Die Festigung der sozialistischen Staatsmacht der DDR

In der DDR hatte sich die politische Macht der Arbeiterklasse, die Diktatur des Proletariats (dieser Begriff ist missverständlich), im Verlaufe des einheitlichen revolutionären Prozesses in Form der Arbeiter-und Bauern-Macht herausgebildet.

Das Hauptinstrument, mit dem die Arbeiterklasse und die mit ihr verbündeten Klassen und Schichten die politische Macht ausüben, ist der sozialistische Staat. Dieses Hauptinstrument galt es, im revolutionären Umwälzungsprozess ständig zu stärken, weil die Aufgaben der Staatsmacht beim Aufbau des Sozialismus und im Sozialismus selbst gesetzmäßig anwachsen.

Anfang der 1950er Jahre standen folgende Aufgaben für die sozialistische Staatsmacht:

1. Die gesellschaftliche Entwicklung noch bewusster und planmäßiger zu leiten;

2. Dauerhafte freundschaftliche Beziehungen zur Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten zu sichern;

3. Die Arbeiter-und -Bauern-Macht gegen äußere und innere Feinde sicher zu schützen;

4. Normale völkerrechtliche Beziehungen mit allen Ländern zu unterhalten, die die Souveränität und Unabhängigkeit der DDR achten.

Die entscheidende Voraussetzung für die Lösung dieser neuen Aufgaben beim Aufbau des Sozialismus war, dass die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen noch mehr an der Leitung und Verwaltung des Staates teilnahmen.

 

Die alte Gliederung der Verwaltung nach Länderregierungen und Landratsämtern genügte diesen Anforderungen nicht mehr. Sie war zu groß und berücksichtigte nicht die neuen Bedingungen der sozialistischen Entwicklung. Eine neue administrative und territoriale Gliederung der Staatsorgane (Verwaltung, Institutionen) wurde notwendig. Deshalb beschloss die Volkskammer der DDR auf Vorschlag der SED am 23. Juli 1952, eine Verwaltungsreform durchzuführen. Also weg vom Föderalismus, hin zum Zentralismus.

Als sich der Sieg der Konterrevolution abzeichnete und die Annexion der DDR durch die BRD kurz bevorstand, ging es in der letzten Zeit der DDR nur noch um Angleichung. So ging man wieder zurück zum Föderalismus und bildete erneut Bundesländer. Die heutigen neuen Bundesländer. Die Kreise wurden wieder vergrößert. Die neuen Bundesländer traten am 03.10.1090 der BRD bei und ab da ist die DDR tot. 

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

An Stelle der bisher bestehenden fünf Landtage und Länderregierungen wurden 15 Bezirkstage (einschließlich Berlin) und Räte der Bezirke geschaffen. Die Anzahl der Kreise wurde von 132 auf 217 erhöht. Dabei wurde darauf geachtet, die die Bezirke und Kreise soweit als möglich einheitliche Wirtschaftsgebiete darstellten. Das half gleichzeitig, zahlreiche Hemmnisse zu beseitigen, die sich aus der alten territorialen Struktur für die Wirtschaft ergeben hatten.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die Bildung der Bezirke und die Verkleinerung der Kreise gestatteten es, die staatlichen Leitungen eng mit der Bevölkerung und den Schwerpunkten des sozialistischen Aufbaus zu verbinden. Heute setzt man auf große Kreise, um Verwaltungskosten einzusparen. Ob das bürgerfreundlich ist interessiert dabei nicht.

Der Einfluss der Arbeiterklasse in den staatlichen Organen (Behörden, Institutionen) wurde wesentlich erhöht. Bereits kurze Zeit nach der Durchführung dieser Maßnahmen leisteten etwas 300 000 Werktätige (Erwerbstätige) auch ehrenamtlich gesellschaftliche Arbeit. Ihre Anzahl erhöhte sich bis Anfang 1957 auf etwa eine Million. 

Durch diese Verwaltungsreform wurden die Errungenschaften des sozialistischen Aufbaus fest verankert. (In den 1980er Jahren kann von dieser Festigkeit keine Rede mehr sein, was 1989/90 in die Konterrevolution mündete.) Dem diente neben anderen Gesetzen vor allem das ebenfalls 1952 von der Volkskammer beschlossene „Gesetz zum Schutze des Volkseigentums“. Mit diesem Gesetz wurde das sozialistische Eigentum als ökonomische Grundlage der Arbeiter-und Bauern-Macht vor jedweden Angriffen staatlich geschützt. Das verwässerte sich allerdings in den 1980er Jahren. So wurde der Diebstahl von Kleinigkeiten nicht mehr ernst genommen. Doch viele Kleinigkeiten ergeben am Ende was Großes.

In der zweiten Hälfte der 1950er Jahre trat der Kampf um den Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse in seine entscheidende Etappe. Die zunehmende Masseninitiative erhöhte insbesondere die Rolle der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte. Daher beschloss die Volkskammer im Januar 1957 zwei von der SED-Fraktion vorgeschlagene Gesetze über die Rechte und Pflichten der Volkskammer und über die örtlichen Organe (Behörden/Verwaltung) der Staatsmacht in der DDR.

Diese Gesetze waren vor ihrer Verabschiedung durch die Volkskammer von über 4,5 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in Versammlungen der Nationalen Front diskutiert worden. Mehr als 10 000 Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit der staatlichen Organe (Behörden/Institutionen) waren dabei eingereicht worden. Die örtlichen Volksvertretungen erhielten nun die volle Verantwortung für den wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Aufbau in ihrem Territorium auf der Grundlage der Gesetze der Republik. Ausdrücklich wurden die Räte verpflichtet, eng mit der Bevölkerung zusammenzuarbeiten und deren Erfahrungen, Anregungen und Kritiken für die Verbesserung ihrer Arbeit auszuwerten.

Entsprechend der wachsenden Rolle der örtlichen Volksvertretungen wurden in den folgenden Jahren immer breitere Kreise der Bevölkerung zur Leitung staatlicher Angelegenheiten befähigt. So wurden bei den Kommunalwahlen 1957 insgesamt etwa 200 000 Abgeordnete der Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen gewählt. Das waren 65 000 mehr, als bisher. Darüber hinaus wurden erstmalig Nachfolgekandidaten gewählt. Abgeordnete, die das Vertrauen ihrer Wähler nicht rechtfertigten und ihre Aufgaben vernachlässigten, konnten abberufen und durch Nachfolgekandidaten ersetzt werden.

Die letzten Kommunalwahlen in der DDR fanden 1989 statt. Die Konterrevolution marschierte. So steht der Vorwurf im Raum, dass bei diesen Kommunalwahlen Wahlfälschung betrieben worden wäre.

Durch Einbeziehung weiterer Hunderttausender Werktätiger (Erwerbstätiger) in die Lösung staatlicher Aufgaben wurde zu Beginn der 1960er Jahre eine höhere Stufe der sozialistischen Demokratie erreicht. Unter der Losung „Plane mit, arbeite mit, regiere mit!“ wurde die Lösung der zentralen staatlichen Aufgaben immer enger mit der Masseninitiative der Werktätigen (Erwerbstätigen) verbunden. Später löste sich das nach und nach auf und die arbeitenden Menschen verloren das Interesse.

Am 07. September 1960 war der Präsident der Deutschen Demokratischen Republik, Wilhelm Pieck, gestorben. Das Amt des Präsidenten wurde abgeschafft und durch den Staatsrat ersetzt. Mit Beschluss der Volkskammer zur Bildung des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik fand die Weiterentwicklung der Arbeiter-und-Bauernmacht ihren Ausdruck.

Am 07. September 1960 stirbt der Präsident der DDR, Wilhelm Pieck. Die engsten Kampfgefährten geben ihm das Ehrengeleit

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Zum Vorsitzenden des Staatsrates wählte die Volkskammer am 12. September 1960 den Ersten Sekretär des Zentralkomitees der SED, Walter Ulbricht. Die Bildung des Staatsrates war darauf gerichtet, die Kollektivität der staatlichen Leitung weiterzuentwickeln und ihre Einheit zu festigen.

In den 1950er Jahren wurde auch damit begonnen die sozialistische Revolution auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur zu vollziehen. Es kam darauf an, dass die Arbeiterklasse auch bei der Entwicklung der sozialistischen Nationalkultur ihre führende Rolle verwirklichte und die Weltanschauung und Moral der Arbeiterklasse in allen Bereichen durchgesetzt wurde.

Im März 1955 finden die ersten Jugendweihen großen Ausmaßes in der DDR statt. Damit wird eine Tradition der Arbeiterbewegung mit Leben erfüllt

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Deshalb orientierte die Partei der Arbeiterklasse auf die sozialistische Umgestaltung des Bildungswesens. In der allgemeinbildenden Schule ging es darum, Bildung und Erziehung mit der sozialistischen Produktion zu verbinden und alle Schülerinnen und Schüler mit einer gründlichen polytechnischen Bildung auszurüsten. Entsprechend den gesellschaftlichen Anforderungen wurde im Dezember 1959 damit begonnen, die achtklassigen Grundschulen allmählich in zehnklassige allgemeinbildende polytechnische Oberschulen umzuwandeln. Dazu wurden neue Lehrpläne erarbeitet und eingeführt. Sie sahen unter anderem vor, den Anteil des mathematisch-naturwissenschaftlichen Lehrstoffes am Gesamtlehrstoff von etwa 30 auf 50 Prozent zu erhöhen.

Dieser Entwicklung entsprechend gab es auch bedeutsame Veränderungen an den Hochschulen und Universitäten, die die den Erfordernissen der sich herausbildenden sozialistischen Gesellschaft Rechnung getragen wurde. Als neue Hauptrichtung erwies sich dabei die Verbindung von Lehre und Forschung an den Hochschulen und Universitäten mit der sozialistischen Praxis in den Betrieben, Genossenschaften, Einrichtungen und Schulen.

Schriftsteller und Künstler wandten sich in diesen Jahren mehr dem neuen Leben und den Problemen des sozialistischen Aufbaus zu. Es entstand eine breite Massenbewegung des künstlerischen Laienschaffens. Zirkel schreibender Arbeiter und Bauern wurden geründet. 1959 fanden im Bezirk Halle die ersten Arbeiterfestspiele der DDR statt. An ihnen beteiligten sich 11 000 Laien- und 5 000 Berufskünstler. Ende der 1950er Jahre erschienen bedeutende literarische Werke, die bei den werktätigen (erwerbstätigen) Menschen große Zustimmung fanden. So unter anderem „Nackt unter Wölfen“ von Bruno Apitz (1958), „Die Entscheidung“ von Anna Seghers (1959) und „Die Bauern von Karvenbruch“ von Benno Voelkner (1959). Eine neu Schriftstellergeneration stellte ihre ersten bedeutenden Werke vor, so zum Beispiel Dieter Noll seinen Roman „Die Abenteuer des Werner Holt“ (1960).

Auf Grundlage des sozialistischen Eigentums an Produktionsmitteln und der Arbeiter-und-Bauern-Macht begann sich eine sozialistische Kunst herauszubilden.

Vieles davon ist auch im Westen bekannt geworden. So war und ist es auch für Stadtbüchereien in Städten der BRD selbstverständlich Werke von Schriftstellern der DDR im Bestand zu haben und Lesungen zu veranstalten. So war Hermann Kant während der Zeit des Bestehens der DDR zu einer Lesung nach Bad Kreuznach gekommen. Auch heute noch kann man Bücher von DDR-Schriftstellern finden.

Doch was die bildende Kunst betrifft, ist vieles in den Depots verschwunden, falls es nicht ganz zerstört worden ist oder sich in der Privatgemächern von reichen Sammlern befindet.

Die Form der Schulbildung ist sofort nach der Konterrevolution „geschliffen“ worden. Wie in der alten BRD, sind nun auch in den Neu-Bundesländern die jeweiligen Bundesländer für Bildung und Kultur zuständig. Das ist rückschrittlich. Man ist zu rückschrittlichen Schulformen zurückgekehrt. Dass Finnland als kapitalistisches Land das Schulsystem der DDR übernommen hat, interessiert dabei nicht.

Auch ansonsten ist viel Kultur der DDR auf dem Müllhaufen, sei es wortwörtlich oder auf dem Müllhaufen der Geschichte, gelandet.

Der Palast der Republik ist nicht wegen Asbest abgerissen worden. Er durfte als Bauwerk nicht erhalten bleiben, um positive Erinnerungen an die DDR zu tilgen.

Die offizielle Geschichtsschreibung duldet möglichst keine Bewahrung der Kultur aus der DDR-Zeit und auch keine positive Darstellung der vergangenen DDR. So sind auch DDR-Museen ausgerichtet. Es gibt ein paar lobenswerte Leute, die in Eigeninitiative alternative DDR-Museen betreiben, bzw. sich jenseits der offiziellen Geschichtsschreibung mit der Geschichte der DDR befassen und nach ihren Möglichkeiten verbreiten. Doch haben sie nicht die finanziellen und logistischen Mittel, wie staatlich geförderte Museen und die offizielle Geschichtsschreibung.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

festigung-der-sozialistischen-staatsmacht-Herunterladen

Der III. Parteitag der SED. Die Orientierung auf die planmäßige Schaffung der Grundlagen des Sozialismus

Im Juli 1950 trat in Berlin der III. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zusammen. Er beriet die neuen Aufgaben, die sich aus der Entwicklung des internationalen Klassenkampfes und der Arbeiter- und Bauernmacht in der DDR für die SED und alle Werktätigen (Erwerbstätigen) ergaben. Auf dem Parteitag erfolgte die Wiederwahl Wilhelm Piecks und Otto Grotewohls als Vorsitzende der Partei. Auf der 1. Tagung des Zentralkomitees wurde Walter Ulbricht zum Generalsekretär des Zentralkomitees der SED gewählt.

---

Walter Ulbricht

Walter Ulbricht (1893 bis 1973)

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Walter Ulbricht hatte seit seiner frühesten Jugend politisch und gewerkschaftlich in der Arbeiterbewegung gearbeitet. Zusammen mit Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg trat er schon im Spartakusbund gegen Imperialismus, Militarismus und Krieg auf.

An der Seite von Ernst Thälmann und Wilhelm Pieck war er im Zentralkomitee der KPD führend im Kampf für die Aktionseinheit der Arbeiterklasse und die Abwehr der faschistischen Gefahr gewesen. Nach 1933 hatte sein ganzes Bemühen der Schaffung der Einheitsfront der Arbeiterklasse und einer antifaschistischen Volksfront aller deutschen Hitlergegner gegolten. Er hatte aktiv an der Gründung und der Tätigkeit des Nationalkomitees „Freies Deutschland“ mitgewirkt.

Großen Anteil hatte Walter Ulbricht an der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung und der Vereinigung von KPD und SPD gehabt. Die einige Partei der deutschen Arbeiterklasse hatte ihn gemeinsam mit Otto Grotewohl und Wilhelm Pieck in ihre Führung berufen. Vom Vertrauen der ganzen Partei getragen, war er 1950 zum Generalsekretär und 1953 zum Ersten Sekretär des Zentralkomitees der SED berufen worden. Eine umfassende Tätigkeit zur Festigung der DDR und ihres internationalen Ansehens hatte er als Erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates geleistet.

---

Die Delegierten bekannten sich zur Freundschaft mit der Sowjetunion, welche die damals Voraussetzung für die friedliche Zukunft des deutschen Volkes und für die erfolgreiche Fortsetzung des revolutionären Weges der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten in der DDR darstellte. Das bröckelte allerdings im Laufe der Zeit. Unter Gorbatschow gab es offenen Verrat und die bereits schleichende Konterrevolution wurde zur offenen Konterrevolution.

Der III. Parteitag betonte die Notwendigkeit, den Kampf um den Aufbau des Sozialismus eng mit dem Kampf gegen den Imperialismus in der BRD zu verbinden. Das wurde im Zuge der „Entspannungspolitik“ aufgeweicht, was dann der Anfang vom Ende war.

Das wichtigste Dokument des Parteitages war der Beschluss über den Entwurf des ersten Fünfjahresplanes zur Entwicklung der Volkswirtschaft für die Jahre 1951 bis 1955. Der Fünfjahrplan war auf die allseitige Stärkung der Arbeiter-und Bauernmacht gerichtet. Seine Ausarbeitung bedeutete den Übergang zur langfristigen Wirtschaftsplanung der DDR. Dafür waren bis zum III. Parteitag wesentliche politische und ökonomische Voraussetzungen in der DDR entstanden. Die Arbeiterklasse hatte bis zu diesem Zeitpunkt alle entscheidenden Machtpositionen erobert und Erfahrungen bei Leitung des Staates und der Wirtschaft gesammelt. Dank der Initiative der Aktivisten, dank der hervorragenden Leistungen der Arbeiter, der werktätigen Bauern und der Intelligenz, dank der solidarischen Unterstützung durch die Sowjetunion und anderen sozialistischen Staaten (was später bröckelte) konnte die Industrieproduktion der DDR im Frühjahr 1950 den Vorkriegsstand erreichen. Auch in der Landwirtschaft konnten bis 1950 die schwersten Kriegsschäden beseitigt und auf einigen wichtigen Gebieten der pflanzlichen Produktion die Vorkriegserträge erzielt werden.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die ökonomische Hauptaufgabe des Fünfjahrplans bestand darin, die Disproportionen in der Volkswirtschaft weitgehend zu überwinden, die Kapitalismus und Kriegszerstörungen hinterlassen hatten und die durch die imperialistische Spaltung Deutschlands vergrößert worden waren. Die Industrieproduktion sollte gegenüber dem Vorkriegsstand verdoppelt, die Arbeitsproduktivität in der volkseigenen Industrie um 72 Prozent gegenüber 1950 gesteigert, die Selbstkosten in dem Bereich um 26,8 Prozent gesenkt sowie das Volkseinkommen um 60 Prozent erhöht werden. Zugleich war vorgesehen, die sozialen und kulturellen Einrichtungen zu erweitern und die Volksgesundheit bedeutend zu heben.

Sozialökonomisch stellte der Fünfjahrplan die Aufgabe, das Übergewicht des volkseigenen Sektors in der Volkswirtschaft zu vergrößern. Zugleich aber sollten die Produktionsmöglichkeiten aller anderen Sektoren genutzt und erweitert werden. Damit setzte die SED die Politik des ökonomischen Wettbewerbs zwischen den Betrieben unterschiedlicher Eigentumsformen fort, die sie bereits während des Zweijahrplanes erfolgreich betrieben hatte.

Der Fünfjahrplan erhielt durch Beschluss der Volkskammer Gesetzeskraft.

Die SED führte mit dem Übergang zur langfristigen Wirtschaftsplanung damals erfolgreich den revolutionären Prozess weiter, der unmittelbar nach der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus begonnen hatte. Die Partei war sich dabei der Schwierigkeiten bewusst, die sich der Umsetzung des Fünfjahrplans entgegenstellten. Die DDR gehörte zum wirtschaftlich schwächeren, an Rohstoffen ärmeren und von den Kriegsfolgen schwerer getroffenen Territorium eines vom Imperialismus gespaltenen Landes.

Die offene Grenze nach Westberlin und die wirtschaftliche Stärke des Imperialismus in der BRD sowie dessen Erfahrungen bei der Bekämpfung des gesellschaftlichen Fortschritts ermöglichten es, die revolutionäre Umgestaltung in der DDR zu stören. Die notwendige vorrangige Entwicklung der Schwerindustrie gegenüber der Konsumgüterindustrie bedeutete, dass die Werktätigen (Erwerbstätigen) der DDR Einschränkungen bei der Befriedigung ihrer persönlichen Bedürfnisse auf sich nehmen mussten. Trotz dieser komplizierten Bedingungen war die Aufgabenstellung des III. Parteitages real:

Einerseits konnten sich die Werktätigen (Erwerbstätigen) der DDR bei der Festlegung der Formen, der Methoden und Fristen des sozialistischen Aufbaus damals auf die Existenz und Erfahrungen der Sowjetunion und erste Erkenntnisse der anderen sozialistischen Staaten beim sozialistischen Aufbau stützen. Die verstärkte Zusammenarbeit mit diesen Staaten im Rahmen des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe war eine wichtige Aufgabe, auf die der III. Parteitag alle verantwortlichen Partei- und Staatsorgane (-institutionen) orientierte.

Zum anderen hatte sich bis zur Mitte des Jahres 1950 das Kräfteverhältnis innerhalb der DDR so zugunsten der Arbeiterklasse verändert, dass der Fünfjahrplan die Unterstützung aller im Demokratischen Block vereinigten Parteien und Organisationen fand. Bereits am 04. Oktober 1949 hatte die SED mit dem programmatischen Dokument „Die Nationale Front des demokratischen Deutschland und die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands“ alle patriotischen Kräfte des deutschen Volkes dazu aufgefordert, sich in der Nationalen Front zusammenzuschließen. Hauptziel dieses Zusammenschlusses waren die Verteidigung und der Ausbau der revolutionären Errungenschaften und der Kampf gegen die imperialistische Restaurationspolitik. Das im Februar 1950 beschlossene Programm des Nationalrats der Nationalen Front war eine klare Kampfansage an den Imperialismus. Es rief zur Stärkung der DDR zum zur Freundschaft mit der Sowjetunion auf. Das Programm nannte die Wiedervereinigung Deutschlands auf demokratischer Grundlage (eine echte Wiedervereinigung und keine Annexion, wie es 1990 passiert ist) und das Ringen um einen Friedensvertrag als Hauptaufgabe. Indem die Nationale Front im Jahre 1950 den Fünfjahrplan zu ihrem Programm erklärte, entstand eine breite Massenbewegung und -grundlage für die Erfüllung des vom III. Parteitag gestellten Ziels. Das Bündnis der Arbeiterklasse mit den anderen Klassen und Schichten wurde erweitert und auf eine neue Stufe gehoben.

Und schließlich trug die Entwicklung der SED, die sie bis zum III. Parteitag durchlaufen hatte, selbst dazu bei, dass die neuen Aufgaben erfolgreich bewältigt werden konnten. Die Errichtung der sozialistischen Gesellschaft erforderte jedoch diesen Prozess weiterzuführen und alle Parteimitglieder auf die neuen Aufgaben vorzubereiten. Diesem Ziel diente der Beschluss des III. Parteitages, ein einheitliches Parteilehrjahr für alle Mitglieder und Kandidaten der SED durchzuführen. In den verschiedenen Zirkeln (Kursen) beschäftigten sich nahezu eine Million Mitglieder und Kandidaten der Partei sowie Zehntausende Parteilose planmäßig und systematisch mit Grundfragen des Marxismus-Leninismus, mit der Geschichte der KPdSU sowie der Geschichte Deutschlands und der deutschen Arbeiterbewegung. Das einheitliche Parteilehrjahr trug wesentlich dazu bei, die Partei ideologisch zu festigen und ihre Mitglieder auf den planmäßigen Aufbau der Grundlagen des Sozialismus vorzubereiten. Das brachte in den letzten Jahren der DDR nichts mehr ein und ist sang und klanglos verschwunden.

Der Beschluss des III. Parteitages der SED über den Fünfjahrplan löste unter den Werktätigen (Erwerbstätigen) in Stadt und Land eine umfassende Wettbewerbsbewegung aus. Auf Anregung des FDGB-Bundesvorstandes führten die Werktätigen (Erwerbstätigen) der volkseignen Betriebe Anfang 1951 einen Sonderwettbewerb durch. Er erbrachte vor allem in der metallurgischen Industrie gute Ergebnisse. Über 9 000 Brigaden erkämpften sich 1951 den Titel „Brigade der ausgezeichneten Qualität“. Die Anzahl der Neuerer (arbeitende Menschen in einem Betrieb, die Verbesserungsvorschläge machen), die nach sowjetischen Methoden arbeiteten, stieg im gleichen Jahr auf das Siebenfache. Das System der Verbesserungsvorschläge gibt es auch in kapitalistischen Betrieben.  Diese hervorragenden Leistungen bewiesen, dass viele Werktätige (Erwerbstätige) die Zielstellung des III. Parteitages anerkannten und die Aufgaben der Partei zu den ihrigen machten.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Kundgebung zum Abschluss des III. Parteitages der SED in Berlin: Im Präsidium unter anderen Jacques Duclos, Palmiro Togliatti, Wilhelm Pieck, Michail Suslow, Otto Grotewohl und Walter Ulbricht (von links nach rechts)

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Im Juli 1952 tagte in Berlin die 2. Parteikonferenz der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Nach einer gründlichen Einschätzung der internationalen Lage und der inneren Entwicklung der DDR beschloss die Konferenz, nunmehr die Grundlagen des Sozialismus planmäßig und in allen Bereichen der Gesellschaft zu schaffen. Diese Aufgabe, welche die 2. Parteikonferenz 1952 stellte, entsprach den allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus. Die SED setzte damit ihre Generallinie fort, die sie in den „Grundsätzen und Zielen der Sozialistischen Einheitspartei“ 1946 ausgearbeitet und die sie auf dem III. Parteitag 1950 weiterentwickelt hatte.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet von Petra Reichel

der-iii.-parteitag-der-sedHerunterladen

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Die Gründung der SED und ihre historische Bedeutung

Der Aufbau demokratischer Machtorgane, die Entmachtung der Junker und Großgrundbesitzer und die ersten Erfolge bei der Überwindung der Kriegsschäden bewiesen, zu welchen Leistungen die einheitlich handelnde Arbeiterklasse imstande war. Um die im Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945 genannten Aufgaben vollständig erfüllen zu können, musste die Arbeiterklasse in Deutschland ihre organisatorische Spaltung überwinden, einheitliche Gewerkschaften und eine revolutionäre Einheitspartei schaffen.

Die Erkenntnis über die Notwendigkeit eines solchen Schrittes war während der Zeit des Faschismus auch bei Tausenden Sozialdemokraten im antifaschistischen Widerstandskampf, in den faschistischen Konzentrationslagern und Zuchthäusern hatte sich vielfach bewährt.

Die KPD vertrat die Auffassung, dass sich die Mitglieder beider Parteien in einer Periode der Aktionseinheit bei der Lösung antifaschistisch-demokratischer Aufgaben näherkommen und ihr Kampfbündnis festigen sollten. In diesem Abschnitt der Zusammenarbeit mussten sich Kommunisten und Sozialdemokraten vor allem über die politischen, ideologischen und organisatorischen Grundlagen der zu schaffenden Einheitspartei verständigen.

Die Kommunistische Partei Deutschlands hielt es für falsch, sofort eine Einheitspartei zu gründen. Diese Position der KPD erwies sich als richtig. Sie bestimmte den Vereinigungsprozess, an dessen Erfolg die erfahrenen Funktionäre der Kommunistischen Partei Deutschlands den Hauptanteil hatten.

Einen wesentlichen Schritt zur Annährung beider Arbeiterparteien stellt das Aktionsabkommen vom 19. Juni 1945 dar. KPD und SPD vereinbarten, gemeinsam bei der Beseitigung der Überreste des Faschismus vorzugehen. Vorgesehen waren gemeinsame Veranstaltungen und Diskussionen ideologischer Grundfragen. Es wurde ein zentraler Arbeitsausschuss gegründet.

Das Aktionsabkommen fand unter den klassenbewussten Arbeitern in allen Besatzungszonen Zustimmung. Besonders in der sowjetischen Besatzungszone verstärkte sich die Zusammenarbeit von Kommunisten und Sozialdemokraten. Mitglieder beider Parteien begannen, die antifaschistisch-demokratische Ordnung gemeinsam aufzubauen.

In enger Wechselwirkung zur entstehenden Aktionseinheit und zum demokratischen Neuaufbau stand die Auseinandersetzung mit Vertretern opportunistischer Auffassungen.

Wilhelm Pieck, der Vorsitzende der KPD, sprach auf vielen Versammlungen beider Arbeiterparteien. Er begründete mit großer Überzeugungskraft die Notwendigkeit, die Aktionseinheit und die Einheit der Arbeiterklasse herzustellen. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern des Zentralkomitees nahm er ab September 1945 verstärkt an der Diskussion ideologischer Fragen teil, die sich auf die Überwindung der Spaltung der Arbeiterbewegung und die Schaffung der neuen Gesellschaft bezogen und die vor der organisatorischen Vereinigung auf marxistischer Grundlage geklärt werden mussten. Seine Kenntnisse, seine Ausstrahlungskraft, seine Persönlichkeit übten einen großen Einfluss auf die Arbeiterklasse und auf viele noch schwankende Mitglieder und Funktionäre der SPD aus.

Auch Otto Grotewohl unterstützte als Vorsitzender des Zentralausschusses der SPD den Kampf um die Einheit der Arbeiterklasse und gegen den Opportunismus.

Die Erfolge, die im gemeinsamen Kampf gegen die Reaktion errungen wurden, bestätigten di Richtigkeit des Weges beider Arbeiterparteien. Um die antifaschistisch-demokratische Umwälzung weiterzuführen und das Vordringen der imperialistischen Kräfte zu verhindern, musste die Arbeiterklasse ihre Reihen festigen. In der sowjetischen Besatzungszone stellten die bisherigen Erfolge die Arbeiterklasse vor neue und größere Aufgaben. Die demokratischen Selbstverwaltungen mussten gefestigt werden. Es galt die demokratische Bodenreform zu sichern und vor allem den Neubauern tatkräftige Hilfe beim Aufbau ihrer Wirtschaften zu leisten. Es musste in umfassendes Wirtschaftsprogramm in Angriff genommen werden. Als Voraussetzung dafür und zur Sicherung der entstehenden Volksmacht war die ökonomische Entmachtung des Monopolkapitals zu vollziehen.

In den westlichen Besatzungszonen war die Entwicklung Ende 1945 hinter der sowjetischen Besatzungszone bereits beträchtlich zurückgeblieben. Die imperialistischen Besatzungsmächte stellten sich schützend vor das Monopolkapital und den Großgrundbesitz. Das Potsdamer Abkommen führten sie nur teilweise und nicht in seinen wesentlichen Bestimmungen durch. Sie hemmten die Masseninitiative der antifaschistisch-demokratischen Kräfte und begünstigten gleichzeitig das Streben des deutschen Monopolkapitals, sich neu zu restaurieren. Gefördert wurde diese Entwicklung durch das Wirken der einheitsfeindlichen Kräfte und er Leitung Schumachers, denen es gelungen war, die führenden Positionen in der sozialdemokratischen Partei der westlichen Besatzungszonen einzunehmen. Die Aktionseinheit der Arbeiterklasse ging dort nicht über den örtlichen Rahmen hinaus. Nicht umsonst ist Kurt Schumacher in der alten BRD, sowie im heutigen Deutschland als historische Figur der Sozialdemokratie gelobt worden.

Weitere Fortschritte im revolutionären Umwälzungsprozess und der Einfluss der demokratischen Kräfte hingen davon ab, wie geschlossen die Arbeiterklasse handelte. Mitglieder und Funktionäre der KPD und SPD forderten immer nachdrücklicher die Vorbereitung der politischen und organisatorischen Einheit der Arbeiterklasse. Aus vielen Städten und Gemeinden erhielten die Leitungen beider Parteien entsprechende Anträge. Am 20. Und 21. Dezember 1945 fand in Berlin auf Vorschlag der KPD eine gemeinsame Konferenz beider Parteiführungen mit Funktionären aus den Ländern und Provinzen der sowjetischen Besatzungszone statt. Auf dieser Dezemberkonferenz bestritt zwar niemand die Notwendigkeit einer vereinigten Arbeiterpartei, doch versuchten rechte Mitglieder des Zentralausschusses der SPD, die Entwicklung zur Einheitspartei zu hemmen. Sie konnten aber nicht verhindern, dass die Konferenz die ideologische und organisatorische Vorbereitung der Vereinigung von KPD und SPD beschloss. Erste Vereinbarungen über Charakter und Programm der zu schaffenden Partei wurden getroffen.

 

zeitgenössische Karikatur

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Gemeinsames Parteibüro von KPD und SPD in Westberlin (1946)

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die Einheitspartei sollte nach den Grundsätzen des demokratischen Zentralismus organisiert werden. Sie sollt sich zum proletarischen Internationalismus bekennen und jeden Chauvinismus, insbesondere die Hetze gegen die Sowjetunion bekämpfen. Eine aus je vier Vertretern beider Parteien zusammengesetzte Studienkommission wurde beauftragt, einen Entwurf der Grundsätze und Ziele sowie des Statuts der Partei auszuarbeiten. Ihnen sollten das Kommunistische Manifest, das Eisenacher Parteiprogramm und die Kritik am Gothaer Programm von Karl Marx zugrunde gelegt werden.

Mit diesen Beschlüssen waren wesentliche Vorentscheidungen über die politische Vereinigung der Arbeiterklasse auf der revolutionären Grundlage des Marxismus getroffen worden. Die klassenbewussten Arbeiter in ganz Deutschland begrüßten die Festlegungen der Konferenz, die insbesondere in der sowjetischen Besatzungszone zu einem Aufschwung der Einheitsbewegung führten. Kommunisten und Sozialdemokraten arbeiteten noch enger im Kampf für konsequente antifaschistisch-demokratische Veränderungen zusammen. Die Auffassung der KPD, die Vereinigung nicht zu verzögern, fand bei klassenbewussten Sozialdemokraten und auch bei parteilosen Arbeitern großen Widerhall. So forderte zum Beispiel der 1. Kongress des FDGB (Februar 1946) die Vereinigung von KPD und SPD bis zum Mai 1946. Die Herausbildung der sozialistischen Einheitspartei wurde zur Sache der ganzen Arbeiterklasse in der sowjetischen Besatzungszone. Gleichzeitig verschärfte sich die Auseinandersetzung mit den Einheitsgegnern innerhalb und außerhalb der SPD.

Am 26. Februar 1946 fand eine zweite Konferenz von je 30 Vertretern der KPD und SPD statt. Sie bestätigte die fertiggestellten Entwürfe der „Grundsätze und Ziele der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ und des Status der Partei. Diese wurden von den Mitgliedern beider Parteien zur Diskussion unterbreitet. Die Konferenz beauftragte die Leitungen der KPD und SPD, den Vereinigungsparteitag vorzubereiten. Nach dieser Konferenz vollzog sich in der sowjetischen Besatzungszone in einem streng demokratischen Prozess von unten nach oben die Vereinigung der Arbeiterparteien. Überall gingen dem Zusammenschluss gründliche Aussprachen über die Grundsätze und Ziele sowie über das vorgeschlagene Parteistatut voraus. In jedem Falle stimmten die Kommunisten und Sozialdemokraten in getrennten Versammlungen ab, bevor ihr Zusammenschluss in den Betrieben, Gemeinden, Städten und Kreisen vollzogen wurde. Alle neugewählten Leitungen wurden von Kommunisten und Sozialdemokraten paritätisch besetzt.

In den Provinzen und Ländern der sowjetischen Besatzungszone fanden am 6. April 1946 getrennte Landesparteitage der KPD und der SPD statt, die alle die Vereinigung beschlossen. Am 7. April konstituierten sich die Landesorganisationen der Einheitspartei. Sie wählten neben ihren Leitungen auch die Delegierten zum bevorstehenden Vereinigungsparteitag in Berlin. Dem Vereinigungsparteitag gingen am 19. und 20. April der 15. Parteitag der KPD und der 40. Parteitag der SPD voraus. Beide Parteitage beschlossen einmütig die Vereinigung der Arbeiterparteien.

Am 21. Und 22. April 1946 versammelten sich 548 sozialdemokratische (darunter 103 aus den Westzonen) und 507 kommunistische (darunter 127 aus den Westzonen) Delegierte und beschlossen einmütig die Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Der historische Händedruck auf dem Vereinigungsparteitag am 22. April 1946 zwischen Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl besiegelt die Einheit der Arbeiterklasse

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Der Vereinigungsparteitag beschloss die „Grundsätze und Ziele der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“, das Parteistatut und ein „Manifest an das deutsche Volk“. Diese Dokumente gingen von der historischen Mission der Arbeiterklasse aus. Die einstimmig beschlossenen Grundsätze und Ziele der SED stellten ein sozialistisches Parteiprogramm dar, in dem wichtige Erfahrungen der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung, insbesondere der KPdSU, berücksichtigt wurden. Als revolutionäre Partei der deutschen Arbeiterklasse verkündete die SED, dass ihr Ziel der Aufbau des Sozialismus ist.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Der Vereinigungsparteitag wählte den Parteivorstand sowie Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl zu gleichberechtigten Vorsitzenden der SED. Damit sprachen die Delegierten zwei kampferprobten, in der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung hochgeschätzten Persönlichkeiten ihr Vertrauen aus. Beide hatten ihre ganze Kraft für die Herstellung der Einheit der deutschen Arbeiterbewegung eingesetzt. Ihre Wahl dokumentierte den Sieg der revolutionären marxistischen Linie der Einheitspartei.

Die Gründung der SED war das bedeutendste Ereignis in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung seit dem Erscheinen des Kommunistischen Manifestes und der Entstehung der KPD. Die Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung, die durch die Reformisten vor dem ersten Weltkrieg vollzogen worden war, wurde überwunden, Dass die Einheit der deutschen Arbeiterbewegung auf revolutionärer Grundlage entstand, war vor allem ein Verdienst der marxistisch-leninistischen Kader(Personal/Verantwortliche) der KPD. Indem die KPD auf die Vereinigung von KPD und SPD nach vorheriger Diskussion ideologischer Grundfragen orientierte und dabei die Auseinandersetzung mit opportunistischen Auffassungen in den Mittelpunkt stellte, zog sie die wichtigste Lehre aus dem Gothaer Vereinigungsparteitag von 1875. Die Entstehung der SED bedeutete eine schwere Niederlage des Opportunismus. Sie war zugleich ein Sieg über Imperialismus und Militarismus, besaß doch die deutsche Arbeiterklasse nunmehr diejenige Kraft, die sie brauchte, um ihre historische Mission zu erfüllen und den gesetzmäßigen Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus zu vollziehen. 1989 kam ja bekanntlich der Rückschlag. Im Zuge der Konterrevolution wurde aus der SED die PDS, die dann eine Quellpartei der heutigen Partei DIE LINKE geworden ist. Ihre Klientel ist mehrheitlich nicht mehr die Arbeiterklasse, sondern die Intelligenz. Die Arbeiterklasse spielt heutzutage ohnehin politisch keine Rolle mehr. Außerdem ist DIE LINKE im heutigen bürgerlichen Politikbetrieb angekommen und hat sich angepasst.

Auch in den westlichen Besatzungszonen kämpften Kommunisten und Sozialdemokraten für die Vereinigung beider Parteien. Wilhelm Pieck, Otto Grotewohl, Walter Ulbricht, Max Reimann und andere traten auf großen Kundgebungen in den Westzonen auf und erläuterten Ziele und Charakter der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Diese Bestrebungen wurden von den imperialistischen Besatzungsmächten unterdrückt. Sie behinderten die Tätigkeit von Organisationsausschüssen, die die Vereinigung vorbereiten sollten.

Kundgebung mit Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl in Nürnberg im Jahre 1946

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Die arbeiterfeindliche Haltung der imperialistischen Besatzungsmächte, die fehlende antifaschistisch-demokratische Umwälzung und der Einfluss rechter sozialdemokratischer Führer um Dr. Kurt Schumacher, die die Spaltung der Arbeiterbewegung weiterbetrieben, waren die wichtigsten Ursachen dafür, dass die Vereinigung der Arbeiterparteien in den westlichen Besatzungszonen nicht zustande kam. In der alten BRD, bzw. im heutigen Deutschland behauptet die offizielle Geschichtsschreibung, dass die Vereinigung von KPD und SPD zur SED in der sowjetischen Besatzungszone eine Zwangsvereinigung gewesen wäre. Diese Behauptung ist eine Lüge. Es ging sehr wohl demokratisch zu, wie aus diesem Beitrag zu entnehmen ist.

Die britische Besatzungsmacht verbot die Einreise führender Funktionäre der SED in ihre Zone, schließlich die Gründung von Organisationen der Sozialistischen Einheitspartei überhaupt. Die Westmächte sahen in der einig handelnden Arbeiterklasse die Hauptgefahr für ihre Pläne, die westlichen Besatzungszonen in das antisowjetische Paktsystem einzugliedern.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

die-gruendung-der-sedHerunterladen

Die Berner Konferenz und das Programm der neuen Demokratischen Republik

Die Gefahr eines II.Weltkrieges gebot den Antifaschisten, ihre Aktivität trotz aller Schwierigkeiten und Gefahren zu steigern. Mit diesem Ziel fand vom 30. Januar bis 1. Februar 1939 die sogenannte Berner Konferenz der KPD in der Nähe von Paris statt. An ihr nahmen 22 Genossen, unter ihnen Wilhelm Pieck und weitere 11 Mitglieder des Zentralkomitees der KPD teil.

Als wichtigste Aufgabe bezeichnete die Berner Konferenz den Kampf gegen den drohenden Krieg, um das deutsche Volk vor der Katastrophe zu retten. Sollte der Krieg dennoch ausbrechen, müsste er durch den Sturz des Hitlerfaschismus schnellstens beendet werden. Besonders prangerte die KPD die aggressive Haltung der Faschisten zur Sowjetunion an.

Als entscheidende Kraft, den Faschismus zu stürzen, charakterisiert die Berner Konferenz die Herstellung der Einheitsfront und Volksfront.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Um den Zusammenschluss aller Hitlergegner zu erleichtern und ihnen ein klares Ziel zu geben, arbeitete sie ein Programm für die Zeit nach dem Sturz des Faschismus aus, das „Programm der demokratischen Republik“.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Diese Programmforderungen entsprachen sowohl den Interessen der Arbeiterklasse als auch der anderen werktätigen(erwerbstätigen)Klassen und Schichten des Volkes. Sie konnten deshalb die Grundlage für den Zusammenschluss aller antifaschistisch-demokratischen Kräfte zum Sturz des Faschismus, zu Verhütung des Krieges, für ein neues Deutschland sein.

Ernst Thälmann in der Zuchthauszelle der Faschisten

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Die wiederholten Angebote der KPD zum gemeinsamen Kampf gegen den Krieg lehnte die sozialdemokratische Führung auch jetzt noch immer wieder ab. Heinrich Mann richtete im Frühjahr 1939 einen Aufruf an die Arbeiterklasse, sich zum einheitlichen Kampf zusammenzuschließen. Während die KPD diesen Aufruf begrüßte, reagierte der sozialdemokratische Emigrationsvorstand auf diesen Vorschlag nicht

Im Frühjahr 1939 gelang es der KPD, eine Anzahl von Streik- und Protestaktionen gegen schlechte Arbeitsbedingungen, Arbeitshetze und Verlängerung der Arbeitszeit auszulösen. Im Saargebiet, im Rheinland und in einigen Großstädten kam es zu Protestbewegungen.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Trotz des aufopferungsvollen Kampfes der deutschen Antifaschisten gelang es jedoch nicht, aus eigener Kraft die faschistische Diktatur zu stürzen und die Entfesselung des II. Weltkrieges durch den deutschen Faschismus zu verhindern.

 

 

 

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

 

 

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

Die Berner Konferenz