Als Ende Juni 1989 das 8. Plenum des ZK zusammentrat, erwarteten viele Parteimitglieder Impulse, wie die offensichtliche Krise zu bewältigen wäre. Aber es geschah nichts. Die politische und ökonomische Situation wurde schöngeredet und die aktuellen Probleme einfach ignoriert. Es machte sich eine Atmosphäre der Ausweglosigkeit und des Pessimismus breit. Die Mitglieder des SED Politbüros verkannten völlig, dass sie ihre letzte Chance verspielt hatten.
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Was die Bewusstseinsentwicklung betrifft, hatten die Genossen offenbar nicht mitgekriegt, dass das Bewusstsein -wie alle Seiten des Lebens- in der DDR eine Aufstiegs- und eine Abstiegsphase durchlaufen hat. Die antifaschistische, antiimperialistische und sozialistische Erziehung hat bis Ende der 1960er Jahre hinein spürbare Erfolge gehabt und zur Entwicklung eines DDR-Selbstbewusstseins bei der Mehrheit der DDR-Bevölkerung geführt. Dann aber setzte -auch im Bewusstsein- eine Rückwärtsentwicklung ein, deren Hauptsache darin lag, dass, ausgehend vom XX. Parteitag der KPdSU die klaren Klassenpositionen verlassen wurden und zur Hauptgefahr für den Sozialismus nicht mehr der Imperialismus, und auf ideologischem Gebiet nicht mehr der Revisionismus, sondern der Dogmatismus und das Sektierertum erklärt wurden. Der Imperialismus avancierte vom Todfeind des Sozialismus zum angeblich unverzichtbaren Partner bei der Sicherung des Friedens! Mit Helsinki setzte der Imperialismus durch, dass im Bewusstsein der Menschen der Kampf um die soziale und politische Befreiung immer mehr zurückgedrängt wurde und dominierend in den Vordergrund gerückt wurde die „Sicherung der Menschenrechte“ in den sozialistischen Staaten. Egon Bahr hatte schon viele Male bestätigt, dass Helsinki ein großer Erfolg der Politik „Wandel durch Annäherung“gewesen ist, weil damit der Anfang vom Ende der Sowjetunion und der DDR eingeleitet wurde.
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Das größte Problem aber lag außerhalb der SED. Es war, was Alexander Sinowjew auf die Frage geantwortet hatte, womit er erkläre, dass die Sowjetordnung ohne einen einzigen Schuss gefallen ist: „Nicht wegen ihrer Lebensunfähigkeit brach sie zusammen, sondern wegen der Verräter, die mit einem mächtigen äußeren Feind gemeinsame Sache machten. Der Zusammenbruch ging ohne einen einzigen Mucks vonstatten, weil die KPdSU-Elite den systematischen Ausverkauf des Sozialismus betrieben hatten.“
Deshalb nun noch einmal ein Blick auf die Sowjetunion Ende der 1980er Jahre. Der Original-Autor dieses Beitrages hatte Herrn Gorbatschow davon reden hören, „wir“ müssten „gemeinsam mit den kapitalistischen Ländern“ das „Haus Europa“ errichten. Der Original-Autor dieses Beitrages fand damals, die Sache Gorbatschows wäre es eigentlich gewesen, sich Sorgen um den Zustand des Bündnisses der sozialistischen Staaten zu machen und Schritte zu dessen Festigung einzuleiten, aber gewundert hat es den Original-Autoren dieses Beitrages nicht, dass Gorbatschow genau das Gegenteil tat. Gorbatschow und sein Außenminister Schewardnadse hatten doch schon vor der UNO verkündet, die Politik der friedlichen Koexistenz sei keine Form des Klassenkampfes, und er benutzte doch die Autorität der Macht der Sowjetunion, um auch die Führungen der anderen kommunistischen Parteien und der sozialistischen Länder zur Zustimmung dieser revisionistischen, konterrevolutionären Politik zu drängen.
Der Original-Autor dieses Beitrages erinnert sich noch an Gorbatschows Herzensfreundschaft mit dem damaligen Bundeskanzler Kohl, offenbart bei dem Treffen der beiden im Kaukasus, an Gorbatschows emsige Reisetätigkeit in alle sozialistischen Länder, sogar bis nach China, um überall in seinen Reden die Notwendigkeit des Klassenkampfes zugunsten eines gemeinsamen Eintretens für die „allgemein menschlichen Interessen“ zu verkünden und zu fördern – und mit wem sollten wir gemeinsam für dies allgemein-menschlichen Interessen eintreten? Mit den USA!
Der Original-Autor dieses Beitrages erinnert sich noch sehr genau an Gorbatschows 13-Milliarden-Deal mit Kohl für die Preisgabe der DDR an die BRD und die NATO!
Die Gegner der DDR -außen und innen- erkannten die Situation „als strategische Orientierung“. Die stabsmäßig von der BRD organisierte „Massenflucht“ lief planmäßig ab. Die Konzeption ging auf, auch weil die politischen Zentren der DDR bis Ende September handlungsunfähig waren. Es herrschte politische Sprachlosigkeit.
„Gorbi“ hatte von 12. Juni bis zum 15. Juni die BRD besucht und war zweimal mit Kohl zu „Vier-Augen-Gesprächen“ zusammengetroffen. Die „Männerfreundschaft“ war längst entstanden und di Weichen waren gestellt. Die DDR war illegal „verkauft“ worden. Nicht umsonst schwärmte Gorbatschow noch Jahre danach von diesem Treffen am Rhein. Die Kräfte der inneren Konterrevolution, das zeigten die „Runden-Tisch-Gespräche“, dienten nur dazu, die neue DDR-Führung vor sich herzutreiben. Die innerparteiliche Opposition in der SED hatte ich formiert, wenn auch Krenz und Herger meinten, es habe sie nicht gegeben. Eine völlige Verkennung der realen Lage!
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Der am 09. November 1989 verunglückte Versuch einer neuen Reiseverordnung wurde durch die bewusste Verratshandlung Schabowskis, die sofortige Grenzöffnung, zur Farce. Er wollte nicht nur den „Ruhm“ der „Maueröffnung“ einheimsen, er hatte sich auf die Seite jener geschlagen, die darauf hinarbeitete, den neuen Generalsekretär zu destabilisieren. Die Versuche von Egon Krenz und teilweise Hans Modrow, die Lage zu stabilisieren, schlugen fehl, weil sie noch immer auf die „Schutzschild-Funktion“ der Sowjetunion und Gorbatschows bauten. Es fehlte an politischer Klarheit.
Bildquelle: „Bundesarchiv Bild 183-1989-1109-030, Berlin, Schabowski auf Pressekonferenz“ von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1109-030 / Lehmann, Thomas / CC-BY-SA 3.0. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons – https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bundesarchiv_Bild_183-1989-1109-030,_Berlin,_Schabowski_auf_Pressekonferenz.jpg#/media/File:Bundesarchiv_Bild_183-1989-1109-030,_Berlin,_Schabowski_auf_Pressekonferenz.jpg
Immerhin bestanden im westlichen Bündnis in der „Deutschen Frage“ noch erhebliche innerimperialistische Widersprüche. Es wurde nicht einmal versucht, sie geschickt zu nutzen. Hinzu kam, dass Egon Krenz glaubte, dass mit seiner Bereitschaft, den Führungsanspruch der SED in der Verfassung aufzugeben, innere Widerstandskräfte gegen den Ausverkauf der DDR mobilisieren könnte. Reine Illusion und purer Revisionismus! Der am 01.12.1989 auf Antrag der SED-Fraktion nach Begründung durch Hans Modrow beschlossene „Verzicht auf den Führungsanspruch der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei“ gab jeden Spielraum auf und wurde zum politischen Suizid.
Hätte in dieser Situation noch etwas getan werden können zur Rettung der DDR? Bietet die Geschichte Beispiele dafür, dass es möglich ist, die Revolution gegen eine erdrückende Übermacht siegreich zu verteidigen? Ja, natürlich. Das klassische Beispiel hat die russische Revolution gleich zweimal geliefert -mit dem Sieg über die Intervention und die innere Konterrevolution 1917 bis 1920 und im Vaterländischen Krieg gegen faschistische Invasoren. Und Kuba ist das leuchtende Beispiel für den erfolgreichen Widerstand. Die kubanische Regierung unter der Führung von Fidel Castro hat bewiesen, dass eine Befolgung der Lehre Lenins eine Revolution selbst unter äußerst ungünstigen Verhältnissen unbesiegbar machen kann. Weil Fidel Castro die Schwierigkeiten und Mängel nie zu beschönigen suchte, sondern immer offen über sie sprach, auch nicht davor zurückschreckte, eigene Fehler zuzugeben, aber zugleich Wege zeigte, alle Schwierigkeiten zu überwinden, hat das kubanische Volk seine Revolution und seine Regierung selbst unter beispiellosen harten Lebensbedingungen verteidigt und jede Kapitulation von sich gewiesen. Voraussetzung dafür ist aber die Führung durch eine zielklare revolutionäre Partei und die feste Verbindung der Führung mit den Massen. Diese Voraussetzungen waren in der DDR 1989 nicht mehr gegeben.
Partei und Regierung hatten das Vertrauen und die Unterstützung großer Teile der Bevölkerung verloren. Unübersehbare Symptome dafür waren die Flucht von Tausenden Bürgerinnen und Bürgern der DDR über die BRD-Botschaften in der Tschechoslowakei und Ungarn in die BRD. (Viele Bürgerinnen und Bürger der DDR glaubten die BRD sei ein Wunderland.)
Aber die Parteiführung besaß auch nicht mehr das Vertrauen großer Teile der eigenen Partei! Was das im Hinblick auf die Fähigkeit zur Verteidigung der Republik schon schlimm, so war es noch schlimmer, ja das Schlimmste, dass -soweit es der Original-Autor in der Parteiorganisation seines Bereiches überblicken konnte, aber ganz bestimmt war es nicht nur dort so -der Hoffnungsträger und Vertrauensträger der Mehrheit der Parteimitglieder genau der Mann war, der das sozialistische Deutschland liquidieren und an die BRD ausliefern wollte- nämlich Gorbatschow.
Der Original-Autor dieses Beitrages erinnert sich auch an den Demonstrationszug der FDJ am 07.Oktober 1989 vorbei an der Tribüne mit Honecker und Gorbatschow, aus dem die begeisterten „Gorbi-Gorbi“!-Rufe die wenigen und schwachen „Honni“-Rufe laut überschallten. Er erinnert sich auch an die Diskussionen in den Jahren 1988/89, in denen von Genossen alle Hoffnungen daraufgesetzt wurden, dass Gorbatschow einen Führungswechsel in der DDR durchsetzt, um auch hier „Perestroika“ und „Glasnost“ einzuführen.
FOTO: IMAGO Bildquelle: Der Tagesspiegel https://www.tagesspiegel.de/berlin/7-oktober-1989-der-letzte-tanz-der-totgesagten-beim-40-geburtstag-der-ddr/10800012.html
Außerdem erinnert er sich an die Kundgebung auf dem Alexanderplatz am 04. November 1989, einberufen von prominenten Künstlern und Kulturschaffenden der DDR, mit Rednern wie Heiner Müller, Lothar Bisky, Gregor Gysi, Stephan Heym, Christa Wolf, Markus Wolf, Käthe Reichel, Steffi Spira und anderen. Käthe Reichel hielt dort eine Rede, für sie sich heute schämt.
(Na, was ist, wenn heute jemand die Wand des Reichstagsgebäudes, den Sitz des Bundestages, beklebt? Ein Verfahren wegen Sachbeschädigung wäre da noch das Mindeste. P.R.)
Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1104-014 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5347548
Und als letztes erinnert er sich daran, dass auch die Parteiführung gespalten war in solche wie Honecker, die wussten, dass die Übertragung der Perestroika in die DDR das Ende der DDR bedeuten würde -sie waren bekanntlich in der Minderheit- und in Parteigänger Gorbatschows, die in konspirativer Absprache mit Moskau Honeckers Absetzung beschlossen und durchführten.
Es gibt Genossen die der Ansicht sind, die Ursache des Untergangs der DDR wäre gewesen das die Staatsmacht nicht zur Erhaltung der DDR eingesetzt wurde und dass im Herbst 1989 nicht zur militärischen Verteidigung aufgerufen wurde. Diese Genossen äußern ihre scharfe Missbilligung jenen „Genossen in unseren Reihen“ gegenüber, „die heute noch stolz darauf sind, die Staatsgewalt, über die wir damals verfügten, nicht eingesetzt zu haben“. Denn: Wer über den Partei- und Staatsapparat verfüge, ihn aber selbst im Augenblick höchster Bedrohung nicht einsetze, werde die Macht zwangsläufig verlieren.
Die Genossen sind anscheinend davon überzeugt, dass wir heute noch die DDR hätten, wenn „wir“damals „den Partei- und Staatsapparat eingesetzt“ hätten. Angesichts solcher Meinungen muss man sich fragen: Wo eigentlich, in welcher DDR, haben diese Genossen gelebt, dass sie so ein kenntnisloses Bild der Situation von 1988/89 haben? (Da war bereits alles zu spät.)
Wer hätte es tun sollen, auf welche Weise und gegen wen? Es wäre in jedem Falle ein Einsatz nicht gegen den Feind, sondern mehrheitlich gegen die eigenen -allerdings den raffiniert-demagogischen Parolen des Feindes folgenden- Leute gewesen, und ein Einsatz zudem, der nur eines zu Folge gehabt hätte: die völlige Diskreditierung der eigenen Regierung und der SED und damit die Beschleunigung des Endes der DDR.
Bei nüchterner Analyse der damaligen Situation -der Entschlossenheit der sowjetischen Führung zur Restauration kapitalistischer Verhältnisse nicht nur im eigenen Lande, sondern auch in allen unter ihrem Einfluss stehenden und von ihr abhängigen sozialistischen Staaten und bei dem inneren Zustand der DDR, der weitgehenden ideologischen Zersetzung und Spaltung der führenden Partei und deren Vertrauensverlust bei den Massen- konnte das Ende der DDR durch politische oder gar militärische Maßnahmen nicht mehr verhindert werden.
Wohl aber wäre als Mindestes zu verhindern gewesen, dass die DDR so schmählich unterging: Das war vor allem das Ergebnis dessen, dass über Jahre hinweg die Führung offenkundig wachsende Schwierigkeiten und Mängel nicht zur Sprache brachte, sondern stattdessen in den Medien die Wirklichkeit schönreden und Tag für Tag nur von Erfolgen berichten ließ, von denen die Menschen in ihrem Alltag schon längere Zeit nichts mehr zu verspürten und sich durch diese Medien-Berichterstattung nicht ernstgenommen, sondern verkohlt fühlten. Das war, wie schon gesagt, das Gegenteil einer Führung im Sinne Lenins, dessen Maxime war, Schwierigkeiten und Gegensätze nicht zu verschweigen und zu verkleistern, sondern offen auszusprechen. Nicht zu handeln hatte für die Führung der DDR spezielle Gründe, hatten doch viele Schwierigkeiten ihre Ursachen in der Gorbatschow-Politik gegenüber der DDR. Aber offen über diese Ursachen zu sprechen hätte bedeutet, offen Stellung zu nehmen gegen viele Aspekte der Gorbatschow-Politik. Was die Führung der DDR gehindert hat, einen solchen mutigen Schritt zu tun, darüber ist in Honeckers „Moabiter Notizen“ im Zusammenhang mit der Kritik an Gorbatschows Revision der Geschichte zu lesen:
„Ganze Generationen waren im Geiste des unerschütterlichen Vertrauens zur Sowjetunion erzogen. Sie mussten nun zum zweiten Mal -1956 und dann 1985-1990- verdauen, was nun nicht mehr vom Gegner kam. Alles wurde plötzlich umgewertet. Alles erfuhr eine Neubewertung. Es wurde alles in Frage gestellt, was bisher richtig schien, die Oktoberrevolution eingeschlossen. Wie konnte, wie musste sich unsere Partei dem stellen? Was hätte eine Konfrontation mit einer in der SU offen geduldeten Politik bewirkt? Hätten das die Menschen verstanden?“
Nein, sie hätten es zunächst nicht verstanden, wie ihre Reaktion auf das Verbot der konterrevolutionären, gorbatschowistischen Zeitschrift „Sputnik“ in der DDR zeigte. Aber es wäre wenigstens ein Zeichen des Widerstands gegen eine verderbliche Politik gewesen, die hinterher von vielen verstanden und gewürdigt worden wäre.
So aber inszenierte die innerparteiliche, revisionistischen Opposition ihren Partei-Putsch widerstandslos und voll auf der Linie Gorbatschows mit einer Stalinismus-Hetze sondergleichen, hervorragende Genossen der SED wurden von den neuen Herren der SED/PDS ausgegrenzt, mit Parteistrafen belegt oder ganz aus der Partei ausgeschlossen und obendrein strafrechtlich verfolgt. Die SED gab es nicht mehr.
Und ein Hans Modrow als Ministerpräsident ließ Erich Honecker, Heinz Keßler und andere verhaften und einsperren. Mehr noch: als er von seinem Treffen mit Gorbatschow aus Moskau zurückkehrte, betätigt er sich als dessen Helfershelfer bei der Auslöschung der DDR, indem er den Anschluss an die BRD frivol und zynisch mit den Worten der DDR-Hymne „Deutschland, einig Vaterland“ ankündigte, damit die endgültige Kapitulation der DDR vollzog und sie an die alten Kräfte des deutschen Imperialismus, die 40 Jahre keine Gewalt mehr über das Gebiet der DDR hatten, verschenkte.
Er wurde dafür aber vom Volk der DDR nicht davongejagt, sondern er konnte sich sicher sein, dass sich dagegen kein Widerstand regen würde. Trotz ihrer großen Zahl und ihrer Schwere waren es nicht die eigenen Fehler, die zum Todesurteil der DDR führten. Die letztlich entscheidende Ursache dafür, dass die imperialistische Konzeption des „Roll Back“ (in der Form des „Wandels durch Annäherung“) doch siegreich war, war die Tatsache der Ausbreitung des Revisionismus, der zwar verbal in kollektiven Dokumenten der kommunistischen Weltbewegung noch unter Chruschtschow „als Hauptgefahr“ angeprangert, in der Praxis als solche aber nicht bekämpft, nicht entlarvt, ja nicht einmal thematisiert wurde. Er breitete sich nach dem XX. Parteitag der KPdSU von der Ära Chruschtschow bis zur Ära Gorbatschow in der KPdSU und in anderen kommunistischen Parteien des sozialistischen Lagers aus und zersetzte in ihnen das marxistisch-leninistische Parteibewusstsein.
Das Nachdenken über die Ursachen, über Art und Weise des Untergangs der DDR und des gesamten sozialistischen Lagers in Europa wird nicht nur in den eigenen Reihen, sondern auch unter den mit ihr verbundenen internationalen kommunistischen Parteien und Kräften lange anhalten.
Wahrscheinlich, bis sich in der kommunistischen Bewegung eine klare, einheitliche Bewertung der Rolle des XX. Parteitages der KPdSU als Ausgangspunkt des Revisionismus in den Parteien des sozialistischen Lagers durchgesetzt hat.
Original-Autor dieses Beitrages ist Dipl. Ing. ök Dieter Itzerott, Torgau, in Kooperation mit dem Historiker Dr. Kurt Gossweiler, Berlin
Entnommen aus „Unter Feuer – Die Konterrevolution in der DDR“, Herausgeber OFFENSIV, bearbeitet von Petra Reichel
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