Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (kurz: RGW)

Der RGW

Kalter Krieg und "Entspannungspolitik"

Der RGW wurde 1949 als sozialistisches Pendant zum Marshallplan und zur Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) gegründet. Ebenso ist der RGW ein Pedant zur EU, bzw. den seinerzeitigen Vorgängerorganisationen. Er ist auch im Rahmen der Herausbildung des Kalten Krieges und der Zwei-Lager-Theorie zu sehen.

Flagge des RGW Flagge des RGW

Bildquelle: Von Froztbyte – Eigenes Werk, Gemeinfrei,https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3323402

Der RGW wurde – wie das 1955 gegründete Militärbündnis Warschauer Vertrag – im Jahr 1991 infolge der Konterrevolution in den ehemals sozialistischen Ländern in Europa 1989 und des damit verbundenen Abrisses des Eisernen Vorhanges(„Eiserner Vorhang“, siehe Fulton-Rede von Churchill) aufgelöst.

Als Reaktion auf den Marshallplan wurde vom sowjetischen Außenminister Wjatscheslaw Molotow ein Plan entworfen, der die Staaten Osteuropas enger an die Sowjetunion binden sollte. Zunächst geschah dies politisch über die Kominform und dann auch wirtschaftlich über den RGW.[1] Das Gründungskommuniqué wurde am 25. Januar 1949 veröffentlicht,[2] nachdem zuvor am 18…

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Die Entwicklung der KPD zur Marxistisch-leninistischen Massenpartei. Der Kampf der deutschen Arbeiterklasse gegen das Erstarken der Reaktion

Die Bildung des marxistisch-leninistischen Zentralkomitees der KPD im Oktober 1925

Nach der Niederschlagung der Arbeiterklasse im Herbst 1923 terrorisierte die Reichswehr gemeinsam mit militaristischen Verbänden sowohl die klassenbewussten Arbeiter als auch parteilose Gewerkschafter und bürgerliche Demokraten. Den Hauptstoß richtete der imperialistische Staatsapparat gegen die Kommunisten. Ihre Partei wurde verboten und gegen fast alle führenden Funktionäre der KPD Haftbefehl erlassen.

Etwa 7000 klassenbewusste Proletarier saßen 1924 in den Gefängnissen der Weimarer Republik; gegen 18 000 wurde von den Justizbehörden Anklage erhoben. Eine Serie von Gesetzen und Verordnungen bürdete den Werktätigen(arbeitende Menschen)neue Steuerlasten auf, kürzte die kargen Unterstützungssätze für Erwerbslose, raubte den Arbeitern und Angestellten den Achtstundentag und schränkte ihr Streikrecht erheblich ein.

Das kommt uns bekannt vor. In der heutigen Zeit gibt es in Österreich gravierende Verschlechterungen für die arbeitenden Menschen, aber auch Erwerbslose. In Deutschland  ist Hartz IV und die Einführung von Leiharbeit und anderen prekären Arbeitsverhältnissen mit Einkommenskürzungen für viele Menschen verbunden. Für diejenigen, die Arbeit haben und Steuern zahlen, wird diesen ebenso diese Last mehr und mehr aufgebürdet.

Doch der Vortrupp der Arbeiterklasse, der heutzutage nicht mehr vorhanden ist, kapitulierte nicht vor diesem Angriff. Trotz der schwierigen Kampfbedingungen und ungeachtet ihrer außerordentlich schlechten materiellen Lage organisierten die Kommunisten den Widerstand der Werktätigen(arbeitende Menschen)gegen die Offensive der Monopolkapitalisten. Arbeiter griffen in vielen Industriezweigen und Orten zur Waffe des Streiks. Wirksame proletarische Abwehrbewegungen wurden ausgelöst. Aber ihr Verlauf bestätigte letztlich, dass sich das Kräfteverhältnis der Klassen nach dem Oktober 1923 grundlegend zugunsten der Monopolbourgeoisie verändert hatte. Denn die Streikenden erreichten zwar insgesamt gesehen gewisse Lohnerhöhungen, vermochten jedoch nicht, die beseitigten sozialen Errungenschaften, wie z.B. den Achtstundentag, zurückzuerobern.

Die revolutionären Mitglieder der KPD bemühten sich, die Veränderungen im Kräfteverhältnis der Klassen rasch zu erfassen und eine der neuen Situation entsprechende Taktik auszuarbeiten. Doch das war außerordentlich schwierig; denn die relative Stabilisierung des Kapitalismus in Deutschland setzte sich nicht schlagartig durch, sondern vollzog sich in einem längeren, widerspruchsvollen Prozess. Die Breite und Schärfe der proletarischen Abwehrbewegungen begünstigten Fehleinschätzungen der Klassenkampfsituation. So meinte eine Reihe von Mitgliedern und Funktionären der KPD, in Deutschland könnten rasch neue, entscheidende Klassenkämpfe heranreifen und in naher Zukunft erneut den gesamtnationalen bewaffneten Aufstand gegen die Macht des Monopolkapitals auf die Tagesordnung stellen. Dem gegenüber beurteilte der revolutionäre Kern der KPD die Massenaktionen ihrem Charakter nach richtig als Abwehrkämpfe. Er rang in der Partei für die Durchsetzung dieser Politik, die die Verteidigung der elementaren materiellen und demokratischen Interessen in den Vordergrund rückte. Nur mit einer solchen Politik war es der KPD nach dem Oktober 1923 möglich, sich im Kampf um Teilforderungen eng mit den Arbeitermassen, mit den werktätigen Bauern und großen Kreisen der Städtischen Mittelschichten zu verbinden und so das Volk an neue große Klassenschlachten gegen den deutschen Imperialismus heranzuführen. Die KPD verfügte bereits über den dafür erforderlichen Stamm kampferfahrener und marxistisch-leninistisch gebildeter Revolutionäre. Einer ihrer hervorragendsten war Ernst Thälmann.

Schon im Alter von 17 Jahren wurde Ernst Thälmann Mitglied der Sozialdemokratischen Partei und der Freien Gewerkschaften. Bereits 1912 wählten die Hamburger Gewerkschafter den Transportarbeiter Thälmann als Delegierten zum Verbandstag. Am Vorabend des ersten Weltkrieges trat er für den entschiedenen Kampf gegen den Militarismus ein und beteiligte sich später an der Front an Aktionen gegen den imperialistischen Krieg. 1919 wurde er erster Vorsitzender der Hamburger Organisation der USPD. Als bewährter Arbeiterführer wurde er 1923 Mitglied der Zentrale der KPD und war seitdem Mitglied des höchsten Führungsgremiums der KPD.

Ernst Thälmann appellierte auf dem 9. Parteitag der KPD im April 1924 an alle Kommunisten, sich an die Spitze der Massenkämpfe gegen die Festigung der Macht der Monopole, gegen die Vorstöße der Militaristen und gegen den Raub der Arbeiterrechte zu stellen. Und um die Partei fest in den Betrieben zu verwurzeln, forderten die revolutionären Kräfte den organisatorischen Aufbau der KPD auf der Basis von Betriebszellen, das heißt von Grundeinheiten in den Betrieben.

Da aber in der Führung der KPD nach 1923 zeitweilig eine kleinbürgerliche Gruppe um Ruth Fischer und Arkadi Maslow Oberhand gewonnen hatte, vermochte die Partei weder die eben genannte Organisationsfrage rasch und konsequent zu lösen noch die sozialen, demokratischen und nationalen Forderungen in den Vordergrund der Politik der KPD zu rücken. Die Gruppe Fischer-Maslow unterschätzte nicht nur die Bedeutung dieser Forderungen, sondern verband sie obendrein direkt mit solchen Zielen, wie Bewaffnung der Arbeiterklasse und Errichtung der Diktatur des Proletariats, die in der grundlegend veränderten Klassenkampfsituation nicht mehr unmittelbar auf der Tagesordnung standen. Unterstützt von der Kommunistischen Internationale, gelang es Ernst Thälmann, Wilhelm Pieck, Walter Ulbricht, Fritz Heckert, Walter Stoecker, Wilhelm Florin, Ernst Schneller, Clara Zetkin und anderen, die Mehrheit der Parteimitgliedschaft von der Unrichtigkeit und Schädlichkeit der Generallinie der Fischer-Maslow-Gruppe zu überzeugen.

Führende KPD-Mitglieder Oktober 1925

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Auf der 1. Parteikonferenz im Oktober 1925 wurde die Herausbildung des leninistischen Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands unter Führung Ernst Thälmanns besiegelt.

Die 1. Parteikonferenz der KPD entwickelte gleichzeitig die Grundzüge einen antiimperialistisch-demokratischen Aktionsprogramms. Erweiterung der Rechte der Betriebsräte, Auflösung der militaristischen und monarchistischen Organisationen, Beschlagnahme der Fürstenvermögen und Säuberung des Staatsapparates von militaristischen und extrem reaktionären Elementen wurden in den Mittelpunkt der Politik der KPD gerückt.

 

Überblick über die wichtigsten von der KPD beeinflussten Organisationen

In dem 1924 gegründeten Roten Frontkämpferbund(RFB)sammelten sich vor allem ehemalige proletarische Frontkämpfer zur Abwehr des Militarismus.

Mit Demonstrationen und anderen Aktionen stellte er sich den Kräften der Kriegstreiber entgegen. Er schützte Versammlungen der Arbeiter vor Anschlägen der Feinde des Proletariats. Gleichzeitig widmete sich der RFB der politischen Aufklärung  sowie der Erziehung seiner Mitglieder zur proletarischen Wehrhaftigkeit und setzte sich für die Verteidigung der Sowjetunion ein.

Die seit 1921 bestehende Internationale Arbeiterhilfe(IAH)sammelte für streikende Arbeiter Geld, verteilte Lebensmittel und kümmerte sich um notleidende Kinder. Anfang 1924 gab die IAH in Deutschland in etwa 400 Speisestellen täglich 30 000 warme Mittagessen an Erwerbslose , Streikende und andere notleidende Werktätige aus. Von April 1927 bis zum März 1929 stellte sie deutschen Arbeitern 192 000 Mark für Kinderbeihilfe und 580 000 Mark für Streikunterstützung zu Verfügung. In dieser Hilfsorganisation wirkten Kommunisten nicht nur gemeinsam mit sozialdemokratischen und parteilosen Arbeitern, sondern auch mit fortschrittlichen Wissenschaftlern, Künstlern, Schriftstellern und Politikern, unter anderem mit Otto Dix und Oskar Maria Graf.

Die im Sommer 1921 entstandenen Komitees der Roten Hilfe(RHD), zentral geleitet von Wilhelm Pieck und Clara Zetkin bemühten sich, den von der reaktionären Justiz verfolgten Revolutionären beizustehen und deren Angehörigen materielle und moralische Hilfe zu erweisen. So wurden unter anderem im Oktober 1924 bis September 1925 385 Kinder von verhafteten und ermordeten Arbeitern in Kinderheimen der RHD untergebracht. Die Komitees der Roten Hilfe kämpften für die Amnestie der proletarischen politischen Gefangenen. Neben kommunistischen, sozialdemokratischen und parteilosen Arbeitern halfen fortschrittliche Wissenschaftler, Künstler und Schriftsteller wie Albert Einstein, Käthe Kollwitz, Heinrich Mann, Kurt Tuchosky und Arnold Zweig, besonders dem Kinderhilfswerk der Roten Hilfe vor dem Eingreifen der reaktionären Behörden zu schützen.

Die damalige Rote Hilfe hat mit der heutigen Roten Hilfe nicht das geringste zu tun. Heute ist es undenkbar in Selbsthilfe Kinderheime zu unterhalten.

Die Kommunistische Jugend Deutschlands(KJD),die sich 1925 in Kommunistischer Jugendverband Deutschlands(KJVD)umbenannte, kämpfte für die Einheitsfront der Arbeiterjugend gegen imperialistische Kriegsgefahr, gegen Ausbeutung und politische und kulturelle Unterdrückung der Jungarbeiter. Der JVD erzog seine Mitglieder im Geiste des Marxismus-Leninismus, leistete in den Betrieben, Gewerkschaften und Sportorganisationen antimilitaristische Arbeit unter der Jugend und trat für die Verteidigung der Sowjetunion ein.

Der 1924 gegründete Jung-Spartakus-Bund(JSB)kämpfte gegen die militaristische Erziehung, gegen nationalistische und antisowjetische Verhetzung und gegen die Prügelstrafe in den Schulen. Er forderte von seinen Mitgliedern nicht nur gesellschaftliche Aktivität, sondern auch das Bemühen um gute Lernergebnisse. Gleichzeitig beteiligten sich die Mitglieder des JSB in verschiedenen geeigneten Formen an Kämpfen und Aktionen der Arbeiterklasse. Schulzellen demonstrierten für die Freilassung der proletarischen politischen Gefangenen, veranstalteten Kundgebungen gegen die Verherrlichung des Erzmilitaristen Hindenburg, agitierten in Häusern und auf Höfen, um Kinder für die Unterstützung der Arbeiterklasse zu gewinnen, Und nicht zuletzt wirkte der JSB für die Stärkung der Verbindung seiner Mitglieder zu den Kindern anderer Länder, besonders zu den Pionieren der UdSSR.

 

Die Kämpfe der Arbeiterklasse unter Führung der KPD gegen Imperialismus und Militarismus

Die KPD kämpfte gegen die Locarnoverträge, weil sie auf einen neuen imperialistischen Krieg hinsteuerten. Zerrissen wurde der Schleier der Friedensphrasen, in den die Imperialisten dieses Vertragswerk hüllten. Die Kommunisten wiesen auf die Stärkung hin, die dem deutschen Imperialismus aus diesem Vertrag erwuchs.

Ausschnitt Rede Ernst Thälmann im Reichstag 1925Quellenangabe Ernst Thälmann Reichstag 1925

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Mit dem Ringen um Verwirklichung der antiimperialistisch-demokratischen Forderungen, die die KPD mehr und mehr in den Vordergrund ihrer Politik rückte, gewann sie bald großen Einfluss unter den Werktätigen(arbeitende Menschen). Das zeigte sich, als es darum ging, die Auslieferung von Milliardenwerten an die im November 1918 gestürzten Fürsten zu verhindern. Damals hatte die Regierung Ebert-Haase alle Versuche der Volksmassen vereitelt, die entthronten Fürsten entschädigungslos zu enteignen. Ihre Güter, Schlösser und anderen Sachwerte waren lediglich von staatlichen Behörden beschlagnahmt, aber nicht enteignet worden. Die Landesregierungen hatten nach 1918 mit Zustimmung sozialdemokratischer Minister den ehemaligen Königen, Großherzögen und Herzögen große Geldzuwendungen in Form von Renten und Abfindungen gewährt. Im Jahre 1925, nach dem Wahlerfolg Hindenburgs, hielten die ehemaligen Fürsten die Zeit für gekommen, ihr gesamtes, in Jahrhunderten zusammengeraubtes Vermögen zurückzufordern oder dafür eine Entschädigung zu verlangen. Die bürgerlichen Parteien und selbst rechte Führer der Sozialdemokratie fanden sich bereit, diesem Verlangen ganz oder teilweise entgegenzukommen. Doch sie stießen auf den Widerstand von Millionen Werktätigen(arbeitende Menschen), die sich unter der Losung der KPD „Keinen Pfennig den Fürsten!“ vereinten. Dieser Bewegung konnte sich auch die Führung der SPD nicht widersetzen, wollte sie sich nicht von ihren eigenen Mitgliedern und Wählern isolieren. Das Angebot des Zentralkomitees der KPD, Maßnahmen zum gemeinsamen Kampf für die entschädigungslose Enteignung der Fürsten zu beraten, fand deshalb die Zustimmung der SPD- und Gewerkschaftsführung. Im Januar 1926 einigten sich die Arbeiterorganisationen darüber, einen Volksentscheid über die Fürstenabfindung zu erzwingen.

Plakat Volksbegehren 1926

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Wenn nämlich-so bestimmte es die Weimarer Verfassung-zehn Prozent aller Wähler in einem Volksbegehren(einer öffentlichen Einzeichnung in Listen)die Entscheidung einer wichtigen Frage durch die Wähler selbst forderten, dann musste die Regierung eine geheime Abstimmung darüber ansetzen.

Kaum war bekannt geworden, dass sich die Arbeiterorganisationen darüber verständigt hatten, der Fürstenabfindung entgegenzutreten, da vereinigte sich die Reaktion unter der Losung: Verteidigung des Privateigentums. Alle Mittel der Massenbeeinflussung wurden eingesetzt, um kleinbürgerliche Schichten mit der Lüge zu schrecken, dass die Kommunisten und Sozialisten erst die Fürsten und dann alle Besitzenden zu enteignen beabsichtigten.

Hirtenbrief Bischof von Passau 1Hirtenbrief Bischof von Passau 2Quellenangabe Hirtenbrief Bischof von Passau

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Doch das einheitliche Handeln der Arbeiterklasse übte eine große anziehende Kraft aus. 12,5 Millionen Wähler(31 Prozent aller wahlberechtigten Deutschen)forderten mit ihrer Unterschrift den Volksentscheid. Nach diesem ersten Erfolg schlossen sich die Arbeiter noch enger zusammen und bildeten in Städten und Gemeinden Ausschüsse, in denen kommunistische, sozialdemokratische und parteilose Arbeiter gemeinsam den Volksentscheid vorbereiteten. Das geschah gegen den Willen der reformistischen Führer, die aus Furcht vor der Revolutionierung der Massen versuchten, die mächtige Bewegung abzubremsen.

Am 20. Juni 1926, dem Tag der Abstimmung, entschieden sich 14,5 Millionen Wähler für die entschädigungslose Enteignung der Fürsten. Niemals vorher war es in der Weimarer Republik den Arbeiterparteien gelungen, eine so große Anzahl von Stimmen auf sich zu vereinen. Dennoch reichte dieser Erfolg nicht aus, denn zu Sieg des Volksentscheids waren rund 20 Millionen Stimmen notwendig.

Ergebnisse Volksentscheid 20.Juli 1926

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Den Fürsten wurde von den deutschen Regierungen nun ein Vermögen von 2,5 Milliarden Mark zugeschoben. Der Kampf gegen die Fürstenabfindung vermochte zwar sein unmittelbares Ziel nicht zu erreichen, doch war durch die Vorbereitung und Durchführung des Volksentscheids die Autorität der Arbeiterparteien, insbesondere der KPD, gewachsen. Er bewies, dass die Volksmassen sich zu einer mächtigen antiimperialistischen Front zusammenschließen können, wenn ihnen eine einheitlich handelnde Arbeiterklasse im Kampfe gegen Militarismus und für Demokratie als führende Kraft vorangeht.

Als 1928 die Mehrheit des Reichstages den Militaristen den Bau des Panzerkreuzers A(siehe militärische Rüstungsmaßnahmen)bewilligte, mobilisierten die Kommunisten Millionen Menschen zu Widerstand gegen diesen Schritt zur Aufrüstung. KPD und RFB reichten beim Reichsinnenminister den Antrag auf Volksbegehren für ein Gesetz ein, das den Bau von Panzerkreuzern und Kriegsschiffen aller Art verbietet. Mit Plakataufschriften wie „Für Panzerkreuzer 80 Millionen Mark bewilligt, für Kinderspeisung fünf Millionen abgelehnt“ brandmarkte die KPD das volksfeindliche Verhalten der bürgerlichen Reichstagsmehrheit.

Fotomontage John Heartfield 1928

Fotomontage von John Heartfield

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Bürgerliche Friedensorganisationen, wie die Deutsche Friedensgesellschaft, forderten ihre Mitglieder zur Teilnahme am Volksbegehren auf. Ihre Führer, wie Hellmuth von Gerlach und Ludwig Quidde, traten für die Unterstützung des Volksbegehrens ein. Demgegenüber verbot der Parteiausschuss der SPD den Sozialdemokraten die Teilnahme. Zugleich organisierten die rechten Führer der Sozialdemokratie ebenso wie die Politiker der Großbourgeoisie in Presse und Rundfunk eine Verschwörung des Schweigens gegen das Volksbegehren.

Fast auf sich allein gestellt, reichte die Kraft der KPD nicht aus, um das Volksbegehren gegen alle Behinderungen zu einem vollen Erfolg zu führen. Die für die Durchführung eines Volksentscheids notwendige Stimmenzahl konnte nicht erreicht werden. Dennoch war Bedeutendes erreicht worden. Denn das Volksbegehren verstärkte die antimilitaristischen Stimmungen im Volke und führte ihm einmal mehr vor Augen, dass in Deutschland nur eine einzige Partei, die KPD, konsequent gegen Militarismus und Aufrüstung kämpfte.

Ende 1928 untersagte der sozialdemokratische Polizeipräsident von Berlin, Zörgiebel, alle politischen Veranstaltungen unter freiem Himmel und hielt dieses Verbot trotz der Proteste der revolutionären Berliner Arbeiter auch für den 1. Mai 1929 aufrecht. Die KPD unterstützte die Arbeiter, die sich das demokratische Recht nicht nehmen lassen wollten, auf den Straßen und Plätzen für ihre sozialen Forderungen und gegen die Kriegsvorbereitungen zu demonstrieren.  Die revolutionäre Arbeiterpartei reif für den 1. Mai 1929 zu friedlichen Demonstrationen auf. Etwa 200 000 Berliner folgten diesem Ruf. Aber jeden Zug, der sich formierte, griff die Polizei an. Irregeführt durch die offizielle antikommunistische hetze und aufgehetzt von reaktionären Polizeioffizieren, schossen die Polizisten auf die unbewaffneten Demonstranten. Vor diesen blindwütig schlagenden und schießenden Polizeibütteln suchten sich die Demonstranten durch Straßensperren zu schützen, die sich aus Brettern, umgestürzten Fahrzeugen, Kanalisationsrohren und anderen Gegenständen errichteten. Daraus entstanden am Abend des 1. Mai in Neukölln und am Wedding Barrikaden. Hier begannen sich auch Arbeiter spontan, mit einigen wenigen selbst beschafften Waffen zu verteidigen.

1. Mai 1929 Berlin Wedding

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Die Polizei umstellte Stadtbezirke, verhängte den Belagerungszustand und brach dann schießend in einzelne Wohnviertel ein. 10 981 Schüsse feuerten sie laut eigener Abrechnung in den ersten Maitagen aus ihren Pistolen und Karabinern ab. 31 Tote und Hunderte Verletzte waren die fürchterliche Folge. Aber die KPD ließ sich nicht zu einem unvorbereiteten bewaffneten Kampf herausfordern. Wo einzelne Arbeiter spontan zum Gewehr gegriffen hatten, rief sie sie auf, den bewaffneten Kampf abzubrechen. Und die kämpfenden Arbeiter folgten diesem Appell. „Sie unterwarfen sich“, wie Thälmann rühmend hervorhob, „der revolutionären Disziplin, die das Grundgesetz der revolutionären Bewegung ist.“Die Polizei verhaftete mehr als 1200 Arbeiter. Es folgten Verbote von Zeitungen, Versammlungen und Demonstrationen. Jedoch die revolutionären Arbeiter nahmen diesen Unterdrückungsfeldzug nicht widerstandslos hin. In vielen Städten solidarisierte sich die Arbeiterschaft mit den Kämpfern und Opfern. Etwa 75 000 Arbeiter traten in Berlin, Chemnitz, Hamburg, Halle und Merseburg in den politischen Streik. Heutzutage ist ein politischer Streik von vornherein verboten. Ein neuer Aufschwung des Klassenkampfes reifte heran.

 

Die verstärke Auseinandersetzung der proletarischen und bürgerlich-humanistischen Schriftsteller und Künstler mit der  imperialistischen Politik und Ideologie

Als aktive Teilnehmer am Kampf der revolutionären Arbeiterbewegungen gegen den Imperialismus griffen proletarische Schriftsteller wie Willi Bredel, Karl Grünberg, Hans Marchwitzka, Adam Scharrer, Ludwig Turek und andere Themen auf, die in der deutschen Literatur bisher unbekannt waren, Literarisch gestalteten sie beispielsweise die Entwicklung des revolutionären Arbeiters zum Kommunisten, den Aufbau in der Sowjetunion und den revolutionären Befreiungskampf der Arbeiter in der ganzen Welt. Johannes R. Becher, der bedeutendste Lyriker der deutschen proletarischen Literatur, bekämpfte den Imperialismus besonders konsequent von den Positionen des Humanismus und der Arbeiterklasse mit vielfältigen Mitteln. Seine Werke halfen vielen Werktätigen(arbeitenden Menschen), den richtigen Weg zu finden.

Johannes R. Becher Biografie 1Johannes R. Becher Biografie 2Quellenangabe Johannes R.Becher Biografie

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Neben Johannes R. Becher, dem Mitschöpfer und Organisator der proletarisch-revolutionären Literatur, wirkte Erich Weinert vor allem mit dem Mittel des politisch-agitatorischen Gedichtes. Mit ihm begeisterte er Hunderttausende Arbeiter, regte er sie zu Taten gegen den Imperialismus und Militarismus an. John Heartfield förderte diesen Prozess mit der von ihm entwickelten Fotomontage. Otto Nagel malte nicht nur die Not und die Unterdrückung des Proletariats ergreifend, sondern brachte dem Betrachter auch die Kraft des Arbeiters nahe.

Aus Empörung gegen die Barbarei des Imperialismus schlossen sich mehrere hervorragende bürgerliche Schriftsteller wie Bertolt Brecht, Egon Erwin Kisch, Ludwig Renn und Anna Seghers der revolutionären Arbeiterbewegung an. Ende der zwanziger Jahre des vorigen Jahrhunderts entwickelte sich Bertolt Brecht bereits zum größten Dramatiker seiner Zeit. Mit dem Stück „Die heilige Johanna der Schlachthöfe“ bemühte er sich, den Marxismus in der Praxis des Theaters anzuwenden. Er versuchte, komplizierte ökonomische Vorgänge des Monopolkapitalismus auf der Bühne deutlich zu machen, demonstrierte den erbarmungslosen Kampf der Imperialisten an der Börse und zeigte den Mechanismus der kapitalistischen Meinungsbeeinflussung. Brecht wies auf die Notwendigkeit des revolutionären Sturzes der Herrschaft der Finanzkapitalisten hin und rief dazu auf. Er tat es in Form des Theaterspiels, die bei den werktätigen Zuschauern Lust am Erkennen erregen und Initiative zur Beseitigung der menschenfeindlichen kapitalistischen Gesellschaftsordnung wecken sollte.

Auf dem Gebiet der Musik wurde Hanns Eisler Ende der zwanziger Jahre des vorigen Jahrhunderts zum bedeutendsten Komponisten der deutschen Arbeiterklasse. Er komponierte Lieder, wie „Roter Wedding“ und „Solidarität“, die aktuelle Probleme des Kampfes der Arbeiterklasse künstlerisch gestalteten.

 

 

 

 

 

 

Als erbitterte Gegner des Krieges und des Militarismus stemmten sich in zunehmenden Maße auch einzelne fortschrittliche bürgerliche Schriftsteller gegen die militaristische Flut. Sie schufen vor allem im Kampf gegen die Verherrlichung des imperialistischen Krieges einige bedeutende Romane, wie „Im Westen nichts Neues“ (Erich Maria Remarque) und „Der Streit um den Serganten Grischa“ (Arnold Zweig). Gelang es ihnen auch nicht, Wesen und Ursachen des imperialistischen Krieges zu klären, so brandmarkten sie doch das Unmenschliche dieser gesetzmäßigen Erscheinung des Imperialismus.

Andere fortschrittliche bürgerliche Schriftsteller wie Alfred Döblin, Leonard Frank und Oskar Maria Graf rückten die Leiden, die Tapferkeit und die moralische Überlegenheit des einfachen Werktätigen(arbeitenden Menschen)in den Mittelpunkt ihrer Romane. Mit politischer und gesellschaftskritischer Lyrik kämpfte vor allem Kurt Tucholsky gegen Militarismus, Nationalismus und Faschismus an.

Auch einige bürgerliche Künstler stellten ihr Schaffen in den Dienst des Kampfes gegen den Hauptfeind des deutschen Volkes. Zu ihnen gehörte vor allem der Maler Otto Dix.  Er konfrontierte die verlogene Verherrlichung des Krieges mit dem wirklichen Grauen des Völkermordens und bemühte sich, mit seinen sozialkritischen Gemälden im Volke Kräfte der Abwehr zu wecken.

Otto Dix Der Krieg

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Alle diese literarischen und künstlichen Werke mobilisierten viele Werktätige(arbeitende Menschen)zum Kampf gegen den Imperialismus und Militarismus.

 

geschichtsbuch-ddr-9-klasse-kopie-2

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text

Kampf Arbeiterklasse gegen Reaktion und Entwicklung der KPD

 

Demokratischer Block

….der Parteien und Massenorganisationen(kurz D.B.)

 

Der Demokratische Block war eine Organisationsform des politischen Bündnisses der Parteien und Massenorganisationen in der DDR unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei, der SED. Das wird heute als undemokratisch gewertet. Doch in der so viel gepriesenen bürgerlichen Demokratie ist das Großkapital die wirkliche Macht.

Der D.B. wurde auf Initiative des ZK(Zentralkomitee) der KPD und des ZA(Zentralausschuss) der SPD am 14. Juli 1945 mit dem Ziel gebildet, alle politisch organisierten demokratischen Kräfte des Volkes im Kampf gegen Imperialismus, Militarismus und Junktertum(Junker=Gutsherren) zu vereinen und gemeinsam die antifaschistisch-demokratische Umwälzung durchzuführen. Bereits am 06. März 1944 hatte das Politbüro der KPD den Vorschlag unterbreitet, allen in Deutschland nach der Befreiung vom Faschismus entstehenden und sich entwickelnden antifaschistisch-demokratischen Parteien und Organisationen das Angebot zu machen, sich zu einem nationalen Block der kämpferischen Demokratie zu vereinen. Dieser Vorschlag fand im Aufruf des ZK der KPD vom 11. Juni 1945 seinen Niederschlag. Der D.B. bestand bei der Durchführung der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung und beim Aufbau des Sozialismus die seinerzeit historische Bewährungsprobe. Er leistete seit jener Zeit bis 1989 eine umfangreiche politische Arbeit zur Sicherung des einheitlichen Handelns der Mitglieder der Parteien und Massenorganisationen bei der allseitigen Stärkung der DDR, der Durchführung der Gesetze und Beschlüsse der Volksvertretungen. Der D.B. wurde zum Kern der Nationalen Front der DDR und zu einem wesentlichen Element der sozialistischen Demokratie. Aus heutiger und bürgerlich-demokratischer Sicht ist das nicht verständlich und wird als Kontrolle und Gleichmacherei interpretiert. Sieht man aber genau hin, ist der Streit in den bürgerlichen Parlamenten, Organisationen und Parteien oft Kaspertheater. Letztendlich führt auch da der Weg in eine Richtung. Abweichler haben keine Chance, doch es wird ihnen vorgegaukelt, doch eine Stimme zu haben.

Im D.B. wurden politische Grundfragen der Entwicklung der DDR und Probleme der internationalen Entwicklung, grundlegende Gesetzentwürfe u.a. staatliche Dokumente beraten, sowie Maßnahmen zu ihrer Verwirklichung festgelegt.

Neben dem zentralen D.B. bestand der D.B. in den Bezirken und Kreisen. Der Vorsitz des D.B. wechselte turnusmäßig.

Mit dem Wirken des D.B. wurde zugleich der Grundsatz realisiert, allen Bürgerinnen und Bürgern, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnis, breiteste Möglichkeiten zur aktiven Mitwirkung zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft zu geben. Offenbar wurden diese Möglichkeiten zu wenig genutzt. (siehe Beitrag zur Nationalen Front)

Berlin, Treffen des Zentralen Demokratischen Blocks

ADN-ZB/Mittelstädt/18.10.1989/Berlin: Treffen/Unter dem turnusmäßigen Vorsitz der SED trat im Haus des Nationalrates der Zentrale Demokratische Block der Parteien und Massenorganisationen zusammen. An dem Treffen nahmen u.a. teil der Generalsekretär des ZK der SED, Egon Krenz, der Vorsitzende der LDPD, Prof. Dr. Manfred Gerlach (l), der Vorsitzende der DBD, Dr. Günther Maleuda (2.v.l.), der Vorsitzende der CDU, Gerald Götting (4.v.l.), der Vorsitzende der NDPD, Dr. Heinrich Homann (5.v.l.), der 1. Sekretär des Zentralrates der FDJ, Eberhard Aurich (6.v.l.), der Präsident des Kulturbundes, Prof. Dr. Hans Pischner (/.v.l.), der Präsident des Nationalrates der Nationalen Front, Prof. Dr. Dr. Lothar Kolditz (8.v.l.).

Treffen des Zentralen Demokratischen Blocks der Parteien und Massenorganisationen, 18. Oktober 1989

Bildquelle:

Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1018-035 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

Am 5. Dezember 1989 traten LDPD und CDU aus dem Demokratischen Block aus. Am 7. Dezember folgte die NDPD.

Zahlen und Fakten aus Wörterbuch der Geschichte, DDR 1984 und Wikipedia

 

Wörterbuch der Geschichte, Berlin 1984

Demokratischer Block

Nationale Front der DDR (kurz N.F.)

Die Nationale Front der DDR( bis 1973 Nationale Front des demokratischen Deutschland) war eine sozialistische Volksbewegung und politische Kraft in der DDR, die aus der Volkskongressbewegung hervorging.
Ein Vorläufer der Nationalen Front war der bereits 1945 gegründete Antifa-Block, auch als Demokratischer Block bekannt. Auf dem Dritten Deutschen Volkskongress im Mai 1949 wurde dann die Nationale Front ins Leben gerufen.

In der Entschließung „Die Nationale Front des Demokratischen Deutschlands“ vom 04. Oktober 1949 veröffentlichte der PV(Parteivorstand der SED) die Grundsätze für die Tätigkeit und Organisation der N.F.. Am 07. Januar 1950 konstituierte sich das Sekretariat der N.F.. Der am 03. Februar 1950 gebildete Nationalrat beschloss am 15. Februar 1950 das Programm der N.F.. Die Hauptaufgabe der N.F. war die ständige Stärkung der DDR.

Die N.F. formierte sich nach Gründung der DDR zu einer breiten politischen Massenbewegung. In ihr fand das Bündnis aller Kräfte des Volkes seinen organisatorischen Ausdruck. Heute wird das als Kontrolle und Demokratieeinschränkung interpretiert. Doch es ging um die Bündelung der Kräfte sämtlicher Organisationen in der DDR, um die sozialistische Gesellschaftsordnung zu stärken.

Berlin, DDR-Gründung, 9. Volksratsitzung, Präsidium

ADN-ZB/Igel 7.10.1949 Berlin: Gründung der Deutschen Demokratischen Republik am 7.10.49 Im Gebäude der DWK (Deutsche Wirtschaftskommission) in der Leipziger Straße fand am 7.10.1949 die 9. Tagung des Deutschen Volksrates statt, auf der das Manifest der Nationalen Front des demokratischen Deutschland verkündet wurde. Der Deutsche Volksrat konstituierte sich zur Provisorischen Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik. Im Präsidium: 1. Reihe v.l.n.r.: Prof. Dr. Johannes Stroux, Wilhelm Koenen, Otto Grotewohl, Dr. Magdalena Stark-Wintersig, Ernst Goldenbaum, Wilhelm Pieck, Otto Nuschke, Dr. Lothar Bolz, Wilhelmine Schirmer-Pröscher, Walter Ulbricht. 2. Reihe v.l.n.r.: Paul Merker, Friedel Malter, Prof. Eberhard Hübner, Bernhard Göring, Prof. Dr. Theodor Brugsch, Prof. Walter Friedrich, Friedrich Ebert, Herbert Warnke, Käthe Kern, Vincenz Müller, Prof. Hans Reingruber, Elli Schmidt. 3. Reihe Mitte: Erich Honecker.

Bildquelle:
Von Bundesarchiv, Bild 183-S88622 / Igel / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Leipzig, Herbstmesse, Pavillon der Nationalen Front

Zentralbild Illner 2.9.1953 Leipziger Messe 1953 Am 31.8.1953 wurde der Pavillon der Nationalen Front, der ein Zentrum für die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes in der Messestadt ist, in einer Feierstunde wiedereröffnet. Am 17. Juni 53 wurde dieser Pavillon von faschistischen Provokateuren zerstört, jedoch mit Hilfe vieler freiwilliger Aufbauhelfer bis zur diesjährigen Messe wiedererrichtet. UBz: Der neuerrichtete Pavillon der Nationalen Front.

Bildquelle:
Von Bundesarchiv, Bild 183-21044-0131 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

Die politische Arbeit der N.F. wurde vom Nationalrat geleitet. Organe des Nationalrates waren das Präsidium und das Sekretariat. Der Nationalrat hatte seinen Sitz in der damaligen Otto-Grotewohl-Straße 49, der heutigen Wilhelmstraße, in Berlin-Mitte. Heute befindet sich in diesem Gebäude ein Teil des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

In der N.F. waren Parteien und Massenorganisationen, wie der FDGB und verschiedene Verbände aller Zwecke, organisiert.

Die N.F. versuchte durch Bürgerinitiativen, wie „Schöner unsere Städte und Gemeinden“ (ähnlich dem Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ in der alten BRD) alle, auch Unpolitische, in das gesellschaftliche Leben einzubinden.

Die Ausschüsse der N.F. förderten die Aktivität und Verantwortung der Bevölkerung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zu den Parlamenten.

In den Bezirken, Kreisen und Stadtbezirken wurde die Tätigkeit der N.F. durch gewählte Bezirks-, Kreis- und Stadtbezirksausschüsse und deren Sekretariate geleitet. In den Städten und Gemeinden bestanden Wohnbezirksausschüsse der N.F.. Rund 340 000 Bürgerinnen und Bürger der DDR arbeiteten in den Ausschüssen der N.F.. Sie wirkten sehr eng mit den gewählten Volksvertretungen, mit Betrieben, Genossenschaften u.a. Einrichtungen, mit Handwerkern und Gewerbetreibenden zusammen. Sie sprachen über aktuelle Fragen der Innen- und Außenpolitik und widmeten sich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen in den Wohngebieten, einem vielseitigen geistig-kulturellen und sportlichen Leben.
Die Ausschüsse der N.F. förderten die Aktivität und Verantwortung der Bevölkerung bei der Vorbereitung und Durchführung der Gesetze der Volkskammer der DDR, und der Beschlüsse der örtlichen Volksvertretungen.

Die N.F. war Träger der Wahlen zu den Parlamenten. Die N.F. unterbreitete den Wählerinnen und Wählern die Wahlvorschläge der von den Arbeitskollektiven(Arbeitskollektiv=Team am Arbeitsplatz, Kollegenkreis, Kolonne u.a. heutige Bezeichnungen mehr)
geprüften, von den Parteien und Massenorganisationen nominierten Kandidaten und stellte den Wahlaufruf zur Diskussion.
In der DDR ist vieles in der Wahlvorbereitung diskutiert und entschieden worden. So kamen bei der eigentlichen Wahl die 99,9% Ja-Stimmen zustande. Vom bürgerlichen Demokratieverständnis her ist das nicht nachvollziehbar.

Die vielfältigen Funktionen der, heute würde man sagen, Allroundorganisation hätten mehr mit Leben erfüllt sein müssen. Doch die Leute hatten wenig Interesse. Außerdem glaubten sie die Behauptung der Westmedien, dass die Nationale Front ein reines Kontrollorgan wäre.Auch das ein Weg in die Krise und den Untergang 1989/90.

Zahlen und Fakten Wikipedia und Wörterbuch der Geschichte, DDR 1984

Folie09

Wörterbuch der Geschichte zu: Nationale Front

 

Ehrennadel_NF_Silber

Ehrennadel der Nationalen Front in Silber

Bildquelle:
Von Uwe Engelman, Winkel 3, D-06188 Landsberg, Uwe.Engelmann@t-online.de (=Benutzer:VäterchenFrost). – Eigenes Werk (Originaltext: selbst erstellt), Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt
Ehrenmedaille_der_NF-VS

Ehrenmedaille in Silber

Bildquelle:
Von BrThomas in der Wikipedia auf Deutsch, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

Anmerkungen von Siegfried Wilhelm zur Nationalen Front der DDR

Die Nationale Front war praktisch DER „KNÜLLER“ in der Geschichte der dt. Arbeiterbewegung. Endlich gab es einen Dachverband, der ALLE demokratischen Kräfte miteinander verband. In meiner Dresdner Zeit war ich stellvertretender Vorsitzender eines WBA, eines Wohnbezirksausschusses der NF und weiß, wovon ich schwärme. Mit Gästen aus der BRD war ich zu meinen Zeiten als Betreuer/Dolmetscher bei einem Info-Besuch im Gebäude des Zentralrats der NF. Unsere westdt. Gäste waren begeistert: „DAS ist WAHRE Basisdemokratie!“ – das war die einhellige Meinung. Verwunderlich ist, dass das heute alles vergessen ist. Schade, eigentlich. Das kriegen wir so schnell nicht wieder.

August 2020

Gruppe Ulbricht

Die Gruppe Ulbricht war eine von der Sowjetunion gesteuerte Gruppe von deutschen Politikern direkt nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Deutschland. Sie bestand aus Funktionären der KPD und zehn „antifaschistischen Kriegsgefangenen“, die am 30. April 1945 aus der Sowjetunion nach Deutschland zurückkehrten. Sie sollte die Politische Hauptverwaltung der 1. Belorussischen Front bei der Neuorganisation des öffentlichen Lebens und der Verwaltung Berlins unterstützen und die Gründung von Parteien, Gewerkschaften und Organisationen vorbereiten. Die Gruppe wurde nach ihrem Leiter Walter Ulbricht benannt. Parallel dazu existierten zwei Regionalgruppen. Die Gruppe Ackermann kam vor allem in Sachsen zum Einsatz und die Gruppe Sobottka wurde in Mecklenburg eingesetzt.

Am 5. April 1945 definierte die Moskauer KPD-Führung die Aufgaben für die Gruppe Ulbricht und die anderen kommunistischen Kader(Führungskräfte), die nach Deutschland reisen sollten. Sie hätten darauf hinzuwirken, dass das Volk den Anweisungen der Sowjetischen Militärverwaltung folge. Zu diesem Zweck solle das Volk beruhigt und die Legende bekämpft werden, dass die Rote Armee es vernichten oder versklaven wolle. Es sei darum gegangen, den Hitlerstaat zu vernichten. Das deutsche Volk wolle und solle leben, müsse aber verstehen, dass dies nur friedlich und nicht auf Kosten anderer gehe. Daher solle die Bevölkerung dazu gebracht werden, alle „Hitlerbanditen“ an die Besatzungsbehörden zu übergeben. Die Katastrophe sei durch Hitlers Politik herbeigeführt worden, das deutsche Volk trage dafür große Verantwortung. Die Kommunisten hätten vor dieser Katastrophe gewarnt. Die Kader sollten dem deutschen Volk in seiner Not helfen und gleichzeitig eine Basis für die Zukunft der KPD legen.

Die Gruppe Ulbricht flog von Moskau nach Minsk und anschließend weiter nach Kalau bei Meseritz. Sie fuhr im LKW weiter zum Sitz des politischen Stabs der Armee von Marschall Schukow, der sich in Bruchmühle etwa 30 Kilometer östlich von Berlin befand. Sie wurden dort in der Buchholzer Straße 8 einquartiert. Mit ihrer Arbeit in Berlin begann die Gruppe Ulbricht am 2. Mai 1945, wobei sie bis zum 8. Mai von Bruchmühle aus ihre Tätigkeit ausübte. Anschließend war das Hauptquartier der Gruppe in Berlin-Friedrichsfelde in einem gut erhaltenen mehrstöckigen Haus in der Prinzenallee 80 (heute Einbecker Straße 41).Ulbricht nahm u.a. Kontakt auf zum Arzt Ferdinand Sauerbruch und zum Schauspieler Heinz Rühmann, die neben anderen beim Aufbau der neuen Verwaltung beratend mitwirken, d.h. in erster Linie Personen beleumunden sollten, die für ein Amt in Frage kamen.
Die Gruppenmitglieder waren in vielen Bereichen aktiv. So kümmerte sich etwa Hans Mahle unmittelbar nach Kriegsende um die Lebensmittelversorgung in Berlin, wurde aber bereits am 12. Mai 1945 von Nikolai Bersarin und Ulbricht beauftragt, den Rundfunk in der sowjetischen Besatzungszone aufzubauen.
Am 6. Mai 1945 übergab Ulbricht dem sowjetischen Stadtkommandanten Bersarin die erste Namensliste mit Vorschlägen zur Besetzung wichtiger Verwaltungsposten in Berlin. Bei den Ernennungen von Bezirksbürgermeistern und Stadträten, die er vom 12. bis 19. Mai 1945 vornahm, entsprach Bersarin ohne Abweichung der Vorschlagsliste Ulbrichts. Offensichtlich ging auch die Ernennung Paul Markgrafs, der zu den zehn „antifaschistischen Kriegsgefangenen“ gehört hatte, zum Polizeipräsidenten in Berlin auf die Initiative Ulbrichts zurück.
Anfang Juni reisten Ulbricht, Ackermann und Sobottka nach Moskau zurück, um einen ersten Bericht zu geben und sich weitere Instruktionen geben zu lassen. Am 4. Juni 1945 trafen sie Pieck, Josef Stalin und Andrei Schdanow. Stalin wies sie an, eine Partei der Werktätigen zu gründen, die für Proletarier, Bauern und Intellektuelle offenstehen solle. Diese Partei solle deutschlandweit arbeiten und mithelfen, die Einheit Deutschlands zu sichern, da die Westmächte seines Erachtens auf eine Teilung des Landes abzielten. Daher sei das Ziel die „Vollendung der bürgerl[ich]-demokr[atischen] Revolution“ durch eine „bürgerl[ich]-demokr[atische] Regierung“. Der Gründungsaufruf der KPD wurde von Anton Ackermann verfasst. In ihm sprach sich die neue Partei offen gegen eine Sowjetisierung Deutschlands aus. Stattdessen gehe es darum, die „Sache der bürgerlich-demokratischen Umbildung, die 1848 begonnen wurde, zu Ende zu führen“ und durch eine Bodenreform die „Überreste des Feudalismus“ zu beseitigen. Als Ziel nannte die Partei die „Aufrichtung einer antifaschistischen, demokratischen Republik mit allen demokratischen Rechten und Freiheiten für das Volk.“ Mit der Neugründung der KPD am 11. Juni 1945 hatte die Gruppe ihr erstes Ziel erreicht. Am 10. Juli zog sie in das Gebäude des Zentralkomitees der KPD um.

 

entnommen aus Wikipedia

Richard Staimer

Richard Staimer (* 25. Januar 1907 in München; † 24. Oktober 1982 in Berlin/DDR) war ein deutscher Kommunist, Spanienkämpfer und Generalmajor der NVA. Er war von 1955 bis 1963 Vorsitzender des Zentralvorstandes der Gesellschaft für Sport und Technik (GST).

Nach dem Besuch der Volksschule erlernte der Sohn des ehemaligen Münchner Polizeipräsidenten und Gewerkschaftssekretärs Josef Staimer von 1922 bis 1925 das Handwerk des Fliesenlegers. Diesen Beruf übte er bis 1931 aus, wobei er zwischen 1927 und 1929 auf Wanderschaft war und 1929/1930 in der Schweiz und Österreich arbeitete. Durch die Mitgliedschaft in einer Freien proletarischen Kindergruppe ab 1920 geprägt, trat Staimer mit Lehrbeginn in den KJVD ein. 1923 gehörte er dem M-Apparat sowie der Bezirksleitung Nord-Bayern des KJVD an. 1925 wurde er Mitglied der KPD. Gleichzeitig trat er weiteren kommunistischen Organisationen bei, wie etwa der Roten Hilfe, der RGO und dem RFB. 1930 wurde Staimer wegen politischer Tätigkeit aus Österreich ausgewiesen. Er fand in Nürnberg Arbeit als Bauarbeiter und wurde Leiter der Zersetzungsarbeit in der Polizei und der Reichswehr im M-Apparat für Nürnberg und Vorsitzender des Deutschen Bauarbeiterverbandes. 1931 wurde er als Kursant von der Kommunistischen Internationale an eine militärpolitische Schule nach Moskau delegiert. Von November 1931 bis Oktober 1932 war er Gauleiter des mittlerweile verbotenen RFB Nordbayern, zugleich Referent und Instrukteur der KPD-Bezirksleitung. Danach war er bis Februar 1933 illegal in Berlin tätig. Als Staimer im Juni 1933 eine Anklage wegen Hochverrats drohte, emigrierte er in die Sowjetunion.

Nach Ankunft in Moskau wurde er Schüler der Kommunistischen Universität der nationalen Minderheiten des Westens „Julian Marchlewski“. Nach Ausbruch des Spanischen Bürgerkriegs(nationalrevolutionärer Krieg in Spanien) und der Aufstellung der Interbrigaden ging Staimer nach Spanien. Er war zeitweise Kommandeur des Thälmann-Bataillons sowie später Kommandeur der XI. Internationalen Brigade unter dem Decknamen „General Hoffmann“. Im Zusammenhang mit Hans Beimlers Tod taucht Staimer immer wieder in der Funktion eines GRU-Agenten als Todesschütze auf. Dies ist die antikommunistische Theorie und Spekulation, die auch von bürgerlichen Historikern nach 1989 widerlegt worden ist(siehe Beitrag über Hans Beimler). Im Range eines Majors kehrte er im Januar 1938 nach Moskau zurück. Ab Februar 1939 wurde Staimer in Westeuropa eingesetzt. Zunächst hielt er sich im März/April 1939 in Paris auf und ging dann für die KPD illegal in die Schweiz. Am 7. Dezember 1939 wurde Staimer verhaftet und saß bis zum 21. Dezember in U-Haft. Gegen eine Kaution wurde er freigelassen. Bis zum Sommer 1941 war sein Aufenthalt von mehreren Verhaftungen und Krankenhausaufenthalten geprägt. Von Februar bis Mai 1941 saß er dabei im Arbeitslager Baumgarten ein. Zudem stand er seit Anfang 1941 auf der Sonderfahndungsliste „UdSSR“ der Gestapo. Staimer gelang es jedoch durch Erlangung der sowjetischen Staatsbürgerschaft nach Italien auszureisen, von wo er am 4. Juli 1941 mit dem Personal der sowjetischen Botschaft in Rom in die Sowjetunion zurückkehrte. Ab August 1941 erhielt Staimer eine militärische Spezialausbildung in der Nähe von Moskau, um danach an die KI-Schule in Kuschnarenkowo gesandt zu werden. Dort wurde er Ende 1941 wegen „Verletzung der konspirativen Regeln und persönlicher Schwächen“ abberufen. Die anschließende Parteiuntersuchung überstand er ohne Maßregelung. Zur Bewährung musste Staimer eine Tätigkeit in einem Baubetrieb in Ufa übernehmen, bis er auf Beschluss der KPD-Führung im Mai 1943 erneut in die Parteiarbeit einbezogen wurde. Kurzzeitig war er daraufhin Instrukteur im Kriegsgefangenenlager für Offiziere Nr. 97 in Jelabuga. Er wurde jedoch noch 1943 durch das NKWD abberufen und nach Ufa rückversetzt. Nach einem vorbereitenden politischen Lehrgang in der Nähe von Moskau kehrte Staimer im Juli 1945 nach Deutschland zurück.

 

Karriere in der DDR

Staimer wurde zunächst Leiter der Polizeiinspektion Berlin-Prenzlauer Berg. Seit 1946 SED-Mitglied, wurde er im April 1946 Chef der Landespolizeibehörde Brandenburg in Potsdam, ab dem 1. November 1950 im Range eines Chefinspekteurs. Am 7. November 1947 heiratete er Eleonore Pieck, die Tochter von Wilhelm Pieck. Vermutlich lernten sich beide bei Aufenthalten in Ufa oder Kuschnarenkowo kennen, die Überschneidung in den Biographien beider lassen diese Vermutung zu. Die Ehe bestand bis 1954. 1950 und 1951 wurde Staimer zu einem militärischen Sonderlehrgang nach Priwolsk (UdSSR) delegiert. Danach war bis 1952 Kommandeur der VP-Bereitschaft Leipzig im Range eines General-Inspekteurs. Staimer nahm vorerst seinen Abschied aus den bewaffneten Organen und bekleidete von 1952 bis 1954 das Amt des stellvertretenden Generaldirektors der Deutschen Reichsbahn, verantwortlich dabei für die Kaderarbeit(heute würde man sagen Personalchef). Zusätzlich wurde er ab Mai 1954 zum stellvertretenden Minister für Verkehrswesen ernannt. Von 1955 bis zum Februar 1963 war Staimer Vorsitzender des Zentralvorstands der GST. Zugleich wurde er 1955 Mitglied des Zentralrats der FDJ und war bis 1965 Mitglied des Nationalrats der Nationalen Front. Am 15. Februar 1960 wurde Staimer zum Generalmajor der Reserve ernannt. Seine Reaktivierung erfolgte am 1. April 1963. Er wurde zum Leiter der Abteilung für militärische Ausbildung beim Staatssekretariat beziehungsweise Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen ernannt. 1967 erhielt er den Vaterländischen Verdienstorden (VVO) in Gold.
Zum 1. Oktober 1969 wurde Staimer in die Reserve versetzt und ging in Rente. 1977 erhielt er den Karl-Marx-Orden und 1982 die Ehrenspange zum VVO in Gold.

Sein Grab findet sich in der Grabanlage „Pergolenweg“ der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde.

 

Entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel