Geschichte des Bundesamtes für Verfassungsschutz(BfV)

Kalter Krieg und "Entspannungspolitik"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz wurde am 07. November 1950 durch die Initiative der Alliierten Hohen Kommissare John Jay McCloy, Ivone Kirkpatrik und André François-Poncet aufgrund des Bundesverfassungsschutzgesetzes vom 27. September 1950 gegründet.

Logo Bundesamt Verfassungsschutz

Bildquelle: Von Fornax – Own work by uploaderDiese Vektorgrafik wurde mit Inkscape erstellt., Gemeinfrei,https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5585888

Bereits vorher betrieb die United States Army in der BRD eine Tarneinrichtung namens „Amt für Verfassungsschutz“, deren Agenten unter anderem die Aufgabe hatten, Informationen über die 1945 wieder zugelassene KPD zu sammeln.

Bericht über das im Auftrag der US-Army arbeitende „Amt für Verfassungsschutz“ vom September 1950

Bildquelle: Von William L. Parkinson, 66th Counter Intelligence Corps Detachment, US Army – http://www.foia.cia.gov/docs/DOC_0000689577/DOC_0000689577.pdf, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=17157674

Der Aufbau in der Gründungsphase wurde von den Sicherheitsdirektoren der Hohen Kommissare bis in Details gelenkt, um zu verhindern, dass eine neue Gestapo(Geheimdienst in der Zeit des Faschismus)entstehen könnte. Dies blieb weiter ein zentrales Leitmotiv für die organisatorische Entwicklung des Bundesamtes. Darüber hinaus bestimmten die Westalliierten nicht nur den ersten Präsidenten des Bundesamtes aus den Vorschlägen der Bundesregierung, sondern…

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Landesämter für Verfassungsschutz

Kalter Krieg und "Entspannungspolitik"

Nachdem im Jahre 1950 das Bundesamt für Verfassungsschutz geschaffen wurde, haben die einzelnen Bundesländer vom Bund unabhängige Landesämter für Verfassungsschutz eingerichtet.

Auch hier hat man die Befugnisse und Aufgaben von Polizei und Geheimdienst getrennt. Das Trennungsgebot bedeutet aber nicht, dass der Austausch von Informationen zwischen Polizei und Verfassungsschutz verboten wäre. Vielmehr ist dort, wo es die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich macht, eine Zusammenarbeit der Behörden gefordert. Das gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum in Berlin und die neu geschaffene Antiterrordatei sind beispielhaft für eine solche Zusammenarbeit. Da erhebt sich die Frage, ob diese Trennung sinnvoll ist oder es beim MfS der DDR sinnvoller gelöst war, da dieses auch Polizeiaufgaben und –befugnisse hatte.

Seit der Annexion der DDR existieren in der BRD 16 Landesbehörden und zwei Bundesbehörden für den Verfassungsschutz. Neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt der Militärische Abschirmdienst für den Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums die Aufgaben des Verfassungsschutzes wahr.

Die Landes- und Bundesbehörden sind voneinander getrennt…

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