Markus Meckel

Markus Meckel, geboren am 18. August 1952 in Müncheberg, Brandenburg ist auch ein Konterrevolutionär der DDR.  Er war  Mitgründer der Sozialdemokratischen Partei der DDR(SDP)

1969 musste Markus Meckel, angeblich aus politischen Gründen, die 2. Erweiterte Oberschule(EOS)in Berlin-Mitte, das ehemalige Graue Kloster, verlassen. Er wechselte an das Kirchliche Oberseminar Potsdam-Hermannswerder, wo er 1971 das Abitur ablegte.

1970 verweigerte er den Wehrdienst in der NVA total.

Bis 1978 studierte er Theologie an vom Staat unabhängigen kirchlichen Hochschulen.

Von 1980 bis 1982 war er Vikar und von 1982 bis 1988 Pastor in Vipperow/Müritz.

Von 1988 bis 1990 leitete er die Ökumenische Begegnungs- und Bildungsstätte in Niederndodeleben bei Magdeburg.

1988/89 war Markus Meckel  Delegierter der Ökumenischen Versammlung in der DDR und der Europäischen Ökumenischen Versammlung in Basel

Schon seit den 1970er Jahren engagierte sich Markus Meckel in der sogenannten DDR-Opposition. Wir wissen, dass es sich hierbei nicht um eine echte Opposition handelte, sondern um die sich formierende konterrevolutionäre Bewegung.

Im Oktober 1989 initiierte er gemeinsam mit Martin Gutzeit  die Gründung der Sozialdemokratischen Partei der DDR(SDP), zu deren zweiten Sprecher er an ihrem Gründungstag, dem 07. Oktober 1989 gewählt wurde. Das war der 40. und letzte Jahrestag der DDR.

Vom 23. Februar 1990 bis zum Vereinigungsparteitag mit der SPD der BRD am 27. September 1990, also bevor der DDR offiziell das Lebenslicht ausgeblasen wurde, war er stellvertretender Parteivorsitzender der SPD der noch (Noch-)DDR. Daneben führte er nach dem Rücktritt von Ibrahim Böhme vom 26. März bis 10. Juni 1990 die Geschäfte des Vorsitzenden der SPD in der (Noch-)DDR

Vom 18. März bis zum 2. Oktober 1990 gehörte Markus Meckel der letzten Volkskammer der (Noch-)DDR an, die aus einer bürgerlichen Wahl hervorging.

Nach der ersten bürgerlichen Wahl in der DDR führte er mit Richard Schröder die Koalitionsverhandlungen der SPD mit der CDU. Am 12. April 1990 wurde er Außenminister in der Großen Koalition. In seiner Amtszeit war er als Außenminister gemeinsam mit Hans-Dietrich Genscher einer der Vertreter der beiden deutschen Staaten bei den Zwei-plus-Vier-Gesprächen mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs. Diese Gespräche ebneten den Weg zur Annexion der DDR durch die BRD. Als die Große Koalition in der DDR zerbrach, trat Meckel am 20. August 1990 gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Ministern zurück.

Von 1990 bis 2009 war Markus Meckel Mitglied des Deutschen Bundestages als direkt gewählter Abgeordneter für seinen Wahlkreis Uckermark-Barnim im Norden Brandenburgs.

Von 1992 bis 1994 war er Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in der von ihm initiierten  Enquête-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“[5] und von 1994 bis 1998 Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquete-Kommission „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“. Schwulstige Titel für wieder zwei hinzugekommene antikommunistische Propaganda-Institutionen. Vermutlich wird noch in 100 Jahren auf die DDR eingedroschen. DIE TROMMLER versucht mit seinen bescheidenen Mitteln etwas entgegenzusetzen.

Im Bundestag lagen die politischen Schwerpunkte Meckels in der Außen- und Sicherheitspolitik, Europapolitik, auf den Beziehungen zu den östlichen Nachbarstaaten der EU sowie auf der Interpretation von Geschichte. Meckel war ordentliches Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und von 2001 bis 2009 stellvertretender außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion; stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien sowie stellvertretendes Mitglied des EU-Ausschusses. Er war von 1994 bis 2009 Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe. Seit 1991 gehörte er daneben der Parlamentarischen Versammlung der NATO an. Ach nee, war er nicht einstmals Pazifist und totaler Wehrdienstverweigerer? Von 1998 bis 2006 war er Leiter der Deutschen Delegation. Von November 2000 bis November 2002 war er Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der NATO und von 2004 bis 2008 Vorsitzender des Politischen Ausschusses. In den letzten Jahren im Bundestag gehörte er auch dem „Parlamentarischen Ring“ des Volksbundes(Kriegsgräberfürsorge)an.

Opferverbandstreffen der LStU in Görlitz 2007

Markus Meckel (2007)

Bildquelle: Von Frank Ebert – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=22220108

 

Markus Meckel hatte in verschiedenen Institutionen Posten, meist handelt es sich um antikommunistische Institutionen. Bis 2013 war er auch Mitglied des Beirats der BStU(Verwaltung der MfS-Akten und antikommunistische staatliche Institution)

Am 12. Oktober 2013 wurde er zum Präsidenten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. gewählt.  Er hatte eigene Vorstellungen vom Leitbild dieser Institution. Das führte zu viel Streit. Am 22. September 2016 ist er von diesem Amt zurückgetreten.

 

Entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Bärbel Bohley

Bärbel Bohley, geborene Brosius, wurde am 24. Mai 1945 in Berlin geboren und ist am 11. September 2010 in Strasburg, Landkreis Uecker-Randow, gestorben. Sie war Malerin und eine bekannte Konterrevolutionärin der DDR. Sie war Mitbegründerin des „Neuen Forums“.

Nach dem Abitur 1963 absolvierte sie eine Ausbildung als Industriekauffrau und arbeitete anschließend als Lehrausbilderin. Ab 1969 studierte sie an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee, wo sie 1974 einen Diplomabschluss als Malerin erhielt. 1970 heiratete sie den Maler Dietrich Bohley und gebar im selben Jahr einen Sohn. Ab 1974 betätigte sich Bärbel Bohley als freischaffende Künstlerin; ihre Vorbilder waren nach eigenen Angaben Francisco de Goya und Käthe Kollwitz.

1979 wurde Bärbel Bohley in die Sektionsleitung Malerei und den Bezirksvorstand des Verbandes Bildender Künstler der DDR(VBK)gewählt.

1982 gründete sie die Gruppierung „Frauen für den Frieden“.

Daraufhin wurde sie ein Jahr später aus dem Bezirksvorstand des WBK ausgeschlossen und kam wegen landesverräterischer Nachrichtenübermittlung  gemeinsam mit Ulrike Poppe, die auch eine wichtige Figur der Konterrevolution in der DDR war, in Berlin-Hohenschönhausen in Untersuchungshaft.  Das MfS hatte  unter anderem Kontakt zu den GRÜNEN in der BRD festgestellt. Die Konsequenz war, dass sie keine staatlichen Aufträge mehr erhielt und ihre Werke nicht mehr öffentlich ausstellen durfte. Da stellt sich die Frage, von was Bärbel Bohley dann ihren Lebensunterhalt finanzierte.

Mitte der 1980er Jahre gründete sie die „Initiative Frieden und Menschenrechte“ mit.

Berlin, Demonstration, Bärbel Bohley, Christa Wolf

Bärbel Bohley (1989)

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1104-045 / Link, Hubert / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5424795

 

Petra Kelly, eine Politikerin der GRÜNEN der BRD war mit Bärbel Bohley befreundet. Gemeinsam legten sie Erich Honecker herein. Frau Lengsfeld ist mal ausnahmsweise ehrlich und erzählt, wie es gemacht wurde.

1988 missbrauchte Bärbel Bohley, ihr Lebensgeführte Werner Fischer u.a. ihrer Kumpane  die Demonstration zu Ehren von  Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, damals der 69. Jahrestag ihrer Ermordung, um für ihre konterrevolutionären Ziele zu werben und die Demo umzuwidmen. Heute sieht man keinen der damaligen Konterrevolutionäre bei der Liebknecht-Luxemburg-Demo.

Der Staatsmacht der DDR fiel nichts Besseres ein, als diese Leute zu einem sogenannten Bildungsaufenthalt ins Vereinigte Königreich(Großbritannien)zu schicken. Das  Ganze war ein Witz. Die drückten sich dort an der Uni rum, zeigten sich in den Westmedien, aber haben niemals erfahren, wie es z.B. Angehörigen der Arbeiterklasse, armen Menschen u.a. Benachteiligten im Vereinigten Königreich geht. Möglicherweise hätte sie das zur Besinnung gebracht. Aber dem war ja nicht so.  Wikipedia schreibt von einem aufgezwungen Exil. Davon kann keine Rede sein, da dieser Auslandsaufenthalt von vornherein nur vorübergehend sein sollte. Bärbel Bohley und ihr Lebensgefährte Werner Fischer konnten durchsetzen, einen DDR-Pass zu erhalten. Nach einem sechsmonatigen Aufenthalt im Vereinigten Königreich kehrten sie wieder in die DDR zurück und richteten weiterhin Schaden an, der im Untergang der DDR mündete

Am 09. September 1989 war Bohley Mitinitiatorin der konterrevolutionären Organisation „Neues Forum“.

Bärbel Bohley übernahm den Kontakt zu Journalisten aus der BRD und meldete gemeinsam mit der Zahnärztin Jutta Seidel die Tätigkeit des „Neuen Forums“ beim Innenministerium der DDR an. Die Staatsmacht reagierte zunächst mit Ablehnung, knickte aber ein, nachdem mehrere konterrevolutionäre Demonstrationen stattgefunden hatten.  Am 08.09.1989 wurde die Anmeldung bestätigt.

Während der Konterrevolution war die Wohnung von Bärbel Bohley die Bürozentrale der konterrevolutionären Sammlungsbewegung, die schnell 250 000 Unterstützer fand.

Von Mai bis Dezember 1990 vertrat sie das „Neue Forum“ in der Stadtverordnetenversammlung von Berlin/DDR. Im September 1990 besetzte sie zusammen mit anderen Konterrevolutionären unter dem Motto „Meine Stasi-Akte gehört mir!“ das Gebäude des ehemaligen MfS in der Berliner Normannenstraße. Mit einem Hungerstreik und einer Mahnwache erstritt sie gemeinsam mit anderen Konterrevolutionären die Öffnung der MfS-Akten für die persönliche und wissenschaftliche Nachforschung. Das ist was Besonderes in der Geschichte, da Geheimdienst-Akten erst nach vielen Jahren, meist sogar erst nach mehr als hundert Jahren nach den jeweiligen historischen Ereignissen, geöffnet werden.

Nachdem Bärbel Bohley Einsicht in ihre MfS-Akte genommen hatte, beschuldigte sie 1993 den PDS-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Gregor Gysi, der inoffiziellen Mitarbeit im MfS. Gysi war während ihrer Haft in der DDR ihr Rechtsanwalt. Gegen diese Behauptung wehrte sich Gysi in mehreren Prozessen erfolgreich.

Bärbel Bohley 1990

Bärbel Bohley (1990)

 

Bildquelle: Von Bundesarchiv_Bild_183-1990-0905-019,_Berlin,_Besetzung_Stasizentrale,_Bärbel_Bohley.jpg: Uhlemann, Thomasderivative work: Stepro (talk) – Bundesarchiv_Bild_183-1990-0905-019,_Berlin,_Besetzung_Stasizentrale,_Bärbel_Bohley.jpg, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=11458670

 

Während der Räumung besetzter Häuser in der Mainzer Straße am 14. November 1990(siehe Wikipedia)war sie maßgeblich an den Verhandlungen zwischen den Besetzern und dem Innenstadtrat und der Polizei beteiligt.

1994 trat sie als Spitzenkandidatin für das „Neue Forum“ zur Europawahl an. Im Jahre 2002 unterstützte sie die FDP im Wahlkampf zur Bundestagswahl.

Für ihre Verdienste um die Konterrevolution in der DDR und der darauffolgenden Annexion der DDR durch die BRD wurde sie 1994 mit dem Bundesverdienstkreuz und im Jahre 2000 mit dem Nationalpreis ausgezeichnet.  Der Deutsche Nationalpreis würdigt Personen der Zeitgeschichte, die für die Beseitigung der DDR und des Sozialismus in Europa eingetreten sind. Dies wird als Einigung Deutschlands und Europas verkauft.  Der Name Nationalpreis ist irreführend. Es handelt sich hierbei nicht um eine staatliche Auszeichnung, sondern von einer privaten Stiftung vergebenen Preis. Die einzig offizielle Verdienstauszeichnung der BRD ist das Bundesverdienstkreuz. (siehe Wikipedia)

Seit 1996 machte sie einen kleinen Teil von ihrem angerichteten Schaden gut, indem sie sich u.a. im Kriegsgebiet des ehemaligen Jugoslawien engagierte. Von 1996 bis 1999 leitete sie dort für die nach dem Dayton-Friedensabkommen von 1995 eingesetzte Internationale Friedensbehörde für Bosnien und Herzegowina OHR (Office of The High Representative) in Sarajevo ein Wiederaufbauprogramm für im Bosnienkrieg zerstörte Häuser und organisierte die Rückkehr von Kriegsflüchtlingen in ihre Heimat. Der Jugoslawienkrieg war nach Beseitigung der DDR möglich geworden.

Ehrenamtlich gründete Bärbel Bohley unter anderem die Hilfsorganisation Seestern e. V., die Kinder aus bosnischen Flüchtlingsfamilien aller örtlichen Ethnien kostenlose gemeinsame Sommerferien ermöglicht. Seit Sommer 2006 hilft die Organisation auch Kriegsflüchtlingen vor Ort, sie baute in der Region Domanovići nahe Mostar unter finanzieller Unterstützung des deutschen Auswärtigen Amts für 28 Flüchtlingsfamilien Zisternen zur Wasserversorgung. Bis März 2007 entstanden, finanziert vom deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, weitere 71 Zisternen, mit denen die Ansiedlung von im Krieg Vertriebenen in der Region gefördert werden soll.[22][23]

Im Jahre 2001 kehrte sie vorübergehend aus Kroatien zurück und war gemeinsam mit u. a. dem Konterrevolutionär Wolfgang Templin und dem früheren SED-Politbüro-Mitglied und Verräter Günter Schabowski Mitglied im „Gesprächskreis Innere Einheit“ des damaligen CDU-Kandidaten für das Amt des Berliner Regierenden Bürgermeisters, Frank Steffel.[24]

Im März 1996 verklagte Bohley das Satiremagazin „Eulenspiegel“, das eine „miese Porno-Montage mit Kanzler Kohl“ auf seinem Titelblatt abgedruckt hatte, auf 100.000 DM Schadensersatz. Die satirische Darstellung spielte auf das Treffen ehemaliger Konterrevolutionäre der DDR mit dem damaligen Bundeskanzler in Berlin an. Auf Grund eines Vergleiches vor dem Landgericht Hamburg zahlte „Eulenspiegel“ schließlich 20.000 DM an Bohley.[20]

Bohley war Gründungsmitglied des im Juni 1996 gegründeten „Bürgerbüros e. V. – Verein zur Aufarbeitung von Folgeschäden der SED-Diktatur“.

Bis zum heutigen Tage und darüberhinaus wird nicht mit Steuergeldern gespart, um Hetze gegen die DDR zu betreiben. Egal, wie lange der Untergang der DDR zurückliegt. Die folgenden Generationen sollen nicht erfahren, dass, trotz aller Mankos, die DDR  für die Menschen viel Gutes getan hatte, was diese aber nicht zu schätzen wussten. Niemals soll der Gedanke aufkommen, dass der Sozialismus das bessere Gesellschaftssystem ist. Dagegen versucht DIE TROMMLER mit bescheidenen Mitteln anzugehen.

 

Bärbel Bohley, die seit ihrer Studienzeit starke Kettenraucherin war, erlag einem Bronchialkarzinom.

Ihr Grab befindet sich auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin-Mitte. Ihr Grab ist 2016 als Ehrengrab der Stadt Berlin gewidmet. Ihr politischer Nachlass wird im Archiv der Robert-Havemann-Gesellschaft aufbewahrt.

Grabstätte Bärbel Bohley

Grabstätte von Bärbel Bohley

Bildquelle: Von Z thomas – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=52554218

 

Nach der Schilderstürmerei in den heutigen Neu-Bundesländern, wobei die Namen von Kommunistinnen und Kommunisten sowie sonstiger fortschrittlicher Menschen  getilgt worden sind, bekommen nun Konterrevolutionäre ihre Straßen. So findet man an der Grenze der Berliner Ortsteile Gesundbrunnen und Prenzlauer Berg den Bärbel-Bohley-Ring.

Entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Hans-Jürgen Fischbeck

Hans-Jürgen Fischbeck wurde am 18. Dezember 1938 in Tanganjika, heute Tansania geboren. Er ist ein deutscher Physiker und eine Figur der Konterrevolution in der DDR.

Dr. Hans-Jürgen Fischbeck

Hans-Jürgen Fischbeck  1990

 

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0130-304 / Settnik, Bernd / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425084

 

Hans-Jürgen Fischbeck studierte in Berlin Physik und arbeitete bis 1991 im Zentralinstitut für Elektronenphysik in Berlin, einem Forschungsinstitut der Akademie der Wissenschaften der DDR.

Seit 1977 war Fischbeck Mitglied der Synode der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg. Er arbeitete in verschiedenen kirchlichen Initiativgruppen mit, die in Richtung Konterrevolution gingen.

Während der Konterrevolution in der DDR gehörte er zu den Mitbegründern der konterrevolutionären Gruppe „Demokratie Jetzt“ und war Mitglied des Sprecherrates.

Von 1990 bis 1992 war er Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus.

Seit 1992 war Fischbeck Studienleiter an der Evangelischen Akademie in Mülheim an der Ruhr. Als Beiratsmitglied der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler(VDW) sowie der „NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für den Frieden“ war er für das Arbeitsgebiet Wissenschaftsethik, Wissenschaftstheorie und Wissenschaftspolitik verantwortlich.

2002 schloss er sich der Kommunität Grimnitz e.V. in Joachimstal an. Er ist Mitinitiator des Wissenschaftsrings Barnim-Uckermark.

Seit mehreren Jahren setzt er sich für eine neue, an christlichen Werten orientierte Wirtschaftsweise ein. Ach nee, sehr sinnig. Er hat doch mit für den Kapitalismus gekämpft. Was will er nun? Den dritten Weg? Als Wissenschaftler müsste er doch wissen, dass es keinen dritten Weg gibt. Auf jeden Fall ist das sozialistische Wirtschaftssystem den christlichen Werten näher, als das kapitalistische. Das hat die Mehrheit der Kirchenvertretungen in der DDR aber anders gesehen und hat das Rad der Geschichte entscheidend in Richtung Konterrevolution zurück zum Kapitalismus angestoßen.

1997 wurde Hans-Jürgen Fischbeck mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Na, das passt doch. Schließlich war Fischbeck Beitragender zum Sieg der Konterrevolution und der Annexion der DDR durch die BRD am 03.10.1990.

 

entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

Übergang der NVA in die Bundeswehr

 

Stimmen zu diesem Filmbeitrag (Gastbeiträge)

Solche ehemaligen Offiziere der NVA sind das allerletzte. Wir haben alle einen Eid geschworen und die DDR geliebt. Man wirft sie nicht weg wie ein dreckiges Hemd, und schon gar nicht als Offizier. Dieser Beitrag vor dem 1. März -na ja, ich möchte mich nicht weiter aufregen..
Jürgen Geppert

Das Wichtigste in diesen bescheuerten Beitrag ist die Ansage dass die NVA am 20. Juli 1990 umvereidigt wurde. Ich hatte dies ja schon mehrmals in anderen Beiträgen geschrieben und es wurde oft abgestritten. Wir wird es zumindest gesagt. Es ist und bleibt eine Lüge, dass aus 2 deutschen Armeen eine > Bundeswehr< wurde. Jene ehemalige NVA Offiziere welche in diesem Werbebeitrag für die BW aussagen gehört laut Fahneneid die Verachtung des werktätigen Volkes welches ja auch in diesen Wirrwarr Jahren nicht über einen Volksentscheid gefragt wurde. Ich habe noch die leuchtenden Augen mancher unserer Offiziere – Major aufwärts im Gedächtnis. Sie freuten sich wie kleine Kinder als sie die BW Uniform zum 3.10.1990 eingekleidet bekamen. Bei uns mussten sogar alle NVA Uniformen welche im WDA nachgewiesen waren abgegeben werden. Am 3.10 durfte schon soweit es ging nichts mehr an NVA erinnern. Mein persönliches Bekenntnis: Ich bin stolz darauf in einer Armee gedient zu haben, die dem Volke und dem Frieden diente. Ich gehöre nicht zu den Verrätern welche den Klassenstandpunkt verlassen hatten. Dies Wissen um unseren Dienst kann mir Niemand nehmen. Wir waren und sind Soldaten des Friedens – ohne Abstriche.
Karl-Heinz Schulze

Schon kurz nach der „Vereinigung“ wurde auch dem größten Naivling klar, welchem aggressivem Militärbündnis die Bundeswehr angehört. Die Friedensarmee NVA, wurde Teil der Verbrecherorganisation NATO. Gut – dafür gibt es heute im Laden 35 Sorten Jogurt. Das ist ja auch was wert.
Tom Roter

Die letzte Volkskammer

Nach der im Verlaufe der Konterrevolution ausgelösten politischen Wende(Die Konterrevolution wird in der offiziellen Geschichtsschreibung als „Wende“ bezeichnet.)wurde in der DDR am 18. März 1990 die letzte Volkskammer gewählt. Die wird von der offiziellen Geschichtsschreibung als einzige „freie Wahl“ verkauft, weil hier der Wahlmodus bürgerlicher Wahlen angewandt wurde. Die letzte Volkskammer war ein bürgerliches Parlament.

Wahlergebnis letzte Volkskammer 2

Tabelle: Wikipedia

Die letzte Volkskammer bildete die neuen Bundesländer. So traten diese am 03. Oktober 1990 der BRD bei. So war es keine (Wieder-)Vereinigung, wie es uns immer wieder weiß gemacht wird, sondern die juristische Legitimation der Annexion.

Zwar gab es den „Einigungsvertrag“, der u.a. regelte, welche BRD-Gesetze nun im „Beitrittsgebiet“(offizielle Bezeichnung für die nun annektierte DDR) nicht oder nur bedingt gelten sollten, doch hatten die Regierungsfraktionen im Vorfeld eine Fülle von Bedingungen ausgehandelt, die in den Vertrag einflossen(z.B. Bodenreform, dazu in einer späteren Ausgabe DIE TROMMLER mehr)

Zuletzt wurde nochmal die Verfassung der DDR in die Hand genommen um nach entsprechenden §§ das Präsidium der Volkskammer mit den Aufgaben des nicht mehr besetzten Staatsrates zu betrauen. Die am selben Tage gewählte Präsidentin der Volkskammer Sabine Bergmann Pohl(CDU) war somit formell letztes Staatsoberhaupt der DDR.

Am 12. April 1990 wurde Lothar de Maizière (CDU) zum Ministerpräsidenten der DDR gewählt. Die Abgeordneten bestätigten das Kabinett de Maizières. Das war die erste und letzte bürgerliche Regierung der DDR, welche die offizielle Geschichtsschreibung als „frei gewählt“ verkauft.

Am 23. August 1990 beschloss die letzte Volkskammer die Annexion der DDR durch die BRD. Die offizielle Geschichtsschreibung sagt, dass an diesem Tage der „Beitritt“ zu BRD beschlossen worden wäre. Dieser Beschluss beinhaltete auch das Ende der DDR als Völkerrechtssubjekt.

Abstimmung Annexion der DDR durch BRD

Die Volkskammer der DDR beschließt 23. August 1990 den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes. (Quelle: picture-alliance/dpa)

Bildquelle:

Geschichte der CDU

Es gab nun neue Parteien. Deren Gründung wurde meist von der BRD aus beeinflusst und gesteuert. Die früheren Blockparteien der DDR, einstmals in der Nationalen Front organisiert und für den Sozialismus eintretend, haben nun ihre Richtung geändert und sind nun in der CDU und FDP aufgegangen.

Die SED hat sich zur PDS umformiert aus der später, nach dem Zusammenschluss mit der WASG, DIE LINKE hervorgegangen ist. DIE LINKE hat mit der Quellpartei SED nichts mehr zu tun, auch wenn böse Zungen dies behaupten.

ADN-ZB Mittelstädt 11.1.90 Berlin: Demonstration- Tausende Anhänger und Sympathisanten oppositioneller Parteien und Gruppierungen bildeten eine Menschenkette um den Palast der Republik. Vor dem Haus der Volkskammer forderten sie mit Transparenten, Losungen und Sprechchören weitere demokratische Veränderungen und protestierten gegen die Politik der SED-PDS.

Konterrevolutionärer Demonstrant vor der Volkskammer

In anderen Ländern ist demonstrieren direkt vor dem Parlament nicht möglich. Da gibt es eine Bannmeile.

Bildquelle:
Bundesarchiv, Bild 183-1990-0111-046 / CC-BY-SA 3.0 Erstellt: 11. Januar 1990

Fakten aus Wikipedia entnommen

Der größte Waffenschmuggel aller Zeiten

Von Rene Heilig *

Während Anfang 1990 Panzer durch Jerewan rollten, in Nagorny Karabach Menschen starben, klangen die Nachrichten aus den beiden Deutschlands scheinbar entspannt: Für Mitte Februar war ein Treffen zwischen Kanzler Kohl (BRD) und Ministerpräsident Modrow (DDR) geplant. Bereits am 17. Januar hatten sich »in entspannter Atmosphäre« einige von denen getroffen, die – wäre es zum Schlimmsten gekommen – den Klassenkampf aus militärischen Bunkern heraus geleitet hätten.

Eine Stunde redeten Generalleutnant Manfred Grätz, Chef des Hauptstabes der Nationalen Volksarmee, und Admiral Dieter Wellershoff, Generalinspekteur der Bundeswehr, miteinander. Der Inhalt? Viel verlautete nicht, an die Medien verteilte man ein Kommuniqué, sprach ein paar freundliche Worte. Die, die hüben und drüben das Treffen der beiden Chefgladiatoren vorbereitet hatten, waren froh, dass alle protokollarischen Hürden genommen worden waren.

Grätz tat so, als würde noch eine intakte NVA bestehen, die ihren verfassungsgemäßen Auftrag auch künftig erfüllen werde und Wellershoff war so nett, das Thema nicht zu vertiefen, sondern zu versichern, dass man zwar für weitere Abrüstungsschritte zu haben sei, doch dass die nicht bilateral zu erreichen sind. Der richtige Ort dafür seien die laufenden Abrüstungsgespräche in Wien. Man versicherte einander, im jeweils anderen Deutschland keinen Feind mehr zu sehen, betonte jedoch, erst am Anfang der Beziehungen zu stehen. Dem Anfang folgte rasch das Ende. Das der DDR.

An jenem 17. Januar konnte noch niemand ahnen, dass schon bald 100 000 Iraker (oder mehr?) im »Wüstensturm« auch durch ostdeutsche Waffen umkommen würden. Die Volksmarine-Korvette »Wolgast« hieß noch nicht »Pulau Rote« und hatte noch keine indonesische Flagge am Mast. Und der Kurde Mesut Dündar hatte noch etwas über eineinhalb Jahre Zeit, um den Traum eines freien Kurdistans zu träumen. Die Tatsache, dass Deutsche und Deutsche nach 1989 keinen Feindbildern mehr trauten und dass sie als ehemalige unversöhnliche Feinde schon bald in Sekt und Gemeinsamkeit badeten, hat Zehntausende in fremden Ländern das Leben gekostet. Wenn einer also den Untergang der DDR beklagt, so möge er auch diese Toten in seine Klage einbeziehen.

NATO-Verbündete zeigten Neugier

Es war erneut Winter und bitterkalt, als mein Kollege Rainer Funke und ich in einem halbwegs unauffälligen Redaktions-Lada vor dem Kasernentor in Ladeburg nördlich von Berlin warteten. Journalisten sind neugierig, zumal, wenn sie einen Tipp bekommen haben. Die Flugabwehr-Raketenstellungen, die einst die DDR-Hauptstadt beschützen sollten, waren – weil Grätz und Wellershoff und Modrow und Kohl sich so entspannt unterhielten – entschärft, doch nicht verlassen.

Das Tor öffnete sich, beladene Tatra-Laster fuhren heraus, begleitet von Bundeswehr-Bewaffneten. Sie orientierten sich gen Norden, kurz vor dem Abzweig Wittstock teilte sich der Konvoi. Wir blieben an den Fahrzeugen »kleben«, die zunächst nach Rövershagen fuhren. Dort, unweit des Ostseeufers, waren die Küstenraketen der NVA stationiert. Von dort ging es dann weiter Richtung Nordwesten, in Hamburg und Bremerhaven warteten Schiffe auf die Ladung.

Der Grund: Israel hatte im Bonner Verteidigungsministerium 35 verschiedene NVA-Hightech-Waffen oder deren Komponenten zur »technischen Auswertung« angefordert. Das Interesse der US-Streitkräfte war nur um zwei Positionen geringer. Großbritannien, Frankreich und die Niederlande verbargen ihre Neugier auf das, was die Ost-Waffen konnten, ebenfalls nicht.

Das Interesse galt allen in der NVA genutzten Raketenkomplexen, man wollte Radar-, Laser- und Feuerleittechnik testen, Freund-Feind-Kennungsgeräte untersuchen – kurzum: Mögen die Deutschen sich nicht mehr Feind sein – die Welt macht das deshalb noch lange nicht friedlich! Die Tatras aus Ladeburg transportierten – geheimdienstlich beschützt – Überlegenheit.

Und die wurde schon bald gnadenlos genutzt. Allein die USA bekamen fast 90 T-72-Panzer. Dazu Flugzeuge: 14 MiG 23 und fünf Su-22. Man schmuggelte ganze Batterien Fla-Raketen in die Staaten. Die Übergabeliste hat rund 30 Positionen. Die Waffen wurden getestet, man konnte mit ihnen ganze irakische Regimenter simulieren und die besten Methoden zu ihrer Vernichtung trainieren.

Wer in der NVA gedient hat, kann – neben all den Widrigkeiten des sogenannten Ehrendienstes – stolz, zumindest aber beruhigt sein, in einer Armee des Friedens gedient zu haben. Doch ab 1990 ist das Bild der Friedensarmee in Frage zu stellen. Für die Zeit danach, als es Waffen und Technik, doch kaum noch NVA-Soldaten gab, muss man sich den Ruf gefallen lassen: (Ost-)Deutsche Waffen und (west-)deutsches Geld mordeten fortan mit in aller Welt. Einige Abwickler der NVA passten sich den neuen Bedingungen rasch an.

Es gab beispielsweise einen »Generalvertrag« über den käuflichen Tod: Eine Pistole Makarow kostete danach zehn D-Mark, eine Kalaschnikow-MPi war je nach Modell für 45 oder 48 D-Mark angepriesen. Die Liste ist seitenlang: Panzer, Raketen, Hubschrauber, Kampfflugzeuge … Alles, was sich zu Geld machen ließ, wurde penibel erfasst. Unterschrieben hat die Angebotsliste NVA-Generalleutnant Ullmann, der sich im Sommer 1990 nicht mehr daran gebunden fühlen musste, was der einstige DDR-Premier Hans Modrow zu Jahresbeginn angeordnet hatte: Kein Export von Waffen und militärischem Gerät!

Das hat den unter Premier de Maizière eingesetzten Minister für Verteidigung und Abrüstung, Rainer Eppelmann – Pfarrer und Gründer des »Demokratischen Aufbruchs« –, nicht daran gehindert, einen Befehl 31/90 über »Maßnahmen zum Verkauf von Material und Ausrüstungen aus den Beständen der NVA« zu erlassen. In seinem Hauptquartier scherzte man über den schwungvollen »Ablass-Handel«. Werner Ablaß war unter Eppelmann Staatssekretär und wurde später fürstlich abgefunden.

Doch der eigentliche Chefverkäufer hieß schon zu diesem Zeitpunkt Ludwig-Holger Pfahls. Den Namen hört man derzeit wieder, wenn es um Korruptionsvorgänge im Fall Karlheinz Schreiber geht, der gerade in Augsburg verhandelt wird. Pfahls, damals Rüstungsstaatssekretär auf der Bonner Hardthöhe, hat damals angeordnet: »Es soll vermieden werden, dass Ressourcen der DDR, die für die militärische und zivile Landesverteidigung möglicherweise weiter nötig sind, zwischenzeitlich abgegeben bzw. veräußert werden.« Seltsam, nicht einmal die Treuhand protestierte gegen den Gesetzesverstoß.

Wenn es um die Auflösung der NVA geht, dann wird immer die gigantische Arbeit beim Zerstören der Waffen und der Munition bemüht. In dem Festband zu 50 Jahren Bundeswehr rühmt sich die Truppe dieser Aufgabe. »Die NVA hinterließ eine Fülle von Material: über 2300 Kampfpanzer, knapp 9000 gepanzerte Kampf- und Spezialfahrzeuge, mehr als 5000 Artillerie-, Raketen- und Flugabwehrsysteme, etwa 700 Kampf- und Transportflugzeuge sowie Hubschrauber, 192 Kriegsschiffe …«

Diese Zahlen sind imponierend. Doch stimmen sie? Warum ließ das Bundesverteidigungsministerium nie die Materialübergabe dokumentieren? In jedem ordentlichen Laden gibt es Inventuren. Das Bundeswehrkommando-Ost unter General Jörg Schönbohm hat sie nicht gemacht. Dabei hatten die NVA-»Buchhalter« alles vorbereitet.

Vielleicht ist die Erklärung simpel. Bereits vor dem endgültigen Ende der NVA lagen Bestellungen aus 44 Staaten, darunter elf NATO-Ländern vor. Die Anzahl der »Bedürftigen« wuchs bis zum Jahresende 1990 auf 70 Staaten an.

Die Masse des Materials ging als »Schenkung« an jene, die vor den Grenzen Iraks aufmarschiert waren und dann unter US-Führung über das Land herfielen. Offiziell beteiligte sich Deutschland nicht mit Soldaten, wohl aber mit Technik im Wert von rund 740 Millionen D-Mark. Viel ehemaliges NVA-Material ging als Verteidigungshilfe an die Südgrenze der NATO. Griechenland und die Türkei erhielten Waffen und Gerät. Ehemalige DDR-Schützenpanzerwagen waren für den Einsatz gegen PKK-Kurden geeignet. Man erinnert sich an das Bild eines 60PB, der einen menschlichen Körper hinter sich zog. Es war besagter Mesut Dündar.

Die Menschenrechte galten wenig

Und dann waren da noch die Schiffe der ehemaligen Volksmarine. 39 davon gingen nach Indonesien. Zur Piratenbekämpfung, beschwichtigte man die Öffentlichkeit, um davon abzulenken, dass die Kampfschiffe zur Aufstandsbekämpfung in Ost-Timor eingesetzt wurden. Allein der Vorgang wäre einen Kriminalroman wert. Die Schiffe wurden von Bonn an den Staatsminister für Forschung und Technologie der Republik Indonesien namens Habibie übergeben. Der hatte in Westdeutschland studiert und schon so manchen Waffendeal eingefädelt. Wegen der Menschenrechtsverletzungen in Indonesien hätte die Genehmigung des Exports – mit Blick auf bestehende deutsche Gesetze und Verordnungen – nicht erteilt werden dürfen. Aber: Der damals in Indonesien regierende Diktator Suharto war dem heutigen Altbundeskanzler Helmut Kohl stets ein »guter Freund«.

Nicht vergessen werden sollen die Exporte ins ehemalige Jugoslawien. Auch wenn die Bundesregierung vorgab, nicht zu wissen, wie ehemalige NVA-Waffen nach Kroatien gelangt sind – unter dessen MiG 21-Flugzeugen konnten eindeutig welche ausgemacht werden, die in der DDR mit NVA-Kennung geflogen waren.

Was am 17. Januar 1990 als Beitrag zur Entspannung zwischen den beiden deutschen Staaten begonnen hat, kann man im Ergebnis auch ganz anders bewerten.

Militärs aus zwei Staaten

Dieter Wellershoff studierte nach dem Abitur in Krefeld Maschinenbau in Aachen, war Mitglied bei der Studentenverbindung Corps Marko-Guestphalia, gab das Studium auf und ging 1957 zur Bundesmarine. Dort hatte er Kommandofunktionen.

Von 1967 bis 1968 absolvierte er den Admiralstabslehrgang an der Führungsakademie und erhielt den General-Heusinger-Preis des Lehrgangsbesten. Vom 1. April 1986 bis 1991 war der Admiral neunter Generalinspekteur der Bundeswehr – und der erste, der nicht mehr in der Wehrmacht gedient hatte.

Er führte Bundeswehr und Nationale Volksarmee unter dem Motto »Armee der Einheit« zusammen. Das gilt als seine wichtigste Leistung.

Manfred Grätz ist Sohn eines Arbeiters. Nach dem Abitur war er ab 1952 bis 1954 Offiziersschüler. Grätz besuchte eine sowjetische Militärakademie, später die Generalstabsakademie der UdSSR. Es folgten weitere Kommandeursfunktionen. Zum Generalmajor hat man ihn 1979 ernannt. Nach der Entlassung von Generaloberst Fritz Streletz am 31. Dezember 1989 wurde Vizeverteidigungsminister Grätz Chef des NVA-Hauptstabes. Am 30. September 1990 hat man ihn in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.

Als Angeklagter in einem sogenannten Mauerschützenprozess wurde Grätz 1998 vom Berliner Landgericht zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt.

* Aus: Neues Deutschland, 23. Januar 2010

Entnommen aus:

AG Friedensforschung

Symbolbild für die Zeit zwischen dem 09.11.1989 und dem 03.10.1990

Dieses Bild, auf Facebook gefunden, ist nun dem TROMMLER hinzugefügt. Die Schnittstelle, als die DDR aufgehört hat als Arbeiter- und Bauernstaat zu existieren.

gerupfter Ährenkranz