eisner siehe Wikipedia

Mordanschläge auf DDR-Grenzsoldaten

Bericht des Überlebenden

Karl-Heinz Schulze

Der ehemalige Grenzsoldat Schmidt wollte mich während eines Streifenganges ermorden. Andere Grenzsoldaten setzten ihn noch vor Dienstantritt fest.

Ein weiterer Fall war auch aufgedeckt worden. So sollte unser Hptm. „Rommel“ während der Schießausbildung von einem Gefreiten ermordet werden. Auch dieser Verräter wurde von seinen einfachen Mitsoldaten rechtzeitig enttarnt und festgenommen.

Noch zu erwähnen sei auch die Zielübungen oder Schüsse des BGS in Niedersachsen auf DDR Grenzposten und somit Verletzung der Staatsgrenze, trotz des Helsinkiabkommens. (KSZE – Friedfertigkeitsabkommen mit dem Imperialismus)

Auch ein Anschlag der BRD Seite auf den Gefreiten Stechbarth, Sohn des Stellvertreters des Verteidigungsministers konnte durch das MfS aufgeklärt und verhindert werden.

Die Wirkung der Schriftsteller im alten Frankreich auf die Volksmassen

Neben Montesquieu und Rousseau gab es noch viele andere Schriftsteller in Frankreich, welche die Wahrheit über das absolute Königtum verbreiten wollten. Ludwig der XVI. und seine Gerichte wollten diese Wahrheit unterdrücken.

Viele Gegner des Königs wurden auch ohne Gerichtsurteil verhaftet und in die Bastille geworfen. Alte Systeme treten niemals freiwillig ab. Der kleinste Funke von fortschrittlichem Denken wird gleich ausgelöscht. Das wird nicht immer mit strafrechtlicher Verfolgung getan. Auch die Wegnahme der Existenz ist ein wirksames Mittel der Einschüchterung und Fortschrittsbremse. Wenn alte Systeme ein fortschrittliches System besiegen, sieht es anders aus.  1989 hat die Konterrevolution kampflos gesiegt.

Verfolgung fortschrittlicher Schriftsteller im alten Frankreich

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982

 

„Gefährliche“ Schriften, wie zum Beispiel von Rousseau, wurden vom Henker verbrannt. Das oberste königliche Gericht in Paris erkannte die Gefahr, die in den neuen Büchern lag. Deshalb verbot es auch ein Werk über die Feudallasten der Bauern.

Bücherverbrennungen gab es auch z.B. bei den Nazis. Fortschrittliche Schriften wurden oft als  Gefahr gesehen und verboten.

Die Befürchtungen des Gerichts sollten sich bewahrheiten. In gelehrten Gesellschaften, in den Salons der Kaufleute und Bankherren las man aus Büchern der Schriftsteller vor und sprach darüber. Zu damaliger Zeit war der Kapitalismus gegenüber dem Feudalismus ein fortschrittliches System. Daher befasste sich obengenannter Personenkreis mit den Büchern fortschrittlicher Schriftsteller und Denker.

Auch die Handwerker, Gesellen und Arbeiter rissen sich Zeitungen und Flugblätter aus der Hand. Oft fand sich ein Student oder Journalist, der ihnen aus einem verbotenen Buch vorlas. Zur damaligen Zeit konnten viele Arbeiter und Handwerker nicht lesen und schreiben, das für Kinder aus diesen Kreisen ein Schulbesuch unerschwinglich war und die Kinder frühzeitig mitarbeiten mussten, um die Familie zu ernähren.

Somit bereiten die Schriftsteller die französische Revolution vor.

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Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

 

 

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Wirkung der Schriftsteller auf die Volksmassen

 

Rousseaus Vorstellungen von der Volksherrschaft

Die zahlreichen Handwerker und kleinen Ladenbesitzer, Gesellen und armen Bauern wollten sich nicht damit zufriedengeben, dass nur der Adel und die Bourgeoisie die Herrschaft ausüben sollten.  Sie fanden ihren Sprecher in Rousseau. Er kannte ihr Leben. Alle Menschen hätten die gleichen Rechte und darum müsste jeder etwas, aber keiner zuviel besitzen.

Jean Jaques Rousseau

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982

 

Rousseau lehnte die Gewaltenteilung ab. Es sollte nur eine oberste Staatsgewalt geben und die müsste das Volk ausüben.

Die Republik

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982

 

Dabei hatte er ein Vorbild, seine Heimatstadt Genf.  Sie war eine Republik und kannte keinen König. Nach Rousseaus Vorstellungen wählte das ganze Volk Abgeordnete für die Volksvertretung. Diese erließ die Gesetze und beauftragte erfahrene Männer(damals gab es nur Männer in diesen Funktionen)mit der Rechtsprechung und mit der ausführenden Gewalt, der Regierung.

Befugnisse der Regierung nach Rousseaus

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982

 

Das Modell von Rousseau kommt den sozialistischen Staaten, bzw. der DDR näher. So lässt sich erklären, dass es dort keine Gewaltenteilung gab. Anhand des Modells von Rousseau kann man erkennen, dass die Gewaltenteilung nicht das Ideal ist, wie es in bürgerlich-demokratischen Staaten stets propagiert und in der politischen Bildung stets eingetrichtert wird.

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Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

 

 

 

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Rousseaus Vorstellungen von der Volksherrschaft

 

 

Jean-Jacques Rousseau

Jean-Jacques Rousseau wurde am 28. Juni 1712 in Genf geboren und ist am 02. Juli 1778 in Emenonville bei Paris gestorben.

Jean Jaques Rousseau

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982

 

Rousseaus Vater Isaac lebte von 1672 bis 1748 und war ein Uhrmacher und Forscher, dessen protestantische Vorfahren aus Glaubensgründen von Frankreich in die damals unabhängige Stadtrepublik Genf ausgewandert waren.

Jean-Jacques  Rousseau war ein Genfer Schriftsteller, Philosoph, Pädagoge, Naturforscher und Komponist der Aufklärung. Rousseau hatte großen Einfluss auf die Pädagogik und die politische Theorie des späten 18. sowie des 19. und 20. Jahrhunderts in ganz Europa. Er war ein wichtiger Wegbereiter der Französischen Revolution. Sein Werk ist unlösbarer Bestandteil der französischen und europäischen Literatur- und Geistesgeschichte. Der ihm häufig – aber fälschlich – zugeschriebene Aufruf „Zurück zur Natur!“ hat viele Wissenschaftler geprägt und spätere Gegenbewegungen zur Industrialisierung ausgelöst.

Den Lebensweg Rousseaus und dessen vielfältiges Wirken kann man Wikipedia entnehmen. Der Beitrag würde zu lang, wenn man das alles wiedergeben wollte. Darum liegt hier der Schwerpunkt auf der Politischen Philosophie.

Rousseau stellt sich in seinen staatstheoretischen Texten die Frage, wie ein von Natur aus wildes und freies Individuum seine Freiheit behalten kann, wenn es aus dem Naturzustand in den Zustand der Gesellschaft eintritt bzw. diesen Zustand begründet. Rousseau geht davon aus, dass die Menschen im Naturzustand in kleinen Gemeinschaften im Wesentlichen unabhängig voneinander leben. Sie verfügen über ausreichend Güter und sind friedlich. Insbesondere ist der Mensch weder der Philosophie und der Wissenschaft noch der Gier nach Luxusgütern verfallen. Im Unterschied zu Hobbes zeichnet Rousseau ein positives Bild vom Menschen im kaum kultivierten, tiernahen Zustand. Den genuin menschlichen Vermögen, so v. a. der Vernunft, steht er hingegen kritisch gegenüber. Anderen Vertragstheoretikern wirft er vor, bei ihren Schilderungen des Urmenschen nicht naturgetreu geblieben zu sein und ihm überwiegend negative Attribute zugeschrieben zu haben.

Für den Verlust von Freiheit und Autonomie sieht Rousseau die Einführung des Privateigentums als Ursache:

„[…] da die Menschen außerdem begannen, ihre Blicke in die Zukunft zu richten, und alle sahen, dass sie einige Güter zu verlieren hatten, gab es niemanden, der die Repressalie für das Unrecht, das er einem anderen zufügen konnte, nicht für sich selbst zu fürchten hatte. Dieser Ursprung ist umso natürlicher, als es unmöglich ist zu begreifen, wie die Vorstellung des Eigentums aus etwas anderem als der Handarbeit entstehen könnte; denn man vermag nicht zu sehen, was der Mensch beisteuern kann, um sich die Dinge anzueignen, die er nicht geschaffen hat, außer seiner Arbeit. Allein die Arbeit, die dem Bauern ein Recht auf das Produkt des Feldes gibt, das er bestellt hat, gibt ihm folglich ein Recht auf den Boden, zumindest bis zur Ernte, und so von Jahr zu Jahr – was, da es einen ununterbrochenen Besitz schafft, sich leicht in Eigentum verwandelt… (Es zeigt sich), dass die Aufteilung des Grund und Boden eine neue Art von Recht hervorgebracht hat. Das heißt, das Eigentumsrecht, das von dem Recht, welches aus dem natürlichen Gesetz resultiert, verschieden ist.“

Die Wurzel der Entstehung des Eigentums sieht Rousseau in der Gemeinheitsteilung des Allmendeguts:

„Der erste, der ein Stück Land mit einem Zaun umgab und auf den Gedanken kam zu sagen „Dies gehört mir“ und der Leute fand, die einfältig genug waren, ihm zu glauben, war der eigentliche Begründer der bürgerlichen Gesellschaft. Wie viele Verbrechen, Kriege, Morde, wie viel Elend und Schrecken wäre dem Menschengeschlecht erspart geblieben, wenn jemand die Pfähle ausgerissen und seinen Mitmenschen zugerufen hätte: „Hütet euch, dem Betrüger Glauben zu schenken; ihr seid verloren, wenn ihr vergesst, dass zwar die Früchte allen, aber die Erde niemandem gehört.“

und:

„Aus der Bebauung des Grund und Bodens folgte notwendigerweise seine Aufteilung und aus dem Eigentum, war es einmal anerkannt, die ersten Regeln der Gerechtigkeit. Denn um jedem das Seine zu geben, muss jeder etwas haben können.“

Das Entstehen des Eigentums, meint Rousseau, spaltet also die Menschheit in Klassen. Das Eigentum offenbart sich als die Ursache des gesamten gesellschaftlichen Unglücks. Über die Entstehung eines „alles verschlingenden Ehrgeizes“, „künstlicher Leidenschaften“ und die „Sucht, sein Glück auf Kosten anderer“ zu machen, schreibt er:

„[…] alle diese Übel sind die erste Wirkung des Eigentums und das untrennbare Gefolge der entstehenden Ungleichheit.“

Durch das Auftauchen der Institution des Eigentums entstehen erste gesellschaftliche Strukturen. Der Mensch ist nicht mehr autark, sondern von anderen abhängig; sei es als Herr oder als Knecht. Um seinen Leidenschaften folgen zu können, unterdrückt der Eigentümer seine Knechte. Dies sind nach Rousseau die „schlechten“ Gesellschaftszustände, die er in seiner Abhandlung zum Sozialvertrag (contrat social)kritisiert. Grundlage dieser Zustände ist ein Vertrag, der jedem ermöglicht, sich wieder so frei zu fühlen wie im Naturzustand. Dabei unterscheidet Rousseau „natürliche Unabhängigkeit“ von „bürgerlicher Freiheit“. Im Gegensatz zu Montesquieu wollte er das Volk in alle Bereiche der Politik einbezogen wissen und nicht nur in einer Gewalt (der Legislative)mitwirken lassen.

Nach Rousseaus Auffassung ordnet sich jeder Bürger zum Zwecke eines rechtmäßig geordneten gesellschaftlichen Zusammenlebens freiwillig einem Gesellschaftsvertrag unter. Dessen Grundlage ist der Gemeinwille, der absolut und auf das Wohl des ganzen Volkes gerichtet ist. Jeder Einzelbürger ist somit Teil eines religiös überhöhten und konfessionell neutralen Staatswesens, das den allgemeinen Willen vollstreckt und zugleich totale Verfügungsgewalt über ihn hat.
Der Begriff des Citoyen hat sich auch im Deutschen für diese spezifische, politische Setzung des Bürger-Begriffs etabliert.

Der Staat ist befugt, Gesetze zu verabschieden, die jederzeit den unantastbaren Willen des Volksganzen zum Ausdruck bringen. Dazu setzt Rousseau den Gesetzgeber ein. Der Gesetzgeber ist, betrachtet man nur das genuin als politisch bezeichnete Werk Rousseaus, ein umstrittenes Kapitel im Gesellschaftsvertrag. Hierzu ist es notwendig, ebenso den „Émile“ zu beachten, der als „Erziehungs- oder Bildungsanleitung“ für den perfekten Gesetzgeber gelesen werden kann. Hiermit erklärt sich die sonst unerklärbare Herkunft des Gesetzgebers.

Rousseaus Theorie des allgemeinen Willens stellt einen originellen und wirkungsmächtigen Versuch dar, der feudalistischen Königs- und Adelsherrschaft seiner Zeit die Legitimationsgrundlage zu entziehen. Sie beeinflusste viele andere politische Theoretiker und Philosophen des 18. und 19. Jahrhunderts, so u. a. Immanuel Kant.

Neben Voltaire gilt Rousseau außerdem als einer der wichtigsten Wegbereiter der Französischen Revolution.

Rousseaus Grab ab 1794 im Panthéon, Paris

Rousseaus Grab ab 1794 im Panthéon, Paris

Bildquelle: Von Baptiste ROUSSEL – Selbst fotografiert, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=28298270

 

Entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Die Gewaltenteilung

In bürgerlichen Demokratien wird die Gewaltenteilung propagiert. Die Schülerinnen und Schüler in bürgerlichen Staaten  müssen die Gewaltenteilung „bimsen“.

 

Wo kommt die Gewaltenteilung her? 

Aus Frankreich. Als in Frankreich noch das absolute Königtum herrschte, machten sich einige Schriftsteller Gedanken, wie eine bessere Staatsform aussehen sollte. Darunter war auch Baron Charles Montesquieu. Er entstammte dem Adel, erkannte aber, dass die absolute Königsherrschaft Frankreich zugrunde richtete. Montesquieu reiste nach England und beobachtete dort, wie sich König, Adel und Bürgertum die Herrschaft teilten.

Baron Charles de Montesquieu

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982

 

Montesquieu schrieb dann ein Buch, das er „Vom Geist der Gesetze“ nannte. Darin unterschied er drei Gewalten:

 

  1. Die gesetzgebende Gewalt gab Gesetze oder schaffte sie ab.

 

  1. Die ausführende Gewalt sorgte für die Ausführung der Gesetze, schloss Frieden oder führte Krieg, schickte oder empfing Gesandtschaften. Der Inhaber der ausführenden Gewalt verfügte über Verwaltung, Armee und Polizei.

 

 

  1. Die richterliche Gewalt strafte die Verbrechen oder entschied über die Streitigkeiten von Privatleuten.

 

Montesquieu sah in der absolutistischen Staatsform das große Unheil. Hätte der König noch die richterliche Gewalt in der Hand, blieben ihm die Menschen schutzlos ausgeliefert. Montesquieu erblickte den Ausweg in der Teilung der Gewalten.

Montesquieu über die absolutistische Staatsform

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982

 

Die Gewaltenteilung

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982

 

Eine Volksvertretung in der aber nur der Adel und die Bourgeoisie vertreten sein sollten, bildete die gesetzgebende Gewalt.

Dem Volk billigte Montesquieu nur das Recht zu, die Adligen und reichen Bürger in die Volksvertretung zu wählen. Dem König blieb dagegen nur die ausführende Gewalt.

Die Richter sollten unabhängig von den beiden ersten Gewalten tätig sein.

Auf der Website des Deutschen Bundestages wird die heutige Sicht auf die Gewaltenteilung im heutigen Deutschland dargelegt.

Bei allem Lob für die Gewaltenteilung, dürfen wir nicht vergessen, dass der bürgerliche Staat der herrschenden Klasse dient. Derzeit sind es weltweit(von Ausnahmen abgesehen) die Kapitalisten.  Wir sehen, dass bereits Montesquieu die Adligen und reichen Bürger als die wahren Machthaber ansah und das Volk war nur „Stimmvieh“. So ist es auch heute noch.

Oft wird bemängelt, dass es in sozialistischen Staaten keine Gewaltenteilung gibt. Das hat aber auch seinen Vorteil. So kann auch das Parlament über die von ihm erlassenen Gesetze wachen. So z.B. kontrollierte die Volkskammer der DDR die Einhaltung des Arbeitsgesetzbuches.

 

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entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Die Gewaltenteilung