Die Bemühungen der DDR, gemeinsam mit den anderen sozialistischen Staaten den Frieden in Europa zu stärken

Die Errichtung der Grundlagen des Sozialismus in der DDR war untrennbar verbunden mit dem Kampf um die Festigung des Friedens in Europa.

Dabei war die Durchsetzung normaler Beziehungen zwischen der DDR und der BRD von besonderer Bedeutung, weil vor allem die aggressiven Kräfte des BRD-Imperialismus sich nicht mit der Existenz eines sozialistischen deutschen Staates abfinden wollten. Um diese Pläne des Imperialismus zu durchkreuzen und friedliche Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus zu sichern, verstärkte die DDR ihre Bemühungen um die Normalisierung der Beziehungen zur BRD.

Die SED und die mit ihr in der Nationalen Front verbündeten Parteien und Organisationen beabsichtigten in den 1950er Jahren, in offener demokratischer Auseinandersetzung mit den imperialistischen Kräften in der BRD einen einheitlichen demokratischen deutschen Staat zu schaffen. Durch eine breite demokratische Volksbewegung, deren Grundlage die Aktionseinheit der Arbeiterklasse war, sollte das Wiedererstehen des deutschen Militarismus verhindert und die Macht des Monopolkapitals gebrochen werden. Diese politische Zielstellung entsprach voll und ganz den völkerrechtlichen Bestimmungen des Potsdamer Abkommens und diente der Sicherung des Friedens in Europa.

Um auf diesem Wege Fortschritte zu erzielen, unterbreitete die Regierung der DDR der Regierung der BRD eine ganze Reihe konstruktiver Vorschläge. Im Vordergrund stand dabei als erster Schritt zu normalen Beziehungen zwischen beiden Staaten die Forderung nach gleichberechtigten Verhandlungen als Alternative zu imperialistischen Politik des „kalten Krieges“ gegen die DDR.

So wandte sich der Ministerpräsident der DDR, Otto Grotewohl, im November 1950 an den Kanzler der BRD, Konrad Adenauer, mit dem Vorschlag, Verhandlungen auf Regierungsebene über die Bildung eines Gesamtdeutschen Konstituierenden Rates aufzunehmen. Dieser Rat sollte die Bildung einer provisorischen demokratischen gesamtdeutschen Regierung vorbereiten und an der Ausarbeitung eines Friedensvertrages mitwirken. In dem Brief hieß es: „Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik ist bereit, im Geiste ehrlicher Verständigung über alle Fragen zu verhandeln, die mit der Bildung und den Aufgaben eines Gesamtdeutschen Konstituierenden Rates zwischen beiden Regierungen aufzunehmen. Wir schlagen vor, dass dazu von jeder Regierung sechs Vertreter ernannt werden. Über Ort und Zeit könnte zwischen den Staatssekretären der Ministerpräsidenten (Da ist wohl zwischen den Staatssekretären des Ministerpräsidenten der DDR und des Bundeskanzlers der BRD gemeint. In der BRD sind Ministerpräsidenten die Chefs der einzelnen Bundesländer) eine Verständigung erfolgen.“

In der Folgezeit unterbreiteten die Volkskammer, Präsident Wilhelm Pieck, die Regierung der DDR und die Nationale Front zahlreiche ähnliche Vorschläge. Bis Ende 1952 wurden mehr als 100 Angebote dieser Art den entsprechenden Stellen der BRD zugeleitet.

Durch diese Aktionen der DDR wurde der Imperialismus in der BRD in die Enge getrieben. Die BRD-Regierung befürchtete ein weiteres Anwachsen der Aktivität der demokratischen Kräfte in der BRD gegen die imperialistische Politik der Spaltung Deutschlands und des „kalten Krieges“. Sie war ausschließlich darauf bedacht, die Macht des deutschen Imperialismus zu restaurieren, eine demokratische Entwicklung in der BRD zu verhindern, und sie beschleunigte deshalb mit Unterstützung der imperialistischen Westmächte die Vorbereitungen für eine Remilitarisierung.

Angesichts der Versuche, die BRD in die NATO einzubeziehen und die aufzurüsten, ergriff die Regierung der DDR die Initiative für den Abschluss eines Friedensvertrages. Im Februar 1952 bat sie in einem Schreiben an die vier Großmächte, ihn beschleunigt vorzubereiten.                                                                                                                                                                                         Aber nur die Regierung der UdSSR beantwortete diesen Brief und unterbreitete im März 1952 die Grundsätze eines Friedensvertrages mit Deutschland. Die Bestimmungen des sowjetischen Vertragsentwurfes waren darauf gerichtet, das Potsdamer Abkommen auch in der BRD zu verwirklichen. Es sollte nicht zugelassen werden, dass der deutsche Militarismus wiederhergestellt und die BRD in imperialistische Militärpakte einbezogen wird.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Im September 1952 reiste eine Delegation der Volkskammer nach Bonn. Sie war bevollmächtigt, mit dem Bundestag der BRD über die gleichberechtigte Teilnahme von Vertretern beider Regierungen an einer Viermächtekonferenz über einen deutschen Friedensvertrag zu verhandeln. Nur unter dem Druck der öffentlichen Meinung sah sich der Präsident des Bundestages gezwungen, diese Delegation überhaupt zu empfangen. Die Vorschläge der DDR ließ er unbeantwortet. (Damals war „2+4“ nicht erwünscht. „2+4“-Verhandlungen erfolgten erst kurz vor dem Untergang der DDR und kurz vor dem Ende der Sowjetunion.)

Die BRD-Regierung lehnte weiterhin Verhandlungen mit der Sowjetunion und der DDR ab. Vielmehr verstärkte die BRD ab 1955 als Mitglied der NATO den „kalten Krieg“ gegen die DDR. Die Regierung der BRD forcierte die Aufrüstung und beantwortete alle Verständigungsvorschläge der DDR mit Drohungen und Forderungen zur „Angliederung“ der DDR an die BRD. (Was ja 1990 schließlich geschehen ist. Darum ist es falsch die Annexion der DDR am 03.10.1990 als Wiedervereinigung zu bezeichnen.)

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die aggressiven Kräfte in der BRD stemmten sich gegen eine Normalisierung der Beziehungen zur DDR und zu den sozialistischen Staaten.  Sie forderten offen die revanchistische Veränderung der Grenzen in Mittleeuropa, entfachten einen diplomatischen Krieg gegen die völkerrechtliche Anerkennung der DDR, sabotierten Handelsabkommen und die Hetze und Wühltätigkeit gegen die sozialistische Gesellschafts- und Staatsordnung. Diese Machenschaften erforderten entschiedene Maßnahmen der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten zur Sicherung des Friedens in Europa.

Vom 17. bis 20. September 1955 fanden in Moskau Verhandlungen zwischen Regierungsdelegationen der DDR und der UdSSR statt, die zu einem Staatsvertrag über die Beziehungen zwischen der DDR und der UdSSR führten. Mit diesem Vertrag wurde die bereits im März 1954 durch die Sowjetregierung erklärte volle Souveränität der DDR in aller Form völkerrechtlich verankert.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Als souveräner sozialistischer Staat nahm die DDR an den Vorbereitungen für die Gründung des Warschauer Vertrages und an dem Gründungsakt vom 14. Mai 1955 teil und wurde von Anfang an gleichberechtigtes Mitglied dieses sozialistischen Verteidigungsbündnisses.

Angesichts der forcierten Aufrüstung und Militarisierung in der BRD musste die Regierung der DDR Maßnahmen treffen, um die Verteidigung des sozialistischen Staates zu sichern. Am 18. Januar 1956 beschloss die Volkskammer deshalb ein Gesetz zur Bildung der Nationalen Volksarmee (NVA). Die Arbeiter-und-Bauern-Macht zog damit die militärpolitischen Schlussfolgerungen aus der neuen Lage und kam ihren internationalistischen Verpflichtungen gegenüber den sozialistischen Bruderländern nach. Mit dem Aufbau der NVA im Rahmen der Streitkräfte des Warschauer Vertrages leistete die DDR nunmehr auch einen militärischen Beitrag, um den Ausbruch eines neuen Krieges auf deutschem Boden zu hindern und für den Aufbau des Sozialismus friedliche Bedingungen zu sichern.

Generaloberst Willi Stoph, Minister für Nationale Verteidigung der DDR, vereidigt das erste Regiment der Nationalen Volksarmee, 30. April 1956

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Zum ersten Male in der deutschen Geschichte entstand eine Armee der Arbeiter-und-Bauern-Macht. Der Aufbau der NVA war ein fester Bestandteil der allseitigen Stärkung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der DDR.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

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Die ersten Maßnahmen der Arbeiter- und Bauernmacht

Mit der Gründung der DDR besaßen die von der SED geführte Arbeiterklasse und ihre Verbündeten die notwendige staatliche Basis, um die Errungenschaften der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung zu sichern, ihre Macht weiter auszubauen und die Grundlagen des Sozialismus zur errichten. Politisch erfahrende und im Klassenkampf bewährte Funktionäre der SED übernahmen die entscheidenden Positionen in der Regierung, in den anderen staatlichen Organen (Institutionen) und in der Wirtschaft.

Angehörigen der Blockparteien wurden wichtige Funktionen übertragen. Von den 18 Ministern der ersten, von Otto Grotewohl gebildeten Regierung gehörten acht der SED, vier der CDU, drei der LDPD, je einer der NDPD und der DBD an. Ein Minister war parteilos.

Die von der Volkskammer angenommene Verfassung verankerte die revolutionären Errungenschaften der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung. Sie erhob die Ausübung der Staatsgewalt durch die Arbeiterklasse im Bündnis mit den werktätigen Bauern und anderen Werktätigen (Erwerbstätigen), die Vernichtung der Monopole und des Großgrundbesitzes und die Schaffung einer volkseigenen Wirtschaft zu Verfassungsgrundsätzen. Sie erklärte alle Bodenschätze und Naturreichtümer zu Volkseigentum. Der antiimperialistische Charakter der Verfassung sicherte, dass die revolutionäre Umwälzung weitergeführt und dem Aufbau des Sozialismus der Weg gebahnt wurde.

In völliger Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Verfassung hob Otto Grotewohl in seiner Regierungserklärung vom 12. Oktober 1949 hervor, dass die Staatsmacht der Arbeiter und Bauern dazu dienen sollte, die revolutionären Umgestaltungen in der DDR fortzusetzen und dem Kampf um den Frieden, gegen die imperialistische Kriegs- und Spaltungspolitik eine feste Basis zu geben. Als wichtigste außenpolitische Aufgabe bezeichnete Otto Grotewohl in seiner Regierungserklärung die weitere Vertiefung der Freundschaft zur Sowjetunion. Sie müsse ihre Ergänzung finden im freundschaftlichen Verhältnis zu den Volksdemokratien (osteuropäische Länder), besonders zur polnischen Volksrepublik und der tschechoslowakischen Republik. Der Ministerpräsident erkannte im Namen aller Fraktionen der Volkskammer die Oder-Neiße-Grenze als rechtsgültig und endgültig an und wandte sich entschieden gegen jede Völkerverhetzung.

Am 15. Oktober 1949 nahmen die DDR und die UdSSR diplomatische Beziehungen auf. Sie und die darauffolgende Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der DDR und den volksdemokratischen Staaten (osteuropäische Staaten) waren Ausdruck des Vertrauens der Völker in die demokratischen Kräfte des deutschen Volkes. Die diplomatischen Anerkennungen trugen dazu bei, das Ansehen des deutschen Volkes Schritt für Schritt zurückzugewinnen.

Am 6. Juli 1950 unterzeichneten die Ministerpräsidenten Cyrankiewitz und Grotewohl im Namen ihrer Regierung das „Abkommen über die Markierung der Oder-Neiße-Grenze“ als einer Grenze des Friedens und der Freundschaft

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Im Juli 1950 weilte eine Regierungsdelegation der DDR zu Verhandlungen in Warschau, Prag und Budapest. Das Ergebnis der Beratungen bestand in der Deklaration über die beiderseitige Markierung der Oder-Neiße-Grenze als einer Grenze des Friedens und der Freundschaft zwischen dem polnischen und dem deutschen Volk. Am 6. Juli 1950 unterzeichneten die Ministerpräsidenten beider Staaten ein entsprechendes Abkommen in der polnischen Grenzstadt Zgorzelec. Es leitete eine grundlegende Wende in der Geschichte der deutsch-polnischen Beziehungen ein. Mit diesem ersten völkerrechtlichen Vertrag der DDR wurden die Voraussetzungen für friedliche und gutnachbarliche Beziehungen zwischen der DDR und Volkspolen geschaffen.

Boleslav Bierut: „In der Tat, die Geschichte hat uns..dazu berufen, ein für allemal die Kluft, die im Laufe der Eroberung und des Imperialismus, begleitet von Brand und Vernichtung, zwischen unseren Völkern aufgerissen hat, verschwinden zu lassen…“

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Er errichtete eine Barriere gegen die revanchistischen Kreise in der BRD, die die Ergebnisse des II. Weltkrieges nicht anerkennen wollten. Das Abkommen verdeutlichte, dass die DDR radikal mit der aggressiven Außenpolitik der deutschen Großbourgeoisie gebrochen hatte und willens war, als deutscher Friedensstaat in Europa zu wirken.

Auf Initiative der SED verabschiedete die Volkskammer der DDR ein umfassendes Gesetzeswerk zur Festigung und Weiterentwicklung der Staatsmacht.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Das „Gesetz zum Schutze der Arbeitskraft der in der Landwirtschaft Beschäftigten“ vom Dezember 1949 schränkte die kapitalistische Ausbeutung auf dem Land ein und sicherte den Landarbeitern soziale und politische Rechte, z.B. den 8-Stundentag und den bezahlten Jahresurlaub.

Das „Gesetz über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der DDR und über die Förderung der Jugend in Schule und Beruf, bei Sport und Erholung“ vom Februar 1950 sah umfassende Maßnahmen zur Förderung der Jugend vor. Ihr sollten verantwortliche Aufgaben zur Leitung von Staat und Wirtschaft übertragen werden. Die Arbeitszeit für Jugendliche bis 16 Jahre wurde auf 42 Stunden, für Jugendliche bis 18 Jahre auf 45 Stunden wöchentlich festgelegt. Die FDJ wurde als Interessenvertretung der Jugend gesetzlich anerkannt. Mit einem Gesetz vom Mai 1950 setzte die Volkskammer das Volljährigkeitsalter von 21 auf 18 Jahre herab.

Die Volkskammer der DDR nimmt in Anwesenheit von Jugenddelegationen am 8. Februar 1950 das Gesetz zur Förderung der Jugend an

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Das „Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau“ vom September 1950 legte die Grundsätze für die Gleichstellung der Frau in Ehe und Familie fest. Es schuf weitgehende Voraussetzungen, damit die verfassungsmäßig festgelegte Gleichberechtigung der Frauen in der DDR verwirklicht werden konnte. Zur Förderung der Frauen, zum Schutze von Mutter und Kind und zur Erleichterung des Lebens von Frauen stellte der Staat umfangreiche Mittel zur Verfügung.

Unter den von der Volkskammer beschlossenen Gesetzen nahm das Gesetz zum Schutze des Friedens einen hervorragenden Platz ein. Es erklärte die Kriegspropaganda und die Rassen- und Völkerhetze zu einem der schwersten Verbrechen gegen die Menschheit und wurde zu einer Waffe im Kampf gegen reaktionäre und konterrevolutionäre Kräfte.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Zum Schutz der revolutionären Errungenschaften der DDR schuf die Volkskammer auf Initiative der SED im Februar 1950 das Ministerium für Staatssicherheit. Gemeinsam mit dem Ministerium des Innern, dem Obersten Gericht und der Obersten Staatsanwaltschaft entwickelte es sich zu einem wirksamen Instrument der Arbeiter- und Bauernmacht, mit dem alle imperialistischen Anschläge gegen die beginnende Entwicklung in der DDR zerschlagen werden konnten. 1989 vermochte das Ministerium für Staatsicherheit nicht die DDR zu schützen. Bis heute ist das Ministerium für Staatssicherheit der DDR verhasst. Nach dem Sieg der Konterrevolution 1989/90 und der Annexion der DDR im Jahre 1990 ist eine staatliche Behörde (BStU) geschaffen worden, die angeblich die Akten verwalten soll. Darüber hinaus verbreitet sie antikommunistischen Hass und fälscht sogar Akten.

Eine hervorragende Rolle bei der Sicherung der DDR spielt die Deutsche Volkspolizei. Sie war unmittelbar nach der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus von bewährten Antifaschisten aufgebaut worden. Als zentralgeleitetes bewaffnetes Organ (Behörde) wurde sie Bestandteil der neuen Staatsmacht der DDR. Der Volkspolizei wurden größere Aufgaben bei der Sicherung des Staates übertragen. Die Bereitschaften der Deutschen Volkspolizei wurden ausgebaut; aus ihnen ging Ende 1952 die Kasernierte Volkspolizei (KVP) hervor. Ehemalige Widerstandskämpfer und Antifaschisten, Kämpfer der Internationalen Brigaden in Spanien, Funktionäre und Mitglieder der KPD und SED stellten sich dem Aufbau der Volkspolizei, bzw. der KVP zur Verfügung, wie zum Beispiel Armeegeneral Heinz Hoffmann, Generaloberst Heinz Keßler und Admiral Waldemar Verner. Tausende Funktionäre und Mitglieder der FDJ erklärten sich zum freiwilligen Dienst in der KVP bereit.

Der junge Staat hat verlässliche Beschützer: Am 1. Mai 1953 paradiert Kasernierte Volkspolizei vor der Ehrentribüne in Berlin

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die Schutz- und Sicherheitsorgane (-behörden) bewährten sich bei der Zerschlagung imperialistischer Agentengruppen und bei der Aufdeckung schwerer Wirtschaftsverbrechen. Sie trugen dazu bei, die demokratische Gesetzlichkeit zur allgemein anerkannten Norm des Zusammenlebens zu erheben. Sie halfen mit, die Werktätigen (Erwerbstätigen) zu neuen Verhaltensweisen gegenüber dem gesellschaftlichen Eigentum und zur Wachsamkeit gegenüber den Feinden der DDR zu erziehen. In den 1980er Jahren gelang dies immer weniger und sie konnten das Ende der DDR nicht verhindern.

Die Besetzung der wichtigsten staatlichen Funktionen mit Vertretern der revolutionären Arbeiterbewegung, die verfassungsmäßige Verankerung grundlegender Ziele der Arbeiterklasse und die ersten Gesetze der Arbeiter- und Bauernmacht in der DDR unterstrichen den neuen Charakter der Staatsmacht. Sie begann die Funktionen der Diktatur des Proletariats (dieser Begriff ist heute missverständlich) auszuüben: die wirtschaftlich-organisatorische, die kulturell-erzieherische und die Schutzfunktion. Dies bröckelte in den 1980er-Jahren, bis sie dies 1989/90 nicht mehr vermochte und die Konterrevolution gesiegt hat.

Die Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse in der DDR war die unerlässliche Voraussetzung dafür, dass nunmehr die Grundlagen des Sozialismus erreichtet werden konnten.

Aus der Resolution der Berner Parteikonferenz der KPD (1939): „Die neue demokratische Republik wird die Schwächen der Weimarer Republik gegenüber der Reaktion nicht wiederholen…“  In der DDR wurde diese geschichtliche Lehre zunächst beherzigt, doch es wurden neue Fehler gemacht. Die Konterrevolution hat gesiegt.

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Die ersten Maßnahmen der Arbeiter-und Bauernmacht