Die Festigung der sozialistischen Staatsmacht der DDR

In der DDR hatte sich die politische Macht der Arbeiterklasse, die Diktatur des Proletariats (dieser Begriff ist missverständlich), im Verlaufe des einheitlichen revolutionären Prozesses in Form der Arbeiter-und Bauern-Macht herausgebildet.

Das Hauptinstrument, mit dem die Arbeiterklasse und die mit ihr verbündeten Klassen und Schichten die politische Macht ausüben, ist der sozialistische Staat. Dieses Hauptinstrument galt es, im revolutionären Umwälzungsprozess ständig zu stärken, weil die Aufgaben der Staatsmacht beim Aufbau des Sozialismus und im Sozialismus selbst gesetzmäßig anwachsen.

Anfang der 1950er Jahre standen folgende Aufgaben für die sozialistische Staatsmacht:

  1. Die gesellschaftliche Entwicklung noch bewusster und planmäßiger zu leiten;
  1. Dauerhafte freundschaftliche Beziehungen zur Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten zu sichern;
  1. Die Arbeiter-und -Bauern-Macht gegen äußere und innere Feinde sicher zu schützen;
  1. Normale völkerrechtliche Beziehungen mit allen Ländern zu unterhalten, die die Souveränität und Unabhängigkeit der DDR achten.

Die entscheidende Voraussetzung für die Lösung dieser neuen Aufgaben beim Aufbau des Sozialismus war, dass die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen noch mehr an der Leitung und Verwaltung des Staates teilnahmen.

 

Die alte Gliederung der Verwaltung nach Länderregierungen und Landratsämtern genügte diesen Anforderungen nicht mehr. Sie war zu groß und berücksichtigte nicht die neuen Bedingungen der sozialistischen Entwicklung. Eine neue administrative und territoriale Gliederung der Staatsorgane (Verwaltung, Institutionen) wurde notwendig. Deshalb beschloss die Volkskammer der DDR auf Vorschlag der SED am 23. Juli 1952, eine Verwaltungsreform durchzuführen. Also weg vom Föderalismus, hin zum Zentralismus.

Als sich der Sieg der Konterrevolution abzeichnete und die Annexion der DDR durch die BRD kurz bevorstand, ging es in der letzten Zeit der DDR nur noch um Angleichung. So ging man wieder zurück zum Föderalismus und bildete erneut Bundesländer. Die heutigen neuen Bundesländer. Die Kreise wurden wieder vergrößert. Die neuen Bundesländer traten am 03.10.1090 der BRD bei und ab da ist die DDR tot. 

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

An Stelle der bisher bestehenden fünf Landtage und Länderregierungen wurden 15 Bezirkstage (einschließlich Berlin) und Räte der Bezirke geschaffen. Die Anzahl der Kreise wurde von 132 auf 217 erhöht. Dabei wurde darauf geachtet, die die Bezirke und Kreise soweit als möglich einheitliche Wirtschaftsgebiete darstellten. Das half gleichzeitig, zahlreiche Hemmnisse zu beseitigen, die sich aus der alten territorialen Struktur für die Wirtschaft ergeben hatten.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die Bildung der Bezirke und die Verkleinerung der Kreise gestatteten es, die staatlichen Leitungen eng mit der Bevölkerung und den Schwerpunkten des sozialistischen Aufbaus zu verbinden. Heute setzt man auf große Kreise, um Verwaltungskosten einzusparen. Ob das bürgerfreundlich ist interessiert dabei nicht.

Der Einfluss der Arbeiterklasse in den staatlichen Organen (Behörden, Institutionen) wurde wesentlich erhöht. Bereits kurze Zeit nach der Durchführung dieser Maßnahmen leisteten etwas 300 000 Werktätige (Erwerbstätige) auch ehrenamtlich gesellschaftliche Arbeit. Ihre Anzahl erhöhte sich bis Anfang 1957 auf etwa eine Million. 

Durch diese Verwaltungsreform wurden die Errungenschaften des sozialistischen Aufbaus fest verankert. (In den 1980er Jahren kann von dieser Festigkeit keine Rede mehr sein, was 1989/90 in die Konterrevolution mündete.) Dem diente neben anderen Gesetzen vor allem das ebenfalls 1952 von der Volkskammer beschlossene „Gesetz zum Schutze des Volkseigentums“. Mit diesem Gesetz wurde das sozialistische Eigentum als ökonomische Grundlage der Arbeiter-und Bauern-Macht vor jedweden Angriffen staatlich geschützt. Das verwässerte sich allerdings in den 1980er Jahren. So wurde der Diebstahl von Kleinigkeiten nicht mehr ernst genommen. Doch viele Kleinigkeiten ergeben am Ende was Großes.

In der zweiten Hälfte der 1950er Jahre trat der Kampf um den Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse in seine entscheidende Etappe. Die zunehmende Masseninitiative erhöhte insbesondere die Rolle der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte. Daher beschloss die Volkskammer im Januar 1957 zwei von der SED-Fraktion vorgeschlagene Gesetze über die Rechte und Pflichten der Volkskammer und über die örtlichen Organe (Behörden/Verwaltung) der Staatsmacht in der DDR.

Diese Gesetze waren vor ihrer Verabschiedung durch die Volkskammer von über 4,5 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in Versammlungen der Nationalen Front diskutiert worden. Mehr als 10 000 Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit der staatlichen Organe (Behörden/Institutionen) waren dabei eingereicht worden. Die örtlichen Volksvertretungen erhielten nun die volle Verantwortung für den wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Aufbau in ihrem Territorium auf der Grundlage der Gesetze der Republik. Ausdrücklich wurden die Räte verpflichtet, eng mit der Bevölkerung zusammenzuarbeiten und deren Erfahrungen, Anregungen und Kritiken für die Verbesserung ihrer Arbeit auszuwerten.

Entsprechend der wachsenden Rolle der örtlichen Volksvertretungen wurden in den folgenden Jahren immer breitere Kreise der Bevölkerung zur Leitung staatlicher Angelegenheiten befähigt. So wurden bei den Kommunalwahlen 1957 insgesamt etwa 200 000 Abgeordnete der Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen gewählt. Das waren 65 000 mehr, als bisher. Darüber hinaus wurden erstmalig Nachfolgekandidaten gewählt. Abgeordnete, die das Vertrauen ihrer Wähler nicht rechtfertigten und ihre Aufgaben vernachlässigten, konnten abberufen und durch Nachfolgekandidaten ersetzt werden.

Die letzten Kommunalwahlen in der DDR fanden 1989 statt. Die Konterrevolution marschierte. So steht der Vorwurf im Raum, dass bei diesen Kommunalwahlen Wahlfälschung betrieben worden wäre.

Durch Einbeziehung weiterer Hunderttausender Werktätiger (Erwerbstätiger) in die Lösung staatlicher Aufgaben wurde zu Beginn der 1960er Jahre eine höhere Stufe der sozialistischen Demokratie erreicht. Unter der Losung „Plane mit, arbeite mit, regiere mit!“ wurde die Lösung der zentralen staatlichen Aufgaben immer enger mit der Masseninitiative der Werktätigen (Erwerbstätigen) verbunden. Später löste sich das nach und nach auf und die arbeitenden Menschen verloren das Interesse.

Am 07. September 1960 war der Präsident der Deutschen Demokratischen Republik, Wilhelm Pieck, gestorben. Das Amt des Präsidenten wurde abgeschafft und durch den Staatsrat ersetzt. Mit Beschluss der Volkskammer zur Bildung des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik fand die Weiterentwicklung der Arbeiter-und-Bauernmacht ihren Ausdruck.

Am 07. September 1960 stirbt der Präsident der DDR, Wilhelm Pieck. Die engsten Kampfgefährten geben ihm das Ehrengeleit
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Zum Vorsitzenden des Staatsrates wählte die Volkskammer am 12. September 1960 den Ersten Sekretär des Zentralkomitees der SED, Walter Ulbricht. Die Bildung des Staatsrates war darauf gerichtet, die Kollektivität der staatlichen Leitung weiterzuentwickeln und ihre Einheit zu festigen.

In den 1950er Jahren wurde auch damit begonnen die sozialistische Revolution auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur zu vollziehen. Es kam darauf an, dass die Arbeiterklasse auch bei der Entwicklung der sozialistischen Nationalkultur ihre führende Rolle verwirklichte und die Weltanschauung und Moral der Arbeiterklasse in allen Bereichen durchgesetzt wurde.

Im März 1955 finden die ersten Jugendweihen großen Ausmaßes in der DDR statt. Damit wird eine Tradition der Arbeiterbewegung mit Leben erfüllt
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Deshalb orientierte die Partei der Arbeiterklasse auf die sozialistische Umgestaltung des Bildungswesens. In der allgemeinbildenden Schule ging es darum, Bildung und Erziehung mit der sozialistischen Produktion zu verbinden und alle Schülerinnen und Schüler mit einer gründlichen polytechnischen Bildung auszurüsten. Entsprechend den gesellschaftlichen Anforderungen wurde im Dezember 1959 damit begonnen, die achtklassigen Grundschulen allmählich in zehnklassige allgemeinbildende polytechnische Oberschulen umzuwandeln. Dazu wurden neue Lehrpläne erarbeitet und eingeführt. Sie sahen unter anderem vor, den Anteil des mathematisch-naturwissenschaftlichen Lehrstoffes am Gesamtlehrstoff von etwa 30 auf 50 Prozent zu erhöhen.

Dieser Entwicklung entsprechend gab es auch bedeutsame Veränderungen an den Hochschulen und Universitäten, die die den Erfordernissen der sich herausbildenden sozialistischen Gesellschaft Rechnung getragen wurde. Als neue Hauptrichtung erwies sich dabei die Verbindung von Lehre und Forschung an den Hochschulen und Universitäten mit der sozialistischen Praxis in den Betrieben, Genossenschaften, Einrichtungen und Schulen.

Schriftsteller und Künstler wandten sich in diesen Jahren mehr dem neuen Leben und den Problemen des sozialistischen Aufbaus zu. Es entstand eine breite Massenbewegung des künstlerischen Laienschaffens. Zirkel schreibender Arbeiter und Bauern wurden geründet. 1959 fanden im Bezirk Halle die ersten Arbeiterfestspiele der DDR statt. An ihnen beteiligten sich 11 000 Laien- und 5 000 Berufskünstler. Ende der 1950er Jahre erschienen bedeutende literarische Werke, die bei den werktätigen (erwerbstätigen) Menschen große Zustimmung fanden. So unter anderem „Nackt unter Wölfen“ von Bruno Apitz (1958), „Die Entscheidung“ von Anna Seghers (1959) und „Die Bauern von Karvenbruch“ von Benno Voelkner (1959). Eine neu Schriftstellergeneration stellte ihre ersten bedeutenden Werke vor, so zum Beispiel Dieter Noll seinen Roman „Die Abenteuer des Werner Holt“ (1960).

Auf Grundlage des sozialistischen Eigentums an Produktionsmitteln und der Arbeiter-und-Bauern-Macht begann sich eine sozialistische Kunst herauszubilden.

Vieles davon ist auch im Westen bekannt geworden. So war und ist es auch für Stadtbüchereien in Städten der BRD selbstverständlich Werke von Schriftstellern der DDR im Bestand zu haben und Lesungen zu veranstalten. So war Hermann Kant während der Zeit des Bestehens der DDR zu einer Lesung nach Bad Kreuznach gekommen. Auch heute noch kann man Bücher von DDR-Schriftstellern finden.

Doch was die bildende Kunst betrifft, ist vieles in den Depots verschwunden, falls es nicht ganz zerstört worden ist oder sich in der Privatgemächern von reichen Sammlern befindet.

Die Form der Schulbildung ist sofort nach der Konterrevolution „geschliffen“ worden. Wie in der alten BRD, sind nun auch in den Neu-Bundesländern die jeweiligen Bundesländer für Bildung und Kultur zuständig. Das ist rückschrittlich. Man ist zu rückschrittlichen Schulformen zurückgekehrt. Dass Finnland als kapitalistisches Land das Schulsystem der DDR übernommen hat, interessiert dabei nicht.

Auch ansonsten ist viel Kultur der DDR auf dem Müllhaufen, sei es wortwörtlich oder auf dem Müllhaufen der Geschichte, gelandet.

Der Palast der Republik ist nicht wegen Asbest abgerissen worden. Er durfte als Bauwerk nicht erhalten bleiben, um positive Erinnerungen an die DDR zu tilgen.

Die offizielle Geschichtsschreibung duldet möglichst keine Bewahrung der Kultur aus der DDR-Zeit und auch keine positive Darstellung der vergangenen DDR. So sind auch DDR-Museen ausgerichtet. Es gibt ein paar lobenswerte Leute, die in Eigeninitiative alternative DDR-Museen betreiben, bzw. sich jenseits der offiziellen Geschichtsschreibung mit der Geschichte der DDR befassen und nach ihren Möglichkeiten verbreiten. Doch haben sie nicht die finanziellen und logistischen Mittel, wie staatlich geförderte Museen und die offizielle Geschichtsschreibung.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Der demokratische Zentralismus

Vielfältig und lebendig war die Tätigkeit der Volksvertretungen der DDR, nebst ihren Institutionen, ihrer Abgeordneten und ihre Zusammenarbeit mit den Bürgern.

Wie funktionierte das Zusammenwirken von zentraler und örtlicher Ebene? Wie wurde gesichert, dass der sozialistische Staat als Ganzes seinen Auftrag erfüllte?

Die DDR war in viele politische Einheiten gegliedert. Die örtlichen Volksvertretungen entschieden über alle Angelegenheiten, in ihrem Gebiet und seiner Bürger. Aber stets war entscheidend, dass die Entwicklung einer Stadt oder Gemeinde zum Gelingen der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung beitrug. Deshalb arbeiteten die örtlichen Volksvertretungen auf der Grundlage der Gesetze, das heißt zentraler Festlegungen und Beschlüsse.

Die Kombinate bestanden aus vielen einzelnen Kombinatsbetrieben. Alle mussten sie anspruchsvolle Aufgaben erfüllen. Das war vor allem deshalb notwendig, damit das Kombinat als Ganzes seinen Plan erfolgreich verwirklichen konnte. Deshalb arbeiteten alle Betriebe eines Kombinates nach zentralen Plänen und Festlegungen, die die Erfüllung gesamtgesellschaftlicher Bedürfnisse zum Ziel hatten. Um die Ziele der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung zu erreichen, besaß der sozialistische Staat ein grundlegendes organisations- und Leistungsprinzip – den demokratischen Zentralismus.

In der Bezeichnung „demokratischer Zentralismus“ wurden zwei Begriffe verwendet. Den Begriff „Demokratie“, der im Sozialismus die umfangreiche Aktivität der Werktätigen(arbeitenden Menschen), ihre Teilnahme an der Planung. Leitung und Verwirklichung aller Angelegenheiten kennzeichnet. Allerdings haperte es in der Praxis damit. Das System den demokratischen Zentralismus hatte mehr und mehr Risse bekommen. (s.u.) Aufgrund der Mangelwirtschaft hatte der alltägliche Einkauf viel Zeit verschlungen. Da verloren die Leute das Interesse am politischen Engagement.

Der Begriff „Zentralismus“ drückte aus, dass dies demokratische Aktivität gesellschaftlich dann am wirksamsten wurde, wenn sie auf die Schwerpunkte der gesellschaftlichen Entwicklung zielte. Diese zu erkennen und alle Kräfte auf die zu orientieren, dazu bedurfte es zentraler Übersicht und zentraler Entscheidungen. Da am Ende geschönte Berichte nach „oben“ gingen, konnten von „oben“ keine realistischen Direktiven nach „unten“ kommen.  Dann kam westlicher Einfluss hinzu. Das System wurde immer mehr von innen her ausgehöhlt.  In den ersten Jahren der DDR funktionierte der demokratische Zentralismus noch recht gut und wurde nicht in Zweifel gezogen. Damals war die positive Haltung zur DDR ausgeprägter und westliche Einflüsse wurden noch als schädigend wahrgenommen. Das änderte sich im Verlauf der 1970er Jahre. Man kann sagen, dass diese negative Entwicklung mit dem Besuch von Willy Brandt in Erfurt im Jahre 1970 begann.

Die Sucht nach Luxus nahm durch den westlichen Einfluss überhand. So hatte die westliche Propaganda den Grundstein gelegt, damit niedere Instinkte den Niedergang der DDR beschleunigen konnten.

Artikel 9, Absatz 3 Verfassung DDR

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Worin zeigte sich also die Wirksamkeit des demokratischen Zentralismus? Wie sollte es sein?

 

  1. In der sozialistischen Gesellschaft waren zentrale Beschlüsse und Festlegungen konsequent durchzusetzen. Anders aber als in der kapitalistischen Gesellschaft waren diese nicht gegen die Werktätigen(arbeitenden Menschen) gerichtet, sondern sie drückten die Interessen der Werktätigen(arbeitenden Menschen) aus. Viele dieser zentralen Festlegungen wurden, wie z. B. beim Arbeitsgesetzbuch, gemeinsam mit den Werktätigen(arbeitenden Menschen)erarbeitet. Das hatte seine Ursache in den sozialistischen Produktionsverhältnissen, eben in der Tatsache, dass im Sozialismus diejenigen, die die Werte schaffen, auch die Eigentümer der entscheidenden Produktionsmittel sind und die Macht ausüben. Das war, insbesondere in den letzten Jahren, den Menschen nicht mehr bewusst. Es gab keinen Gegensatz zwischen zentralen staatlichen Festlegungen und den Interessen der Werktätigen(arbeitenden Menschen). Die zentralen Festlegungen drückten das für die gesamte Gesellschaft notwendige und Mögliche aus. Deshalb war die konsequente Verwirklichung und Durchsetzung der zentralen Beschlüsse auf allen Ebenen die oberste Bedingung für eine erfolgreiche und kontinuierliche Entwicklung.
  2. Eine wichtige Aufgabe der Gesellschaft bestand darin, die fähigsten Vertreter der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen(arbeitende Menschen) in die Organe(Institutionen) der Staatsmacht zu delegieren. Deshalb war es ein wesentliches Prinzip des demokratischen Zentralismus, dass die wichtigsten Organe(Institutionen) der sozialistischen Staatsmacht demokratisch gewählt wurden. Die Volksvertretungen wählten zur Erledigung der laufenden Arbeit die jeweiligen Räte, die ihnen rechenschaftspflichtig waren.

 

im Interesse der Werktätigen

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

 

Wählbarkeit und Rechenschaftspflicht

Die Rechenschaftspflicht war ebenfalls ein wichtiges Prinzip des demokratischen Zentralismus. Die gewählten staatlichen Organe(Institutionen/Parlamente)und ihre Mitglieder legten regelmäßig Rechenschaft über ihre Arbeit vor den Werktätigen(arbeitenden Menschen)ab. Im Falle der Nichterfüllung der Aufgaben konnten Abgeordnete von ihren Pflichten entbunden werden.

 

Feindliche Angriffe auf den demokratischen Zentralismus

Unter dem Vorwand, die sozialistische Demokratie „verbessern“ zu wollen, griffen imperialistische Politiker und Ideologen besonders den demokratischen Zentralismus an. Sie behaupteten, dass sich Zentralismus und Demokratie einander ausschließen würden. Die Behauptung geht lediglich von Begriffen aus und sieht nicht das tatsächliche Leben im Sozialismus. Heute hausieren die Sieger der Geschichte erst Recht mit dieser Behauptung, da in Europa kein tatsächliches Leben im Sozialismus mehr existiert.

Wenn man darüber nachdenkt, merkt man bald, worin die eigentliche Absicht dieser bürgerlichen Politiker und Ideologen besteht. Seinerzeit hatten sie die Möglichkeit sich selbst vom Gegenteil zu überzeugen. Aber die meisten taten dies bewusst nicht, weil es ihnen eben nicht um eine „Verbesserung“ des Sozialismus ging, sondern um seine Schwächung. Damit hatten sie 1989 Erfolg.

Das Buch sagt: „Stellen wir uns vor, es gäbe in unserer Gesellschaft den demokratischen Zentralismus nicht!“ Weiterhin wird ausgeführt, wohin es führen würde, wenn jeder Werktätige(arbeitende Mensch) es als seine Privatsache auffassen könne, ob er sich den großen Aufgaben stellt oder nicht, ob jede staatliche Stelle ihre eigene Politik macht, zentrale Beschlüsse gefasst, aber nicht verwirklicht würden. Am Ende ist zu großen Teilen tatsächlich so gehandelt worden. (s.o.) Wie das Lehrbuch mahnt, ist es tatsächlich soweit gekommen. Die Einheitlichkeit und Schlagkraft des gemeinsamen Handelns der Werktätigen(arbeitenden Menschen) zur Durchsetzung der Ziele der SED und des sozialistischen Staats wurden entscheidend geschwächt.

Genau das war die Absicht und Hoffnung der Gegner des demokratischen Zentralismus. Ihre Hoffnung hat sich erfüllt.  Heute wollen es Viele immer noch nicht erkennen. Die Gegner des demokratischen Zentralismus waren und sind nicht das, wofür sie sich damals ausgaben, bzw. wofür sie sich heute ausgeben. – Etwa für die Werktätigen(arbeitende Menschen) oder für die Demokratie, nein, sie waren und sind gegen das Volk. Sie waren damals gegen den Sozialismus, doch sie predigten was von Verbesserung und „Reform“. So fielen viele Werktätige(arbeitende Menschen) 1989 darauf herein und glauben immer noch, dass sie eine bessere DDR und nicht ihre Beseitigung wollten.

Die politischen Angriffe gegen den demokratischen Zentralismus richteten sich erfolgreich gegen die politische Macht der Arbeiter, Bauern und andere Werktätige im Sozialismus. Nach der Beseitigung der Arbeiter und Bauern-Macht und des Sieges des Kapitalismus hat sich die Situation für die arbeitenden Menschen verschlechtert.

Heute spielt die Arbeiterklasse politisch keine Rolle mehr.


Staatsbürgerkunde 8

 

 

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

 

 

 

 

 

Original-Text aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR

Demokratischer Zentralismus