Die höchsten Organe der Staatsgewalt der UdSSR

1. Wie wurden die Organe der Staatsgewalt der UdSSR gebildet?

Die Wahlen auf Grundlage der Stalinschen Verfassung waren ein Volksfest.

Jeder Wahl ging eine längere Wahlkampagne voraus, in deren Verlauf in allen Städten und Dörfern des Landes stark besuchte Wählerkundgebungen stattfanden. Auf diesen Versammlungen wurden die Deputierten (Abgeordneten)-Kandidaten für die Sowjets vorgeschlagen und ihre Aufstellung erörtert.

Die ersten Wahlen für den obersten Sowjet der UdSSR, für die Obersten Sowjets der Unions- und autonomen Republiken sowie für die örtlichen Sowjets nach der Stalinschen Verfassung fanden in den Jahren 1937, 1938 und 1939 statt. Die Zahl der Wähler, das heißt der wahlberechtigten Bürger, erreichte 94 Millionen Menschen. An den Wahlen nahmen 97-99 v.H. der gesamten Wählerschaft teil. Die Kommunisten und die Parteilosen stellten gemeinsame Deputierten (Abgeordneten)-Kandidaten auf. Für diese Kandidaten gaben fast alle Wähler, die an den Wahlen teilnahmen, ihre Stimmen ab (98,6 bis 99,5 v.H. der Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen).

Über 1 400 000 Menschen wurden damals als Deputierte (Abgeordnete) für alle Sowjets gewählt. Das heißt, die Werktätigen (Erwerbstätigen) selbst hatten aus ihrer Mitte fast anderthalb Millionen ihrer besten Vertreter aufgestellt und ihnen die Verwaltung des Landes anvertraut.

MOSKAU/ Der Kreml mit dem Großen Kremlpalast, wo die Tagungen des Obersten Sowjets der UdSSR stattfanden

Bildquelle: „Das Sowjetland“, Band 3, aus dem Jahre 1947

Die zweiten Wahlen für den Obersten Sowjet der UdSSR sollten verfassungsgemäß vier Jahre nach den ersten erfolgen, wurden aber aus kriegsbedingten Gründen verschoben und fanden erst am 10. Februar 1946 statt.

Die Zahl der Wähler hatte zu diesem Zeitpunkt bereits 101 Millionen Menschen überstiegen. An den Wahlen nahmen fast alle Wähler teil. Von je tausend Wählern haben nur drei an den Wahlen nicht teilgenommen. Für die gemeinsamen Kandidaten der Kommunisten und der Parteilosen stimmten über 99. V. H. der Wähler, die an den Wahlen teilgenommen hatten.

Kein einziges demokratisches Land kannte jemals eine solche, fast hundertprozentige Beteiligung an den Wahlen für die Machtorgane und eine solche Einmütigkeit. (Heute wird behauptet, dass dies Scheinwahlen waren und die Menschen damals zur Beteiligung an den Wahlen gezwungen worden wären. P.R.)

Die Organe der Staatsgewalt in der UdSSR-die Sowjets-wurden durch freie Wahlen des gesamten Volkes gebildet. Die Stalinsche Verfassung, die sowjetischen Gesetze kannten keinerlei Beschränkungen der Wahlrechte der Bürger.

Im alten Russland genossen eigentlich nur die Gutsbesitzer, Kapitalisten, Beamte, Kaufleute und Kulaken das Recht, die Deputierten (Abgeordneten) für die zaristische Reichsduma zu wählen, während die Arbeiter und die werktätigen Bauern in ihren Rechten äußerst beschränkt waren. Die nichtrussischen Völker Mittelasiens und Sibiriens sowie Frauen besaßen überhaupt kein Wahlrecht. Die Wahlen erfolgten auf folgende Weise: zunächst wurden Wahlmänner gewählt, und darauf wählten die Wahlmänner von sich aus die Deputierten. Das war so organisiert, damit keine wirklichen Vertreter des Volkes in die Duma Eingang finden konnten.

In den faschistischen Ländern wurden die Wahlen für die Machtorgane überhaupt nicht zugelassen, oder es wurde eine gemeine Wahlfarce noch im Voraus von den Faschisten vorbereiteten Wahllisten aufgeführt, wobei jeder Wähler, der seine Stimme gegen die Faschisten abgab, seinen Kopf riskierte.

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In den bürgerlich-demokratischen Ländern werden die Organe der Staatsgewalt gewählt. In diesen Ländern sind jedoch Beschränkungen der Wahlrechte für die werktätigen Massen, (in früheren Zeiten P.R.) auch für die Frauen, für die Bürger anderer Nationalität und Rasse als die Stammbevölkerung des Landes usw. festgesetzt. (Während Beschränkungen für Frauen und aus rassistischen Gründen heutzutage nicht mehr haltbar sind, so gibt es in den (heutigen) bürgerlichen Staaten noch genügend Hürden, damit die Vermögenden und nicht die breiten Massen der arbeitenden Menschen in den Parlamenten vertreten werden. Vertretungen für die Arbeitslosen und Arbeitern schaffen es nur in Ausnahmefällen in die Parlamente. Die Vermögenden bleiben in der Mehrheit und machen Politik für ihre Klientel. P.R.)

Das Ziel der Beschränkungen bestand und besteht darin, die Vorherrschaft der Vertreter vermögender Klassen in den Organen der Staatsgewalt zu gewährleisten.

Die Stalinsche Verfassung setzte für die Wahlen zu allen Organen der Staatsgewalt – vom Dorfsowjet bis zum Obersten Sowjet der UdSSR- das allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht in geheimer Abstimmung fest.

Das allgemeine Wahlrecht bedeutet, dass alle Bürger, die das allgemeine (aktives Wahlrecht P.R.)Wahlrecht von 18 Jahren erreicht haben, Männer wie Frauen, unabhängig von ihrer rassischen, nationalen oder konfessionellen Zugehörigkeit, ohne Rücksicht auf Bildungsgrad, Ansässigkeit, soziale Herkunft, Vermögenslage und frühere Tätigkeit, das Recht hatten, an den Wahlen der Deputierten (Abgeordnete) für die Sowjets teilzunehmen. (Man bedenke, dass man zur damaligen Zeit in andren Staaten erst ab 21 volljährig war und erst dann wählen durfte. P.R.)

Als Deputierter (Abgeordneter) für den Obersten Sowjet der UdSSR konnte jeder Bürger der UdSSR, der das Alter von 23 Jahren erreicht hatte, als Deputierter für die Obersten Sowjets der Unionsrepubliken und jeder Bürger, der das 21. Lebensjahr erreicht hat, wählt werden. (Also für das passive Wahlrecht war das Mindestalter höher angesetzt. P.R.)

Jeder Bürger der Sowjetunion hatte, unabhängig davon, welcher Nationalität er angehörte, das Recht, für die Sowjets zu wählen und gewählt zu werden. Ganz gleich, zu welcher Religion sich ein Bürger bekannte oder ob er überhaupt keinem Religionsbekenntnis angehört- er besaß unabhängig davon das Recht, für die Sowjets zu wählen und gewählt zu werden.

Ganz gleich, ob ein Bürger Arbeiter, Kollektiv- oder Einzelbauer oder Intellektueller war oder auch den Ausbeuterklassen entstammte, die es damals in der UdSSR nicht mehr gab- er besaß unabhängig seiner sozialen Herkunft, seiner Vermögenslage und früheren Tätigkeit das Wahlrecht.

Ganz gleich, ob ein Bürger ständig an einem Ort ansässig war oder von Ort zu Ort zog- er hatte trotzdem das Recht, an den Wahlen teilzunehmen, und zwar an seinem Aufenthaltsort am Wahltag, auch wenn er sich auf einem Schiff oder ein einem Krankenhaus befand. (In der alten BRD und im  heutigen Deutschland gibt es für diese Leute die Briefwahl, die aber rechtzeitig beantragt werden muss. P.R.)

Den Bürgern, die sich in den Reihen der Sowjetischen Armee oder der Kriegsmarine befanden oder auf irgendeiner Schule lernten, wurden ebenfalls Wahlrechte eingeräumt.

Die einzige und durchaus begreifliche Ausnahme stellten die Geisteskranken sowie Personen dar, die vom Gericht verurteilt wurden und das Wahlrecht für eine festgesetzte Frist aberkannt wurde. (Heute wird das in Deutschland anders und differenzierter gehandhabt. P.R.)

Gleiches Wahlrecht bedeutet, dass alle Bürger ohne Ausnahme an den Wahlen auf gleicher Grundlage teilnehmen.

Keiner der Bürger genoss bei den Wahlen irgendwelche besonderen Rechte und Vorteile. Die Bauern besaßen das gleiche Wahlrecht wie die Arbeiter, die Frauen genossen die gleichen Wahlrechte wie die Männer. Wie hoch auch die Stellung des Bürgers war, sein Wahlrecht blieb das gleiche, die das eines einfachen Arbeiters, Bauern oder Soldaten. Alle Bürger ohne jeden Unterschied hatten bei den Wahlen für die Sowjets je eine Stimme.

Direkte Wahlen bedeuten, dass die Deputierten (Abgeordneten) für alle Sowjets unmittelbar von den Wählern selbst gewählt wurden: für die Dorf- und Stadtsowjets, für die Obersten Sowjets der autonomen und Unionsrepubliken sowie für den Obersten Sowjet der UdSSR.

Geheime Abstimmung bedeutet, dass niemand wissen darf noch kann, für wen der Wähler seine Stimme abgibt. Der Wähler betritt einen besonderen Raum, in dem sich außer ihm niemand befinden darf, und füllt dort den Wahlzettel- eine Liste mit Namen der Deputierten (Abgeordneten)-Kandidaten- aus. Dadurch wird die völlige Geheimhaltung der Abstimmung gewährleistet. (Heutzutage ist die geheime Wahl auch in bürgerlichen Staaten selbstverständlich. P.R.)

Wer hatte das Recht, Kandidaten aufzustellen? Dieses Recht genossen alle gesellschaftlichen Organisationen und Vereinigungen der Werktätigen sowie die allgemeinen Versammlungen der Arbeiter und Angestellten in den Betrieben, die allgemeinen Versammlungen der Bauern in den Kollektivwirtschaften, Dörfern und Amtsbezirken und die allgemeinen Versammlungen der Armeeangehörigen in den Truppenteilen.

Die Deputierten (Abgeordneten)-Kandidaten wurden folglich von den Volksmassen selbst aufgestellt, die gleichzeitig dem zukünftigen Deputierten (Abgeordneten) für den Sowjet ihren Auftrag mitgaben.

Der Deputierte (Abgeordnete) des Sowjets war verpflichtet, den Auftrag des Volkes zu erfüllen und über die Arbeit des Sowjets vor den Wählern Rechenschaft abzulegen. Wenn der Deputierte (Abgeordnete) seine Pflichten nicht erfüllte, hatten die Wähler das Recht, ihn jederzeit abzuberufen und an seine Stelle einen anderen Deputierten (Abgeordneten) zu wählen.

J.W. Stalin lehrt: „Der Deputierte muss wissen, dass er Diener des Volkes ist.“ Stalin empfiehlt den Wählern, die Tätigkeit der Deputierten (Abgeordneten) zu verfolgen, sie zu kontrollieren und von ihnen zu fordern, dass sie auf der Höhe ihrer Aufgaben bleiben und stets das unsterbliche Vorbild des großen Lenins vor Augen haben.

Die Auserwählten des Sowjetvolkes, so lehrt Stalin, müssen Politiker von ebensolcher Klarheit und Bestimmtheit sein, wie Lenin es war, sie müssen ebenso furchtlos im Kampfe und ebenso schonungslos gegenüber den Feinden sein, wie Lenin es war, ebenso frei von jeder Panik, wie Lenin davon frei war, sie müssen bei der Entscheidung komplizierter Fragen ebenso weise und bedachtsam sein wie Lenin, sie müssen ebenso aufrichtig und ehrlich sein wie Lenin. Sie müssen ihr Volk ebenso lieben, wie Lenin es geliebt hat.

2. Wem hatte das Sowjetvolk die höchste Gewalt im Lande anvertraut?

Bei den Wahlen für den Obersten Sowjet der UdSSR am 10. Februar 1946 wurden 1339 Deputierte (Abgeordnete) gewählt.

Als Deputierte (Abgeordnete) für den Obersten Sowjet der UdSSR wurde J.W. Stalin, sowie die bedeutendsten, dem ganzen Lande bekannten Leiter des Sowjetstaates und der kommunistischen Partei gewählt: W.M. Molotow, M.I. Kalinin, N.M. Schwernik, A.A. Shdanow, A.A. Andrejew, A.I. Mikojan, L.M. Kaganowitsch, K. J. Woroschilow, N.S. Chruschtschow, L.P. Berija, G.M. Malenkow, N.A. Wosnessenskij, N. A. Bulganin, A.N. Kossygin.

Als Deputierte (Abgeordnete) des Obersten Sowjets der UdSSR wurden hervorragende Menschen aus den Reihen der Arbeiter, Bauern und der Intellektuellen, Leiter der Industrie und der Kollektivwirtschaften, Vertreter der Wissenschaft und Kultur, Soldaten und Feldherren der Sowjetischen Armee gewählt.

Da ist zum Beispiel der Deputierte (Abgeordnete) des Obersten Sowjets der UdSSR S.A. Kowpak. Er stammt von den Saporoshjer Kosaken ab. In der alten Armee diente er als Gemeiner. In den Jahren des Bürgerkrieges kämpfte er in den Abteilungen von Tschapajew. Der Vaterländische Krieg fand Sidor Artemaowitsch Kowpak auf dem Posten des Vorsitzenden des Staatssowjets in seiner Heimatstadt Putiwl (Ukraine). Als die Deutschen einmarschiert waren, ging er in die Illegalität und organisierte eine Partisanenabteilung. Er war damals 54 Jahre alt. Bald verbreitete sich der Ruhm seiner Heldentaten in den Steppen der Ukraine und den Wäldern von Brjansk. Die faschistischen Eindringlinge fürchteten ihn wie das Feuer, das Volk erzählte Legenden über seine Taten. Die Stärke der Partisanenabteilung wuchs. Im August 1942 wurde Kowpak auf dem Flugweg nach Moskau beordert. Von seiner Reise zurückgekehrt, erzählte er, dass Stalin ihn zu sich gerufen und ihm eine wichtige Kampfaufgabe gestellt habe. „‚Übermitteln Sie‘, sagte Stalin,‚von mir einen herzlichen Gruß den Partisanen und Partisaninnen! Vor allem halten Sie noch fester Verbindung mit dem Volke aufrecht!‘ Und hat mir zum Abschied so fest die Hand gedrückt, dass ich beinahe aufgeschrien hätte. Der Genosse Stalin hat eine feste Hand, Kameraden!“

Eine ungewöhnliche Begeisterung erfasste die Partisanen. Kowpak bereitete sich auf das sorgfältigste vor, die Stalinaufgabe zu erfüllen: einen Partisanenstreifzug hinter der Front des Feindes durch die Ukraine, durch Bjelorussland bis zu den Karpaten zu unternehmen. Die Partisanen erhielten aus der „großen Erde“ alles Notwendige bis zu den Granatwerfern, Panzerbüchsen und Geschützen. Und nun brach die Abteilung auf. Zunächst nur nachts, leise und geräuschlos- später mit Blitz und Donner, so rasch als möglich, wie eine bergab stürzende Lawine. Durch seinen beispiellosen Streifzug von 10 000 Km Länge weit hinter der Front des Gegners säte S.A. Kowpak Verwirrung und Panik in die feindlichen Reihen, unterbrach Nachschubwege aus Deutschland über die Menschen und Material des Feindes zur Wolga und zum Kaukasus befördert wurden, erfreute die Herzen der Sowjetbürger, die in die deutsch-faschistische Sklaverei geraten waren, und riss sie zum Kampfe gegen die faschistischen Eindringlinge fort. Der ruhmreiche Führer der Partisanen, der zweifache Held der Sowjetunion Generalmajor S.A. Kowpak, wurde durch die ukrainischen Kollektivbauern im Wahlkreis Gluchow zum Deputierten (Abgeordneten) des Obersten Sowjets gewählt.

Der Deputierte (Abgeordnete) des Obersten Sowjets der UdSSR S.I. Wawilow ist einer der bedeutendsten Persönlichkeiten der Sowjetwissenschaft, ein mit dem Stalin-Preis ausgezeichneter Physiker, Präsident der Akademie der Wissenschaften der UdSSR. Sergej Iwanowisch Wawilow nahm in den Jahren des Vaterländischen Krieges an der Arbeit des Volkskommissariats für Bewaffnung großen Anteil. Unter seiner Leitung wurden komplizierte optische Geräte geschaffen, die den Verteidigern der Sowjetheimat zur See und auf dem Lande gute Dienste leisteten. S.I. Wawilow ist auch Verfasser zahlreicher populärer wissenschaftlicher Bücher bekannt. Als Deputierter (Abgeordneter) des Obersten Sowjets der RSFSR errang er sich Achtung und Liebe seiner Leningrader Wähler. Für seine Verdienste um das Heimatland ist S.I. Wawilow mit zwei Lenin-Orden sowie dem Orden des Roten Arbeitsbanners ausgezeichnet worden.

Die Wähler des Kirow-Wahlkreises von Leningrad entsandten den Leningrade Arbeiter K.J. Titow als Deputierten (Abgeordneten) in den Obersten Sowjet der UdSSR. Vor mehr als (damals) 30 Jahren brachte sein Vater, ein Putilow-Arbeiter, als 13jährigen Knaben in das Putilow-Werk in die Lehre. Hier ist er aufgewachsen, hier hörte er die Reden Lenins, die sich für das ganze Leben in die Seele des jungen Arbeiters einbrannten, hier trat er in die bolschewistische Partei ein, hier absolvierte er nebenberuflich, ohne Unterbrechung der Arbeit, die Fachschule für den Kessel- und Turbinenbau.  Im Jahre 1932 wurde K.J. Titow Chef der mechanischen Abteilung des Werkes. Unter seiner Leitung nahm die Abteilung die Erzeugung der ersten schweren Panzer auf. Er organisierte bei sich in der Abteilung eine Schule der Stachanow-Methoden der Arbeit und brachte selbst über 70 Verbesserungsvorschläge ein. Nach Ausbruch des Krieges erfüllte Titow mit größter Hingabe die Aufträge der Regierung zur Verteidigung von Leningrad. Trotz ununterbrochener Luftangriffe setzte er die Erzeugung von Panzern für die Verteidiger von Leningrad fort; die Panzerschützen führten die Panzer direkt vom Fabrikhof in die vordersten Stellungen. Darauf verlagerte die Regierung einen Teil des Kirow-Werkes nach dem Ural, um dort eine Panzererzeugung zu organisieren. Kusjma Jemeljanowitsch Titow wurde einer der Organisatoren der Erzeugung zweier neuer Panzertypen – der berühmten schweren Panzer „KW“ und „JS“ – im Ural. Seine Brust schmücken fünf sowjetische Orden.

Im Dezember 1935 versammelten sich im Großen Saal des Kreml-Palastes die besten Leute des Kollektivwirtschaftsdorfes. Ein junges Mädchen besteigt die Tribüne. Sie bringt vor Erregung kein Wort heraus, und da ertönt die ermutigende Stimme Stalins: „Nur Mut, Pascha, nur Mut!“ Sie beginnt von der Traktorenbrigade zu erzählen, über ihre Arbeit, darüber, dass die Brigade das gegebene Wort gehalten habe. J.W. Stalin fragt: „Wieviel Menschen seid ihr in der Brigade?“ „Neun Mädchen im Alter von 16 bis 20 Jahren, sie sind alle hier.“ „Wieviel habt ihr pro Traktor geschafft?“ „Im Durchschnitt 1225,5 Hektar.“ Der ganze Saal klatscht Beifall…Pascha sagt, dass sie noch mehr leisten würden. Sie fordert den Brigadeleiter der besten Männerbrigade zu einem Wettbewerb heraus und legt die Verpflichtung ab, die Leistung pro Traktor bis auf 1600 Hektar zu steigern und zehn neue Traktorenbrigaden zu organisieren. Im Saal ertönt erneut stürmischer Beifall.

Die Brigadeleiterin der Komsomolzinnen-Traktorenbrigade der Maschinen- und Traktorenstation von Staro-Beschewo im Gebiet Stalino, P.N. Angelina, arbeitet bereits 15 Jahre als Traktorenführerin. Im Laufe dieser Zeit hat sie 75 000 Hektar gepflügt und hundert Jugendliche zu vortrefflicher Arbeit angelernt. Nicht umsonst sagen die Kollektivbauern: „Wo die Pascha ist, da gibt es eine gute Ernte.“ Sie errang Rekordleistungen mit einem Radtraktor und wurde zur Initiatorin des Unions-Wettbewerbes der Traktorenführerinnen. Im Jahre 1937 wurde Praskowja Nikititschna Angelina zur Deputierten (Abgeordneten) des obersten Sowjets der UdSSR gewählt und 1946 wiedergewählt.

Die Kollektivbauern des Wahlkreises Bairam-Ali der Turkmenischen Sozialistischen Sowjetrepublik entsandten den ehemaligen Tagelöhner und Anführer der Armen im Bergdorf Er-Sary-jab, den seinerzeit (Stand 1947) angesehenen Baumwollzüchter, Organisator und Vorsitzenden des Artels „Bolschewik“, Aga Jussup Ali, als Deputierten (Abgeordneten) in den Obersten Sowjet der UdSSR. Im Jahre 1935 führ er zur zweiten Unionsberatung der Stoßarbeiter der Kollektivwirtschaften nach Moskau und gab hier J.W. Stalin das Wort, dass die Kollektivwirtschaft „Bolschewik“ stets führend sein wird. Nach Hause zurückgekehrt stellte Aga Jussup Ali einen Plan auf, um das Kollektivdorf umzubauen, wobei jede Familie ein Haus mit zwei bis drei Räumen, einer Küche und einer Veranda erhalten sollte. Im Dorf wurde eine Zehn-Klassen-Schule, ein Kinderheim und ein Klub erbaut, ein Kraftwerk und eine Rundfunkzentrale wurden errichtet, ein großer Garten wurde angelegt. Als der Krieg ausbrach, wiederholte Aga Jussup Ali unermüdlich jedem Kollektivbauern, dass Baumwolle Bekleidung für die Rote Armee und Rohstoffe für die Kriegsindustrie bedeute. Er ersetzte die amerikanischen Baumwollsorten durch die langfaserigen Sorten und steigerte die Baumwollernte von 37 bis 45 Doppelzentner pro Hektar. Unter seiner Leitung war der Betrieb der Kollektivwirtschaft in den Kriegsjahren stark angewachsen. Außer der Baumwolle lieferte die Kollektivwirtschaft über den Plan hinaus viel Fleisch, Milch, Käse und Butter sowie Tausende von wertvollen Karakulfellen an den Staat ab. Die Geldeinkünfte der Kollektivwirtschaft erhöhten sich auf 2 300 000 Rubel; an die Kollektivbauern wurden pro Tagwerk vier Kilogramm Getreide und über 20 Rubel in bar verteilt. Aga Jussup Ali hat es verstanden, eine große Gruppe hervorragender Mitarbeiter in der Kollektivwirtschaft heranzuziehen, welche die Nachbarkollektivwirtschaften mit Rat und Tat unterstützten. Er wurde mehr als einmal zum Mitglied des Bezirkssowjets gewählt und war seinerzeit Mitglied des Zentralen Vollzugskomitees der Sowjets von Turkmenien.

In Aserbaidschan konnte man anlässlich des 20. Jahrestages der Oktoberrevolution in den Straßen der Städte und Dörfer in den Festtagen Plakate mit dem Bild einer jungen Frau im weißen Kopftuch mit braungebranntem Gesicht und dunklen, sorgfältig gescheitelten Haaren erblicken. Man sieht sie auf der Baumwollplantage, und ihre Schürze ist mit weißen Baumwollflocken gefüllt. Und da ist die gleiche Frau im Kreml-Palast, als sie über den Tisch des Präsidiums hinweg J.W. Stalin die Hand entgegenstreckt. Es ist Basti Bagirowa, die Tochter eines aserbaidschanischen Tagelöhners, geboren im Jahre 1906. Im Alter von 5 Jahren übernahm sie das Hüten des Viehs bei einem Kulaken. Als unter der Sowjetmacht in ihrer Siedlung Abdulla-Bek eine Kollektivwirtschaft organisiert wurde, trat Basti Bagirowa als eine der ersten ihr bei und wurde bald darauf eine Stachanowarbeiterin der Baumwollzucht und eine angesehene Persönlichkeit im Lande. Sie genießt allgemeine Achtung und Liebe. Ihr Name ist in die volkstümlichen Redensarten und in die Volkslieder eingegangen. Der Dichter Assed sagt von Ihr:

„Wie die Nachtigall über der Rose vom Frühling singt, so singe ich, der Dichter, von dir, Basti, du Frühling des Volkes. Du schreitest in der ersten Reihe der besten Menschen, die von Stalin erzogen sind.“

 Basti Bagirowa ist eine Kommunistin und Ordensträgerin. Sie wurde als Deputierte (Abgeordnete) für den Obersten Sowjet der UdSSR im Jahre 1937 gewählt und im Jahre 1946 wiedergewählt. Auf der Wählerversammlung sagte sie:

„Die sowjetische Frau hat das Recht erhalten, den Staat zu lenken. Die Sowjetmacht hat aus mir einen Menschen gemacht. Ich hatte nichts gehabt, aber jetzt lebe ich im Wohlstand, in hellen, gemütlichen Räumen. Es ist die bolschewistische Partei, die das ganze Volk zur Arbeit und zum Kampfe beflügelt!“

Einer der jüngsten Deputierten (Abgeordneten) des Obersten Sowjets der UdSSR ist G.F. Timuschew. ES ist 23 Jahre alt, Sohn eines Dorfarztgehilfen, seiner Nationalität nach Komi, aus dem Dorf Ustjnem im Bezirk Ustjkuloma der Autonomen Sozialistischen Republik der Komi. Er studierte im Pädagogischen Institut in Syktywkar und trat zu Beginn des Krieges in eine Militär-Ingenieur-Schule ein. Im Januar 1942 befehligte er bereits einen Pionierzug. Stalingrad, Nördlicher Donez, Charkow, Korsun-Schewtschenkowskij, Dnjepr, Pruth, Sereth – überall räumte der Zug von G.F. Timuschew deutsche Minen weg, sprengte feindliche Panzer, schlug Brücken und legte auf den Panzern weite Strecken zurück. In Ungarn wurde Timuschew schwer verwundet und kehrte aus dem Lazarett in die Heimat zurück. Hierher brachte der Rundfunk eine Nachricht, dass dem Leutnant Timuschew der Titel eines Helden der Sowjetunion zuerkannt wurde. Er nahm erneut sein Studium an der Moskauer Staatsuniversität auf und erhielt kurz vor den Prüfungen ein Telegramm aus der Heimat, dass die Kollektivbauern, Studenten, Lehrer und die Jugend von Ustjkuloma ihn als Deputierten (Abgeordneten)-Kanditaten für den Obersten Sowjet der UdSSR aufgestellt hätten. G.F. Timuschew schrieb an seine Landsleute:

„Ich kann nur das eine antworten: ich werde alle meine Kräfte hingeben, um ein würdiger Vertreter meines Volkes im Obersten Sowjet der UdSSR zu sein!“

Aus diesen Beispielen kann man ersehen, wen das sowjetische Volk mit der Verwaltung seines Landes betraut.

Unter den Deputierten (Abgeordneten) des Obersten Sowjets der UdSSR waren 38 v.H. Arbeiter, 26 v.H. Bauern, 36 v.H. Angestellte und Intellektuelle. Unter den Deputierten (Abgeordneten) waren 277 Frauen. 293 Deputierte (Abgeordnete) hatten das Alter von 35 Jahren noch nicht erreicht. Eine bedeutende Gruppe der Deputierten (Abgeordneten) waren Angehörige der Sowjetischen Armee, vom einfachen Soldaten angefangen bis zum Marschall der Sowjetunion. Über vier Fünftel der Deputierten (Abgeordneten) waren Kommunisten, die übrigen Parteilose.

Es ist hier angebracht, daran zu erinnern, dass in der zaristischen Reichsduma nur einige Dutzend Bauern (vorwiegend Kulaken) und elf Arbeiter vertreten waren, unter denen nur fünf Bolschewiki waren: G.I. Petrowskij, A.J. Badajew, M.K. Muranow, F.N. Samilow und N.G. Schagow; aber auch diese wurden von der zaristischen Regierung verhaftet und nach Sibirien verbannt.

Deputierte des Obersten Sowjets der UdSSR im Georgi-Saal des Großen Kreml-Palastes während einer Tagungspause

Bildquelle: „Das Sowjetland“, Band 3 aus dem Jahre 1947

Der Sowjetstaat wurde von den besten Menschen aus dem Volke, von Bolschewiki und Parteilosen, geleitet, die das Vertrauen der Volksmassen durch ihre staatliche und gesellschaftliche Tätigkeit, durch ihre aufopfernde Arbeit in den Fabriken, Werken, Gruben und auf den Feldern, durch ihre Leistungen auf dem Gebiet der Wissenschaft, Technik und Kultur, durch ihren heldenhaften Kampf gegen die Feinde des Sowjetlandes erworben haben. (Hochachtung vor den Lebensleistungen der hier vorgestellten Menschen. Hoffentlich mussten sie nicht mehr erleben, dass diese umsonst waren. P.R.)

Welche Rechte und Vollmachten besaß der Oberste Sowjet der UdSSR?

3. Der Oberste Sowjet der UdSSR

Gemäß der Verfassung war der Oberste Sowjet der UdSSR das höchste Organ der Staatsgewalt der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Im Sowjetlande gibt es kein anderes Organ der Staatsgewalt, das höher als der Oberste Sowjet der UdSSR gestanden oder die gleichen Vollmachten besessen hätte.

In der Verfassung (Artikel 14) waren die Rechte aufgezählt, die zur Kompetenz der Sowjetunion gehörten. Der Oberste Sowjet der UdSSR übte diese Rechte aus, soweit sie nicht durch die gleiche Verfassung der Kompetenz anderer Organe der Sowjetunion, die dem obersten Sowjet der UdSSR rechenschaftspflichtig waren, unterstellt wurden.

Das Recht Unionsgesetze zu erlassen, gehörte einzig und allein dem Obersten Sowjet der UdSSR. Keine anderen Staatsorgane hatten das Recht, Unionsgesetze zu erlassen. Als Beispiel könnte man das Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht, die Gesetze über die Aufnahme von drei neuen Unionsrepubliken – der Lettischen, Litauischen und Estnischen – in die damals brüderliche Familie der Sowjetvölker, das Gesetz, das den Vertrag mit Großbritannien über den gemeinsamen Kampf gegen das faschistische Deutschland und über die Zusammenarbeit nach dem Krieg bestätigte, die Gesetze über die Erweiterung der Rechte der Unionsrepubliken und andere anführen.

Ein Unionsgesetz war eine Willensäußerung aller Sowjetvölker, die in Form einer Bestimmung des Obersten Sowjets der UdSSR niedergeschrieben waren. Die Unionsgesetze hatten auf dem Gebiet aller Unionsrepubliken Rechtskraft. Sie mussten von allen Organen der Staatsgewalt, allen Ämtern, Organisationen, Amtspersonen und Bürgern beachtet werden. Sie wurden in den Sprachen aller Unionsrepubliken veröffentlicht.

Ausschließlich dem Obersten Sowjet der UdSSR stand das Recht zu, die Verfassung der UdSSR abzuändern sowie die Kontrolle über ihre Durchführung und die Übereinstimmung der Verfassungen der Unionsrepubliken mit der Verfassung der UdSSR auszuüben.

Der Oberste Sowjet der UdSSR hatte allein das Recht, neue Republiken in die Sowjetunion aufzunehmen, Änderungen der Grenzen zwischen den Unionsrepubliken sowie die Bildung neuer autonomer Republiken, neuer Regionen und Gebiete zu bestätigen. (Später ist das unterlaufen worden, denn Chruschtschow hatte die Krim an die Ukraine verschenkt. Sie gehört jetzt nach einer Volksabstimmung, wieder zu Russland. Die Ukraine möchte sie wiederhaben. Ein Zankapfel in den aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen der Ukraine und Russland. Eine böse Folge der Laune Chruschtschows. P.R.)

Der Oberste Sowjet der UdSSR hatte das Recht, in jeder Frage Untersuchungs- und Revisionskommissionen zu ernennen, deren Forderungen von allen Ämtern und Amtspersonen erfüllt werden mussten. (Vergleichbar mit den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen im heutigen Deutschland, bzw. auch der alten BRD. P.R.)

Der Oberste Sowjet der UdSSR bestätigte den einheitlichen Staatshaushalt der UdSSR, gewährte Anleihen und nahm welche auf, entschied über Krieg und Frieden und über die wichtigsten Fragen der Beziehungen zu fremden Staaten, er ratifizierte die Verträge mit anderen Staaten.

Der Oberste Sowjet der UdSSR bestand aus zwei Kammern. Die eine hieß Sowjet der Union, die andere – Sowjet der Nationalitäten.

Beide Kammern wurden auf der Grundlage des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts in geheimer Abstimmung gewählt. Die Wahlen der Deputierten (Abgeordneten) für den Sowjet der Union erfolgten in der ganzen UdSSR nach der Norm: ein Deputierter (Abgeordneter auf 300 000 Einwohner. Die Deputierten (Abgeordneten) für den Sowjet der Nationalitäten hingegen wurden von den Bürgern der UdSSR nach Unions- und autonomen Republiken, autonomen Gebieten und nationalen Bezirken gewählt, und zwar nach der Norm: je 25 Deputierte (Abgeordnete) von jeder Unionsrepublik; je 11 Deputierte (Abgeordnete) von jeder autonomen Republik, je 5 Deputierte (Abgeordnete) von jedem autonomen Gebiet und je 1 Deputierter (Abgeordnete) von jedem nationalen Bezirk.

Die beiden Kammern des Obersten Sowjets der UdSSR waren gleichberechtigt. Jeder von ihnen stand die Gesetzesinitiative in gleichem Maße zu, das heißt das Recht, die Frage der Ausgabe der Gesetze anzuregen und beliebige Gesetzesentwürfe dem Obersten Sowjet zur Prüfung zu unterbreiten.  Das Gesetz galt als bestätigt, wenn es von beiden Kammern durch einfache Stimmenmehrheit in jeder von ihnen angenommen wurde. Nur für eine Änderung der Verfassung war eine Mehrheit von nicht weniger als zwei Drittel der Stimmen in jeder der Kammern erforderlich. Die Frist der Vollmachten beider Kammern betrug vier Jahre. Die Kammern wurden zur selben Zeit einberufen und arbeiteten gleichzeitig.

Es taucht die Frage auf: Warum bestand der Oberste Sowjet der UdSSR aus zwei Kammern und nicht aus einer Kammer?

Weil die UdSSR ein Vielvölkerstaat war. Alle Bürger der Sowjetunion, ohne Unterschied der Nationalitäten und Rassen, hatten die gleichen gemeinsamen Grundinteressen. Alle waren sie zutiefst daran interessiert, dass die Wirtschafts- und Wehrkraft der Sowjetunion gesteigert, dass ein fester und dauerhafter Frieden zwischen allen Ländern gewährleistet, dass das Leben aller Sowjetvölker mit jedem Tag wohlhabender und schöner wird, und dass die Werktätigen anderer Länder ein freies und glückliches Leben haben.

Diese gemeinsamen Interessen aller Sowjetbürger wurden im höchsten Organ der Staatsgewalt der UdSSR durch die Deputierten (Abgeordneten) des Sowjets der Union vertreten.

Aber die Bürger verschiedener Nationalitäten, die die Sowjetunion bevölkerten, hatten auch ihre besonderen Interessen, die mit den nationalen Besonderheiten eines jeden Volkes, mit den Besonderheiten seiner Sprache, seiner Lebensweise und seiner Kultur zusammenhängen. Diese besonderen Interessen der verschiedenen Nationen wurden in dem höchsten Organ der Staatsgewalt des Sowjetlandes durch die Deputierten (Abgeordneten) des Sowjets der Nationalitäten vertreten.

Ein solcher Aufbau des Obersten Sowjets der UdSSR gewährleistete die vollständigste und genaueste Wahrnehmung der Belange aller Völker des Sowjetlandes in dem höchsten Organ der Staatsgewalt. Ein solcher Aufbau des Obersten Sowjets der UdSSR trug zur Festigung der damaligen brüderlichen Zusammenarbeit und Freundschaft aller Sowjetvölker bei. Der Sowjet der Nationalitäten war dazu bestimmt, dass jedes der zahlreichen Sowjetvölker, die ihre national-staatlichen Organisationen geschaffen hatten, durch ihre besonderen Vertreter die Möglichkeit hatten, ihre besonderen nationalen Interessen im Obersten Sowjet der UdSSR unmittelbar zum Ausdruck zu bringen. J.W. Stalin sagte, dass es „ohne ein solches Organ unmöglich wäre, einen solchen Nationalitätenstaat wie die Sowjetunion zu verwalten“.

Zwei Deputiertenkammern gibt es auch in bis heute in den bürgerlichen Ländern. Sie heißen dort Ober- und Unterhaus. Repräsentantenhaus und Senat usw. Im zaristischen Russland gab es einen Staatsrat und eine Reichsduma. Aber zwischen den Kammern der UdSSR und zwischen den beiden Kammern in den bürgerlichen Ländern gibt es nichts Gemeinsames. Dort stellen beide Kammern natürlich vor allem Organe der bürgerlichen Gewalt dar, während die Kammern in der UdSSR Organe des sozialistischen Sowjetstaates waren. Außerdem werden in bürgerlichen Staaten die oberen Kammern durch ein besonderes Verfahren gebildet, und besitzen im Vergleich zu den unteren Kammern besondere Rechte und Vorteile. Im alten Russland wurde die obere Kammer (der Staatsrat) zur Hälfte durch den Zaren aus dem höchsten Adel ernannt, zur andren Hälfte wurde sie von den Adelsgesellschaften, den Grundbesitzern, Industriellen und Kaufleuten gewählt. Ungefähr sieht es in vielen bürgerlichen Staaten aus. Alle in den unteren Kammern angenommen Gesetze müssen die oberen Kammern passieren. Die Aufgabe der Kammern besteht darin, solche Gesetze, die durch die unteren Kammern angenommen wurden, aber den Spitzen der herrschenden Klassen nicht genehm sind, nicht durchzulassen. Die oberen Kammern sind Hemmschuhe für den Fortschritt.

Nichts Derartiges konnte es in der Sowjetunion geben. Die Kammern des Obersten Sowjets der UdSSR waren gleichberechtigt. Der Sowjet der Nationalitäten förderte den wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Aufschwung der nationalen Republiken, Gebiete und Bezirke. Er repräsentierte die besonderen Interessen der freien Sowjetvölker in dem einheitlichen höchsten Organ der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken.

Der Sowjet der Union und der Sowjet der Nationalitäten bildeten zusammen das einheitliche höchste Organ der Staatsgewalt des Landes – den Obersten Sowjet der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken -, das den Willen aller Sowjetvölker zum Ausdruck brachte.

Die Bürger einer jeden Unionsrepublik wählten ihren Obersten Sowjet, der das höchste Organ der Staatsgewalt der Republik darstellte. Der Oberste Sowjet der Unionsrepubliken gab Republikgesetze heraus und verfügte über andere Vollachten, die durch die Verfassung der Republik ausführlich festgelegt wurden.

Der Oberste Sowjet der Unionsrepublik bestand aus einer Kammer. In den Unionsrepubliken waren zwei Kammern nicht notwendig. Die autonomen Republiken und Gebiete sowie die nationalen Bezirke, die der Unionsrepublik angehörte, konnten ihre besonderen nationalen Interessen durch ihre Deputierten (Abgeordneten) im Sowjet der Nationalitäten unmittelbar im höchsten Organ der UdSSR zum Ausdruck bringen.

Die Bürger jeder autonomen Republik wählten ebenfalls ihren Obersten Sowjet, der das höchste Organ der Staatsgewalt der Republik darstellte. Der Oberste Sowjet einer autonomen Republik bestand aus einer Kammer. Seine Vollmachten – das Recht, Republikgesetze zu erlassen sowie andere Rechte – waren ausführlich in der Verfassung der Republik festgelegt.

4. Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR

Der Oberste Sowjet der UdSSR trat zweimal jährlich zu Tagungen zusammen. Es konnten auch außerordentliche Tagungen einberufen werden. Nach Beendigung ihrer Arbeit fuhren die Deputierten (Abgeordneten) heim und kehrten zu ihren Alltagspflichten zurück.

Es ist klar, dass für die ständige, laufende Arbeit zur Verwaltung des Staates andere höchste Staatsorgane der UdSSR notwendig waren. Was waren das für Organe?

Eines von ihnen war durch seine Erlasse bekannt. Es war das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR. Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR wurde in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern aus den Deputierten in folgender Zusammensetzung gewählt:

• Vorsitzender des Präsidiums,
• 16 Stellvertreter des Vorsitzenden nach der Zahl der Unionsrepubliken,
• 1 Sekretär des Präsidiums und
• 15 Mitglieder.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR war dem Obersten Sowjet für seine ganze Tätigkeit rechenschaftspflichtig.

Die erste Tagung des Obersten Sowjets der UdSSR im Jahre 1937 wählte Michail Iwanowitsch Kalinin, den Deputierten (Abgeordneten) des Leningrader Stadtwahlkreises, zum Vorsitzenden des Präsidiums.

Seit 1919 bis 1946 stand er ununterbrochen an der Spitze des höchsten Organs des Sowjetstaates. Die erste Tagung des im Jahre 1946 gewählten Obersten Sowjets der UdSSR entsprach der Bitte Kalinins, ihn mit Rücksicht auf seinen Gesundheitszustand von den Pflichten des Vorsitzenden des Präsidiums für die Zukunft zu befreien, wählte ihn aber zum Mitglied des Präsidiums.

Michail Iwanowitsch Kalinin

Bildquelle: „Das Sowjetland“, Band 3, aus dem Jahre 1947

Als Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR wurde einstimmig der Deputierte (Abgeordnete) des Wahlkreises Swerdlowsk Nikolaj Michajlowitsch Schwernik gewählt.

Nikolaj Michajlowitsch Schwernik

Bildquelle: „Das Sowjetland“, Band 3, aus dem Jahre 1947

Michail Iwanowitsch Kalinin verstarb am 3. Juni 1946. Er erfreute sich bei den Volksmassen der Sowjetunion einer gewaltigen Popularität und Liebe. 

(Das ehemalige Königsberg im ehemaligen Ostpreußen, im Ergebnis des II. Weltkrieges nun russisches Gebiet, trägt seinen Namen -Kaliningrad- bis zum heutigen Tage.)

Die Vollmachten des Obersten Sowjets waren durch die Verfassung festgesetzt. Das Präsidium berief die Tagungen des Obersten Sowjets der UdSSR ein, setzte neue Wahlen für den Obersten Sowjet der UdSSR an und berief den neugewählten Obersten Sowjet der UdSSR ein.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR gab Erlasse heraus. Diese Erlasse hatten genauso wie die durch den Obersten Sowjet der UdSSR herausgegebenen Gesetze die gleiche Rechtskraft auf den Gebieten sämtlicher Sowjetrepubliken. Die Erlasse des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR wurden auf der Grundlage der Unionsgesetze und in deren Rahmen herausgegeben. Dadurch unterschied sich der Erlass vom Gesetz.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR legte die geltenden Gesetze der UdSSR au, erläuterte ihre Ziele, die durch sie auferlegten Verpflichtungen und die Methoden der richtigen Anwendung dieser Gesetze.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR nahm aus eigener Initiative oder auf Verlangen einer der Unionsrepubliken ein Referendum (eine Volksbefragung) vor, das heißt, stellte die Entwürfe dieser oder jener Gesetze zur Debatte und Abstimmung durch das ganze Volk. Auf diese Weise nahm das Volk selbst in einigen Fällen die Gesetzentwürfe in besonders wichtigen Fragen an oder lehnte sie ab.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR ernannte oder entließ das Oberkommando der Streitkräfte der UdSSR; erklärte die allgemeine und die teilweise Mobilmachung; erklärte im Interesse der Verteidigung der UdSSR oder der Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und staatlichen Sicherheit für einzelne Gegenden oder für die ganze UdSSR den Kriegszustand.

Das Präsidium des Obersten Sowjets Hob Verordnungen und Verfügungen des Ministerrates der UdSSR und der Ministerräte der Unionsrepubliken auf, falls diese nicht dem Gesetz entsprachen.

In der Zeit zwischen den Tagungen des Obersten Sowjets der UdSSR nahm das Präsidium Amtsenthebungen und Ernennungen einzelner Minister, unter nachträglicher Einholung der Bestätigung des Obersten Sowjets der UdSSR, vor. Im Falle eines militärischen Überfalls auf die Sowjetunion oder im Falle der Notwendigkeit der Erfüllung internationaler vertraglicher Verpflichtungen zu gegenseitiger Verteidigung gegen Aggression erklärte das Präsidium den Zustand des Krieges.

Es war bekannt, wie das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR seine Vollmachten zur Verteidigung des Sowjetlandes benutzte. Am Tage des räuberischen Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion gab das Präsidium vier Erlasse heraus: über die Mobilisierung von Militärdienstpflichtigen in einer Reihe von Wehrkreisen; über den Kriegszustand; über die Verhängung des Kriegszustandes in einigen Republiken, Gebieten und einzelnen Städten; über die Militärgerichtshöfe in den Gegenden, über die der Kriegszustand verhängt wurde, und im Operationsgebiet.

In anderen dringenden Fällen (gleichfalls in der Zeit zwischen den Tagungen) übte das Präsidium einige Rechte aus, die dem Obersten Sowjet der UdSSR zustanden, so zum Beispiel gab es Erlasse über die Bildung neuer Ministerien, neuer Regionen und Gebiete heraus.

Alle derartigen Erlasse wurden vom Präsidium dem Obersten Sowjet zur Bestätigung vorgelegt. In allen diesen Fällen war die Ausübung der Rechte des Obersten Sowjets der UdSSR durch sein Präsidium durch die Dringlichkeit, Unaufschiebbarkeit der zu lösenden Fragen bedingt.

Das Präsidium des Obersten Sowjet der UdSSR vertrat die Sowjetunion in seinen Beziehungen mit den Auslandsstaaten. Es ratifizierte internationale Verträge, ernannte die bevollmächtigten Vertreter der UdSSR in auswärtigen Staaten und berief sie ab, nahm die Beglaubigungs- und Abberufungsschreiben der bei ihm akkreditierten diplomatischen Vertreter auswärtiger Staaten entgegen.

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR verlieh Orden und Ehrentitel der UdSSR; übte das Begnadigungsrecht an Bürgern aus, die durch Gerichtsorgane der UdSSR verurteilt wurden.

Auf diese Weise stellte das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR seinen Vollmachten nach das höchste ständig amtierende Organ der Staatsgewalt der Sowjetunion dar, das vom Obersten Sowjet der UdSSR gewählt wurde und ihm rechenschaftspflichtig war.

In anderen Ländern, bzw. heutzutage, gibt es keine Organe der Staatsgewalt, die dem Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR gleichen würden. Dort steht eine Person (Präsident, König usw.) an der Spitze des Staates.

In der UdSSR stand an der Spitze des Staates keine einzelne Persönlichkeit, sondern ein Kollektiv, ein Kollegium aus 33 Mitgliedern des Obersten Sowjets der UdSSR, nach dem Ausspruch J.W. Stalins: „Der kollegiale Präsident der UdSSR.“ An diesem Beispiel ist zu sehen, mit welcher Konsequenz die demokratischen, wahrhaft volksnahen Grundsätze bei dem Aufbau der höchsten Staatsorgane der Sowjetunion durchgeführt wurden. (Es wird allerdings heutzutage, bzw. in westlichen Staaten schon immer, behauptet, dass die Sowjetunion eine Diktatur gewesen wäre, insbesondere in der Stalin-Ära. P.R.)

Der Oberste Sowjet einer jeden Unionsrepublik wählte aus der Zahl der Deputierten sein Präsidium, das das höchste ständig amtierende Organ der Staatsgewalt der Republik darstellte und ihrem Obersten Sowjet rechenschaftspflichtig war. Die Vollmachten des Präsidiums des Obersten Sowjets der Unionsrepublik, die Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden sowie die Zahl der Mitglieder des Präsidiums wurden durch die Verfassung der Republik festgelegt.

5. Der Ministerrat der UdSSR

Das andere ständig amtierende höchste staatliche Organ der Sowjetunion war der Ministerrat der Sowjetunion. So wurde die Regierung der Sowjetunion genannt.

Der Ministerrat der UdSSR wurde in einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern des Obersten Sowjets der UdSSR gebildet. Auf der ersten Tagung des Obersten Sowjets im März 1946 wurde die Regierung der Sowjetunion wie folgt gebildet: Das Haupt der Regierung in ihrer früheren Zusammensetzung, J.W. Stalin, übereichte dem Vorsitzenden der gemeinsamen Sitzung der Kammern eine schriftliche Erklärung über die Niederlegung der Regierungsvollmachten vor dem Obersten Sowjet. Einer der Deputierten (Abgeordneten) bat ums Wort und erklärte unter allgemeiner Billigung, dass der Oberste Sowjet sich einig sei im vollen Vertrauen zur Regierung. Danach nahm der Oberste Sowjet die Regierungserklärung an und beauftragte unter stürmischen, nicht enden wollenden Beifall J.W. Stalin einstimmig, einen Vorschlag über die neue Zusammensetzung der Regierung vorzulegen. Auf der nächsten gemeinsamen Sitzung der Kammern verlas der Vorsitzführende den von J.W. Stalin eingebrachten Vorschlag über die Zusammensetzung der Regierung. Nach den Aussprachen der Deputierten (Abgeordneten) stellte der Vorsitzführende fest, dass gegen die als Regierungsmitglieder vorgeschlagenen Kandidaten kein Widerspruch erhoben werde und dass keiner der Deputierten (Abgeordneten) auf einer personellen Abstimmung bestehe. Die von J.W. Stalin vorgeschlagene Zusammensetzung des Ministerrates der UdSSR wurde als Ganzes zur Abstimmung gebracht und unter stürmischen Beifall und Ovationen für J.W. Stalin einstimmig bestätigt. Als Vorsitzender des Ministerrates der UdSSR wurde J.W. Stalin bestätigt.

Die Regierung der UdSSR ist dem Obersten Sowjet, der sie Gewählt hat, verantwortlich und rechenschaftspflichtig. In der Zeit zwischen den Tagungen ist die Regierung dem Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR verantwortlich und rechenschaftspflichtig.

Der Ministerrat der UdSSR erließ Verordnungen und Verfügungen auf Grund und in Ausführung der geltenden Gesetze der UdSSR und überwachte ihre Durchführung. Seine Verordnungen und Verfügungen waren für das ganze Gebiet der Sowjetunion rechtsverbindlich.

Dem Ministerrat der UdSSR waren solch wichtige Pflichten auferlegt wie:

• die Sorge um die Sicherung der öffentlichen Ordnung;
• Schutz der Staatsinteressen;
• Wahrung der Rechte der Bürger;
• Bestimmung der Jahreskontingente der zum aktiven Militärdienst einberufenen Bürger;
• Leitung des gesamten Aufbaus der Streitkräfte der Sowjetunion;
• Gesamtleitung der Beziehungen zu auswärtigen Staaten.

Auf dem Gebiet der Lenkung der Volkswirtschaft verfügte der Ministerrat der UdSSR über eine Reihe wichtiger Vollmachten. Er traf Maßnahmen zur Realisierung des Staatshaushaltes und des Volkswirtschaftsplans der UdSSR sowie zur Festigung des Kredit- und Währungssystems.

Der Ministerrat der UdSSR vereinigte und lenkte die gesamte Arbeit der Ministerien der UdSSR und der anderen ihm unterstellten Wirtschafts- und Kulturinstitutionen (Staatliche Planungskommission, Ausschuss für Kunstangelegenheiten, Ausschuss für Sport u.a.)

Die Ministerien waren Organe, welche die einzelnen Zweige der Staatsverwaltung und der Volkswirtschaft lenkten. Wir nennen zum Beispiel solche Ministerien der UdSSR wie

• das Ministerium der Streitkräfte,
• das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten,
• für Außenhandel,
• Finanzwesen,
• Eisenbahnwesen,
• Schwermaschinenbau,
• Kohlenindustrie,
• Eisenhüttenwesen,
• Waffenindustrie,
• Landwirtschaft.

Der Minister war der Leiter des ihm übertragenen Zweiges der Staatsverwaltung. Er erließ Anordnungen und Instruktionen innerhalb des Kompetenzbereiches der betreffenden Ministerien.

Der Ministerrat der UdSSR hatte das Recht, Anordnungen und Instruktionen der Minister der UdSSR aufzuheben sowie Verordnungen und Verfügungen der Ministerräte der Unionsrepubliken in jenen Zweigen der Verwaltung und Wirtschaft, die nach der Verfassung in den Kompetenzbereich der UdSSR gehörten, zu suspendieren.

Auf diese Weise verfügte die Regierung der Sowjetunion über recht große Vollmachten zur Verwaltung und Leitung sowohl des Staates als auch des gesamten Lebens des Landes. Ihre Verordnungen und Verfügungen waren für die gesamte Sowjetunion rechtsverbindlich. Ihre Autorität unter dem Volke war unbestritten.

Gleichzeitig waren die Vollmachten des Ministerrates der UdSSR durch die Verfassung genau festgesetzt. Alle seine Handlungen beruhten auf Unionsgesetzen und waren darauf gerichtet, sie zu verwirklichen. In seiner ganzen Tätigkeit war er dem Obersten Sowjet der UdSSR und seinem Präsidium verantwortlich und rechenschaftspflichtig.

Der Ministerrat der UdSSR erfüllte den Willen der Völker der Sowjetunion, der in den Unionsgesetzen zum Ausdruck kam.

Jede Unionsrepublik hatte ihren Ministerrat, der das höchste vollziehende und verfügende Organ der Staatsgewalt der Unionsrepublik darstellte. Der Ministerrat der Unionsrepublik wurde durch ihren Obersten Sowjet gebildet und war diesem verantwortlich und rechenschaftspflichtig. In der Zeit zwischen den Tagungen war er dem Präsidium des obersten Sowjets der Unionsrepublik verantwortlich und rechenschaftspflichtig. In den Unionsrepubliken gab es eigene Ministerien, zum Beispiel

• für Bildungswesen,
• Sozialfürsorge,
• Handel,
• Nahrungsmittelindustrie,
• Leichtindustrie.

Die Vollmachten und die Zusammensetzung des Ministerrates der Unionsrepublik wurden durch ihre Verfassung festgelegt.

Jede autonome Republik hatte ebenfalls ihren Ministerrat – das höchste vollziehende und verfügende Organ der Staatsgewalt der Republik – und ihre Ministerien. Der Ministerrat der autonomen Republik wurde durch ihren Obersten Sowjet gebildet, seine Vollmachten und seine Zusammensetzung wurden durch die Verfassung der Republik festgelegt.

Entnommen aus „Das Sowjetland“ aus dem Jahre 1947, Band 3, Original-Autor W.A. Karpinskij, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text:

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