Der demokratische Zentralismus

Vielfältig und lebendig war die Tätigkeit der Volksvertretungen der DDR, nebst ihren Institutionen, ihrer Abgeordneten und ihre Zusammenarbeit mit den Bürgern.

Wie funktionierte das Zusammenwirken von zentraler und örtlicher Ebene? Wie wurde gesichert, dass der sozialistische Staat als Ganzes seinen Auftrag erfüllte?

Die DDR war in viele politische Einheiten gegliedert. Die örtlichen Volksvertretungen entschieden über alle Angelegenheiten, in ihrem Gebiet und seiner Bürger. Aber stets war entscheidend, dass die Entwicklung einer Stadt oder Gemeinde zum Gelingen der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung beitrug. Deshalb arbeiteten die örtlichen Volksvertretungen auf der Grundlage der Gesetze, das heißt zentraler Festlegungen und Beschlüsse.

Die Kombinate bestanden aus vielen einzelnen Kombinatsbetrieben. Alle mussten sie anspruchsvolle Aufgaben erfüllen. Das war vor allem deshalb notwendig, damit das Kombinat als Ganzes seinen Plan erfolgreich verwirklichen konnte. Deshalb arbeiteten alle Betriebe eines Kombinates nach zentralen Plänen und Festlegungen, die die Erfüllung gesamtgesellschaftlicher Bedürfnisse zum Ziel hatten. Um die Ziele der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung zu erreichen, besaß der sozialistische Staat ein grundlegendes organisations- und Leistungsprinzip – den demokratischen Zentralismus.

In der Bezeichnung „demokratischer Zentralismus“ wurden zwei Begriffe verwendet. Den Begriff „Demokratie“, der im Sozialismus die umfangreiche Aktivität der Werktätigen(arbeitenden Menschen), ihre Teilnahme an der Planung. Leitung und Verwirklichung aller Angelegenheiten kennzeichnet. Allerdings haperte es in der Praxis damit. Das System den demokratischen Zentralismus hatte mehr und mehr Risse bekommen. (s.u.) Aufgrund der Mangelwirtschaft hatte der alltägliche Einkauf viel Zeit verschlungen. Da verloren die Leute das Interesse am politischen Engagement.

Der Begriff „Zentralismus“ drückte aus, dass dies demokratische Aktivität gesellschaftlich dann am wirksamsten wurde, wenn sie auf die Schwerpunkte der gesellschaftlichen Entwicklung zielte. Diese zu erkennen und alle Kräfte auf die zu orientieren, dazu bedurfte es zentraler Übersicht und zentraler Entscheidungen. Da am Ende geschönte Berichte nach „oben“ gingen, konnten von „oben“ keine realistischen Direktiven nach „unten“ kommen.  Dann kam westlicher Einfluss hinzu. Das System wurde immer mehr von innen her ausgehöhlt.  In den ersten Jahren der DDR funktionierte der demokratische Zentralismus noch recht gut und wurde nicht in Zweifel gezogen. Damals war die positive Haltung zur DDR ausgeprägter und westliche Einflüsse wurden noch als schädigend wahrgenommen. Das änderte sich im Verlauf der 1970er Jahre. Man kann sagen, dass diese negative Entwicklung mit dem Besuch von Willy Brandt in Erfurt im Jahre 1970 begann.

Die Sucht nach Luxus nahm durch den westlichen Einfluss überhand. So hatte die westliche Propaganda den Grundstein gelegt, damit niedere Instinkte den Niedergang der DDR beschleunigen konnten.

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

Worin zeigte sich also die Wirksamkeit des demokratischen Zentralismus? Wie sollte es sein?

 

1. In der sozialistischen Gesellschaft waren zentrale Beschlüsse und Festlegungen konsequent durchzusetzen. Anders aber als in der kapitalistischen Gesellschaft waren diese nicht gegen die Werktätigen(arbeitenden Menschen) gerichtet, sondern sie drückten die Interessen der Werktätigen(arbeitenden Menschen) aus. Viele dieser zentralen Festlegungen wurden, wie z. B. beim Arbeitsgesetzbuch, gemeinsam mit den Werktätigen(arbeitenden Menschen)erarbeitet. Das hatte seine Ursache in den sozialistischen Produktionsverhältnissen, eben in der Tatsache, dass im Sozialismus diejenigen, die die Werte schaffen, auch die Eigentümer der entscheidenden Produktionsmittel sind und die Macht ausüben. Das war, insbesondere in den letzten Jahren, den Menschen nicht mehr bewusst. Es gab keinen Gegensatz zwischen zentralen staatlichen Festlegungen und den Interessen der Werktätigen(arbeitenden Menschen). Die zentralen Festlegungen drückten das für die gesamte Gesellschaft notwendige und Mögliche aus. Deshalb war die konsequente Verwirklichung und Durchsetzung der zentralen Beschlüsse auf allen Ebenen die oberste Bedingung für eine erfolgreiche und kontinuierliche Entwicklung.
2. Eine wichtige Aufgabe der Gesellschaft bestand darin, die fähigsten Vertreter der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen(arbeitende Menschen) in die Organe(Institutionen) der Staatsmacht zu delegieren. Deshalb war es ein wesentliches Prinzip des demokratischen Zentralismus, dass die wichtigsten Organe(Institutionen) der sozialistischen Staatsmacht demokratisch gewählt wurden. Die Volksvertretungen wählten zur Erledigung der laufenden Arbeit die jeweiligen Räte, die ihnen rechenschaftspflichtig waren.

 

entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988

 

 

Wählbarkeit und Rechenschaftspflicht

Die Rechenschaftspflicht war ebenfalls ein wichtiges Prinzip des demokratischen Zentralismus. Die gewählten staatlichen Organe(Institutionen/Parlamente)und ihre Mitglieder legten regelmäßig Rechenschaft über ihre Arbeit vor den Werktätigen(arbeitenden Menschen)ab. Im Falle der Nichterfüllung der Aufgaben konnten Abgeordnete von ihren Pflichten entbunden werden.

 

Feindliche Angriffe auf den demokratischen Zentralismus

Unter dem Vorwand, die sozialistische Demokratie „verbessern“ zu wollen, griffen imperialistische Politiker und Ideologen besonders den demokratischen Zentralismus an. Sie behaupteten, dass sich Zentralismus und Demokratie einander ausschließen würden. Die Behauptung geht lediglich von Begriffen aus und sieht nicht das tatsächliche Leben im Sozialismus. Heute hausieren die Sieger der Geschichte erst Recht mit dieser Behauptung, da in Europa kein tatsächliches Leben im Sozialismus mehr existiert.

Wenn man darüber nachdenkt, merkt man bald, worin die eigentliche Absicht dieser bürgerlichen Politiker und Ideologen besteht. Seinerzeit hatten sie die Möglichkeit sich selbst vom Gegenteil zu überzeugen. Aber die meisten taten dies bewusst nicht, weil es ihnen eben nicht um eine „Verbesserung“ des Sozialismus ging, sondern um seine Schwächung. Damit hatten sie 1989 Erfolg.

Das Buch sagt: „Stellen wir uns vor, es gäbe in unserer Gesellschaft den demokratischen Zentralismus nicht!“ Weiterhin wird ausgeführt, wohin es führen würde, wenn jeder Werktätige(arbeitende Mensch) es als seine Privatsache auffassen könne, ob er sich den großen Aufgaben stellt oder nicht, ob jede staatliche Stelle ihre eigene Politik macht, zentrale Beschlüsse gefasst, aber nicht verwirklicht würden. Am Ende ist zu großen Teilen tatsächlich so gehandelt worden. (s.o.) Wie das Lehrbuch mahnt, ist es tatsächlich soweit gekommen. Die Einheitlichkeit und Schlagkraft des gemeinsamen Handelns der Werktätigen(arbeitenden Menschen) zur Durchsetzung der Ziele der SED und des sozialistischen Staats wurden entscheidend geschwächt.

Genau das war die Absicht und Hoffnung der Gegner des demokratischen Zentralismus. Ihre Hoffnung hat sich erfüllt.  Heute wollen es Viele immer noch nicht erkennen. Die Gegner des demokratischen Zentralismus waren und sind nicht das, wofür sie sich damals ausgaben, bzw. wofür sie sich heute ausgeben. – Etwa für die Werktätigen(arbeitende Menschen) oder für die Demokratie, nein, sie waren und sind gegen das Volk. Sie waren damals gegen den Sozialismus, doch sie predigten was von Verbesserung und „Reform“. So fielen viele Werktätige(arbeitende Menschen) 1989 darauf herein und glauben immer noch, dass sie eine bessere DDR und nicht ihre Beseitigung wollten.

Die politischen Angriffe gegen den demokratischen Zentralismus richteten sich erfolgreich gegen die politische Macht der Arbeiter, Bauern und andere Werktätige im Sozialismus. Nach der Beseitigung der Arbeiter und Bauern-Macht und des Sieges des Kapitalismus hat sich die Situation für die arbeitenden Menschen verschlechtert.

Heute spielt die Arbeiterklasse politisch keine Rolle mehr.

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entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1988, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

 

 

 

 

 

Original-Text aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR

Demokratischer Zentralismus