Die Bemühungen der DDR, gemeinsam mit den anderen sozialistischen Staaten den Frieden in Europa zu stärken

Die Errichtung der Grundlagen des Sozialismus in der DDR war untrennbar verbunden mit dem Kampf um die Festigung des Friedens in Europa.

Dabei war die Durchsetzung normaler Beziehungen zwischen der DDR und der BRD von besonderer Bedeutung, weil vor allem die aggressiven Kräfte des BRD-Imperialismus sich nicht mit der Existenz eines sozialistischen deutschen Staates abfinden wollten. Um diese Pläne des Imperialismus zu durchkreuzen und friedliche Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus zu sichern, verstärkte die DDR ihre Bemühungen um die Normalisierung der Beziehungen zur BRD.

Die SED und die mit ihr in der Nationalen Front verbündeten Parteien und Organisationen beabsichtigten in den 1950er Jahren, in offener demokratischer Auseinandersetzung mit den imperialistischen Kräften in der BRD einen einheitlichen demokratischen deutschen Staat zu schaffen. Durch eine breite demokratische Volksbewegung, deren Grundlage die Aktionseinheit der Arbeiterklasse war, sollte das Wiedererstehen des deutschen Militarismus verhindert und die Macht des Monopolkapitals gebrochen werden. Diese politische Zielstellung entsprach voll und ganz den völkerrechtlichen Bestimmungen des Potsdamer Abkommens und diente der Sicherung des Friedens in Europa.

Um auf diesem Wege Fortschritte zu erzielen, unterbreitete die Regierung der DDR der Regierung der BRD eine ganze Reihe konstruktiver Vorschläge. Im Vordergrund stand dabei als erster Schritt zu normalen Beziehungen zwischen beiden Staaten die Forderung nach gleichberechtigten Verhandlungen als Alternative zu imperialistischen Politik des „kalten Krieges“ gegen die DDR.

So wandte sich der Ministerpräsident der DDR, Otto Grotewohl, im November 1950 an den Kanzler der BRD, Konrad Adenauer, mit dem Vorschlag, Verhandlungen auf Regierungsebene über die Bildung eines Gesamtdeutschen Konstituierenden Rates aufzunehmen. Dieser Rat sollte die Bildung einer provisorischen demokratischen gesamtdeutschen Regierung vorbereiten und an der Ausarbeitung eines Friedensvertrages mitwirken. In dem Brief hieß es: „Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik ist bereit, im Geiste ehrlicher Verständigung über alle Fragen zu verhandeln, die mit der Bildung und den Aufgaben eines Gesamtdeutschen Konstituierenden Rates zwischen beiden Regierungen aufzunehmen. Wir schlagen vor, dass dazu von jeder Regierung sechs Vertreter ernannt werden. Über Ort und Zeit könnte zwischen den Staatssekretären der Ministerpräsidenten (Da ist wohl zwischen den Staatssekretären des Ministerpräsidenten der DDR und des Bundeskanzlers der BRD gemeint. In der BRD sind Ministerpräsidenten die Chefs der einzelnen Bundesländer) eine Verständigung erfolgen.“

In der Folgezeit unterbreiteten die Volkskammer, Präsident Wilhelm Pieck, die Regierung der DDR und die Nationale Front zahlreiche ähnliche Vorschläge. Bis Ende 1952 wurden mehr als 100 Angebote dieser Art den entsprechenden Stellen der BRD zugeleitet.

Durch diese Aktionen der DDR wurde der Imperialismus in der BRD in die Enge getrieben. Die BRD-Regierung befürchtete ein weiteres Anwachsen der Aktivität der demokratischen Kräfte in der BRD gegen die imperialistische Politik der Spaltung Deutschlands und des „kalten Krieges“. Sie war ausschließlich darauf bedacht, die Macht des deutschen Imperialismus zu restaurieren, eine demokratische Entwicklung in der BRD zu verhindern, und sie beschleunigte deshalb mit Unterstützung der imperialistischen Westmächte die Vorbereitungen für eine Remilitarisierung.

Angesichts der Versuche, die BRD in die NATO einzubeziehen und die aufzurüsten, ergriff die Regierung der DDR die Initiative für den Abschluss eines Friedensvertrages. Im Februar 1952 bat sie in einem Schreiben an die vier Großmächte, ihn beschleunigt vorzubereiten.                                                                                                                                                                                         Aber nur die Regierung der UdSSR beantwortete diesen Brief und unterbreitete im März 1952 die Grundsätze eines Friedensvertrages mit Deutschland. Die Bestimmungen des sowjetischen Vertragsentwurfes waren darauf gerichtet, das Potsdamer Abkommen auch in der BRD zu verwirklichen. Es sollte nicht zugelassen werden, dass der deutsche Militarismus wiederhergestellt und die BRD in imperialistische Militärpakte einbezogen wird.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Im September 1952 reiste eine Delegation der Volkskammer nach Bonn. Sie war bevollmächtigt, mit dem Bundestag der BRD über die gleichberechtigte Teilnahme von Vertretern beider Regierungen an einer Viermächtekonferenz über einen deutschen Friedensvertrag zu verhandeln. Nur unter dem Druck der öffentlichen Meinung sah sich der Präsident des Bundestages gezwungen, diese Delegation überhaupt zu empfangen. Die Vorschläge der DDR ließ er unbeantwortet. (Damals war „2+4“ nicht erwünscht. „2+4“-Verhandlungen erfolgten erst kurz vor dem Untergang der DDR und kurz vor dem Ende der Sowjetunion.)

Die BRD-Regierung lehnte weiterhin Verhandlungen mit der Sowjetunion und der DDR ab. Vielmehr verstärkte die BRD ab 1955 als Mitglied der NATO den „kalten Krieg“ gegen die DDR. Die Regierung der BRD forcierte die Aufrüstung und beantwortete alle Verständigungsvorschläge der DDR mit Drohungen und Forderungen zur „Angliederung“ der DDR an die BRD. (Was ja 1990 schließlich geschehen ist. Darum ist es falsch die Annexion der DDR am 03.10.1990 als Wiedervereinigung zu bezeichnen.)

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die aggressiven Kräfte in der BRD stemmten sich gegen eine Normalisierung der Beziehungen zur DDR und zu den sozialistischen Staaten.  Sie forderten offen die revanchistische Veränderung der Grenzen in Mittleeuropa, entfachten einen diplomatischen Krieg gegen die völkerrechtliche Anerkennung der DDR, sabotierten Handelsabkommen und die Hetze und Wühltätigkeit gegen die sozialistische Gesellschafts- und Staatsordnung. Diese Machenschaften erforderten entschiedene Maßnahmen der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten zur Sicherung des Friedens in Europa.

Vom 17. bis 20. September 1955 fanden in Moskau Verhandlungen zwischen Regierungsdelegationen der DDR und der UdSSR statt, die zu einem Staatsvertrag über die Beziehungen zwischen der DDR und der UdSSR führten. Mit diesem Vertrag wurde die bereits im März 1954 durch die Sowjetregierung erklärte volle Souveränität der DDR in aller Form völkerrechtlich verankert.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Als souveräner sozialistischer Staat nahm die DDR an den Vorbereitungen für die Gründung des Warschauer Vertrages und an dem Gründungsakt vom 14. Mai 1955 teil und wurde von Anfang an gleichberechtigtes Mitglied dieses sozialistischen Verteidigungsbündnisses.

Angesichts der forcierten Aufrüstung und Militarisierung in der BRD musste die Regierung der DDR Maßnahmen treffen, um die Verteidigung des sozialistischen Staates zu sichern. Am 18. Januar 1956 beschloss die Volkskammer deshalb ein Gesetz zur Bildung der Nationalen Volksarmee (NVA). Die Arbeiter-und-Bauern-Macht zog damit die militärpolitischen Schlussfolgerungen aus der neuen Lage und kam ihren internationalistischen Verpflichtungen gegenüber den sozialistischen Bruderländern nach. Mit dem Aufbau der NVA im Rahmen der Streitkräfte des Warschauer Vertrages leistete die DDR nunmehr auch einen militärischen Beitrag, um den Ausbruch eines neuen Krieges auf deutschem Boden zu hindern und für den Aufbau des Sozialismus friedliche Bedingungen zu sichern.

Generaloberst Willi Stoph, Minister für Nationale Verteidigung der DDR, vereidigt das erste Regiment der Nationalen Volksarmee, 30. April 1956
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Zum ersten Male in der deutschen Geschichte entstand eine Armee der Arbeiter-und-Bauern-Macht. Der Aufbau der NVA war ein fester Bestandteil der allseitigen Stärkung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der DDR.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Die Festigung der sozialistischen Staatsmacht der DDR

In der DDR hatte sich die politische Macht der Arbeiterklasse, die Diktatur des Proletariats (dieser Begriff ist missverständlich), im Verlaufe des einheitlichen revolutionären Prozesses in Form der Arbeiter-und Bauern-Macht herausgebildet.

Das Hauptinstrument, mit dem die Arbeiterklasse und die mit ihr verbündeten Klassen und Schichten die politische Macht ausüben, ist der sozialistische Staat. Dieses Hauptinstrument galt es, im revolutionären Umwälzungsprozess ständig zu stärken, weil die Aufgaben der Staatsmacht beim Aufbau des Sozialismus und im Sozialismus selbst gesetzmäßig anwachsen.

Anfang der 1950er Jahre standen folgende Aufgaben für die sozialistische Staatsmacht:

  1. Die gesellschaftliche Entwicklung noch bewusster und planmäßiger zu leiten;
  1. Dauerhafte freundschaftliche Beziehungen zur Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten zu sichern;
  1. Die Arbeiter-und -Bauern-Macht gegen äußere und innere Feinde sicher zu schützen;
  1. Normale völkerrechtliche Beziehungen mit allen Ländern zu unterhalten, die die Souveränität und Unabhängigkeit der DDR achten.

Die entscheidende Voraussetzung für die Lösung dieser neuen Aufgaben beim Aufbau des Sozialismus war, dass die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen noch mehr an der Leitung und Verwaltung des Staates teilnahmen.

 

Die alte Gliederung der Verwaltung nach Länderregierungen und Landratsämtern genügte diesen Anforderungen nicht mehr. Sie war zu groß und berücksichtigte nicht die neuen Bedingungen der sozialistischen Entwicklung. Eine neue administrative und territoriale Gliederung der Staatsorgane (Verwaltung, Institutionen) wurde notwendig. Deshalb beschloss die Volkskammer der DDR auf Vorschlag der SED am 23. Juli 1952, eine Verwaltungsreform durchzuführen. Also weg vom Föderalismus, hin zum Zentralismus.

Als sich der Sieg der Konterrevolution abzeichnete und die Annexion der DDR durch die BRD kurz bevorstand, ging es in der letzten Zeit der DDR nur noch um Angleichung. So ging man wieder zurück zum Föderalismus und bildete erneut Bundesländer. Die heutigen neuen Bundesländer. Die Kreise wurden wieder vergrößert. Die neuen Bundesländer traten am 03.10.1090 der BRD bei und ab da ist die DDR tot. 

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

An Stelle der bisher bestehenden fünf Landtage und Länderregierungen wurden 15 Bezirkstage (einschließlich Berlin) und Räte der Bezirke geschaffen. Die Anzahl der Kreise wurde von 132 auf 217 erhöht. Dabei wurde darauf geachtet, die die Bezirke und Kreise soweit als möglich einheitliche Wirtschaftsgebiete darstellten. Das half gleichzeitig, zahlreiche Hemmnisse zu beseitigen, die sich aus der alten territorialen Struktur für die Wirtschaft ergeben hatten.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die Bildung der Bezirke und die Verkleinerung der Kreise gestatteten es, die staatlichen Leitungen eng mit der Bevölkerung und den Schwerpunkten des sozialistischen Aufbaus zu verbinden. Heute setzt man auf große Kreise, um Verwaltungskosten einzusparen. Ob das bürgerfreundlich ist interessiert dabei nicht.

Der Einfluss der Arbeiterklasse in den staatlichen Organen (Behörden, Institutionen) wurde wesentlich erhöht. Bereits kurze Zeit nach der Durchführung dieser Maßnahmen leisteten etwas 300 000 Werktätige (Erwerbstätige) auch ehrenamtlich gesellschaftliche Arbeit. Ihre Anzahl erhöhte sich bis Anfang 1957 auf etwa eine Million. 

Durch diese Verwaltungsreform wurden die Errungenschaften des sozialistischen Aufbaus fest verankert. (In den 1980er Jahren kann von dieser Festigkeit keine Rede mehr sein, was 1989/90 in die Konterrevolution mündete.) Dem diente neben anderen Gesetzen vor allem das ebenfalls 1952 von der Volkskammer beschlossene „Gesetz zum Schutze des Volkseigentums“. Mit diesem Gesetz wurde das sozialistische Eigentum als ökonomische Grundlage der Arbeiter-und Bauern-Macht vor jedweden Angriffen staatlich geschützt. Das verwässerte sich allerdings in den 1980er Jahren. So wurde der Diebstahl von Kleinigkeiten nicht mehr ernst genommen. Doch viele Kleinigkeiten ergeben am Ende was Großes.

In der zweiten Hälfte der 1950er Jahre trat der Kampf um den Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse in seine entscheidende Etappe. Die zunehmende Masseninitiative erhöhte insbesondere die Rolle der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte. Daher beschloss die Volkskammer im Januar 1957 zwei von der SED-Fraktion vorgeschlagene Gesetze über die Rechte und Pflichten der Volkskammer und über die örtlichen Organe (Behörden/Verwaltung) der Staatsmacht in der DDR.

Diese Gesetze waren vor ihrer Verabschiedung durch die Volkskammer von über 4,5 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in Versammlungen der Nationalen Front diskutiert worden. Mehr als 10 000 Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit der staatlichen Organe (Behörden/Institutionen) waren dabei eingereicht worden. Die örtlichen Volksvertretungen erhielten nun die volle Verantwortung für den wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Aufbau in ihrem Territorium auf der Grundlage der Gesetze der Republik. Ausdrücklich wurden die Räte verpflichtet, eng mit der Bevölkerung zusammenzuarbeiten und deren Erfahrungen, Anregungen und Kritiken für die Verbesserung ihrer Arbeit auszuwerten.

Entsprechend der wachsenden Rolle der örtlichen Volksvertretungen wurden in den folgenden Jahren immer breitere Kreise der Bevölkerung zur Leitung staatlicher Angelegenheiten befähigt. So wurden bei den Kommunalwahlen 1957 insgesamt etwa 200 000 Abgeordnete der Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen gewählt. Das waren 65 000 mehr, als bisher. Darüber hinaus wurden erstmalig Nachfolgekandidaten gewählt. Abgeordnete, die das Vertrauen ihrer Wähler nicht rechtfertigten und ihre Aufgaben vernachlässigten, konnten abberufen und durch Nachfolgekandidaten ersetzt werden.

Die letzten Kommunalwahlen in der DDR fanden 1989 statt. Die Konterrevolution marschierte. So steht der Vorwurf im Raum, dass bei diesen Kommunalwahlen Wahlfälschung betrieben worden wäre.

Durch Einbeziehung weiterer Hunderttausender Werktätiger (Erwerbstätiger) in die Lösung staatlicher Aufgaben wurde zu Beginn der 1960er Jahre eine höhere Stufe der sozialistischen Demokratie erreicht. Unter der Losung „Plane mit, arbeite mit, regiere mit!“ wurde die Lösung der zentralen staatlichen Aufgaben immer enger mit der Masseninitiative der Werktätigen (Erwerbstätigen) verbunden. Später löste sich das nach und nach auf und die arbeitenden Menschen verloren das Interesse.

Am 07. September 1960 war der Präsident der Deutschen Demokratischen Republik, Wilhelm Pieck, gestorben. Das Amt des Präsidenten wurde abgeschafft und durch den Staatsrat ersetzt. Mit Beschluss der Volkskammer zur Bildung des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik fand die Weiterentwicklung der Arbeiter-und-Bauernmacht ihren Ausdruck.

Am 07. September 1960 stirbt der Präsident der DDR, Wilhelm Pieck. Die engsten Kampfgefährten geben ihm das Ehrengeleit
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Zum Vorsitzenden des Staatsrates wählte die Volkskammer am 12. September 1960 den Ersten Sekretär des Zentralkomitees der SED, Walter Ulbricht. Die Bildung des Staatsrates war darauf gerichtet, die Kollektivität der staatlichen Leitung weiterzuentwickeln und ihre Einheit zu festigen.

In den 1950er Jahren wurde auch damit begonnen die sozialistische Revolution auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur zu vollziehen. Es kam darauf an, dass die Arbeiterklasse auch bei der Entwicklung der sozialistischen Nationalkultur ihre führende Rolle verwirklichte und die Weltanschauung und Moral der Arbeiterklasse in allen Bereichen durchgesetzt wurde.

Im März 1955 finden die ersten Jugendweihen großen Ausmaßes in der DDR statt. Damit wird eine Tradition der Arbeiterbewegung mit Leben erfüllt
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Deshalb orientierte die Partei der Arbeiterklasse auf die sozialistische Umgestaltung des Bildungswesens. In der allgemeinbildenden Schule ging es darum, Bildung und Erziehung mit der sozialistischen Produktion zu verbinden und alle Schülerinnen und Schüler mit einer gründlichen polytechnischen Bildung auszurüsten. Entsprechend den gesellschaftlichen Anforderungen wurde im Dezember 1959 damit begonnen, die achtklassigen Grundschulen allmählich in zehnklassige allgemeinbildende polytechnische Oberschulen umzuwandeln. Dazu wurden neue Lehrpläne erarbeitet und eingeführt. Sie sahen unter anderem vor, den Anteil des mathematisch-naturwissenschaftlichen Lehrstoffes am Gesamtlehrstoff von etwa 30 auf 50 Prozent zu erhöhen.

Dieser Entwicklung entsprechend gab es auch bedeutsame Veränderungen an den Hochschulen und Universitäten, die die den Erfordernissen der sich herausbildenden sozialistischen Gesellschaft Rechnung getragen wurde. Als neue Hauptrichtung erwies sich dabei die Verbindung von Lehre und Forschung an den Hochschulen und Universitäten mit der sozialistischen Praxis in den Betrieben, Genossenschaften, Einrichtungen und Schulen.

Schriftsteller und Künstler wandten sich in diesen Jahren mehr dem neuen Leben und den Problemen des sozialistischen Aufbaus zu. Es entstand eine breite Massenbewegung des künstlerischen Laienschaffens. Zirkel schreibender Arbeiter und Bauern wurden geründet. 1959 fanden im Bezirk Halle die ersten Arbeiterfestspiele der DDR statt. An ihnen beteiligten sich 11 000 Laien- und 5 000 Berufskünstler. Ende der 1950er Jahre erschienen bedeutende literarische Werke, die bei den werktätigen (erwerbstätigen) Menschen große Zustimmung fanden. So unter anderem „Nackt unter Wölfen“ von Bruno Apitz (1958), „Die Entscheidung“ von Anna Seghers (1959) und „Die Bauern von Karvenbruch“ von Benno Voelkner (1959). Eine neu Schriftstellergeneration stellte ihre ersten bedeutenden Werke vor, so zum Beispiel Dieter Noll seinen Roman „Die Abenteuer des Werner Holt“ (1960).

Auf Grundlage des sozialistischen Eigentums an Produktionsmitteln und der Arbeiter-und-Bauern-Macht begann sich eine sozialistische Kunst herauszubilden.

Vieles davon ist auch im Westen bekannt geworden. So war und ist es auch für Stadtbüchereien in Städten der BRD selbstverständlich Werke von Schriftstellern der DDR im Bestand zu haben und Lesungen zu veranstalten. So war Hermann Kant während der Zeit des Bestehens der DDR zu einer Lesung nach Bad Kreuznach gekommen. Auch heute noch kann man Bücher von DDR-Schriftstellern finden.

Doch was die bildende Kunst betrifft, ist vieles in den Depots verschwunden, falls es nicht ganz zerstört worden ist oder sich in der Privatgemächern von reichen Sammlern befindet.

Die Form der Schulbildung ist sofort nach der Konterrevolution „geschliffen“ worden. Wie in der alten BRD, sind nun auch in den Neu-Bundesländern die jeweiligen Bundesländer für Bildung und Kultur zuständig. Das ist rückschrittlich. Man ist zu rückschrittlichen Schulformen zurückgekehrt. Dass Finnland als kapitalistisches Land das Schulsystem der DDR übernommen hat, interessiert dabei nicht.

Auch ansonsten ist viel Kultur der DDR auf dem Müllhaufen, sei es wortwörtlich oder auf dem Müllhaufen der Geschichte, gelandet.

Der Palast der Republik ist nicht wegen Asbest abgerissen worden. Er durfte als Bauwerk nicht erhalten bleiben, um positive Erinnerungen an die DDR zu tilgen.

Die offizielle Geschichtsschreibung duldet möglichst keine Bewahrung der Kultur aus der DDR-Zeit und auch keine positive Darstellung der vergangenen DDR. So sind auch DDR-Museen ausgerichtet. Es gibt ein paar lobenswerte Leute, die in Eigeninitiative alternative DDR-Museen betreiben, bzw. sich jenseits der offiziellen Geschichtsschreibung mit der Geschichte der DDR befassen und nach ihren Möglichkeiten verbreiten. Doch haben sie nicht die finanziellen und logistischen Mittel, wie staatlich geförderte Museen und die offizielle Geschichtsschreibung.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Die ersten Maßnahmen der Arbeiter- und Bauernmacht

Mit der Gründung der DDR besaßen die von der SED geführte Arbeiterklasse und ihre Verbündeten die notwendige staatliche Basis, um die Errungenschaften der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung zu sichern, ihre Macht weiter auszubauen und die Grundlagen des Sozialismus zur errichten. Politisch erfahrende und im Klassenkampf bewährte Funktionäre der SED übernahmen die entscheidenden Positionen in der Regierung, in den anderen staatlichen Organen (Institutionen) und in der Wirtschaft.

Angehörigen der Blockparteien wurden wichtige Funktionen übertragen. Von den 18 Ministern der ersten, von Otto Grotewohl gebildeten Regierung gehörten acht der SED, vier der CDU, drei der LDPD, je einer der NDPD und der DBD an. Ein Minister war parteilos.

Die von der Volkskammer angenommene Verfassung verankerte die revolutionären Errungenschaften der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung. Sie erhob die Ausübung der Staatsgewalt durch die Arbeiterklasse im Bündnis mit den werktätigen Bauern und anderen Werktätigen (Erwerbstätigen), die Vernichtung der Monopole und des Großgrundbesitzes und die Schaffung einer volkseigenen Wirtschaft zu Verfassungsgrundsätzen. Sie erklärte alle Bodenschätze und Naturreichtümer zu Volkseigentum. Der antiimperialistische Charakter der Verfassung sicherte, dass die revolutionäre Umwälzung weitergeführt und dem Aufbau des Sozialismus der Weg gebahnt wurde.

In völliger Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Verfassung hob Otto Grotewohl in seiner Regierungserklärung vom 12. Oktober 1949 hervor, dass die Staatsmacht der Arbeiter und Bauern dazu dienen sollte, die revolutionären Umgestaltungen in der DDR fortzusetzen und dem Kampf um den Frieden, gegen die imperialistische Kriegs- und Spaltungspolitik eine feste Basis zu geben. Als wichtigste außenpolitische Aufgabe bezeichnete Otto Grotewohl in seiner Regierungserklärung die weitere Vertiefung der Freundschaft zur Sowjetunion. Sie müsse ihre Ergänzung finden im freundschaftlichen Verhältnis zu den Volksdemokratien (osteuropäische Länder), besonders zur polnischen Volksrepublik und der tschechoslowakischen Republik. Der Ministerpräsident erkannte im Namen aller Fraktionen der Volkskammer die Oder-Neiße-Grenze als rechtsgültig und endgültig an und wandte sich entschieden gegen jede Völkerverhetzung.

Am 15. Oktober 1949 nahmen die DDR und die UdSSR diplomatische Beziehungen auf. Sie und die darauffolgende Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der DDR und den volksdemokratischen Staaten (osteuropäische Staaten) waren Ausdruck des Vertrauens der Völker in die demokratischen Kräfte des deutschen Volkes. Die diplomatischen Anerkennungen trugen dazu bei, das Ansehen des deutschen Volkes Schritt für Schritt zurückzugewinnen.

Am 6. Juli 1950 unterzeichneten die Ministerpräsidenten Cyrankiewitz und Grotewohl im Namen ihrer Regierung das „Abkommen über die Markierung der Oder-Neiße-Grenze“ als einer Grenze des Friedens und der Freundschaft
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Im Juli 1950 weilte eine Regierungsdelegation der DDR zu Verhandlungen in Warschau, Prag und Budapest. Das Ergebnis der Beratungen bestand in der Deklaration über die beiderseitige Markierung der Oder-Neiße-Grenze als einer Grenze des Friedens und der Freundschaft zwischen dem polnischen und dem deutschen Volk. Am 6. Juli 1950 unterzeichneten die Ministerpräsidenten beider Staaten ein entsprechendes Abkommen in der polnischen Grenzstadt Zgorzelec. Es leitete eine grundlegende Wende in der Geschichte der deutsch-polnischen Beziehungen ein. Mit diesem ersten völkerrechtlichen Vertrag der DDR wurden die Voraussetzungen für friedliche und gutnachbarliche Beziehungen zwischen der DDR und Volkspolen geschaffen.

Boleslav Bierut: „In der Tat, die Geschichte hat uns..dazu berufen, ein für allemal die Kluft, die im Laufe der Eroberung und des Imperialismus, begleitet von Brand und Vernichtung, zwischen unseren Völkern aufgerissen hat, verschwinden zu lassen…“
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Er errichtete eine Barriere gegen die revanchistischen Kreise in der BRD, die die Ergebnisse des II. Weltkrieges nicht anerkennen wollten. Das Abkommen verdeutlichte, dass die DDR radikal mit der aggressiven Außenpolitik der deutschen Großbourgeoisie gebrochen hatte und willens war, als deutscher Friedensstaat in Europa zu wirken.

Auf Initiative der SED verabschiedete die Volkskammer der DDR ein umfassendes Gesetzeswerk zur Festigung und Weiterentwicklung der Staatsmacht.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Das „Gesetz zum Schutze der Arbeitskraft der in der Landwirtschaft Beschäftigten“ vom Dezember 1949 schränkte die kapitalistische Ausbeutung auf dem Land ein und sicherte den Landarbeitern soziale und politische Rechte, z.B. den 8-Stundentag und den bezahlten Jahresurlaub.

Das „Gesetz über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der DDR und über die Förderung der Jugend in Schule und Beruf, bei Sport und Erholung“ vom Februar 1950 sah umfassende Maßnahmen zur Förderung der Jugend vor. Ihr sollten verantwortliche Aufgaben zur Leitung von Staat und Wirtschaft übertragen werden. Die Arbeitszeit für Jugendliche bis 16 Jahre wurde auf 42 Stunden, für Jugendliche bis 18 Jahre auf 45 Stunden wöchentlich festgelegt. Die FDJ wurde als Interessenvertretung der Jugend gesetzlich anerkannt. Mit einem Gesetz vom Mai 1950 setzte die Volkskammer das Volljährigkeitsalter von 21 auf 18 Jahre herab.

Die Volkskammer der DDR nimmt in Anwesenheit von Jugenddelegationen am 8. Februar 1950 das Gesetz zur Förderung der Jugend an
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Das „Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau“ vom September 1950 legte die Grundsätze für die Gleichstellung der Frau in Ehe und Familie fest. Es schuf weitgehende Voraussetzungen, damit die verfassungsmäßig festgelegte Gleichberechtigung der Frauen in der DDR verwirklicht werden konnte. Zur Förderung der Frauen, zum Schutze von Mutter und Kind und zur Erleichterung des Lebens von Frauen stellte der Staat umfangreiche Mittel zur Verfügung.

Unter den von der Volkskammer beschlossenen Gesetzen nahm das Gesetz zum Schutze des Friedens einen hervorragenden Platz ein. Es erklärte die Kriegspropaganda und die Rassen- und Völkerhetze zu einem der schwersten Verbrechen gegen die Menschheit und wurde zu einer Waffe im Kampf gegen reaktionäre und konterrevolutionäre Kräfte.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Zum Schutz der revolutionären Errungenschaften der DDR schuf die Volkskammer auf Initiative der SED im Februar 1950 das Ministerium für Staatssicherheit. Gemeinsam mit dem Ministerium des Innern, dem Obersten Gericht und der Obersten Staatsanwaltschaft entwickelte es sich zu einem wirksamen Instrument der Arbeiter- und Bauernmacht, mit dem alle imperialistischen Anschläge gegen die beginnende Entwicklung in der DDR zerschlagen werden konnten. 1989 vermochte das Ministerium für Staatsicherheit nicht die DDR zu schützen. Bis heute ist das Ministerium für Staatssicherheit der DDR verhasst. Nach dem Sieg der Konterrevolution 1989/90 und der Annexion der DDR im Jahre 1990 ist eine staatliche Behörde (BStU) geschaffen worden, die angeblich die Akten verwalten soll. Darüber hinaus verbreitet sie antikommunistischen Hass und fälscht sogar Akten.

Eine hervorragende Rolle bei der Sicherung der DDR spielt die Deutsche Volkspolizei. Sie war unmittelbar nach der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus von bewährten Antifaschisten aufgebaut worden. Als zentralgeleitetes bewaffnetes Organ (Behörde) wurde sie Bestandteil der neuen Staatsmacht der DDR. Der Volkspolizei wurden größere Aufgaben bei der Sicherung des Staates übertragen. Die Bereitschaften der Deutschen Volkspolizei wurden ausgebaut; aus ihnen ging Ende 1952 die Kasernierte Volkspolizei (KVP) hervor. Ehemalige Widerstandskämpfer und Antifaschisten, Kämpfer der Internationalen Brigaden in Spanien, Funktionäre und Mitglieder der KPD und SED stellten sich dem Aufbau der Volkspolizei, bzw. der KVP zur Verfügung, wie zum Beispiel Armeegeneral Heinz Hoffmann, Generaloberst Heinz Keßler und Admiral Waldemar Verner. Tausende Funktionäre und Mitglieder der FDJ erklärten sich zum freiwilligen Dienst in der KVP bereit.

Der junge Staat hat verlässliche Beschützer: Am 1. Mai 1953 paradiert Kasernierte Volkspolizei vor der Ehrentribüne in Berlin
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die Schutz- und Sicherheitsorgane (-behörden) bewährten sich bei der Zerschlagung imperialistischer Agentengruppen und bei der Aufdeckung schwerer Wirtschaftsverbrechen. Sie trugen dazu bei, die demokratische Gesetzlichkeit zur allgemein anerkannten Norm des Zusammenlebens zu erheben. Sie halfen mit, die Werktätigen (Erwerbstätigen) zu neuen Verhaltensweisen gegenüber dem gesellschaftlichen Eigentum und zur Wachsamkeit gegenüber den Feinden der DDR zu erziehen. In den 1980er Jahren gelang dies immer weniger und sie konnten das Ende der DDR nicht verhindern.

Die Besetzung der wichtigsten staatlichen Funktionen mit Vertretern der revolutionären Arbeiterbewegung, die verfassungsmäßige Verankerung grundlegender Ziele der Arbeiterklasse und die ersten Gesetze der Arbeiter- und Bauernmacht in der DDR unterstrichen den neuen Charakter der Staatsmacht. Sie begann die Funktionen der Diktatur des Proletariats (dieser Begriff ist heute missverständlich) auszuüben: die wirtschaftlich-organisatorische, die kulturell-erzieherische und die Schutzfunktion. Dies bröckelte in den 1980er-Jahren, bis sie dies 1989/90 nicht mehr vermochte und die Konterrevolution gesiegt hat.

Die Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse in der DDR war die unerlässliche Voraussetzung dafür, dass nunmehr die Grundlagen des Sozialismus erreichtet werden konnten.

Aus der Resolution der Berner Parteikonferenz der KPD (1939): „Die neue demokratische Republik wird die Schwächen der Weimarer Republik gegenüber der Reaktion nicht wiederholen…“  In der DDR wurde diese geschichtliche Lehre zunächst beherzigt, doch es wurden neue Fehler gemacht. Die Konterrevolution hat gesiegt.

entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Die ersten Maßnahmen der Arbeiter-und Bauernmacht