Die Absetzung Erich Honeckers durch das Politbüro

Erich Honecker

Erich Honecker (1976)

 

Erich Honecker (1976)
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Von Bundesarchiv, Bild 183-R1220-401 / Unbekannt / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Egon Krenz und Erich Mielke führten am Abend des 16. Oktober Vorgespräche für die Absetzung Honeckers. In der Sitzung des Politbüros vom 17. Oktober 1989 schlug Willi Stoph als ersten Punkt der Tagesordnung vor: „Entbindung des Genossen Honecker von seiner Funktion als Generalsekretär und Wahl von Egon Krenz zum Generalsekretär“. Günter Schabowski erweiterte den Antrag und forderte die Absetzung Honeckers auch als Staatsratsvorsitzenden und Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates. Alfred Neumann wiederum forderte darüber hinaus die Ablösung von Günter Mittag und von Joachim Herrmann. Es kam zu einem einstimmigen Beschluss des Politbüros. Dem ZK der SED wurde vorgeschlagen, Honecker, Mittag und Hermann von ihren Funktionen zu entbinden. Bei der folgenden ZK-Sitzung waren 206 Mitglieder und Kandidaten anwesend. Das ZK folgte der Empfehlung des Politbüros. Öffentlich hieß es: „Das ZK hat der Bitte Erich Honeckers entsprochen, ihn aus gesundheitlichen Gründen von der Funktion des Generalsekretärs, vom Amt des Staatsratsvorsitzenden und von der Funktion des Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates der DDR zu entbinden.“ Egon Krenz wurde per Akklamation einstimmig zum neuen Generalsekretär der SED gewählt. Am 20. Oktober 1989 musste auch Margot Honecker von ihren Ämtern zurücktreten. Die letzte Sitzung des Zentralkomitees der SED fand am 3. Dezember 1989 statt, auf der Hans Albrecht, Erich Honecker, Werner Krolikowski, Günther Kleiber, Erich Mielke, Gerhard Müller, Alexander Schalck-Golodkowski, Horst Sindermann, Willi Stoph, Harry Tisch, Herbert Ziegenhahn und Dieter Müller aus der Partei ausgeschlossen wurden. Daraufhin traten das Politbüro und das gesamte ZK zurück.

Berlin, Gebäude des ZK der SED

Gebäude des ZK und Politbüros der SED 1959-1990 am Marx-Engels-Platz, Berlin-Mitte am Werderschen Markt in Berlin/DDR (1967)

 

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Von Bundesarchiv, Bild 183-FO427-202-001 / Koard, Peter / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Das war der Zerfall des Machtzentrums der DDR. Es entstand ein Machtvakuum.

Wenn ein Land in der Krise ist, muss dessen Staats- und Regierungschef gestärkt werden. Insbesondere im Fall der DDR, wo das Pech hinzukam, dass Erich Honecker während der Krise erkrankte. Anstatt Erich Honecker nach der Rückkehr von seinem Krankenlager zu stärken, setzte man ihn ab. Am Ende trat das gesamte Politbüro und das ZK zurück ohne Ersatz durch andere Machtstrukturen zu schaffen.

Die Konterrevolution wurde nun gestärkt und das Ende der DDR rückte immer näher.

 

entnommen Wikipedia, bearbeitet Petra Reichel

 

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Das Politbüro des ZK der SED

Die wichtigste Tagesarbeit übernahm das Politbüro. Es war das eigentliche Machtzentrum der DDR.
Ein kleiner Zirkel hochrangiger Parteipolitiker, bestehend aus 15 bis 25 Mitgliedern und etwa zehn Kandidaten (ohne Stimmrecht), darunter die etwa zehn Sekretäre des ZK, bildeten das Politbüro. Der Generalsekretär des ZK der SED war zugleich Vorsitzender des Politbüros (so auch sein vollständiger Amtstitel).

Die offizielle Regierung, der Ministerrat der DDR, hatte die Beschlüsse des Politbüros nur noch über die Ministerien nach unten umzusetzen. Dabei wurde der Ministerrat ständig von den Parteigremien kontrolliert, wodurch diese die laut DDR-Verfassung „führende Rolle der Partei“ sicherstellten. Die Vorsitzenden des Ministerrates und der Präsident der Volkskammer waren, sofern SED-Mitglieder, auch Mitglieder des Politbüros.

In der Praxis wurden nur noch die umfangreichen, vom Sekretariat und den Abteilungen des ZK erarbeiteten Vorlagen von den Mitgliedern meist einstimmig beschlossen, die den Mitgliedern zuvor per Kurier zum Aktenstudium zugestellt worden waren. Dabei verließ man sich meist auf die Beschlussempfehlung des für das jeweilige Fachgebiet zuständigen Politbüromitglieds, ohne anderen in ihr Fachgebiet herein zu reden – dies vor allem dann, wenn der Generalsekretär auf der Vorlage bereits vorab sein Einverständnis notiert hatte. Übergreifend konnte nur er eingreifen. Kontroverse Diskussionen gab es kaum, der Generalsekretär behielt sich das Letztentscheidungsrecht vor. Insbesondere Abstimmungen zu Sicherheitsfragen waren tabu, diese wurden direkt zwischen dem jeweiligen Minister und dem Generalsekretär streng vertraulich geregelt.

Zu speziellen Themen wurden leitende Kader(hohe Politiker und Manager) wie Generaldirektoren, Institutsdirektoren, Minister oder Staatssekretäre zur Verteidigung ihrer Entscheidungsvorlage vorgeladen. Das Politbüro tagte jede Woche dienstags ab 10 Uhr für etwa zwei Stunden in der zweiten Etage des Zentralkomitee-Gebäudes, eröffnet und geschlossen wurden die Sitzungen, die nach Günter Schabowski in einer „Klassenzimmeratmosphäre“ stattfanden, vom Generalsekretär. Außerhalb der Sitzungen und in der Urlaubszeit kam es auch zu Beschlüssen im Umlaufverfahren, das heißt, eine Unterschriftenmappe wurde von den Mitgliedern zustimmend abgezeichnet.

Kommissionen und Arbeitsgruppen beim SED-Politbüro und deren Leiter:

  • Außenpolitische Kommission, Hermann Axen

 

  • Agitationskommission, Joachim Herrmann

 

  • Kulturkommission, Kurt Hager

 

  • Kommission der Leiter gesellschaftswissenschaftlicher Institute beim ZK der SED, Kurt Hager

 

  • Wirtschaftskommission, Günter Mittag, tagte alle 14 Tage Montags

 

  • Kommission Asien, Afrika und Arabischer Raum, Günter Mittag

 

  • Jugendkommission, Kurt Turba, Egon Krenz

 

  • Frauenkommission, Ingeburg Lange

 

 

  • Kaderkommission, Fritz Müller (SED)

 

  • Arbeitsgruppe Zahlungsbilanz, Günter Mittag

 

  • Zentrale Revisionskommission (ZRK): Fritz Gäbler, Kurt Seibt (1967–1989)

 

Für die unterstützende administrative Arbeit gab es ein Sekretariat des

Politbüros, seine Leiter waren:

 

  • Otto Schön (1950–1968

 

  • Gisela Glende (1968–1986)

 

  • Edwin Schwertner (1986–1989)

 

 

Das Sekretariat des ZK tagte jeweils am Mittwoch, um als Planungsstab
die am Vortag getroffenen Entscheidungen des Politbüros umzusetzen
und dessen nächste wöchentliche Sitzung vorzubereiten.

Es bestand aus den Sekretären des ZK der SED. Entscheidende Bedeutung
hatte das Sekretariat bei der Auswahl der ZK-Nomenklaturkader die etwa
300 höchsten Positionen in Partei und Staat, die vor ihrer Neubesetzung
durch das ZK-Sekretariat zustimmungspflichtig waren.

Die praktische Arbeit wurde von den diversen Abteilungsleitern und ihren Mitarbeitern geleistet. Dem ZK-Sekretär für Agitation und Propaganda waren beispielsweise die drei Abteilungen Agitation, Propaganda und Befreundete Parteien unterstellt. Die Abteilung Agitation war für die Organisation und Lenkung der Massenmedien verantwortlich, sowie wichtigste Zensurbehörde der DDR.

 

entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

Was war das Politbüro?

Politbüro (von russisch Политбюро Politbjuro) oder Politisches Büro des Zentralkomitees ist die Bezeichnung für das höchste politische Führungsgremium von Kommunistischen Parteien. Von 1952 bis 1966 wurde es in der Sowjetunion als Präsidium bezeichnet und von Juli 1965 bis Dezember 1989 in Rumänien als Politisches Exekutivkomitee. Seine Mitglieder (zwischen 5 und 40) wurden vom Zentralkomitee (ZK) der jeweiligen Parteien gewählt. Mitglieder waren zumeist Sekretäre des Zentralkomitees, regionale Parteiführer und Regierungsvertreter wie Ministerpräsidenten und Minister, sofern die kommunistische Partei in der Regierung war. Es gab stimmberechtigte Vollmitglieder und nicht stimmberechtigte Kandidaten, die an Sitzungen teilnehmen konnten.

Das Politbüro leitete die Arbeit der Partei zwischen den Plenartagungen des ZK. Es war das eigentliche politische Machtzentrum der Partei. In den sozialistischen Staaten hatte es Weisungsbefugnisse gegenüber den jeweiligen Regierungen der Staaten in allen wichtigen Aufgaben, vor allem in der Wirtschafts-, der Außen- und der Informationspolitik (Zensur).
Es wurde als Kollektivorgan von einem zumeist sehr mächtigen Ersten Sekretär oder einem Generalsekretär geleitet. Im Politbüro der Kommunistischen Partei der Sowjetunion war die Bezeichnung von 1952 bis 1966 Erster Sekretär, davor und danach Generalsekretär. In der SED gab es von 1949 bis 1950 einen Vorstand mit einem Politbüro und dann ein Politbüro des Zentralkomitees mit einem Ersten Sekretär und ab 1976 einem Generalsekretär.
Die Arbeit des Politbüros sollte durch das Sekretariat des Zentralkomitees unterstützt werden. Praktisch wurde das Politbüro zu verschiedenen Zeiten und in verschiedenen Parteien auch vom Sekretariat dominiert.

Das Politbüro wurde vom Zentralkomitee (ZK) der Partei gewählt und kontrolliert. Praktisch jedoch beruhten die meisten Abstimmungen im ZK auf Vorschlägen des Politbüros. Abweichende Vorschläge waren eher unüblich, da Fraktionsbildungen in den Gremien der Partei als Spaltung, bzw. Uneinigkeit, also Schwächung durch innerparteilichen Streit und somit als parteischädigendes Verhalten angesehen wurden, das mit Entschiedenheit von den jeweiligen Parteien durch oft harte Sanktionen verfolgt wurde.

 

entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel