Der Kampf für die Umsetzung der Beschlüsse des VIII. Parteitages der SED

Auf der Grundlage der Beschlüsse des VIII. Parteitages des SED vollbrachten die Arbeiterklasse und anderen Werktätigen (Erwerbstätigen) in der ersten Hälfte der 1970er Jahre gewaltige Leistungen. Unter Führung der SED gestalteten sie diesen Zeitraum zur bis dahin erfolgreichste Periode in der Geschichte der DDR. (In den 1980er Jahren ging es bekanntlich abwärts.)

Die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei wurde weiter erhöht, das Bündnis der Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, mit der Intelligenz und anderen arbeitenden Schichten gestaltete sich immer enger, die sozialistische Staatsmacht und die gesamte politische Organisation der sozialistischen Gesellschaft wurde vervollkommnet und die sozialistische Demokratie noch breiter entfaltet. Mehr als bisher gelang es, alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens planmäßig und proportional zu entwickeln. Das änderte sich in den 1980er Jahren zum Negativen hin.

Auf dem Gebiet der Volkswirtschaft kam es zunächst darauf an, die Energieerzeugung durch den Bau neuer Kraftwerke (Thierbach, Boxberg, Kernkraftwerk Nord) besser mit dem Energiebedarf in Übereinstimmung zu bringen. In der BRD war und ist die Atomenergie sehr umstritten und es gab und gibt stets Proteste im Zusammenhang mit der Atomenergie. Außerdem ist die Atomenergie sehr gefährlich. Jeder menschliche Fehler und jede Naturkatastrophe lösen ein ungeheures Ausmaß an Schäden aus, wie die Erfahrungen aus Tschernobyl und Fukushima zeigen.

Blick in die Turbinenhalle des mit Hilfe der UdSSR errichteten Kernkraftwerks „Bruno Leuschner“ bei Greifswald
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Durch effektive Nutzung vorhandener Produktionsanlagen, zielgerichtete Rationalisierung und vielfältige Initiativen, wie beispielsweise die Aktion „Zulieferindustrie“, wurde erreicht, dass die Finalproduzenten stabiler und bedarfsgerechter versorgt werden konnten. Ein harter Kampf wurde darum geführt, Disproportionen (Missverhältnisse) in den Warenfonds für den Bedarf der Bevölkerung zu überwinden und eine kontinuierliche Versorgung zu sichern. Doch letztendlich haperte es doch damit und war nie in den Griff zu kriegen.

Produziertes Nationaleinkommen
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Dank der erhöhten Leistungen der Werktätigen (Erwerbstätigen) in Industrie und Landwirtschaft war es 1972 möglich geworden, eine Reihe sozialpolitischer Maßnahmen durchzuführen. So konnten die Renten und Leistungen der Sozialfürsorge für 3,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger erhöht werden. Berufstätige Mütter und junge Ehen erhielten weitere Vergünstigungen. Die Wohnverhältnisse wurden im laufenden Fünfjahrplan für 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger verbessert. Über 1,7 Millionen Werktätige (Erwerbstätige) erhielten höhere Mindestlöhne. Die Jahresendprämie erreichte 1974 in den Industriebetrieben einen Durchschnitt von 870 Mark (der DDR). Das übertraf den durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn der Werktätigen in diesem Bereich. Für etwa 200 000 berufstätige Mütter wurde die wöchentliche Arbeitszeit auf 40 Stunden verkürzt. 400 000 werktätige Mütter mit zwei und mehr Kindern erhielten einen um 3 bis 9 Tage verlängerten Jahresurlaub. Jungen Eheleuten gewährte der sozialistische Staat einen zinslosen Kredit bis zu 5 000 Mark (der DDR) mit einer Laufzeit von 8 Jahren.

Was passierte mit den Ehekrediten nach der Konterrevolution?

„Mit der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion wurden die Ehekredite wie alle Kredite zum 1. Juli 1990 halbiert. Durch das Zinsanpassungsgesetz wurden sie auf marktübliche Zinssätze umgestellt. Um Härten zu vermeiden, wurden diese Zinsen bis zum 31. Dezember 1992 auf Antrag vom Bund übernommen.“ Entnommen Wikipedia

Die Geburtenhilfen wurden beträchtlich erhöht. So trat das humanistische Wesen des Sozialismus immer deutlicher hervor. Allerdings wurden diese Sozialleistungen für selbstverständlich genommen.

Die umfassende Erfüllung der vom VIII. Parteitag der SED beschlossenen Hauptaufgabe war jedoch nur möglich, wenn die sozialistischen Produktionsverhältnisse weiter vervollkommnet, die gesellschaftliche Produktion intensiviert und die führende Rolle der Arbeiterklasse und der SED weiter erhöht wurden. Deshalb verbanden Partei und Regierung die Durchsetzung der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik konsequent mit der Lösung dieser gesellschaftlichen Entwicklungsprobleme. Heute wird darüber gestritten, ob das die richtige Lösung war.  Um die sozialistischen Produktionsverhältnisse weiter zu entwickeln, hielt man es damals auch für notwendig, die damals noch existierenden 5 500 Privatbetriebe und die etwa 6 000 Betriebe mit staatlicher Beteiligung, in denen eine halbe Million Werktätige beschäftigt waren, in Volkseigentum zu überführen. Im Nachhinein wird darüber gestritten, ob diese Maßnahme richtig oder falsch war. In Übereinstimmung mit den Forderungen der Werktätigen, der befreundeten Parteien sowie vieler Inhaber und Besitzer privater Betriebe orientierte das Zentralkomitee der SED darauf, die privaten Anteile bzw. Betriebe durch den Staat aufzukaufen. Im Februar 1972 fasste der Ministerrat der DDR einen entsprechenden Beschluss. Außer der Überführung der Betriebe mit staatlicher Beteiligung und privater Betriebe sah der Beschluss vor, die PGH für Reparaturen und Dienstleistungen weiter zu fördern und privaten Handwerkern den Eintritt in diese PGH zu ermöglichen. Genossenschaften, die durch die Entwicklung zu Industriebetrieben den Charakter einer PGH verloren hatten, sollten in Volkseigentum umgewandelt werden, indem man den Mitgliedern ihre Anteile durch den Staat auszahlt.

Im Zuge der 1972 erfolgten Umgestaltungen entstanden 11 300 neue volkseigene Betriebe mit etwa 585 000 Werktätigen. In den neuen VEB übernahmen etwa 85 Prozent der ehemaligen Komplementäre und Inhaber leitende Funktionen. Insgesamt stieg durch diese Maßnahmen der Anteil der sozialistischen Betriebe an der industriellen Bruttoproduktion von 88,8 Prozent im Jahre 1971 und 99.9 Prozent im Jahre 1972.

Industrieproduktion nach Eigentumsformen der Betreibe (Prozent)
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Auch in der sozialistischen Landwirtschaft wurden die Produktionsverhältnisse weiterentwickelt. Es vollzog sich ein Prozess der Spezialisierung und Konzentration der landwirtschaftlichen Produktion. Bis 1975 schloss sich die Mehrzahl der auf Pflanzenproduktion spezialisierten LPGs zu rund 1 200 Kooperativen Abteilungen Pflanzenproduktion (KAP) zusammen, die über 80 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche der DDR bearbeiteten. Sie wirkten eng mit den Agrochemischen Zentren (ACZ) und den Kreisbetrieben für Landtechnik (KfL) zusammen.

Auf dem Gebiet der Tierproduktion wurde ein höherer Grad der Spezialisierung erreicht. Während die LPGs und VEGs in herkömmlicher Weisen produzierten, spezialisierten sich immer mehr Betriebe auf einzelne Zweige der Tierproduktion. Zugleich bildeten sich zwischenbetriebliche Einrichtungen der Tierproduktion heraus.

Diese gesellschaftliche Arbeitsteilung zwischen Pflanzen- und Tierproduktion ermöglichte eine noch bessere Nutzung der Wissenschaft und Technik für die weitere Intensivierung der landwirtschaftlichen Produktion. Sie bedeutete einen wesentlichen Fortschritt auf dem Wege zur weiteren Überwindung der Unterschiede zwischen Stadt und Land.

Ein Beschäftigter in der Landwirtschaft erzeugt Nahrungsmittel….
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Auf der Grundlage der Beschlüsse des VIII. Parteitages richteten die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen (Erwerbstätigen) der DDR ihre Anstrengungen im sozialistischen Wettbewerb insbesondere darauf, durch weitere Intensivierung der sozialistischen Produktion die notwendigen Voraussetzungen für die Lösung der Hauptaufgabe zu schaffen. Sie übernahmen zusätzliche Verpflichtungen zum Staatsplan in Form von Gegenplänen, erarbeiteten persönlich-schöpferische Pläne zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und schenkten der politisch-weltanschaulichen und fachlichen Qualifizierung sowie der Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens der Brigademitglieder verstärke Aufmerksamkeit. Von hervorragender Bedeutung war in diesen Jahren der Aufschwung der Neuerer- und Rationalisatorenbewegung sowie der Bewegung „Sozialistisch arbeiten, lernen und leben“. Auch in kapitalistischen Betrieben werden Verbesserungsvorschläge angeregt und gefördert. Allerdings haben diese dort einen anderen Charakter, als im Sozialismus.

Im Mittelpunkt des sozialistischen Wettbewerbs stand der Kampf um eine höhere Arbeitsproduktivität. Das bedeutet vor allem:

-die bessere Nutzung und Modernisierung der vorhandenen Produktionsanlagen,

-der sparsame Umgang mit Energie, Material, Roh- und Brennstoffen,

-die Verbesserung der Materialökonomie,

-die Wissenschaftliche Arbeitsorganisation,

-die volle Ausnutzung der Arbeitszeit,

-die mehrschichtige Auslastung der Maschinen und Anlagen,

-die Nutzung neuer Erkenntnisse der Wissenschaft und Technik,

-die Senkung der Selbstkosten.

Produktion in einer Minute Arbeitszeit
Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981

Diese gesellschaftliche Entwicklung verlangte zugleich eine weitere Vervollkommnung der sozialistischen Staatsmacht. Insbesondere ging es darum, die Masseninitiative der Werktätigen noch enger mit der zentralen staatlichen Leitung und Planung zu verbinden. Höhere Ansprüche an die staatliche Tätigkeit erwuchsen auch aus den Aufgaben der sozialistischen ökonomischen Integration und aus der internationalen Anerkennung der DDR.

Nicht zuletzt verlangten der sichere Schutz der DDR und die aktive Friedenspolitik eine weitere Stärkung des sozialistischen Staates. Im Zentrum stand dabei die breite Entfaltung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der Entwicklung der sozialistischen Staatsmacht. Diesem gesellschaftlichen Erfordernis dienten mehrere Gesetze, die in der ersten Hälfte der 1970er Jahre von der Volkskammer der DDR verabschiedet wurden.

Im Oktober 1972 beschloss die Volkskammer das Gesetz über den Ministerrat der DDR. Es bestimmte die Rechte und die Verantwortung des Ministerrates und der Ministerien für die Leitung und Planung aller Bereiche entsprechend den gesellschaftlichen Erfordernissen. Ihm wurde die Aufgabe übertragen, die Grundsätze der staatlichen Innen- und Außenpolitik auszuarbeiten und die einheitliche Durchführung der gesamten Staatspolitik der DDR zu sichern.

Im Juli 1973 verabschiedete die Volkskammer das Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe. Das Gesetz trug dazu bei, die grundlegenden Staatsinteressen noch besser mit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu verbinden. Es regelte die Rechte und Pflichten der Abgeordneten und erhöhte die Verantwortung der örtlichen Volksvertretungen für die gesellschaftliche Entwicklung in den Territorien.

Im September 1974 nahm die Volkskammer das Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der DDR an. Damit wurde die Verfassung voll mit dem erreichten gesellschaftlichen Entwicklungsstand in Übereinstimmung gebracht. Die Verfassung brachte seitdem die höhere Stufe des Bündnisses und der Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Bruderländern besser zum Ausdruck. Noch konsequenter als bisher wurde die Herausbildung der sozialistischen Nation in der DDR durch die Verfassung unterstrichen. Die Änderung und Ergänzung des grundlegenden Gesetzes des nun untergegangen Staates entsprach auch den Erfordernissen der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung der DDR. Die Befugnisse der Volkskammer, ihres Präsidiums, des Staatsrates und des Ministerrates wurden exakter festgelegt und aufeinander abgestimmt. Die Wahlperiode der Volkskammer wurde dem Fünfjahrzyklus angepasst. Das passive Wahlrecht der Bürgerinnen und Bürger wurde auf das 18. Lebensjahr herabgesetzt.

Am 1. August 1973 starb der Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Walter Ulbricht. Am 03. Oktober 1973 wählte die Volkskammer den bisherigen Vorsitzenden des Ministerrates der DDR, Willi Stoph, zum Vorsitzenden des Staatsrates der DDR.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 10. Klasse, Stand 1981, bearbeitet und aktualisiert von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

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