Der Ministerrat der DDR

Der Ministerrat war als Organ der Volkskammer die Regierung der DDR. Er arbeitete unter Führung der SED im Auftrag der Volkskammer.

Berlin, Ministerrat der DDR, Gruppenbild

Gruppenbild des Ministerrates der DDR im Juni 1981

 

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Von Bundesarchiv, Bild 183-Z0626-408 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

In allen wichtigen gesellschaftlichen Angelegenheiten arbeitete der Ministerrat eng mit den gesellschaftlichen Organisationen der Werktätigen (arbeitenden Menschen),namentlich mit den Gewerkschaften zusammen.

Der Ministerrat war eine kollektiv(zusammen/gemeinsam) arbeitende Institution. Er bestand auf dem Vorsitzenden, den Stellvertretern der Vorsitzenden und den Ministern. Er wurde vom Vorsitzenden geleitet.

Der Vorsitzende des Ministerrates wurde von der Volkskammer mit der Bildung des Ministerrates beauftragt. Der Vorsitzende des Ministerrates und die Mitglieder wurden von der Volkskammer, der obersten Institution derStaatsmacht in der DDR, für fünf Jahre gewählt und waren ihr verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Jedes Mitglied des Ministerrates war für die kollektive(gemeinsame) Tätigkeit, für die Vorbereitung der Entscheidungen und deren Durchführung verantwortlich. Die Volkskammer nahm die Regierungserklärung, die der Vorsitzende des Ministerrates erstattete, entgegen und beschloss darüber.

Sitz des Ministerrates von 1955 bis 1990. Das alte Stadthaus.

Sitz des Ministerrates von 1955 bis 1990. Das alte Stadthaus.

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Von Andreas Steinhoff, Attribution, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Zur Erfüllung seiner Aufgaben zwischen seinen Tagungen bildete der Ministerrat aus seiner Mitte ein Präsidium des Ministerrates. Der Ministerrat erließ Rechtsvorschriften in Form von Verordnungen und Beschlüssen.

Der Ministerrat sollte das feste Bündnis aller politischen Kräfte des werktätigen(arbeitenden) Volkes unter der Führung der Arbeiterklasse, welche durch die marxistisch/leninistische Partei, also der Partei der Arbeiterklasse vertreten wurde(SED), widerspiegeln. Das eigentliche Machtzentrum der DDR war das Politbüro des ZK der SED.
Am Ende hatte es die SED nicht mehr vermocht die Arbeiterklasse zu vertreten, was dann zur Konterrevolution führte.
siehe „Wörterbuch der Geschichte“ und Wikipedia

Folie09

Ministerrat der DDR(Beitrag aus „Wörterbuch der Geschichte“)

Die Zusammensetzung des Ministerrates kann man aus Tabellen auf Wikipedia entnehmen.

Während der Konterrevolution wurde die Regierung Modrow gebildet, welche vom 13./18. November 1989 bis zu den Wahlen zur letzten Volkskammer am 18. März 1989 im Amt war.Dieser Ministerrat war der Übergangsministerrat. Dieser Ministerrat würde noch von der echten Volkskammer bestimmt und bestand noch aus den in der echten Volkskammer vertretenen Blockparteien und Massenorganisationen.

Am 05. Februar 1990 nahm Modrow Vertreter der neuen konterrevolutionären Organisationen des zentralen Runden Tisches als Minister ohne Geschäftsbereich in die Regierung auf. Es entstand bis zum 12. April 1990 die „Regierung der nationalen Verantwortung“.

Als Folge zur Wahl der letzten Volkskammer wurde die letzte Regierung der DDR gebildet. Der letzte Regierungschef der DDR war Lothar de
Maizière. Dies war die Übergaberegierung bis zur Annexion der DDR am 03. Oktober 1990.

 

 

Der Staatsrat der DDR

Der Staatsrat wurde 1960 nach dem Tod des 1. und einzigen Präsidenten der DDR Wilhelm Pieck, als Nachfolgeorgan geschaffen. Das Präsidentenamt(vergleichbar mit Bundespräsident) wurde abgeschafft.

Der Staatsrat wurde von der Volkskammer der DDR gewählt und hatte die Funktion eines kollektiven Staatsoberhauptes der DDR.

Berlin, DDR-Staatsratsitzung

Sitzung des Staatsrates am 25. Juni 1981. In der Mitte Erich Honecker.

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Von Bundesarchiv, Bild 183-Z0624-038 / Mittelstädt, Rainer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Der Staatsrat wurde von der Volkskammer jeweils auf ihrer ersten Tagung nach der Neuwahl auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Er bestand aus dem Vorsitzenden, seinen Stellvertretern, den Mitgliedern und dem Sekretär.
Stellvertretende Staatsratsvorsitzende waren die jeweiligen Parteivorsitzenden der Blockparteien.

Erster Staatsratsvorsitzender war Walter Ulbricht, der gleichzeitig Erster Sekretär des Zentralkomitees (ZK) der SED war. Die Stellung des Vorsitzenden des Staatsrats war zunächst noch hervorgehoben. So hieß es in Artikel 66 Absatz 2 der Verfassung von 1968: „Der Vorsitzende des Staatsrates vertritt die Deutsche Demokratische Republik völkerrechtlich.“
Nach dem Tod Ulbrichts 1973 wurde Willi Stoph zum Staatsratsvorsitzenden gewählt. Durch die Verfassungsänderung 1974 verlor der Staatsratsvorsitzende formal seine herausgehobene Stellung. Faktisch wurde aber auch später die Funktion des Staatsoberhauptes allein vom Vorsitzenden des Staatsrates ausgeübt − die anderen Mitglieder des Staatsrates hatten in der Praxis kaum Einfluss. Vom diplomatischen Protokoll her war ein Kollektivorgan als Staatsoberhaupt ohnehin problematisch.

Ab 1976 war Erich Honecker, der bereits seit 1971 Erster Sekretär des ZK der SED war,Vorsitzender des Staatsrats und hatte seitdem – wie vor ihm bereits Ulbricht – die höchsten Ämter in Partei und Staat in Personalunion inne.

Erstmals wurde der Staatsrat von der Volkskammer auf Vorschlag des ZK der SED, nach dem Tod von Wilhelm Pieck, am 12. September 1960 konstituiert.

Der Staatsrat erfüllte die von der Verfassung der DDR und den Gesetzen und Beschlüssen der Volkskammer übertragenen Aufgaben. Der Staatsrat und sein Vorsitzender vertraten die DDR völkerrechtlich.

Der Staatsrat nahm auch Eingaben der Bürgerinnen und Bürger der DDR entgegen und sicherte ihre sorgfältige Bearbeitung.

Der Sitz des Staatsrates der DDR war nach seiner Gründung 1960 zunächst im Schloss Schönhausen, wo zuvor Wilhelm Pieck als Präsident residiert hatte. 1964 verlegte der Staatsrat seinen Sitz in das eigens hierfür gebaute Staatsratsgebäude am Marx-Engels-Platz 1 (seit 1994 wieder Schlossplatz) in Berlin-Mitte, wo er bis zu seiner Auflösung verblieb.

Schloss Schönhausen

Schloss Schönhausen

Bildquelle:CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt
Ehemaliges Staatsratsgebäude der DDR

Damaliges Staatsratsgebäude der DDR

 

Bildquelle: Von Queryzo – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

Nach dem Rücktritt Honeckers von allen Ämtern während der Konterrevolution übernahm Egon Krenz zunächst dessen Ämter. Bereits sechs Wochen später am 6. Dezember 1989 wurde jedoch der LDPD-Vorsitzende Manfred Gerlach Staatsratsvorsitzender. Hierdurch sollte die faktische Aufgabe der Führungsrolle der SED verdeutlicht werden.
Am 5. April 1990 wurde der Staatsrat bei der konstituierenden Sitzung der letzten Volkskammer durch eine Verfassungsänderung abgeschafft. Da für die absehbar kurze Übergangsphase bis zur Annexion der DDR durch die BRD das Amt des Staatspräsidenten nicht mehr eingeführt werden sollte, wurde mit Artikel 75a der DDR-Verfassung das Präsidium der Volkskammer mit den Befugnissen des Staatsrates und der Präsident der Volkskammer mit den Befugnissen des Staatsratsvorsitzenden betraut. Sabine Bergmann-Pohl war damit als Volkskammerpräsidentin vom 5. April bis zum 2. Oktober 1990 das letzte Staatsoberhaupt der DDR.

entnommen aus „Wörterbuch der Geschichte“, Dietz-Verlag, Berlin/DDR 1984

Wörterbuch der Geschichte, Berlin 1984

 

Staatsrat der DDR(Beitrag aus „Wörterbuch der Geschichte“)

 

 

 

 

 

 

 

 

und Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Walter Ulbricht

Walter Ernst Paul Ulbricht, geboren am 30. Juni 1893 in Leipzig, gestorben am 01. August 1973 in Groß-Dölln war von 1949 bis zu seiner Entmachtung 1971 der bedeutendste Politiker der Deutschen Demokratischen Republik. Unter seiner Führung entwickelte sie sich zum sozialistischen Staat.

Walter <ulbricht auf Briefmarke 1961

Walter Ulbricht auf einer Briefmarke der Deutschen Post der DDR, ausgegeben 1961

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Stamps of Germany (DDR) 1961, MiNr 0848“ von Hochgeladen von –Nightflyer (talk) 21:07, 27 August 2009 (UTC) – Eigener Scan. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons -Bild ist entsprechend verlinkt.

 

Seit seiner Jugend war er in der sozialistischen Arbeiterbewegung Deutschlands aktiv. In der Endphase der Weimarer Republik leitete er die Kommunistische Partei Deutschlands(KPD) innerhalb der Reichshauptstadt Berlin.

Aus dem sowjetischen Exil 1945 als Leiter der „Gruppe Ulbricht“ nach Berlin zurückgekehrt, wirkte er in der sowjetischen Besatzungszone in enger Zusammenarbeit mit der Besatzungsmacht als führender Funktionär der KPD und der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) prägend am Aufbau des Staatsapparates der späteren DDR mit.

Von 1950 bis 1971 stand er an der Spitze des Zentralkomitees der SED und besaß die höchste politische Entscheidungsgewalt. In dieser Eigenschaft und mit sowjetischem Einverständnis veranlasste Ulbricht 1952 den Aufbau des Sozialismus in der DDR und 1961 die Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls.

Von 1949 bis 1960 war er stellvertretender Ministerpräsident und von 1960 bis 1973 Vorsitzender des Staatsrats der DDR.

Walter Ulbricht 1970

Walter Ulbricht (1970)

Bildquelle:
„Bundesarchiv Bild 183-J1231-1002-002 Walter Ulbricht, Neujahrsansprache“ von Bundesarchiv, Bild 183-J1231-1002-002 / Spremberg, Joachim / CC-BY-SA 3.0. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons -Bild ist entsprechend verlinkt.

 

 

Es gab Differenzen mit mehreren Politbüromitgliedern, die am 21. Januar 1971 einen geheimen Brief an Breschnew schrieben. Bei persönlichen Gesprächen legte Breschnew Ulbricht den Rücktritt nahe; er machte ihm klar, dass Ulbricht mit keiner weiteren Unterstützung durch die Sowjetunion zu rechnen habe und dass auch die Mehrheit des Politbüros der SED gegen ihn stand.

Am 3. Mai 1971 erklärte Ulbricht dann gegenüber dem Zentralkomitee der SED „aus gesundheitlichen Gründen“ seinen Rücktritt von fast allen seinen Ämtern. Wie bereits in den Absprachen mit Breschnew vorgesehen, wurde als Nachfolger der damals 58-jährige Erich Honecker nominiert. Dieser wurde dann auch auf dem VIII. Parteitag der SED (15. bis zum 19. Juni 1971 in Berlin/DDR) zum Ersten Sekretär des ZK gewählt. Einzig das relativ einflusslose Amt des Vorsitzenden des Staatsrates behielt Ulbricht bis an sein Lebensende. Außerdem erhielt er das neu geschaffene Ehrenamt des „Vorsitzenden der SED“.

Er starb am 1. August 1973 im Gästehaus der Regierung der DDR am Döllnsee, während der X. Weltfestspiele der Jugend und Studenten. Die Eröffnung der Weltfestspiele fand im ehemaligen „Walter-Ulbricht-Stadion“ in Ost-Berlin statt, das wenige Tage zuvor in „Stadion der Weltjugend“ umbenannt worden war. Er erhielt ein Staatsbegräbnis; seine Urne erhielt einen Ehrenplatz im Zentralen Rondell der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Berlin-Friedrichsfelde.

 

Entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

Aufgrund der langen Karriere von Walter Ulbricht hier eine Zusammenfassung seiner Personenbeschreibung

 

Zentralismus und Föderalismus – DDR entschied sich für Zentralismus

In der Schule habt Ihr sicher was über die unterschiedlichen Staatsformen Zentralismus und Föderalismus, gelernt.

Zentralismus bedeutet, das Streben alle Kompetenzen im Staat bei einer zentralen obersten Instanz zu konzentrieren.

Föderalismus bedeutet, Bund, Bundesstaat. Der Staat ist in einzelne Bundesländer gegliedert, die über eine gewisse Eigenständigkeit verfügen.

Ob ein Staat zentralistisch oder föderalistisch organisiert ist, hat, ist unabhängig von der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Das ist historisch bedingt. Frankreich ist zum Beispiel ein zentralistischer Staat. Deutschland ist ein föderalistischer Staat. Es wird darüber gestritten, welche Staatsorganisation besser ist. Vorteile des Föderalismus sind, dass einige Kompetenzen in der Hand der Bundesländer sind und nicht alles in einer fernen Hauptstadt geregelt wird. Nachteile des Föderalismus sind „Kleinstaaterei“. Als rückschrittlich gilt, dass die Schulen, bzw. das Bildungswesen in der Kompetenz der Bundesländer sind.

Nachteile des Zentralismus sind, dass sich Bürgerinnen und Bürger, die weit entfernt der Hauptstadt wohnen, sich benachteiligt fühlen. So fühlten sich die Bürgerinnen und Bürger des heutigen Bundeslandes Sachsen zu DDR-Zeiten benachteiligt. Sie argumentierten damit, dass mehr in die Hauptstadt Berlin investiert würde und z. B. für Dresden weniger Mittel bereitgestellt würden. Aber der Streit zwischen Berlin und Sachsen ist historisch bedingt und älter als die DDR.

Anfangs war die DDR ein föderalistischer Staat. Das heißt, die DDR war in Bundesländer gegliedert, die wie im heutigen Deutschland und in der alten BRD ,eigene Regierungen, Palarmente und Kompetenzen hatten. Die damaligen Bundesländer waren

  • Mecklenburg
  • Sachsen-Anhalt
  • Brandenburg
  • Thüringen
  • Sachsen

Um die sozialistische Staatsmacht, bzw. den Sozialismus als Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zu festigen, entschied sich die DDR den Föderalismus abzuschaffen und den Zentralismus einzuführen. 1952 wurden die Länder abgeschafft und 14 Bezirke gebildet. Die Bezirke waren die mittlere staatliche Verwaltungsebene zwischen Zentralstaat und Kreis. Die Bezirke hatten keine Autonomie, wie ein Bundesland und auch keine Selbstverwaltungsrechte, wie eine kommunale Gebietskörperschaft (Stadt/Kreis).

Regionale Palarmente waren die Bezirkstage. Der Rat des Bezirks als Verwaltungsbehörde wurde vom Bezirkstag bestimmt. Geleitet wurde die Behörde durch einen Vorsitzenden, wobei die zentrale Person in der Behörde der Sekretär des Rates war. Die damaligen Bezirke waren:

  • Rostock
  • Neubrandenburg
  • Schwerin
  • Potsdam
  • Frankfurt(Oder)
  • Magdeburg
  • Cottbus
  • Halle
  • Leipzig
  • Erfurt
  • Dresden
  • Karl-Marx-Stadt
  • Gera
  • Suhl
  • Berlin

Der Bezirk Karl-Marx-Stadt trug zu seinem Beginn und Ende für jeweils kurze Zeit den Namen Bezirk Chemnitz in Anlehnung an den Namen der Stadt Chemnitz, die vom 10 Mai 1953 bis zum 30. Mai 1990 Karl-Marx-Stadt hieß.

Berlin/DDR war offiziell kein Bezirk, aber seit 1961 mit der Funktion eines Bezirkes versehen.

Gegen Ende der DDR wurde der Föderalismus wieder eingeführt und erneut Bundesländer gebildet. Am 22. Juli 1990 beschloss die Volkskammer das Ländereinführungsgesetz. Es wurden die fünf Länder

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Brandenburg
  • Sachsen-Anhalt
  • Sachsen
  • Thüringen

gebildet. Die Bezirkstage und Räte der Bezirke wurden bereits ab August 1990 fließend aufgelöst, beziehungsweise in die neuen Landesbehörden integriert.

Am 03. Oktober 1990 sind die fünf neuen Bundesländer der BRD beigetreten. In Fragebögen, wie z.B. der Rentenversicherung, ist vom Beitrittsgebiet die Rede, wenn die fünf neuen Bundesländer gemeint sind. Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist auf das Gebiet der neuen Bundesländer ausgeweitet worden. Deutschland hat keine neue Verfassung bekommen. Darum gab es am 03. Oktober 1990 keine Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Es fand die Annexion der DDR statt.

Eine Annexion (von lateinisch annectere ‚anknüpfen‘, ‚anbinden‘; auch als Annektierung bezeichnet) ist die erzwungene (und einseitige)[1] endgültige Eingliederung eines bis dahin unter fremder Gebietshoheit stehenden Territoriums in eine andere geopolitische Einheit. Die Annexion geht rechtlich über die Okkupation (Besatzungsverwaltung) hinaus, da auf dem (ehemals) fremden Territorium die eigene Gebietshoheit de facto ausgeübt wird und das Gebiet de jure dem eigenen Staatsgebiet einverleibt wird. Die Okkupation geht der Annexion in der Regel voraus.   

Erklärung des Begriffs „Annexion“ , Quelle Wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/Annexion

Ausführliche Daten und Fakten zum Thema auf Wikipedia

http://de.wikipedia.org/wiki/Bezirk_(DDR)

http://de.wikipedia.org/wiki/Föderalismus_in_Deutschland

http://de.wikipedia.org/wiki/Zentralismus

Bezirkskarte DDR  Vergleich Länder der frühen DDR-neue Bundesländer

Bezirkskarte der DDR                                   Vergleich neue Bundesländer – Länder der frühen DDR

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